Der Brief Nr. 756

Open panel Open panel
Der Brief Nr. 756
Der Brief
Mittwoch 19. April 2017
Nummer 756
Die Stiftung auf
App der Robert Schuman Stiftung
download über Appstore und Google Play
Frankreich und seine europäischen Qualen
Autor : Jean-Dominique Giuliani
Jean-Dominique Giuliani
In der laufenden Kampagne für die französischen Präsidentschaftswahlen stehen sich elf Kandidaten gegenüber. Kein einziger davon zeigt sich zufrieden mit der Europäischen Union. Ganze vier von ihnen wollen, dass Frankreich die EU verlässt. Die anderen wollen die EU mal mehr, mal weniger grundlegend reformieren. Ist die Union, wie dies Francois Hollande am 16. April beim Gedenken an die Schlacht von Chemin des Dames formulierte, zum ständigen "Sündenbock unseres Verzichts" geworden? Oder schlicht zum Indikator für ein französisches Unwohlsein, eine Art Spiegel, der den Franzosen ein entstelltes Bild ihrer großen nationalen Ambitionen vorhält? Oder ist die EU nur eine Ablenkung von der immer stärker um sich greifenden Wut auf all die unverständlich bleibenden Revolutionen in Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und deshalb im gesellschaftlichen Leben? Das speziell Französische an der Politik gibt es wirklich und bei dieser Wahl zeigt es sich bislang einzig von seiner negativen Seite. Könnte eine Präsidentschaftswahl wieder die positiven Seiten dieses Phänomens zum Vorschein bringen und einen neuen Elan begründen, sich für Europa einzusetzen? Wird Frankreich irgendwann ein europäischen Comeback geben? Dies, und noch viel mehr, steht am Sonntag auf dem Spiel.
Fortsetzung
Stiftung : "Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?" veröffentlicht
photo
Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Stiftung, veröffentlicht "Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?". Eine Woche vor der französischen Präsidentschaftswahl skizziert er in diesem Buch, was der neue Präsident machen könnte und sollte. Bestellen Sie es!.. Fortsetzung
Bestellen Sie den "Schuman-Bericht zu Europa und zur Lage der Union" 2017
photo
Die 2017er-Ausgabe des "Schuman-Berichts zur Lage der Union" ist auf englisch und französisch im Verlag "Lignes de Repères" erschienen. Sie finden dieses unersetzliche Nachschlagewerk zu Europa, unter anderem mit einem Artikel von Christian Lequesne zu den französischen Präsidentschaftswahlen, in Buchhandlungen und auf der Webseite der Stiftung... Fortsetzung

Kommission : Beobachtung der Situation in Ungarn
photo
Die Europäische Kommission zeigt sich angesichts des kürzlich beschlossenen kontroversen Hochschulgesetzes in Ungarn beunruhigt. Das Kollegium der Kommissare befasste sich am 12. April mit jüngsten Reformen in Ungarn und einem Gesetzgebungsvorhaben, das die Einschränkung "ausländischer" Finanzierung für Nichtregierungsorganisationen vorsieht... Fortsetzung
Andere Links
Regionen mit einem Rückstand an Wachstum oder Wohlstand
photo
In einem am 11. April veröffentlichten Bericht über EU-Regionen mit einem Rückstand an Wachstum oder Wohlstand beschreibt die Kommission klare Optionen zur Förderung regionaler Wachstumsstrategien durch Mittel aus den EU-Kohäsionsfonds... Fortsetzung
Andere Links

Rat der Europäischen Union : Verlängerung der Sanktionen gegen den Iran
photo
Am 11. April 2017 hat der Rat als Reaktion auf schwere Menschenrechtsverletzungen im Iran seine restriktiven Maßnahmen bis zum 13. April 2018 verlängert... Fortsetzung
Partnerschaft für Forschung und Innovation im Mittelmeerraum
photo
Die maltesische Ratspräsidentschaft erzielte am 11. April eine vorläufige Einigung mit dem Parlament über eine Teilnahme der Europäischen Union an einer Partnerschaft zur Entwicklung innovativer Lösungen für nachhaltige Wasserversorgung und ‑bewirtschaftung sowie Lebensmittelproduktion in der Mittelmeerregion... Fortsetzung

EZB : Jahresbericht der Europäischen Zentralbank
photo
Die EZB veröffentlichte am 10. April ihren Jahresbericht. Mario Draghi betonte, dass sich die wirtschaftliche Unsicherheit zu Beginn des Jahres 2016 verringert habe, während jedoch die politischen Unsicherheiten zunahmen... Fortsetzung

Deutschland : Merkel diskutiert mit fünf Vertretern internationaler Organisationen die Herausforderungen der Globalisierung
photo
Die deutsche Kanzlerin traf am 10. April in Berlin die Direktoren fünf multilateraler Organisationen, um über die Herausforderungen der Globalisierung und deren Überwindung zu sprechen... Fortsetzung

Bulgarien : Neue Regierungskoalition in Bulgarien
photo
Boiko Borissov, der mit seiner Partei "GERB" die Parlamentswahlen am 26. März gewonnen hatte, hat am 13. April die Formierung einer Koalition mit den nationalistischen Parteien der "Patriotischen Front" angekündigt... Fortsetzung
Andere Links

Spanien : Madrider Erklärung der südlichen Mitgliedstaaten der EU
photo
Die Staaten Südeuropas (Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Griechenland, Malta und Zypern) haben ihren dritten Gipfel abgehalten und dabei die Erklärung von Madrid unterzeichnet. Darin bekräftigen sie ihren Willen, in mehreren Feldern stärker zusammenzuarbeiten und betonen die Einheit der Europäischen Union in Bezug auf den Brexit... Fortsetzung
Andere Links

Frankreich : Stabilitätsprogramm der Jahre 2017-2020
photo
Der französische Finanzminister Michel Sapin veröffentlichte am 12. April sein Stabilitätsprogramm für die Jahre 2017 bis 2020, das für dieses Jahr eine Neuverschuldung von 2,8 % des Bruttoinlandsprodukts vorsieht. Dieses wird noch vor Ende des Monats der Europäischen Kommission übermittelt... Fortsetzung
Andere Links
Unsicherheit eine Woche vor der Wahl
photo
Wenige Tage vor der französischen Präsidentschaftswahl am 23. April liegt Emmanuel Macron in drei Umfragen vom 17. April mit 22 bis 24% in Führung, vor oder gleichauf mit Marine Le Pen (22 bis 23%). Es folgen Francois Fillon (19,5 bis 21%) und Jean-Luc Melenchon (18 bis 19,5%)... Fortsetzung
GAP 2020: Die Parlamentarier vierer europäischer Länder vereinigen sich
photo
Die Vorsitzenden der Europa- bzw. Landwirtschaftsausschüsse der Parlamente Irlands, Italiens, Frankreichs und Polens haben eine gemeinsame Entschließung verabschiedet, die eine Stärkung der Gemeinschaftlichen Agrarpolitik (GAP) in den bevorstehenden Verhandlungen für den Finanzierungsrahmen ab 2020 vorsieht... Fortsetzung
Andere Links

Ungarn : Massive Proteste in Budapest
photo
Der ungarische Präsident Janos Ader unterzeichnete am 10. April ein Gesetz, das ausländischen Universitäten vorschreibt, einen Campus in ihren Herkunftsländern zu unterhalten. Am Abend zuvor hatten zwischen 60.000 und 80.000 Menschen gegen das Gesetz auf den Straßen Budapests demonstriert... Fortsetzung
Andere Links | Andere Links

Italien : G7-Außenministertreffen
photo
Die Außenminister der G7-Staaten kamen am 10. und 11. April zusammen und betonten die Notwendigkeit, sich an eine internationale Umgebung im Wandel anzupassen, die sich auf ihre Interessen und ihre Sicherheit auswirkt. Sie nahmen dabei eine Erklärung zum Verhalten verantwortlicher Staaten im Internet sowie eine Erklärung zu Nichtverbreiterung und Abrüstung an... Fortsetzung
Andere Links | Andere Links
Italien beschließt einen Plan zur Reduzierung des Haushaltsdefizits
photo
Die italienische Regierung beschloss am 11. April ein Reformpaket, das das Haushaltsdefizit des Landes um 3,4 Mrd. Euro verringern soll. Die Europäische Kommission hatte zuvor verlangt, dass Italien seinen Haushalt nochmals überarbeiten solle... Fortsetzung
Andere Links
G7-Energieministertreffen: keine Einigung zum Klimawandel
photo
Bei einem Treffen der G7-Energieminister am 9. und 10. April äußerten die Vereinigten Staaten Bedenken hinsichtlich der von den G7-Staaten im Rahmen des Pariser Klimaabkommens eingegangenen Verpflichtungen. Eine gemeinsame Erklärung konnte infolgedessen nicht verabschiedet werden... Fortsetzung

Großbritannien : Vorgezogene Neuwahlen am 8. Juni
photo
Die britische Premierministerin Theresa May hat am 18. April Neuwahlen für den 8. Juni angekündigt. Damit Neuwahlen stattfinden können, muss sie noch die Zustimmung des Parlaments mit Zwei-Drittel-Mehrheit erhalten... Fortsetzung

Albanien : Wahlen und Boykott in Albanien
photo
Das albanische Parlament wird am 19. April, zwei Monate vor den Parlamentswahlen, einen neuen Präsidenten des Landes wählen. Die Opposition boykottiert die Wahl und blockiert damit auch den Beginn der Justizreform, die zu Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union als essenziell eingestuft wurde... Fortsetzung
Andere Links

Montenegro : NATO-Beitrittsprotokoll
photo
Donald Trump hat am 11. April das Ratifikationsinstrument der Vereinigten Staaten zum NATO-Beitrittsprotokoll Montenegros unterzeichnet. Der Senat hatte sich bereits am 28. März mehrheitlich für eine Ratifikation ausgesprochen... Fortsetzung
Andere Links

Republik Moldau : Finanzielle Unterstützung der EU in Höhe von 100 Mio. Euro
photo
Der Rat beschloss am 12. April, der Republik Moldau makrofinanzielle Unterstützungsleistungen in Höhe von bis zu 100 Mio. Euro zukommen zu lassen, davon 60 Mio. Euro als Darlehen und 40 Mio. Euro in Form von Zuschüssen... Fortsetzung

Türkei : Verfassungsreferendum in der Türkei
photo
Eine knappe Mehrheit der Türken (51,4%) hat sich beim Verfassungsreferendum am 16. April für die von Präsident Erdogan vorgeschlagene Einführung eines Präsidialsystems ausgesprochen. Das Ergebnis spaltet das Land und entfernt es weiter von Europa... Fortsetzung
Andere Links | Andere Links

Europarat : Justiz, sozialer Zusammenhalt und freie Medien bleiben große Herausforderungen im Kosovo
photo
Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Nils Muižnieks, veröffentlichte am 10. April ein Memorandum, in dem er festhält, dass Justiz, sozialer Zusammenhalt und freie Medien die größten Herausforderungen im Kosovo bleiben... Fortsetzung
Monitoring der Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
photo
Der Europarat hat Länderstudien zur Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte veröffentlicht. So soll deutlicher werden, was die zentralen Fragen bei der Umsetzung von EGMR-Urteilen sind und inwieweit die Mitgliedstaaten des Europarats Urteile und Entscheidungen durchsetzen... Fortsetzung
Andere Links

UNO : Russisches Veto gegen Resolution zur Verurteilung der chemischen Angriffe in Syrien
photo
Russland hat am 12. April im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sein Veto gegen eine Resolution eingelegt, die die vom Regime Baschar al-Assads durchgeführten Angriffe gegen die Zivilbevölkerung mit chemischen Waffen verurteilt hätte... Fortsetzung

NATO : Multilaterales Abkommen zum Kampf gegen hybride Gefahren
photo
Mehrere NATO-Mitgliedstaaten (Deutschland, Finnland, Frankreich, Litauen, Polen, Schweden, Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten) unterzeichneten am 11. April in Helsinki ein Protokoll zur Schaffung eines "Europäischen Exzellenzzentrums gegen hybride Gefahren"... Fortsetzung
Andere Links
Jens Stoltenberg besucht Washington
photo
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte im Rahmen seines Besuches in den Vereinigten Staaten am 12. April das große Engagement der Amerikaner im Rahmen der Allianz... Fortsetzung
Andere Links

OECD : Beschäftigungsquote in der OECD steigt im vierten Quartal
photo
Laut einer Veröffentlichung der OECD vom 13. April, ist die Beschäftigungsquote in der OECD im 4. Quartal 2016 auf 67,2% angestiegen. In der Eurozone liegt sie bei 65,7%, was einem Zuwachs von 0,2% zum Vorquartal entspricht... Fortsetzung
Rückgang der Abgaben auf Arbeitseinkommen in der OECD
photo
Laut einem OECD-Bericht vom 11. April sind die Steuern, die Durchschnittsverdiener auf ihre Arbeit zu leisten haben, das dritte Mal in Folge im OECD-Raum gesunken und liegen nunmehr bei 36% der Arbeitskosten... Fortsetzung
Andere Links

Migration : Umsiedlung von Flüchtlingen und Schutz Minderjähriger
photo
Die Kommission hat am 12. April ihren 11. Fortschrittsbericht zur Umverteilung und Neuansiedlung von Flüchtlingen veröffentlicht. Außerdem verabschiedete sie einen Aktionsplan zum verbesserten Schutz minderjähriger Migranten... Fortsetzung
Andere Links | Andere Links | Andere Links
Italien: Plan zur besseren Unterbringung von Migranten
photo
Das italienische Parlament hat am 12. April einen Plan zur besseren Unterbringung von Asylbewerbern beschlossen, der außerdem Abschiebungen erleichtern und den Zustrom verringern soll. Der Plan soll zu einer maximalen Verteilung im gesamten Staatsgebiet führen. Als Zielgröße sind 2,5 Asylbewerber pro 1.000 Einwohner vorgesehen... Fortsetzung
Andere Links
De UN-Hochkommissar für Flüchtlinge fordert einen Abschiebestopp nach Ungarn
photo
Das Hochkommissariat für Flüchtlinge der Vereinten Nationen forderte am 10. April, "Rücküberstellungen von Asylbewerbern aus anderen EU-Staaten nach Ungarn unter der Dublin-Verordnung zeitweise auszusetzen". Demnach verschlechtere ein neues Gesetz zum Arrest für Geflüchtete deren ohnehin schon prekäre Lage im Land... Fortsetzung

Berichte / Studien : Griechenland vom Tourismus getragen
photo
Der Internationale Tourismusrat (World Travel and Tourism Council) weist in einem Bericht zu Griechenland darauf hin, dass im Jahr 2016 der Tourismussektor des Landes 18,6% (32,8 Mrd. Euro) dessen Bruttoinlandsprodukts ausmachte. Ein Großteil der Wirtschaft und der Beschäftigung des Landes werden demnach vom Tourismus getragen... Fortsetzung
Britischer Bericht zum Referendum am 23. Juni 2016
photo
Das britische Unterhaus veröffentlichte am 12. April einen Bericht zu aufgetetretenen Problemen bei der Durchführung des Brexit-Referendums am 23. Juni 2016. Ausländische Einmischungen (verdächtigt werden insbesondere Russland und China) konnten demnach die Wahl beeinflussen. Außerdem konnten viele tausend Wähler nicht an der Abstimmung teilnehmen, weil die Registrierungsseite des Innenministeriums zwischenzeitlich nicht erreichbar war... Fortsetzung
Andere Links
EU-Justizbarometer für 2017
photo
Die Europäische Kommission veröffentlichte am 10. April ihr jährliches EU-Justizbarometer für 2017. Das Dokument soll nationalen Behörden einen vergleichenden Überblick über Effizienz, Qualität und Unabhängigkeit der Justizsysteme in den EU-Mitgliedstaaten geben... Fortsetzung
Andere Links
Fast 2 Mrd. Menschen trinken verunreinigtes Wasser
photo
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnte am 13. April, dass beinahe zwei Milliarden Menschen verunreinigtes Trinkwasser zu sich nehmen... Fortsetzung

Veröffentlichungen : Wie die Vereinigten Staaten Europas Frankreich retten können
photo
Der Schriftsteller Patrice Franceschi veröffentlicht im Verlag Martinière sein Buch "Kämpfen!" ("Combattre !"), in dem er erklärt, wie die Vereinigten Staaten Europas Frankreich retten können... Fortsetzung

Kultur : Jazzkaar-Festival in Estland
photo
Vom 21. bis 30. April lebt und feiert Estland im Rhythmus des Jazz, mit zahlreichen Konzerten im Rahmen des Jazzkar-Festivals... Fortsetzung
Cambridge Literary Festival
photo
Die englische Stadt Cambridge beherbergt bis zum 23. April wieder ihr literarisches Festival, an dem große Namen der Literatur und Übersetzung teilnehmen und das vielfältige Möglichkeiten für Begegnungen und Debatten zu Literatur und Lesen bietet... Fortsetzung
"Picasso primitif" im Musée du Quai Branly
photo
Bis zum 23. Juli zeigt das Musée du Quai Branly-Jacques Chirac eine Ausstellung zum Werk Picassos und dessen inniger Beziehung zur Kunst Afrikas, Ozeaniens, Amerikas und Asiens... Fortsetzung
Damien Hirst "Treasures from the Wreck of the Unbelievable"
photo
Damien Hirst zeigt im Palazzo Grassi und in der Punta della Dogana bis zum 3. Dezember ein großes künstlerisches Projekt unter dem Titel "Treasures from the Wreck of the Unbelievable"... Fortsetzung

21Apr
21. bis 23. April

Washington

Frühjahrstreffen des IWF und der Weltbank

23Apr
23. April

Frankreich

Präsidentschaftswahl (1. Runde)

Subscribe to our Letter
A unique document with 200,000 subscribers in five languages (French, English, German, Spanish and Polish), for the last 12 years our weekly Letter provides you with a summary of the latest European news, more necessary now than ever before.
I subscribe to the Letter free of charge:
Records of the Letter
année 2017
Der Brief Nr. 769
EU-Ukraine, Frankreich-Deutschland, Haushalt, Brexit, Balkan, Festivals
veröffentlicht am 17/07/2017
Der Brief Nr. 768
Verteidigung, EU-Japan, G20, Migration/Italien, ESA/Merkur, Airbus/China, ESM, Griechenland
veröffentlicht am 10/07/2017
Der Brief Nr. 767
Google, Simone Veil, Helmut Kohl, EU Haushalt, Slowenien/Kroatien
veröffentlicht am 03/07/2017
Der Brief Nr. 766
Leitartikel, Europäischer Rat, Brexit-Verhandlungen, Rumänien, Albanien, Serbien
veröffentlicht am 26/06/2017
Der Brief Nr. 765
Leitartikel, Abschaffung der Roaming-Gebühren, Helmut Kohl, Wahlen/Frankreich, Hilfen/Griechenland, Varadkar/Irland
veröffentlicht am 19/06/2017
Der Brief Nr. 764
Wahlen/Großbritannien, Verteidigung, Europäische Staatsanwaltschaft, Union/Kapital
veröffentlicht am 12/06/2017
Der Brief Nr. 763
Wahlen/Malta, EU/China, Digitales, Transport, EWU, Wettbewerb
veröffentlicht am 05/06/2017
Der Brief Nr. 762
NATO-Gipfel, G7-Gipfel, Deutschland/Frankreich, USA/EU, Verteidigung
veröffentlicht am 29/05/2017
Der Brief Nr. 761
Leitartikel, Frankreich/Regierung, Empfehlungen/Europäisches Semester, Frankreich/Wahlen, Gerichtshof/Handel
veröffentlicht am 22/05/2017
Der Brief Nr. 760
Frankreich/Präsident und Premier, Wachstum/Prognosen, Globalisierung, G7/Finanzen, CERN
veröffentlicht am 15/05/2017
Der Brief Nr. 759
Editorial, 9. Mai, Frankreich/Präsident, Regierung/Bulgarien, EU/AKP, Haus der Geschichte/EU
veröffentlicht am 09/05/2017
Der Brief Nr. 758
Editorial, Europäischer Rat, EZB, Soziale Rechte, G20/Frauen, Ungarn/Verfahren, Griechenland/Übereinkunft
veröffentlicht am 02/05/2017
Der Brief Nr. 757
Präsidentschaftswahl/Frankreich, Umfrage, Prognosen/IWF, Überschuss/Griechenland
veröffentlicht am 24/04/2017
Der Brief Nr. 756
Wahlen/Frankreich, Haushalt/Frankreich/Italien, G7/Diplomatie, Referendum/Türkei
veröffentlicht am 18/04/2017
Der Brief Nr. 755
Frankreich/EU, Syrien, Roaming-Gebühren, EU/Schweiz
veröffentlicht am 10/04/2017
Der Brief Nr. 754
Editorial, Buch/Europa/Frankreich, Artikel 50, Banknote/50€, G7/Kultur, Migration
veröffentlicht am 03/04/2017
Der Brief Nr. 753
Schuman-Bericht, 60 Jahre/Römische Verträge, Wahlen/Bulgarien, Wahlen/Frankreich, EU/Japan
veröffentlicht am 27/03/2017
Der Brief Nr. 752
Wahlen/Niederlande, Brexit, G20/Finanzen, Merkel/Trump, Merkel/Abe, Bundespräsident/Deutschland
veröffentlicht am 20/03/2017
Der Brief Nr. 751
Schumanbericht zur Lage Europas, Europäischer Rat, EZB/Direktorium, Dreigliedriger Sozialgipfel
veröffentlicht am 13/03/2017
Der Brief Nr. 750
Zukunft/EU, Nordirland, Verteidigung, Digitales
veröffentlicht am 06/03/2017
Der Brief Nr. 749
Wahlen/Bulgarien, europäisches Semester, Planeten/Trappist 1, Status Recht/Polen, Handelserleichterung/WTO
veröffentlicht am 27/02/2017
Der Brief Nr. 748
Parlamentswahl/Niederlande, EU/Kanada, Sicherheit, NATO, G20/Diplomatie, Rumänien/Referendum
veröffentlicht am 20/02/2017
Der Brief Nr. 747
Deutschland/Bundespräsident, Einigung/Roaming, Artikel 50/Abstimmung
veröffentlicht am 13/02/2017
Der Brief Nr. 746
Rumänien, Erklärung/Malta, Roaming, GB/Weißbuch, Energie, Transport
veröffentlicht am 06/02/2017
Der Brief Nr. 745
Schuman/Albanien, Bulgarien, Gericht/Brexit, Migration/Mittelmeer, Gesetz/Italien
veröffentlicht am 30/01/2017
Der Brief Nr. 744
Leitartikel, Bundespräsident/Deutschland, May/Rede, Haushalt/EU, Tajani/Parlament, EZB
veröffentlicht am 23/01/2017
Der Brief Nr. 743
Zypern/Wiedervereinigung, Malta/Ratspräsidentschaft, Rücktritt/Nordirland, Regierung/Island, EU-Haushalt
veröffentlicht am 16/01/2017
Der Brief Nr. 742
Editorial, Anhörung/Schengen, Rumänien/Regierung, Erasmus, Orion
veröffentlicht am 09/01/2017