Der Brief Nr. 866

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Der Brief Nr. 866
Der Brief
Dienstag 5. November 2019
Nummer 866
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Der Weg aus dem Totalitarismus
Autor : Ramona Bloj
Ramona Bloj
30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer besteht in Mittel- und Osteuropa ein Widerspruch: Überwiegend europafreundliche Bevölkerungsgruppen wählen auf demokratischem Wege Vertreter, die sich für den Abbau demokratischer Institutionen und europäischer Werte einsetzen. Zwei Faktoren erklären die aktuelle Situation: ein unvollendeter wirtschaftlicher Aufholprozess und die Abwanderung in den Westen.
Fortsetzung
Stiftung : 30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer, wo ist man bei der Verteidigung Europas?
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Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Mauerfalls organisiert die Robert-Schuman-Stiftung in Zusammenarbeit mit EuroDéfense-Frankreich am 8. November im französischen Senat eine Konferenz zu Verteidigungsfragen in Europa... Fortsetzung
La Grande bascule - das 21. Jahrhundert in Europa
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In seinem neuen Werk "La grande bascule" zeigt Jean-Dominique Giuliani - entgegen den üblichen Diskursen -, dass die Europäische Union über die Mittel verfügt, um den neuen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen. Europa ist es gelungen, die Erwartungen seiner Gründerväter zu übertreffen. Es kann der EU noch gelingen, ihren Platz unter den drei größten Mächten der Welt, am Ende des Jahrhunderts, zu sichern.. Fortsetzung
"Esquisse pour l'Europe de demain"
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Die Stiftung hat "Esquisse pour l'Europe de demain" veröffentlicht, der erste Text einer neuen Serie mit dem Titel Libres réflexions, die jungen europäischen Autoren eine Stimme gibt, die bereit sind, neue Ideen zu äußern, die für den europäischen Aufbau von Bedeutung sind. In "Skizze für das Europa von morgen" sehen Jérôme Gazzano und Andi Mustafaj die aktuellen Krisen als Chance, die Europäische Union zu überdenken, damit sie sich den Herausforderungen ihres Jahrhunderts voll und ganz stellen kann.. Fortsetzung

Kommission : Überprüfung der Maßnahmen der Kommission für eine Sicherheitsunion
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Am 30. Oktober veröffentlichte die Kommission eine Überprüfung ihrer Maßnahmen für eine Sicherheitsunion, insbesondere in den Bereichen Terrorismusbekämpfung, Informationsaustausch, Bekämpfung von Radikalisierung und Cybersicherheit. Man hebt die erzielten Fortschritte hervor, fordert die Mitgliedstaaten jedoch auf, weitere Anstrengungen zur Umsetzung der europäischen Rechtsvorschriften zu unternehmen... Fortsetzung
Berichte über Klimaschutzmaßnahmen und den europäischen Kohlenstoffmarkt
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Am 31. Oktober legte die Kommission zwei Berichte über die Klimaschutzmaßnahmen der Union im Jahr 2019 und über das Funktionieren des europäischen CO2-Marktes vor. Nach Angaben der Kommission sind die Emissionen aus Anlagen, die unter das Emissionshandelssystem der Europäischen Union fallen, im Vergleich zu 2017 um 4,1 % gesunken... Fortsetzung
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Position zu den Agrarverhandlungen in der WTO
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Am 30. Oktober legte die Kommission ihren Vorschlag für einen europäischen Standpunkt zur Überprüfung der Vereinbarung über die Bestimmungen über die Verwaltung von Zollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse, durch die Welthandelsorganisation (WTO) im Dezember, vor... Fortsetzung
Bekämpfung von Fehlinformationen: Erster Self-Assessment Report der Plattformen
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Die Europäische Kommission hat am 29. Oktober den ersten Selbstbewertungsbericht von Facebook, Google, Microsoft, Microsoft, Mozilla, Twitter und sieben europäischen Berufsverbänden, als Teil des Verhaltenskodex gegen Online-Fehlinformationen, veröffentlicht. Sie begrüßte die erzielten Fortschritte, bedauerte aber, dass sich keine andere Plattform oder ein anderer Akteur im Werbemarkt an den Verhaltenskodex angeschlossen habe... Fortsetzung
Untersuchung der Übernahme der Chantiers de l'Atlantique durch Fincantieri
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Die Kommission hat am 30. Oktober eine Untersuchung des geplanten Erwerbs von Chantiers de l'Atlantique durch das italienische Unternehmen Fincantieri eingeleitet. Man ist der Auffassung, dass das Vorhaben den Wettbewerb auf dem Kreuzfahrtschiffbaumarkt "erheblich einschränken" könnte... Fortsetzung
Thierry Breton und Oliver Varhelyi, designierte Kommissionsmitglieder für Frankreich und Ungarn
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Die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, billigte die Kandidaturen von Thierry Breton und Oliver Varhelyi für die Posten der französischen und ungarischen Kommissare, nachdem sie sich am 28. Oktober getroffen hatten. Andererseits äußerte der Sprecher der Kommission Zweifel an der Rechtmäßigkeit der am 29. Oktober vorgelegten Kandidatur Rumäniens, da es zu einem Streit zwischen der scheidenden Premierministerin Viorica Dancila und Präsident Klaus Iohannis über die Wahl von Victor Negrescu gekommen sei. Am 29. Oktober erinnerte der Europäische Rat mit der Gewährung einer neuen Frist für den Brexit an die Verpflichtung Großbritanniens, einen Kandidaten zu präsentieren... Fortsetzung
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Diplomatie : Konferenz über Venezuela
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Die von der Europäischen Union und den Vereinten Nationen organisierte Internationale Solidaritätskonferenz über die Flüchtlings- und Migrationskrise in Venezuela fand am 28. und 29. Oktober in Brüssel statt. Die Hohe Vertreterin Federica Mogherini betonte, dass die Union bereit ist, die mehr als 4,3 Millionen Venezuelaner, die aufgrund der politischen Situation aus ihrem Land geflohen sind, weiterhin zu unterstützen... Fortsetzung
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Gerichtshof : Schlussanträge des Generalanwalts zur Umverteilung von Asylbewerbern
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In einer Stellungnahme vom 31. Oktober entschied der Generalanwalt des Gerichtshofs, dass Ungarn, Polen und die Tschechische Republik "gegen ihre Verpflichtungen aus dem EU-Recht verstoßen haben", als diese Länder sich weigerten, den vorläufigen und befristeten Mechanismus für die Neuansiedlung von Asylbewerbern im Jahr 2015 anzuwenden. Die Stellungnahme ist für den Gerichtshof nicht bindend, wenn er sein Urteil fällt... Fortsetzung
Urteil gegen eine Reform der polnischen Justiz
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Der Europäische Gerichtshof hat am 5. November entschieden, dass die im Juli 2017 in Polen eingeleitete Reform der Vorschriften über das Rentenalter von Richtern und Staatsanwälten gegen das EU-Recht verstößt. Der Gerichtshof, der von der Europäischen Kommission befragt worden war, entschied insbesondere, dass die Reform gegen die Grundsätze der Unabhängigkeit und Unbeweglichkeit von Richtern verstößt... Fortsetzung

EZB : Christine Lagarde nimmt ihre Arbeit auf.
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Christine Lagarde hat am 1. November offiziell ihr Amt als Präsidentin der Europäischen Zentralbank, für eine Amtszeit von acht Jahren, angetreten... Fortsetzung
Christine Lagarde würdigt Wolfgang Schäuble
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Am 4. November würdigte Christine Lagarde, in Berlin, während der Preisverleihung für W. Schäuble, sein Engagement für Europa und die Bundesrepublik Deutschland, seit dem Fall der Berliner Mauer vor 30 Jahren. Dabei würdigte sie vor allem den Staatsmann und seine Zeit als Bundesfinanzminister... Fortsetzung

Deutschland : Präsentation von Gaia-X, einem europäischen Cloud-Projekt
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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier präsentierte am 29. Oktober das Gaia-X-Projekt, ein mit Frankreich entwickeltes europäisches Cloud-Computing-Projekt. Diese sichere Dateninfrastruktur beinhaltet die Zusammenarbeit europäischer Unternehmen mit gemeinsamen Standards und Regeln... Fortsetzung
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Dänemark : Genehmigung für den Durchgang der Gasleitung Nord Stream 2
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Am 30. Oktober genehmigte die dänische Energiebehörde den Durchgang der Gasleitung Nord Stream 2 durch seine Hoheitsgewässer südöstlich der Insel Bornholm. Diese Entscheidung wird es ermöglichen, dieses Projekt, zum Transport von russischem Gas nach Europa, direkt von Russland nach Deutschland, abzuschließen... Fortsetzung
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Spanien : Madrid wird Gastgeber des COP 25 sein
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Am 1. November gaben die Vereinten Nationen (UN) bekannt, dass die 25. Internationale Konferenz zum Klimawandel, COP 25, vom 2. bis 13. Dezember in Madrid stattfinden wird. Diese Ankündigung folgt auf den Rückzug Chiles, da Präsident Sebastian Piñera nach sozialen Unruhen im ganzen Land beschloss, auf die Ausrichtung der Konferenz zu verzichten... Fortsetzung
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Estland : Besuch des französischen Verteidigungsministers
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Am 29. Oktober besuchte Florence Parly, französische Ministerin der Streitkräfte, das Lager Tapa in Estland. Sie traf sich mit den Soldaten von Lynx 6, einer nicht dauerhaften Mission zur Stärkung der militärischen Stellung der NATO in den baltischen Ländern... Fortsetzung

Frankreich : Staatsbesuch in China
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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am 4. November einen dreitägigen Besuch in China begonnen. Er ging zur Shanghai International Import Fair, bei der Frankreich Ehrengast war, und im Anschluss reiste er weiter nach Peking. Im Mittelpunkt der Gespräche werden Multilateralismus und Handelsbeziehungen mit einer starken europäischen Dimension stehen. E. Macron wird von dem für Landwirtschaft zuständigen EU-Kommissar und künftigen Handelskommissar Phil Hogan und der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, begleitet. Am ersten Tag des Besuchs kündigte er an, dass am 6. November ein Abkommen zwischen der EU und China über geschützte geografische Angaben unterzeichnet werden soll... Fortsetzung
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Griechenland : Abstimmung über ein Asylverfahrensgesetz
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In der Nacht vom 31. Oktober auf den 1. November verabschiedete das griechische Parlament, nach dem deutlichen Anstieg der Zahl der Migranten, ein Gesetz zur Verschärfung des Asylverfahrens. Dunja Mijatovic, Menschenrechtskommissarin des Europarates, warnte vor der Gefahr einer "oberflächlichen" Bewertung von Asylanträgen durch die griechischen Behörden, die zu einem erheblichen Einschränkung der Rechte von Migranten und Flüchtlingen führen würde... Fortsetzung
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Ungarn : Besuch von Wladimir Putin
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Der russische Präsident Wladimir Putin reiste am 30. Oktober in Begleitung seines Außenministers Sergej Lawrow nach Budapest, um den ungarischen Premierminister Viktor Orban zu treffen. Im Mittelpunkt ihrer Treffens standen die Erneuerung eines Gasliefervertrages, welcher im Jahr 2021 ausläuft, der Ausbau des Kernkraftwerks Paks II und ein gemeinsames Projekt zur Lieferung von Eisenbahnausrüstungen nach Ägypten... Fortsetzung
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Rumänien : Amtseinführung der Regierung von Ludovic Orban
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Die rumänische Regierung unter der Führung von Ludovic Orban (PNL) wurde am 4. November vom Parlament mit 240 Stimmen vereidigt, sieben mehr als das erforderliche Minimum. Trotz des Boykotts der PSD und der Pro Rumänien (links) gelang es der PNL, die Unterstützung der wichtigsten rechten/mitte-rechten Parteien (USR, UDMR, PMP) und von kleineren Parteien (UDMR) zu gewinnen. Es wird erwartet, dass Rumänien nun einen Kandidaten für das Amt des EU-Kommissars vorstellt... Fortsetzung
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Großbritannien : Vorgezogene Parlamentswahlen am 12. Dezember
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Am 29. Oktober stimmte das britische Unterhaus mit 438 zu 20 Stimmen für vorgezogene Parlamentswahlen am 12. Dezember. Am 30. und 31. Oktober wurde der Antrag vom House of Lords angenommen und von Königin Elisabeth II. verkündet... Fortsetzung
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Die Verschiebung des Brexit auf den 31. Januar ist formell entschieden.
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Der Europäische Rat hat am 29. Oktober förmlich beschlossen, den Zeitpunkt des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union auf den 31. Januar 2020 zu verschieben. Er wies darauf hin, dass es möglich ist, wenn das britische Parlament das Rücktrittsabkommen vor diesem Datum ratifiziert, den Brexit auch vor diesem Datum zu vollziehen. Die Parlamentswahlen finden am 12. Dezember statt... Fortsetzung

Europarat : Bericht über die lokalen Behörden in Russland
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In einem am 30. Oktober angenommenen Bericht des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates wurden positive Entwicklungen in Russland seit 2010 festgestellt, darunter die Anerkennung des Grundsatzes der lokalen Selbstverwaltung in der Verfassung oder die Schaffung von Instrumenten, die die Beteiligung der Bürger an lokalen öffentlichen Angelegenheiten ermöglichen. Allerdings bestehen nach wie vor Bedenken, wie z.B. der geringere Anteil der öffentlichen Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit der lokalen Behörden fallen, oder der Zugang zum Wahlrecht... Fortsetzung
Bericht über die Beobachtung der Wahlen in der Türkei
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Am 30. Oktober nahm der Europarat einen Bericht über die türkischen Kommunalwahlen vom 31. März und die Wahl des Bürgermeisters von Istanbul am 23. Juni an. Darin stellte man fest, dass die beiden Wahlen "ordnungsgemäß durchgeführt und ausreichend administrativ geplant wurden". In dem Bericht wurde auch die Notwendigkeit hervorgehoben, den Obersten Wahlrat zu reformieren, die Wahlgesetzgebung zu präzisieren, die Wahlgesetze zu harmonisieren und übermäßige Beschränkungen der Vereinigungs-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit aufzuheben... Fortsetzung

Eurostat : BIP-Wachstum im dritten Quartal
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Laut einer von Eurostat am 31. Oktober veröffentlichten Schätzung ist das BIP im dritten Quartal in der Europäischen Union um 0,3% und in der Eurozone um 0,2% gestiegen. Im Vergleich zum dritten Quartal 2018 betrug der Anstieg 1,4% bzw. 1,1%... Fortsetzung
Stabile Arbeitslosenquote im September
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Die Arbeitslosenquote lag im September in der EU bei 6,3% und in der Eurozone bei 7,5%, wie Eurostat am 31. Oktober berichtete. In beiden Fällen sind die Zahlen im Vergleich zum August stabil... Fortsetzung
Die Inflation ist im Oktober in der Eurozone gesunken.
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Die Inflation im Euroraum belief sich im Oktober auf 0,7%, gegenüber 0,8% im September. Während für den Dienstleistungssektor die höchste Rate erwartet wird (1,6% im Oktober gegenüber 1,5% im September), wird für den Energiesektor ein starker Rückgang erwartet (-3,2% gegenüber -1,8%)... Fortsetzung

Kultur : Frida Kahlo in Rome
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Die Ausstellung "Il caos dentro" ("Das innere Chaos"), die dem Leben der mexikanischen Malerin Frida Kahlo gewidmet ist, findet bis zum 29. März im Raum "SET - Spazio Eventi Tirso" in Rom statt. Neben ihren Gemälden gibt es Fotografien, Briefe, Auszüge aus ihrem Tagebuch und persönliche Objekte, die den Alltag der Künstlerin wiedergeben... Fortsetzung
Tutanchamun-Ausstellung in London
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Nach der Ausstellung, die in Paris fast 1,5 Millionen Besucher anzog, ist nun die Saatchi Gallery in London an der Reihe, die Schätze von Tutanchamu zu zeigen. Dies ist die letzte Gelegenheit, diese 150 Stücke aus dem alten Ägypten zu entdecken, bevor sie schließlich nach Ägypten zurückkehren... Fortsetzung
Stockholm Film Festival
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Vom 6. bis 17. November präsentiert Stockholm eine Auswahl von 150 Filmen für die 30. Ausgabe seines internationalen Filmfestivals... Fortsetzung
Paris Photo im Grand Palais
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Im Grand Palais findet vom 7. bis 10. November die 23. Ausgabe von Paris Photo statt. Die Veranstaltung versammelt fast 200 Aussteller aus aller Welt, aufstrebende und etablierte Galerien zeigen historische und zeitgenössische Werke, Fachverlage und Kunstbuchhändler präsentieren seltene und limitierte Auflagen, Buchvorstellungen sowie zahlreiche Buchunterzeichnungen mit zeitgenössischen Künstlern... Fortsetzung
Roswitha Doerigs Werke in der Schweiz ausgestellt.
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Roswitha Doerig's Werke werdem vom 9. bis 24. November in Appenzell, Schweiz, ausgestellt. Die zeitgenössische Malerin ist bekannt für ihre abstrakten und farbenfrohen Werke, voller Energie... Fortsetzung
Italienisches Filmfestival in Villerupt
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Bis zum 11. November 2019 organisiert die Stadt Villerupt im Departement Mosel die 42. Ausgabe des Italienischen Filmfestivals mit mehr als sechzig Filmen im Programm. Den Vorsitz der Jury 2019 führt die Schauspielerin und Regisseurin Agnès Jaoui... Fortsetzung

7Nov
7. November 2019

Brüssel

Treffen der Eurogruppe

8Nov
8. November 2019

Brüssel

Rat Wirtschaft und Finanzen

Brüssel

Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport

10Nov
10. November 2019

Spanien

Parlaments- und Senatswahlen

Rumänien

Präsidentschaftswahlen (erste Runde)

11Nov
11.November 2019

Brüssel

Rat Auswärtige Angelegenheiten

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Records of the Letter
année 2020
Der Brief Nr. 904
Das Rätsel der Erdgasproblematik und die damit einhergehende strategische Neukonfiguration im östlichen Mittelmeerraum
veröffentlicht am 21/09/2020
Der Brief Nr. 903
Die Bedeutung der moralischen Dimension im europäischen Projekt
veröffentlicht am 14/09/2020
Der Brief Nr. 902
In der Zeit von COVID-19 ist Chinas Maske in Bezug auf Europa gefallen
veröffentlicht am 07/09/2020
Der Brief Nr. 901
Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Großbritannien: Auf dem Weg zu einem endgültigen Abkommen?
veröffentlicht am 20/07/2020
Der Brief Nr. 900
Was ist von dem von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Übergangsmechanismus zu halten?
veröffentlicht am 13/07/2020
Der Brief Nr. 899
Abendessen bei Jefferson
veröffentlicht am 06/07/2020
Der Brief Nr. 898
Deutsche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union: "...und plötzlich ändert sich alles.
veröffentlicht am 29/06/2020
Der Brief Nr. 897
Der Mittelmeerraum: Paradigma der gegenwärtigen Konfliktsituation
veröffentlicht am 22/06/2020
Der Brief Nr. 896
Der mehrjährige Finanzrahmen 2021/2027: ein Leuchtturm sein
veröffentlicht am 15/06/2020
Der Brief Nr. 895
Wiederherstellung der Freizügigkeit in der Union
veröffentlicht am 08/06/2020
Der Brief Nr. 894
Ein Europa der Lieferketten und der Beschaffung auf Vorrat?
veröffentlicht am 02/06/2020
Der Brief Nr. 893
Herausforderungen und Zwänge einer "Geopolitischen Kommission" für die europäische Souveränität
veröffentlicht am 25/05/2020
Der Brief Nr. 892
Auswirkungen von Covid-19 auf Medien und Telekommunikation
veröffentlicht am 18/05/2020
Der Brief Nr. 891
Parlamentarische Kontrolle in der Gesundheitskrise
veröffentlicht am 11/05/2020
Der Brief Nr. 890
Europa wird 70 Jahre alt
veröffentlicht am 04/05/2020
Der Brief Nr. 889
Coronavirus: Die Globalisierung ist nicht die Ursache, sondern die Kur
veröffentlicht am 27/04/2020
Der Brief Nr. 888
Europäische Solidarität in Krisenzeiten: ein Vermächtnis, das angesichts von Covid-19 vertieft werden muss
veröffentlicht am 20/04/2020
Der Brief Nr. 887
Die Europäische Union und ihr Modell zur Regelung der internationalen Handelsbeziehungen
veröffentlicht am 14/04/2020
Der Brief Nr. 886
Die Europäische Union und das Coronavirus
veröffentlicht am 06/04/2020
Der Brief Nr. 885
Im Sturm.
veröffentlicht am 30/03/2020
Der Brief Nr. 884
Die militärische Marineindustrie: dringende Notwendigkeit einer europäischen Konsolidierung
veröffentlicht am 23/03/2020
Der Brief Nr. 883
Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027: demokratische Illusion, Stopp oder noch einmal?
veröffentlicht am 16/03/2020
Der Brief Nr. 882
Für ein Europa der Gesundheit. Chronik einer Epidemie, einer Gesundheitskrise, die die Wirtschaft stark beeinträchtigt.
veröffentlicht am 09/03/2020
Der Brief Nr. 881
Wird die Feminisierung auf dem EU-Gipfel 2019 positive Auswirkungen auf die Parität in Europa im Jahr 2020 haben?
veröffentlicht am 02/03/2020
Der Brief Nr. 880
Daten: Treibstoff für die dritte industrielle Revolution
veröffentlicht am 24/02/2020
Der Brief Nr. 879
Die Herausforderungen der GAP für das nächste Jahrzehnt
veröffentlicht am 17/02/2020
Der Brief Nr. 878
Deutschlands Energiewende: Ambitionen werden durch Fakten auf die Probe gestellt
veröffentlicht am 10/02/2020
Der Brief Nr. 877
Was bleibt von den transatlantischen Beziehungen im Zeitalter von Donald Trump?
veröffentlicht am 03/02/2020
Der Brief Nr. 876
Umsetzung des Brexit, ein kontinuierlicher Prozess
veröffentlicht am 27/01/2020
Der Brief Nr. 875
Wettbewerbspolitik und Industriepolitik: Reform des europäischen Rechts
veröffentlicht am 20/01/2020
Der Brief Nr. 874
Die Zeit ist reif für die Überprüfung der Ziele der öffentlichen Entwicklungshilfe
veröffentlicht am 13/01/2020