"Die demagogischen Programme, die in den Mitgliedstaaten im Wahlkampf vorgestellt werden, werden in der Regel nicht umgesetzt, weil sie mit der Mitgliedschaft in der Europäischen Union unvereinbar sind.", analysiert Jean-Dominique Giuliani. Außerdem sind "die engen Verflechtungen, die zwischen den Mitgliedstaaten geknüpft wurden, und sowohl ihre souveränen Interessen als auch die Werte, die die Europäer teilen" stärker als diese Programme.

Die ursprünglich für Juni 2027 geplanten Parlamentswahlen in Frankreich werden um drei Jahre vorgezogen und finden nun am 30. Juni und 7. Juli statt. Dies geschieht gemäß der Entscheidung des Staatspräsidenten vom Abend des 9. Juni, die Nationalversammlung, das Unterhaus des französischen Parlaments, nach den Ergebnissen der Europawahlen aufzulösen. Der französische Präsident versucht somit unbestreitbar, sich als Herr der Lage zu positionieren und will seine Gegner, mit der Entscheidung für einen Blitzwahlkampf, überrumpeln. Auf der rechten Seite herrscht seither größte Verwirrung und die linken Kräfte haben sich trotz ihrer Differenzen für ein Bündnis entschieden. Der Ausgang der Wahl bleibt angesichts des Wahlmodus ungewiss.

Bei den Europawahlen, die vom 6. bis 9. Juni stattfanden, wählten die Europäer 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments für die nächsten fünf Jahre. Die Stiftung bietet eine Website an, auf der Sie die gewählten Abgeordneten und ihre politische Zugehörigkeit kennenlernen und die Rolle und Befugnisse des Europäischen Parlaments verstehen können.

Die Stiftung veröffentlicht den "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2024", in dem prominente Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Forschung und Diplomatie das Bild einer Union zeichnen, die die Konturen einer ökologischen und digitalen Souveränität nachzeichnet und sich in ein neues geopolitisches Zeitalter voller neuer Herausforderungen, insbesondere für ihre Industrie und ihre Verteidigung, begibt. Das Werk ist auf Französisch und Englisch erhältlich. Bestellen Sie jetzt.

Das Schuman-Netzwerk, eine Initiative der Stiftung, fördert den Austausch von Ideen auf europäischer Ebene. Ein neues Mitglied ist dem Netzwerk beigetreten, womit die Zahl der Partner aus 13 europäischen Ländern auf 21 gestiegen ist. Das Schuman Network ist ein Forum für die gemeinsame Nutzung von Forschungsergebnissen zu aktuellen europäischen Themen und hat seit seiner Gründung mehr als 100 Beiträge verfasst.

Am 19. Juni schlug die Kommission ein Jahresbudget von 199,7 Mrd. € für 2025 vor. Dieses Budget wird durch geschätzte Auszahlungen in Höhe von 72 Mrd. € im Rahmen der NextGenerationEU-Initiative ergänzt. Dieses umfangreiche Finanzpaket wird der Union helfen, ihre politischen Prioritäten zu erfüllen und gleichzeitig die Änderungen zu integrieren, die bei der Halbzeitüberprüfung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) im Februar 2024 vereinbart wurden.

Die Kommission legte den Mitgliedstaaten am 19. Juni strategische Leitlinien im Rahmen des Europäischen Semesters vor, die auf die Schaffung einer starken und widerstandsfähigen Wirtschaft abzielen, die trotz eines schwierigen geopolitischen Umfelds Wettbewerbsfähigkeit, Widerstandsfähigkeit und langfristigen Wohlstand für alle gewährleistet. Die Kommission stellte fest, dass die Einleitung eines Defizitverfahrens gegen sieben Mitgliedstaaten gerechtfertigt ist: Belgien, Frankreich, Italien, Ungarn, Malta, Polen und die Slowakei. In der Frühjahrsprognose wird für 2024 ein BIP-Wachstum von 1% in der EU und von 0,8% in der Eurozone erwartet. Im Jahr 2025 soll das Wachstum auf 1,6% in der Union und 1,4% im Euroraum steigen. Gleichzeitig soll die Inflation von 6,4% im Jahr 2023 auf 2,2% im Jahr 2025 gesenkt werden.

Die Europäische Kommission ebnete am 24. Juni den Weg für eine Geldstrafe gegen Apple, da der App Store des Unternehmens gegen die neuen Regeln "der Verordnung über digitale Märkte (DMA) verstößt. Der Store hindert andere App-Entwickler daran die Verbraucher auf alternative Vertriebskanäle für Angebote und Inhalte zu lenken", so Brüssel in einer "vorläufigen Stellungnahme".

Am 19. Juni hat die Europäische Volkspartei (EVP) Manfred Weber,(Deutschland) als Vorsitzenden ihrer Fraktion im Europäischen Parlament wiedergewählt. Die EVP-Fraktion erneuerte ihr Führungsteam mit der Wahl von zehn stellvertretenden Vorsitzenden. Die Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz (EFA) wählte am 19. Juni ihre beiden Co-Vorsitzenden, wobei Terry Reintk (Deutschland) wiedergewählt und Bas Eickhout.(Niederlande) zum ersten Mal gewählt wurde.

Am 24. Juni verabschiedeten die Außenminister ein vierzehntes Paket von Sanktionen gegen Russland. Das neue Paket enthält neue Maßnahmen im Energiebereich, die sich gegen verflüssigtes Erdgas (LNG) und Schiffe richten, die Russlands Krieg unterstützen. In Bezug auf LNG verbietet das Paket alle zukünftigen Investitionen und Exporte in LNG-Projekte, die derzeit in Russland gebaut werden. Es wird nach einer Übergangszeit von neun Monaten auch die Nutzung von EU-Häfen für den Umschlag von russischem LNG verbieten. Darüber hinaus verbietet das Paket die Einfuhr von russischem LNG in bestimmte Terminals, die nicht an das Pipelinenetz der Union angeschlossen sind.

Am 17. Juni verabschiedeten die Umweltminister die Verordnung zur Wiederherstellung der Natur, mit der bis 2030 mindestens 20% der Land- und Meeresgebiete der EU wiederhergestellt werden sollen, und bis 2050 . Sie nahmen einen Beschluss an, mit dem die EU das Übereinkommen über die biologische Vielfalt auf hoher See abschließen soll, um die Ozeane in Gebieten außerhalb der nationalen Gerichtsbarkeit zu schützen, die etwa zwei Drittel der Oberfläche der Ozeane und 95% ihres Volumens ausmachen.

Am 18. Juni billigten die Minister eine allgemeine Ausrichtung zu einer neuen Verordnung über die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA), eine überarbeitete Richtlinie über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationssysteme (RIS) auf Binnenwasserstraßen sowie eine neue Verordnung über die Nutzung von Fahrwegkapazitäten der Eisenbahn. Sie prüften die Berichte über die Vorschläge der Kommission zur Änderung der Richtlinien über den kombinierten Verkehr, über Gewichte und Abmessungen von Fahrzeugen, über multimodale Fahrgastrechte und über den Entzug von Führerscheinen auf europäischer Ebene.

Der ungarische Minister für europäische Angelegenheiten, Janos Boka, stellte am 18. Juni das Programm seines Landes vor, das am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft von Belgien übernehmen wird. Er legte sieben strategische Prioritäten fest, darunter die Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik, die Bekämpfung der illegalen Einwanderung und eine gemeinsame Agrarpolitik, die die Ernährungssouveränität Europas sicherstellt. Die Wettbewerbsfähigkeit Europas steht ganz oben auf der strategischen Agenda der ungarischen Ratspräsidentschaft, die unter dem Motto "Make Europe Great Again" steht.

Bei der Sitzung der Eurogruppe am 20. Juni diskutierten die Finanzminister der Mitgliedstaaten des Euroraums über die Rolle der Industriepolitik für die Wettbewerbsfähigkeit und die Bedeutung des Binnenmarkts. Kristalina Georgieva, geschäftsführende Direktorin des IWF, stellte die wichtigsten Empfehlungen der IWF-Mission im Euroraum vor. Sie warnte vor den Risiken einer fragmentierten und übereilten Industriepolitik und förderte Lösungen, die sich auf Wettbewerbsfähigkeit und Innovation konzentrieren.

Am 21. Juni diskutierten die Gesundheitsminister über die Umsetzung einer "Gesundheitsunion" und darüber, diese zu einer Priorität für die nächste Kommission zu machen. Sie verabschiedeten eine Empfehlung, in der neue Maßnahmen zur Bekämpfung von durch Impfung vermeidbaren Krebserkrankungen im Rahmen des EU-Plans zur Krebsbekämpfung festgelegt werden. Sie forderten eine weitere Definition des ungedeckten medizinischen Bedarfs. Am 20. Juni nahmen die Sozialminister eine Verhandlungsposition für die Überarbeitung der Richtlinie über Europäische Betriebsräte (EBR) an, die auf eine Stärkung der Arbeitnehmervertretung in multinationalen Unternehmen abzielt. Außerdem diskutierten sie über die soziale Dimension des Binnenmarktes.

Die Wirtschafts- und Finanzminister trafen sich am 21. Juni, um sich auf die Notwendigkeit zu einigen, die Auszahlung von 50 Mrd. € aus den außerordentlichen Einnahmen aus dem Einfrieren russischer Staatsvermögen bis zum Jahresende zu ermöglichen. Sie machten Fortschritte in Richtung einer Einigung über das Maßnahmenpaket zur Mehrwertsteuer (MwSt.) im digitalen Zeitalter, das auf die Bekämpfung von MwSt.-Betrug, die Unterstützung von Unternehmen und die Förderung der Digitalisierung abzielt. Die Minister stimmten der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien zu.

Am 19. Juni gaben Frankreich, Kroatien und Estland auf der Landrüstungsmesse Eurosatory bekannt, dass sie gemeinsam CAESAR-Kanonen von der Firma KNDS France erwerben werden. In Abstimmung mit Belgien, Zypern, Estland und Ungarn unterzeichnete Frankreich bei MBDA eine Vereinbarung über den Erwerb von Mistral-Raketen. Die Unterzeichnung dieser Projekte ist Teil des größeren Rahmens der gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsfähigkeiten europäischer Länder mithilfe von EU-Finanzierungen.

Der italienische Präsident Sergio Mattarella reiste vom 17. bis 20. Juni zu einem offiziellen Besuch nach Moldawien und anschließend nach Rumänien. In Chisinau traf er mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu zusammen, um die engen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu bekräftigen und die Unterstützung Italiens für die Integration Moldaus in die Europäische Union zu bekunden. In Bukarest traf er mit Premierminister Marcel Ciolacu und dem Senatspräsidenten Nicolae Ciucă zusammen. Das italienische Staatsoberhaupt unterstützte die volle Integration Rumäniens in den Schengen-Raum.

Am 18. Juni besuchte der lettische Präsident Edgars Rinkēvičs die russische und belarussische Grenze. Er begrüßte die Fortschritte bei der Sicherheit und kündigte an, dass der Staat in den nächsten fünf Jahren weitere 300 Millionen € investieren werde, um die Ostgrenzen des Landes weiter zu stärken. Er hob die wichtige Rolle der lettischen Streitkräfte hervor.

Norwegen, Schweden und Finnland vereinbarten am 20. Juni die Einrichtung eines militärischen Transportkorridors, der durch den Norden jedes der drei Länder führt. Damit sollen im Falle einer russischen Aggression Truppen und Waffen nach Finnland transportiert werden, indem eine Verbindung zwischen der Infrastruktur der drei Länder hergestellt wird.

Am 20. Juni beschlossen die Europäische Union und die Ukraine, ihr bestehendes Abkommen im Bereich des Straßenverkehrs bis zum 30. Juni 2025 zu verlängern. Das Abkommen soll der Ukraine beim Zugang zu den Weltmärkten helfen, indem es den Transit durch die EU-Länder erleichtert und ihre Verbindungen zum europäischen Markt weiter ausbaut. Das Abkommen wurde erstmals am 29. Juni 2022 nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine unterzeichnet und hat den Straßenhandel zwischen der Ukraine und der Union zum Vorteil beider Volkswirtschaften erheblich gesteigert.

Am 18. und 19. Juni empfing der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den polnischen Sejmpräsidenten (Unterhaus des Parlaments) Szymon Hołownia sowie die Präsidentin des Seimas (litauisches Parlament) Viktorija Čmilytė in Kiew. Er bedankte sich für die Unterstützung dieser Länder bei den ukrainischen Kriegsanstrengungen. Auch die Unterstützung für die Integration der Ukraine in die Europäische Union und die NATO sowie die Dringlichkeit der Stärkung der ukrainischen Luftabwehr wurden erneut bekräftigt.

Am 18. Juni verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Russland wegen seines Gesetzes über "unerwünschte Organisationen" aus dem Jahr 2015, das die Arbeit von nicht-russischen NGOs erheblich einschränkt. In seinem Urteil stellte der Gerichtshof fest, dass das Gesetz vier Vereinigungen - Free Russia Foundation, Ukrainian World Congress, Association of Schools of Political Studies of the Council of Europe und Society for the Freedom of Information - "erhebliche Beschränkungen auferlegt",und an die Russland nun mehrere Hunderttausend € zahlen muss. Am selben Tag verurteilte der Gerichtshof Russland, weil es insbesondere der NGO Memorial, die 2022 mit dem Nobelpreis ausgezeichnet wurde, den Zugang zu Archiven über die sowjetische Repression verweigert hatte. Die Verweigerung des Zugangs zu bestimmten Archiven durch die russischen Behörden stellt nach Ansicht des Gerichtshofs einen Verstoß gegen Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention dar, der das Recht auf freie Meinungsäußerung sicherstellt.

Der niederländische Premierminister Mark Rutte ist der letzte Kandidat für das Amt des NATO-Generalsekretärs, nachdem der rumänische Präsident Klaus Johannis am 20. Juni seine Kandidatur zurückgezogen hat. Er wird Jens Stoltenberg ersetzen, der das Amt seit 2014 innehat. Ruttes Ernennung wird in Kürze formell bestätigt.

Die Asylbehörde der Europäischen Union (EUAA) ist der Ansicht, dass die Bemühungen bezüglich des Aufbaues von Kapazitäten es den Asylsystemen ermöglicht haben, besser mit der steigenden Zahl von Anträgen umzugehen. In ihrem am 17. Juni veröffentlichten Jahresbericht stellt die EUAA fest, dass die europäischen und nationalen Gerichte eine zunehmende Rolle bei der Konvergenz der Praktiken gespielt haben. Einige Aufnahmesysteme stehen jedoch unter erheblichem Druck, wie z. B. in Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien, die allein fast 70% aller Anträge erhalten haben.

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), ein Organ des Europarats, hat am 20. Juni ihren Jahresbericht 2023 veröffentlicht. Der Bericht hebt die großen Herausforderungen in Europa hervor, wie die Krise der durch Konflikte vertriebenen Menschen, insbesondere Ukrainer und Armenier. Gleichzeitig stellt der Bericht einen deutlichen Anstieg des Antisemitismus nach dem Nahostkonflikt sowie eine Zunahme antimuslimischer, rassistischer Reden und Handlungen fest.

Die OECD hat am 20. Juni die Ausgabe 2024 von Gesellschaft auf einen Blick veröffentlicht, in der ein Kapitel dem Fertilitätsindex in den OECD-Ländern gewidmet ist. Zwischen 1960 und 2022 hat sich der Fertilitätsindikator von 3,3 Kindern pro Frau auf durchschnittlich 1,5 halbiert und liegt damit weit unter den 2,1 Kindern pro Frau, die für die Erneuerung einer Generation erforderlich sind. Dieser Rückgang der Fertilität ist vor allem darauf zurückzuführen, dass Frauen später Kinder bekommen, häufig erst nach dem 30. Lebensjahr, und dass junge Menschen vor allem wirtschaftliche und finanzielle Schwierigkeiten haben, die sie dazu veranlassen, ihre Elternpläne aufzuschieben. Der Bericht hebt jedoch hervor, dass die Fertilitätsrate steigt, wenn Frauen Arbeit und Familie leicht miteinander vereinbaren können.

Eine der wichtigsten Schlussfolgerungen des am 17. Juni veröffentlichten SIPRI-Jahresberichts ist, dass die Anzahl und die Arten der in der Entwicklung befindlichen Atomwaffen zunehmen, da sich die Staaten verstärkt auf die nukleare Abschreckung verlassen.

Die Cité du vitrail (Stadt der Glasmalerei) in Troyes widmet einem Streit, der 1935 mit dem Vorschlag begann, das Kirchenschiff von Notre-Dame de Paris mit zeitgenössischen Glasmalereien zu schmücken, eine eigene Ausstellung. Bis zum 5. Januar 2025 stellt die Cité die Glasmalereien der Pariser Kathedrale zum ersten Mal seit ihrem Ausbau in der Kapelle und den angrenzenden Räumen des Hôtel-Dieu-le-Comte aus. Die Ausstellung begleitet die für Dezember 2024 geplante Wiedereröffnung des Pariser Monuments und trägt das Label "Notre-Dame de Paris: vers la réouverture" (Notre-Dame de Paris: auf dem Weg zur Wiedereröffnung).

Die Galerie Borghese veranstaltet bis zum 15. September die Ausstellung "Louise Bourgeois: Souvenirs Inconscients", die erste Ausstellung in Rom, die dieser Bildhauerin des 20. Jahrhunderts gewidmet ist. Es werden 20 symbolträchtige Werke gezeigt, die die Themen des Unbewussten, der Erinnerung und der Metamorphose erforschen. Zu den Highlights gehören ihre Marmorskulpturen, eine monumentale Spinne sowie drei ihrer berühmten Cellulae. Parallel dazu zeigt die Villa Medici zwei Werke des Künstlers.

Das Nationalmuseum für zeitgenössische Kunst in Athen zeigt bis zum 10. November zwei Ausstellungen: Die Ausstellung von Bertille Bak mit dem Titel "Spotlight" zeigt Werke der französischen Künstlerin, die sich mit der menschlichen Resilienz befassen. Das Museum zeigt außerdem die erste Einzelausstellung der international bekannten iranischen Künstlerin Tala Madani in Griechenland.

Die Ausstellung "Hannah Höch - Montierte Welten" läuft bis zum 6. Oktober im Museum Belvedere in Wien. Sie zeigt die Fotomontagen und Collagen dieser dadaistischen Künstlerin, die in der Kunst der 1920er Jahre einen zentralen Platz einnahm. Ihre Werke, die eine Mischung aus Ironie und Scharfsinn darstellen, befassen sich unter anderem mit dem Thema Macht.

Die Münchner Opernfestspiele finden vom 28. Juni bis 31. Juli statt und stellen das zentrale Thema "Ein Brunnen, der in den Himmel schaut" in den Mittelpunkt. Es werden zahlreiche Meisterwerke der Opernwelt aufgeführt, darunter Werke von Giacomo Puccini und Richard Wagner. Ergänzend zum Programm werden auch eine Vielzahl von Kammerkonzerten und Liederabenden veranstaltet.

Das West Cork Music Festival findet vom 28. Juni bis zum 7. Juli statt. Es bietet fünfzig Konzerte mit achtzig Musikern und feiert fünfzig Jahre klassische Musik von Haydn und Mozart bis Beethoven und Schubert. Zu den Höhepunkten gehören die zehn Violinsonaten von Beethoven, Werke dänischer Komponisten, ein finnisches Bläserquintett und eine Erkundung der ukrainischen Musik.

Die Ausstellung "Keith Haring, Subway Drawings" läuft bis zum 5. September im Modern Institute in Glasgow. Die Ausstellung befasst sich mit seinen Kreidezeichnungen in der New Yorker U-Bahn zwischen 1980 und 1985. Seine von Graffiti inspirierten Werke spiegeln den Fluss des Stadtlebens und zeitgenössische soziale Probleme wider und erforschen Sprache und Semiotik.

Das Thyssen-Bornemisza-Museum in Madrid widmet gemeinsam mit dem Museum der Schönen Künste in Valencia der spanischen figurativen Malerin Rosario de Velasco eine Ausstellung, die bis zum 15. September läuft. Gezeigt werden Gemälde aus den 1920er bis 1940er Jahren und ein Abschnitt ist den illustrativen Aktivitäten der Künstlerin gewidmet. Ihre Kunst kombiniert allgemeine Fragen der Kunstgeschichte und erforscht ästhetische, soziale und politische Aspekte.

Die Ausstellung "Femmes chez les Nabis" im Musée de Pont-Aven läuft noch bis zum 3. November. Sie erkundet eine neue Perspektive auf die Gruppe der Nabis, die im späten 19. Jahrhundert von Künstlern gebildet wurde, die von Gauguin beeinflusst waren. Sie konzentriert sich auf die Frauen - Ehefrauen, Geliebte, Mütter -, die mit den Mitgliedern der Gruppe in Verbindung gebracht wurden. Sie waren wichtige Mitarbeiterinnen, die die Künstler emotional, moralisch und finanziell unterstützten und die kreativen Prozesse der Bewegung beeinflussten.

Im Louisiana Museum of Modern Art in Dänemark werden bis zum 10. November die Werke von Franz Gertsch (1930-2022) ausgestellt. Die Besucher haben die Gelegenheit, die Bilder dieses Schweizer Malers zu entdecken, der ein neues, besonderes Konzept des Realismus geprägt hat und mit seinen fotorealistischen Gemälden und Holzschnitten international bekannt geworden ist.