Der Brief Nr. 811

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Der Brief Nr. 811
Der Brief
Dienstag 3. Juli 2018
Nummer 811
Die Stiftung auf
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Angesichts der politischen Krise in der Europäischen Union: der unverzichtbare kulturelle Kampf um Werte
Autoren : Thierry Chopin, Lukáš Macek
Thierry Chopin, Lukáš Macek
Inwieweit werden die europäischen Werte von allen Europäern geteilt? Die Frage stellt sich auf der Ebene jeder nationalen Gesellschaft, aber auch und vor allem auf der Ebene der Europäischen Union. Erkennen alle Mitgliedsstaaten dies an und sorgen dafür, dass diese Werte respektiert werden? Stellen die jüngsten politischen Entwicklungen, einschließlich der Ost-West-Spaltung, diese Grundwerte in Frage? Die Frage ist nicht nur theoretischer Natur, da die Europäische Kommission begonnen hat, Artikel 7 des EU Vertrages, in Bezug auf Polen, auszulösen.
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Stiftung : Deutsch - Französischer Medienpreis 2018
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Der Deutsch-Französische Medienpreis wird am 4. Juli an den deutschen Soziologen und Philosophen Jürgen Habermas verliehen. Der Deutsch-Französische Journalistenpreis (DFJP) wird zudem für journalistische Beiträge in 5 Kategorien (Video, Audio, Schreiben, Multimedia und Young Talents) verliehen. Die Stiftung ist einer der Förderer des Preises. Am 3. Oktober veranstaltet die Stiftung Genshagen ein Expertenforum zum Thema "Solidarität und Konvergenz in Europa: Welche Lösungen für die Krise in Europa?.. Fortsetzung
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Schuman-Bericht 2018 über die Lage der Union
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Der "Schuman-Bericht 2018 über die Lage der Union" ist in Englisch und Französisch erhältlich. Diese Ausgabe analysiert die Herausforderungen, vor denen Europa steht. Ein Exklusivinterview mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, ein Artikel des Präsidenten des französischen Senats über die Rolle der nationalen Parlamente im europäischen Prozess, kommentierte Karten und Statistiken bieten einen umfassenden Überblick über die Europäische Union. Sie können es online auf unserer Website bestellen, in digitaler Form oder im Buchhandel finden... Fortsetzung

Europäischer Rat : Einigung zur Migration erzielt
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Die 28 Staats- und Regierungschefs haben am 28. Juni eine Einigung zum Thema Migration erzielt, einschließlich der Einrichtung von Aufnahmezentren auf europäischem Boden auf freiwilliger Basis und der Einrichtung von Aufnahmeeinrichtungen außerhalb der Union. Ferner haben sie Schlussfolgerungen zu Sicherheit und Verteidigung, Beschäftigung, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Digitalisierung angenommen... Fortsetzung
Wie ist der Stand bei dem Brexit?
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Am 29. Juni verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs Schlussfolgerungen zum Stand der Verhandlungen nach der Einleitung von Artikel 50 EUV durch das Vereinigte Königreich. 27 Mitgliedstaaten begrüßten den Fortschritt der Verhandlungen, waren aber besorgt darüber, dass die Verhandlungen sehr langsam voran schreiten. Damit diese schneller voran schreiten können, muss das Vereinigte Königreich seine Standpunkte klären... Fortsetzung
Gipfel der Eurozone
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Auf dem Euro-Gipfel am 29. Juni in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs der EU eine Einigung über das Bankenpaket erzielt. Dies wird es dem Parlament ermöglichen, die erwartete Reform so bald wie möglich anzunehmen. Darüber hinaus wird der Europäische Stabilitätsmechanismus als gemeinsames Sicherheitsnetz für den Einheitlichen Entschließungsfonds dienen... Fortsetzung

Kommission : Startschuss für die Digitale Agenda für den westlichen Balkan
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Auf der "Digitalen Versammlung" in Sofia (Bulgarien) gab die Europäische Kommission am 25. Juni den Startschuss für die Digitale Agenda für den westlichen Balkan. Damit sollen der Übergang der Region zu einer digitalen Wirtschaft unterstützt und ihren Bürgerinnen und Bürgern die Vorteile des digitalen Wandels – beispielsweise schnelleres Wirtschaftswachstum, mehr Arbeitsplätze und bessere Dienstleistungen – nähergebracht werden... Fortsetzung
Verpflichtungserklärung für mehr Produktsicherheit beim Online Handel
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Am 25. Juni haben die vier großen Online-Marktplätze Alibaba (für AliExpress), Amazon, eBay und Rakuten Frankreich eine Verpflichtungserklärung unterzeichnet, um gefährliche Produkte, die über ihre Online-Plattformen verkauft werden, schneller aus dem Verkehr zu ziehen. Dank eines von der Europäischen Kommission initiierten Dialogs haben sich vier große Online-Unternehmen verpflichtet, binnen zwei Arbeitstagen auf Meldungen von Behörden der Mitgliedstaaten über gefährliche Produkte zu reagieren und bei Meldungen von Verbrauchern binnen fünf Arbeitstagen Maßnahmen zu ergreifen... Fortsetzung
Investitionen in Digitale
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Die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank (EIB) haben gemeinsam mit der deutschen KfW, der renommierten italienischen Cassa Depositi e Caisse des Dépôts und der französischen Caisse des Dépôts am 27. Juni den ersten 420 Mio. €-Pool für den Connecting Europe Broadband Fund, den ersten EU-Fonds zur Finanzierung von Breitbandnetzinfrastruktur in unterversorgten Gebieten Europas, bereit gestellt... Fortsetzung
Synchronisation des baltischen Stromnetzes
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Jean-Claude Juncker hat am 28. Juni gemeinsam mit den Staats- und Regierungschefs Litauens, Lettlands, Estlands und Polens einen politischen Fahrplan für die Synchronisierung des Stromnetzes der baltischen Staaten mit dem europäischen Festnetz bis zum Jahr 2025 vereinbart. Sie forderten den raschen Abschluss des Projekts... Fortsetzung

Parlament : Rechtsstaatlichkeit: Europaabgeordnete fordern Aktivierung von Artikel 7 gegen Ungarn
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Ungarn läuft Gefahr, die Werte der EU ernsthaft zu verletzen, und der Rat sollte eingreifen, um dies zu verhindern, sagten die Mitglieder des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten am 25. Juni. Sie äußerten Bedenken hinsichtlich der Unabhängigkeit der Justiz, der Meinungsfreiheit, der Minderheitenrechte und der Lage der Migranten und Flüchtlinge im Land und forderten die Mitgliedstaaten auf, das Verfahren nach Artikel 7 Absatz 1 EUV einzuleiten... Fortsetzung
Einwanderung: Die humanitäre Hilfe für Migranten darf nicht bestraft werden.
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In einer am 25. Juni angenommenen Resolution äußerten die Abgeordneten des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten ihre Besorgnis über die "unbeabsichtigten Folgen" der bestehenden EU-Rechtsvorschriften für Bürger, die humanitäre Hilfe für Migranten leisten. Sie sind der Ansicht, dass die Hilfe für Migranten aus humanitären Gründen nicht mit strafrechtlichen Sanktionen belegt werden sollte, und möchten, dass die Kommission klarstellt, welche Arten von Hilfe nicht bestraft werden sollten... Fortsetzung

Rat der Europäischen Union : Schlussfolgerungen des Treffens der Minister für europäische Angelegenheiten
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Am 26. Juni haben die Minister für europäische Angelegenheiten Schlussfolgerungen zur Erweiterung und zum Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess angenommen und eine Anhörung zur Rechtsstaatlichkeit in Polen durchgeführt. Außerdem haben sie aktualisierte Vorschriften für die Flugsicherheit angenommen, darunter ein überarbeitetes Mandat für die Europäische Agentur für Flugsicherheit und die ersten Gemeinschaftsvorschriften für zivile Drohnen... Fortsetzung
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Wechselnde Ratspräsidentschaft
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Österreich hat am Sonntag, 1. Juli, die sechsmonatige Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union übernommen. Ein Europa, das schützt, steht im Mittelpunkt seiner Prioritätenliste: Sicherheit und Migration, Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit durch Digitalisierung und Stabilität in der Nachbarschaft sind die weiteren Punkte... Fortsetzung
Leitung der Energieunion
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Am 29. Juni bestätigte der Rat die am 19. und 20. Juni zwischen dem bulgarischen Vorsitz und dem Europäischen Parlament erzielte vorläufige Einigung über die Verordnung über die Governance der Europäischen Union im Energiebereich... Fortsetzung
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Abkommen über erneuerbare Energien
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Am 27. Juni haben sich Parlament und Rat nach fünfmonatigen Verhandlungen über die Revision der Richtlinie über erneuerbare Energien geeinigt. Das neue Ziel sind 32% erneuerbare Energien im Energiemix der EU bis 2030, statt 27%... Fortsetzung
Einigung über das Europäische Solidaritätskorps
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Das Europäische Parlament und der Rat haben am 27. Juni eine politische Einigung über den Vorschlag der Kommission erzielt, dem Europäischen Solidaritätskorps einen eigenen Haushalt und einen Rechtsrahmen bis zum Jahr 2020 zu geben. Hinzu kommen neue Aktivitäten wie Umweltschutz und die Aufnahme von Migranten... Fortsetzung
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Diplomatie : EU und China sprechen im Rahmen des 7. Wirtschafts- und Handelsdialogs auf hoher Ebene über Wirtschafts- und Handelsbeziehungen
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Am 25. Juni fand in Peking der 7. jährliche Wirtschafts- und Handelsdialog auf hoher Ebene zwischen der EU und China statt. Unter dem übergreifenden Thema "die Globalisierung meistern" kam eine Reihe strategischer Fragen zur Sprache, darunter weltwirtschaftliche Steuerung, Unterstützung multilateraler Handelssysteme, Handels- und Investitionsfragen – insbesondere Verhandlungen über ein Investitionsabkommen und über geografische Angaben –, digitale Wirtschaft, Zusammenarbeit bei Klima- und Umweltschutz sowie Konnektivität... Fortsetzung
EU-Montenegro: 9. Tagung des Assoziationsrates
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Der Stabilitäts- und Assoziationsrat EU-Montenegro hat auf seiner neunten Tagung am 25. Juni in Luxemburg den Stand der Beziehungen, die Fortschritte Montenegros bei der Vorbereitung auf den Beitritt - insbesondere das wirtschaftliche Kriterium - und die Prioritäten für die weitere Arbeit im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses geprüft... Fortsetzung
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Frankreich : Simone Veil wird im Pantheon beigesetzt
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Simone Veil wurde am Sonntag, den 1. Juli, in das französische Pantheon verbracht. Der französische Präsident Emmanuel Macron lobte eine starke, engagierte und zutiefst europäische Frau. Simone Veil, die erste Frau im Europäischen Parlament, verstab am 30. Juni 2017... Fortsetzung

Griechenland : Alexis Tsipras besucht Großbritannien
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Am 26. Juni reiste der griechische Premierminister Alexis Tsipras nach London, um seine britische Amtskollegin Theresa May zu treffen. Sie diskutierten über die griechische Wirtschaft, die Migration und den Brexit. Mehrere regionale Fragen wurden ebenfalls angesprochen, wie der Friedensprozess in Zypern und die Aktivitäten in der Türkei und in Russland... Fortsetzung
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IWF besorgt über "langfristige" Schuldennachhaltigkeit
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Der Internationale Währungsfonds (IWF) schätzte am 29. Juni, dass die jüngste Einigung der Europäischen Union, Griechenlands größter Gläubiger, über den Schuldenerlass "die mittelfristige Tragfähigkeit verbessert hat", aber keine "langfristige Stabilität gewährleistet". "Der jüngste Schuldenerlass zwischen Griechenland und seinen europäischen Partnern hat die mittelfristige Tragfähigkeit der Verschuldung deutlich verbessert, aber die langfristigen Aussichten bleiben ungewiss", sagte der IWF in einem vorläufigen Bericht... Fortsetzung

Lettland : Zentralbankgouverneur wegen Korruption angeklagt
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Die lettische Staatsanwaltschaft kündigte am 29. Juni die Anklage, gegen den Gouverneur der Zentralbank Ilmārs Rimšēvičs - derzeit beurlaubt - wegen eines Korruptionsfalles im Wert von einer halben Million Euro, an. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft nahm er dieses Bestechungsgeld von der moldauischen Bank Trasta Komercbanka an, um die Augen vor den Vorwürfen der Geldwäsche und des Betrugs gegen die Bank zu verschließen... Fortsetzung
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Luxemburg : GRECO Bericht über Luxemburg
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Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) hat am 27. Juni ihren Evaluierungsbericht der fünften Runde zu Luxemburg veröffentlicht. Dieser ist der Ansicht, dass das Land seine Strategie verbessern muss, um Korruptionsrisiken innerhalb der Regierung und der Polizei zu vermindern... Fortsetzung

Tschechische Republik : Bildung der ANO-CSSD-Regierung
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Die zweite Regierung von Andrej Babis, die aus dem Bündnis seiner zentristischen und populistischen ANO-Bewegung und der sozialdemokratischen CSSD entstanden ist und auf die stillschweigende Unterstützung der Kommunisten der KSCM vertraut, wurde am 27. Juni von Präsident Milos Zeman vereidigt. Die Abgeordneten sollten sich am 11. Juli zum Vertrauensvotum gegenüber dieser Regierung treffen, die sich aus zehn Ministern der ANO und fünf Ministern der CSSD zusammensetzt... Fortsetzung
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Großbritannien : Brexit: Austrittsgesetz ist verkündet worden.
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Das Gesetz über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union wurde am 26. Juni nach mehrmonatiger Debatte im britischen Parlament verabschiedet. Das Gesetz bestätigt insbesondere den 29. März 2019 als offizielles Datum des Brexit und bietet einen Rahmen für die Umsetzung des europäischen Rechts in britisches Recht... Fortsetzung
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Mazedonien : Präsident weigert sich, das Abkommen mit Griechenland zu ratifizieren
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Am 26. Juni kündigte der mazedonische Präsident Gjorge Ivanov an, dass er das mit Athen geschlossene Abkommen zur Änderung des Namens des Landes Mazedonien, trotz der Abstimmung im Parlament nicht ratifizieren werde. Er betonte, dass diese Ratifizierung die Verfassung verletzen würde. Im September wird es ein Referendum geben. Auch das griechische Parlament muss über das Abkommen abstimmen... Fortsetzung
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IWF : Brexit: Unternehmenszustrom in die Eurozone
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Die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde sagte am 25. Juni in Dublin, dass sich die Eurozone bereit machen sollte, einen "massiven Zustrom" von Finanzunternehmen, wegen des Brexits, zu begrüßen. "Es ist von entscheidender Bedeutung, dass alles in Bezug auf Regulierung und Aufsicht für den massiven Einzug von Finanzunternehmen bereit ist, die sich schließlich von ihrem jetzigen Standort entfernen werden und nach Kontinentaleuropa und Irland umsiedeln", sagte sie... Fortsetzung

Eurostat : Inflation steigt auf 2%
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Die jährliche Inflationsrate der Eurozone wird für Juni 2018 auf 2% geschätzt, gegenüber 1,9% im Mai 2018, so eine von Eurostat am 29. Juni veröffentlichte Schätzung... Fortsetzung

Berichte / Studien : Jahresbericht über Handelshemmnisse
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Der Jahresbericht über Handelshemmnisse wurde von der Europäischen Kommission am 26. Juni veröffentlicht. Er beweist insbesondere, dass es gelungen ist, die größte Zahl von Handelshemmnissen zu beseitigen. Nie zuvor wurden weniger Probleme, von denen europäische Unternehmen im Ausland betroffen waren, registriert. Darüber hinaus zeigt dieser Bericht einen deutlichen Anstieg des Protektionismus im Jahr 2017... Fortsetzung
Europäischer Preis für Bürgersinn 2018
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Die Ausschreibung für den Europäischen Preis für Bürgersinn 2018 läuft bis zum 30. September. Sie wird jedes Jahr von der Vereinigung "Civisme Défense Armées Nation" (CiDAN) in Zusammenarbeit mit der Europäischen Interparlamentarischen Vereinigung für Sicherheit und Verteidigung und mit Unterstützung des "Behörden Spiegel" ausgerichtet und zeichnet besonders herausragende Aktionen zur Förderung der Entwicklung des europäischen Zivilismus sowie des europäischen Sicherheits- und Verteidigungsbewusstseins aus... Fortsetzung

Kultur : Raoul Dufy Ausstellung in Perpignan
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Bis zum 4. November stellt das Hyacinthe Rigaud Museum of Art in Perpignan viele Werke von Raoul Dufy aus. Diese entstanden zwischen 1940 und 1950, während dieser Zeit hielt er sich in der okzitanischen Stadt auf. Die Ausstellung konzentriert sich auf drei seiner Lieblingsthemen: die Neuinterpretation der Meister, Darstellungen von Musik und Blumenmalerei... Fortsetzung
Ausstellung "Sorolla: ein Garten zum Malen" in Madrid
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Vom 7. Juli 2018 bis 20. Januar 2019 präsentiert das Sorolla-Museum in Madrid mehrere Werke des gleichnamigen Malers Joaquín Sorolla. Das Thema der Ausstellung ist die Malerei im Freien, darunter Gärten wie die Alhambra in Granada oder der Alcazar in Sevilla... Fortsetzung
Picasso und der Tanz in Paris
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Bis zum 16. September bieten die Bibliothèque nationale de France und die Opéra national de Paris im Rahmen der Veranstaltung "Picasso-Méditerranée" eine Ausstellung in Zusammenarbeit mit dem Picasso-Museum an. Letzteres bietet den Besuchern die Möglichkeit, die verschiedenen Facetten von Picassos Beziehung zum Tanz anhand einer Reihe von Werken und Dokumenten zu erkunden, die in Frankreich selten ausgestellt werden... Fortsetzung
Fototreffen in Arles
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Die 49. Ausgabe der Rencontres de la photographie d'Arles öffnet vom 2. Juli bis 23. September ihre Pforten. Durch mehr als vierzig Ausstellungen, die an verschiedenen außergewöhnlichen Orten der Stadt installiert wurden, trägt das Festival seit 1970 jeden Sommer dazu bei, das fotografische Welterbe zu vermitteln und wird zum Schmelztiegel des zeitgenössischen Schaffens... Fortsetzung
Verona Arena Festival
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Die 96. Ausgabe des Verona Arena Festivals, das am 22. Juni mit der Neuproduktion der Oper "Carmen" von Georges Bizet begann, wird bis zum 1. September mit den Werken "Aida" und "Nabucco" von Giuseppe Verdi, "Der Barbier von Sevilla" von Gioachino Rossini und "Turandot" von Giacomo Puccini fortgesetzt... Fortsetzung
Die 70. Ausgabe des Festivals von Aix en Provence
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Die 70. Ausgabe des Festivals von Aix en Provence findet vom 4. bis 24. Juli 2018 statt. Zahlreiche Theateraufführungen, Konzerte und Opern stehen zu den Themen des Liebesgefühls und der Beziehung zur Vergangenheit auf dem Program... Fortsetzung

2Jul
02. bis 05. Juli

Straßburg

Sitzung des Europäischen Parlaments

9Jul
9. Juli

Brüssel

EU-Ukraine-Gipfel

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Records of the Letter
année 2019
Der Brief Nr. 857
Das 9. Europäische Parlament, eine neue politische Ordnung
veröffentlicht am 22/07/2019
Der Brief Nr. 856
Europas Kampf gegen Fake News
veröffentlicht am 15/07/2019
Der Brief Nr. 855
Vom G20 in Osaka bis zum G7 in Biarritz: Wohin steuert Europa?
veröffentlicht am 08/07/2019
Der Brief Nr. 854
Auf dem Weg zu einer erneuerten euro-afrikanischen Partnerschaft
veröffentlicht am 01/07/2019
Der Brief Nr. 853
Krise überwinden und weltweite Herausforderungen meistern: das europäische Strategieprogramm
veröffentlicht am 24/06/2019
Der Brief Nr. 852
Juncker oder der europäische Mehrwert
veröffentlicht am 17/06/2019
Der Brief Nr. 851
Klimaneutralität in Europa: Wie kann man sie erreichen?
veröffentlicht am 11/06/2019
Der Brief Nr. 850
Eine stärker geeinte Europäische Union, die sich den Herausforderungen einer weniger sicheren Welt stellt.
veröffentlicht am 03/06/2019
Der Brief Nr. 849
Europäisches Parlament: ein neues Gleichgewicht.... aber nicht euroskeptisch.
veröffentlicht am 27/05/2019
Der Brief Nr. 848
Extreme Rechte: Schwenk nach Europa!
veröffentlicht am 20/05/2019
Der Brief Nr. 847
Zwischen China und den USA, Europa auf der Suche nach seiner Zukunft.
veröffentlicht am 13/05/2019
Der Brief Nr. 846
Die europäischen Herausforderungen des Jahres 2019
veröffentlicht am 06/05/2019
Der Brief Nr. 845
Der Kontext der Wahlen 2019: neue und zunehmend europäische Herausforderungen
veröffentlicht am 29/04/2019
Der Brief Nr. 844
Überprüfung der 8. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments
veröffentlicht am 23/04/2019
Der Brief Nr. 843
Der Schutz der europäischen Bürger und der Kampf gegen den Terrorismus
veröffentlicht am 15/04/2019
Der Brief Nr. 842
Schutz der europäischen Bürger in einer vernetzten Welt
veröffentlicht am 08/04/2019
Der Brief Nr. 841
Was für ein neues Europa?
veröffentlicht am 01/04/2019
Der Brief Nr. 840
Herausforderungen und Aussichten für die ukrainischen Präsidentschaftswahlen
veröffentlicht am 25/03/2019
Der Brief Nr. 839
Wie wäre es, wenn man mit Kultur beginnt?
veröffentlicht am 18/03/2019
Der Brief Nr. 838
Für eine Geopolitik des Euro
veröffentlicht am 11/03/2019
Der Brief Nr. 837
Gleichstellung der Geschlechter in Europa: Was wird das Jahr 2019 bringen?
veröffentlicht am 04/03/2019
Der Brief Nr. 836
Das Thema Migration steht im Mittelpunkt des Gipfels zwischen der Europäischen Union und der Arabischen Liga
veröffentlicht am 25/02/2019
Der Brief Nr. 835
Die Gemeinsame Agrarpolitik im Zeichen der Subsidiarität
veröffentlicht am 18/02/2019
Der Brief Nr. 834
Europäische Handelspolitik, Wettbewerbspolitik und Wahlen in Estland
veröffentlicht am 11/02/2019
Der Brief Nr. 833
Welche europäischen Reaktionen auf die amerikanische Extraterritorialität?
veröffentlicht am 04/02/2019
Der Brief Nr. 832
Bewältigung der Klimaherausforderung zur Gestaltung der Zukunft Europas
veröffentlicht am 28/01/2019
Der Brief Nr. 831
Von einer gemeinsamen Vision zu konkreten Ergebnissen: Auf dem Weg zu einem vereinten Balkan in einem vereinten Europa
veröffentlicht am 21/01/2019
Der Brief Nr. 830
Kampf gegen Fake News und Schutz von Journalisten
veröffentlicht am 14/01/2019