Der Präsident der Robert-Schuman-Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, hat am 14. Oktober anlässlich des zehnten Jahrestags von EADS dem Figaro.fr ein Interview gegeben. Er hat EADS als bemerkenswerten Erfolg bezeichnet. Er plädiert für eine Wiederbelebung der EU in diesem Bereichen und ist der Meinung, dass Frankreich und Deutschland dabei eine Schlüsselrolle spielen müssten.

Jean-Dominique Giuliani, der Präsident der Robert-Schuman-Stiftung, hat in der Juli-August-September-Ausgabe der Politischen und Parlamentarischen Zeitschrift, die den Europawahlen 2009 gewidmet ist, einen Artikel mit dem Titel "Nach dem Europawahlen: Europa im Sturm" veröffentlicht. Er ruft zu einem "Ruck" auf, um "aus dem Starrezustand auszubrechen, in den die institutionellen Fragen die gemeinschaftliche Integration gestürzt haben".

Anlässlich des 20. Jahrestags des Falls der Berliner Mauer organisieren die Stiftung für politische Innovation und die Robert-Schuman-Stiftung unter Leitung von Stéphane Courtois vom 4. bis zum 6. November in der "Salle de l'horticulture" ein internationalen Kolloquium zum Thema "Den Kommunismus beenden, eine Epoche wechseln". Diese drei Tage werden der Reflektion über die Überreste des Kommunismus in Europa und anderswo 20 Jahre danach gewidmet sein.

Der französische Premierminister François Fillon hat am 13. Oktober im Radiosender RTL insbesondere über die französischen Wachstumszahlen gesprochen. Er hat gestanden, an ein Wachstum von über 1% im Jahre 2010 zu glauben, d.h. oberhalb der Prognosen von 0,75%. Er hat hinzugefügt, dass "das Schlimmste der Finanzkrise vorbei ist".

Die Europäische Kommission hat am 14. Oktober eine Mitteilung zur langfristigen Sichtbarkeit der öffentlichen Finanzen im Rahmen der wirtschaftlichen Wiederbelebung veröffentlicht. Die nationalen Konjunkturpakete haben die Abschwächung der Wirtschaftsverlangsamung erlaubt, jedoch zu einer Verschlechterung der öffentlichen Finanzen geführt, welche zusammen mit der demographischen Alterung eine große Herausforderung für Europa darstellt. Diese Maßnahmen müssen beibehalten werden, um den Aufschwung zu stützen, müssen aber nur temporär und von langfristigen Krisenauswegsszenarien begleitet sein. Die Mitteilung betont insbesondere die Haushaltssanierungsmaßnahmen sowie die strukturellen Reformen bei Beschäftigung, Renten und Gesundheit.

Laut den wichtigsten deutschen Wirtschaftsforschungsinstituten, deren gemeinsamer Herbstbericht am 15. Oktober veröffentlicht wurde, sind Deutschland und die Welt gerade dabei "aus der schlimmsten Wirtschaftsrezession seit dem Zweiten Weltkrieg" herauszukommen, auch wenn der Aufschwung seine Zeit nehmen wird. In Deutschland dürfte der PIB-Rückgang weniger groß als erwartet sein und 5% statt der im Frühling erwarteten 6% betragen. Das Wachstum dürfte nächste Jahr um die 1,2% betragen. Laut den Instituten hat die Stabilisierung der Finanzmärkte den Weg für einen Wiederstart des internationalen Handels seit dem Sommer 2009 eröffnet.

Das öffentliche belgische Defizit dürfte 2010 5,7% des PIB und 2011 5,26% erreichen (d.h. weit über den europäischen Limits) und 2015 wieder ausgeglichen sein, hat am 13. Oktober die Regierung angekündigt. Die öffentlichen belgischen Finanzen waren zwischen 1999 und 2007 ausgeglichen und waren dann durch die Auswirkungen der Finanzkrise 2008 wieder ins Negative gerutscht. Nach einem PIB-Rückgang von 3,1% im Jahr 2009 dürfte Belgien 2010 ein Wachstum von 0,4% und 2011 ein Wachstum von 1,9% kennen, so die von der Regierung veröffentlichten Zahlen.

Der irische Wirtschaft wird dieses Jahr um 7,2% und im nächsten Jahr um 1,1% schrumpfen, hat am 13. Oktober das Wirtschaftsinstitut ESRI in seinem letzten Quartalbulletin erachtet; es hat so seine Prognosen gegenüber denen im Juni leicht angehoben. Damals ging es von einem Rückgang von 7,9% in diesem und 2,3% im nächsten Jahr aus.

In ihrem am 15. Oktober veröffentlichten Wirtschaftsbulletin erwartet die italienische Zentralbank eine Rückkehr zum Wachstum im dritten Quartal, sieht aber den Aufschwung noch als fragil an. "Im dritten Quartal dürfte das PIB ein erstes Wachstum von ungefähr 1% gegenüber dem Vorquartal zeigen".

Die lettische Regierungskoalition ist zu einer Einigung über die durch die vom IWF geleitete Gruppe von internationalen Kreditstellern geforderten Einschnitte gekommen, hat am 12. Oktober der lettische Finanzminister Einars Repše erklärt. "Offensichtlich wird Lettland seine Verpflichtungen gegenüber den internationalen Kreditoren voll erfüllen", hat er erklärt und hinzugefügt, dass die Details der Einschnitte, die das Haushaltsdefizit reduzieren sollen, "in einer Woche" bekannt gemacht würden.

Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) hat am 15. Oktober in London eine Absenkung ihrer PIB-Prognosen in ihrer Arbeitszone auf -6,3% im Jahr 2009 und einen Anstieg von 2,5% für 2010 bekannt gegeben, ist dabei aber sehr vorsichtig geblieben. Die vorherigen Prognosen der Banken sahen für 2009 einen Rückgang des regionalen PIB um 5,2% und für 2010 ein Wachstum zwischen 1,4 und 1,% voraus.

Die Kommission hat am 14. Oktober einen Vorschlag angenommen, durch den die Abwicklung von Nachlasssachen mit Auslandsbezug in der Europäischen Union erheblich vereinfacht werden soll. Der Vorschlag enthält gemeinsame Vorschriften, mit deren Hilfe sich die zuständige Behörde und das auf den gesamten Nachlass anwendbare Recht unabhängig von der Belegenheit der Nachlassgegenstände leicht ermitteln lassen. Nutznießer dieser Vorschriften sind die Bürger. Die Verordnung stärkt nicht nur die Rechte der Erben, Vermächtnisnehmer und sonstigen Beteiligten, sondern gibt dem Erblasser auch Gelegenheit, seinen Nachlass besser zu regeln, indem er ihm die Wahl des Rechts überlässt, nach dem der Übergang des Nachlasses vonstatten gehen soll. Die Kommission schlägt auch die Einführung eines europäischen Nachlasszeugnisses vor, das Erben und Nachlassverwaltern überall in der Union den problemlosen Nachweis ihrer Rechtsstellung ermöglichen soll.

Die EU-Handelskommissarin Catherine Ashton und der koreanische Handelsminister Kim Jong-hoon haben am 15. Oktober das wichtigste Freihandelsabkommen paraphiert, das jemals zwischen der Europäischen Union und einem Drittland ausgehandelt wurde. Mit dem Abkommen werden praktisch alle Zölle aufgehoben und viele nichttarifäre Hemmnisse zwischen den beiden Volkswirtschaften beseitigt, sodass Handelsmöglichkeiten mit einem geschätzten Wert von bis zu 19 Milliarden EUR geschaffen werden . In den Bereichen Dienstleistungen und Investitionen eröffnet das Abkommen neue Marktzugangsmöglichkeiten. Auch in den Bereichen Rechte des geistigen Eigentums, Ausschreibungen, Wettbewerbspolitik sowie Handel und nachhaltige Entwicklung wurden bedeutende Fortschritte erzielt.

In drei am 15. Oktober veröffentlichten Dokumenten zieht die Europäische Kommission ein Lagebild der Realisierung der integrierten Marinepolitik und gibt strategische Orientierungen für die Zukunft: eine verbesserte Governance, eine Integration der verschiedenen Sektoren, eine an die Bedingungen jedes Meeresbeckens angepasste Herangehensweise, eine Reglementierung der maritimen Aktivitäten zur Sicherstellung der Nachhaltigkeit, eine Verstärkung der internationalen Dimension und die Definition von zusammenhängenden und globalen wirtschaftlichen Prioritäten. Ziel ist es, das Wirtschaftspotenzial der Küstenregionen freizusetzen, ohne die Energie-, Umwelt- und Sicherheitsfragen zu vernachlässigen.

Das Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union hat am 15. Oktober die Inbetriebnahme seiner digitalen Bibliothek angekündigt. Über 110 000 EU-Veröffentlichungen mit insgesamt 12 Millionen Seiten wurden gescannt und können jetzt aus der digitalen Bibliothek des EU Bookshops kostenlos heruntergeladen werden. Dieser Dienst bietet der Öffentlichkeit Zugriff auf alle Titel, die seit 1952 vom Amt für Veröffentlichungen im Namen der Institutionen, Agenturen und sonstigen Einrichtungen der EU herausgegeben wurden.

Die Europäische Kommission hat am 14. Oktober die Studie "Kunst- und Kulturerziehung in der Schule in Europa" . Die auf der Arbeit des Eurydice-Netzwerks aufbauende Studie vermittelt ein detailliertes Bild der Ziele der Kunsterziehung und deren Organisation sowie des Angebots an außerschulischen Aktivitäten und Initiativen zur Entwicklung derartiger Bildungsmöglichkeiten in der Schule. Diese Studie wurde von der Kommission im Rahmen des Europäischen Jahrs der Kreativität und Innovation durchgeführt.

Die Europäische Kommission hat am 16. Oktober neue Zahlen für die zulässigen Gesamtfangmengen (TAC) und den Fischereiaufwand bei Fischbeständen vorgeschlagen. Die Kommission hat mit den Mitgliedstaaten und den Fischereisektoren auch Arbeitsmethoden erörtert und die Kürzungen auf deren Rat hin in vielen Fällen auf höchstens 15 % gegenüber dem Vorjahr begrenzt. Die Kommission hat darüber hinaus begrüßt, dass bestimmte Bestände, die unter Langzeitbeobachtung stehen, nun positive Zeichen zeigen.

Die europäische Landwirtschaftskommissarin Mariann Fischer Boel hat am 19. Oktober die Freisetzung einer Beihilfe von 280 Millionen EUR für den angeschlagenen Milchsektor bekannt gegeben. Sie hat nicht sofort Details über die Art und Weise, wie diese Hilfe benutzt werden wird, gegeben, hat aber präzisiert, dass die Kommission dies zusammen mit den europäischen Regierungen entscheiden werde.

Die spanische Ministerin für Umwelt und das ländliche und maritime Milieu, Elena Espinosa, hat am 13. Oktober erklärt, dass die Wettbewerbsfähigkeit und die Stabilität des Nahrungsmittelsektors unter den Prioritäten der spanischen EU-Ratspräsidentschaft sein würden. Dazu wird es notwendig sein, den Rahmen und die Instrumente der Gemeinsamen Agrarpolitik zu konsolidieren. Die spanische Ratspräsidentschaft will ebenfalls die Anpassung des ländlichen Umfelds an den Klimawandel und die Gleichheit zwischen Männern und Frauen in diesem Bereich fördern.

Der ungarische Europastaatssekretär Gábor Iván hat am 13. Oktober seinen französischen Amtskollegen Pierre Lellouche empfangen. Die Diskussionen haben hauptsächlich den Lissabon-Vertrag, den sie schnell umgesetzt sehen wollen, sowie den Kopenhagen-Gipfel, bei dem sie Europa in einer Vorreiterrolle sehen wollen, betroffen.

Die irische Staatspräsidentin Mary McAleese hat vom 14. bis zum 15. Oktober einen Staatsbesuch in Luxemburg unternommen. Sie hat sich insbesondere mit Premierminister Jean-Claude Juncker und Vizepremier- und Außenminister Jean Asselborn unterhalten. Bei diesem Besuch hat die Präsidentin eine Rede über "Irland und die Europäische Union" gehalten, in der sie daran erinnert hat, dass die Iren enthusiastisch über das europäische Projekt seien und die Kommunikation und Bildung über Europa überall verbessert werden müsste.

Der polnische Premierminister Donald Tusk hat am 13. Oktober den Chef des Zentralbüros zum Kampf gegen die Korruption, Mariusz Kamiński, entlassen. Dieser, der der Recht-und-Justiz-Partei (PiS) der Kaczynski-Brüder nahe steht, hatte geheime Verhandlungen zwischen den Tenören der Regierungspartei "Bürgerplattform" und Vertretern der Glücksspielindustrie enthüllt. Diese Enthüllungen hatten zum Rücktritt der polnischen Sport-, Justiz- und Innenminister geführt, auch wenn Donald Tusk behauptete, dass diese Erneuerung nichts mit den Beschuldigungen zu tun habe. Der Premierminister hat bei der Ankündigung der Schaffung einer parlamentarischen Untersuchungskommission des Einflussnameskandals erklärt, die Situation seiner Partei und der Regierung "aufhellen" und das Vertrauen der Wähler wiedergewinnen zu wollen.

Am 17. Oktober hat die EU einen Gesandten für den Norden des Kosovos nominiert, um die öffentliche Sicherheit in diesem überwiegend serbisch bevölkerten Teils des Kosovos, der der Schauplatz von interethnischen Spannungen war, zu begünstigen, so die Dienste des EU-Sondergesandten im Kosovo, Pieter Feith. Der neue europäische Gesandte, Michael Giffoni, der momentane italienische Botschafter in Pristina, dürfte "bei der Stärkung und Förderung der Visionen und Werte der EU in diesem Gebiet helfen", haben diese Dienste in einem Kommunikee erklärt.

Eurostat hat am 15. Oktober die Inflationsstatistiken veröffentlicht. Die jährliche Inflationsrate der Eurozone lag im September 2009 2 bei -0,3%, gegenüber -0,2% im August. Ein Jahr zuvor hatte sie 3,6% betragen. Die jährliche Inflationsrate der EU lag im September 2009 bei 0,3 %, gegenüber 0,6% im August. Ein Jahr zuvor hatte sie 4,2% betragen.

Für die Eurozone ergab sich ein Defizit von 4,0 Mrd. Euro im Handel mit der übrigen Welt, gegenüber -11,3 Mrd. im August 2008. Die Exporte nahmen um 5,8% und die Einfuhren um 1,3% ab. Die EU wies ein Handelsbilanzdefizit von 12,1 Mrd. Euro auf, gegenüber -28,7 Mrd. im August 2008. Die Exporte fielen um 4,2% und die Einfuhren um 1,4%.

Die Bertelsmann-Stiftung hat soeben eine Studie mit dem Titel "After Soccer Diplomacy: The Turkish-Armenian Relations" (Nach der Fußballdiplomatie: die türkisch-armenischen Beziehungen) veröffentlicht. Am 10. Oktober 2009 sind die Protokolle zur Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien in Zürich unterzeichnet worden. Diese Studie fasst die in vier Hauptstädten (Ankara, Eriwan, Baku und Moskau) und in der EU gehörten Echos zusammen.

Das Schwedische Institut für Europastudien (SIEPS) hat soeben eine Studie über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und ihre zukünftigen Herausforderungen veröffentlicht. Mark Brady, Sören Höjgård, Eva Kaspersson und Ewa Rabinowicz präsentieren die zwei Pfeiler der GAP, deren Ziele fundamental verschieden sind. Sie identifizieren anschließend die für die GAP wünschenswerten langfristigen Ziele und Änderungen sowie die kurzfristigen Änderungen, die ihre langfristige Evolution begünstigen würden.

In einem am 15. Oktober veröffentlichten Bericht hat es der Europäische Rechnungshof als notwendig erachtet, "weiterhin die Evolution des Milchmarktes und der Milchprodukte zu verfolgen, um zu verhindern, dass die Liberalisierung des Sektors zu einem Wiedererscheinen einer Überproduktionssituation führt". Diese Liberalisierung, die 2015 mit der Streichung der 1984 zur Begrenzung der Volumina eingeführten Produktionsquoten enden wird, stellt große Risiko-Faktoren dar. Es geht insbesondere um die Volatilität der Preise, die "schnell wieder große Überschüsse schaffen" kann, und "die Beschleunigung der Restrukturierung" des Sektors, die "das Risiko einer immer größeren geographischen Konzentration der Produktion und das Verschwinden von zahlreichen Produzenten" in benachteiligten ländlichen Gebieten führen kann. "Das Ziel der Kommission, sich auf ein minimales Niveau an Regulierung zu beschränken, könnte sich schnell als nicht einhaltbar erweisen", so die Warnung des Hofes. Er kritisiert ebenfalls fast unverhüllt die europäischen Reformen des Milchmarktes.

Anlässlich ihres 20. Jahrestags präsentiert die Fundación para el análisis y los estudios sociales (FAES) ihre "Freiheitsvorschläge für Europa". Dieses Dokument mit einem Vorwort des ehemaligen spanischen Premierministers José Maria Aznar vereint eine Sammlung von Vorschlägen in den Politikbereichen Wirtschaft und Soziales, Energie, Bildung, Justiz sowie die internationale Dimension der Europäischen Union, um zu einem "offeneren, wohlhabenden und sicheren" Europa zu gelangen.

Der Senat hat am 13. Oktober den Bericht von Hubert Haenel, dem Vorsitzenden des Europaausschusses des Senats, über "Die Evolution der europäischen Rolle des Senats" veröffentlicht. Im Kontext des baldigen Inkrafttretens des Lissabon-Vertrages fasst dieser Bericht die progressive Verstärkung der Kontrolle des Senats über die europäischen Angelegenheiten zusammen. Nach einem Überblick über die Etappen dieser Verstärkung und insbesondere der letzten unter ihnen, einem Ergebnis der Verfassungsänderung 2008 und der Reform der Senatsregeln, erinnert er an die neuen Zuständigkeiten, die der Lissabon-Vertrag den nationalen Parlamenten gibt, und macht Vorschläge darüber, wie der Senat sie ausüben könnte.

Vom 20. bis zum 31. Oktober wird das 24. Festival Iberoamericano de Teatro de Cádiz statt finden. 29 Theateraufführungen mit einer Teilnahme aus zwölf Ländern sind vorgesehen. Argentinien und Peru sind die Ehrengäste. Neben dem Theater wird dieses Festival die Premiere des Spektakels "Kol Nindre" begrüßen, das von der nationalen Tanzkompanie aufgeführt und von Nacho Duato dirigiert wird.

Vom 22. bis zum 25. Oktober wird im Grand Palais und im Hof des Louvres in Paris die 36. Ausgabe der Internationale Messe für moderne und zeitgenössische Kunst (foire internationale d'art moderne et contemporain, FIAC) statt finden. Die FIAC versammelt 196 Galerien für moderne und zeitgenössische Kunst aus 21 Ländern. Die wird zum ersten Mal Finnland, die Tschechische Republik und Ungarn begrüßen. Bei der Messe wird das 104, das neue Kunstmuseum der Stadt Paris, die vierte Ausgabe der SLIK, der Messe für Entdeckungen in der zeitgenössischen Kunst, beherbergen.

Das von den alliierten Bombardements zerstörte Neue Museum in Berlin ist am 16. Oktober nach 70 Jahren wieder eröffnet worden; es ist vollkommen renoviert und erhält sein bekanntestes Meisterwerk, eine Büste der ägyptischen Königin Nefertiti. Das auf der Museumsinsel gelegene Museum stellt fast 9.000 Sammelstücke aus, die größtenteils aus der Vorgeschichte und der Antiquität stammen. Das 1859 eröffnete, bombardierte und von der DDR brachliegen gelassene Neue Museum ist vom britischen Architekten David Chipperfield renoviert worden.

Die 30. Ausgabe des Guinness Cork Jazz Festival in Cork, eines der wichtigsten europäischen und internationalen Jazzfestivals, wird vom 23. bis zum 26. Oktober stattfinden.

Die Ausgabe 2009 der Viennale, des Filmfestivals von Venedig, öffnet am 22. Oktober mit der Projektion des österreichischen Films "La Pivellina" von Tizza Covi und Rainer Frimmel, welcher schon sehr positiv in Cannes aufgenommen wurde, ihre Türen. Das Festival wird am 4. November mit dem Film "A serious man" der Coen-Brüder schließen.