La Lettre de la Fondation Robert Schuman n°504

10. Oktober 2011

Europäische Wirtschaftsregierung: Die Frage ist nicht mehr wann, sondern wie.

Autor : Jean-François Jamet

Während die europäische Wirtschaft sich am Rande des Abgrunds bewegt, führt die Krise zu zunehmenden Föderalisierungsbemühungen in der Wirtschaftspolitik. Diese Bestrebungen bringen neue Probleme mit sich, vor allem da die dahinter steckenden Absichten nicht bekannt sind und es an einer ausreichenden politischen Legitimation fehlt. Wenn man der Europapolitik neuen Auftrieb geben will, muss dem Fehlen dieses Rückgrates ohne weitere Verzögerung abgeholfen werden und es muss der Mut gefunden werden, öffentlich über die Ausgestaltung einer wirklichen europäischen Wirtschaftsregierung zu debattieren.
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Neuigkeiten : Für einen neuen Vertrag - Parteien in Europa - Bürgerinneninitiative Wahlen : Polen Unsere Veröffentlichungen : Frankreich/NATO/EU Finanzkrise : EZB - Eurogruppe - Rat - Frankreich - Irland - Niederlande - Slowakei - IWF - Großbritannien - Griechenland - Frankreich/Deutschland - G20 Kommission : Fonds/Kohäsion Parlament : Haushalt 2012 Rat der Europäischen Union : Beschäftigung - Straßenverkehr - EU-Brasilien - EU-Chile - Wettbewerb - Frontex - Energie - Weißrussland EZB : Kreditvergabe Deutschland : Banken - Griechenland Belgien : Dexia Dänemark : Grenzkontrollen Spanien : Arbeitslosigkeit Frankreich : Südkaukasus NATO : Spanien - Libyen Europarat : Palästina - Persönliche Daten OECD : Agrarpolitik Eurobarometer : Klimawandel Eurostat : Industrie Berichte / Studien : Weltraumpolitik - Arabischer Frühling - Umwelt Veröffentlichungen : Wirtschaftsregierung - Frankreich/Europa Kultur : Ausstellung/Paris - Ausstellung/London - Nobelpreis/Literatur - Frankfurt/Buchmesse

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Neuigkeiten : Wie kann der Euro gerettet werden?

Der Präsident der Robert Schuman Stiftung Jean-Dominique Giuliani hat am 8. Oktober in der französischen Tageszeitung "Le Figaro" einen Artikel veröffentlicht, in dem er erläutert, wie der Euro gerettet werden könnte. Giuliani plädiert für eine engere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich in den Bereichen Haushalt und Steuern, bis hin zu einem neuen Vertrag zwischen beiden Ländern... Fortsetzung

Die "Grundversorgung" der Parteien

Der Präsident der Robert Schuman Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, hat einen Artikel veröffentlicht, in dem er die Vorschläge der Parteien in Europa und in Frankreich zur Lösung der Wirtschafts- und Finanzkrise analysiert. Er bedauert diesbezüglich eine "Grundversorgungsmentalität" und fordert konkretere Vorschläge... Fortsetzung

Beteiligen Sie sich an der Debatte über die Bürgerinneninitiative

Zur Konferenz "Frauen Europas & Bürgerinneninitiative" kamen am 21. September viele Frauen im Europaparlament zusammen, denen die Chancengleichheit und -gerechtigkeit zwischen Männern und Frauen am Herzen liegt. Die Teilnehmerinnen der Konferenz waren extrem motiviert, eine Bürgerinneninitiative zu starten. Aus diesem Grund stellt die Stiftung Robert Schuman ihnen einen Platz im Internet zur Verfügung, über den sie an der Diskussion teilnehmen können, sich austauschen und miteinander debattieren können. Möchten Sie bei dem Projekt dabei sein? Sind Sie bereit, eine Bürgerinneninitiative zur Gleichheit zwischen Männern und Frauen zu unterzeichnen? Wir sind gespannt auf Ihre Ideen!.. Fortsetzung

Wahlen : Polen

Die liberaldemokratische Bürgerplattform (PO) des jetzigen Premierministers Donald Tusk hat die Parlamentswahlen am 9. Oktober mit 38,96% der Stimmen und damit 206 Sitzen gewonnen (-3 Sitze im Vergleich zu den letzten Wahlen am 21. Oktober 2007). Sie liegt vor der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PIS) von Jaroslaw Kaczynski, die 30,03% der Stimmen und damit 157 Sitze erlangte (-9). Die Bewegung Palikot (RPP) von Janusz Palikot kommt an dritter Stelle mit 9,94% und 40 Sitzen. Die polnische Bauernpartei (PSL) von Waldemar Pawlak, Mitglied der jetzigen Regierungskoalition, bekam 8,55% der Stimmen und damit 30 Sitze (-1) und die Vereinigung der demokratischen Linken (SLD) kam auf 8,19% und damit auf 26 Sitze (-27). Die PO gewann im Senat 62 Sitze, die PIS 31 und die PSL 2. Weniger als die Hälfte der polnischen Wahlberechtigten gingen zur Wahl (48,63%), die Wahlbeteiligung ging um 5,25 Prozentpunkte zurück im Vergleich zu den letzten Parlamentswahlen am 21. Oktober 2007... Fortsetzung

Unsere Veröffentlichungen : Frankreich, die NATO und die Europäische Union

Die Robert Schuman Stiftung veröffentlicht in ihrer Sammlung politischer Schriften eine Studie von Pascale Andréani zu dem Thema "Frankreich, NATO und die Europäische Union", in der der Autor die Gründe und Auswirkungen der Rückkehr Frankreichs in den militärischen Arm der NATO schildert. Die Studie kann online bestellt werden... Fortsetzung

Finanzkrise : EZB

Auf einer Pressekonferenz am 6. Oktober in Berlin kündigte der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, eine Reihe von Maßnahmen zur Sicherstellung der Liquiditätsreserven der europäischen Banken an. Die Europäische Zentralbank wird im Oktober und im Dezember erstmals seit 2009 wieder zwei Refinanzierungsmaßnahmen durchführen. 40 Milliarden Euro sind für mögliche Rückkäufe der europäischen Banken vorgesehen, vor allem aus dem Immobiliensektor. Die EZB kündigte darüber hinaus an, ihren Leitzins in Höhe von 1,50% beizubehalten... Fortsetzung

Eurogruppe

Am 3. Oktober zogen die 17 Finanzminister der Euroländer Bilanz bezüglich des Hilfsprogramms für Griechenland. Sie forderten, dass Griechenland schnell seinen Haushalt für 2012 verabschiedet, damit die Haushaltsziele für 2011 und 2012 feststehen. Sie forderten zudem, dass Griechenland seine Privatisierungsverkäufe in verschiedenen Bereichen intensiviert. Der Präsident der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, beglückwünschte verschiedene Länder zur schnellen Abstimmung über den Euro-Stabilisierungsfonds (EFSF). Der Abstimmungsprozess dürfte bereits Mitte Oktober beendet sein, womit der EFSF noch vor dem nächsten Ratstreffen am 17. und 18. Oktober in Kraft treten könnte... Fortsetzung

Ratssitzung "Wirtschaft/Finanzen"

Am 4. Oktober verabschiedeten die 27 Wirtschafts- und Finanzminister der Europäischen Union die Regelungen für eine Wirtschaftsregierung (das sogenannte Sixpack), denen zuvor im Rahmen der letzten Parlamentssitzung in Straßburg Ende September die Europaabgeordneten zugestimmt hatten. Die Minister einigten sich außerdem auf die Unionsposition für den G20-Gipfel und auf einen Rahmen zur Regulierung von Derivaten, um die Risiken auf den Finanzmärkten zu reduzieren... Fortsetzung

Frankreich: Der Aufschwung gerät ins Stocken

"Der Aufschwung gerät ins Stocken": Dies ist die Formulierung des Nationalen Instituts für Statistik und wirtschaftliche Studien (Institut national de la statistique et des études économiques (INSEE)) im Hinblick auf die Wachstumsvorhersagen für 2011, die am 6. Oktober veröffentlicht wurden. Laut INSEE beträgt die Wachstumsrate nunmehr 1,7% statt zuvor geschätzten 2,1% für 2011 in Frankreich. Für das 3. Trimester sieht INSEE ein Wachstum von 0,3% voraus und 0% für das 4. Trimester. Die Arbeitslosenquote in Frankreich (ohne Überseegebiete) könnte im 4. Trimester auf 9,2% steigen gegenüber 9,1% im 2. Trimester... Fortsetzung

Irland

Irlands Einnahmen sind 2011 um 8% angestiegen, verglichen mit dem denen des Vorjahres, wie die irischen Finanz- und Reformminister in einer Pressemitteilung vom 4. Oktober bekannt gaben. Nach Aussage der Minister wird Irland seine Verpflichtungen zur Reduzierung des Haushaltsdefizits einhalten, die im Rettungsplan festgelegt wurden. Der Rettungsplan wird mit 85 Milliarden Euro durch den europäischen Stabilitätsfonds (EFSF) finanziert, in dem der europäische Mechanismus zur Finanzstabilisierung und für bilaterale Darlehen festgelegt wurde... Fortsetzung

Niederlande

Die niederländischen Abgeordneten stimmten für die Erweiterung des Europäischen Stabilisierungsfonds (EFSF). 96 der 150 Abgeordneten stimmten für den Vorschlag. Die Niederlande sind damit das 15. Land in der Eurozone, das der Ausweitung des EFSF zugestimmt hat. Malta und die Slowakei müssen der Ausweitung noch zustimmen, damit der EFSF endgültig in Kraft treten kann... Fortsetzung

Slowakei

Am 4. Oktober legte das slowakische Parlament die Abstimmung über die Erweiterungen der Kompetenzen des Europäischen Stabilitätsfonds (EFSF) auf den 11. Oktober fest. Über den EFSF muss in sämtlichen 17 Euroländern abgestimmt werden. Der Abstimmung am 11. Oktober wird mit Unbehagen entgegen gesehen. Im Sommer waren die Slowaken die einzigen, die sich nicht am Rettungspaket für Griechenland beteiligten. Aktuell spricht sich noch eine kleine Minderheitenpartei der Regierungskoalition gegen den EFSF aus... Fortsetzung

IWF/Wirtschaftsausblick

Am 5. Oktober forderte der Internationale Währungsfonds (IWF) eine schnelle Umsetzung der Wirtschafts- und Finanzreformen in Europa, um das Wachstum zu fördern. Anlässlich der Vorstellung des Berichtes zu "Regionalen Wirtschaftsperspektiven in Europa" erklärte der Europadirektor des IWF, Antonio Borges, dass die Wachstumsrate für Europa im Jahr 2011 um 2,3% sinken wird und um 1,8% im Jahr 2012. Ein schnelles Handeln aller Beteiligten, niedrige Zinsen und das Festhalten am Ziel ausgeglichener Haushalte ist daher laut Aussage Borges unabdingbar. Gleichzeitig müsste das Risiko eines zu rigiden Sparens, das das Wachstum negativ beeinflusst, verhindert werden. Der IWF appellierte daher an die Gläubiger, die Schuldenlast der überschuldeten Länder beherrschbar bleibt, damit ihnen ein gesundes Wachstum ermöglicht wird... Fortsetzung

Großbritannien

Die Bank von England hat am 7. Oktober entschieden ihren Leitzins in Höhe von 0,5% beizubehalten. Der Währungsausschuss entschied ferner, mehr Liquidität zur Verfügung zu stellen, um die wirtschaftliche Aktivität zu erhöhen. Der Ankauf von Aktiva durch die Zentralbank wurde von 75 Milliarden Pfund auf 275 Milliarden Pfund erhöht. Die Zentralbank fürchtet, dass die Krise auf dem europäischen Kontinent negative Auswirkungen auf die Erholung der britischen Wirtschaft haben könnte. Die beschlossenen Maßnahmen sollen dieser Entwicklung entgegen wirken... Fortsetzung

Griechenland

Am 10. Oktober gab der griechische Finanzminister seine Entscheidung bekannt, dass er die Bank "Proton" mit Mitteln des griechischen Stabilisierungsfonds retten wolle. Dieser Fonds ist von Griechenland und seinen Geldgebern gegründet worden. Er dient dazu, Banken, die sich über die Märkte nicht mehr finanzieren können, mit neuem Kapital zu versorgen. Proton, eine aus 36 Filialen bestehende Bank, die einen Marktwert von 11 Millionen Euro hat, ist die erste Bank des Landes, die von dem Fonds profitiert. Der Rettungsplan sieht eine Aufteilung der Bank vor in eine sogenannte "good bank", wodurch das eingezahlte Privatvermögen abgesichert wird, und in andere Banken und Regierungsanteile. Der griechische Stabilitätsfonds ist nunmehr der Hauptaktionär von Proton... Fortsetzung

Deutsch-Französisches Treffen: "Nachhaltige" Antworten auf die Krise

Am 9. Oktober empfing Angela Merkel den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, um gemeinsam die Lösung für die Währungskrise voranzubringen. Beide sprachen sich für eine Rekapitalisierung der Banken aus. Sie versprachen "nachhaltige, globale und schnelle Antworten bis zum Ende des Monats", damit "Europa auf dem G20-Gipfel vereint auftreten kann und mit konkreten Lösungsvorschlägen". Die zwei Staatsführer kündigten ebenfalls "wichtige Änderungen" bezüglich der europäischen Verträge an, um zu einer größeren "Integration innerhalb der Eurozone" zu gelangen... Fortsetzung

G20

Am 7. Oktober schickten der Präsident des Rates der Europäischen Union, Herman Van Rompuy und der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, im Hinblick auf den G20-Gipfel am 3. und 4. November in Cannes einen gemeinsamen Brief an die Europäischen Staats- und Regierungschefs. In dem Brief teilen Van Rompuy und Barroso ihre Ansichten zu den wichtigsten aktuellen Fragen mit, verbunden mit der Hoffnung, dass diese Einschätzungen als konstruktive Basis für die kommende Ratssitzung am 17. und 18. Oktober dienen könnten... Fortsetzung

Kommission : Reform der Kohäsionsfonds

Am 5. Oktober verabschiedete die Europäische Kommission ihre Vorschläge bezüglich der zukünftigen Kohäsionspolitik der Union für die Zeit von 2014-2020. Zu den umstrittensten Maßnahmen zählt die Streichung von Hilfsgeldern zur regionalen Förderung, falls Mitgliedsländer eine zu laxe Haushaltspolitik aufweisen oder die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts nicht einhalten. Diese Möglichkeit, die nach Aussage des Kommissars für Regionalpolitik, Johannes Hahn, stets nur als letztes Mittel eingesetzt würde, wird von vielen als doppelte Bestrafung angesehen, die zu einer weiteren Verschlechterung der Situatin der Regionen führen wird, die sich ohnehin schon in Schwierigkeiten befinden. Der Ausschuss der Regionen, aber auch etliche Abgeordnete des Europaparlaments und Vertreter der Regionen kündigten an, sich mit aller Kraft gegen dieses Projekt einzusetzen. Das Projekt basiert auf einem Vorschlag des französischen Präsidenten und der deutschen Kanzlerin. Rat und Parlament haben bis 2013 Zeit, den Text zu debattieren und anzupassen... Fortsetzung

Parlament : Haushalt 2012

Am 5. Oktober teilten die Mitglieder des Haushaltsausschusses des Europaparlaments ihre Einschätzung zum geplanten Haushalt 2012 mit. Einige Haushaltsposten wurden zum Teil leicht erhöht, vor allem im Landwirtschaftsbereich. Änderungen in Bezug auf die Strategie 2020 wurden mit Nachdruck zurückgewiesen unter dem Hinweis, dass die aktuelle Krise die Anstrengungen für ein nachhaltiges Wachstum nicht beeinträchtigen dürfe. Der verabschiedete Text liegt näher am Vorschlag der Kommission als am Vorschlag des Rates der Europäischen Union. Die Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens hatten ihren Willen bekundet, den europäischen Haushalt zu begrenzen, wie dies auch auf nationaler Ebene der Fall ist. Das Europaparlament muss am 26. Oktober im Rahmen einer Parlamentssitzung über den Text abstimmen, ein Vermittlungsausschuss zwischen Rat und Parlament muss in der Folge bis Ende November einen Kompromiss finden... Fortsetzung

Rat der Europäischen Union : Beschäftigung und soziale Fragen

Am 3. Oktober haben die 27 Arbeitsminister über Perspektiven des Europäischen Sozialfonds diskutiert und über die Rolle, die diesem bei der Realisierung der Ziele der Strategie 2020 zukommen soll. Die Minister bereiteten zudem den für den 17. Oktober geplanten Sozialgipfel vor und sie verabschiedeten Maßnahmen bezüglich des Freiwilligendienstes und der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Abschließend kommentierten die Minister den französisch-slowenischen Vorschlag, der sich mit der Hilfe für mittellose Menschen innerhalb der Europäischen Union befasst und der dazu aufruft, schnell eine Lösung zu finden... Fortsetzung

Straßenverkehr

Am 6. Oktober verabschiedeten die 27 Verkehrsminister der Union zwei Regelungen, die der Zusammenarbeit im grenzüberschreitenden Transportverkehr dienen sollen. Die Regelungen dienen insbesondere einer besseren Zusammenarbeit bei Infrastrukturprojekten. Diskutiert wurde ebenso eine neue Regelung für den Tachograph - der Apparat, der in Lastwagen zur Aufzeichnung wichtiger Daten verwendet wird - zur Schaffung einer erhöhten Sicherheit. Die Minister erteilten der Kommission ein Mandat zur Aushandlung eines globalen Luftverkehrsabkommens, das zur Harmonisierung und Öffnung des Marktes beitragen soll... Fortsetzung

EU-Brasilien

Am 4. Oktober fand das 5. Gipfeltreffen zwischen EU und Brasilien statt, das die Bedeutung dieser strategischen Partnerschaft betonte und die Notwendigkeit, den politischen Dialog zu vertiefen angesichts der aktuellen weltweiten Herausforderungen wie Klimawandel und arabischer Frühling. Auf dem Gipfeltreffen wurde betont, dass Multilateralismus in diesen Zeiten wichtig ist, zur Lösung sozialer Fragen oder bezüglich der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Wichtige Fortschritte wurden erzielt in Bezug auf die Welthandelsorganisation und bezüglich der Beziehungen zwischen Europäischer Union und Mercosur... Fortsetzung

EU-Chile

Am 7. Oktober begrüßten die europäische und die chilenische Delegation die Fortschritte in der Zusammenarbeit und insbesondere die Unterzeichnung eines Rahmenabkommens mit der Europäischen Investitionsbank. Begrüßt wurden zudem die erreichten Fortschritte bezüglich Beteiligung der Zivilgesellschaft und Schutz der Menschenrechte, obwohl Chile zur Zeit mit einer schweren sozialen Krise konfrontiert wird. Die Minister zeigten sich sehr zufrieden mit der Entwicklung der bilateralen Beziehungen und sie möchten auf anderen Gebieten, zum Beispiel bei der Krisenbewältigung, enger zusammenarbeiten und die Kooperation im internationalen Handel und beim Fischfang ausbauen... Fortsetzung

Fernkäufe

Die Minister des Rates für Wettbewerb haben am 10. Oktober - nach einer enstprechenden Parlamentsabstimmung - eine Richtlinie verabschiedet, die die Verbraucherrechte bei Fern- oder Distanzkäufen stärken soll. Die Richtlinie sieht eine Vereinheitlichung der notwendigen Informationen beim Kauf vor, ebenso die Möglichkeit eines zweiwöchigen Rücktritts vom Kauf und ein Verbot der übermäßigen Kosten für Telefonverbindungen, wie auch für das Bezahlen über Internet... Fortsetzung

Neue Regeln für FRONTEX

Am 10. Oktober entschieden sich die 27 zuständigen Minister der Europäischen Union zu einer Stärkung der europäischen Agentur für Außengrenzen (FRONTEX). Das Parlament hatte im September einem Kompromiss zugestimmt; beide Institutionen müssen nun noch das Dokument unterzeichnen, so dass die Neuregelung vor Ende des Jahres in Kraft treten kann. Der Text sieht eine größere Mittelausstattung von FRONTEX vor und gibt der Agentur mehr Autonomie bei der Anschaffung ihrer Ausrüstung. Ferner sieht der Text eine erleichterte Abstimmung zwischen FRONTEX und den EU-Mitgliedsländern und Drittstaaten vor. Ebenso ist eine Stärkung der Präventionsarbeit vorgesehen durch verstärkte Analyse der strukturellen und konjunkturellen Risiken und eine Ausweitung der Kapazitäten der Mitgliedsländer, diesen Risiken zu begegnen. Darüber hinaus legt der Text einen Schwerpunkt auf die Einhaltung der Grundrechte, insbesondere bei vorgegebenen Abläufen... Fortsetzung

Überwachung der Energiemärkte

Die zuständigen Minister der Europäischen Union verabschiedeten am 10. Oktober eine Regelung, die zu einer schärferen Überwachung der Energiemärkte führen soll. Die europäische Energieagentur (ACER - Agency for the cooperation of Energy Regulators) wird ein Register ausarbeiten mit den für eine Überwachung notwendigen Daten, das die Transparenz erhöhen und Missbrauch vorbeugen soll. Die Gas- und Elektrizitätsmärkte befinden sich auf dem Weg der Liberalisierung und es gibt Bedenken, dass dies zum Nachteil der Verbraucher gegen könnte... Fortsetzung

Verschärfung der Sanktionen gegen Weißrussland

Am 10. Oktober verschärften die 27 Außenminister der Europäischen Union ihre Sanktionen gegen Weißrussland wegen wiederholter Verstöße gegen die Menschenrechte. Die Anzahl der Personen, deren Vermögen eingefroren wurde und denen gegenüber Visaeinschränkungen greifen, wurde erhöht. Die Europäische Union reagiert hiermit insbesondere auf die anhaltenden Praktiken der weißrussischen Regierung, die zum Ziel haben, die Zivilgesellschaft und die Opposition mundtot zu machen... Fortsetzung

EZB : Schärfere Kriterien bei der Kreditvergabe

Am 6. Oktober veröffentlichte die Europäische Zentralbank ihren alle drei Monate erscheinenden Bericht zur Kreditvergabe in der Eurozone. Der Bericht zeigt eine drastische Verschärfung der Kriterien zur Kreditvergabe ab dem dritten Trimester 2011. 16% der Banken haben ihre Kriterien verschärft, verglichen mit 2% im vorhergehenden Trimester, betreffend Kredite an Nicht-Finanzierungsgesellschaften. Es gab ebenso eine Verschärfung von Kriterien für die Kreditvergabe an Haushalte bei nunmehr 18% aller Banken (vorher 9%). Diese Verschärfung in der Kreditgewährung erklärt sich aus der Verschärfung der Schuldenkrise, die in der Folge zu einem Liquiditätsengpass der Banken führt. Gleichzeitig ist die Nachfrage nach Krediten erstmals seit einem Jahr rückläufig, aufgrund mangelnden Vertrauens der Verbraucher... Fortsetzung

Deutschland : Banken

Am 6. Oktober hat die Kanzlerin Angela Merkel die Präsidentin des IWF, Christine Lagarde, in Berlin empfangen, wie auch den Generalsekretär der OECD, Angel Gurría, den Präsidenten der EZB, Jean-Claude Trichet und den Präsidenten der Weltbank, Robert B. Zoellick, um notwendige Schritte zur Verbesserung der Weltwährungssystems zu beraten. Das Treffen diente der Vorbereitung des G20-Gipfels am 3. und 4. November in Cannes. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz betonte die Kanzlerin, dass die Banken sich "in Zukunft" an den Europäischen Rettungsfonds wenden könnten und dass man nicht zögern dürfe, Banken in entsprechender Notlage zu rekapitalisieren... Fortsetzung

Griechenland

Deutschland und Griechenland haben am 7. Oktober eine gemeinsame Erklärung mit dem Ziel des Ausbaus deutscher Investitionen in Griechenland unterzeichnet. Das Abkommen soll der griechische Wirtschaft als Aufbauhilfe dienen, die sich das 3. Jahr in Folge in Rezession befindet. Der fünfseitige Text wurde im Rahmen eines zweitägigen Griechenlandbesuchs des Vizekanzlers und Wirtschaftsministers Philipp Rösler unterzeichnet, der von einer fünzigköpfigen Delegation aus Vertretern der deutschen Wirtschaft begleitet wurde... Fortsetzung

Belgien : Auflösung von Dexia

Die Regierungen Frankreichs, Belgiens und Luxemburgs teilten am 9. Oktober mit, dass sie eine Lösung für die Bank Dexia gefunden hätten, die sich in Auflösung befindet. Der belgische Teil der Bank wird für Kosten in Höhe von 4 Milliarden Euro verstaatlicht werden, die der belgische Staat zu tragen hat. Die Regierungen Frankreichs, Belgiens und Luxemburgs entschlossen sich, die Bankengruppe durch Finanzierungsgarantien in Höhe von 90 Milliarden Euro zu unterstützen. Gleichzeitig prüft die Rating-Agentur Moody's eine Herabstufung von Belgiens Bonität... Fortsetzung

Dänemark : Grenzkontrollen

Die neue dänische Regierung spricht sich gegen dauerhafte Grenzkontrollen an der dänischen Grenze aus, wie sie im Mai 2010 von der vorherigen Regierung wieder eingeführt worden waren. Diese Entscheidung teilte die neue Premierministerin, Helle Thorning-Schmidt, im Rahmen einer Rede vor dem dänischen Parlament am 4. Oktober mit. Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen hatte auf europäischem Parkett zu einer lebhaften Debatte darüber geführt, ob solche Kontrollen mit dem Schengener Abkommen vereinbar seien... Fortsetzung

Spanien : Arbeitslosigkeit

Der spanische Arbeitsminister teilte am 4. Oktober mit, dass die Zahl der Arbeitslosen im September auf 4,226 Millionen angestiegen sei, was einer Erhöhung innerhalb eines Monats um 2,32% entspricht. Im Laufe eines Jahres ist die Arbeitslosigkeit um 5,2% angestiegen, dies sind 208 981 Arbeitslose mehr als Ende September 2010... Fortsetzung

Frankreich : Reise des französischen Präsidenten in den Südkaukasus

Am 6. und 7. Oktober reiste der französische Präsident Nicolas Sarkozy in den Südkaukasus. Ziele seiner Reise waren Armenien, Azerbaidjan und Georgien. Im Rahmen seines Armenienbesuchs würdigte der französische Präsident die Opfer des Genozids an der Gedenkstätte Tsitsernakaberd. Er sprach sich dafür aus, dass die türkische Regierung schnellstmöglich den armenischen Genozid offiziell als solchen anerkennen sollte. Am 7. Oktober traf Sarkozy seinen armenischen Amtskollegen Ilham Aliev zu einem gemeinsamen Mittagessen. In Tiflis äußerte sich der Präsident dahingehend, dass Georgien frei entscheiden solle, der Europäischen Union beizutreten und in diesem Fall die Demokratiereformen verstärkt werden müssten... Fortsetzung

NATO : Spanien

Der spanische Premierminister, José Luis Zapatero, teilte am 5. Oktober mit, dass sich Spanien am Raketenabwehrprogramm der Nato beteiligen wird, indem es amerikanischen Militärschiffen, die mit Abfangjägern ausgestattet sind, eine Basis bieten wird. Diese Erklärung folgte auf entsprechende offizielle Beteiligungszusagen innerhalb der letzten Monate seitens der Türkei, Polens und Rumäniens. Die Führungen der 28 NATO-Mitgliedsländer hatten 2010 dem Programm zugestimmt, das laut amerikanischen Aussagen hauptsächlich zur Abwehr möglicher feindlicher Angriffe aus dem Iran gedacht ist... Fortsetzung

Libyen

Am 6. Oktober trafen sich die Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedsländer in Brüssel, um die zukünftige Ausrichtung der Militäroperationen in Libyen zu besprechen. Die Minister stimmten darin überein, dass die Mission bald beendet werden könne, dass jedoch die NATOkräfte weiterhin eingreifen würden - wenn auch mit geringeren Kapazitäten - solange noch Gefahr für die Zivilbevölkerung besteht. Der amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta betonte in einer Rede im Rahmen seines Brüsselaufenthalts den Erfolg der transatlantischen Aktion und die hohe Effizienz des Einsatzes. Er rief die Mitgliedsländer dazu auf, ihre Anstrengungen fortzuführen... Fortsetzung

Europarat : Palästina

Am 4. Oktober erhob die parlamentarische Versammlung des Europarates den Nationalrat Palästinas in den Status eines "Partners für Demokratie". Dieser Status erlaubt den palästinensischen Abgeordneten, das Wort zu ergreifen und an den Arbeiten der Versammlung teilzunehmen, es gibt jedoch kein Wahlrecht. Diese Aufwertung soll den Rechtsstaat in Palästina stärken, vor allem im Hinblick auf freie Wahlen in einem Mehrparteiensystem und die Abschaffung der Todesstrafe, unter Berücksichtigung der Gleichheit zwischen Männern und Frauen. Dieses neue Statut ist jedoch nicht gleichzusetzen mit der offiziellen Anerkennung eines Staates Palästina, über diesen Punkt gehen die Diskussionen in der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York weiter... Fortsetzung

Persönliche Daten

Die parlamentarische Versammlung des Europarates (L'Assemblée parlementaire du Conseil de l'Europe (APCE)) hat eine Resolution zum Schutz der Privatsphäre und privater Daten im Internet verabschiedet, die auf einem Bericht Andreja Rihters (Slowenien) basiert. Dieser Bericht beinhaltet die in diesem Bereich weltweit am weitesten fortgeschrittenen Normen. Die Resolution des Europarates muss nun besser bekannt gemacht werden, damit weltweit dafür Sorge getragen wird, dass eine Identifizierung von Individuen, eine Profilerstellung oder eine Überwachung durch das Internet ohne Einverständnis des Nutzers nicht erfolgen kann... Fortsetzung

OECD : Gemeinsame Agrarpolitik

Am 5. Oktober hat die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OSZE) einen Bericht vorgestellt mit dem Titel "Bewertung der Reformen in der europäischen Landwirtschaftspolitik". Die Fachleute der OSZE kommen darin zu dem Schluss, dass es nach 25 Jahren gemeinsamer Agrarpolitik höchste Zeit sei, die Agrarsubventionen zu reformieren. Der Bericht zieht Bilanz bezüglich der Struktur und der Charakteristiken der gemeinsamen Agrarpolitik und deren Entwicklung in den letzten 25 Jahren. Die Fachleute der OSZE geben vier Hauptratschläge: Eine weitere Öffnung des europäischen Marktes, höhere Investitionen in die landwirtschaftliche Entwicklung, Schaffug eines Zuständigkeitsbereichs für die Handhabung von Risiken auf europäischer Ebene und eine Verbesserung in Umweltbelangen... Fortsetzung

Eurobarometer : Klimawandel

In einer am 7. Oktober veröffentlichten Studie analysiert Eurobarometer die Entwicklung der öffentlichen Meinung zum Klimawandel. Entsprechend der zugrunde liegenden Umfrage vom letzten Juni nimmt die Sorge der Bürger über den Klimawandel immer weiter zu: eine Mehrheit stuft sie als größte Sorge noch vor der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise ein. 80% der Befragten urteilten dahingehend, dass dies eine Gelegenheit sein, um einen Wirtschaftszweig mit guten Zukunftschancen zu entwickeln, was Wachstum und Beschäftigung gleichermaßen angeht. Die europäische Umweltkommissarin, Connie Hedegaard, beurteilte diese Einschätzung als ermutigend und als Bestätigung des Handelns der Union zur Verringerung der Auswirkungen des Klimawandels... Fortsetzung

Eurostat : Industrielle Produktion

Der Erzeugerpreisindex der Industrie fiel im August 2011 im Vergleich zum Vormonat im Euroraum um 0,1% und in der Europäischen Union um 0,2%, wie Eurostat am 4. Oktober bekannt gab. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat (August 2010) erhöhten sich die Erzeugerpreise im August 2011 im Euroraum um 5,9% und in der Europäischen Union um 6,7%... Fortsetzung

Berichte / Studien : Die Weltraumpolitik der Europäischen Union

Die Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin hat eine Studie veröffentlicht zur Weltraumpolitik der Europäischen Union. Die Studie untersucht die europäischen Weltraumprogramme und deren Rolle in der europäischen Verteidigungspolitik. Sie gibt Empfehlungen für die deutsche Regierung und erläutert, inwiefern die europäische Weltraumpolitik auf europäischer Ebene strategisch genutzt werden könnte... Fortsetzung

Die Europäische Union und der arabische Frühling

Die Stiftung für Internationale Beziehungen und außenpolitischen Dialog (La Fondation pour les relations internationales et le dialogue extérieur) hat am 5.Oktober eine Studie veröffentlicht mit dem Titel "Die Europäische Union und der arabische Frühling", in der der Autor eine Neuausrichtung der langfristigen europäischen Nahoststrategie vorschlägt, um mehr Einfluss in der Region zu erhalten. Der Autor lobt ausdrücklich die positiven Reaktionen Europas auf die Umwälzungen in der Region... Fortsetzung

Reduzierung von Treibhausgasen in der Europäischen Union

In einer Veröffentlichung vom 7. Oktober hat die Europäische Umweltagentur einen Anstieg der Treibhausgase in den Ländern der Europäischen Union um 2,4% für das Jahr 2010 bekannt gegeben. Nach einem starken Rückgang im Jahr 2009 um 7% ist dieser Anstieg auf die Rückkehr des Wirtschaftswachstums zurückzuführen und auf kalte Winter. Laut Einschätzungen der Umweltagentur befinden sich die Europäischen Länder jedoch auf dem richtigen Weg aufgrund der eingegangenen Verpflichtungen, die aus dem Kyotoprotokoll erwachsen, besonders im Bereich der erneuerbaren Energien und bezüglich der Energieeffizienz... Fortsetzung

Veröffentlichungen : Kann Europa ohne Wirtschaftsregierung auskommen?

Jean-François Jamet hat in der Reihe "La Documentation française" einen Artikel veröffentlicht mit dem Titel "Kann Europa ohne Wirtschaftsregierung auskommen?" ("L'Europe peut-elle se passer d'un gouvernement économique?") Der Autor stellt die Herausforderungen einer Wirtschaftsregierung dar. Er betont die Hindernisse auf wirtschaftlicher, politischer und institutioneller Ebene, die auf dem Weg zu einer solchen Regierung überwunden werden müssen. Jean-François Jamet ist Autor zahlreicher wirtschaftlichspolitischer Studien für die Robert Schuman Stiftung... Fortsetzung

Was bleibt vom Einfluss Frankreichs?

Wie wird Frankreich innerhalb Europas wahrgenommen? Durch welche Maßnahmen und mit welchen Strategien kann man seinen Einfluss stärken? François-Xavier Priollaud und David Siritzky beantworten diese zwei Fragen in der Reihe "Documentation française" mit einer Veröffentlichung mit dem Titel "Que reste-t-il de l'influence française en Europe?" Die beiden Autoren analysieren die Charakteristika des französischen Einflusses und skizzieren die Strategien zur Wiedererlangung einer wichtigen Rolle Frankreichs, wie es diese früher in Europa besaß... Fortsetzung

Kultur : "Matisse, Cézanne, Picasso... Das Abenteuer der Familie Stein"

Die Galerien des "Grand Palais" in Paris präsentieren bis zum 16. Januar eine Ausstellung mit dem Titel "Matisse, Cézanne, Picasso... Die Abenteuer der Familie Stein". Die Ausstellung zeigt eine außergewöhnliche Zusammenstellung der Werke der verschiedenen Sammlungen der Familie Stein: Renoir, Cézanne, Picasso, Matisse, Manguin, Bonnard, Vallotton, Laurencin, Gris, Masson, Picabia.... Der Rundgang durch die acht Abteilungen ermöglicht einen Blick auf jedes einzelne Familienmitglied: Leo, Sarah, Michael und zu guter letzt Gertrude... Fortsetzung

Retrospektive von Gerhard Richter in der Tate Modern in London

Die Ausstellung "Gerhard Richter:Panorama" wird bis zum 8. Januar in der Tate Modern in London zu sehen sein. Diese Ausstellung stellt die erste große Retrospektive des Künstlers in London innerhalb der letzten 20 Jahre dar. Gezeigt werden Werke aus allen Perioden des Künstlers, der 1932 in Dresden geboren ist, so dass das Gesamtwerk in all seinen Variationen entdeckt werden kann... Fortsetzung

Nobelpreis/Literatur

Der Nobelpreis für Literatur 2011 geht an den schwedischen Dichter Tomas Tranströmer. Seine erste Gedichtsammlung wurde 1954 veröffentlicht, als er 23 Jahre alt war. Seitdem sind eine Vielzahl an Gedichtsammlungen und Prosatexten von ihm veröffentlicht worden. Seine Arbeiten sind stets gekennzeichnet durch ein Hin-und-Her zwischen dem banalen Alltäglichen und der Komplexität der Dinge. Seine Werke sind in mehr als 60 Sprachen übersetzt worden... Fortsetzung

Frankfurt/Buchmesse

Vom 12. bis 16. Oktober findet zum 63. Mal die Frankfurter Buchmesse statt, die die größte Buchmesse der Welt ist und deren Ehrengast dieses Jahr Island sein wird. Die Frankfurter Buchmesse will die Entdeckung neuer Herausgeber und Autoren fördern. Dieses Jahr werden mehr als 7 500 Ausstellungsobjekte aus mehr als 110 Ländern präsentiert und es werden über 300 000 Gäste erwartet. Am 16. Oktober wird der algerische Schriftsteller Boualem Sansal den wichtigen Friedenspreis des Deutschen Buchhandels erhalten... Fortsetzung

Agenda

10
Okt

10. Oktober

Ratssitzung "Umwelt"

10
Okt

10.-11. Oktober

Ratssitzung "Auswärtige Angelegenheiten"

13
Okt

13. - 14. Oktober

Krakau

Treffen der Europäischen Minister für Sport

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Die Redaktion des Newsletters :

Magali Balent, Pauline Massis-Desmarest, Inga Groth, Charles de Marcilly, Pierre Thibaudat ;
Katrin Gebhard, Jennifer Ruther, Julian Schorpp, Jan Wilker

Chefredakteur : Pauline Massis-Desmarest
Publikationschef : Pascale Joannin

Kontakt / Anmerkungen
info@robert-schuman.eu

Die Robert-Schuman-Stiftung wurde im Jahr 1991 als gemeinnützige Stiftung gegründet und ist nunmehr eines der bedeutendsten Forschungszentren Frankreichs zu Europa und den europäischen Politiken. Sie erstellt zahlreiche Studien zur Politik der Europäischen Union und publiziert diese außer in Frankreich auch im europäischen Ausland. Auch außerhalb Europas informiert die Robert-Schuman-Stiftung regelmäßig über aktuelle politische Entwicklungen in Europa. Mit ihren Recherchen, Veröffentlichungen und Veranstaltungen regt die Robert-Schuman-Stiftung immer wieder zur öffentlichen Debatte europäischer Themen an und bereichert diese zusätzlich durch ihr Engagement und zahlreiche wissenschaftliche Beiträge. Stiftungspräsident : Jean-Dominique Giuliani.