Der Brief3859 mars 2009

La Lettre

Jacques Charmelot

9. März 2009

Stiftung

Frauen

1. Januar 1970

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Anlässlich des Internationalen Tages der Frau am 8. März hat die Robert-Schuman-Stiftung drei Schaubilder über die Vertretung der Frauen in Europa veróffentlicht: innerhalb der Regierungen der 27 Mitgliedsstaaten, innerhalb der Parlamente der 27 Mitgliedsstaaten und innerhalb des Europäischen Parlamentes. Sie zeigen auf, dass, auch wenn die Staaten in den letzten Jahren wichtige Fortschritte erzielt haben, ihnen noch viel Arbeit bleibt, um eine wirkliche Parität herzustellen. Nur zwei Mitgliedsstaaten haben diese Parität innerhalb der Regierungen geschaffen (Finnland und Spanien).

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Finanzkrise

EZB

1. Januar 1970

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Am 5. März hat EZB-Präsident Jean-Claude Trichet die Schlussfolgerung des EZB-Rates vorgestellt. Die EZB hat beschlossen, ihre wichtigsten Zinssätze um 50 Basispunkte zu reduzieren, was die Gesamtzahl der Reduzierungen seit Oktober 2008 auf 275 bringt. Die EZB hat ihren wichtigsten Leitzins auf 1,50% (gegenüber vorher 2%) abgesenkt.

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Kommission

1. Januar 1970

Die Europäische Comisión hat am 4. März die europäischen Verantwortlichen dazu aufgefordert, die koordinierte Handlung der Mitgliedsstaaten bei der Bekämpfung der Wirtschaftskrise zu intensivieren. In ihrer Mitteilung an den Europäischen Rat am 19. und 20. März schlägt sie vor, die Unterstützung für die Realwirtschaft und die Beschäftigung zu verstärken. Diese Mitteilung enthält ein Projekt zur kompletten Reform des Finanzsystems, das auf dem Bericht von Jacques de Larosière basiert. Sie zeigt, wie ein Engagement zur Anwendung dieses ambitionierten Programms, das klar und mit einer Stimme kundgetan wird, es der EU erlauben kann, beim G20-Gipfel in London am 2. April eine weltweite Führungsrolle zu spielen.

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Rumänien

1. Januar 1970

Zum ersten Mal seit dem Beginn der Finanzkrise haben die rumänischen Behörden anerkannt, mit dem IWF und der Europäischen Union über ein Darlehen zu verhandeln. "Wir werden über die Höhe entscheiden, wenn wir alle Konditionen zur Kenntnis genommen haben werden", hat am 5. März der rumänische Finanzminister Gheorghe Pogea hinsichtlich eines eventuellen IWF-Darlehens erklärt. "Wenn wir nicht zufrieden sind, kann es sein, dass wir es nicht eingehen", hat er hinzugefügt. Die rumänische Währung Leu hat im letzten Jahr mehr als 20% an Wert verloren, während die vor einem Jahr nicht existierende Arbeitslosigkeit dieses Jahr 5% erreichen dürfte, so die Regierung. Premierminister Emil Boc hat am 8. März zur Solidarität als Mittel zur Gegensteuerung gegen die Auswirkungen der Krise appelliert.

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Vereinigtes Königreich

1. Januar 1970

Die Bank von England hat am 5. März ihren Leitzins auf 0,5%, ein historisches Tief, gesenkt. In sechs Monaten hat der Leitzins 4,5 Prozentpunkte eingebüsst. Die Bank hat ebenfalls ihren Willen kundgetan, für 75 Mrd. Pfund (84 Mrd. Euro) Aktiva zu kaufen, um über die Erhöhung der Geldmenge die britische Wirtschaft zu unterstützen. Der Grossteil dieser Käufe wären britische Staatsfonds mit mittel- und langfristiger Dauer. Dieser Kauf von Aktiva dürfte nicht das Emissionsprogramm des Finanzministeriums modifizieren.

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Irland

1. Januar 1970

Der irische Premierminister Brian Cowen hat am 5. März Massnahmen zur Unterstützung der Unternehmen angeboten. Sie sehen insbesondere die Schaffung von Kontaktstrukturen in jeder Grafschaft vor, mit denen die Reaktivität der Beziehung zwischen Unternehmen und Lokalbehörden verbessert werden soll, oder die Reduktion von bestimmten Verwaltungsabgaben und bestimmten Zahlungsfristen vor. Laut Brian Cowen stellen die KMU einen Wirtschaftssektor von kapitaler Bedeutung dar, der unterstützt werden muss, um das Vertrauen in die Zukunfts Irlands zu wahren.

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Schweden

1. Januar 1970

Das nationale schwedische Schuldenbüro hat am 14. März erklärt, dass es 2009 ein Haushaltsdefizit des Landes von 135 Mrd. Kronen (11,7 Mrd. Euro) erwartet. Diese Zahl ist fast sechsmal so hoch wie die von der Regierung im November angekündigte.

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Dänemark

1. Januar 1970

Am 5. März hat die Zentralbank die Senkung ihres Leitzinses um 0,75 Prozentpunkt auf 2,25% bekannt gegeben. Dänemark, das nicht der Eurozone angehört, ist durch einen Monetärvertrag angebunden, der es der dänischen Krone erlaubt, um 2,25% um einen Leitsatz gegenüber dem Euro zu fluktuieren, und verfolgt so gut wie alle EZB-Entscheidungen.

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Frankreich

1. Januar 1970

Während des Ministerrates am 4. März hat die Regierung ihre Haushaltsperspektiven für 2009 auf Grund der Auswirkungen der Krise nach unten korrigiert. Dieses Änderungsfinanzgesetz sieht 2009 ein Defizit von 103,8 Mrd. Euro, d.h. 5,6% des PIB, und 2010 von 5,2% des PIB vor; Frankreich tritt damit zum ersten Mal seit 1993 wieder in eine Rezession ein. Brüssel hat gegenüber Paris angemerkt, dass sein Defizit die vom Stabilitäts- und Wachstumspakt fixierte 3%-Grenze überschreitet.

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Spanien

1. Januar 1970

In Spanien ist im Januar über ein Jahr die Industrieproduktion saisonbereinigt um 20,2% abgestürzt, der stärkste Rückgang seit Beginn der statistischen Serie 1992, so das Nationale Statistikinstitut am 5. März.

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IWF

1. Januar 1970

Seit dem Beginn der Finanzkrise versucht der IWF, die Grundursachen der Turbulenzen festzustellen und daraus die Lehren zur Förderung der Finanzstabilität zu ziehen. Auf Bitte des internationalern Währungs- und Finanzkomitees und der Verantwortlichen der Gruppe der Zwanzig hat das IWF ein Dokument mit dem Titel "Die ersten Lektionen der Krise" sowie drei Begleitdokumente vorbereitet, die mehr Details über die Finanzreglementierung, die makroökonomischen Politiken und die globale Wirtschaftstruktur bereitstellen.

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Luxemburg

1. Januar 1970

Um für das Land den Ausweg aus der Krise vorzubereiten, hat die Regierung ab den ersten Zeichen der konjunkturellen Abschwächung in den letzten Massnahmen eine bestimmte Anzahl von Massnahmen getroffen, die grösstenteils dazu bestimmt sind, die Einkaufskraft der Verbraucher zu unterstützen. In enger Abstimmung mit den Sozialpartnern innerhalb des Dreieckskooperationskomitees und nach Konsultation mit dem Abgeordnetenhaus mittels des Ausschusses "Wirtschafts- und Finanzkrise" hat die Regierung am 6. März ein Ensemble von substantiellen und zum ersten Massnahmenpaket komplementären Massnahmen festgehalten.

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Ratspräsidentschaft

EU/USA

1. Januar 1970

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Bei einem Besuch in Brüssel am 6. März hat die amerikanische Aussenministerin Hillary Clinto den Hohen Vertreter und Ratsgeneralsekretär, Javier Solana, die europäische Kommissarin für Aussenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner, und den tschechischen Aussenminister Karel Schwarzenberg getroffen. Themen waren die Vorbereitung des EU-USA-Gipfels am 5. April, die Beziehungen mit Russland, Afghanistan und Iran, die Lage im Nahen Osten, die Wirtschafts- und Finanzkrise und der Klimawandel. Die neue amerikanische Regierung will "die transatlantische Beziehung dynamisieren" und die Zusammenarbeit "auf ein höheres Niveau" anheben, hat Hillary Clinto hinzugefügt. "Wir haben die Absicht, die transatlantischen Beziehungen zu dynamisieren und eine starke Europäische Union und im Allgemeinen ein stärkeres Europa zu fördern."

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Ernährung

1. Januar 1970

Eine vom Prager Institut für die Weltpolitik (Glopolis) und der Heinrich-Böll-Stiftung organisierte Konferenz über die Nahrungsmittelsicherheit hat am 5. März in Prag stattgefunden. UN-Vertreter, Mitglieder des Europäischen Parlamentes, Ökonomen, NRO-Vertreter und die tschechischen Aussen- und Landwirtschaftsminister haben erachtet, dass die gemeinschaftlichen Politiken im Landwirtschafts- und Handelsbereich als allgemeiner Rahmen für die Schaffung von Mitteln zum Kampf gegen die Nahrungsmittelunsicherheit bestimmt sind.

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Parlament

Tabak

1. Januar 1970

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Die Minimalsteuern auf Tabakprodukte sollten bis 2014 auf 1,50 Euro pro Zigarettenpackung angehoben werden, so die Meinung der Wirtschaftsausschusses des Europäischen Parlamentes am 3. März. Die europäischen Abgeordneten haben jedoch weniger ausgeprägte Erhöhungen als von der Europäischen Kommission vorgeschlagen unterstützt. Das Ziel der vorgeschlagenen Regelung ist es, Konkurrenzdistorsionen auf dem Binnenmarkt zu verhindern und die Steuerkonvergenz zu erhöhen. Kombiniert mit dem Verbot der Tabakwerbung und Informationskampagnen dürfte diese Massnahme auch zu einem besseren Schutz der Gesundheit beitragen, so der Bericht von Zsolt Lazslo Becsey (EVP-ED, Ungarn).

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Hillary Clinton

1. Januar 1970

Die amerikanische Aussenministerin Hillary Clinto hat am 6. März im Europäischen Parlament mit fast 800 Jugendlichen die US-Politik, insbesondere diejenige zum Klimawandel, zu Russland und zum Nahen Osten, debattiert. "Sie bieten eine Möglichkeit zum Wiederaufbau der US-Politik und zur Wiederherstellung des Einflusses ihres Landes an", hat Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering erklärt. Hillary Clinto hat unterstrichen, wieviel "Europa als Wunder wahrgenommen wird". Sie hat "die Vision all derjenigen, die ein Konzept (die europäische Einigung) geschaffen haben, das absolut unrealisitisch erschien".

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Kommission

Internet

1. Januar 1970

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Die Europäische Kommission hat am 3. März zur Verstärkung des Breitbandinternetanschlusses der ländlichen Zonen aufgerufen. Laut den Daten der Kommission hat 30% der ländlichen EU-Bevölkerung keinen Breitbandzugang. Auf Grund ihrer gegenüber der Stadt geringeren Bevölkerungsdichte sind die ländlichen Zonen weniger profitabel für die Netzanbieter, die daher weniger bereit sind, ihr Netzwerk zu entwickeln. Die Kommission will einen Teil der ihr zur Verfügung stehenden Mittel, insbesondere aus den Strukturfonds oder dem Europäischen Fonds für ländliche Entwickling (FEDER), entwickeln, um diese "Breitbandinternetfraktur" zwischen städtischen und ländlichen Zonen zu verringern. Sie ruft die Mitgliedsstaaten dazu auf, den gleichen Weg einzuschlagen. "Wenn wir wirklich wollen, dass unsere ländlichen Gebiete leben und sich entwickeln, müssen wir allen dabei helfen, besser von den modernen Technologien zu profitieren", hat die europäische Landwirtschaftsministerin Mariann Fischer-Boel kommentiert.

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Frauen/Technologien

1. Januar 1970

Am 3. März hat die Europäische Kommission mit fünf Unternehmen - Alcatel-Lucent, Imec, Orange-France Telecom Group, Microsoft und Motorota - einen Verhaltenskodex unterschrieben, der Frauen in die Informatiksektoren ziehen soll. Obwohl in der EU eine Flaute von qualifizierten Ingenieuren ab 2010 absehbar ist, ist weniger als einer von fünf Informatikern weiblich. Die europäische Kommission für die Informationsgesellschaft erklärt, dass die Kodex es zum Ziel hat, Schülerinnern für die Hochtechnologien zu interessieren, aber ebenfalls, Frauen, die schon in diesem Bereich arbeiten, zu halten und ihre Karriere zu bevorzugen.

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Lohnungleichheit

1. Januar 1970

Die Europäische Kommission hat am 3. März eine Kampagne zum Kampf gegen die Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen lanciert; diese liegen in Europa im Durchschnitt über 17%. "Die Frauen sind mehr als die Männer den Konsequenzen der Wirtschaftsabschwächung ausgesetzt, da sie oftmals einfache Jobs haben", hat die europäische Exekutive in einer Analyse über die Gleichheit zwischen Frauen und Männern unterstrichen, die vor dem internationalen Tag der Frau am 8. März veröffentlicht wurde. Zwischen Januar 2008 und Januar 2009 ist die durchschnittliche Arbeitslosenrate in der EU von 6,3% auf 7,5% bei den Männern und von 7,4% auf 7,8% bei den Frauen angestiegen. Die Lohnungleicheheit liegt unter 10% in Italien und Polen, wo man eine geringe weibliche Proportion am Arbeitsmarkt feststellt. Sie liegt über 20% in den Niederlanden, in Deutschland und im Vereinigten Königreich und über 25% in Österreich, wo die Teilzeitarbeit sehr verbreitet unter Frauen ist. Sie liegt bei 15,8% in Frankreich und 17,6% in Spanien.

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Sozialschutz

1. Januar 1970

Die Europäische Kommission hat am 5. März einen Bericht über den Sozialschutz und die Sozialinklusion veröffentlicht, der sich auf den Beitrag der Sozialpolitiken zur Beantwortung der Krise und auf die neuen Versionen der Strategien der Mitgliedsstaaten zur Erreichung der gemeinsamen Sozialziele innerhalb der Europäischen Union. Dieser Bericht wird beim Europäischen Rat am 19. und 20. März beachtet werden.

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Rat

Umwelt

1. Januar 1970

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Die am 2. März versammelten 27 Umweltminister haben die "grünen" Massnahmen, die im Rahmen des europäischen Konjunkturpakets vorgeschlagen sind, begrüsst. Diese Massnahmen zielen auf die Modernisierung der europäischen Infrastrukturen ab und privilegieren die umweltfreundlichen Transportmodi, das Wasser und das Abfallmanagement (einschliesslich Recycling) sowie die erneuerbaren Energien. Sie haben Schlussfolgerungen angenommen, die die Position der EU vor der Kopenhagen-Konferenz zum Klimawandel definiert. Sie haben schliesslich einen Vorschlag der Kommission verworfen, der darauf abzielte, Ungarn und Österreich dazu zu zwingen, ihr Anbauverbot für gentechnisch modifizierte Kulturen aufzuheben.

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Wettbewerbsfähigkeit

1. Januar 1970

Die am 5. und 6. März versammelten 27 europäischen Minister für Wettbewerbsfähigkeit haben den leichteren Zugang zu Finanzierungen für die Automobilindustrie, die permanente Investition in innovative und saubere Technologien, die Qualifizierung der Arbeitskräfte, die Definition sozialverträglichen Strategien zur Restrukturierung des Automobilsektors und die Erneuerung des Automobilparks in Europa. Die Minister haben ebenfalls die Funktionsweise des Binnenmarktes im Lichte der wirtschaftlichen Abschwächung examiniert. Vor dem Europäischen Rat am 19. und 20. März haben sie die Lissabon-Strategie debattiert.

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EuGH

Arbeitsrecht

1. Januar 1970

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In einem Urteil am 5. März hat der EuGh die Konditionen klarifiziert, in denen die Mitgliedsstaaten Entlassungen aus Berentungsgründen erlauben können. Der Gerichtshof erinnert daran, dass die Richtlinie 2000/781 Diskriminierungen auf der Altersgrundlage bei Beschäftigung und Arbeit verbietet. Die europäischen Richter haben daran erinnert, dass die europäische Gesetzgebung vorsieht, dass "bestimmte Behandlungsdifferenzen, die auf dem Alter basieren, keine Diskriminierung darstellen, solange sie objektiv und vernünftig durch Ziele begründet sind, die von der Sozialpolitik herrühren, wie der Beschäftigungspolitik, dem Arbeitsmarkt oder der Berufsausbildung".

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Europawahlen

Estland

1. Januar 1970

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Der estische Präsident Toomas Hendrik Ilves hat am 7. Juni eine Resolution unterschrieben, die die Wahlmodalitäten für das Europäische Parlament festlegt. Der Wahlmodus ist geändert worden (eine Präferenzwahl ist nicht mehr möglich) und die Wahlen sind offiziell für den 7. Juni angesetzt.

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Rumänien

1. Januar 1970

Am 4. März hat die rumänische Regierung das Datum der Europawahlen auf den 7. Juni gelegt. Sie hat ebenfalls den Kalender der wichtigsten Etappen vor den Wahlen festgelegt. Die Liste der Wahlbüros wird bis zum 23. März erstellt und alle Kandidatenlisten müssen vor dem 8. April registriert sein. Die Wahlkampagne wird am 8. Mai beginnen und am 6. Juni zu Ende gehen. Am 7. Juni werden die Wahlbüros von 7 bis 21 Uhr geöffnet sein.

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Deutschland

Frankreich/Deutschland

1. Januar 1970

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Die deutschen und französischen Finanzminister Peer Steinbrück und Christine Lagarde, die am 3. März mit den Präsidenten der Bank von Frankreich und der Bundesbank, Christian Noyer und Alex Weber, für den 40. deutsch-französischen Wirtschafts- und Finanzrat versammelt waren, plädieren für strukturelle Reformen, die die Überwachungsregeln auf den internationalen Finanzmärkten verbessern sollen. Sie teilen die Hoffnung, dass die G20 Massnahmen bezüglich der "unkooperativen Steuer- und Finanzzentren" beschliessen werden und wünschen Massnahmen, die die betroffenen Staaten dazu ermuntern würde, dauerhaftig die von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) festgelegten Kriteren zu erfüllen. Im Rahmen der Vorbereitung des Europäischen Rats am 19. und 20. März hat Peer Steinbrück seine Unterstützung für einen möglichen Kompromiss in der Frage der reduzierten Mehrwertsteuersätze angekündigt und hat in diesem Punkt damit Frankreich ein entscheidendes Zugeständnis gemacht.

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Investitionen

1. Januar 1970

Das deutsche Parlament hat am 6. März endgültig ein Gesetz angenommen, das es dem Staat ermöglichen wird, in bestimmten strategischen Wirtschaftsfeldern ausländische Investoren daran zu hindern, mehr als 25% der Stimmrechte eines deutschen Unternehmens zu erwerben. Der Wirtschaftsminister kann sich solchen Operationen widersetzen, wenn sie eine Bedrohung für die "öffentliche Ordnung und die Sicherheit" darstellen, so der vom Bundesrat angenommene Text. Der Bundestag hatte ihm schon am 13. Februar zugestimmt. Investoren aus der Europäischen Union sowie Island, Norwegen, der Schweiz und Liechtenstein sind von dem Gesetz nicht betroffen.

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Belgien

Fortis

1. Januar 1970

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Die französische Bank Bank Paribas hat am 7. März ein überarbeitetes Abkommen mit dem belgischen Staat abgeschlossen, die es ihr erlauben dürfe, ihr Aufkaufprojekt der ersten Bank des Landes, Fortis, zu retten und damit in ihrem Sektor zur Nummer eins der Eurozone zu werden. BNP Paribas soll für 14,5 Mrd. Euro 75% der Fortis-Bank vom belgischen Staat kaufen, der so zum ersten Aktionär des französischen Unternehmens wird. BNP Paribas wird darüber hinaus 25% der Versicherungsaktivitäten in Belgien aufkaufen. Fortis-Bank wird die ersten möglichen Verluste auf seine Risiko-Aktiva übertragen (in Höhe von 3,5 Mrd. Euro), aber der belgische Staat wird die nächsten 1,5 Mrd. Euro garantieren. Und der Staat ist bereit, die Bank wenn nötig in den nächsten drei Jahren wieder mit maximum 2 Mrd. Euro aufzupäppeln, was seine Beteiligung wieder unter 25% drücken würde. Die Aktionäre müssen noch diesem Abkommen zustimmen.

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Zypern

Umfrage

1. Januar 1970

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2/3 der Zyprioten sind der Meinung, dass der vor mehr als sechs Monaten eingeleiteten Wiedervereinigungsprozess dem Scheitern geweiht ist, so eine am 8. März von der Zeitung Phileleftheros veröffentlichte Umfrage, die die wachsende Skepsis auf der Mittelmeerinsel widerspiegelt. 68% der befragten Personen sind der Meinung, dass der momentane Dialog zu keiner Lösung führen wird. Nur 27% glauben das Gegenteil. Zypern, dessen Nordteil von der türkischen Armee besetzt ist, ist seti 1974 geteilt. Die im September zwischen dem zypriotischen Staatspräsidenten Demetris Christofias und dem nur von Ankara anerkannten Verantwortlichen des Nordteils der Insel, Mehmet Ali Talat, begonnenen Wiedervereinigungsverhandlungen haben keinen signifikanten Fortschritt gekannt. Das nächste Treffen ist für den 11. März programmiert.

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Spanien

Arbeitslosigkeit

1. Januar 1970

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Am 3. März hat Spanien für Februar einen Anstieg der Arbeitslosigkeit bekanntgegeben; laut den Gesamtzagken der Büros der öffentlichen Beschäftigungsdienste gab es 154.058 mehr Arbeitslose als im Januar, was einem Anstieg von 4,63% entspricht. Die Gesamtzahl der Arbeitslosen liegt so bei 3.325.558.

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Beschäftigung

1. Januar 1970

Die spanische Regierung hat am 6. März ein Dekretgesetz angenommen, dass mehrere Massnahmen zum Kampf gegen den spektakulären Anstieg der Arbeitslosigkeit, die im EU-Vergleich ein Rekordniveau erreicht hat, zusammenfasst. "Es handelt sich um ein Ensemble von sechs Massnahmen, die von der Regierung und den Sozialpartner analysiert worden sind und eine adäquate Absicherung der Arbeitslosen, die Abbremsung des Arbeitsplatzabbaus und die Förderung der Sicherung der momentanen Arbeitsplätze sicherstellen und der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen einen Impuls geben soll", so das Protokoll des Ministerrates. Regierungsvizepräsidenten Maria Teresa Fernandez de la Vega hat erklärt, dass die Kosten dieser Sofortmassnahmen 1,57 Mrd. Euro betrügen.

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Frankreich

Arbeitslosigkeit

1. Januar 1970

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Die Arbeitslosenrate in Frankreich hat im vierten Quartal 2008 einen signifikanten Anstieg verzeichnet und liegt bei 8,2% der aktiven Bevölkerung (7,8% in Kontinentalfrankreich), so die am 5. März von der Insee auf der Basis der Quartalsergebnisse der Beschäftigungsumfrage veröffentlichen Statistiken.

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Ungarn

Energie

1. Januar 1970

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Die kroatische Gasgesellschaft Plinacro hat erklärt, am 3. März mit der ungarischen Gesellschaft FGSz ein Abkommen über den Bau einer Gasleitung von 298 km mit einem Wert von 395 Millionen Euro unterschrieben zu haben. Die Gasleitung wird von Slobodnica (Kroatien) nach Varosfold (Ungarn) gehen und dazu dienen, "die Gastransportsysteme Kroatiens und Ungarns zu verbinden". Die Arbeiten dürften Ende 2010 zu Ende gehen und die neue Gasleitung wird eine jährliche Kapazität von 6,5 Mrd. Kubikmetern haben.

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Irland

Arbeitslosigkeit

1. Januar 1970

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Die irische Arbeitslosenrate ist im Februar nach 9,6% im Januar auf 10,4%, dem höchsten Niveau seit Oktober 1997, gestiegen, so die am 4. März veröffentlcihen saisonbereinigten Daten des irischen zentralen Statistikamtes (CSO). Die Anzahl der eingeschriebenen Arbeitslosen lag bei 352.800 (saisonbereinigt), d.h. 26.700 mehr als im Januar und 165.000 mehr als im gleichen Monat des Vorjahres. Diese Jahresvariation ist die grösste von CSO jemals seit Beginn dieser Statistiken 1967 verzeichnete.

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Italien

Infrastruktur

1. Januar 1970

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Eine Summe von 17,8 Mrd. Euro ist am 6. März für den Bau von Infrastrukturen in Italien freigemacht worden. Das Interministerielle Komitee für die Wirtschaftsprogrammierung (CIPE) hat der Freigebung von 17,8 Mrd. Euro zugestimmt: 8,510 Mrd. an öffentlichen Fonds und 8,090 Mrd. an Privatfonds, zu denen 1,2 Mrd. für Schulen und Gefängnisse hinzukommen. 1,3 Mrd. Euro werden insbesondere dem umstrittenen Bau einer Brücke über die Messina-Enge dienen, um Sizilien an den Rest Italiens anzubinden. Das Werk mit einer Länge von 3.690 Metern, dass 64 Meter über dem Meer hängen soll, wird insgesamt 6 Mrd. Euro kosten.

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Lettland

Regierung

1. Januar 1970

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Die Koalitionsregierung Lettlands, einem Land, das einer präzedenzlosen Wirtschaftskrise gegenübersteht, wird aus fünf Parteien bestehen und im Parlament über eine Mehrheit von 63 von 100 Sitzen verfügen, hat am 4. März Premierminister Valdas Dombrovskis angekündigt. Sie Word über die notwendige Mehrheit verfügen, um die politische Unterstützung für die notwendigen Sparmassnahmen zu bieten. Sie muss noch die Zustimmung des Parlamentes bekommen. Neben den drei Parteien der zurückgetretenen Regierung von Ivars Godmanis (Union der Grünen und der Bauern, Volkspartei und Nationalistische Union für das Vaterland und die Freiheit) wird die Koalition aus der Neuen Ära und der Zivilunion bestehen.

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Litauen

Russland

1. Januar 1970

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Am 2. März hat im litauischen Aussenministerium ein Treffen zwischen den litauischen und russischen Aussenministerien stattgefunden. Die Delegationen haben eine positive Meinung über die Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern ausgesprochen. Sie haben beschlossen, sobald wie möglich ein Forum über die bilateralen Geschäftsbeziehungen zu organisieren.

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Luxemburg

Energie

1. Januar 1970

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Am 3. März hat der luxemburgische Wirtschaftsminister Jeannot Krecké die Schlussfolgerungen des Weissbuchres über die zukünftige Energiestrategie des Grossherzogstums vorgestellt.

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Banken

1. Januar 1970

Am 8. März haben sich der luxemburgische Finanzminister Luc Frieden und seine schweizer und österreichischen Homologen Hans-Rudolf Merz und Josef Pröll getroffen, um vor dem G20-Treffen am 2. April in London eine gemeinsame Strategie anzunehmen. Sie haben insbesondere die Frage des Bankgeheimnisses angeschnitten, welches wegen der Finanzkrise immer mehr in Frage gestellt wird.

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Vereinigtes Königreich

Vereinigten Staaten

1. Januar 1970

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Der britische Premierminister Gordon Brown hat sich am 3. März nach Washington begeben. Mit US-Präsident Barack Obama hat er sein Engagement für die "spezielle Verbindung" zwischen beiden Ländern unterstrichen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz hat Gordon Brown erklärt, dass er die starke bilaterale Zusammenarbeit wiederbeleben und gemeinsam mit den Vereinigten Staaten die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise angehen wolle. Barack Obama hat erklärt, dass nicht denjenigen geglaubt werden müsse, die von einer Verschlechterung der bilateralen Beziehungen reden. Neben die Wirtschaftsfragen haben die beiden Verantwortlichen ebenfalls Afghanistan, Irak und die Lage in Palästina angeschnitten. Am 4. März hat der britische Premierminister vor beiden Kammern des Kongresses gesprochen.

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Bank

1. Januar 1970

Die britische Regierung hat am 7. März angekündigt, dass sie toxische Aktiva der Lloyds Banking Group (LBG) in Höhe von 260 Mrd. Pfund versichern würde und damit der grösste Anteilseigner an dieser aus der Fusion der Banken HBOS und Lloyds TSB geborenen Gruppe werden würde. Durch den Beitritt zum Aktivaschutzplan hat LBG erreicht, dass 260 Mrd. Pfund (290 Mrd. Euro) von riskanten Aktiva in Höhe von 90% durch die Regierung versichert werden; eine Franchise von 25 Mrd. Pfund bleibt Aufgabe der Bank. Im Gegenzug wird die Regierung ihre Beteiligung an LBG von 43% auf 65% aufstocken. Diese Teilnahme wird unter Einbeziehung der Sonderanteile auf ein theoretisches Maximum von 77% ansteigen, die Regierung hat jedoch akzeptiert, nicht die 75% zu überschreiten, um eine de-facto-Nationalisierung der LBG zu verhindern. Dieses Abkommen, das demjenigen ähnelt, dass die Royal Bank of Scotland (RBS) im Februar abgeschlossen hat, bedeutet, dass nur HSBC und Barclays, die jegliche Staatsbeihilfe verweigert haben, die einzigen grossen britischen Banken sind, die nicht unter Staatskontrolle stehen.

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Umwelt

1. Januar 1970

Am 6. März hat der britische Premierminister Gordon Brown bei der Lancierung seiner neuen karbonarmen Industriestrategie in der Royal Society ein "neues Umweltabkommen" herbeigesehnt. Gordon Brown war von den Handels- und Energieministern Peter Mandelson und Ed Miliband begleitet. Ziel dieses Treffens mit den Industriellen war es, Prioritäten für das Vereinigte Königreich festzulegen, um die neue energiearme Weltwirtschaft ausnutzen zu können.

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Slowenien

Kroatien

1. Januar 1970

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Am 3. März haben die Verantwortlichen aller im slowenischen Parlament versammelten Parteien es der Regierung erlaubt, das Vermittlungsangebot der Europäischen Kommission zur Lösung der Grenzstreitigkeit mit Kroatien anzunehmen.

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Albanien

Wirtschaft

1. Januar 1970

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Albanien wird 250 Millionen Euro bei der Deutschen Bank und der griechischen Bank Alpha Bank leihen, um sein Haushaltsdefizit zu schliessen, hat am 6. März die Sprecherin des Finanzministeriums, Eva Simoni, erklärt. Deutsche Bank und Alpha Bank sind nach einem Bieterverfahren, dass Anfang Januar von den albanischen Behörden lanciert worden war und von sieben anderen internationalen Bankinstitutionen beantwortet worden war, ausgesucht worden.

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Armenien

IWF

1. Januar 1970

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Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat am 3. März angekündigt, dass es Armenien, dass von der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise schwer betroffen ist, ein Darlehen in Höhe von 540 Millionen Dollar (426 Millionen Euro) zu gewähren. Um die Krise anzugehen, "haben die armenischen Behörden ein solides und kredibles Wirtschaftsprogramm angenommen, um das Vertrauen in die Währung und das Finanzsystem wiederherzustellen und die Armen zu schützen", hat der IWF in einem Kommunikee hinzugefügt. "Ich werde daher dem Aufsichtsrat empfehlen, der Anfrage für ein Hilfsprogramm von 28 Monaten über 540 Millionen Dollar zuzustimmen", hat IWF-Generalsekretär Dominique Strauss-Kahn erklärt.

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Russland

Spanien

1. Januar 1970

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Der russische Präsident Dmitri Medvedev hat sich am 2. und 3. März nach Spanien begeben. Die spanischen und russischen Regierungen haben am 3. März ein "Abstimmungsprotokoll über die Zusammenarbeit im Energiebereich" hinsichtlich Öl, Gas, Kohle und erneuerbaren und alternativen Energien unterzeichnet, hat die spanische Regierungspräsidentschaft angekündigt. Die beiden Länder sehen "die Schaffung von konkreten Kooperationsachsen" hinsichtlich der Suche nach Erdöl und der Entwicklung von "neuen sauberen Technologien" sowie von Transport- und Naturgasverteilungstechnologien. Das Abkommen wird ebenfalls die Stromproduktion auf der Basis von erneuerbaren und sauberen Energien betreffen. Nach diesen Unterhaltungen hat Dmitri Medvedev eine Pressekonferenz gegeben, wo er das Thema der europäischen Sicherheit angeschnitten.

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Serbien

Justiz

1. Januar 1970

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Der serbische Justizstaatssekretär Slobodan Homen hat am 4. Mai angekündigt, dass die Delegation des serbischen Justizminsiteriums in Den Haag das Vertragprojekt erhalten hatte, das Serbien mit der Europäischen Union unterschreiben muss und welches die Zusammenarbeit des Staatsanwaltes, der Polizei und der Justiz mit allen EU-Mitgliedsstaaten betreffen soll. Er hat hinzugefügt, dass "[dieses Abkommen] eine der wichtigsten Etappen im EU-Beitrittsprozess ist".

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Kredit

1. Januar 1970

Die Weltbank hat Serbien einen Kredit von 34,9 Millionen Euro zur Unterstützung seines Haushalts gewährt, hat am 6. März der Vertreter der Bank in Belgrad, Simon Gray, erklärt. Das Darlehen mit einer Laufzeit von zwanzig Jahren und einer Gnadenzeit von acht, ist hauptsächlich zur Unterstützung des serbischen Haushalts sowie die von der Regierung umgesetzten Reformmassnahmen.

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Ukraine

Frankreich

1. Januar 1970

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Die ukrainische Premierministerin Julia Timoschenko hat am 4. März einen Arbeitsbesuch in Paris unternommen, bei dem sie Unterhaltungen mit Staatspräsident Nicolas Sarkozy, Premierminister François Fillon und Wirtschaftsministerin Christine Lagarde geführt hat. In einem Editorial, dass aus Anlass dieses Besuchs veröffentlicht wurde, ruft Julia Timoschenko Frankreich dazu auf, der Annäherung der Ukraine an die EU zu helfen und wünscht, dass Russland, ihr Land und die EU-Mitgliedsstaaten sich in der momentanen Krise zusammenfinden, anstatt die Trennungen fortzusetzen. Während sie in Frankreich war, haben Kommandos der ukrainischen Sicherheitskräfte die Gesellschaft Naftogaz durchsucht, um dort Dokumente im Rahmen einer Untersuchung der neuesten Gasabkommen mit Russland zusammenzusammeln.

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Entlassung

1. Januar 1970

Das ukrainische Parlament hat am 3. März den Chef der Diplomatie, Volodymyr Ogryzko, auf Grund seiner pro-westlichen Haltung entlassen.

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NATO

Russland

1. Januar 1970

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Am 5. März haben die NATO-Aussenminister die Wiederaufnahme der Arbeiten des NATO-Russland-Rates beschlossen. US-Aussenministerin Hillary Clinton hat die NATO zu einer "Enteisung" der Beziehungen mit dem russischen Partner aufgerufen. Die Atlantische Allianz hatte vor sieben Monaten auf Grund des russisch-georgischen Krieges ihre formellen Beziehungen mit Russland eingefroren.

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Afghanistan

1. Januar 1970

Die am 5. März zur Vorbereitung des nächsten NATO-Gipfels, der am 3. und 4. April in Strassburg und Kehl stattfinden wird, versammelten NATO-Aussenminister haben die Erklärung über die Sicherheit der Allianz angeschnitten, die beim NATO-Gipfel angenommen werden soll. Sie haben einen Meinungsaustausch über die politische und militärische Situation in Afghanistan, mit einem Schwerpunkt auf die nächste Präsidentschaftswahl, die Ausbildung und Entwicklung der nationalen afghanischen Sicherheitskräfte und die Verstärkung der Kooperation zwischen den Gebern und den internationalen Organisationen, angeschnitten.

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Eurostat

Wachstum

1. Januar 1970

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Laut den von Eurostat am 5. März veröffentlichen Zahlen ist im Vergleich zum Vorquartal im vierten Quartal 2008 das BIP sowohl in der Eurozone als auch in der EU um 1,5% gesunken. Im dritten Quartal 2008 betrug die Wachstumsrate -0,2% in der Eurozone und -0,3% in der EU. Im Vergleich zum vierten Quartal 2007 ist das saisonbereinigte BIP sowohl in der Eurozone also auch in der EU um 1,3% gesunken, nach jeweils +0,6% bzw. +0,7% im Vorquartal.

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Frauen

1. Januar 1970

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März hat Eurostat am 6. März Zahlen über die Frauen in der Europäischen Union veröffentlicht. Im Jahr 2008 gab es in der EU etwas über eine Viertel Milliarde Frauen. Ungefähr ein Viertel davon (27% bzw. 68 Millionen) waren jünger als 25, über die Hälfte von ihnen (54% bzw. 137 Millionen) waren zwischen 25 und 64 und beinahe ein Fünftel (19% oder 49 Millionen) waren über 65 Jahre alt. Der Anteil der Frauen bei Ärzten, Universitätsdozenten und Führungskräften steigt an. Frauen stellen ebenfalls mehr als die Hälfte der Universitätsstudenten.

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Eurobarometer

Frauen

1. Januar 1970

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Am 4. März ist die Eurobarometer-Umfrage über Frauen und die Europawahlen veröffentlicht worden, laut der die Europäerinnen vom Parlament Aktionen für die Lohngleichheit, gegen die Gewalt gegen Frauen, aber auch für Kinderbetreeung und die Einrechnung der Kindererziehungsjahre bei der Rentenberechnung erwarten. "Vor dem Internationalen Tag der Frau und vor den Europawahlen verstärken dieses Eurobarometer und die sozialdemographische Analyse unsere Aktionen zur Annäherung an den europäischen Bürger", hat die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes, Rodi Kratsa-Tsagaropoulou, erklärt.

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Gebiete

1. Januar 1970

Luc Van den Brande, der Präsident des Komitees der Regionen, und die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margot Wallström, haben am 3. März eine Eurobarometer-Umfrage vorgestellt, die erklärt, dass für die Mehrheit der europäischen Bürger die Regional- und Lokalorgane das vertrauenswürdigste Governance-Niveau darstellen und am besten platziert sind, um die Auswirkung der gemeinschaftlichen Politiken auf das Alltagsleben zu erklären. Die zwischen Oktober und November 2008 durchgeführte Umfrage enthüllt, dass die Regional- und Lokalregierungen als das vertrauenswürdigste Governance-Niveau in Europa gelten. Während nur ein Drittel der europäischen Bürger ihrer Nationalregierung vertrauen (34%), traut die Hälfte von ihnen den Lokal- und Regionalorgane (50%); diese Zahl liegt über dem Vertrauensniveau in die Europäische Union (47%).

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Studien/Berichte

EU 2008

1. Januar 1970

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Die Kommission hat am 4. März den Generalbericht über die Aktivitäten der Europäischen Union 2008 veröffentlicht. Unter den markanten Fakten befinden sich die internationale Finanzkrise und der Klimawandel. Mehrere internationale Konflikte sind Gegenstand einer schnellen und effizienten europäischen Mediation gewesen; die Union steht damit an erster Stelle auf der globalen politischen Szene. Der Ratifizierungsprozess des Lissabon-Vertrags, der nach dem irischen "Nein" im Frühling verlangsamt und vom Europäischen Rat im Dezember wiederbelebt worden war, hat das institutionelle Ereignis des Jahres dargestellt. Mit einem Volumen von 250 Seiten ist der Bericht um vier von der Kommission am Anfang ihres Mandtes definierten strategischen Ziele artikuliert: Wohlstand, Solidarität, Sicherheit und Rolle der Union als globaler Partner. Drei andere Kapitel sind dem Leben der Institutionen und der Organe, dem Haushalt und Finanzaktivitäten sowie dem allgemeinen politischen und wirtschaftlichen Rahmen der gemeinschaftlichen Aktivitäten gewidmet.

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Frauen

1. Januar 1970

Vor dem Internationalen Tag der Frau stellt ein am 5. März veröffentlichter Bericht des Europarats die unzureichende Vertretung der Frauen in der europäischen Politik hervor. Nur Schweden, Finnland und die Niederlande haben das in den Nationalparlamenten erforderte Minimum von 40%, dass in einer Empfehlung aus dem Jahr 2003 enthalten ist, erreicht.

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Bulgarien

1. Januar 1970

Die Luft in Bulgarien bleibt weiterhin die schlimmste in der Europäischen Union mit Rekordmengen an Staubpartikeln, so ein vom Umweltministerium vorgestellter Bericht. Das durchschnittliche Niveau an Partikeln in der Luft lag in den letzten Jahren bei 55 Mikrogramm pro Kubikmeter, gegenüber einem EU-Durchschnitt von 30 Mikrogramm. Dieses Phänomen erklärt sich durch den ansteigenden Luftverkehr und den veralteten Automobilpark, durch den Rückgriff auf die Kohleheizung und die Tatsache, dass die Stromkraftwerke und die Schwerindustrie zwei Jahre nach dem EU-Beitritt des Landes noch nicht den EU-Normen entsprechen.

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Schweden

1. Januar 1970

Die schwedischen Waffen- und Verteidigungsmaterialexporte sind 2008 um 32% auf 12,7 Mrd. Kronen (1,1 Mrd. Euro) geschnellt, so die am 3. März von der Inspektion für strategische Produkte (ISP) veröffentlichten Zahlen. Die Exporte, die von wichtigen Verträgen wie dem Verkauf von Gripen-Kampffugzeugen an Südafrika oder Panzern an die Niederlande und Dänemark gezogen wurden, gingen hauptsächlich in die Europäische Union (59%) und Länder "mit etablierten Kooperationen" (Vereinigte Staaten, Australien, Kanada, Japan, Singapur, Südafrika und Neuseeland; 28%). 13% gingen in zwanzig andere Länder, hauptsächlich Pakistan, Indien, Südkorea, Chile und Saudi-Arabien.

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IWF

1. Januar 1970

Die weltweite Finanzkrise befällt die armen Länder, inklusive in Afrika südlich der Sahara, hat am 3. März IWF-Generaldirektor Dominique Strauss-Kahn erklärt. Laut der IWF-Studie sind mehr als 20 Länder besonderlich anfällig für die Auswirkungen der aktuellen Krise. Die Wirtschaftsperspektiven der einkommensschwachen Länder werden sich deutlich verschlechtern, die Wirtschaftskrise wiegt schwer auf den Exporten und den Zustrom von ausländischen Direktinvestitionen. Der IWF hat sich daher bereit erklärt, diesen Ländern bei der Angehung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu helfen, insbesondere durch die Erhöhung der Finanzhilfe, einer technischen und Beratungsunterstützung und die Organisation einer grossen internationalen Konferenz am 10. und 11. März.

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Publikationen

Humanismus

1. Januar 1970

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Die belgische Vizepremierministerin und Beschäftigungs- und Chancengleichheitsministerin Joelle Milquet hat am 4. März beim Luc-Pire-Verlag ein Buch mit dem Titel "Eine neue politische Antwort auf die Krise: demokratischer Humanismus" verfasst. In Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise erklärt sie, wie der demokratische Humanismus, "die neue Utopie des 21. Jahrhunderts", die über den Sozialismus, den Liberalismus und die Ökologie hinausgeht, eine politische Antwort auf die momentane Krise darstellt.

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Kultur

Ausstellung/Rostock

1. Januar 1970

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Das Kulturhistorische Museum in Rostock präsentiert bis zum 24. Mai eine Ausstellung mit dem Titel "Meisterwerke der Modernität". Sie enthüllt Werke, die von einem Sammler Ende der 30er Jahre gerettet wurden, bis jetzt aber auf Grund der fehlenden juristischen Bestätigung ihres Besitzes im Dunkeln geblieben waren. Max Pechstein und Otto Dix treffen insbesondere die Bauhaus-Stars Ernst Balach und Willi Baumeister. Alle diese Werke haben einen gemeinsamen Punkt: sie waren direkte Zeugen der dunkelsten Stunden der deutschen Vergangenheit.

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Ausstellung/Madrid

1. Januar 1970

Vom 24. Februar bis zum 31. Mai findet im Prado-Museum in Madrid die Ausstellung "Die Schöne schlafend, viktorianische Malerei" statt. Diese Ausstellung will den Mangel an britischer Malerei innerhalb der Museumssammlung beheben und stellt 17 englische Werke aus dem 19. Jahrhundert, insbesondere Burne Jones, John E. Millais, Dante Gabriel Rossetti, Thomas Seddon und William Holman Hunt, dar.

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Museum/Berlin

1. Januar 1970

Das von den alliierten Bombardierungen am Ende des Zweiten Weltkriegs zerstörte Neue Museum in Berlin hat am 5. März nach Jahrzehnten Verlass seine Porten wiedergeöffnet, um bald wieder sein Meisterstück, eine Büste von Nofretete, zu beherbergen. Die Renaissance dieses "Neuen Museums" nach sechsjähriger Arbeit vervollständigt die "Museumsinsel", die vor zehn Jahren von der Unesco zum Weltkulturerbe erklärt wurde. Der britische Architekt David Chipperfield hat sich entschieden, die Spuren der Geschichte, insbesondere Kugeleinschläge, sichtbar zu lassen. Oder aber das preussische Gebäude nicht wiederaufzubauen oder neu zu streichen, sondern moderne Bauelemente hinzuzufügen.

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Ausstellung/Wien

1. Januar 1970

Rembrandt und seine holländischen Kompagnons des 17. Jahrhunderts werden bis zum 21. Juni in einer Ausstellung mit dem Titel "Die Ära Rembrandt" im Albertina-Museum in Wien geehrt. Die Ausstellung der Konservatorin Marian Bisanz-Prakken konzentriert sich vor allem auf kleine gewidmete Gemälde sowie Blumen, Tiere, Persönlichkeiten des Alltagslebens, Landschaften und Seeszenen, welche von den damaligen Holländern zur Dekorierung ihrer Hauswände sehr geschätzt wurden.

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Der Brief n°385- Version des 9 mars 2009