Innovation macht in Europa Fortschritte, wobei sich die Leistung insgesamt verbessert hat. Der neueste Europäische Innovationsanzeiger, der am 15. Juli veröffentlicht wurde, zeigt, dass 13 Mitgliedstaaten ihre Leistungen verbessert haben, darunter Malta und Luxemburg. Schweden nimmt wieder die Spitzenposition unter den innovativen Ländern ein, während Irland und Kroatien deutliche Fortschritte verzeichnen. Trotz eines leichten Rückgangs zwischen 2024 und 2025 bleibt die regionale Leistung insgesamt im Aufwärtstrend, auch wenn es weiterhin Unterschiede zwischen dem Norden und dem Süden des Kontinents gibt.

Am 18. Juli veröffentlichte der Europarat einen Bericht mit der jährlichen Strafvollzugsstatistik (SPACE I). Dieser zeigt, dass die Überbelegung in einem Drittel der europäischen Gefängnisverwaltungen weiterhin eine kritische Herausforderung darstellt. Die Daten verdeutlichen besorgniserregende Haftbedingungen, die sich auf die Grundrechte und die Regelmäßigkeit der Versorgung auswirken. Der Bericht fordert die Mitgliedstaaten auf, ihre Anstrengungen in den Bereichen Strafrechtsreform, Strafmilderung und Alternativen zur Inhaftierung zu verstärken, um seine Standards für Menschenwürde und Gerechtigkeit zu erfüllen.

Am 18. Juli fand der von Innenminister Alexander Dobrindt einberufene Zugspitzgipfel zur illegalen Migration statt, an dem seine Amtskollegen aus Frankreich, Polen, Österreich, Dänemark und Tschechien sowie der EU-Kommissar für Inneres, Magnus Brunner, teilnahmen. In ihrer gemeinsamen Erklärung forderten sie die schnelle Umsetzung einer strengeren Migrationspolitik in Europa, ein gestärktes europäisches Migrations- und Asylsystem, wirksame Wirtschaftsmodelle zur Bekämpfung von Schleusern, eine sicherere Rückkehrpolitik sowie einen besseren Schutz der Außengrenzen des europäischen Territoriums.

Die Republik Südkorea wurde am 17. Juli offiziell das erste asiatische Land, das sich Horizont Europa, dem milliardenschweren Forschungs- und Innovationsprogramm der Europäischen Union, anschließt. Koreanische Forscher und Organisationen können nun gleichberechtigt mit den Mitgliedstaaten an mehreren Bereichen des Programms teilnehmen. Dieses Assoziierungsabkommen stärkt die geopolitische Allianz der EU mit Ländern, die die gleichen Werte teilen.

Am 15. Juli eröffnete die EZB einen Designwettbewerb, um die zukünftigen Euro-Banknoten neu zu gestalten. Designer, die in der Europäischen Union leben, können ihre Beiträge bis zum 18. August einreichen. Es wurden zwei Themen ausgewählt: Europäische Kultur und Flüsse & Vögel, die die Identität und die Ökosysteme des Kontinents symbolisieren. Nach der Auswahl durch eine unabhängige Jury kann die breite Öffentlichkeit abstimmen, bevor die endgültige Entscheidung voraussichtlich Ende 2026 getroffen wird. Ziel dieser Initiative ist es, die Banknoten zu erneuern, um die kulturellen und natürlichen Werte Europas widerzuspiegeln und gleichzeitig einen breiten partizipativen Prozess zu integrieren.

Am 17. Juli gab die britische Regierung ihre Absicht bekannt, das gesetzliche Wahlalter für alle Wahlen von 18 auf 16 Jahre zu senken, womit sie einem Wahlkampfversprechen von Premierminister Keir Starmer nachkommt. Die Reform wird als Modernisierung der Demokratie angepriesen und soll jungen Menschen, die bereits in der Gesellschaft aktiv sind, die Möglichkeit geben, sich an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Der Entwurf muss noch vom Parlament bestätigt werden.

Die Europäische Kommission hat am 16. Juli eine Reflexion über die Neugestaltung der Betrugsbekämpfungsarchitektur der Union eingeleitet, um den europäischen Haushalt besser zu schützen. Angesichts der wachsenden Bedrohungen, insbesondere durch grenzüberschreitenden Betrug und den Einsatz fortschrittlicher Technologien, zielt diese Überprüfung darauf ab, die Prävention, Aufdeckung und Verfolgung zu verbessern. Sie sieht vor, den Datenaustausch zu verbessern, KI zu nutzen und die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Akteuren zu fördern. Diese Initiative ist Teil der Arbeiten im Zusammenhang mit dem mehrjährigen Finanzrahmen.

Das Sziget Festival findet vom 6. bis 11. August auf der Óbuda-Insel in Budapest statt und bringt Festivalbesucher aus der ganzen Welt zusammen. Sechs Tage lang beleben mehr als 1.000 Veranstaltungen mit einer Mischung aus Musik, Straßenkunst, Theater und visuellen Performances das Gelände. Die Veranstaltung feiert Vielfalt, Inklusion und Freiheit.

"Die Europäer sind stolz auf ihre Kulturen", die ihre Identität und ihren täglichen Lebensstil prägen. Dieser Reichtum, der das Ergebnis jahrtausendelanger künstlerischer Schöpfungen ist, vereint die Völker des Kontinents trotz ihrer Verschiedenheit. Die Kunst nimmt in ihren Gesellschaften einen zentralen Platz ein und zeugt von einem universellen und zeitlosen Streben. Angesichts der globalen Herausforderungen bleibt diese kulturelle Identität ein großer Trumpf und ein Fundament der Macht. Diese Besonderheit anzuerkennen und zu verteidigen ist für die Zukunft Europas von entscheidender Bedeutung.

Am 18. Juli verabschiedete die Europäische Union ihr 18. Sanktionspaket gegen Russland, nachdem die Slowakei ihr Veto aufgehoben hatte, das auf dessen Energie- und Finanzsektor sowie die Rüstungsindustrie abzielt. Das Paket umfasst eine Senkung der Ölpreisobergrenze, verschärfte Sanktionen gegen die russische Geisterflotte, erweiterte Bankbeschränkungen sowie Exportverbote, um die russischen militärischen Fähigkeiten zu bremsen. Spezifische Sanktionen richten sich auch gegen Unternehmen, die mit dem militärisch-industriellen Komplex in Belarus verbunden sind. Die Europäische Union verstärkt damit ihren Druck, die Ukraine zu unterstützen und Russlands Zugang zu finanziellen und technologischen Ressourcen zu beschränken.

Die Minister für europäische Angelegenheiten trafen sich am 18. Juli in Brüssel und führten einen ersten Austausch über den Vorschlag der Kommission für den mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034, der auf fast 2 Billionen € geschätzt wird. Außerdem gaben sie grünes Licht für den schrittweisen Start des Entry/Exit-Systems, verabschiedeten die Verschiebung der Anwendung der Sorgfaltspflicht für Batterien um zwei Jahre und stimmten der Verlängerung der Regeln für die Befüllung von Reserven um zwei Jahre zu, um die Versorgung und Speicherung von Gas zu gewährleisten.

Der rumänische Präsident Nicușor Dan wurde am 18. Juli in Berlin von seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier sowie von Bundeskanzler Friedrich Merz empfangen. Sie tauschten sich über einen gemeinsamen Aktionsplan aus, der ihre Zusammenarbeit, insbesondere in den Bereichen Sicherheit und Wirtschaftspolitik, stärken soll.

Außenminister José Manuel Albares empfing am 17. Juli den stellvertretenden montenegrinischen Außenminister Filip Ivanović und unterzeichnete mit ihm ein Abkommen zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten im Rahmen des Beitrittsprozesses Montenegros zur Europäischen Union. Das Abkommen soll die Bemühungen Montenegros unterstützen, sich an den Besitzstand der Union anzupassen und Fortschritte auf dem Weg zu einer vollständigen europäischen Integration zu machen.