Der Brief102530 mai 2023

La Lettre

Maia SANDU

30. Mai 2023

Am 1. Juni findet in Moldawien das zweite Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft statt. In einem für den "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2023" verfassten Text erklärt die moldauische Präsidentin Maia Sandu, warum ein Beitritt zur Europäischen Union für beide Seiten von Vorteil wäre.

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Stiftung

Veröffentlichung des Schuman-Berichts, die Lage der Union 2023

27. Mai 2023

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Europa wurde stark verändert. ... das zeigt Der "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2023", der die tiefgreifenden Veränderungen in Europa analysiert, die durch den Schock des Krieges in der Ukraine noch beschleunigt wurden. Die im Verlag Marie B. erschienene 17. Ausgabe enthält 19 Beiträge von hochrangigen Persönlichkeiten, darunter die moldawische Präsidentin Maia Sandu, die am 1. Juni Gastgeberin des zweiten Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft ist. Außerdem sind 30 Originalkarten und eine umfassende Sammlung kommentierter Statistiken enthalten. Der Bericht ist in französischer Sprache in gedruckter und digitaler Form sowie in englischer Sprache in digitaler Form erhältlich. Bestellen Sie jetzt!

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Europäische Konjunkturprogramme: Zahlen und Prioritäten

27. Mai 2023

Um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu bewältigen, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. EUR bereitgestellt. Am 22. Mai beantragte Irland bei der Kommission Änderungen an seinem Konjunkturprogramm, um zwei Maßnahmen abzuändern. Am 26. Mai reichte Portugal einen Antrag auf Änderung seines Plans ein, um ein REPowerEU-Kapitel hinzuzufügen. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der einzelnen Länderpläne, auf der die Beträge und Zeitpläne ersichtlich sind

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Kommission

Wirtschaftsempfehlungen der Kommission

27. Mai 2023

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Die Kommission legte am 24. Mai ihre wirtschaftspolitischen Empfehlungen an die Mitgliedstaaten vor. Sie fordert sie auf, eine umsichtige Haushaltspolitik zu betreiben, ihre öffentlichen Investitionen zu schützen und die energiepolitischen Stützungsmaßnahmen auslaufen zu lassen. Von 16 bewerteten Mitgliedstaaten stellt die Kommission fest, dass das Defizitkriterium von 14 Ländern, darunter Frankreich und Italien, nicht erfüllt wird. Das Schuldenstandskriterium wird von drei Ländern nicht erfüllt, darunter Frankreich und Italien. Die Kommission schlägt Leitlinien für die Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten im Jahr 2023 vor.

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Neue Vorschläge für die Kapitalmarktunion

27. Mai 2023

Die Kommission hat am 24. Mai Maßnahmen zu Kleinanlegern vorgestellt, die unter anderem vorsehen, die Informationen und die Transparenz über Anlageprodukte und -dienstleistungen, die Kleinanlegern angeboten werden, im Rahmen der Kapitalmarktunion zu verbessern. Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, hohe Standards für die berufliche Qualifikation von Finanzberatern aufrechtzuerhalten, Interessenkonflikte beim Vertrieb von Anlageprodukten zu bekämpfen und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich der Aufsicht zu stärken.

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Rat der Europäischen Union

Treffen der für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister

27. Mai 2023

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Die Minister für Industrie und Forschung nahmen auf ihrem Treffen am 22. und 23. Mai eine neue Verordnung zur Harmonisierung der Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen für Arbeitsmaschinen formell an. Sie legten ihren Standpunkt zur Ökodesign-Verordnung fest. Sie diskutierten über die langfristige Wettbewerbsfähigkeit, den Verordnungsentwurf für eine Industrie mit null Nettoemissionen, den Binnenmarkt und kritische Rohstoffe. Sie verabschiedeten Schlussfolgerungen für einen freien, transparenten und fairen Zugang zu akademischen Publikationen und zur "gerechten und nachhaltigen Nutzung des Weltraums".

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Treffen der Verteidigungsminister

27. Mai 2023

Die Verteidigungsminister erörterten am 23. Mai die Unterstützung für die Ukraine und die Lage vor Ort. Sie sprachen über das Engagement der EU in der Gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sowie über die Zusammenarbeit mit der NATO. Die Minister billigten Schlussfolgerungen zur Politik der Cyberverteidigung und einen Beschluss zur Bestätigung der Teilnahme Dänemarks an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ).

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Treffen der Handelsminister

27. Mai 2023

Die Handelsminister erörterten auf ihrem Treffen am 25. Mai die Beziehungen der EU zu den USA und insbesondere die Pläne für ein Abkommen über kritische Materialien. Sie befassten sich mit den Handelsbeziehungen zu China. Die Minister bereiteten außerdem die nächste Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation vor und nahmen ein WTO-Protokoll über ein Abkommen über Fischereisubventionen an.

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Diplomatie

Treffen der Außenminister

27. Mai 2023

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Die Außenminister trafen sich am 22. Mai, um über Russlands Krieg gegen die Ukraine und die Strategie der Europäischen Union gegenüber dem den Ländern am Horn von Afrika zu diskutieren. Sie tauschten sich über den westlichen Balkan, Tunesien und Zentralasien aus. Sie nahmen Schlussfolgerungen über einen neuen Pakt für eine gemeinsame zivile Sicherheits- und Verteidigungspolitik an. Sie beschlossen, Sanktionen gegen fünf weitere iranische Personen und Organisationen wegen Menschenrechtsverletzungen zu verhängen.

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Tagung des Rates des Europäischen Wirtschaftsraums

27. Mai 2023

Der Rat des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) erörterte auf seiner Tagung am 24. Mai in Brüssel die allgemeine Funktionsweise des Abkommens zwischen seinen Mitgliedern (EU, Norwegen, Island, Liechtenstein). Ebenso wie die Stärkung "der langfristigen Wettbewerbsfähigkeit im Binnenmarkt angesichts der globalen Herausforderungen".

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EZB

Feier zum 25-jährigen Jubiläum

27. Mai 2023

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Die Europäische Zentralbank (EZB) feierte am 24. Mai in Frankfurt am Main ihr 25-jähriges Bestehen. Ihre Präsidentin Christine Lagarde sagte, dass die Geldpolitik der EZB es ermöglicht habe, "schnell und entschieden" auf verschiedene Schocks zu reagieren. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßte, dass der Euro eine "attraktive, sichere und stabile" Währung sei.

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Europäische Agenturen

Zerschlagung eines kriminellen Balkan-Netzwerks

27. Mai 2023

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Im Rahmen einer von Europol koordinierten internationalen Operation wurden am 24. Mai 15 mutmaßliche Mitglieder eines kriminellen Netzwerks für Waffen- und Drogenhandel in den Balkanstaaten festgenommen. Die Razzien wurden gleichzeitig in Kroatien, Slowenien, Bosnien und Herzegowina, den Niederlanden, Italien, Belgien und Deutschland durchgeführt. Insgesamt wurden im Zuge der Ermittlungen 37 Verdächtige festgenommen. Es wurden Bargeld, Schusswaffen, Drogen, Sprengstoff, gefälschte Papiere und falsche Uniformen beschlagnahmt.

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Zypern

Treffen mit dem zypriotischen Präsidenten

27. Mai 2023

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Am 25. Mai reiste der zypriotische Präsident Nikos Christodoulides nach Berlin, um sich mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz zu treffen. Die beiden Staatsmänner vereinbarten eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Klimaschutz, Energieversorgung und Verteidigung. Olaf Scholz bekräftigte seine Unterstützung bei der Lösung der Zypernfrage.

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Spanien

Vorgezogene Parlamentswahlen am 23. Juli

29. Mai 2023

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Der spanische Regierungschef Pedro Sanchez kündigte am 29. Mai vorgezogene Parlamentswahlen für den 23. Juli an. Seine Entscheidung erfolgte einen Tag nach der Niederlage seiner Partei, der Sozialistischen Partei (PSOE), bei den Regional- und Kommunalwahlen. Bisher regierte die Partei in neun Regionen. Nun sind es nur noch drei. Mit 31 % der Stimmen regiert die Volkspartei (PP) von Alberto Nuñez Feijoo, die zuvor in 2 Regionen die Macht innehatte, nun in 8 Regionen, davon in 5 mit der Unterstützung der Partei Vox.

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Frankreich

Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung

27. Mai 2023

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Am 22. Mai tagte die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung im Europäischen Parlament in Straßburg. Die deutschen und französischen Abgeordneten diskutierten über die Einrichtung einer neuen Arbeitsgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik, über Energiepolitik sowie über die Situation und die Perspektiven des Westbalkans.

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Abkommen über die französisch-niederländische Grenze auf St. Martin

30. Mai 2023

Der französische Minister für Inneres und Überseegebiete, Gérald Darmanin, und Silveria E. Jacobs, Premierministerin der autonomen Regierung von St. Martin, unterzeichneten am 26. Mai ein Abkommen zwischen Frankreich und den Niederlanden über die Festlegung ihrer gemeinsamen Grenze in Oyster Pond auf der Insel St. Martin. Darin wird "der Verlauf der Grenze unter Wahrung des Grundsatzes des freien Waren- und Personenverkehrs, der durch die Abkommen von Concordia vom 23. März 1648 eingeführt wurde" präzisiert. Das Abkommen soll zum Wiederaufbauprozess der Insel nach dem Hurrikan Irma im Jahr 2017 beitragen.

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Litauen

Besuch des litauischen Präsidenten in Frankreich

27. Mai 2023

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Am 24. Mai empfing der französische Präsident Emmanuel Macron seinen litauischen Amtskollegen Gitanas Nauseda, um den NATO-Gipfel vorzubereiten, der am 11. und 12. Juli in Vilnius stattfinden wird. Die beiden Staatsoberhäupter tauschten sich über die Vorbereitung des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft am 1. Juni in Chisinau und der nächsten Tagung des Europäischen Rates im Juni aus. Sie sprachen über die Themen Energie, Asyl und Migration. Sie bekräftigten ihre Unterstützung für die Ukraine in militärischer, humanitärer, wirtschaftlicher, diplomatischer und rechtlicher Hinsicht. Schließlich sprachen sie über die bilateralen Beziehungen.

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Türkei

Wiederwahl von Recep Tayyip Erdogan

29. Mai 2023

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wurde am 28. Mai in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen mit 52,18% der Stimmen für eine dritte Amtszeit wiedergewählt und setzte sich gegen den Kandidaten der vereinigten Opposition, Kemal Kiliçdaroglu, durch.

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Ukraine

Handelsvorteile und finanzielle Unterstützung

27. Mai 2023

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Der Rat verlängerte am 25. Mai die Aussetzung aller Zölle, Quoten und Handelsschutzmaßnahmen für ukrainische Ausfuhren in die EU bis Juni 2024. Am 23. Mai zahlte die Kommission im Rahmen der Makrofinanzhilfe, die sich auf 18 Mrd. EUR beläuft, eine vierte Rate in Höhe von 1,5 Mrd. EUR aus. Diese Finanzhilfe soll der Ukraine helfen, weiterhin öffentliche Gehälter und Renten zu zahlen und den Betrieb der wichtigsten öffentlichen Dienste aufrechtzuerhalten.

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Reden und Treffen von Wolodymyr Selenskyj

27. Mai 2023

Am 25. Mai richtete der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Videobotschaft an den Europäischen Ausschuss der Regionen. Nachdem er den Städten und Regionen der Europäischen Union für die Aufnahme der ukrainischen Flüchtlinge gedankt hatte, bat er um ihre Unterstützung beim Wiederaufbau seines Landes. Am selben Tag traf er sich mit dem schwedischen Verteidigungsminister Pal Johnson. Sie sprachen über die sich bildende internationale Koalition, die die Ukraine mit Kampfflugzeugen des Typs F16 versorgen soll, und über den Start eines Ausbildungsprogramms für Piloten.

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OECD

Höheres Wachstum im ersten Quartal

27. Mai 2023

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Am 23. Mai beobachtete die OECD eine moderate Beschleunigung des BIP-Wachstums ihrer Mitglieder im ersten Quartal 2023. Mit einem Anstieg von 0,4% ist das BIP gegenüber dem Wachstum von 0,2% im Vorquartal leicht gestiegen.

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IWF

Bericht über die Wirtschaft in Großbritannien

27. Mai 2023

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Der IWF veröffentlichte am 23. Mai einen Bericht über die Wirtschaft Großbritanniens. Während man zuvor einen Rückgang des britischen BIP um 0,3% im Jahr 2023 prognostiziert hatte, geht man nun von einem Wachstum von 0,4% aus. Der IWF warnt die Regierung jedoch vor weiteren Steuersenkungen, die die Inflation anheizen und zu einer langen Phase hoher Zinssätze führen könnten. Stattdessen ermutigt der Bericht die Behörden, eine straffe Geldpolitik beizubehalten, um die Inflation zu kontrollieren und die Finanzlage zu sichern.

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Berichte / Studien

Bericht über die Ziele für nachhaltige Entwicklung

27. Mai 2023

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Eurostat, hat am 25. Mai die Ausgabe 2023 seines "Monitoring-Berichts über die Fortschritte bei der Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung" veröffentlicht. Die Daten zeigen, dass die Europäische Union in den letzten fünf Jahren Fortschritte bei der Erreichung der meisten Ziele gemacht hat.

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Kultur

Alice Springs-Ausstellung in Berlin

27. Mai 2023

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Anlässlich des 100. Geburtstags der Fotografin June Newton alias Alice Springs werden im Berliner Museum für Fotografie über 200 ihrer Aufnahmen ausgestellt. Viele der Aufnahmen aus Alice Springs' Privatbesitz, darunter Porträts ihres Mannes und Selbstporträts, waren noch nie zuvor ausgestellt worden und werfen ein neues Licht auf ihre Arbeit.

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Nuits de Fourvière

27. Mai 2023

Die Ausgabe 2023 der Nuits de Fourvière in Lyon wird am 31. Mai eröffnet. Bis zum 28. Juli präsentiert das Festival mehr als 150 Aufführungen aus den Bereichen Theater, Musik, Tanz, Oper, Zirkus und darstellende Künste.

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Ausstellung Sonia Boyce in Leeds

27. Mai 2023

2022 gewann die bildende Künstlerin Sonia Boyce als erste britische Künstlerin seit Jahrzehnten den Goldenen Löwen für den besten nationalen Beitrag auf der Biennale von Venedig. Ihre Installation im britischen Pavillon, die Skulpturen, Collagen und Aufnahmen vereint, wird bis zum 5. November in der Leeds Art Gallery ausgestellt. Das Werk mit dem Titel "Feeling Her Way" inszeniert und würdigt die Arbeit von fünf schwarzen britischen Musikerinnen.

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Festival der Fotografie in Krakau

27. Mai 2023

Bis zum 26. Juni findet in Krakau das Festival Photomonth statt. Es ist eines der wichtigsten europäischen Festivals für Fotografie. Die 21. Ausgabe präsentiert mehrere Ausstellungen, die den Betrachter dazu einladen, an einer facettenreichen Diskussion teilzunehmen.

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Barock-Ausstellung in Kopenhagen

27. Mai 2023

Bis zum 5. November ist in der Dänischen Nationalgalerie in Kopenhagen die Ausstellung "Barock" zu sehen. Anhand von 60 Gemälden, 20 Zeichnungen und zwei Skulpturen wird die Geschichte der Barockzeit in Europa nachgezeichnet.

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Enzo Cucchi, der Dichter und Magier in Rom

27. Mai 2023

Das Maxxi in Rom beherbergt bis zum 24. September eine Ausstellung über Enzo Cucchi, einen der produktivsten und innovativsten Künstler der zeitgenössischen Kunstszene. Mehr als zweihundert Werke markieren einen unteilbaren Weg voller Überraschungen, eine auf verstreuten Seiten erzählte Geschichte, die jede chronologische Linearität ablehnt und die Kreativität in ständiger Bewegung wiedergibt.

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Der Krieg in der Ukraine durch die Augen der Kinder

27. Mai 2023

Bis zum 5. Juni findet in der Europa-Station des Europäischen Parlaments in Brüssel eine Ausstellung mit dem Titel "Der Krieg in der Ukraine durch die Augen der Kinder" statt, die vom Mieroszewski-Zentrum in Zusammenarbeit mit dem Polnischen Zentrum für politische Narrative der Demokratie organisiert wurde.

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Preisträger der Filmfestspiele in Cannes

30. Mai 2023

Bei den 76. Filmfestspielen von Cannes verlieh die Jury unter dem Vorsitz des schwedischen Regisseurs Ruben Östlund die Goldene Palme an die französische Regisseurin Justine Triet für den Film "Anatomie d'une chute". Der Große Preis des Festivals wurde dem Briten Jonathan Glazer für seinen Film "The Zone of Interest" verliehen. Der Jurypreis ging an den Finnen Aki Kaurismäki für "Les Feuilles Mortes" (Tote Blätter).

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Primavera Sound Festival in Barcelona und Madrid

27. Mai 2023

Bis zum 4. Juni findet in Barcelona das spanische Festival Primavera Sound statt, auf dem mehrere New-Wave-Konzerte veranstaltet werden. Im Jahr 2023 wird das Festival vom 5. bis 11. Juni zum ersten Mal auch in Madrid stattfinden. Insgesamt werden mehr als 200 Künstler auf der Bühne stehen.

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Nuit Blanche in Paris

27. Mai 2023

Am 3. Juni findet in Paris die Nuit Blanche statt, bei der die Besucher die Stadt an prestigeträchtigen Orten mit besonderem Augenmerk auf das Thema zeitgenössische Kunst neu entdecken können. Zu diesem Anlass werden zahlreiche Museen und kulturelle Einrichtungen die ganze Nacht über kostenlos geöffnet sein.

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Agenda

31. Mai bis 01. Juni 2023

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Brüssel)


31. Mai 2023

Präsidentschaftswahlen (Lettland)


01. Juni 2023

Chisinau: Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft; Luxemburg: Rat Verkehr ()


02. Juni 2023

Rat Telekommunikation (Luxemburg)


02. Juni 2023

Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und Zentralasien (Tscholponata)


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The Editors of the Newsletter :
Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy, Basile Desvignes, Romain Maillot, Lina Nathan, Baptiste Comiti, Sixtine Hartog

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

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Der Brief n°1025- Version des 30 mai 2023