Kurznachrichten

Berichte / Studien

Bericht zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern

6. Juli 2026

2018-10-01-13-13-18.4347.jpg
Am 2. Juli veröffentlichte der Europarat seinen Folgebericht zur Umsetzung des Lanzarote-Übereinkommens zur Bekämpfung des durch Technologien erleichterten sexuellen Missbrauchs von Kindern. Der Bericht würdigt die Fortschritte der europäischen Staaten in den Bereichen Ermittlungen, Schulung von Fachkräften und Opferhilfe, weist jedoch auf weiterhin bestehende Lücken hin. So ist es in vielen Staaten nach wie vor zulässig, dass Kinder wegen selbst erstellter sexueller Darstellungen strafrechtlich verfolgt werden.

Read more

Deutschland

Umfassendes Reformprogramm zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit

6. Juli 2026

2021-04-26-10-49-46.3395.jpg
Am 2. Juli stellte der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz ein umfassendes Programm mit 34 Reformen vor, das darauf abzielt, die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu stärken, den Arbeitsmarkt zu modernisieren und die Tragfähigkeit des Sozialsystems zu sichern. Dieser Plan sieht insbesondere eine Rentenreform bis Ende des Jahres, Steuererleichterungen für Haushalte mit geringem Einkommen sowie Maßnahmen zur Erhöhung der Flexibilität des Arbeitsmarktes vor. Die Koalition beabsichtigt, den Wohnungsbau zu beschleunigen, den Missbrauch von Sozialleistungen zu bekämpfen und Verwaltungsabläufe zu vereinfachen, um Wachstum und Beschäftigung zu fördern.

Read more -noch ein Link

Diplomatie

Verstärkte europäische Präsenz im Südkaukasus

6. Juli 2026

2024-05-17-13-19-29.1649.png
Am 1. und 2. Juli reiste die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, nach Baku in Aserbaidschan und nach Eriwan in Armenien, um die Partnerschaften mit dem Südkaukasus zu vertiefen. Die Kommission kündigte die Einleitung neuer Initiativen an, die darauf abzielen, die Vernetzung, die Zusammenarbeit und die Widerstandsfähigkeit der Gemeinschaften in der Region zu stärken. Dieses Programm im Wert von 200 Millionen Euro zielt darauf ab, die Verkehrs- und Energieinfrastruktur zu unterstützen, den Austausch zwischen den Bevölkerungen zu fördern und die Friedens- und Versöhnungsbemühungen in der Region zu begleiten. Mit diesen Initiativen will die Europäische Union ihre Rolle als strategischer Partner und Förderer der regionalen Stabilität festigen.

Read more -noch ein Link

Frankreich

Neues Gesetz zur militärischen Planung

6. Juli 2026

2026-07-05-18-32-46.8602.jpg
Am 1. Juli haben die französischen Abgeordneten mit 375 zu 113 Stimmen den Gesetzentwurf verabschiedet, der den Haushalt der Streitkräfte bis 2030 auf 436 Milliarden Euro festlegt, was einer Erhöhung um 36 Milliarden Euro gegenüber dem vorherigen Haushalt entspricht. Damit beläuft sich der jährliche Militärhaushalt auf 2,5 % des BIP. Vor dem Hintergrund technologischer Umbrüche, einer Aufrüstung und einer expliziten Infragestellung der Grundsätze des Völkerrechts verfolgt das Militärprogrammgesetz (LPM) das Ziel, ein neu gestaltetes Modell für die Streitkräfte zu schaffen.

Read more -noch ein Link

Gerichtshof

Rekordgeldbuße in Höhe von 4,1 Milliarden Euro gegen Google

6. Juli 2026

2015-04-15-10-37-13.8984.jpg
Am 2. Juli wies der Gerichtshof der Europäischen Union die Berufung von Google und dessen Muttergesellschaft Alphabet gegen ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union zurück, mit dem eine von der Kommission im Jahr 2018 verhängte Geldbuße bestätigt worden war. Die Kommission hatte Google wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung im Mobilfunkbereich eine Geldbuße in Höhe von 4,3 Milliarden € auferlegt, die das Gericht auf 4,1 Milliarden € herabgesetzt hatte.

Read more

Kommission

Fünf "Europäische Projekte von gemeinsamem Interesse im Verteidigungsbereich"

6. Juli 2026

2026-07-06-12-05-11.1269.png
Am 3. Juli hat die Europäische Kommission fünf europäische Projekte von gemeinsamem Interesse im Verteidigungsbereich (EDPCI) vorgeschlagen. Im Rahmen des Programms für die europäische Verteidigungsindustrie (EDIP) hat die Kommission 325 Millionen Euro aus dem Gesamtbudget von 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt, um die Umsetzung dieser fünf Projekte zu unterstützen: Drohnen und Anti-Drohnen-Systeme; Meeresverteidigung und Meeresboden; Weltraum, Luft- und Raketenabwehr; sowie Stärkung der Sicherheit entlang der Rückflanke der Europäischen Union. Im Durchschnitt beteiligen sich 18 Mitgliedstaaten an jedem Projekt, und die Ukraine ist an vier der fünf Projekte beteiligt.

Read more

Kultur

Sommerfestival von Dubrovnik

6. Juli 2026

2026-07-01-17-41-22.9397.png
Bis zum 25. August findet das Sommerfestival von Dubrovnik zum 77. Mal unter dem Motto "Northern Lights" statt und widmet sich dem Dialog zwischen nordischen und mediterranen Kulturtraditionen. Über 2.000 Künstler treten in mehr als 70 Theateraufführungen und Konzerten an den symbolträchtigen Orten der Stadt auf.

Read more

"Voyage à Nantes"

6. Juli 2026

2026-07-05-19-22-26.4698.png
Bis zum 6. September findet in Nantes eine neue Ausgabe der Veranstaltung "Voyage à Nantes" statt, bei der zeitgenössische Kunstwerke im öffentlichen Raum präsentiert werden. Mit groß angelegten Ausstellungen und Veranstaltungen in der ganzen Stadt lädt die Veranstaltung dazu ein, die Stadt auf eine neue Art und Weise zu entdecken. Diese 15. Ausgabe läutet einen vierjährigen Zyklus ein, der sich um die Elemente dreht und in diesem Jahr mit dem Thema "Erde" beginnt.

Read more

Filmfestival von Karlovy Vary

6. Juli 2026

2026-07-01-16-08-45.7410.png
Bis zum 11. Juli präsentiert das Internationale Filmfestival von Karlovy Vary (KVIFF) anlässlich seiner 60. Ausgabe 12 Wettbewerbsfilme, und der Gewinner wird mit dem Kristallglobus ausgezeichnet.

Read more

Vilhelm Hammershoi in Zürich

6. Juli 2026

2026-02-26-10-22-24.5838.png
Bis zum 25. Oktober zeigt das Kunstmuseum Zürich die erste Ausstellung in der Schweiz, die dem dänischen Künstler Vilhelm Hammershoi gewidmet ist. Anhand von rund fünfzig Gemälden, Zeichnungen und Fotografien beleuchtet die Ausstellung die Einzigartigkeit des malerischen Stils des Künstlers, der mit Ruhe, Nuancen und satten Farben spielt.

Read more

Fotofestival von Arles

6. Juli 2026

2025-07-06-20-26-29.8171.png
Bis zum 4. Oktober steht die 57. Ausgabe des Fotofestivals "Les Rencontres de la photographie" in Arles unter dem Motto "Welten neu lesen". Zu diesem Anlass ist das Publikum eingeladen, rund vierzig Ausstellungen zu entdecken, die an verschiedenen Orten der Stadt präsentiert werden. In diesem Jahr hinterfragen die Bilder – zwischen Archiven, monografischen Ausstellungen und aufstrebenden Szenen – Identitäten, Geschichte und Darstellungen, während andere die tausendundeine Facette des Lebens erkunden. Neben den Ausstellungen werden die Abende von Filmvorführungen, Konzerten und Performances geprägt, und die berühmte "Nacht des Jahres", ein absolutes Highlight des Festivals, ist die perfekte Gelegenheit, unter dem Sternenhimmel zu feiern.

Read more

Litauen

Ernennung eines neuen Ministerpräsidenten

6. Juli 2026

lt-oee-2.jpg
Am 30. Juni hat das litauische Parlament (Seimas) mit 80 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 28 Enthaltungen die Ernennung von Mindaugas Sinkevičius, dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei, zum Ministerpräsidenten gebilligt. Ab diesem Zeitpunkt hat er 15 Tage Zeit, um die Zusammensetzung seiner Regierung und das Programm seiner Koalition vorzulegen, die ebenfalls vom Parlament gebilligt werden müssen. Diese Ernennung erfolgt nach dem Rücktritt der ehemaligen Ministerpräsidentin Inga Ruginienė im Zuge der Umbildung der Regierungskoalition. Die künftige Regierung wird aus einer Koalition von vier Parteien bestehen: Sozialdemokraten, Demokraten "Für Litauen", Bauernunion & Grüne sowie Christliche Familien. Die Koalition verfügt über 75 Stimmen im Seimas, der insgesamt 141 Sitze umfasst.

Read more

Neuigkeiten

Trump, die NATO und Europa

6. Juli 2026

2014-02-04-14-23-29.3510.jpg
Im Vorfeld des NATO-Gipfels am 7. Juli in Ankara richten sich die Blicke erneut auf den amerikanischen Verbündeten, dessen Haltung gegenüber den Europäern immer zweideutiger wird. Dieser Gipfel bietet Europa jedoch auch die Gelegenheit, seine Fähigkeit zur Gewährleistung der eigenen Sicherheit unter Beweis zu stellen. Die Europäer haben inzwischen begriffen, dass sie im Ernstfall auf sich allein gestellt wären, und investieren wieder in die Verteidigung. Sie sind immer besser ausgerüstet und werden zunehmend autonomer. Ankara bietet eine neue Gelegenheit, dies unter Beweis zu stellen.

Read more

Republik Moldau

Rücktritt des Ministerpräsidenten

6. Juli 2026

2023-11-02-13-00-18.4343.jpg
Am 3. Juli gab der moldauische Ministerpräsident Alexandru Munteanu seinen Rücktritt bekannt, was automatisch auch den Rücktritt seiner Regierung zur Folge hatte – weniger als ein Jahr nach seinem Amtsantritt. Vor dem Hintergrund der Kritik an der Führung mehrerer staatlicher Unternehmen erklärte Alexandru Munteanu, er sei nicht mehr in der Lage, sein Amt auszuüben. Die Präsidentin der Republik, Maia Sandu, kündigte daraufhin die Aufnahme von Konsultationen mit den im Parlament vertretenen Parteien im Hinblick auf die Ernennung eines neuen Ministerpräsidenten an und bekräftigte gleichzeitig, dass die Fortsetzung der Reformen und der Beitrittsprozess zur Europäischen Union weiterhin die Prioritäten des Landes seien.

Read more

Ukraine

30. dänisches Militärhilfepaket

6. Juli 2026

2024-11-24-18-49-34.6223.jpg
Am 30. Juni kündigte Dänemark ein 30. Militärhilfepaket für die Ukraine in Höhe von 4,4 Milliarden Kronen (rund 590 Millionen Euro) an. Mit diesen Mitteln werden insbesondere Lieferungen von Munition, Waffen und militärischer Ausrüstung sowie die Ausbildung ukrainischer Soldaten finanziert. 1,3 Milliarden Kronen sind für das "dänische Modell" vorgesehen, das es der Ukraine ermöglicht, Ausrüstung direkt von der dänischen Rüstungsindustrie zu erwerben.

Read more -noch ein Link

Vatikan

Leo XIV. auf Lampedusa

6. Juli 2026

2015-02-02-15-06-18.2473.jpg
Am 4. Juli forderte Papst Leo XIV. bei seinem Besuch auf Lampedusa die politischen Entscheidungsträger und die europäischen Gesellschaften auf, auf die Migrationskrise mit Mitgefühl und nachhaltigen politischen Maßnahmen zu reagieren. Während einer Messe auf der Insel plädierte er für einen Ansatz, der auf Aufnahme, Schutz, Förderung und Integration von Migranten basiert, und sprach sich gleichzeitig für die Entwicklung der Herkunftsländer aus, damit "niemand zur Auswanderung gezwungen wird". Der Papst würdigte das Engagement der Einwohner und der lokalen Akteure, warnte jedoch vor der "Sünde der Unentschlossenheit" angesichts des Leids der Migranten und rief dazu auf, die Solidarität zur Grundlage einer "Zivilisation der Liebe" zu machen.

Read more