Kurznachrichten

Diplomatie

Treffen mit den Ländern Lateinamerikas und der Karibik

30. September 2024

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Die Außenminister der Europäischen Union und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) tauschten sich am 26. September bei einem informellen Treffen in New York aus. Ziel des Treffens war es, den regionalen Dialog zu stärken und die gemeinsamen Prioritäten voranzutreiben. Die Minister erörterten dabei den Stand der Beziehungen sowie eine Aktualisierung der Roadmap.

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Eurobarometer

Europäer wollen mehr Unterstützung, um den Energiewandel zu vollziehen

30. September 2024

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Eine am 24. September veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage zeigt eine Unterstützung der europäischen Bevölkerung für die Energiepolitik der Union. Die Europäer sehen die Klimaziele als etwas, das der Wirtschaft zugute kommen kann. Viele sind der Meinung, dass die Union eine stärkere Koordinierungsrolle im Energiebereich übernehmen sollte. Ein wichtiger Punkt in den Augen der Bürger ist insbesondere die Erschwinglichkeit der Energiepreise. Sie fordern daher mehr Unterstützung, damit sie eine individuelle Energiewende vollziehen können.

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Europäische Agenturen

Die Europäische Weltraumorganisation weiht Luna ein

30. September 2024

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Am 25. September enthüllte die Europäische Weltraumorganisation in Köln Luna, ihr neues Zentrum für die analoge Simulation der Mondoberfläche. Eine Anlage, die weltweit nur wenige Entsprechungen hat, und die Astronauten, Wissenschaftler und Ingenieure darauf vorbereiten wird, auf dem Mond zu leben und zu arbeiten.

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Frankreich

Besuch von Präsident Emmanuel Macron in Kanada

30. September 2024

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Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron besuchte am 26. September Ottawa und Montreal. Er wurde von den Premierministern von Kanada, Justin Trudeau, und Quebec, François Legault, empfangen und traf sich mit Experten für künstliche Intelligenz, wenige Monate vor dem KI-Aktionsgipfel, der Anfang 2025 in Frankreich stattfinden soll.

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Zwei neue Minister in der Regierung

30. September 2024

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Am 27. September traten zwei neue Minister der Regierung bei. Es handelt sich um Jean-Louis Thieriot, beigeordneter Minister beim Minister für das Heer und die Kriegsveteranen, und Charlotte Parmentier-Lecocq, beigeordnete Ministerin beim Minister für Solidarität, Autonomie und Gleichstellung von Frauen und Männern, zuständig für Menschen mit Behinderungen. Die Regierung hat nun 41 Mitglieder.

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Italien

Erklärung der G7-Landwirtschaftsminister

30. September 2024

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Die Landwirtschaftsminister der G7-Staaten, die am 27. und 28. September in Syrakus zusammenkamen, verurteilten erneut die russische Aggression in der Ukraine und riefen dazu auf, die Widerstandsfähigkeit und Nachhaltigkeit der landwirtschaftlichen Produktion zu unterstützen. Ein wichtiger Punkt war auch die Beschäftigungsfähigkeit junger Menschen in der Landwirtschaft.

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Kommission

Pakt zur künstlichen Intelligenz von über 100 Unternehmen unterzeichnet

30. September 2024

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Die Europäische Kommission berichtete am 25. September, dass mehr als 100 Unternehmen den Unionspakt zur künstlichen Intelligenz unterzeichnet haben. Dieser Pakt zielt darauf ab, Akteure zu unterstützen, die sich freiwillig dazu verpflichten, die Grundsätze der KI-Verordnung vor ihrer Anwendung umzusetzen. Von den Unternehmen werden in diesem Rahmen drei Maßnahmen gefordert: Unterzeichnung einer Governance-Strategie für KI, Durchführung einer Bestandsaufnahme von KI-Systemen mit hohem Risiko und Förderung der Sensibilisierung der Mitarbeiter für KI und deren Beherrschung. Zusätzliche Verpflichtungen wurden von der Hälfte der Unterzeichner eingegangen, insbesondere in Bezug auf die Risikominderung und die Transparenz von KI-generierten Inhalten.

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Kultur

Sarah-Morris-Ausstellung in Stuttgart

30. September 2024

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Das Kunstmuseum Stuttgart widmet der Künstlerin Sarah Morris eine umfassende Retrospektive, die bis zum 9. Februar 2025 läuft. Die Ausstellung zeigt mehr als hundert Werke, darunter Gemälde, Zeichnungen, Filmplakate, immersive Filminstallationen und ein neues Wandgemälde in situ, die ihr dreißigjähriges Schaffen in den Vordergrund stellen.

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OECD

OECD: Die Weltwirtschaft steht an einem wichtigen Wendepunkt

30. September 2024

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In ihrem Wirtschaftsausblick vom 25. September vertritt die OECD die Ansicht, dass sich die Wirtschaft an einem Wendepunkt befindet. Die OECD stellt ein robustes Wachstum und eine rückläufige Inflation fest, weist jedoch auf erhebliche Risiken wie die hohe Staatsverschuldung hin. Die Organisation fordert Strukturreformen, die den Wettbewerb fördern.

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Rat der Europäischen Union

Treffen der Landwirtschafts- und Fischereiminister

30. September 2024

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Die Minister zogen auf ihrer Tagung am 23. September eine Bilanz des zweiten Jahres der Umsetzung der Strategiepläne der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und der Lage auf den Agrarmärkten, insbesondere auf dem ukrainischen Markt. Sie führten einen Meinungsaustausch über die Bewirtschaftung der gemeinsam mit Großbritannien und Norwegen genutzten Fischbestände im Jahr 2025.

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Treffen der Minister für europäische Angelegenheiten

30. September 2024

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Die Minister erörterten auf ihrer Tagung am 24. September die sieben Prioritäten der ungarischen Präsidentschaft, darunter der Pakt für Wettbewerbsfähigkeit, die Stärkung der Verteidigungspolitik, die Bekämpfung der illegalen Einwanderung und die Bewältigung der demografischen Herausforderungen. Nach der Veröffentlichung des Berichts der Kommission im Juli wurde eine Debatte über die Rechtsstaatlichkeit und deren Einhaltung durch die Kandidatenländer geführt.

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Treffen der für die Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister

30. September 2024

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Die für die a Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister prüften auf ihrem Treffen am 26. September den Bericht von Mario Draghi über die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, um ihn bei den europäischen Projekten zu berücksichtigen. Sie sprachen über den Rahmen für staatliche Beihilfen und den Zugang zum Binnenmarkt für kleine und mittlere Unternehmen (KMU).

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Spanien

Wirtschaftsprognosen der Regierung

30. September 2024

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Auf einer Sitzung des Ministerrats am 24. September stellte der spanische Wirtschaftsminister Carlos Cuerpo die aktualisierten makroökonomischen Prognosen bis 2026 vor. Demnach wird Spanien unter den großen europäischen Volkswirtschaften das Wachstum anführen, die Zahl der Erwerbstätigen wird auf über 22 Millionen ansteigen und die Haushalte werden an Kaufkraft gewinnen. Die Ministerin für den ökologischen Wandel, Teresa Ribera, nutzte die Gelegenheit, um den Integrierten Nationalen Energie- und Klimaplan vor ihrer Abreise nach Brüssel zu aktualisieren.

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UNO

79. Generalversammlung der Vereinten Nationen

30. September 2024

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Die 79. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen fand vom 22. bis 27. September am Sitz der Organisation in New York statt. Während der Sitzung wurde ein "Pakt für die Zukunft" verabschiedet. Russland war dagegen, blockierte die Annahme des Textes jedoch nicht. Der Pakt fordert eine Erweiterung des Sicherheitsrats im Hinblick auf eine gerechte geografische Vertretung und eine Reform des Vetorechts, um seine politische Instrumentalisierung durch die ständigen Mitglieder zu verhindern.

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Ukraine

Unterstützung für den Wiederaufbau der Ukraine

30. September 2024

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Die G7 bekräftigten am 25. September in einer gemeinsamen Erklärung ihre Unterstützung für die Ukraine. Die sieben Länder halten an ihrem Willen fest, die Ukraine militärisch, budgetär und humanitär zu unterstützen. Erneut wird die Verantwortung Russlands proklamiert, das für die von ihm verursachten Schäden aufkommen muss. Die G7-Mitglieder planen somit den zukünftigen Wiederaufbau der Ukraine und arbeiten gleichzeitig daran, die Stabilität des Landes kurzfristig zu erhalten. Die Erklärung wurde von fast 31 Ländern unterzeichnet.

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83. Jahrestag des Massakers von Babi Yar

30. September 2024

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gedachte am 29. September des 83. Jahrestags des Massaker von Babi Yar. Ein Ort westlich der Stadt Kiew, an dem die Nazis 1941 mehr als 30.000 Juden hinrichteten. Der Ort verfügt über ein von den sowjetischen Behörden errichtetes Denkmal, das jedoch den "sowjetischen Bürgern und Kriegsgefangenen" gewidmet ist, ohne dass die jüdischen Opfer erwähnt werden. Im Jahr 1991 errichtete die jüdische Gemeinde in der Nähe eine imposante Skulptur in Form einer Menora.

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Vatikan

Besuch von Papst Franziskus in Luxemburg und Belgien

30. September 2024

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Papst Franziskus besuchte Luxemburg am 26. September, fast 40 Jahre nach dem Besuch von Johannes Paul II. Er traf sich mit Großherzog Henri und dem Premierminister. Anschließend reiste er bis zum 29. September nach Belgien, wo er nach einem Treffen mit König Philippe unter anderem das 600-jährige Jubiläum der Katholischen Universität von Löwen feierte.

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