Der Brief Nr. 698

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Der Brief Nr. 698
Der Brief
Dienstag 12. Januar 2016
Nummer 698
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Die Verteidigung Europas ist bedeutender als ein Europa der Verteidigung
Autor : Jean-Dominique Giuliani
Jean-Dominique Giuliani
Europa sieht sich einem neuen strategischen Kontext gegenüber, welcher in Bereichen Probleme offenbart denen man bisher hilflos gegenüber stand.
Aus Mangel an Alternativen sollte man keine ungewisse Stabilität versprechen, sondern Europa sollte den Europäern eine reale Sicherheit garantieren, welche durch das Voranbringen eines kontinentalen Vereinigungsprojektes Realität werden kann.
Da die Verteidigung von Europa bisher noch nicht vorangeschritten ist, offenbaren sich viele Probleme. Um die Verteidigung der Bürger zu garantieren, muss Brüssel akzeptieren, dass es die gegenwärtigen Herangehensweisen ändern muss und die 28 Regierungen müssen sich die heutigen Gefahren vor Augen führen, welche uns umgeben. Nach dieser Analyse ist es nötig mit Solidarität und europäischer Kooperation zu antworten. Wenn uns dies gelingt, dann stärkt dass die europäische Einigung, seine Institutionen und unsere Staaten.
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Wahlen : Wahl des Präsidenten am 24. Januar in Portugal
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Am 24. Januar sind 9,7 Millionen Portugiesen zu den Wahlurnen aufgerufen, um einen Nachfolger für Anibal Cavaco Silva (sozialdemokratische Partei PDS), der kein 3. Mandat antreten darf, zu finden. Falls keiner der 10 Kandidaten im ersten Durchgang die absolute Mehrheit erhält, wird am 14. Februar eine Zweiter Durchgang organisiert. Laut der letzten Umfrage von Eurosondagem kann der Kandidat der PSD, Marcelo Rebelo de Sousa, 52,2% der Stimmen auf sich vereinen... Fortsetzung

Stiftung : Europa und seine Zweifel
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Im Hinblick auf den Anstieg der Sicherheitsbedrohungen stellt sich, Jean Dominique Giuliani, Präsident der Stiftung, in seinem veröffentlichten Editorial, die Frage über die Gründe der Zweifel die Gegenstand der Europäischen Einigung sind und waren... Fortsetzung
Analyse der spanischen Wahlergebnisse
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Die Robert Schuman Stiftung organisiert am 13. Januar, gemeinsam mit der Hans Seidel Stiftung, eine Konferenz in Brüssel zum Thema der Wahlergebnisse in Spanien und deren Konsequenzen für Europa. Die Anmeldung ist gratis aber obligatorisch... Fortsetzung
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Französisch-deutscher Journalistenpreis 2016
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Bewerbungen um den französisch-deutschen Journalistenpreis (DFJP) 2016 können ab sofort bis zum 1. März in den Kategorien Video, Schriftliches, Multimedia und "Junge Talente" eingereicht werden... Fortsetzung
Veröffentlichung der 3. Ausgabe des Atlas der Europäischen Union
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Die 3. Ausgabe des Atlas der Europäischen Union wurde in gedruckter und digitaler Form veröffentlicht. Das Werk stellt die Union, seine Institutionen, seine 28 Mitglieder und - eine Neuerung - die Überseeterritorien vor. Bestellen um alles über Europa zu erfahren... Fortsetzung
Studie zum Rechtsstaat
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Der Rechtsstaat ist einer der wichtigsten Werte auf denen die Europäische Union basiert, dies wird bereits in Artikel 2 des Unionsvertrages deutlich. Da während der letzten Monate einige Staaten Maßnahmen verabschiedet haben, die den Rechtsstaat untergraben könnten, muss die Kommission wieder das Heft in die Hand nehmen. "La Lettre" bietet ihnen dazu die Möglichkeit eine Studie der Stiftung zu diesem Thema zu lesen... Fortsetzung

Migration : Deutschland hat im Jahr 2015 1,1 Millionen Flüchtlinge aufgenommen.
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Deutschland hat im Jahr 2015 1,1 Millionen Flüchtlinge aufgenommen, dies zeigen die vom Bundesamt für Migration und Flucht (BAMF), am 6. Januar, veröffentlichten Zahlen... Fortsetzung
Wiedereinführung der Grenzkontrollen
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Seit dem 4. Januar verlangt Schweden wieder ein Ausweisdokument, um die Öresundbrücke zu überqueren. Dänemark hat am selben Tag ebenfalls Grenzkontrolle an der deutschen Grenze eingeführt. Am 6. Januar trafen sich die deutschen, dänischen und schwedischen Immigrationsminister mit dem Europäischen Kommissar Dimitris Avramopoulos, der sich mit Flucht und Asylfragen beschäftigt, damit eine schnelle Rückkehr zum Normalzustand ermöglicht werden kann... Fortsetzung
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3 771 verstorbene Flüchtlinge im Mittelmeer im Jahr 2015
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Die Bilanz der Internationalen Organisation für Migration (IOM), welche sie am 5. Januar veröffentlichte, zeigt, dass 3 771 Persoen, während des Jahres 2015, im Mittelmeer vertorben oder verschwunden sind... Fortsetzung

Finanzkrise : In Kraft treten des Mechanismuses zu Bankenabwicklung
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Der Mechanismus zur Bankenabwicklung (SRM), die zweite Säule der Europäischen Bankenunion, ist am 1. Januar in Kraft getreten. Somit ist es möglich einen Fond zu kreieren, der es ermöglicht Banken zu unterstützen, die in Schieflage geraten sind... Fortsetzung
Die Weltwirtschaftsbank zeigt sich pessimistischer im Bezug auf das Wachstum von 2016
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Die Weltwirtschaftsbank hat am 6. Januar seine Wachstumsprognosen für 2016 drastisch reduziert. Laut ihren Statistiken wird das weltweite BIP, im kommenden Jahr, nur um 2,9% steigen... Fortsetzung
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Kommission : Standardformular für die Einheitliche Europäische Eigenerklärung
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Das offizielle Journal der Europäischen Union veröffentlichte am 6. Januar die Einführung des Standardformulars für die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE)... Fortsetzung
Investition von 1 Milliarde € in den Regionen mit Grenzüberschreitender Zusammenarbeit
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Die Europäische Kommission nahm am 7. Januar eine Reihe von Kooperationsprogrammen zur Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit an, die sich auf 1 Milliarde € belaufen. Durch diese Gelder sollen ökonomische und soziale Entwicklung der Regionen, auf beiden Seiten der Außengrenzen der EU, angeregt werden... Fortsetzung
Das belgische Steuergesetz über die Freistellung von Überschusseinkünften ist illegal
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Die Europäische Union wandte sich am 11. Januar an das Land Belgien im Bezug auf dessen "illegales" Steuergesetz, welches multinationale Konzerne bevorzugt. Deshalb müssen nun 35 dieser Firmen ca. 700 Millionen Euro an Steuern an dieses Land bezahlen... Fortsetzung
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Rat der Europäischen Union : Offizieller Start der niederländischen Ratspräsidentschaft über die EU
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Am 1. Januar übernahmen die Niederlande den sechsmonatigen Vorsitz über den Rat der Europäischen Union von Luxemburg. Während der Amtszeit verfolgen die Niederländer, im besonderen, folgende Ziele: Fragen zur Migration und der Sicherheit; Innovation und Beschäftigung; Stabilität der Finanzen; Die Herausforderungen im Energie- und Klimabereich. Die Europäische Kommission besuchte am 7. Januar Amsterdam, um die Ratspräsidentschaft der Niederlande offiziell einzuläuten... Fortsetzung
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Deutschland : Deutschland: Verstärkung der Sicherheit
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Als Reaktion auf die Belästigungen, welche sich in der Nacht des 31. Dezembers abspielten, haben die Autoritäten des deutschen Staates sich für eine schnellere und vereinfachte Abschiebungsprozedur, gegenüber von Asylsuchenden, die mit dem Gesetz in Konflikt kommen, ausgesprochen... Fortsetzung
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Kroatien : Neuer Premierminister in Kroatien
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Der kroatische Präsident ernannte am 23. Dezember Tihomir Oreskovic zum Premierminister. Am 28. Dezember wurde der ehemalige Gesundheitsminister Zeljko Reiner, mit 88 "ja", einer "nein" Stimme und 62 Enthaltungen, zum neuen Vorstand des Parlaments gewählt. Der neue Premierminister hat nun 30 Tage Zeit, um seine neue Regierung dem Parlament zur Wahl vorzuschlagen... Fortsetzung
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Spanien : Katalonien: Übereinkunft der Unabhängigkeitsbewegung in letzer Minute
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3 Monate nach der Wahl und wenige Stunden vor dem Terminablauf wurde Carles Puigdemont, am 10 Januar, mit 70 zu 63 Stimmen, bei 2 Enthaltungen, zum Präsident von Katalonien gewählt. Dabei versprach er die Unabhängigkeit bis 2017 zu erreichen... Fortsetzung

Estland : Tunnel zwischen Estland und Finnland
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Estland und Finnland unterzeichneten am 5. Januar einen Vorvertrag, welcher unter Beweis stellt, dass beide Länder bereit sind sich an dem Bau eines Tunnel unter der Ostsee zu beteiligen, der ihre beiden Hauptstädte, Helsinki und Tallinn, verbindet... Fortsetzung

Griechenland : Rentenreformprojekt in Griechenland
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Die griechische Regierung übersendete am 4. Januar an seine Gläubiger (EU und IWF) das Rentenreformprojekt, welches das marode System stabilisieren soll, dass sich in einem sehr schlechten Zustand befindet... Fortsetzung
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Warnung des Gouverneur der griechischen Zentralbank
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Der Gouverneur der griechischen Zentralbank Yannis Stournaras rief am 4. Januar die Regierung dazu auf die Reformen, welche dem internationalen Hilfspaket zu Grunde liegen, umzusetzen. Sollte dies nicht geschehen setzt die Regierung das Land Risiken aus, die man bisher nicht abschätzen kann... Fortsetzung

Ungarn : Treffen zwischen Viktor Orban und Jarosław Kaczyński
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Am 6. Januar traf Jarosław Kaczyński, der Chef der Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS), die die Parlamentswahlen in Polen gewann, den ungarischen Premierminister Viktor Orban... Fortsetzung

Litauen : Litauen ruft zum Boykott eines Teils der russischen und weißrussischen Elektrizität auf
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Am 6. Januar schrien Rokas Masiulis, litauischer Energieminister, einen Brief an seine Amtskollegen in Lettland, Estland, Polen und Finnland und forderte sie dazu auf keine weitere Elektrizität aus Weißrussland oder der russischen Enklave Königsberg zu kaufen. Der Minister ist der Auffassung, dass die dortigen Produktionsstätten in einem schlechten Zustand sind und somit nicht ausreichend Sicherheit garantieren... Fortsetzung

Polen : Der polnische Präsident verkündet Gesetz zu öffentlichen Medien
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Das polnische Parlament verabschiedete Ende Dezember ein Gesetz, dass die öffentlichen Medien der Kontrolle der machthabenden Partei (PiS) unterstellt. Dieses Gesetz verkündete der polnische Präsident am 7. Januar. Beim Rat der Europäischen Union führte dies zu einer Klage. Außerdem findet am 13. Januar eine Orientierungsdebatte, zum Thema Polen, bei der Kommission, statt. Der polnische Präsident besucht Brüssel am 18. Januar... Fortsetzung
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Gesetz zur Reform des Verfassungsgerichtes
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Am 28. Dezember 2015 unterzeichnete der polnische Präsident ein Gesetz zur Reform des Verfassungsgerichtes, dass es der regierenden Partei (PiS) erlaubt, ablehnende Stellungnahmen und Ansichten des Gerichts zu ignorieren... Fortsetzung
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Rumänien : Besuch des rumänischen Premierministers in Berlin
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Die deusche Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing am 8. Januar den rumänischen Premierminister Dacian Cioloş in Berlin, um mit ihm über die Schengenzone zu sprechen... Fortsetzung

Großbritannien : Cameron: ein Brexit ist "keine gute Lösung"
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Der britische Premierminister David Cameron erklärte, am 10. Januar, in der BBC, dass ein britisches Ausscheiden aus der Europäischen Union "keine gute Lösung" wäre... Fortsetzung
David Cameron in Bayern und Ungarn
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Der britische Premierminister David Cameron forderte am 7. Januar, in Wildbad Kreuth, beim Treffen der Schwesterpartei der Kanzlerin Angela, CSU, dazu auf, dass man die sozialen Sicherungssysteme der EU begrenzen sollte. In Ungarn traf er seinen Amtskollegen Viktor Orban... Fortsetzung
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Umfragen zur Meinung über die Europäische Union
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Auf Basis einer Umfrage, die YouGov am 6. Januar veröffentlichte, ist zu verstehen, dass 51% der Briten für einen verbleib ihres Landes in der Europäischen Union sind und 49% dagegen stimmen würden. Außerdem veröffentlichte das internationale Institut ORB seine Umfrageresultate zur gesellschaftlichen Meinung, in 14 Mitgliedsländern, gegenüber der EU... Fortsetzung
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Ukraine : Inkrafttreten der Vereinbarung über den Freihandel zwischen der Europäischen Union und der Ukraine
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Die Vereinbarung des Freihandels zwischen Kiew und Brüssel ist am 1. Januar in Kraft getreten. Dies trägt dazu bei die ukrainische Wirtschaft zu modernisieren und zu diversifizieren und bietet die Möglichkeit dringend benötigte Reformen zu starten, vor allem im Kampf gegen die Korruption... Fortsetzung

Eurostat : Die Arbeitslosigkeit sinkt auf 10,5% in der Eurozone und auf 9,1% in der Europäischen Union
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Die Arbeitslosigkeit verringerte sich im November in der Europäischen Union und der Eurozone auf 9,1% und respektive 10,5%. Somit ist dies der niedrigste Stand seit Oktober 2011, verkündetet am 7. Januar das Europäische Statistikbüro Eurostat... Fortsetzung
Inflationsrate bleibt stabil bei 0,2%
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Eurostat veröffentlichte am 5. Januar eine Experteneinschätzung zur Inflationsrate in der Eurozone für den Monat Dezember 2015. Dabei stellte man fest, dass die Rate, im Vergleich zum November, stabil bei 0,2% verharrte... Fortsetzung

Eurobarometer : Die Gemeinsame Agrarpolitik befürwortet
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Laut einer Umfrage, die vom Eurobarometer am 6. Januar veröffentlicht wurde, erfreut sich die Gemeinsame Agrarpolitik einer großen Zustimmung in der europäischen Bevölkerung, wobei 8 von 10 Befragten sie als wichtig oder sehr wichtig einstuften... Fortsetzung
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Veröffentlichungen : Der Krieg der Globalisierungen
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Jean-Paul Betbèze, Ökonom, Präsident des naturwissenschaftlichen Komitees der Stiftung, veröffentlichte in der Edition Economica sein Werk mit dem Titel, "Der Krieg der Globalisierungen"... Fortsetzung
deutsch-französiches Buch über Verdun
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Antoine Post und Gerd Krumeich erzählen, in ihrem Buch, welches zur gleichen Zeit in Frankreich und Deutschland veröffentlicht wurde, über die Schlacht von Verdun... Fortsetzung

Kultur : San Sebastian und Breslau, Kulturhauptstädte 2016
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San Sebastian und Breslau sind die europäischen Kulturhauptstädte des Jahres 2016. Die Feierlichkeiten werden am 17. Januar, in Breslau und am 23. in San Sebastian, beginnen... Fortsetzung
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Festival der Pantomime in London
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Bis zum 6. Februar findet in London das Festival der Pantomime statt. Dabei sind Darsteller aus 18 Ländern zugegen... Fortsetzung
Ausstellung in der Galerie Saatchi, welche den weiblichen Künstlern gewidmet ist
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Vom 13. Januar bis zum 6. März bietet die Saatche Galerie in London eine Ausstellung zur Kunst der Gegenwart an, die ausschließlich weiblichen Künstlern gewidmet ist... Fortsetzung
Letztes Album von David Bowie
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3 Tage vor seinem Verschwinden, veröffentlichte David Bowie am 8. Januar sein letztes Album, dass wie ein Abschiedsgeschenk gedacht ist, titelte Blackstar... Fortsetzung

14Jan
14. Januar

Brüssel

Versammlung der Eurogruppe

15Jan
15 Januar

Brüssel

Rat Wirtschaft und Finanzen

18Jan
18. Januar

Brüssel

Rat "Auswärtige Angelegenheiten"

Brüssel

Rat "Allgemeine Angelegenheiten"

18Jan
18. Januar bis 21. Januar

Straßburg

Plenarsitzung des Europäischen Parlamentes

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