Der Brief101811 avr. 2023

La Lettre

Jean-Dominique Giuliani

11. April 2023

Europa hat sich verändert, betont Jean-Dominique Giuliani im einleitenden Kapitel des "Schuman-Berichts über Europa, die Lage der Union 2023", der im Verlag Marie B erscheinen wird. In weniger als fünf Jahren hat sich die Europäische Union mit den meisten Instrumenten ausgestattet, die ihr noch fehlten, um eine Industriepolitik zu entwickeln, Solidarität in der Not zu organisieren und eine Strategie der Autonomie in den Bereichen Wirtschaft und Gesundheit zu verfolgen.

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Neuigkeiten

Anreize schaffen oder verbieten

10. April 2023

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Während die USA auf die Wissenschaft und die Industrie vertrauen, um ihren ökologischen Wandel erfolgreich zu gestalten, setzt Europa auf Regeln und Verbote. Europa muss mehr Anreize schaffen, wenn es als Vorbild dienen will", schreibt Jean-Dominique Giuliani.

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Kommission

Bericht 2022 über die Wettbewerbspolitik

7. April 2023

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Die Kommission veröffentlichte am 4. April ihren Bericht über die Wettbewerbspolitik 2022, der einen detaillierten Überblick über die wichtigsten politischen und legislativen Initiativen des Jahres sowie über die Entscheidungen der Kommission zur Anwendung des EU-Wettbewerbsrechts gibt.

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Erleichterung der Übertragung von Strafverfahren zwischen den Mitgliedstaaten

7. April 2023

Die Europäische Kommission hat am 5. April einen Vorschlag für eine Verordnung über die Übertragung von Strafverfahren zwischen den Mitgliedstaaten angenommen. Die Zunahme der grenzüberschreitenden Kriminalität hat zu einer steigenden Anzahl von Fällen geführt, in denen mehrere Mitgliedstaaten für die Strafverfolgung desselben Falls zuständig sind. Dieser Vorschlag wird dazu beitragen, Doppelverfahren zu verhindern und Fälle von Straflosigkeit zu vermeiden.

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Diplomatie

Energierat mit den USA

7. April 2023

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Der zehnte Energierat zwischen der Europäischen Union und den USA trat am 4. April in Brüssel zusammen. Beide Seiten betonten die Bedeutung der transatlantischen Koordination in strategischen Energiefragen vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine und besprachen die Bemühungen zur Senkung der CO2-Emissionen.

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Zahlung von 10 Mio. € an Moldawien

7. April 2023

Die Kommission kündigte am 5. April die Auszahlung von 10 Mio. € an Makrofinanzhilfe für Moldawien an. Eine weitere Auszahlung von 40 Mio. EUR wird Anfang Mai erfolgen, um dem Land bei der Deckung seines dringenden Finanzierungsbedarfs zu helfen und seine makroökonomische Stabilität und seine Reformen zu unterstützen.

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Europäische Agenturen

Zerschlagung eines Online-Hackermarktes

7. April 2023

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Die europäische Polizeibehörde Europol gab am 5. April die Zerschlagung einer der bekanntesten Hackerplattformen der Welt, Genesis Market, bekannt, auf der gestohlene digitale Identitäten, einschließlich Bankkonten und deren Zugangsdaten, verkauft wurden. An der Operation waren 17 Länder beteiligt und 119 Personen wurden festgenommen.

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Arbus wird seine Produktion in China verdoppeln

7. April 2023

Der europäische Flugzeughersteller Airbus unterzeichnete am 6. April Vereinbarungen mit der chinesischen Luftfahrtindustrie, um die Endmontagekapazität für seine A320-Flugzeuge mit einer zweiten Linie an seinem Standort in Tianjin zu erhöhen, die bis 2026 in Betrieb gehen soll.

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Deutschland

Besuch von Olaf Scholz in Rumänien

7. April 2023

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Am 3. April reiste der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz nach Rumänien, um den rumänischen Präsidenten Klaus Johannis und die moldauische Präsidentin Maia Sandu zu treffen. Scholz erinnerte an die Unterstützung des Westens für einen wertvollen NATO-Verbündeten bei der Unterstützung der Ukraine und sprach sich für einen Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum aus. Der Besuch fand einen Tag nach der Ankündigung des deutschen Waffenherstellers Rheinmetall statt, im Norden Rumäniens ein Wartungs- und Logistikzentrum einzurichten, in dem die in der Ukraine eingesetzten Waffen gewartet werden sollen.

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Spanien

Besuche von Pedro Sanchez auf Zypern, Malta und in Italien

7. April 2023

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Am 4. April traf der spanische Premierminister Pedro Sanchez den zypriotischen Präsidenten Nikos Christodoulides in Nikosia und den maltesischen Premierminister Robert Abela in Valletta, um die spanische Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte vorzubereiten. Er kündigte an, den Dialog über die Wiedervereinigung Zyperns erneut aufnehmen zu wollen. Mit seinen Amtskollegen diskutierte er über die strategische Autonomie Europas, die Energie- und Lebensmittelsicherheit und die Notwendigkeit einer Reform des europäischen Strommarktes. Am 5. April traf er seine italienische Amtskollegin Georgia Meloni, mit der er über den Krieg in der Ukraine, das Klima und die Migration sprach.

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Estland

Kaja Kallas bildet eine neue Regierungskoalition

10. April 2023

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Am 8. April gab die estnische Premierministerin Kaja Kallas bekannt, dass sie sich mit zwei anderen politischen Parteien auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt habe, die aus ihrer Reformpartei, der sozialliberalen "Estland 200" Partei und der Sozialdemokratischen Partei besteht.

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Finnland

Rücktritt der Regierung von Sanna Marin

7. April 2023

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Nach der Niederlage ihrer Partei bei den Parlamentswahlen am 2. April reichte die finnische Premierministerin Sanna Marin am 6. April bei Präsident Sauli Niinistö den Rücktritt ihrer Regierung ein. Die Regierung wird im Amt bleiben, um die laufenden Geschäfte bis zur Bildung einer neuen Koalition zu führen. Am Vortag hatte Marin ihren Rücktritt vom Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei bekannt gegeben.

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Frankreich

Militärisches Planungsgesetz

7. April 2023

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Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu hat am 4. April im Ministerrat den Entwurf des Militär Planungsgesetzes 2024-2030 vorgelegt. Mit einem Budget von 413 Milliarden €. Dieses Gesetz trägt das ehrgeizige Ziel, die Armeen umzugestalten, um den neuen Bedrohungen begegnen zu können.

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Staatsbesuch in China

10. April 2023

Der französische Präsident Emmanuel Macron stattete China vom 5. bis 8. April einen Staatsbesuch ab. Ziel war es, China in die gemeinsame Verantwortung für Frieden und Stabilität einzubinden, die französisch-chinesischen Handelsbeziehungen zu stärken und einen gemeinsamen Handlungsrahmen für wichtige internationale Themen wie die Bekämpfung des Klimawandels und den Schutz der biologischen Vielfalt neu zu vereinbaren. Am 6. April traf er gemeinsam mit der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Sie forderten China auf, bei der Beendigung des Krieges in der Ukraine zu helfen und die Handelsbeziehungen zwischen China und der Europäischen Union wieder ins Gleichgewicht zu bringen.

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Litauen

Sanktionen gegen Russen und Belarussen

7. April 2023

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Das litauische Parlament verabschiedete am 4. April zusätzliche restriktive Maßnahmen, um die nationalen Sicherheitsinteressen des Landes zu gewährleisten. Der Text verschärft unter anderem die Bedingungen für die Erteilung von Visa und Aufenthaltsgenehmigungen für Russen und Belarussen, verschärft individuelle Kontrollen und setzt den Kauf von Immobilien im Land durch Staatsangehörige beider Länder aus.

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Tschechische Republik

Tschechisch-slowakischer Ministerrat

7. April 2023

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Am 3. April fand in Trencin, Slowakei, der achte tschechisch-slowakische Ministerrat statt. Der slowakische und der tschechische Premierminister, Eduard Heger und Petr Fiala, betonten erneut die Bedeutung der Eintracht innerhalb der Europäischen Union und der NATO, um der russischen Aggression in der Ukraine entgegenzuwirken und die Wirksamkeit der Sanktionen gegen Russland durch Mechanismen zu erhöhen, die die Umgehung von Sanktionen verhindern sollen. Die Minister sprachen über Energiefragen, die europäischen Normen für Kohlenstoffemissionen, die die Automobilindustrie beeinträchtigen könnten.

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Großbritannien

Plan zur Vereinfachung der Zollkontrollen nach dem Brexit

7. April 2023

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Die britische Regierung hat am 5. April einen Plan zur Vereinfachung der Zollkontrollen nach dem Brexit für Waren, die aus der EU kommen oder in die EU gehen, vorgestellt, wobei die Sicherheit der britischen Grenzen aufrechterhalten werden soll. Die Reform sieht Investitionen in Höhe von über 1 Mrd. £ zur Verbesserung der Zolltechnologie, neue "vereinfachte und digitalisierte" Exportgesundheitsbescheinigungen, auf die importierten oder exportierten Waren zugeschnittene Kontrollen und die Einrichtung eines einzigen Handelsschalters (One-Stop-Shop) vor.

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25. Jahrestag des Karfreitagsabkommens

10. April 2023

Vor 25 Jahren, am 10. April 1998, dem Karfreitag, schlossen Protestanten und Katholiken in Nordirland ein historisches Friedensabkommen. Der amerikanische Präsident Joe Biden wird am 11. April in Belfast erwartet.

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Russland

Aufruf zur Freilassung des Journalisten Evan Gershkovich

7. April 2023

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Am 30. März richteten mehr als 30 Chefredakteure von Medienunternehmen aus aller Welt einen offenen Brief an den russischen Botschafter in den USA, in dem sie die Inhaftierung von Evan Gershkovitch, einem Journalisten des Wall Street Journal, der von Russland der Spionage beschuldigt wird, verurteilten und seine sofortige Freilassung forderten. Am 3. April schlossen sich 22 Direktoren großer französischer Medien dieser Initiative an und richteten einen offenen Brief an den russischen Botschafter in Frankreich, in dem sie die bedingungslose und unverzügliche Freilassung von Evan Gershkovitch forderten.

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Ukraine

Wolodymyr Selenskyj reist nach Polen

7. April 2023

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reiste am 5. April nach Polen. In einer Rede dankte er Polen für dessen Solidarität. Er unterzeichnete mit Premierminister Mateusz Morawiecki eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit bei der Lieferung von Verteidigungsgütern. Er traf seinen polnischen Amtskollegen Andrzej Duda, mit dem er die Stärkung der ukrainischen Armee, die Rückkehr der von Russland illegal entführten ukrainischen Kinder, den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union und ihre euro-atlantische Integration erörterte.

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Besuche von EU-Amtsträgern in Kiew

7. April 2023

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj traf am 3. April in der Region Tschernihiw mit dem deutschen Vizekanzler Robert Habeck, der Generaldirektorin der UNESCO, Audrey Azoulay, und der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejcinovic Buric, zusammen. Selenskyj dankte der deutschen Regierung für ihre Solidarität. Er erörterte die Notwendigkeit, weitere Stätten des ukrainischen Kulturerbes in die UNESCO-Liste aufzunehmen. Er diskutierte die Schaffung eines Entschädigungsmechanismus im Rahmen der Vorbereitungen für das bevorstehende Gipfeltreffen des Europarates in Reykjavík.

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Dänemark bestätigt die Lieferung von Leopard-1-Panzern

11. April 2023

Der amtierende dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen bestätigte am 10. April in Odessa bei einem Briefing mit seinem ukrainischen Amtskollegen Oleksii Reznikow die Lieferung von Leopard-1-Panzern an die Ukraine noch vor dem Sommer.

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NATO

Finnland wird 31. Bündnismitglied

7. April 2023

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Am 4. April wurde Finnland offiziell das 31. Mitglied der Nordatlantikvertragsorganisation, nachdem die Mitgliedschaft von den 30 anderen Verbündeten ratifiziert worden war. Schweden, das seinen Beitrittsantrag zur gleichen Zeit wie Finnland gestellt hatte, wartet noch auf die Ratifizierung durch Ungarn und die Türkei.

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Treffen der Außenminister

7. April 2023

Die NATO-Außenminister trafen sich am 4. und 5. April in Brüssel. Sie diskutierten über Chinas Anpassung an die russischen Positionen und die Gefahr einer konkreteren chinesischen Unterstützung im russischen Krieg in der Ukraine, aber auch über die Entwicklung eines mehrjährigen strategischen Hilfsprogramms für die Ukraine.

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WTO

Zunahme des internationalen Handels

7. April 2023

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Das Handelswachstum wird sich nach einem Anstieg von 2,7% im Jahr 2022 auf 1,7% im Jahr 2023 verlangsamen, schätzte die Welthandelsorganisation am 5. April und wies auf die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, die hohe Inflation, eine straffere Geldpolitik und die Unsicherheit auf den Finanzmärkten hin.

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IWF

Wirtschaftsausblick der Schweiz

7. April 2023

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Der IWF hat am 4. April seinen Wirtschaftsausblick für die Schweiz veröffentlicht. Man stellt fest, dass sich die Schweizer Wirtschaft als widerstandsfähig erweist. Der IWF erwartet, dass sich das BIP-Wachstum 2023 von 2,1% im Jahr 2022 auf 0,8% verlangsamen wird, bevor es sich 2024 wieder auf 1,8% erholen wird. Die Inflation wird für 2023 auf 2,5 % prognostiziert. In seinen Empfehlungen vertritt der IWF die Ansicht, dass eine Entspannung des Arbeitsmarktes von entscheidender Bedeutung sein wird, um die Inflation einzudämmen und zu verhindern, dass der Arbeitskräftemangel zu einem Engpass für die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz wird.

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Weltwirtschaftswachstum unter 3 % im Jahr 2023

7. April 2023

Die Weltwirtschaft wird voraussichtlich eine der schwächsten Wachstumsperioden der letzten Jahrzehnte erleben und 2023 unter 3% liegen, schätzte die Generaldirektorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgieva, am 6. April anlässlich ihrer Rede zum Auftakt der Frühjahrstagung des IWF.

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Kultur

Roni Horn in Santander

7. April 2023

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Bis zum 10. September findet im centro Botin in Santander eine Ausstellung über Roni Horn statt, die den Titel "Hoffnung lähmt mich" trägt. Die Ausstellung wurde vom Künstler selbst konzipiert und ist auf die Architektur des Museums und seine Lage an der Bucht abgestimmt, um einen einzigartigen Effekt auf den Betrachter zu erzielen. Anhand von Fotografien, Zeichnungen und Skulpturen umfasst die Ausstellung somit fast drei Jahrzehnte der Karriere des Künstlers.

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Ramses und das Gold der Pharaonen

7. April 2023

Bis zum 6. September ist in der Grande Halle de la Villette die Ausstellung 'Ramses und das Gold der Pharaonen' zu sehen. Nach Houston in den USA ist nun Frankreich das einzige Land in Europa, das die Ausstellung beherbergt, und vor allem das einzige Land, das den bemalten Holzsarg von Ramses II. zeigt, dank einer beispiellosen Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Ägypten. Die Ausstellung zeigt über 180 Originalstücke (Statuen, Schmuck...), von denen einige noch nie Ägypten verlassen haben, und ermöglicht eine Reise durch mehr als dreitausend Jahre Geschichte.

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Wiedereröffnung des Ateneum-Museums in Helsinski

7. April 2023

Am 14. April wird das Ateneum Museum in Helsinki wiedereröffnet. Gleichzeitig wird die Ausstellung "A question of time" eröffnet. Aus diesem Anlass hat das Museum beschlossen, die Ausstellung nicht in einer traditionellen, chronologischen Weise zu präsentieren. Stattdessen präsentiert "A Question of Time" vier Themen: das Zeitalter der Natur, die Bilder eines Volkes, das moderne Leben sowie Kunst und Macht. Diese Themen ziehen sich durch verschiedene Epochen und sind von zeitgenössischen Fragen inspiriert.

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Helmut Newton in Mailand

7. April 2023

Bis zum 25. Juni widmet der Palazzo Reale in Mailand in Zusammenarbeit mit der Helmut-Newton-Stiftung in Berlin, Helmut Newton eine Ausstellung. 250 Fotografien, darunter einige der emblematischsten seiner Arbeiten, ermöglichen es, den Werdegang des Fotografen nachzuvollziehen. Außerdem werden zum ersten Mal in Italien unveröffentlichte Fotografien gezeigt, die dem Betrachter einen Einblick in einen bisher unbekannten Teil von Helmut Newtons Karriere ermöglichen.

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David Cerny Museum in Prag

7. April 2023

Der tschechische Künstler David Černý, der für seine provokativen Werke und seine Zusammenarbeit mit großen Entwicklern bekannt ist, hat am 1. April ein Museum, das Musoleum, in Prag eröffnet . Es befindet sich gegenüber dem Kunstzentrum MeetFactory, das David Černý und seine Freunde seit mehreren Jahren betreiben.

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Caspar David Friedrich in Schweinfurt

7. April 2023

Im Museum Georg Schäfer in Schweinfurt findet bis zum 2. Juli eine Ausstellung statt, die dem Maler Caspar David Friedrich und den Vorboten der Romantik gewidmet ist. Die Ausstellung befasst sich insbesondere mit dem Einfluss der Malerei des 17. und 18. Jahrhunderts auf die Entstehung und Entwicklung der malerischen Romantik im 19. Jhd. Sie hebt den tiefgreifenden Wandel in der Wahrnehmung der Natur durch die romantischen Maler hervor.

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Miriam Elia in Warschau

7. April 2023

Bis zum 11. Juni zeigt das Zentrum für zeitgenössische Kunst in Warschau die Ausstellung "le nouveau normal" von Miriam Elia. Sie hinterfragt die neuen "Spielregeln", die während der Pandemie und den Lockdowns etabliert wurden, sie bewertet die Zeit nach dem Schock und die daraus resultierende neue Weltordnung.

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Messe für zeitgenössische Kunst in Zürich

7. April 2023

Vom 14. bis 16. April findet in Zürich die internationale Messe für zeitgenössische Kunst, art3f, statt. Sie ist eine gelungene Mischung aus Kunst, die man sich leisten kann, und den schönsten Kunstwerken der Gegenwart. Viele Gründe, um mit der ganzen Familie auf Kunstentdeckungsreise zu gehen.

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Ausstellung "Picasso 1969-1972: Das Ende des Beginns" in Antibes

7. April 2023

Bis zum 2. Juli widmet das Picasso-Museum in Antibes, mit Unterstützung des Musée Picasso-Paris Pablo Picasso, dem Künstler eine Ausstellung anlässlich seines 50. Todestages. Die Ausstellung gibt den Besuchern die Gelegenheit, den Reichtum der späten Karriere des Malers zu entdecken.

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Ai Weiwei in London

7. April 2023

Das Londoner Design Museum beherbergt bis zum 30. Juli eine Ausstellung über den chinesischen Künstler und Dissidenten Ai Weiwei. Diese Ausstellung wird die erste sein, die seine Arbeit als Kommentar zum Design präsentiert. Es werden viele Werke zum ersten Mal ausgestellt, die die Bedeutung von Objekten hinterfragen, was sie über die Geschichte aussagen, insbesondere die Geschichte Chinas; das Land das Ai Weiwei 2015 verlassen musste.

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Agenda

11. und 12. April 2023

Staatsbesuch des französischen Präsidenten (Niederlande)


17. bis 20. April 2023

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


18. bis 19. April 2023

Informelles Treffen der Umweltminister (Stockholm)


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N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

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Das neue Leben der Europäische Union

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Der Brief n°1018- Version des 11 avr. 2023