Der Brief Nr. 770

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Der Brief Nr. 770
Der Brief
Dienstag 5. September 2017
Nummer 770
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Angela Merkel auf dem Weg in eine vierte Amtszeit?
Autor : Corinne Deloy
Corinne Deloy
Im Vergleich zu den letzten Urnengängen in Europa, man denke an das britische Referendum im letzten Jahr oder die Wahlen in Frankreich und den Niederlanden in diesem Frühjahr, wirkt die deutsche Bundestagswahl am 24. September wie ein Anker der Stabilität. 61,5 Millionen Wählerinnen und Wähler sind auf der anderen Rheinseite an die Urnen gerufen, um den Bundestag, die zweite Kammer des deutschen Parlaments, neu zu besetzen. Im Wahlkampf sieht sich Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU), die sich um ein viertes Mandat bewirbt, dem ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), gegenüber.
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Stiftung : Konferenz zur Geschichte der europäischen Einigung
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Pascale Joannin, Generaldirektorin der Stiftung, organisiert am 8. September im Rahmen des Landwirtschaftsforums in Sedan eine Debatte zur Geschichte der europäischen Einigung... Fortsetzung

Kommission : Michel Barnier bedauert das Fehlen "signifikanten Fortschritts"
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Der Chefverhandler der Europäischen Union, Michel Barnier, bedauerte nach der dritten Brexit-Verhandlungsrunde das Fehlen "signifikanter Fortschritte" in den Schlüsselfeldern der Verhandlungen, trotz "einträglicher" Diskussionen zur Frage der irischen Grenze. Nach derzeitigem Stand halte er Gespräche über das künftige Verhältnis der EU und des Vereinigten Königreichs noch für "weit entfernt"... Fortsetzung
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Neue und verbesserte Abgastests
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Die Kommission gab bekannt, dass neu zugelassene Automodelle seit dem 1. September verschärften Abgastests unterzogen werden. Die Verringerung des Schadstoffausstoßes von Automobilen sei eine wichtige Frage der "öffentlichen Gesundheit" und der "Wettbewerbsfähigkeit"... Fortsetzung
Euroraum: Das Geschäftsklima verbessert sich im August
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In der Eurozone scheint, so die von der Kommission am 30. August veröffentlichten Indikatoren, das Vertrauen zurückzukehren. Der ESI-Indikator der wirtschaftlichen Einschätzung stieg im August auf ein Zehn-Jahres-Hoch von 111,9 Punkten. Der Geschäftsklimaindex wiederum stieg um 0,05 Punkte auf +1,09... Fortsetzung
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Roma: Erhöhtes Armutsrisiko trotz verbesserter Integration
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Die Europäische Kommission veröffentlichte am 30. August eine Studie zur Situation der Roma seit dem Jahr 2011. Frans Timmermans, Vizepräsident der Kommission, rief dazu auf, die "Anstrengungen zu verstärken", um mehr Roma den Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen... Fortsetzung
Rede von Jean-Claude Juncker vor den Botschaftern der EU
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Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprach am 29. August vor den Botschaftern der Europäischen Union und nahm dabei den Brexit, die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei und in Polen sowie die Zukunft der EU in den Blick... Fortsetzung
Keine "konkrete" Antwort Polens zur Rechtsstaatlichkeit
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Frans Timmermans, Vizepräsident der Kommission, berichtete am 31. August an den Ausschuss für bürgerliche Freiheiten des europäischen Parlaments. Er bedauerte dabei das Fehlen einer "konkreten" Antwort Polens auf die "Sorgen" der Kommission hinsichtlich der Justizreformen im Land... Fortsetzung
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Diplomatie : Minigipfel zwischen Europa und Afrika in Paris
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Im Rahmen eines Minigipfels, der am 28. August in Paris stattfand, betonten die Europäer zusammen mit ihren afrikanischen Amtskollegen ihren Willen zur Verstärkung des Kampfes gegen die illegale Migration. Dazu sollen die verstärkte Bekämpfung von Schleusernetzwerken, die Stabilisierung der Lage in Libyen und die Prüfung von Asylanträgen in den Herkunftsländern beitragen... Fortsetzung
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Justizabkommen zwischen Serbien und dem Kosovo
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Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik, besprach sich am 31. August mit Hashim Thaci, dem Präsidenten des Kosovo, und seinem serbischen Amtskollegen Aleksandar Vucic. Dabei unterzeichneten Letztere ein Abkommen zur Konsolidierung der kosovarischen Justiz... Fortsetzung

EZB : Rede von Mario Draghi in Jackson Hole
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EZB-Präsident Mario Draghi und Fed-Präsidentin Janet Yellen sprachen am 25. August im Rahmen der jährlichen Konferenz der Zentralbanken in Jackson Hole. Sie antworteten dabei nicht auf die Fragen von Investoren zu ihrer geldpolitischen Ausrichtung und sprachen sich für eine Regulierung der Finanzmärkte im Angesicht der Deregulierungsoffensive Donald Trumps aus... Fortsetzung
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Die EZB verhängt erstmals Sanktionen
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Der einheitliche Aufsichtsmechanismus (EAM) der EZB hat die Aufgabe, die Liquiditätsniveaus von Banken im Euroraum zu überwachen. Er hat am 28. August erstmals die Entscheidung getroffen, eine Bank für die Nichteinhaltung der Mindestliquiditätsquote mit Sanktionen zu belegen. Die irische Bank Permanent TSB muss nun fünf Prozent ihres im ersten Halbjahr 2017 erwirtschafteten Gewinns an den EAM abführen... Fortsetzung
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Europäische Agenturen : European XFEL, der stärkste Röntgenlaser der Welt
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Am 1. September wurde in Hamburg der European XFEL eingeweiht, der von 11 Ländern finanziert wurde. Der stärkste Röntgenlaser der Welt ermöglicht die Beobachtung von Materie auf atomarem Niveau. Forscher in Biologie und Medizin erhoffen sich davon neue wissenschaftliche Erkenntnisse... Fortsetzung

Deutschland : Angela Merkel bewahrt in TV-Debatte ihren Vorsprung vor Martin Schulz
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Angela Merkel und Martin Schulz diskutierten am 3. September vor einem Millionenpublikum an den Fernsehern. Der Sozialdemokrat, der in Umfragen zurückliegt, konnte die Kanzlerin dabei nicht in die Bredouille bringen. Die beiden Kandidaten schienen sich in den meisten Themen einig zu sein... Fortsetzung
Jährliche Pressekonferenz Angela Merkels
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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich am 29. August den Fragen der Hauptstadtpresse. Sie sprach sich dabei für mehr Entwicklungszusammenarbeit zur Bekämpfung von Fluchtursachen sowie für eine Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aus. Andererseits gab die Kanzlerin zu Protokoll, dass sie eine vertiefte Zollunion der EU mit der Türkei ablehne... Fortsetzung

Frankreich : Emmanuel Macron macht den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus zu erster "Priorität"
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In einer Rede auf der Konferenz der französischen Botschafter am 29. August legte Emmanuel Macron die großen Linien der französischen Außenpolitik dar. Der Kampf gegen den islamistischen Terror genieße demnach oberste Priorität... Fortsetzung
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Anordnungen zur Reform des Arbeitsrechts veröffentlicht
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Premierminister Edouard Philippe enthüllte am 31. August die Anordnungen seiner Regierung zur Reform des Arbeitsrechts. Die wichtigsten Pfeiler der Reform sind eine "umfassende Reform des sozialen Dialogs", "die Bereitstellung echter Garantien für alle" und die "Anpassung der Reformen an kleine und mittlere Unternehmen"... Fortsetzung

Ungarn : Viktor Orban verlangt von Europa Solidarität...
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Die Europäische Kommission erinnerte Ungarn am 1. September daran, dass die europäische Solidarität kein "Menü à la carte" sei, nachdem der ungarische Präsident verlangt hatte, dass die EU die Hälfte der Kosten für den Bau der Grenzmauer zu Serbien tragen solle... Fortsetzung
Treffen der Visegrad-Staaten zur Zukunft der östlichen Partnerschaft
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Die Außenminister der Visegrad-Staaten kamen am 31. August in Budapest mit ihren östlichen Amtskollegen zusammen. Sie nahmen sich vor, die Energieinfrastruktur zwischen ihren Staaten zu verstärken und besprachen am Vorabend des Brüsseler Gipfels strategische Fragen... Fortsetzung

Italien : Flüchtlings-Taskforce zwischen Italien und mehreren afrikanischen Staaten
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Die Innenminister Italiens, Nigers, des Tschad, Malis und Libyens kamen am 28. August in Rom zusammen, um ihre Sicherheitszusammenarbeit in der Flüchtlingskrise zu verstärken. Sie betonten dabei die Notwendigkeit von Investitionen in Libyen, um wirtschaftliche Alternativen zur Flucht nach Europa zu etablieren... Fortsetzung
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Luxemburg : Für eine "Koalition des guten Willens" in Europa
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Der französische Präsident Emmanuel Macron und der belgische Premier Charles Michel wurden am 29. August von ihrem luxemburgischen Amtskollegen Xavier Bettel empfangen. Sie legten dabei ihre Vision einer erneuerten Union dar, zwischen verschiedenen Geschwindigkeiten und sozialer Konvergenz im Rahmen einer verschärften Arbeitnehmerentsenderichtlinie... Fortsetzung

Polen : Polen bleibt unflexibel bei der Aufnahme von Migranten
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Polen bleibt trotz des von der Kommission eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wegen seiner "Nichteinhaltung rechtlicher Verpflichtungen" bei der Aufnahme von Flüchtlingen unnachgiebig. Innenminister Mariusz Błaszczak bezeichnete die europäische Politik als "feindlich und suizidal.".. Fortsetzung
Justizreformen: Polen weist die Vorwürfe der Kommission zurück
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Die Europäische Kommission hatte sich am 26. Juli besorgt über die Situation des Rechtsstaats in Polen gezeigt und dem Land ein einmonatiges Ultimatum zur Rücknahme der angekündigten Justizreform gestellt. Polen antwortete am 28. August und stellte seinerseits fest, dass die Reform "mit europäischen Standards konform" sei... Fortsetzung

Rumänien : Besorgnis über Justizreform
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Die Europäische Kommission zeigte sich am 30. August besorgt über eine geplante rumänische Justizreform, die den Fortschritt im Kampf gegen die Korruption zu "untergraben" drohe. Das Vorhaben, das in der vergangenen Woche von Justizminister Tudorel Toader vorgestellt worden war, soll die Kompetenzen des Antikorruptionsgerichts DNA beschneiden, das fortan hohe Beamte nicht mehr befragen könnte, und würde den Staatspräsidenten von Nominierungen für das Gericht ausschließen... Fortsetzung
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Großbritannien : Vereinigtes Königreich - Japan: Verstärkte Wirtschafts- und Verteidigungszusammenarbeit
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In einer gemeinsamen Erklärung vom 31. August erklärten die britische Premierministerin Theresa May und ihr japanischer Amtskollege Shinzo Abe eine verstärkte Wirtschafts- und Verteidigungszusammenarbeit beider Länder... Fortsetzung

Albanien : Albanische Regierung vorgestellt
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Nachdem er in den Parlamentswahlen im Juni die absolute Mehrheit erringen konnte, stellte der albanische Premier Edi Rama am 27. August sein neues aus 13 Ministern bestehendes Kabinett vor... Fortsetzung

Ukraine : Das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen ist in Kraft
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Das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ist am 1. September in Kraft getreten, inklusive des tief greifenden und umfassenden Freihandelsabkommens zwischen beiden Seiten. Letzteres öffnet die Märkte beider Partner und gleicht die rechtlichen Standards an. Die Ukraine verstärkt im Gegenzug ihre strukturellen Reformen für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte... Fortsetzung
Macron und Merkel verlangen Einhaltung des Waffenstillstands
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In einer gemeinsamen Erklärung vom 28. August riefen der französische Präsident und die deutsche Bundeskanzlerin Russland und die Ukraine zur Einhaltung des am 22. August vereinbarten Waffenstillstands auf. Die beiden stellten "schwere Verletzungen" der Vereinbarung fest, etwa den Einsatz schwerer Waffen und Drohungen gegen das vermittelnde OSZE-Personal... Fortsetzung

OECD : EU: Verhaltenes Wachstum im zweiten Quartal 2017
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Die Wirtschaft der Europäischen Union ist im zweiten Quartal 2017 laut Zahlen der OECD um 0,6% gewachsen. In Frankreich (0,5%) und Italien (0,4%) blieb das Wachstum im Vergleich zum Vorquartal gleichbleibend... Fortsetzung

Eurostat : Die Arbeitslosigkeit stagniert, die Inflation steigt auf 1,5%
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Eurostat gab am 31. August bekannt, dass die Arbeitslosigkeit im Juli in der EU bei 7,7% und bei 9,1% in der Eurozone lag. Das sind die niedrigsten Werte seit Dezember 2008 bzw. Februar 2009. Die Inflation beschleunigte sich im August auf 1,5% in der Eurozone, während sie im Vormonat noch bei 1,3% lag... Fortsetzung
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Eurobarometer : Rückkehr des Europaoptimismus
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Das Eurobarometer zur "Zukunft der EU", das am 2. August veröffentlicht wurde, zeigt wachsenden Optimismus der Europäer in Bezug auf die Zukunft der EU und ihrer wirtschaftlichen Situation. Terrorismus und Migration sehen die Bürger als wichtigste Herausforderungen auf europäischer Ebene, die Arbeitslosigkeit auf nationaler... Fortsetzung

Kultur : Matisse in the studio
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Die Ausstellung "Matisse in the studio" ermöglicht es Besuchern der Royal Academy in London bis zum 12. November, das Atelier von Henri Matisse selbst zu erkunden. Sie zeigt auf diese Weise, wie des Künstlers umfassende Sammlung von Objekten sein Werk beeinflusste... Fortsetzung
Kulturfestival von Maribor
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Das Kulturfestival von Maribor zeigt vom 3. bis 21. September Konzerte renommierter Künstler klassischer, neu arrangierter und zeitgenössischer Musik... Fortsetzung
United Music of Brussels
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An außergewöhnlichen Orten in der ganzen Stadt lädt das Festival United Music of Brussels zum Entdecken des belgischen Nationalorchesters und der Oper La Monnaie ein... Fortsetzung
Ars Electronica
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Die Ars Electronica, das multidisziplinäre Kunst- und Technologiefestival, kehrt vom 7. bis 11. September nach Linz zurück... Fortsetzung
Paris Design Week
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Die sechste Ausgabe der Paris Design Week zeigt vom 8. bis 16. September zum sechsten Mal die Kreationen französischer und internationaler Designer... Fortsetzung
Art on Paper
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Das vom 7. bis 10. September in Brüssel stattfindende Art on Paper-Festival widmet sich dem zeitgenössischen Zeichnen in all seinen Facetten... Fortsetzung
74. Mostra in Venedig
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Das älteste Kinofestival der Welt zeigt im Rahmen seines bis zum 9. September laufenden 74. Wettbewerbs 21 Weltpremieren... Fortsetzung

4Sep
4. bis 7. September

Brüssel

Sitzungen der Ausschüsse des Europäischen Parlaments

11Sep
11. bis 14. September

Straßburg

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

14Sep
14. September

Brüssel

Rat "Justiz und Innere Angelegenheiten"

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