Der Internationale Währungsfonds hat am 9. Dezember eine Studie zur Jugendarbeitslosigkeit in der Eurozone veröffentlicht. Demzufolge sei das dort fehlende Wirtschaftswachstum im Zuge der Finanzkrise einer der Gründe für die angestiegene Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen. 70% des Anstiegs sind darauf zurückzuführen, besonders gilt diese Beobachtung für die angeschlagenen Länder in der Eurozone (Zypern, Spanien, Griechenland, Irland und Portugal). Allerdings, erkennt auch der IWF an, dass sich mit Wirtschaftswachstum allein die Arbeitslosigkeit unter den 15 bis 24-Jährigen nicht abbauen lässt. Eine Reform des Arbeitsmarktes ist in gleichem Maße notwendig.

Die OECD hat am 9. Dezember ihre Zahlen zur Arbeitslosigkeit für den Monat Oktober 2014 vorgelegt. Die Arbeitslosenquote innerhalb der OECD stieg demnach auf 7,2% oder 43,8 Millionen Menschen. In der Eurozone verharrte die Erwerbslosenquote dagegen bei 11,5%, wobei Irland (-0,2% auf 10,9%) und Slowenien (-O,2% auf 13,2%) den stärksten Rückgang verzeichneten. Den größten Anstieg registrierte man dagegen in Italien (+0,3% auf 13,2%). Tags zuvor, am 8. Dezember, stellte die OECD die Indikatoren für den Monat Dezember vor. Demnach zeichnet es sich ab, dass sich das Wachstum weiter verlangsamen wird - vor allem in der Eurozone, die verglichen mit den restlichen Ländern schlechter abschneidet. Besonders in Deutschland und Italien geht das Wachstum zurück. Die jüngste Korrektur der Wachstumsprognose bei der Bundesbank scheint sich damit zu bewahrheiten. Im Gegenzug dürfte sich die wirtschaftliche Situation Frankreich im letzten Quartal des Jahres 2014 bei 0,1% stabilisieren.

Die Eurogruppe hat Frankreich am 8. Dezember dazu angehalten zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um sein Staatsdefizit zu reduzieren. Vor allem neue Strukturreformen sollen ergriffen werden. Die 18 Finanzminister der Eurozone beschäftigten sich auch mit den Haushaltsplanungen der Mitgliedsländer, nachdem die Europäische Kommission 10 Tage zuvor eine entsprechende Untersuchung dazu vorgelegt hatte. Wie schon die Kommission, so sieht nun auch die Eurozone ein beträchtliches Risiko, dass Frankreich mit seinen Haushaltsplanungen 2015 die Regeln des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes brechen könnte. Deshalb seien "Zusatzmaßnahmen notwendig, die eine strukturelle Verbesserung herbeiführen", merkte die Eurogruppe in ihrem Kommuniqué an. Die von Paris bereits unternommen Anstrengungen, welche auf eine wirtschaftliche Erholung abzielen, lobte man dagegen ausdrücklich. Außerdem gewährten die Minister Griechenland einen zweimonatigen Aufschub bei der Umsetzung seines Reformprogramms. Die neue Frist endet damit Ende Februar 2015, wo auch die letzte Kredittranche ausbezahlt werden könnte.

Frankreichs Budgetprobleme haben am 12. Dezember eine Herabstufung seines Kreditratings durch die Ratingagentur Fitch ausgelöst. Die Bonitätsnote Frankreich wurde von "AA+" auf "AA" gesenkt und dürfte vorerst auf diesem Niveau bleiben. Fitch begründete seine Entscheidung mit den trüben Wirtschaftsaussichten und bekräftigte, dass das Land seine öffentlichen Finanzen konsolidieren und seine Verschuldungsrate in den Griff bekommen müsse. "Die französische Wirtschaft könnte zum ersten Mal seit vier Jahren weniger wachsen als der Durchschnitt der Länder der Eurozone", betonte Fitch.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die übrigen Mitglieder der Kommission haben am 10. Dezember offiziell vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ihren Amtseid abgelegt. Mit dieser "feierlichen Verpflichtung" geloben die Mitglieder der Kommission, die Verträge und die Charta der Grundrechte der EU zu achten und ihre Tätigkeit in voller Unabhängigkeit im allgemeinen Interesse der Union auszuüben. Die Kommissionsmitglieder verpflichten sich ferner, Weisungen von anderen Stellen weder einzuholen noch entgegenzunehmen, sich jeder Handlung zu enthalten, die mit ihrem Amt oder der Erfüllung ihrer Aufgaben unvereinbar ist, und während der Ausübung und nach Ablauf ihrer Amtstätigkeit ihre Pflichten zu erfüllen.

Seit dem 13. Dezember gibt es in der EU neue Kennzeichnungsvorschriften für Lebensmittel, die das Europäische Parlament und der Rat 2011 angenommen hatten. Die Regeln sind auf das ganze Gebiet der EU abgestimmt. Ihr Ziel ist es den Verbrauchern mit besseren Informationen über die einzelnen Bestandteile der Lebensmittel zu helfen und damit insbesondere Allergien vorzubeugen.

Die Europäische Kommission hat am 12. Dezember die ersten drei von insgesamt 118 Entwicklungsprogrammen für den ländlichen Raum (EPLR) genehmigt, deren Ziel darin besteht, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirtschaft zu verbessern, Landschaften zu erhalten, das Klima zu schützen und das wirtschaftliche und soziale Gefüge ländlicher Gemeinschaften in der Zeit bis 2020 zu stärken. Für die 118 Mehrjahresprogramme, die auf nationaler oder regionaler Ebene durchgeführt werden, stellt der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) im Zeitraum 2014-2020 zusätzlich zu den Fördergeldern aus nationalen, regionalen und privaten Quellen EU-Mittel in Höhe von insgesamt 95,6 Mrd. Euro bereit. Zusätzlich zu den Programmen sollen vor Jahresende noch sechs weitere Programm angenommen werden (so dass am Ende Programme von mehr als 20 Mrd. Euro im Jahr genehmigt wurden).

Die neue europäische Exekutive plant 23 große Initiativen, darunter 13 Gesetzesentwürfe. Im Gegenzug könnten 80 Gesetzesvorhaben zurückgezogen werden, entweder weil sie nicht mehr den neuen Prioritäten entsprechen, oder aber, weil sie keine Chance auf Umsetzung haben. Diskutiert wurde das Arbeitsprogramm bereits am 10. Dezember im Kreis der Kommissare. Am 16. Dezember könnte es angenommen werden, wobei weitere Änderungen nicht auszuschließen sind.

Die 28 europäischen Finanzminister haben am 9. Dezember den Investitionsplan über 315 Milliarden Euro gebilligt, der ihnen zuvor von der Kommission vorgelegt worden war. Der Europäische Rat ist nun am 18./19. Dezember dazu aufgerufen dem Plan der Kommission zuzustimmen. Nur dann kann diese einen Gesetzesentwurf im Januar 2015 vorlegen - mit dem Ziel, dass dieser im Juni 2015 in Kraft tritt. Zu einer Einigung gelangte man auch bei der Anti-Missbrauchs-Klausel in der EU-Direktive "Mutter-Tochter". Die Mitgliedsländer sind dazu verpflichtet diesen Satz bis zum 31. März 2015 in ihr nationales Recht aufzunehmen. Die Minister verabschiedeten zudem eine Direktive die nationale Steuerbehörden zum automatischen Informationsaustausch verpflichtet. Der Kampf gegen Steuerhinterziehung durch Privatanleger soll so forciert werden. Auch brachte man eine Vereinbarung auf den Weg, die Einzahlungen von Banken in einen Fonds vorsieht. Die Liquidität von Banken in der Eurozone könnte so ohne öffentliche Mittel erhöht werden. Bezüglich der anvisierten Transaktionssteuer in 11 Mitgliedsländern loteten die Minister die Möglichkeit einer "verstärkten Zusammenarbeit" aus. Schlussendlich legten sie noch einen Frühwarnbericht vor. Darin weisen die Finanzminister daraufhin, dass die makroökonomische Situation in 16 Mitgliedsstaaten der Union eine tiefergehende Analyse notwendig macht.

Die 28 europäischen Arbeitsminister haben am 11. Dezember zusammen mit den Bildungsministern aus Italien, Luxemburg und Lettland (Trio der Ratspräsidentschaft) über Investitionsmöglichkeiten im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit im Rahmen einer "Jugendgarantie" debattiert. Einigkeit konnte man bei einer Reform der europäischen Arbeitsverwaltung erzielen: Das Angebot, europaweit auf Stellensuche zu gehen oder geeignete Arbeitnehmer zu finden, soll verbessert werden. Keine Einigung kam dagegen bei der Frage einer Frauenquote in den Verwaltungsräten europäischer Unternehmen zustande.

Die 28 europäischen Entwicklungsminister haben am 12. Dezember mögliche Fortschritte bei Fragen der Entwicklungsarbeit ins Visier genommen. Anlass dafür war ein Bericht des UN Generalsekretariats. Im Vorfeld des nächsten Weltgipfels zur Finanzierung von Entwicklungshilfe im Juli 2015 und dem UN-Gipfel im September 2015 bekundeten die Minister einen ambitionierten Arbeitsplan aufstellen zu wollen. Damit solle zusammen mit der Internationalen Gemeinschaft die Armut weltweit bekämpft und für eine nachhaltige Entwicklung eingetreten werden. EU-Kommissar Christos Stylianides, der Koordinator der EU im Kampf gegen Ebola, gab außerdem einen Lagebericht zur wirtschaftlichen und humanitäre Situation in den von der Epidemie betroffenen afrikanischen Ländern ab. Die Minister debattierten auch darüber, welchen Beitrag die EU im Kampf gegen Ebola leisten könnte. In diesem Kontext wurde auf von Kommission und Europäischem Rat freigegebene Finanzmittel hingewiesen, die bereits 1,1 Milliarden Euro übersteigen.

Die 28 europäischen Bildungsminister haben am 12. Dezember eine Erklärung zu Unternehmungen im Schul- und Ausbildungssektor verabschiedet. Einstimmig beschlossen wurde auch eine Erklärung zum EU-Haushalt 2015 und dem Nachtragshaushalt von 2014. Darüber hinaus einigte man sich, Jugendlichen künftig einen besseren Zugang zu Rechtsmitteln zu geben. Damit soll ihre Autonomie sowie ihre Teilnahmechancen in der Gesellschaft gestärkt werden. Schlussendlich diskutierten die Minister einen fachgebietsübergreifenden Ansatz zur Jugendpolitik. Ziel ist es die sozioökonomische Schieflage auf diese Weise in den Griff zu bekommen.

Die Europäische Union und die Ukraine haben am 15. Dezember ihre erste Zusammenkunft im neugegründeten Assoziationsrat abgehalten. Dieser war am 1. November 2014 ins Leben gerufen worden. Beide Seiten betonten bei diesem Treffen ihr Ziel sei es aus der Ukraine ein "demokratisches, stabiles und prosperierendes Land" zu machen. Einig war man sich auch weiter an einem politischen Assoziierungsabkommen und der wirtschaftlichen Integration zu arbeiten.

Der diplomatische Dienst der EU (EAD) hat am 12 Dezember bestätigt, dass die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm am 17. Dezember in Genf wiederaufgenommen werden. Die "5+1" Mächte (China, USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und Deutschland) und der Iran werden dort für einen Tag zusammenkommen "um auf diplomatischem Wege eine allumfassende und langfristige Lösung zu verfolgen", wie es in einem Kommuniqué des EAD heißt. Nachdem eine vollständige und finale Einigung bei den Gesprächen vom 24. November in Wien zunächst nicht zustande kam, hatten sich die "5+1" und der Iran auf einen provisorischen Vertrag geeinigt. Die Gespräche sollen aber bis zum ersten Juli 2015 weitergehen.

Die 28 europäischen Außenminister haben bei ihrem Treffen am 15. Dezember in Brüssel ganz die Diskussion über die Situation im Irak in den Mittelpunkt gerückt. Oberstes Ziel war es eine Regionalstrategie auszuarbeiten, mit der man der Bedrohung durch den Islamischen Staat (IS) begegnen und gleichzeitig die irakische Regierung unterstützen kann. Die Minister tauschten diesbezüglich ihre Einschätzungen zur Syrien-Krise mit dem UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, aus. Die Hohe Vertreterin der EU für Außenpolitik, Federica Mogherini, kündigte bei dieser Gelegenheit an, nächste Woche nach Bagdad (Irak) und Erbil (kurdisch-dominierter Irak) zu reisen. Außerdem ließen die Außenminister erneut ihre Bereitschaft zu einer weiteren Annäherung an Bosnien-Herzegowina erkennen. Die Beitrittsbedingungen der EU stünden aber nicht zur Disposition, ebenso müsse das Land zuvor die Gerichtsentscheidung im Fall Sejdic-Finci umsetzen. Europas Außenpolitiker verkündeten des weiteren, dass der Stabilitätspakt mit Bosnien-Herzegowina in Kraft treten würde, sobald Regierung und Parlament dort "schriftlich ihre Bereitschaft" zu den notwendigen Reformen zusichern.

Das deutsche Regierungskabinett hat am 11. Dezember ein Gesetz auf den Weg gebracht, wonach bis 2016 eine Frauenquote in den Aufsichtsräten von 108 deutschen Unternehmen gelten soll. Betroffen sind börsennotierte und mitstimmungspflichtige Unternehmen. Sie alle müssen im Jahr 2016 mindestens 30% der Führungspositionen mit Frauen besetzen. Das Gesetz sieht zusätzlich vor, dass Personalvertreter stärker in die Entscheidungsfindung der Unternehmen miteinbezogen werden. Konkret "sprechen wir von 170 Frauen, die man zusätzlich finden müsste", sagte Justizminister Heiko Maas auf einer Pressekonferenz.

Andreas Schockenhoff, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, seit 1994 ist am 14. Dezember verstorben. Dies teilte ein Sprecher der CDU mit. Schockenhoff wurde zum ersten Mal 1990 in den Bundestag gewählt. Seit 2006 trat er als Koordinator der deutsch-russischen Beziehungen auf, machte aber auch durch kritische Positionen zum Vorgehen von Russland im Osten Europas auf sich aufmerksam. Die Stiftung Robert Schuman, mit der Andreas Schockenhoff regelmäßig zusammenarbeitete, bekundet seiner Familie und den ihm Nahestehenden ihr aufrichtiges Beileid.

Die Mitglieder des olympischen Komitees haben am 9. Dezember einstimmig das olympische nationale Komitee des Kosovo anerkannt. Dieses hatte zuvor alle technischen Voraussetzungen, welche die Regularien des CIO in der olympischen Charta vorschreiben, erfüllt. Auch die in Artikel 30 festgelegte Definition eines "Landes" trifft dazu: "Ein unabhängiger Staat, anerkannt von der internationalen Gemeinschaft" wird darin als eine Bedingungen genannt. Der Kosovo wird derzeit von 108 der 193 UN-Mitgliedsstaaten anerkannt. Das Land kann so von nun an als 205. Nation an den Olympischen Spielen teilnehmen.

Beide Kammern des amerikanischen Kongresses haben am 11. Dezember einstimmig beschlossen die Unterstützung für die Ukraine auszuweiten und damit die "Freiheit" des Landes zu sichern. Der Gesetzestext sieht neue Sanktionen gegen Russland vor, auch eine Erhöhung der amerikanischen Militärhilfe an die Ukraine - besonders die Lieferung von Waffen - ist beabsichtigt. Damit Erhöhen die Parlamentarier den Druck auf Präsident Obama, der sich bisher weigert Waffen in die Ukraine zu schicken. Seiner Ansicht nach seien auch Sanktionen gegen Russland "ohne Abstimmung mit der EU kontraproduktiv". Obama ist aber der Einzige, der das Gesetz endgültig verkünden kann. Außenminister Kerry traf am 15. Dezember in Rom für Gespräche zum Thema Ukraine auf seinen russischen Amtskollegen Sergei Lawrov. Das vom amerikanischen Kongress verabschiedete Gesetz dürfte dabei auch eine Rolle gespielt haben.

Die 20. UN-Klimakonferenz "GOP20" ist am 14. Dezember in Lima (Peru) zu Ende gegangen. Die 196 teilnehmenden Länder erreichten einen ersten Konsens im Kampf gegen die Erderwärmung. Ein finales Abkommen soll nun 2015 auf dem Klimagipfel in Paris (COP21) erreicht werden. Bis zum 1. Oktober 2015 muss jedes Land einen Bericht über seinen nationalen Beitrag zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen vorlegen. Die EU hatte bereits in ihrem Klimapaket 2030 angekündet, die Emissionen um 40% verglichen mit dem Niveau von 1990 zu senken.

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat am 11. Dezember ihren Jahresbericht für 2012 veröffentlicht. Demnach enthalten 97% aller Proben, die im Rahmen des jüngsten europaweiten Überwachungsprogramms zu Pestiziden in Lebensmitteln untersucht wurden, Rückstandsmengen unterhalb der gesetzlichen Höchstwerte. Der Bericht stützt sich auf die Analyse von nahezu 79.000 Lebensmittelproben, die von 27 EU-Mitgliedstaaten, Norwegen und Island durchgeführt wurden. Die Lebensmittel mit den größten Rückstandshöchstgehalten (Maximum Residue Levels – MRL) waren Brokkoli (2,8%) und Blumenkohl (2,1%). Die niedrigsten MRL-Überschreitungsquoten wurden bei Erbsen ohne Hülsen und Olivenöl (beide 0,1%) festgestellt.

Anlässlich des 250. Todestages von Jean-Philippe Rameau warten die Französische Nationalbibliothek und die Pariser Oper mit einer einmaligen Ausstellung über den französischen Komponisten auf. Rameau komponierte von 1733 bis zu seinem Tod 1764 Werke für den königlichen Hof und die Pariser Oper. Dabei experimentierte er mit allen Genres der Epoche (der lyrischen Tragödie, dem Opern- und Tanzballetten, Pastoralen, uvm.). Die Ausstellung gewährt dem Besucher Einblicke von der Entstehung der Barockoper "Hippolyte et Aricie" bis zu deren letzten Aufführung im Palais Garnier 2012. Beleuchtet wird dabei auch das Spektakel vor und hinter der Bühne, Neu- und Wiederentdeckungen, ebenso wie die Meisterwerke von Rameau. Die Pforten der Ausstellung stehen vom 16. Dezember 2014 bis zum 8. März 2015 offen.

Noch bis zum 12 April 2015 begibt sich die Kunsthalle München in der Ausstellung mit "Leib und Seele. Münchner Rokoko von Assam bis Günther" auf eine Spurensuche zurück ins 18. Jahrhundert zu den Münchner Rokoko-Künstlern, dem goldenen Zeitalter der bayrischen Kunst. Die Ausstellung präsentiert zahlreiche herausragende Künstler, die zwischen 1720 und 1770 in München ansässig waren und das Rokoko maßgeblich prägten. So etwa die Asam Brüder, Johan Baptist Straub, Franz Anton Bustelli oder Ignaz Günther.

Der Museumspreis des Europäischen Rates für das Jahr 2015 ist am 8. Dezember an das Museum für "Zivilisationsgeschichte in Europa und im Mittelmeerraum" in Marseille verliehen worden. Das französische Museum setzte sich gehen zwei Gegenkandidaten durch, die von einer Kommission der Parlamentarische Versammlung des Europarates in in die engere Auswahl berufen wurden. Vesna Marjanovic, serbisches Kommissionsmitglied des Museumspreis, würdigte das "originelle und innovative Konzept, das einen bezaubernden Ort mit einer einmaligen Architektur" verbindet. Damit hätte das Museum alle Kriterien des Museumspreises hervorragend erfüllt.

Der Film "Ida" des polnischen Regisseurs Pawel Pawlikowski ist bei der 27. Vergabe des europäischen Filmpreises in Riga zum besten europäischen Film des Jahres gewählt worden. Die Französin Marion Cotillard wurde Schauspieler des Jahres, mit ihrer Rolle im Film "Zwei Tage, eine Nacht!". Die französische Filmemacherin Agnès Varda wurde für ihr Gesamtwerk ausgezeichnet und auch der britische Cineast Steve McQueen erhielt eine Auszeichnung für seinen "Beitrag zum Weltkino".