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Der Präsident der Robert-Schuman-Stiftung Jean-Dominique Giuliani hat auf seiner Internetseite einen Leitartikel über Europa und den Korporatismus mit der Überschrift "L'Europe confrontée au corporatisme" veröffentlicht. Er erklärt, dass der kürzliche Fluglotsenstreik - es war der dritte Streik seit Anfang des Jahres - zeigt, inwieweit egoistische Korporatismen den Aufbau eines effizienten Europas behindern können.
Nach den Ergebnissen vom 23. Juli des Stresstests der Bankenaufsicht CEBS sind sieben der 91 überprüften europäischen Banken durchgefallen. Zu den Banken, die nicht bestanden haben, gehören die Hypo Real Estate (HRE), die griechische Atebank (Agricultural Bank of Greece) sowie die spanischen Sparkassen Diada, Cajasur, Espiga, Unnim und Banca Civica. Diese Banken werden Kapital beschaffen müssen, um ihre finanzielle Solidität auszubauen, die derzeit niedriger ausfällt als bei ihren Konkurrenten. Im Rahmen der Stresstests wurden zwei Szenarien von der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgearbeitet. Dem Basisszenario liegen Wirtschaftsprognosen der EZB und der EU-Kommission zugrunde. Dieses Szenario geht von leicht niedrigeren Wachstumsprognosen als die der Europäischen Kommission aus. Das zweite, das negative makroökonomische Szenario, nimmt Hypothesen an, die sich auf eine starke Verschlechterung des wirtschaftlichen Umfelds stützen.
RatDer Rat hat bei seinem Treffen am 26. Juli eine Verordnung verabschiedet, die die Bestimmungen bezüglich der Verwendung von statistischen Daten bei der Kontrolle der übermäßigen Defizite der Mitgliedstaaten verstärkt. Diese Entscheidung weitet die Vorrechte des statistischen Amts der EU (Eurostat) aus, indem Eurostat ermöglicht wird, die Qualität der Daten regelmäßig zu bewerten, die von den Staaten vorgelegt werden, die signifikante Defizitprobleme haben.
IWFDer Internationale Währungsfonds (IWF) hat am 21. Juli seinen Bericht über die Eurozone veröffentlicht. Laut Bericht hat die Eurozone es geschafft, effiziente Haushalts- und Währungspolitiken zu führen, um ihre Wirtschaft anzukurbeln. Dennoch warnt der IWF davor, dass die Sparmaßnahmen Auswirkungen auf das Wachstum haben könnten, indem sie den Konsum der Haushalte bremsen. Die Konjunkturbelebungspläne in den Mitgliedstaaten dürften sich auf drei Punkte konzentrieren: die Gewährleistung der Stabilität des Bankensystems, die Stärkung der Lebensfähigkeit der öffentlichen Finanzen und die Ermutigung zur Durchführung von strukturellen Reformen, v.a. für die Güter- und Arbeitsmärkte.
SpanienDer spanische Transportminister José Blanco hat am 22. Juli angekündigt, dass fast 200 große Infrastrukturprojekte in Spanien auf Eis gelegt werden. Im Anschluss an das Sparprogramm, das von der spanischen Regierung verabschiedet wurde, wird der Haushalt des Ministeriums um 6,4 Mrd. € reduziert. Die Bauprojekte, die für ein bis vier Jahre gestoppt werden, betreffen v.a. Straßen, Autobahnen und Bahnstrecken. Die Hafen- und Flughafensektoren sind jedoch nicht davon betroffen.
Frankreich/DeutschlandBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat am 21. Juli am französischen Ministerrat teilgenommen. Dieses symbolische Treffen für die beiden Länder stand unter dem Thema "europäische Wirtschaftsregierung". Mit seiner französischen Amtskollegin Christine Lagarde hat er gemeinsame Vorschläge im Hinblick auf die nächsten Treffen der Arbeitsgruppe über die europäische "Wirtschaftsregierung" vorgestellt, deren Vorsitz von Herman Van Rompuy geführt wird. Paris und Berlin haben ihren Willen bekräftigt, den Stabilitäts- und Wachstumspakt zu stärken, indem sie strengere Sanktionen gegen die Staaten fordern, die ein andauerndes Defizit aufweisen. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat für eine Angleichung der Steuersysteme von Deutschland und Frankreich plädiert. Er hat vorgeschlagen, dass hierfür "eine vergleichende Bestandsaufnahme des französischen und deutschen Steuersystems durchgeführt wird. (...) Die Konvergenz zwischen unseren Steuersystemen ist ein essentielles Element unserer wirtschaftlichen Integration und der Vertiefung des Binnenmarkts in Europa", hat er erklärt.
DeutschlandAm 19. Juli hat das Bundesfinanzministerium seinen Monatsbericht für den Monat Juli veröffentlicht. Dem Bericht zufolge dürfte die gesamtwirtschaftliche Aktivität zwischen April und Juni wesentlich stärker zugenommen haben als im ersten Quartal. Die Experten des Finanzministerium stellen fest, dass dieser Aufschwung "(...) zum einen auf Nachholeffekte im Zusammenhang mit dem zu Jahresbeginn im Baubereich erfolgten witterungsbedingten Produktionsrückgang zurückzuführen (ist). Zum anderen hat sich die Dynamik im industriellen Bereich merklich erhöht". Die wirtschaftliche Erholung dürfte sich im 2. Halbjahr festigen. Darüber hinaus erlebt die deutsche Wirtschaft einen kleinen Boom: Am 23. Juli teilte das Institut Ifo mit, dass im Juli der ifo-Geschäftsklimaindex, der als wichtigster Stimmungsindikator für die deutsche Wirtschaft gilt, auf 106,2 (dies ist das Niveau von vor drei Jahren) von 101,8 Punkten im Vormonat stieg. Dies war der größte Sprung nach oben seit der Wiedervereinigung Deutschlands vor 20 Jahren. Diese Zahl hat die Ökonomen völlig überrascht, die einen leichten Rückgang erwartet hatten.
UngarnAm 23. Juli wurde Ungarn erneut von der Rating-Agentur Moody's überprüft, nachdem die Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Union unterbrochen wurden. Die Agentur hat erklärt, dass sie aufgrund der Budget- und Wirtschaftsperspektiven des Landes über eine eventuelle Herabstufung des Ratings Ungarns nachdenke. Dies ist eine Warnung für die neue Regierung von Viktor Orban. Das Parlament hatte am 22. Juli Maßnahmen verabschiedet, die das Haushaltsdefizit auf 3,8% des BIP zurückführen sollen. Die Regierung wird eine Bankenabgabe einführen: Die Banken werden dazu verpflichtet, 0,45 Prozent ihrer Bilanzsumme an den Staat abzugeben. Budapest hat angekündigt, dass Ungarn kein neues Darlehen mit dem IWF aushandeln wolle, sondern lieber mit Brüssel verhandeln würde.
IrlandDie Rating-Agentur Moody's hat am 19. Juli die Bonitätsbewertung Irlands von "Aa1" auf die Note "Aa2" herabgestuft. Hauptgründe seien schlechte Wachstumsaussichten und die steigende Staatsverschuldung. Moody's hat drei wichtige Faktoren zur Rechtfertigung der Entscheidung erwähnt, und zwar v.a. die Verschlechterung der öffentlichen Finanzen, "die durch den deutlichen Anstieg der Verschuldung veranschaulicht wird". Der Abbau der Schulden stellt eine wachsende Last für den Staatshaushalt dar.
Bei ihrem Besuch in Brüssel am 19. Juli hat die Bundespräsidentin der Schweiz Doris Leuthard mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy, dem Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso, dem EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen Mchel Barnier sowie mit dem EU-Kommissar für Steuern Algirdas Semeta gesprochen. Institutionelle Fragen standen im Zentrum der Diskussionen. Die Bundespräsidentin und Herr Barroso haben sich darauf geeinigt, eine gemeinsame Arbeitsgruppe zu schaffen. Diese Gruppe soll sich mit institutionellen Fragen und v. a. mit den Modalitäten der Anpassung der Entwicklungen des gemeinschaftlichen Besitzstands, der Auslegung der Abkommen und der Beilegung von Rechtsstreitigkeiten befassen. Sie soll die ersten Ergebnisse vor Ende des Jahres vorstellen.
Im Rahmen des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus, der am 1. Januar 2007 bei dem EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens eingeführt wurde, hat die Europäische Kommission am 20. Juli ihre Jahresberichte über die erreichten Forschritte der beiden Länder im Bereich der Justizreform und der Korruptionsbekämpfung veröffentlicht. Die Schlussfolgerungen dieser Berichte zeigen kontrastreiche Ergebnisse. Die Kommission betont die Anstrengungen Bulgariens und ermutigt das Land, diese weiter zu verfolgen, stellt jedoch klar das Nachlassen Rumäniens heraus und gibt einige konkrete Ratschläge, um Rumänien in diesem Prozess zu leiten.
VerbraucherNach den von der Europäischen Kommission am 22. Juli veröffentlichten Schätzungen hat sich der Indikator des Verbrauchervertrauens im Juli 2010 in allen Ländern der Eurozone signifikant verbessert (von -17,3 im Juni auf -14,1). Auch in der EU insgesamt hat das Verbrauchervertrauen zugenommen, wenn auch nicht so deutlich (von -14,9 im Juni auf -13,8).
Personenbezogene DatenDie Europäische Kommission hat am 20. Juli einen Überblick über alle EU-Instrumente vorgelegt, mit denen die Erhebung, die Speicherung und der Austausch personenbezogener Daten zu Zwecken der Strafverfolgung und Migrationssteuerung geregelt wird. Sie hat gleichzeitig die Kernprinzipien für die Evaluierung von Informationsmanagementinstrumenten im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht festgelegt. Diese Grundsätze werden bei der künftigen Entwicklung von Instrumenten zur Erhebung, Speicherung und zum Austausch von Daten berücksichtigt. Sie beinhalten Aspekte wie Grundrechte, Verhältnismäßigkeit, sorgfältiges Risikomanagement sowie klare Zuständigkeiten, Kostenwirksamkeit und Überprüfungsklauseln. Der Schutz der in der EU-Grundrechtecharta verankerten Grundrechte ist der Kommission bei der Ausarbeitung neuer Vorschläge zur Verarbeitung personenbezogener Daten ein wichtiges Anliegen.
RohstoffeDie Europäische Kommission, die am 22. Juli die Einrichtung strategischer Reserven seltener Erze in der EU befürwortet hat, welche u.a. von den Hochtechnologieindustrien verwendet werden, hat soeben eine Konsultation lanciert, um Vorschläge in diesem Sinne "im November oder Dezember" zu formulieren. Nach einem kürzlich erschienenen Bericht einer Expertengruppe im Rahmen der Initiative der Europäischen Union über Rohstoffe befindet sich Europa in einer prekären Lage bei einigen Rohstoffen: von 41 überprüften Mineralen und Metallen drohen Engpässe bei 14.
JustizDie Europäische Kommission hat am 20. Juli vorgeschlagen, den nationalen Polizeien eine schriftliche Erklärung über Rechte in 22 Sprachen zu geben, die jedem Unionsbürger, der einer strafbaren Handlung verdächtigt wird, bei seiner Festnahme ausgehändigt werden soll. Obwohl der genaue Wortlaut der Erklärung der Rechte den Staaten vorbehalten ist, enthält der Kommissionsvorschlag jedoch ein Muster, um Kohärenz zu gewährleisten und die Übersetzungskosten einzuschränken. Derzeit erhalten Verdächtigte in bestimmten Staaten nur mündliche Informationen über ihre Verfahrensrechte, während in anderen Staaten schriftliche Informationen komplexer und nur auf Nachfrage erhältlich sind. Der Kommissionsvorschlag wird dazu beitragen, dass Justizirrtümer verhindert und Rechtsbeschwerden reduziert werden, und somit das Vertrauen in den europäischen Rechtsraum verstärkt wird.
ITER/FinanzenDie Kommission hat am 20. Juli eine Umwidmung von Mitteln innerhalb des 7. Forschungsrahmenprogramms (100 Mio. € im Jahr 2012, 360 Mio. € im Jahr 2013), und ferner eine Übertragung von zunächst 400 Mio. € für die Finanzierung des Baus des Demonstrations-Fusionsreaktors ITER vorgeschlagen, die in anderen EU-Haushaltsbereichen nicht verwendet wurden. Es handelt sich um ein internationales Kooperationsprojekt, mit dem das Potenzial der Kernfusion als Energiequelle demonstriert werden soll, und das den Weg zu einer sicheren, erschwinglichen, unerschöpflichen und CO2-freien Energiequelle ebnen soll. Dieser Vorschlag ist die Reaktion auf die Schlussfolgerungen des Rates vom 12. Juli 2010 und soll die Finanzierung dieses internationalen Projekts für die Zukunft sichern. Die Gesamtkosten für den ITER sind beträchtlich gestiegen.
Bekämpfung/TerrorismusDie Europäische Kommission hat am 20. Juli eine Mitteilung angenommen, mit der eine Bestandsaufnahme der wichtigsten Instrumente im Rahmen der EU-Strategie zur Terrorismusbekämpfung vorgenommen wird. Besonderes Augenmerk galt den Anstrengungen zur Bekämpfung von terroristischer Propaganda und der Anwerbung für den Terrorismus, Maßnahmen zur Verhinderung von Sprengstoffanschlägen sowie dem Schutz vor chemischen, biologischen und nuklearen Bedrohungen, welche seit 2005 im Rahmen der europäischen Strategie zur Terrorismusbekämpfung eingeführt wurden. In der Mitteilung werden sowohl die Errungenschaften als auch die erwarteten künftigen Herausforderungen und Initiativen vorgestellt, die der für Herbst 2010 geplanten breiter angelegten Strategie der inneren Sicherheit zugrunde liegen.
WTO/AirbusAm 21. Juli hat die Europäische Union beim WTO-Berufungsgremium Einspruch gegen den am 30. Juni veröffentlichten Panel-Bericht über Subventionen für Airbus (DS316) eingelegt. Während der Bericht eine große Zahl von US-Beschwerdepunkten zurückweist, müssen andere Aspekte des Berichts noch korrigiert oder klargestellt werden.
Die Hohe Vertreterin für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton hat am 20. Juli an der internationalen Afghanistan-Konferenz in Kabul teilgenommen, die die Vertreter von mehr als siebzig Geberländern versammelt. Die Teilnehmer haben ihre Unterstützung für das Vorhaben des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai geäußert, schrittweise mehr Verantwortung bei der Verwaltung der Angelegenheiten seines Landes zu übernehmen und dessen Sicherheit ab 2014 vollständig zu gewährleisten. Sie haben auch das afghanische "Versöhnungsprogramm" mit den Taliban unterstützt. Catherine Ashton hat die Schwerpunkte der Weiterführung des Vorgehens der EU in Afghanistan vorgestellt. Diese betreffen u.a. die Justiz- und Polizeireform sowie die Menschenrechte.
IslandDie Europäische Union hat am 26. Juli entschieden, ab dem 27. Juli die Verhandlungen im Hinblick auf den Beitritt Islands zu beginnen, aber einige Regierungen zweifeln an dem Integrationswillen der Insel und es existieren zahlreiche Hindernisse, z.B. im Bereich der Fischerei oder bei der Icesave-Frage.
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am 19. Juli angekündigt, dass die Zahl der aus dem Verkehr gezogenen gefälschten Euro-Banknoten im ersten Halbjahr 2010 im Vergleich zum zweiten Halbjahr 2009 um 13% zurückgegangen ist. Dies ist der erste Rückgang seit fast vier Jahren. Insgesamt 387 000 gefälschte Euro-Banknoten wurden in den sechs ersten Monaten des Jahres aus dem Verkehr gezogen. Im zweiten Halbjahr 2009 war die Zahl der sichergestellten Fälschungen um 8% angestiegen und lag bei 447 000.
Bei der Sommerpressekonferenz am 21. Juli hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine positive Zwischenbilanz gezogen. Nach Überzeugung der Bundeskanzlerin wird Deutschland gestärkt aus der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise kommen. "Deutschland hat sich in der Wirtschafts- und Finanzkrise stärker als erwartet gezeigt", betonte Merkel. "Im internationalen Bereich hat Deutschland und sein Herangehen an die Probleme Anerkennung erworben", sagte die Kanzlerin. Die Bundesregierung habe politisch richtige Schwerpunkte gesetzt wie das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, branchenspezifische Mindestlöhne, das Stipendienprogramm und das Konzept zur Elektromobilität. Die Bundeskanzlerin hat für den Herbst weitere wichtige Entscheidungen angekündigt.
ZypernAm 23. Juli hat der deutsche Außenminister Guido Westerwelle in Zypern seinen zypriotischen Amtskollegen Markos Kyprianou getroffen. Dies war das erste offizielle bilaterale Besuch eines deutschen Außenministers. Die beiden Minister haben über die Situation der Insel, den Gazastreifen und den Kosovo gesprochen. M. Kyprianou hat daran erinnert, dass die Schaffung von zwei Staaten keine passende Lösung für die Insel sei. Herr Westerwelle hat dazu aufgerufen, auf konstruktive Art und Weise in Eintracht zu handeln.
Am 20. Juli hat der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann den Premierminister der Republik Bulgarien, Bojko Borissow, zu einem Arbeitsgespräch in Wien empfangen. Im Mittelpunkt ihrer Unterhaltung standen die Themen Wirtschaft und Korruptionsbekämpfung. Werner Faymann hat bekräftigt, dass Österreich und Bulgarien in der Kriminalitätsbekämpfung eng zusammenarbeiten. Herr Faymann betonte die Erfolge der bulgarischen Regierung bei der Korruptionsbekämpfung, die auch in einem soeben erschienenen EU-Fortschrittsbericht dargelegt werden. Der bulgarische Premierminister hat erklärt: "Im EU-Bericht wurde im Besonderen der politische Wille bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität anerkannt. Für Bulgarien hat dies vor allem in Hinblick auf die Vorbereitung des Beitritts zum Schengen-Raum große Bedeutung". Die Umsetzung der Donauraumstrategie wurde ebenfalls angesprochen: Österreich und Bulgarien verfolgen gemeinsame Ziele in diesem Bereich.
Spanien hat am 23. Juli eine Verordnung mit Gesetzeskraft verabschiedet, welche die spanische Luftaufsicht dem Wettbewerb öffnen soll. Die Flughafenverwaltung kann von nun an in Flughäfen mit wenig Flugverkehr von privaten Dienstleistungsanbietern gewährleistet werden. Diese werden von der Staatsagentur für Flugsicherheit zertifiziert werden, die eine "kontinuierliche Überwachung" sicherstellt. Mit der Verabschiedung der Verordnung integriert die europäische Norm des "einheitlichen europäischen Luftraums" das spanische Recht.
BankenDie spanische Regierung hat am 21. Juli die Gesetzesreform über die regionalen Sparkassen verabschiedet, die es ermöglichen wird, den Einfluss der lokalen politischen Behörden auf die Verwaltung der Sparkassen zu begrenzen und einfacher Kapital zu beschaffen. Die Finanzministerin Elena Salgado war der Ansicht, dass diese Reform "die wichtigste ist, die jemals in diesem Sektor seit dem 19. Jahrhundert unternommen wurde" und dass sie das Finanzsystem des Landes stärken dürfte. Das neue Gesetz begrenzt das Stimmrecht, das die Verwaltung und die lokalen öffentlichen Behörden in den Direktionsorganen der Sparkassen geltend machen können, auf 40% (gegenüber vorherigen 50%).
Der russische Präsident Dmitri Medwedew ist am 20. Juli zu einem zweitägigen Besuch nach Finnland gereist. Dort hat er die finnische Präsidentin Tarja Halonen und die finnische Premierministerin Mari Kiviniemi getroffen. Herr Medwedew und Frau Halonen haben über die neue europäische Sicherheitsarchitektur, die Entwicklung der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Russland und insbesondere über die Abschaffung der Visapflicht mit den EU-Staaten und die Partnerschaft für Modernisierung gesprochen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz hat der russische Präsident die EU erneut aufgerufen, die Visapflicht zwischen Russland und Europe abzuschaffen und hat Finnland bei dieser Frage um Hilfe gebeten.
Der Präsident der französischen Republik, Nicolas Sarkozy, hat am 21. Juli die Bundespräsidentin der Schweiz, Doris Leuthard, empfangen. Bei ihrem Gespräch wurden v.a. die G20, die Beziehungen zwischen der Europäischne Union und der Schweiz sowie bilaterale und internationale Themen angesprochen. Frau Leuthard hat angekündigt, dass zwischen Frankreich und der Schweiz weitgehende Übereinstimmungen bei den Hauptthemen der G20 existieren. Frankreich übernimmt zwischen November 2010 und November 2011 den G20-Vorsitz. N. Sarkozy war der Ansicht, dass die Schweiz bei der G20-Vorbereitung einbezogen werden soll.
TerrorismusAm 26. Juli hat der französische Präsident Nicolas Sarkozy den Tod der französischen Geisel Michel Germaneau in Nordafrika bestätigt. Zu dem Mord hatte sich am Vortag Al Kaida im islamischen Maghreb bekannt. N. Sarkozy hat in einer Erklärung im Elysée-Palast diese Tat als "barbarisch und widerlich" denunziert. "Sie haben eine Person im Alter von 78 Jahren kaltblütig umgebracht, die krank war und der sie nicht die notwendigen Medikamente zukommen lassen wollten", hat der französische Präsident erklärt und er hat hinzugefügt: "Ich verurteile diese barbarische und widerliche Tat, durch welche ein unschuldiges Opfer ums Leben kam, das der lokalen Bevölkerung half". Er hatte zuvor einen "Sicherheits- und Verteidigungsrat" einberufen.
Am 21. Juli hat Griechenland Zypern seine Unterstützung für die Vorschläge des zypriotischen Präsidenten Demetris Christofias geäußert, um die laufenden Verhandlungen zur Wiedervereinigung der seit 36 Jahren geteilten Insel zu beschleunigen. Die Vorschläge des Präsidenten Christofias "zeigen, dass er bei den Initiativen zur Lösung des zypriotischen Problems einen Schritt vorangekommen ist". Dies hat der griechische Premierminister George Papandreou nach einem Treffen mit Herrn Christofias am Flughafen von Larnaca der Presse erklärt.
Am 21. Juli hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Bei einer Pressekonferenz hat Frau Merkel die enge Zusammenarbeit und die freundschaftlichen Verbindungen zwischen Ungarn und Deutschland betont. Bezüglich der Wirtschaft hat sie darauf hingewiesen, dass Ungarn (obwohl das Land nicht der Eurozone angehört) als EU-Mitgliedsstaat die Haushaltskriterien der EU mit einer 3%-Defizitobergrenze einhalten sollte. Viktor Orban hat betont: "Wir werden allmählich Weltmeister bei der Reduzierung der Ausgaben" und hat angegeben, dass Ungarn sein Defizit auf 3,8% des BIP im Jahre 2010 reduzieren werde, wie es mit dem IWF und der EU im Gegenzug zu einem Darlehen in Höhe von 20 Mrd. € vereinbart worden ist.
Im Vergleich zum Vorjahr stiegen im Juni die Exporte Italiens in Länder außerhalb der EU um 26,4% und die Einfuhren um 37,4% an. Dies hat das nationale Statistikinstitut Istat am 20. Juli bekannt gegeben. Italien verzeichnete ein Handelsdefizit von 1 064 Mio. Euro, gegenüber einem Überschuss von 77 Mio. Euro im Juni 2009. Diese Sachlage ist jedoch vor allem auf die Energie-Importe zurückzuführen. Ohne diese würde Italien einen Überschuss von 14 266 Mio. Euro verzeichnen. Im Vergleich zum Vormonat stiegen die Exporte um 9,2% und die Importe um 2,9% an.
RusslandDer russische Präsident Dmitri Medwedew und der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi haben am 23. Juli ihre Absicht bekräftigt, ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit zu verstärken. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz hat Herr Medwedew die italienischen Unternehmen dazu aufgerufen, Russland u.a. in den Bereichen der Kernenergie, der Telekommunikation und der Pharmaindustrie zu helfen.
Die Koalitionsverhandlungen, die am 5. Juli von den Liberalen (VDD) und den Linken in den Niederlanden aufgenommen wurden, sind gescheitert. Die Hypothese einer Regierungskoalition mit der Partei (PVV) von Geert Wilders kam wieder auf, nachdem die Christdemokraten (CDA) am 24. Juli die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der PVV und den Liberalen akzeptiert hatten. Die Liberalen waren die Gewinner der Parlamentswahlen vom 9. Juni.
Helena Vasquez wurde zur politischen Beraterin über die Krise in Kirgistan ernannt. Sie soll dem Vertreter der Europäischen Union für Zentralasien Pierre Morel dabei helfen, eine bessere Kenntnis der Lage in dem Land nach der Aufruhr vom April 2010 zu erlangen, die viele Opfer gefordert hat und große Bevölkerungsbewegungen hervorgerufen hat. Helena Vasquez wurde von dem CRT (EU's Civilian response team) angestellt, das 2004 in Schweden geschaffen wurde. Es besteht aus europäischen Experten, die an Krisensituationen in der Welt arbeiten und über Lösungen nachdenken.
Am 20. Juli hat der britische Premierminister David Cameron seinen ersten offiziellen Besuch seit Mai 2010 in den Vereinigten Staaten absolviert. Das Ziel des Besuchs war der Wiederaufbau der "besondere Beziehung" zwischen den beiden Ländern. David Cameron und Barack Obama waren über die Afghanistan-Strategie einig, die darin besteht, durch die Ausbildung der afghanischen Armee und Polizei den Afghanen die Sicherheit des Landes zu übergeben. Außerdem ist ein Rückzug der britischen und amerikanischen Truppen vorgesehen. Weitere Themen der Unterredung waren der Iran, bilaterale Angelegenheiten und die BP/Lockerbie-Affäre.
Blog/EUDer britische Staatsminister für Europa David Lidington hat auf seinem Blog vorgeschlagen, ihm Kommentare und Fragen bezüglich der Europapolitik Großbritanniens zukommen zu lassen. Die Internetbenutzer können bis zum 27. Juli dem Minister Fragen stellen. David Lidington wird am 30. Juli auf seinem Blog in einem Video antworten.
Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) hat am 21. Juli einen neuen Prozess für den ehemaligen Premierminister des Kosovo, Ramush Haradinaj, angeordnet. Als ehemaliger Kommandeur der Kosovo-Befreiungsarmee (UCK) wurde er im Jahre 2008 frei gesprochen. Er wird erneut wegen Kriegsverbrechen, grausamen Behandlungen und Folterhandlungen gerichtlich verfolgt. Über ihn und zwei weitere Angeklagte und ehemalige Kommandeure der UCK, Idriz Balaj und Lahi Brahimaj, wird dann Recht gesprochen. Dies ist das erste Mal, dass sich Angeklagte erneut vor dem ICTY verantworten müssen.
Am 22. Juli hat der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten erklärt, dass die Unabhängigkeit des Kosovo keinen Verstoß gegen das Völkerrecht darstellt. Der Gerichtshof, der von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 8. Oktober 2008 angerufen wurde, hat die Schlussfolgerung gezogen, dass die Erklärung vom 17. Februar 2008 weder das Völkerrecht noch die Resolution 1244 des Sicherheitsrats verletzt. Die internationalen Richter sollten sich jedoch nur über die Konformität der Erklärung mit dem Völkerrecht äußern; der Gerichtshof hat präzisiert, dass er nicht damit beauftragt ist zu klären, ob der Kosovo Staatsqualitäten erreicht hat, und dass seine Entscheidung keinen Präzedenzfall darstelle. Serbien hat angekündigt, das es nicht die Unabhängigkeit des Kosovo anerkennen werde. Derzeit haben 69 Länder (darunter 22 der EU) diese anerkannt. Die EU begrüßt die Entscheidung des Gerichthofes, die "eine neue Phase" öffnet und erklärt sich dazu bereit, "den Prozess des Dialogs zwischen Pristina und Belgrad zu erleichtern", denn die Zukunft der beiden Länder befindet sich in der Union.
AidsNirgendwo sonst auf der Welt gibt es so viele neue Infektionen mit dem HIV wie in Osteuropa und in Zentralasien, wo 80% der neuen HIV-Infizierten noch keine 30 Jahre alt sind. Dies hat ein Unicef-Bericht vom 19. Juli bei der internationalen Aids-Konferenz in Wien angegeben. Der Bericht beziffert die Zahl der neuen HIV-Infektionen in dieser Region auf 1,5 Mio., gegenüber 900 000 im Jahre 2001. Laut Unicef hat in manchen Teilen Russlands die Zunahme an neuen Fällen sogar fast 700% erreicht.
Nach den provisorischen Daten, die von Eurostat am 22. Juli veröffentlicht wurden, verzeichnete die EU im ersten Quartal 2010 ein Leistungsbilanzdefizit von 34,8 Mrd. €, gegenüber einem Defizit von 50,6 Mrd. im ersten Quartal 2009 und einem Defizit von 13,4 Mrd. im vierten Quartal 2009. Im ersten Quartal 2010 verbuchte die EU Leistungsbilanzüberschüsse mit den USA (+14,1 Mrd. €), der Schweiz (+4,4 Mrd.), Hongkong (+4,1 Mrd.), Brasilien (+3,0 Mrd.), Kanada (+2,2 Mrd.) und Indien (+0,9 Mrd.), während sie mit China (-30,9 Mrd. €), Russland (-13,5 Mrd.) und Japan (-7,0 Mrd.) Defizite aufwies.
IndustrieNach Schätzungen von Eurostat, die am 22. Juli veröffentlicht wurden, hat der Index der Auftragseingänge in der Industrie im Mai 2010 gegenüber dem Vormonat in der Eurozone um 3,8% zugenommen, nach einem Zuwachs von 0,6% im April. In der EU stiegen die Auftragseingänge im Mai 2010 um 2,7%, nach einem Zuwachs von 0,3% im April. Werden Schiff- und Bootsbau, Schienenfahrzeugbau sowie Luft- und Raumfahrzeugbau ausgenommen, welche tendenziell unbeständiger sind, so stiegen die Auftragseingänge in der Industrie in der Eurozone um 2,6% und in der EU um 2,7%. Im Vergleich zum Mai 2009 nahm der Index der Auftragseingänge in der Industrie im Mai 2010 in der Eurozone um 22,7% und in der EU um 20,1% zu.
Nach einer Eurobarometer-Studie, die am 20. Juli veröffentlicht wurde, wünschen die Europäer, dass die Länder der Europäischen Union mehr Anstrengungen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr unternehmen. 94% der Europäer sind der Ansicht, dass Trunkenheit am Steuer das größte Problem für die Sicherheit im Straßenverkehr ist, während 78% überhöhte Geschwindigkeiten als wesentliches Sicherheitsproblem betrachten. Die Mehrzahl der Befragten (52%) sagte, erste oder zweite Priorität der Mitgliedstaaten sollte die Verbesserung der Straßenverkehrsinfrastruktur sein, während 42 % die bessere Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung und 36 % die Gleichbehandlung inländischer und ausländischer Verkehrssünder am wichtigsten fanden. Darüber hinaus hat die Kommission am selben Tag ein ehrgeiziges Programm für die Straßensicherheit verabschiedet, das die Zahl der Todesfälle auf den Straßen innerhalb des nächsten Jahrzehnts um die Hälfte reduzieren soll.
Aus dem am 22. Juli veröffentlichten Jahresbericht der Kommission über die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums durch die Zollbehörden in der EU geht hervor, dass 2009 der Zoll an den Außengrenzen der EU in 43 500 Fällen tätig wurde, die mehrere Millionen von Produkten betrafen, bei denen der Verdacht bestand, dass sie nachgeahmt oder gefälscht waren. Die Mehrzahl der Fälle, in denen der Zoll wegen des Verdachts einschritt, dass gegen Rechte des geistigen Eigentums verstoßen wurde, betrafen Zigaretten, Kleidungsstücke und Markenartikel. Betroffen waren aber auch Produkte des täglichen Bedarfs, die für die Bürgerinnen und Bürger gesundheitsheitsgefährdend sein können, beispielsweise Shampoos, Zahnpasta, Spielzeug, Arzneimittel oder Haushaltsgeräte. Der veröffentliche Bericht enthält Statistiken über Art, Ursprung und Beförderungsmittel der an den Außengrenzen der EU gestoppten Waren.
WTODie Welthandelsorganisation (WTO) hat am 23. Juli ihren Jahresbericht "World Trade 2010" über den Welthandel veröffentlicht. Das Thema der Bodenschätze stand darin im Mittelpunkt. Die WTO wünscht sich diesbezüglich mehr Zusammenarbeit zwischen den Regierungen, die Verhandlungen und Kompromisse in ihren internationalen Beziehungen über den Handel mit Bodenschätzen bevorzugen sollen. Laut WTO sollen in diesem bestimmten Bereich öffentliche Eingriffe nicht unbedingt unterdrückt werden, aber Handelsbeschränkungen sollen aufgrund ihres Einflusses auf die Preise verboten werden.
Vereinigtes KönigreichDer Think Tank Chatham House hat eine Analyse über die britische Politik gegenüber den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union veröffentlicht. Sie trägt den Titel "Between Faith and Reason : UK Policy Towards the US and the EU" und wurde von Anand Menon verfasst.
Der Verlag "La Documentation française" hat in seiner Reihe "Réflexe Europe" eine Studie von Stéphane Saurel über den Haushalt der Europäischen Union veröffentlicht ("Le budget de l'Union européenne"). Die Haushaltsangelegenheiten gehören zu den heikelsten und den komplexesten Herausforderungen, aber auch zu den stimulierendsten des europäischen Aufbauwerks: Sie weisen auf das Integrationsniveau der Europäischen Union hin. Diese Studie möchte zum notwendigen Verständnis der zukünftigen Diskussionen beitragen.
Die bekannten Bayreuther Festspiele, die den Opern von Richard Wagner gewidmet sind und die der Komponist 1876 schuf, finden bis zum 28. August statt. Sie wurden dieses Jahr mit einer Neuinszenierung von "Lohengrin" eröffnet. Auf dem Programm stehen u.a. die vierteilige "Ring"-Inszenierung sowie "Parsifal" und "Die Meistersinger von Nürnberg".
Festival/MarciacVom 30. Juli bis zum 15. August findet das 33. Festival "Jazz In Marciac" im Departement Gers statt. Ein Trio mit dem israelischen Pianisten Yaron Herman, dem Kontrabassist Chris Tordini und dem Schlagzeuger Tommy Cran präsentiert das Eröffnungskonzert im Festzelt. Danach wird Diana Krall mit Anthony Wilson (Gitarre), Robert Hurst (Kontrabass) und Karriem Riggins (Schlagzeug) die Bühne betreten. Die Kanadierin wird ihr aktuelles Opus "Quiet Nights" vorstellen.
Festspiele/BregenzDie 65. Bregenzer Festspiele wurden am 21. Juli von dem österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer eröffnet. An den Ufern des Bodensees präsentieren die Festspiele bis zum 22. August Opern, Singspiele, Sinfoniekonzerte, Theaterstücke und weitere kulturelle Darbietungen. Dieses Jahr stehen die Festspiele unter dem Motto "In der Fremde". Im Zentrum des Festivals stehen u. a. "Aida" von Giuseppe Verdi und "Die Passagierin" von Mieczyslaw Weinberg.
Festival/KlavierDas internationale Klavierfestival von La Roque d'Anthéron feiert dieses Jahr sein 30-jähriges Bestehen. Die Organisatoren widmen Paul Onoratini das diesjährige Festival, der das Klavierfestival im Jahre 1980 mit René Martin gegründet hat und im Januar verstorben ist. Bis zum 22. August empfängt La Roque d'Anthéron fast 100 Pianisten, u.a. McCoy Tyner, Chick Corea, Aldo Ciccolini und Pierre Boulez sowie Jugendliche im Alter von 14 bis 23 Jahren.
Ausstellung/BerlinDas Pergamonmuseum in Berlin zeigt bis zum 3. Oktober die Ausstellung "Bunte Götter. Die Farbigkeit antiker Skulptur".
Ausstellung/WienDas Kunsthistorische Museum in Wien widmet der Hochzeit von Napoléon Bonaparte mit Marie Louise von Österreich eine Ausstellung zum 200-Jahr-Jubiläum der Vermählung. Die Ausstellung "Napoleons Hochzeit" wird im Schloss Schönbrunn bis zum 31. Dezember präsentiert.
Ausstellung/BurgenDas Germanische Nationalmuseum in Nürnberg und das Deutsche Historische Museum in Berlin zeigen die größte Burgenausstellung Europas. Die Ausstellung in Nürnberg "Mythos Burg" präsentiert bis zum 7. November 650 Objekte, die teilweise aus internationalen Museen stammen. Die Ausstellung in Berlin "Burg und Herrschaft" ist bis zum 24. Oktober geöffnet.
Palio/SienaDer Palio di Siena ist ein traditionelles hartes Pferderennen, das jedes Jahr auf dem berühmten zentralen Platz der Stadt "Piazza del Campo" in dem historischen Zentrum von Siena in der Toskana ausgetragen wird. Der Palio di Siena findet zwei Mal pro Jahr statt; das nächste Rennen ist am 16. August vorgesehen (Palio dell'Asunta).
Klima-Verhandlungen in Bonn (Deutschland)
Treffen der Gouverneure der Europäischen Zentralbank (EZB)
Informeller Rat für Auswärtige Angelegenheiten
Plenarsitzung des Europäischen Parlaments
Parlamentswahlen - Schweden
