Der Brief Nr. 798

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Der Brief Nr. 798
Der Brief
Mittwoch 4. April 2018
Nummer 798
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Globalisierung aktiv mitgestalten:
Souveränität durch europäische Integration
Autor : Benoit Coeuré
Benoit Coeuré
Anlässlich der Veröffentlichung des Schuman-Berichts zur Lage der Union im Jahr 2018 veröffentlicht die Stiftung den Beitrag von Benoit Coeuré, Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank, der an die Bedingungen für die Bewältigung der Globalisierung erinnert. Dies geschieht durch die Europäische Integration als ein Instrument der Souveränität.
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Stiftung : Schmuggel, Fälschungen und Finanzierung des Terrorismus
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Die Robert-Schuman-Stiftung organisiert am 11. April in Brüssel eine Konferenz mit dem Titel "Schmuggel, Fälschungen und Finanzierung des Terrorismus - Mobilisierung von Wirtschaftsakteuren". Um teilzunehmen, ist es empfehlenswert sich zu registrieren... Fortsetzung

Kommission : Aktionsplan zur militärischen Mobilität
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Die in der Gemeinsamen Mitteilung über die Verbesserung der militärischen Mobilität in der EU vom November 2017 genannte und in der Globalen Strategie der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik geforderte Erleichterung der Bewegung von Streitkräften und militärischem Gerät ist von grundlegender Bedeutung für die Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger und für den Aufbau einer effektiver, reaktionsschneller und geschlossener handelnden Union. Der am 28. März vorgelegte Aktionsplan enthält eine Reihe operativer Maßnahmen zur Beseitigung physischer, verfahrenstechnischer und rechtlicher Hindernisse, die die militärische Mobilität erschweren... Fortsetzung
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Reduzierung von Entgelten bei grenzüberschreitenden Zahlungen
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Die Europäische Kommission hat am 28. März vorgeschlagen, die Kosten für grenzüberschreitende Euro-Zahlungen in der EU zu senken. Da die geltenden Vorschriften nicht zwischen Ansässigen im Euro-Währungsgebiet und Unternehmen unterscheiden, die in ihrem eigenen Land oder mit einem anderen Mitgliedstaat des Euro-Währungsgebiets handeln, zielt der Vorschlag darauf ab, diesen Vorteil auf natürliche Personen auszudehnen. Ebenfalls soll der Vorzug auf Unternehmen in Ländern außerhalb des Euro-Währungsgebiets ausgedehnt werden... Fortsetzung

Parlament : eCall muss in allen neuen Automobilmodellen installiert werden
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Das Parlament hat am 31. März angekündigt, dass das eCall-System, das bei einem Unfall die Rettungsdienste automatisch alarmiert, in alle neuen Modelle von Pkw und Lieferwagen in der Union integriert werden muss. Dieses System ruft im Falle eines schweren Verkehrsunfalls automatisch den Notruf an und ermöglicht den Rettungsdiensten, über die Art und Größe des erforderlichen Eingriffs zu entscheiden... Fortsetzung
Die Unabhängigkeit der Medien schützen
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Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten des Europäischen Parlaments hat am 27. März eine Resolution zum Schutz der Unabhängigkeit der Medien angenommen. Die MEP'S fordern die Mitgliedstaaten auf, die Unterstützung für öffentliche Dienstleister und den investigativen Journalismus zu verstärken, eine Regulierungsstelle einzurichten, die Bedrohungen für Journalisten überwacht und darüber Bericht erstattet und Investitionen in Medien und digitale Bildung zu fördern... Fortsetzung

Rat der Europäischen Union : Digitale Abonnements auf Reisen
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Einer gemeinsamen Erklärung der Kommission, des Parlaments und des bulgarischen Ratsvorsitzes vom 27. März zufolge werden die Europäer Zugang zu den Onlinediensten haben, die sie in ihrem Land abonniert haben, unabhängig davon, wo sie sich in der EU aufhalten. Somit müssen ab dem 1. April die EU Bürger auf Reisen in der EU nicht mehr auf ihre Lieblingsfilme, Fernsehserien, Sportsendungen, Spiele oder E-Books verzichten, die sie zu Hause digital abonniert haben... Fortsetzung
Vorschriften für Überwachung und Meldung von CO2-Emissionen
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Am 27. März wurde eine Einigung über eine Verordnung zur Überwachung und Meldung von Daten über CO2-Emissionen und den Kraftstoffverbrauch neuer schwerer Nutzfahrzeuge erzielt. Das Abkommen zielt darauf ab, CO2-Emissionen zu reduzieren und eine kohlenstoffarme Wirtschaft zu fördern... Fortsetzung

Diplomatie : Skripal-Affäre: 150 russische Diplomaten werden ausgewiesen
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Seit dem 26. März haben insgesamt 27 Länder, darunter 19 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sowie die NATO, beschlossen, mehr als 150 russische Diplomaten, auszuweisen. Dies ist eine Vergeltungsmaßnahme gegen Moskau, nachdem der ehemalige russische Spion Skripal und seine Tochter in Großbritannien vergiftet wurden... Fortsetzung
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Spannungen zwischen Serbien und Kosovo
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Am 27. März traf die Hohe Vertreterin Federica Mogherini nach einem Gespräch mit dem Präsidenten des Kosovo, Hashim Thaçi, in Belgrad mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić zusammen. Angesichts erneuter Spannungen beklagte sie die Verhaftung und Vertreibung eines serbischen Ministers aus dem kosovarischen Gebiet am 26. März und forderte einen Dialog. Serbische Mitglieder der kosovarischen Regierung haben ebenfalls ihren Rückzug angekündigt und dies führt dazu, dass die Regirung nun nur noch ein Minderheit der Sitze im Parlament einnimmt... Fortsetzung
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EU-Türkei Gipfel in Varna
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Am 26. März trafen sich auf dem Gipfeltreffen in Varna der Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk, der bulgarische Premierminister Boiko Borissow und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Sie diskutierten verschiedene Themen wie Migration, Rechtsstaatlichkeit in der Türkei, über die Lage in Syrien und im östlichen Mittelmeerraum. Jean-Claude Juncker warnte, dass die Türkei ihre Beziehungen zu den EU-Mitgliedstaaten verbessern müsse... Fortsetzung
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Österreich : Erste Regierungsbilanz von Kurz
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100 Tage nach der Wahl von Sebastian Kurz erstellte dieser am 27. März eine erste Einschätzung seiner Regierungszeit und setzte die kommenden Prioritäten für sein Mandat. Der Fokus liegt auf Sicherheit, Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen und Bildung. Auf europäischer Ebene hofft Österreich, eine Brücke zwischen Ost und West zu bleiben. Deshalb hat man auch keine russischen Diplomaten, im Zusammenhang mit dem Fall Skripal, ausgewiesen... Fortsetzung

Spanien : Charles Puigdemont in Deutschland festgenommen
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Am 25. März wurde der ehemalige Präsident der Region Katalonien, Carles Puigdemont, in Deutschland, an der Grenze zu Dänemark, festgenommen, weil er durch einen Europäischen Haftbefehl, der durch Spanien ausgestellt wurde, gesucht wurde. Deutschland hat seine Inhaftierung angekündigt und hat 60 Tage Zeit, um zu entscheiden, ob er ausgeliefert werden soll oder nicht... Fortsetzung
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Frankreich : Das Haushaltsdefizit liegt 2017 unter der 3% Grenze
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Im Jahr 2017 ist es Frankreich, mit einem öffentlichen Defizit von schätzungsweise 2,6% des BIP, erstmals wieder gelungen die Maastricht-Grenze von 3% einzuhalten. Das Wachstum, dass stärker als erwartet ausfiel, ist der Grund für diese Zahl... Fortsetzung
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Griechenland : Neue Zahlung von 5,7 Mrd. EUR aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus
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Am 28. März zahlte der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) 5,7 Mrd. EUR an Griechenland aus. Eine weitere Milliarde wird nach dem 1. Mai erwartet. Dies ist die vierte Tranche der ESM-Hilfe für Griechenland. Der Direktor des ESM Klaus Regling betonte die "harte Arbeit der griechischen Regierung und des Volkes" die nötig ist, um die zahlreichen Reformen, die in Bereichen wie Privatisierung, Steuerpolitik oder Kreditpolitik, erforderlich seien, umzusetzen... Fortsetzung
Europäischer Pass für Qualifikationen: Integration durch Bildung und Beschäftigung
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Der Europarat hat am 28. März in Athen die zweite Phase seines "Pass" -Projekts für Flüchtlinge im Exil eingeleitet, die ihre Diplome in ihrem Gastland anerkennen lassen wollen... Fortsetzung

Irland : Die negativen Folgen des Brexit bekämpfen
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Die irische Regierung hat am 28. März das "Brexit Loan Scheme" eingeführt, ein Kreditprogramm, das die negativen Auswirkungen des Brexit auf einige irische Unternehmen ausgleichen soll. Zu diesem Zweck wurden Mittel in Höhe von 300 Mio. EUR bereitgestellt... Fortsetzung

Polen : Der Europarat warnt vor Korruptionsrisiken
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Der Europarat hat die Auswirkungen der Justizreform auf die Unabhängigkeit der Justiz, die 2015 von der polnischen Regierung durchgeführt wurde, als "negativ" beurteilt. In einem am 29. März veröffentlichten Bericht warnte der Europarat vor dem Risiko, dass die Richter des Nationalen Justizrats Korruptionsgefährdet sind, dabei bezieht man sich vor allem auf jene, die Anfang März von der Regierungspartei ausgewählt worden waren... Fortsetzung
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Tschechische Republik : Ein Gesetz verschärft die Kriterien für ein Referendum über Europa
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Am 27. März legte die Regierung einen Gesetzentwurf vor, der die Kriterien für die Organisation eines Referendums zur Europäischen Union verschärft. 850.000 Unterschriften würden für seine Organisation benötigt, und das Ergebnis würde eine Mehrheit der registrierten Wähler erfordern, um gültig zu sein. Kein anderes internationales Abkommen könnte einem Referendum unterzogen werden... Fortsetzung

Großbritannien : Brexit in einem Jahr
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Ein Jahr vor dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union unternahm die britische Premierministerin Theresa May am 29. März eine Reise innerhalb Großbritanniens Dabei versuchte sie ihre Mitbürger über den Brexit zu informieren und die Menschen zu beruhigen und hinter sich zu versammeln, da das Thema die Gesellschaft immer noch spaltet... Fortsetzung

Mazedonien : Diskussionen unter der Schirmherrschaft der UNO über den Landesnamen
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Der 30. März war das Ende einer Woche der Gespräche zwischen Griechenland und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, die unter der Schirmherrschaft des UN-Sonderbeauftragten Matthew Nimetz in Wien stattfanden. Der griechische Außenminister Nikos Kotzias sprach von einer "Konvergenz der Ansichten über die Methode" zur Lösung des Namensproblems... Fortsetzung
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Eurostat : Internationaler Warenverkehr 2017
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Im Jahr 2017 blieben die Vereinigten Staaten (631 Mrd. Euro bzw. 16,9% des gesamten Warenverkehrs der EU) und China (573 Mrd. bzw. 15,3%) die zwei wichtigsten Handelspartner der Europäischen Union (EU) im Warenverkehr. Dies wurde durch einen Bericht von Eurostat am 26. März bekannt gegeben... Fortsetzung
Geburten und Fruchtbarkeit im Jahr 2016
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Laut einer Pressemitteilung von Eurostat vom 28. März ist die Geburtenrate in der Europäischen Union 2016 im Vergleich zu 2015 gestiegen. Im Jahr 2016 wurden 5,148 Millionen Kinder, zum Vergleich 5,103 Millionen im Jahr 2015, geboren. Ein weiteres Ergebnis; Frauen, die 2016 ihr erstes Kind zur Welt brachten, waren im Durchschnitt 29 Jahre alt... Fortsetzung

Kultur : Kunstmesse in Paris
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Vom 5. bis 8. April findet im Pariser Grand Palais die Kunstmesse "Art Paris" statt, eine Kunstmesse mit sage und schreibe 142 Galerien aus 23 verschiedenen Ländern. Die Schweiz ist der Ehrengast dieser Ausgabe 2018... Fortsetzung
Europäischen Tage des Handwerks
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Das Institut National des Métiers d'Art (INMA) und seine Partner veröffentlichten einen Termin für die 12. Ausgabe der Europäischen Tage des Handwerks (JEMA), die vom 3. bis 8. April stattfinden. Das Thema "Zukunft in der Übertragung" wird von und für neue Generationen präsentiert. In diesem Jahr präsentiert die JEMA ein erweitertes Programm, das an 6 Tagen stattfindet und neue Veranstaltungen bietet, zusätzlich zu den 8.500 offenen Workshops und Veranstaltungen, die am Wochenende vom 6. bis 8. April organisiert werden... Fortsetzung
Andere Links
Turner Ausstellung im Chiostro del Bramante
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Das Chiostro del Bramante in Rom zeigt eine Ausstellung von Werken des britischen Künstlers Jospeh Mallord William Turner aus der Tate London Kollektion. Die Besucher können fast 90 Kunstwerke bewundern, darunter Skizzen, Aquarelle, Zeichnungen und Ölgemälde... Fortsetzung

8Apr
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Ungarn

Parlamentswahlen

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Records of the Letter
année 2019
Der Brief Nr. 870
Mit Ursula von der Leyen hat die Kommission eine neue Chance.
veröffentlicht am 02/12/2019
Der Brief Nr. 869
Ein neuer europäischer Pakt über Einwanderung und Asyl zur Bewältigung der "Migrationsherausforderung".
veröffentlicht am 25/11/2019
Der Brief Nr. 868
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik: Bewährungsprobe im Niger
veröffentlicht am 18/11/2019
Der Brief Nr. 867
Die Entwicklung eines Europäischen Handelskodexes
veröffentlicht am 12/11/2019
Der Brief Nr. 866
Der Weg aus dem Totalitarismus
veröffentlicht am 04/11/2019
Der Brief Nr. 865
1. November: Christine Lagarde wird Präsidentin der EZB werden, trotz verschiedener Widerstände.
veröffentlicht am 28/10/2019
Der Brief Nr. 864
Brexit: Abkommen erneuert und neue Unsicherheiten
veröffentlicht am 21/10/2019
Der Brief Nr. 863
"Verdeckt diesen Haushalt, dessen Anblick ich nicht ertragen kann!..."
veröffentlicht am 14/10/2019
Der Brief Nr. 862
Welche Zukunft hat der Libra?
veröffentlicht am 07/10/2019
Der Brief Nr. 861
Balkan: Auf dem Weg zu einenm erneuerten Rahmen für die Beitrittsverhandlungen
veröffentlicht am 30/09/2019
Der Brief Nr. 860
Die Klimaziele der neuen Europäischen Kommission
veröffentlicht am 23/09/2019
Der Brief Nr. 859
Welche Lehren können aus den Landtagswahlen in Ostdeutschland gezogen werden?
veröffentlicht am 16/09/2019
Der Brief Nr. 858
Europa im chinesisch-amerikanischen Handelskrieg
veröffentlicht am 09/09/2019
Der Brief Nr. 857
Das 9. Europäische Parlament, eine neue politische Ordnung
veröffentlicht am 22/07/2019
Der Brief Nr. 856
Europas Kampf gegen Fake News
veröffentlicht am 15/07/2019
Der Brief Nr. 855
Vom G20 in Osaka bis zum G7 in Biarritz: Wohin steuert Europa?
veröffentlicht am 08/07/2019
Der Brief Nr. 854
Auf dem Weg zu einer erneuerten euro-afrikanischen Partnerschaft
veröffentlicht am 01/07/2019
Der Brief Nr. 853
Krise überwinden und weltweite Herausforderungen meistern: das europäische Strategieprogramm
veröffentlicht am 24/06/2019
Der Brief Nr. 852
Juncker oder der europäische Mehrwert
veröffentlicht am 17/06/2019
Der Brief Nr. 851
Klimaneutralität in Europa: Wie kann man sie erreichen?
veröffentlicht am 11/06/2019
Der Brief Nr. 850
Eine stärker geeinte Europäische Union, die sich den Herausforderungen einer weniger sicheren Welt stellt.
veröffentlicht am 03/06/2019
Der Brief Nr. 849
Europäisches Parlament: ein neues Gleichgewicht.... aber nicht euroskeptisch.
veröffentlicht am 27/05/2019
Der Brief Nr. 848
Extreme Rechte: Schwenk nach Europa!
veröffentlicht am 20/05/2019
Der Brief Nr. 847
Zwischen China und den USA, Europa auf der Suche nach seiner Zukunft.
veröffentlicht am 13/05/2019
Der Brief Nr. 846
Die europäischen Herausforderungen des Jahres 2019
veröffentlicht am 06/05/2019
Der Brief Nr. 845
Der Kontext der Wahlen 2019: neue und zunehmend europäische Herausforderungen
veröffentlicht am 29/04/2019
Der Brief Nr. 844
Überprüfung der 8. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments
veröffentlicht am 23/04/2019
Der Brief Nr. 843
Der Schutz der europäischen Bürger und der Kampf gegen den Terrorismus
veröffentlicht am 15/04/2019
Der Brief Nr. 842
Schutz der europäischen Bürger in einer vernetzten Welt
veröffentlicht am 08/04/2019
Der Brief Nr. 841
Was für ein neues Europa?
veröffentlicht am 01/04/2019
Der Brief Nr. 840
Herausforderungen und Aussichten für die ukrainischen Präsidentschaftswahlen
veröffentlicht am 25/03/2019
Der Brief Nr. 839
Wie wäre es, wenn man mit Kultur beginnt?
veröffentlicht am 18/03/2019
Der Brief Nr. 838
Für eine Geopolitik des Euro
veröffentlicht am 11/03/2019
Der Brief Nr. 837
Gleichstellung der Geschlechter in Europa: Was wird das Jahr 2019 bringen?
veröffentlicht am 04/03/2019
Der Brief Nr. 836
Das Thema Migration steht im Mittelpunkt des Gipfels zwischen der Europäischen Union und der Arabischen Liga
veröffentlicht am 25/02/2019
Der Brief Nr. 835
Die Gemeinsame Agrarpolitik im Zeichen der Subsidiarität
veröffentlicht am 18/02/2019
Der Brief Nr. 834
Europäische Handelspolitik, Wettbewerbspolitik und Wahlen in Estland
veröffentlicht am 11/02/2019
Der Brief Nr. 833
Welche europäischen Reaktionen auf die amerikanische Extraterritorialität?
veröffentlicht am 04/02/2019
Der Brief Nr. 832
Bewältigung der Klimaherausforderung zur Gestaltung der Zukunft Europas
veröffentlicht am 28/01/2019
Der Brief Nr. 831
Von einer gemeinsamen Vision zu konkreten Ergebnissen: Auf dem Weg zu einem vereinten Balkan in einem vereinten Europa
veröffentlicht am 21/01/2019
Der Brief Nr. 830
Kampf gegen Fake News und Schutz von Journalisten
veröffentlicht am 14/01/2019