Am 7. Juli hat die Europäische Kommission im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität die sechste Zahlung an Litauen in Höhe von 153 Millionen Euro geleistet. Diese Zahlung wird es Litauen ermöglichen, Maßnahmen zur Digitalisierung, Transparenz und Effizienz seines öffentlichen Sektors umzusetzen. Damit hat Litauen 73,7 % seiner Gesamtmittel in Höhe von 2,8 Milliarden € erhalten. Die Stiftung bietet auf ihrer Website eine Übersicht über die verschiedenen nationalen Konjunkturprogramme an, in der die Beträge, Zeitpläne und Prioritäten dargestellt sind.

Angesichts geopolitischer Instabilität, des Klimanotstands und der Erfordernisse der Wettbewerbsfähigkeit muss Europa sein Energiemodell überdenken. In dieser neuen Folge von "Station Schuman" beleuchtet Valérie Plagnol, Wirtschaftswissenschaftlerin und ehemaliges Mitglied der französischen Energieregulierungskommission (CRE), die wichtigen Entscheidungen, die die Energiezukunft des Kontinents prägen werden, und analysiert die Fähigkeit der Europäischen Union, Versorgungssicherheit, Klimawende und Energiesouveränität in Einklang zu bringen.

Am 7. Juli hat die Europäische Kommission einen Aktionsplan vorgestellt, der darauf abzielt, eine Strategie zur Bewältigung der Risiken und zur Nutzung der neuen Möglichkeiten zu entwickeln, die künstliche Intelligenz (KI) im Bereich der Cybersicherheit mit sich bringt. Zu den wichtigsten Maßnahmen gehört der Aufruf der Kommission, eine europäische Kapazität zur Bewertung von KI-Modellen aufzubauen, um ein besseres Verständnis dieser Werkzeuge zu ermöglichen. Sie will eine sichere Plattform schaffen, auf der KI im Bereich der Cybersicherheit getestet werden kann. Die Kommission beabsichtigt, die Fähigkeit der Europäischen Union zu stärken, KI im Bereich der Cybersicherheit einzusetzen und alle damit verbundenen Chancen zu nutzen.

Am 7. Juli hat die Europäische Kommission ihre Strategie zur Förderung der Tierhaltung verabschiedet, die darauf abzielt, die Widerstandsfähigkeit der europäischen Tierhalter gegenüber wirtschaftlichen, ökologischen und handelspolitischen Herausforderungen zu gewährleisten. Die Strategie definiert fünf Prioritäten: Widerstandsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit, Anpassungsfähigkeit an Betriebe und Regionen sowie Exzellenz in der Produktion. In Anerkennung der wesentlichen Rolle der Tierhaltung für die Ernährungssicherheit in Europa hat die Kommission einen Aktionsplan für Proteine festgelegt. Dieser zielt darauf ab, das Angebot und die Verwendung von in der Union angebauten Proteinen zu steigern und deren Anteil bis 2035 auf 35 % zu erhöhen, gegenüber derzeit 25 %.

Am 9. Juli stellten die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und die Hohe Vertreterin, Kaja Kallas, ein neues Sanktionssystem vor, das darauf abzielt, Schleuserkriminalität, Menschenhandel und andere Formen der organisierten Kriminalität zu bekämpfen. Das Hauptziel dieser Initiative besteht darin, das Geschäftsmodell der Schleuser zu untergraben und deren Gewinne zu schmälern. Zu den vorgeschlagenen restriktiven Maßnahmen gehören das Einfrieren von Vermögenswerten, Reiseverbote und das Verbot der Bereitstellung von Ressourcen für die auf der Liste aufgeführten Personen.

Am 10. Juli kam die Europäische Kommission zu dem vorläufigen Schluss, dass die suchterzeugende Gestaltung der Apps von Meta, Instagram und Facebook gegen das Gesetz über digitale Dienste verstößt. Insbesondere Funktionen wie hochgradig personalisierte Empfehlungen, automatisches Abspielen, endloses Scrollen oder Push-Benachrichtigungen tragen zu einer zwanghaften und ungesunden Nutzung durch die Verbraucher bei. Die von Meta ergriffenen Maßnahmen zur Milderung des suchterzeugenden Designs der Apps sind zum jetzigen Zeitpunkt unzureichend. Sollten sich diese vorläufigen Ergebnisse bestätigen, kann die Kommission eine Entscheidung über einen Verstoß erlassen, die eine Geldbuße gegen Meta nach sich ziehen kann.

Am 8. Juli haben die Europaabgeordneten zwei Abkommen verabschiedet, die die Modernisierung der Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Mexiko sowie die Vereinfachung des Handels unterstützen. Das modernisierte umfassende Abkommen ersetzt und modernisiert den derzeit geltenden Rahmen. Das vorläufige Handelsabkommen deckt die Handelsbereiche ab, die in die ausschließliche Zuständigkeit der Union fallen, und ermöglicht so eine rasche Umsetzung. Das Abkommen würde fast alle verbleibenden Zölle zugunsten der europäischen Landwirte abschaffen und gleichzeitig 568 europäische geografische Angaben in Mexiko schützen. Angesichts eines zunehmend fragmentierten geopolitischen Umfelds sind die Abgeordneten schließlich der Ansicht, dass diese Partnerschaft von entscheidender Bedeutung sein wird, um den regelbasierten Multilateralismus weiterhin zu verteidigen und zu fördern.

Am 7. Juli haben die Europaabgeordneten die Überarbeitung der Vorschriften zur Koordinierung der sozialen Sicherheit für europäische Arbeitnehmer gebilligt, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union leben oder arbeiten. Diese aktualisierten Vorschriften führen klarere Kriterien ein, um zu bestimmen, welches Land die Sozialversicherungsvorschriften anwendet, beispielsweise in Bezug auf Arbeitslosengeld, Familienleistungen oder Langzeitpflege. Sie fördern zudem einen besseren Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten, um Betrug und missbräuchliche Praktiken wirksam zu bekämpfen.

Am 9. Juli haben die Europaabgeordneten eine Ausnahmeregelung zu den Vorschriften über den Datenschutz und die elektronische Kommunikation verabschiedet, die die Aufdeckung von sexuellem Missbrauch von Minderjährigen im Internet ermöglicht. Sie wollen durchgehend verschlüsselte Kommunikation vom Geltungsbereich des Gesetzes ausnehmen. Der Rat hat nun drei Monate Zeit, um die Änderungen zu billigen oder abzulehnen.

Am 8. Juli stellte der irische Premierminister Micheál Martin den Abgeordneten des Europäischen Parlaments die Prioritäten der irischen Ratspräsidentschaft vor. Unter dem Motto "Stärke durch Einheit" erklärte der Taoiseach, dass sich die Ratspräsidentschaft auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, der Werte und der Sicherheit der Europäischen Union konzentrieren werde. Insbesondere geht es darum, den Handel im Binnenmarkt zu fördern und unnötige regulatorische Belastungen abzubauen, während gleichzeitig die Handelsbeziehungen zu den wichtigsten Partnern der Europäischen Union weiter vertieft werden sollen. Auf diese Präsentation folgte eine Debatte mit den Europaabgeordneten, die die Betonung der Wettbewerbsfähigkeit begrüßten und wiederholt auf die Herausforderungen des kommenden langfristigen Haushalts der Union eingingen.

Am 7. Juli haben die Europaabgeordneten die mit dem Rat vereinbarten Änderungen der Vorschriften zu den Fluggastrechten verabschiedet. Diese ermöglichen den Fluggästen vereinfachte Entschädigungsverfahren bei Flugverspätungen, Tarife, in denen das Handgepäck auf den Buchungsplattformen bereits enthalten ist, sowie die kostenlose Zuweisung von Sitzplätzen für Kinder.

Am 9. Juli verabschiedeten die Finanzminister der Eurogruppe eine Erklärung zur Haushaltspolitik des Euro-Währungsgebiets im Hinblick auf die Aufstellung der nationalen Haushalte für das Jahr 2027. Nach der Vorstellung des Jahresberichts der Europäischen Zentralbank führten sie einen Meinungsaustausch über die internationale Rolle des Euro, der täglich von rund 350 Millionen Menschen genutzt wird. Schließlich tauschten sich die Minister unter Beteiligung des Geschäftsführers von Mistral, Arthur Mensch, über die Auswirkungen künstlicher Intelligenz und Cybersicherheit auf den Finanzsektor aus.

Am 10. Juli haben die Wirtschafts- und Finanzminister den neuen Konjunkturplan Ungarns gebilligt. Dieser soll die Auszahlung von 10 Milliarden Euro an Budapest im Rahmen des Programms "NextGenerationEU" ermöglichen. Gleichzeitig billigten sie gezielte Änderungen an den nationalen Plänen von acht Mitgliedstaaten. Sie erörterten Maßnahmen zur Marktintegration und -aufsicht. Sie bekundeten ihre Absicht, bis Oktober die Verhandlungsposition des Rates zu diesem Paket festzulegen. Die irische Ratspräsidentschaft stellte ihr Arbeitsprogramm vor, das sich an drei Prioritäten orientiert: Wettbewerbsfähigkeit, Werte und Sicherheit. Schließlich beschlossen die Minister, ein Verfahren wegen eines übermäßigen Defizits gegen Bulgarien einzuleiten, dessen für 2026 prognostiziertes öffentliches Defizit bei 4,1 % liegt.

Am 6. Juli kündigte das Vereinigte Königreich Sanktionen gegen sieben russische Amtsträger und Wissenschaftler sowie zwei Forschungsinstitute an, denen vorgeworfen wird, an der Entwicklung der Nervenkampfstoffe "Nowitschok" und des Toxins "Epibatidin" beteiligt gewesen zu sein. London geht davon aus, dass diese Substanzen bei der Vergiftung des Oppositionellen Alexej Nawalny bzw. der britischen Staatsbürgerin Dawn Sturgess zum Einsatz kamen. Zu diesen Maßnahmen gehören insbesondere das Einfrieren von Vermögenswerten und Reiseverbote. Diese neuen Sanktionen folgen auf die bereits am 3. Juli von der Europäischen Union verhängten Sanktionen gegen mehrere russische Wissenschaftler, die an der Entwicklung von Epibatidin beteiligt waren, da man davon ausgeht, dass dieses Toxin höchstwahrscheinlich die Ursache für den Tod von Alexej Nawalny war.

Am 8. Juli hat das Gericht der Europäischen Union die Klage von Apple gegen den Digital Markets Act (DMA), das europäische Gesetz über digitale Märkte, abgewiesen. Das Unternehmen hatte im Jahr 2024 Klage vor dem Gericht eingereicht, um die Anwendbarkeit des DMA auf bestimmte seiner Dienste, wie iMessage und den App Store, anzufechten. Mit dieser Abweisung bestätigt das Gericht, dass Apple weiterhin die im DMA vorgesehenen Interoperabilitätsverpflichtungen in Bezug auf sein Betriebssystem iOS einhalten muss – deren Ziel es ist, einen fairen Wettbewerb auf den Märkten zu gewährleisten.

Am 7. Juli hat die deutsche Bundesregierung ihren Haushaltsentwurf für 2027 sowie ihren Finanzplan bis 2030 verabschiedet und damit einen Wendepunkt in ihrer Wirtschaftspolitik markiert. Der Entwurf sieht Investitionen in Höhe von 118 Milliarden Euro vor, die der Modernisierung der Infrastruktur sowie der Förderung von Spitzentechnologien, künstlicher Intelligenz und Innovation dienen sollen. Außerdem ist eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 109 Milliarden Euro vorgesehen, um die militärischen Kapazitäten des Landes zu stärken. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen kombiniert Berlin Einsparungen in der Verwaltung, die Kürzung bestimmter Subventionen, neue Steuereinnahmen – insbesondere aus Kryptowährungen und Plastik – sowie eine gezielte Erhöhung bestimmter Abgaben. Die Regierung beabsichtigt damit, die Wiederbelebung des Wachstums, die Haushaltskonsolidierung und den Ausbau der Sicherheit in Einklang zu bringen.

Am 6. und 7. Juli reiste Präsident Emmanuel Macron nach Syrien – als erster Staatschef eines europäischen Landes seit dem Sturz des Assad-Regimes im Dezember 2024. Der Staatschef traf sich mit Vertretern der syrischen Zivilgesellschaft und seinem syrischen Amtskollegen Ahmed al-Charaa, bevor er an einem Wirtschaftsforum teilnahm, das sich mit dem Wiederaufbau Syriens und strategischen Korridoren befasste. Darüber hinaus wurde eine umfassende Partnerschaft zwischen den beiden Ländern unterzeichnet sowie mehrere Abkommen in den Bereichen Wirtschaft, Terrorismusbekämpfung und Bekämpfung der Straflosigkeit, Energieinfrastruktur, Bildung und Kultur.

Am 10. Juli hat die Kommission einen Beschluss gefasst, mit dem die Teilnahme Ungarns an der Europäischen Staatsanwaltschaft bestätigt wird, nachdem das Land im Mai 2026 einen Antrag auf Beitritt gestellt hatte. Damit wird das Land das 25. Mitglied. Die 2020 gegründete Europäische Staatsanwaltschaft ist dafür zuständig, Finanzdelikte im Zusammenhang mit dem Haushalt der Union zu untersuchen und diesbezüglich Strafverfahren einzuleiten. Nur Dänemark und Irland beteiligen sich nicht daran.

Am 7. Juli wurde der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Eugen Osmochescu von Präsidentin Maia Sandu zum amtierenden Ministerpräsidenten ernannt. Diese Ernennung erfolgte nach dem Rücktritt des bisherigen Ministerpräsidenten Alexandru Munteanu am 3. Juli, nachdem dieser acht Monate im Amt gewesen war.

Am 7. Juli kündigten Finnland, die Niederlande, Polen und das Vereinigte Königreich an, die Einrichtung des Multilateral Defence Mechanism (MDM) zu beschleunigen – ein neues Instrument, das die Finanzierung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten grundlegend verändern soll. Der Mechanismus, der darauf ausgelegt ist, Rüstungskäufe zu bündeln, die Nachfrage zu erleichtern und militärische Investitionen zu beschleunigen, soll Gegenstand eines internationalen Vertrags sein, dessen Verhandlungen in Kürze beginnen sollen, wobei die Umsetzung für 2027 angestrebt wird. Am 8. Juli unterzeichneten Kanada und das Vereinigte Königreich eine gemeinsame Erklärung in diesem Sinne.

Am 7. Juli unterzeichneten die estnische Ministerpräsidentin Kristen Michal und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Rande des NATO-Gipfels in Ankara ein Kooperationsabkommen im Bereich Drohnen. Dieses sieht insbesondere den Export ukrainischer Produkte nach Estland sowie die gemeinsame Entwicklung und Herstellung neuer Kapazitäten durch beide Staaten vor. Darüber hinaus wird es eine engere Zusammenarbeit beim Wissensaustausch, bei der technologischen Entwicklung und in der industriellen Zusammenarbeit ermöglichen.

Am 12. Juli kündigte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Regierungsumbildung an, um einen "Wandel in der politischen Strategie" zu begleiten. Zu den angekündigten Prioritäten zählen die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, die Stärkung der Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich mit den europäischen Partnern sowie der Beitritt zur Europäischen Union. In Kürze wird ein neuer Ministerpräsident ernannt.

Am 7. und 8. Juli trafen sich die 32 Staats- und Regierungschefs der NATO in Ankara, Türkei, zum 36. Gipfeltreffen der Organisation. In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten sie ihr Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung, die in Artikel 5 des Vertrags verankert ist. Sie bekräftigten ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine in ihrem Konflikt mit Russland und verpflichteten sich, 70 Milliarden Euro für militärische Ausrüstung, Hilfe und Ausbildung für die Ukraine bereitzustellen sowie im Jahr 2027 Hilfe in mindestens gleicher Höhe zu leisten. Zudem kündigten sie neue Investitionen und Beschaffungen im Verteidigungs- und Technologiebereich an und verpflichteten sich, ihre industrielle Zusammenarbeit zu maximieren.

Vom 4. bis 8. Juli fand in Den Haag die 33. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE unter dem Thema "Völkerrecht und gemeinsame Grundsätze: Grundlagen für Sicherheit und Zusammenarbeit im OSZE-Raum" statt. Im Mittelpunkt der Debatten standen der Krieg in der Ukraine, der Nahe Osten, hybride Bedrohungen, Cybersicherheit, künstliche Intelligenz, Terrorismus und der Schutz kritischer Infrastrukturen. Die Parlamentarier verabschiedeten die Erklärung von Den Haag sowie eine Reihe von Resolutionen, die darauf abzielen, die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken, das Völkerrecht zu verteidigen und die Zusammenarbeit angesichts neuer sicherheitspolitischer Herausforderungen zu fördern.

Am 9. Juli veröffentlichte die Europäische Kommission den Europäischen Innovationsanzeiger, der jährlich die Leistungen der einzelnen Länder bewertet, um die Fortschritte der Union bei der Schließung der Lücke zu ihren Wettbewerbern zu verfolgen. Zwischen 2025 und 2026 stellen Analysten eine Verbesserung der europäischen Innovationsleistung um 1,7 % fest, wobei Schweden, Dänemark und die Niederlande die Rangliste anführen. Diese Ergebnisse reihen sich in einen seit 2019 anhaltenden positiven Trend ein, da sich die Gesamtpunktzahl der 27 Mitgliedstaaten seitdem um 11,6 % erhöht hat. Außerhalb der Europäischen Union bleibt Südkorea der innovativste globale Wettbewerber, gefolgt von China.

Am 8. Juli veröffentlichte der Internationale Währungsfonds (IWF) eine Aktualisierung seines Weltwirtschaftsausblicks. Die Wachstumsprognose für 2026 wurde auf 3 % gesenkt, gegenüber den im April erwarteten 3,1 %, bevor sie 2027 wieder auf 3,4 % ansteigen soll. Der IWF begründet diese Korrektur mit den Folgen des Krieges im Nahen Osten, der zu einem Anstieg der Energie- und Rohstoffpreise geführt hat, was den Inflationsdruck verstärkt und die Wirtschaftstätigkeit belastet. Er betont jedoch, dass die Entwicklung der künstlichen Intelligenz das Wachstum der Volkswirtschaften, die am besten in die technologischen Wertschöpfungsketten integriert sind, weiterhin stützt. Obwohl die Weltwirtschaft bislang als widerstandsfähiger als erwartet eingestuft wurde, schätzt der IWF ein, dass die Risiken weiterhin überwiegend nach unten gerichtet sind.

Bis zum 18. Oktober findet im Messezentrum von Posen in Polen eine Ausstellung statt, die dem Maler und Fotografen Zdzisław Beksiński gewidmet ist, einem der bedeutendsten polnischen Künstler des 20. Jahrhunderts. Rund 120 Werke, von denen einige normalerweise in Privatsammlungen aufbewahrt werden, ermöglichen es den Besuchern, Beksińskis fünfzigjähriges surrealistisches Schaffen zu entdecken.

Bis zum 19. Juli steht bei der 13. Ausgabe des Tanzfestivals Akropoditi auf der Insel Syros das Thema "disabilities within" im Mittelpunkt des Programms. Das Festival möchte einen Dialog über die Rolle von Künstlern mit Behinderung in der darstellenden Kunst anregen – mit einem Programm, das Aufführungen, Workshops, Filmvorführungen, Vorträge und Begegnungen vereint.

Bis zum 18. Juli findet in Peja im Kosovo die 17. Ausgabe des Internationalen Animationsfilmfestivals Anibar statt. Das Festival gilt als eines der wichtigsten kulturellen Ereignisse auf dem Balkan und bietet ein Programm, das Kurzfilme, Dokumentarfilme, Studentenfilme, Werke zum Thema Menschenrechte sowie Vorführungen für ein junges Publikum umfasst.

Bis zum 8. November zeigt das Museum Folkwang in Essen eine Ausstellung, die dem französischen Maler des 19. Jahrhunderts, Gustave Courbet, gewidmet ist. Diese Retrospektive mit rund 120 Werken, die in neun Kapitel unterteilt ist, deckt verschiedene Schaffensphasen des Künstlers ab und bietet die Gelegenheit, zahlreiche bedeutende Werke zu sehen, die von Sammlern als Leihgabe zur Verfügung gestellt wurden.

Bis zum 17. Januar 2027 präsentiert die Tate Modern in London eine große Ausstellung, die Ana Mendieta gewidmet ist und zahlreiche ihrer bedeutendsten Werke sowie kürzlich restaurierte Filme, ihre frühen Gemälde und Skulpturen zeigt, von denen viele noch nie zuvor in Großbritannien ausgestellt wurden. Die Ausstellung erstreckt sich über die Mauern der Galerie hinaus und beleuchtet die tiefe Verbindung, die die Künstlerin zur Natur hatte.

Bis zum 30. August finden die Salzburger Festspiele statt, eines der renommiertesten Festivals für klassische Musik und Theater. Unter dem Motto "Erkundung der verschiedenen Formen der Liebe" bietet diese 106. Ausgabe ein reichhaltiges Programm mit Opern, Konzerten und Aufführungen, die die vielfältigen Gesichter der Liebe, zwischenmenschliche Beziehungen und die Wahrnehmung von Zeit thematisieren. Insgesamt sind 208 Vorstellungen an den verschiedenen symbolträchtigen Orten der Stadt geplant.

Bis zum 2. August findet im Ferienort Verbier die 33. Ausgabe seines internationalen Festivals für klassische Musik statt. 19 Tage lang bringen mehr als 60 Konzerte und 100 Meisterkurse die größten Namen der internationalen Szene und aufstrebende Talente im Herzen der Schweizer Alpen zusammen.

Vom 16. bis 19. Juli kehrt das Festival "Les Vieilles Charrues" für seine 34. Ausgabe nach Carhaix im Herzen der Bretagne zurück. Das Festival ist für sein vielseitiges Musikprogramm bekannt, und auch in diesem Jahr können dort zahlreiche Stars gesehen werden.

Bis zum 6. September findet die 72. Ausgabe des Puccini-Festivals in der Toskana statt, in Torre del Lago, wo Giacomo Puccini lebte und einen Großteil seines Werks komponierte. Das Festival bietet ein Programm, das sich auf seine berühmtesten Opern konzentriert, ergänzt durch mehrere Galakonzerte mit international renommierten Künstlern. Diese Ausgabe 2026 steht ganz im Zeichen der Feierlichkeiten zum 100-jährigen Jubiläum von "Turandot" mit einer neuen Inszenierung der Oper.

Das Festival "Olmedo Clásico" feiert bis zum 26. Juli seine zwanzigste Ausgabe mit dreizehn Aufführungen, die das Ergebnis einer sorgfältigen Auswahl aus den Werken der großen Namen des klassischen Theaters sind, darunter Cervantes, Shakespeare und Molière, und die Komödien, Intrigen, Tragödien und Musik miteinander verbinden.