Der Brief Nr. 918

2020 wird nicht nur das Jahr der Lockdowns gewesen sein! Es könnte auch das eines europäischen Erwachens gewesen sein, schreibt Jean-Dominique Giuliani. Die Europäische Union hat auf die Herausforderungen reagiert, mit denen sie konfrontiert wurde. Sie hat nicht nur reagiert, sie hat in vielen Bereichen auch Innovationen voran gebracht... Fortsetzung

Der vom US-Präsidenten am 6. Januar in Washington entfesselte Aufruhr spielte den Diktatoren in aller Welt in die Hände. Europa, das durch europäische Verträge, die Charta der Grundrechte und die Konventionen des Europarates die Rechte der Bürger, auch gegen den Missbrauch durch Staaten, schützt, muss mehr denn je als Vorbild dienen, schreibt Jean-Dominique Giuliani... Fortsetzung

Der portugiesische Präsident, Marcelo Rebelo de Sousa, wird in allen Meinungsumfragen als wahrscheinlicher Sieger der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am 24. Januar gesehen. Da er von zwei Mitte-Rechts-Parteien, der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Volkspartei (PP), unterstützt wird, wird erwartet, dass er gegen die anderen sechs Kandidaten gewinnt. Die Sozialistische Partei (PS) von Premierminister Antonio Costa hat beschlossen, keinen Kandidaten aufzustellen, aber ein Mitglied der Partei, die ehemalige Europaabgeordnete Ana Gomes, tritt ohne die Nominierung der Partei an... Fortsetzung

Nach den Feiertagen und um mit einem virulenteren Stamm des Virus fertig zu werden, haben die europäischen Staaten neue Maßnahmen ergriffen oder die bereits bestehenden erweitert, während die Impfkampagne in Gang gesetzt wird. Die Stiftung bietet Ihnen eine Zusammenfassung der Gesundheitsmaßnahmen vor Ort und der Reisebedingungen in ganz Europa an. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird, um die Situation zu verstehen.. Fortsetzung

Seit dem 9. August dieses Jahres protestieren die Belarussen gegen das Ergebnis der gefälschten Präsidentschaftswahlen und fordern den Rücktritt von Alexander Lukaschenko, den die Union nicht mehr als Präsidenten anerkennt und mit Sanktionen belegt hat. Am 16. Dezember wurde die ehemalige Kandidatin Swetlana Tichanowskaja im Namen der demokratischen Opposition im Europäischen Parlament mit dem Sacharow-Preis 2020 ausgezeichnet. Um diese Krise zu verfolgen, bietet Ihnen die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen... Fortsetzung

Die Kommission hat am 6. Januar das Inverkehrbringen des Impfstoffs des schwedisch-amerikanischen Pharmaunternehmens Moderna bestätigt, nachdem die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) eine positive Empfehlung ausgesprochen hatte. Der Vertrag sieht die Lieferung von 160 Millionen Dosen vor. Am 8. Januar bot die Kommission den Mitgliedstaaten an, weitere 200 Millionen Dosen des am 21. Dezember zugelassenen Impfstoffs von BioNTech und Pfizer zu kaufen. Die Europäische Arzneimittelagentur fordert nun dazu auf, sechs Dosen aus einer einzigen Ampulle zu injizieren. Die Kommission hat bei 6 Laboratorien 2,3 Milliarden Dosen bestellt... Fortsetzung

Das am 24. Dezember geschlossene Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und Großbritannien ist am 1. Januar vorläufig in Kraft getreten. Es sieht vor, dass keine Zölle und Einfuhrkontingente für landwirtschaftliche und industrielle Produkte bestehen. Das Abkommen enthält ein "Rückschrittsverbot" in Bezug auf die derzeit geltenden Normen und Regeln für staatliche Beihilfen sowie Konsultations- und Streitbeilegungsmechanismen. Es sieht einen gegenseitigen Zugang zu den Territorialgewässern und eine Reduzierung der EU-Fischereiquoten in britischen Gewässern um etwa 25% bis 2026 vor. Das Abkommen wurde am 30. Dezember vom britischen Parlament ratifiziert und wird im Februar vom Europäischen Parlament geprüft werden... Fortsetzung

Die Kommission hat am 6. Januar die Zuteilung der ersten Tranche von direkten Kapitalbeteiligungen, durch den neuen Fonds des Europäischen Innovationsrates (EIC), bekannt gegeben. 42 europäische Unternehmen erhalten 178 Millionen Euro, um bahnbrechende Innovationsprojekte wie Automatisierung oder Dronentechnolgien zu entwickeln... Fortsetzung

Seit dem 11. Januar haben sich Belgien, die Niederlande und Slowenien den anderen 6 Ländern angeschlossen, die den gemeinsamen europäischen Vorrat an lebenswichtigen medizinischen Geräten (rescEU) lagern. Der Vorrat, der 80 Millionen Masken und Handschuhpaare sowie Atemschutzgeräte und Sauerstoffkonzentratoren umfasst, ist Teil des Katastrophenschutzmechanismus der Union, der bei jeder Art von Naturkatastrophe oder von Menschen verursachter Katastrophe aktiviert werden kann... Fortsetzung

Portugal hat seit dem 1. Januar die sechsmonatige Ratspräsidentschaft inne. Der portugiesische Premierminister António Costa empfing am 5. Januar den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, in Lissabon. Die Prioritäten der Präsidentschaft sind der Kampf gegen Covid-19, insbesondere das Thema Impfungen, die Stärkung des Multilateralismus unter dem Banner eines "globalen Europas" sowie die Stärkung der "sozialen Säule" der Union durch mehr "soziale Rechte, Zugang zu Bildung, den Kampf gegen alle Formen von Diskriminierung und gegen Ungleichheiten"... Fortsetzung

Der Hohe Repräsentant der Union, Josep Borrell, verurteilte am 7. Januar die Verhaftung von mehr als 53 Hongkonger Bürgern, die an den pro-demokratischen Demonstrationen im vergangenen Juli teilgenommen hatten. Er prangerte einen Angriff auf "politischen Pluralismus und die Ausübung von Menschenrechten und politischen Freiheiten" an. Die Europäische Union fordert die "sofortige" Freilassung aller Verhafteten. Am 8. Januar wurden 50 der 53 Inhaftierten freigelassen... Fortsetzung

Die Europäische Union und China haben am 30. Dezember ein Grundsatzabkommen über Investitionen geschlossen. Der noch nicht veröffentlichte Text soll für mehr Fairness für europäische Unternehmen sorgen, die in Sektoren wie Gesundheitsdienste, Umweltdienste, Bauwesen und Technologie investieren. Im Gegenzug erhält China einen begrenzten Zugang zum europäischen Energiemarkt und verpflichtet sich, Zwangsarbeit zu bekämpfen... Fortsetzung

Nachdem Pro-Trump-Demonstranten am 6. Januar das Capitol in Washington gestürmt hatten, sagte der Hohe Repräsentant Josep Borrell in einem Blogbeitrag, dass dies eine Warnung an Demokratie-Aktivisten auf der ganzen Welt sei. Er ruft sie dazu auf, Fehlinformationen und Ungleichheit zu bekämpfen und die internationale Zusammenarbeit zu stärken... Fortsetzung

Am 11. Januar hat der Rat die Verlängerung der europäischen zivilen Mission "EUCAP Sahel Mali" für den Zeitraum vom 15. Januar 2021 bis zum 31. Januar 2023, mit einem Budget von 89,1 Millionen Euro, bestätigt. Die im Januar 2015 gestartete Mission hat zum Ziel, die internationalen Sicherheitskräfte bei der Umsetzung des von der malischen Regierung geführten Programms zur Sicherung gefährdeter Gebiete zu unterstützen und zu beraten... Fortsetzung

Am 6. Januar gaben die Außenminister Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie ihre Besorgnis über die Entscheidung des Irans, Uran auf 20% anzureichern, zum Ausdruck brachten. Diese Entscheidung ist ein eklatanter Verstoß gegen den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan für 2015 (JCPOA), der die schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen das Land im Gegenzug zur Aufgabe seines militärischen Atomprogramms vorsah. Die drei Länder forderten den Iran auf, diesen Verstoß gegen das Abkommen sofort zu beenden und zur Urananreicherungsgrenze von 3,67% zurückzukehren. Am 11. Januar forderte auch der Hohe Repräsentant Josep Borrell den Iran auf, "von jeglicher Eskalation abzusehen und seine Handlungen sofort rückgängig zu machen"... Fortsetzung

Die Zahl der aufgedeckten illegalen Grenzübertritte an den Außengrenzen der Europäischen Union ist im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 13% auf 124.000 gesunken, so die am 8. Januar von Frontex veröffentlichten vorläufigen Zahlen. Dies ist die niedrigste Zahl seit 2013. Die illegalen Ankünfte gingen im östlichen Mittelmeer um drei Viertel (20.000) und im westlichen Mittelmeer um 29% (17.000) zurück, verachtfachten sich aber auf den Kanarischen Inseln (22.600)... Fortsetzung

Die Christlich Demokratische Union (CDU) hält am 15. und 16. Januar einen Online-Parteitag ab, um ihre Führungsgremien zu erneuern und einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Die drei Kandidaten sind: Armin Laschet, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Friedrich Merz, ehemaliger Vorsitzender der CDU-CSU-Bundestagsfraktion, und Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages. Der Gewinner wird der Spitzenkandidat der CDU-CSU für die Bundestagswahl am 26. September sein... Fortsetzung

Der belgische Zoll beschlagnahmte im Jahr 2020 im Hafen von Antwerpen 65 Tonnen Kokain im Wert von 7,5 Milliarden Euro, teilte das Finanzministerium am 5. Januar mit. Im Jahr 2019 hatte der Zoll 62,1 Tonnen in dem Hafen abgefangen, der die erste Anlaufstelle für Drogen nach Europa ist... Fortsetzung

In der Woche vom 4. Januar begann das französische Unternehmen Vinci mit den Arbeiten am 18 km langen Fehmarnbelttunnel, der ab 2029 Deutschland und Dänemark über Straße und Schiene verbinden soll. Genehmigt im Jahr 2008, konnten die Arbeiten jetzt beginnen, nachdem das Bundesverwaltungsgericht am 3. November 2020 7 Klagen abgewiesen hatte... Fortsetzung

Am 4. Januar gaben die Aktionäre der Automobilkonzerne Peugeot SA (PSA) und Fiat Chrysler Automobile grünes Licht für die geplante Fusion der beiden Konzerne zu Stellantis am 16. Januar. Die Europäische Kommission hatte den Zusammenschluss der beiden Konzerne am 21. Dezember genehmigt, da sie der Meinung war, dass der Wettbewerb in der Branche auch nach diesem Zusammenschluss gewährleistet bleiben wird. Stellantis wird 400.000 Mitarbeiter beschäftigen, 14 Marken umfassen und gemessen am Umsatz der drittgrößte Hersteller der Welt sein... Fortsetzung

CSO-2, der von Airbus gebaute Erdbeobachtungssatellit der Optischen Weltraumkomponente der französischen Streitkräfte, wurde am 29. Dezember erfolgreich vom europäischen Raumhafen Kourou an Bord einer Sojus-Trägerrakete gestartet... Fortsetzung

Am 7. Januar gab das Office of the U.S. Trade Representative die Aussetzung der im Juli 2020 beschlossenen Zollsanktionen gegen Frankreich bekannt, die am 6. Januar in Kraft treten sollten. Nach Frankreichs Plan für eine Steuer auf digitale Plattformen hatte die US-Regierung beschlossen, eine Steuer auf importierte Handtaschen und Kosmetika im Wert von 1,3 Milliarden Dollar pro Jahr zu erheben. Die Pressemitteilung erklärt die Aussetzung mit dem Wunsch, sich Zeit zu geben, um eine koordinierte Antwort auf das Problem der Digitalsteuer zu finden, da seit der französischen Entscheidung zehn weitere Länder, darunter Großbritannien und Indien, ähnliche Steuern vorgeschlagen haben... Fortsetzung

Am 4. Januar hat der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis seine Regierung umgebildet und Makis Voridis zum Innenminister, Spilios Livanos ins Ministerium für ländliche Entwicklung und Ernährung, Kostis Hatzidakis ins Ministerium für Arbeit und Soziales und Kostas Skrekas ins Ministerium für Umwelt und Energie berufen. Die neue Regierung wurde am 5. Januar vor der Präsidentin der Republik, Katerina Sakellaropoulou, vereidigt... Fortsetzung

Der Europarat hat sich entschieden, die Rechte der Frauen zu ehren, indem er am 8. Januar die Finalisten für den Vaclav-Havel-Menschenrechtspreis ausgewählt hat. Der 2013 ins Leben gerufene und mit 60.000 Euro dotierte Preis zeichnet jedes Jahr außergewöhnliche Aktionen der Zivilgesellschaft aus. Die drei Nominierten sind dei saudische Aktivistin Loujain al-Hathloul, die kongolesische Aktivistin Julienne Lusenge und ein Orden buddhistischer Nonnen in Nepal. Die Gewinnerin wird am 19. April bekannt gegeben... Fortsetzung

Am 5. Januar veröffentlichte die Weltbank einen Bericht, der für das Jahr 2021 ein weltweites BIP-Wachstum von 4 % prognostiziert, eine Zahl, die von der erfolgreichen Eindämmung der Pandemie und dem Erfolg der nationalen Impfkampagnen abhängt. Der Bericht sieht auch andere Erholungsszenarien vor, ein pessimistisches Szenario, in dem die Impfungen zu langsam vorangehen und die Beschränkungsmaßnahmen beibehalten werden, was zu einem Wachstum von 1,6 % im Jahr 2021 führt, und ein optimistisches Szenario, in dem die Erholung 5 % im Jahr 2021 erreichen könnte, wenn die Herdenimmunität schnell erreicht wird. Für die Eurozone prognostiziert die Weltbank ein Wachstum von 3,6 im Jahr 2021, nach einem Rückgang von 7,4 % im Jahr 2020... Fortsetzung

In ihrem jüngsten Wirtschaftsbericht, der am 7. Januar veröffentlicht wurde, gibt die EZB einen Überblick über die wirtschaftlichen Analysen, die den jüngsten Entscheidungen des EZB-Rats zugrunde lagen. Darüber hinaus werden vier Modelle entwickelt, um die makroökonomischen Folgen der Covid-19-Krise auf die Volkswirtschaften des Euroraums abzuschätzen... Fortsetzung

Die Kommission hat am 8. Januar ihren Bericht über die Mobilität von Arbeitnehmern innerhalb der EU für das Jahr 2019 veröffentlicht, in dem sie einen leichten Anstieg der grenzüberschreitenden Mobilität auf 4,2 % der Bevölkerung feststellt, eine Quote, die jedoch ohne Großbritannien auf 3,7 % sinkt. Die Mehrheit (58 %) der Arbeitnehmer kommt aus fünf Ländern: Rumänien, Bulgarien, Polen, Portugal und Italien. In Bezug auf das Zielland haben 46 % der ausländischen Arbeitskräfte im Jahr 2019 ihren Wohnsitz in Deutschland oder dem Vereinigten Königreich... Fortsetzung

Die Inflation in der Eurozone stieg im Dezember um 0,3% gegenüber November, wie Eurostat am 7. Januar mitteilte. Die Energiepreise stiegen um 1,6 %, während die Preise für Nahrungsmittel im Vergleich zum Vormonat um 0,4 % sanken, erstmals seit Januar 2020... Fortsetzung

Die Arbeitslosenquoten in der EU (7,5%) und in der Eurozone (8,3%) blieben im November stabil, so die am 8. Januar veröffentlichten Zahlen von Eurostat. Im Vergleich zum November 2019 stieg die Zahl der Arbeitslosen in der EU um 1,8 Millionen und in der Eurozone um 1,4 Millionen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg in der EU auf 17,7 % und in der Eurozone auf 18,4 %... Fortsetzung

Aufgrund der Pandemie behalten Galway (Irland) und Rijeka (Kroatien) ihren Titel als Europäische Kulturhauptstädte 2020 bis zum 30. April. In Galway gehen die Ausstellungen, Konzerte und Veranstaltungen sowohl vor Ort als auch online weiter, während Rijeka sein Programm noch nicht bekannt gegeben hat. Die Städte, die zur Kulturhauptstadt Europas 2021 gewählt werden, erhalten den Titel im Jahr 2022, dies gilt für Novi Sad (Serbien) und im Jahr 2023 Timisoara (Rumänien) und Elefsina (Griechenland)... Fortsetzung

Anlässlich des 700. Todestages des italienischen Dichters Dante Alighieri zeigt eine Online-Ausstellung der Uffizien in Florenz bis zum 14. Juli 88 Stiche des Malers Federico Zuccari zur "Göttlichen Komödie", darunter Zeichnungen, die selten der Öffentlichkeit präsentiert werden. Ergänzt wird die Ausstellung durch Gemälde, die Dante darstellen, und Kunstwerke aus seiner Zeit... Fortsetzung

Um sich während der mindestens bis zum 31. Januar andauernden Lockdowns in Deutschland beschäftigen zu können, bietet die Seite der Bundesregierung eine Auswahl an Museen und Kulturstätten, die kostenlos online zugänglich sind. Viele kulturelle Einrichtungen können von zu Hause aus besucht werden, von der Museumsinsel in Berlin über Goethes Wohnhaus bis zur Herzogin Anna Amalia Bibliothek in Weimar... Fortsetzung

Bis zum 7. Februar findet in Madrid das Inverfest statt, eine Reihe von 32 Konzerten, die Musikgenres wie spanisches Varieté, Rock, Flamenco und symphonische Musik mischen. Dieses Festival will einen breiten Überblick über die zeitgenössische spanische Musikszene geben. Die Konzerte werden auch online übertragen... Fortsetzung

Am 4. Januar wurde die 12. Ausgabe der Ausstellung "Coming out" online eröffnet, die die Werke von 31 jungen Künstlern aus den neun Fakultäten der Warschauer Akademie der Schönen Künste vereint. Verschiedene Kunstformen sind vertreten, darunter Malerei, Skulptur, Design und Architektur, die einen breiten Überblick über die junge polnische Kunstszene geben... Fortsetzung

Anlässlich des 5. Todestages von David Bowie gibt es zahlreiche Initiativen, um das Werk des Künstlers zu feiern, darunter die Online-Veröffentlichung des Konzerts vom 3. Juli 1973 im Hammersmith Odeon in London durch Arte. Bowies Plattenfirma veröffentlichte auch bisher unveröffentlichte Versionen von Coverversionen von David Bowie zu den Songs von John Lennon "Mother" und Bob Dylan "Tryin' to get to heaven". Schließlich bot die Zeitung Irish Times ein Quiz an, um die musikalische Karriere des Künstlers nachzuvollziehen... Fortsetzung