Der Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2025 ist im E-Book-Format erhältlich! Diese digitale Version ermöglicht einen schnellen und einfachen Zugang zu den Herausforderungen eines Europas im Wandel. Der Bericht ist auch in gedruckter Form auf der Website der Stiftung und im Buchhandel erhältlich.

Die Europäische Kommission hat am 17. Juni Maßnahmen zur Beschleunigung der Investitionen und der Produktion im Verteidigungssektor vorgestellt, um die Reaktionsfähigkeit der Union auf die wachsenden Sicherheitsbedrohungen zu erhöhen. Diese Maßnahmen, die im Weißbuch über die europäische Verteidigungsbereitschaft 2030 verankert sind, beinhalten die Verkürzung der Genehmigungsfristen auf 60 Tage, einen vereinfachten Zugang zum Europäischen Verteidigungsfonds, die Unterstützung von Sammelbeschaffungen sowie einen verbesserten Zugang zu Finanzmitteln.

Am 17. Juni schlug die Europäische Kommission im Rahmen der REPowerEU-Strategie einen Plan vor, um alle Importe von russischem Gas, Öl und Kernenergie bis Ende 2027 zu unterbinden. Neue Verträge für russisches Gas werden ab Januar 2026 verboten und kurzfristige Verträge werden bis Juni 2026 eingestellt, mit Ausnahme einiger Binnenstaaten. Alle verbleibenden Verträge, einschließlich der langfristigen, werden bis 2027 auslaufen. Der Plan soll die Energieunabhängigkeit der Europäischen Union stärken und gleichzeitig ihren Übergang zu sauberer Energie unterstützen.

Am 19. Juni schlug die Europäische Kommission Maßnahmen zur Vereinfachung und Stärkung des europäischen Rahmens für die Verbriefung von Krediten vor. Ziel ist es, diesen Finanzmechanismus zu beleben, der es Banken ermöglicht, einen Teil ihrer Risiken zu übertragen und Kapital freizusetzen, um mehr Kredite zu vergeben. Die Reformen zielen darauf ab, regulatorische Hindernisse zu beseitigen, die Betriebskosten zu senken und einen verfeinerten Risikoansatz einzuführen. Diese Initiative ist Teil der Strategie der Spar- und Investitionsunion und könnte Wachstum, Innovation und Beschäftigung in der Europäischen Union unterstützen.

Die Europäische Kommission hat am 20. Juni beschlossen, chinesische Unternehmen von öffentlichen Ausschreibungen für medizinische Geräte, deren Wert 5 Millionen € übersteigt, auszuschließen. Diese Entscheidung ist eine Reaktion auf die Beschränkungen, die China europäischen Unternehmen auferlegt hat. Sie betrifft eine breite Palette an medizinischen Bedarfsartikeln, von Masken bis hin zu medizinischen Robotern, in einem Gesamtmarkt von 150 Mrd. €. Ziel ist es, China dazu zu bewegen, die Diskriminierung von Medizinprodukten aus der EU aufzuheben.

Die Europaabgeordneten begrüßten am 18. Juni die Fortschritte Montenegros und Moldawiens in ihrem Beitrittsprozess zur Europäischen Union. Sie stellten fest, dass Montenegro, der am weitesten fortgeschrittene Kandidat, einen Beitritt im Jahr 2028 anstrebt, aber seine Wahl- und Justizreformen sowie den Kampf gegen die Korruption verstärken muss und dabei mit ausländischer Einmischung konfrontiert ist. Was Moldawien betrifft, so setzte es seine Reformen trotz interner Schwierigkeiten und des Drucks von Russland fort. Man betonte die Unterstützung der Bevölkerung für die europäische Integration und forderten im Hinblick auf die als entscheidend erachteten moldauischen Parlamentswahlen im Jahr 2025 eine stärkere Unterstützung durch die EU.

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments haben am 17. Juni eine legislative Entschließung angenommen, die sicherstellen soll, dass Unionsbürger, die in einem anderen Mitgliedstaat als ihrem eigenen ansässig sind, ihr aktives und passives Wahlrecht bei den Europawahlen uneingeschränkt ausüben können. Die Richtlinie sieht harmonisierte Modalitäten vor, um ihre Eintragung in die Wählerverzeichnisse zu erleichtern, den Zugang zu Informationen zu verbessern und eine demokratische Beteiligung zu gewährleisten, unabhängig von ihrer Mobilität innerhalb der Europäischen Union.

Am 18. Juni bewerteten die Europaabgeordneten den von der Kommission erstellten Bericht 2024 über die Rechtsstaatlichkeit. Darin wird aufgezeigt, dass es in den Mitgliedstaaten Bedrohungen für die Werte der Union gibt. Sie äußern große Besorgnis über die anhaltenden Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in mehreren Mitgliedstaaten mit Beispielen für politische Einmischung in die Justiz, Angriffe auf die Pressefreiheit und den bürgerlichen Freiraum. Sie fordern, die Kontrollmechanismen zu stärken, die EU-Finanzierung besser an die Einhaltung der Grundwerte zu knüpfen und prangern erneut die Situation in Ungarn an.

Die Umweltminister nahmen am 17. Juni eine Position zu einer Verordnung zur Verbesserung des Recyclings und der Kreislaufführung von Altfahrzeugen an. Außerdem diskutierten sie die Prioritäten der EU im Hinblick auf die COP30, die im November in Brasilien stattfinden soll. Es wurde ein Rückblick auf die Ergebnisse der dreifachen COP (Basel, Rotterdam, Stockholm) gegeben, die vom 28. April bis zum 9. Mai stattfand. Darüber hinaus stellte die künftige dänische Ratspräsidentschaft ihre umweltpolitischen Prioritäten vor. Der Austausch betonte die Bedeutung ehrgeiziger und koordinierter Klimaschutzmaßnahmen.

Am16. Juni tauschten sich die Minister über den REPowerEU-Fahrplan aus, der die Energieabhängigkeit der EU von Russland beseitigen soll. Sie betonten die Wichtigkeit schneller Investitionen in erneuerbare Energien, Infrastruktur und Netze. Die polnische Ratspräsidentschaft verabschiedete Schlussfolgerungen zur Stärkung der Energieunion, zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit und zur Förderung der strategischen Autonomie. Weitere Themen wie die Regulierung von Methan und der Schutz der Energieinfrastruktur wurden ebenfalls angesprochen.

Die Minister der Eurogruppe nahmen Bulgarien bei einem Treffen am 19. Juni formell ab dem 1. Januar 2026 in den Euroraum auf. Sie tauschten sich mit Kristalina Georgieva, der geschäftsführenden Direktorin des IWF, über die Widerstandsfähigkeit der Volkswirtschaften des Euroraums und die Herausforderungen im Finanzsektor aus. Sie betonten die Notwendigkeit einer umsichtigen Haushaltspolitik und die Fortsetzung des Projekts eines digitalen Euro. Am 20. Juni unterstützten die Finanzminister eine Reform der Zollunion, diskutierten die Haushaltsempfehlungen 2025, bestätigten die Steuerpfade mehrerer Länder und nahmen die Empfehlung zur Erweiterung des Euroraums an. Sie begrüßten auch die Fortschritte bei den Finanzdienstleistungen und nahmen die geänderten Konjunkturpakete in mehreren Mitgliedstaaten zur Kenntnis.

Am 19. und 20. Juni nahmen die Minister für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO) einen Standpunkt zu einer Richtlinie zur Verbesserung der Bedingungen für Praktika an, sowie Maßnahmen zur Stärkung der Gleichstellung von Frauen und Männern im digitalen Zeitalter und zur besseren Integration älterer Menschen in den Arbeitsmarkt. Im Bereich Gesundheit unterstützten die Minister den Schutz der psychischen Gesundheit von Jugendlichen und diskutierten über den zukünftigen "Critical Medicines Act". Schließlich diskutierten sie über die Prävention im Hinblick auf Alkohol und Tabak.

Am 19. Juni einigten sich das Parlament und der Rat auf eine Vereinfachung des CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CO₂-Grenzausgleichssystem (CBAM)). Die wichtigste Maßnahme ist die Einführung einer Freigrenze von 50 Tonnen pro Importeur und Jahr, wodurch die Verpflichtungen für KMU und Einzelpersonen erleichtert werden. Bei gleichzeitiger Verringerung des Verwaltungsaufwands werden 99% der unter den CBAM fallenden Emissionen weiterhin erfasst. Diese Reform soll die Wettbewerbsfähigkeit der EU stärken, ohne die Klimaziele zu gefährden. Der Text muss noch formell angenommen werden, bevor er voraussichtlich im Laufe des Jahres 2025 in Kraft treten wird.

Am 16. Juni erzielten der Rat und das Europäische Parlament eine vorläufige Einigung, um die grenzüberschreitende Anwendung der DSGVO zu stärken. Der Text harmonisiert die Regeln für die Zulässigkeit von Beschwerden, sichert die Rechte von Beschwerdeführern und beschuldigten Einrichtungen und führt klare Fristen für Untersuchungen ein. Für einfache Fälle ist ein Mechanismus zur schnellen Lösung vorgesehen, der die Bearbeitung beschleunigen soll, ohne alle europäischen Akteure zu mobilisieren.

Der Rat und das Europäische Parlament haben sich am 17. Juni darauf geeinigt, den Mechanismus zur Aussetzung der Visumfreiheit für bestimmte Drittländer zu stärken. Mit diesem Mechanismus soll besser gegen Missbrauch vorgegangen werden, wie z. B. die Zunahme irregulärer Einreisen, Programme zum Erwerb von Staatsbürgerschaften oder hybride Bedrohungen. Die vorübergehende Aussetzung kann bis zu 12 Monate dauern und 24 Monate verlängert werden, wobei die Möglichkeit besteht, nur die betreffenden Amtsträger und nicht die gesamte Bevölkerung ins Visier zu nehmen. Diese Reform zielt darauf ab, die Reaktionsfähigkeit und Effizienz der Europäischen Union angesichts der Herausforderungen im Bereich Migration und Sicherheit zu verbessern.

Der G7-Gipfel fand vom 15. bis 17. Juni in Kananaskis, Kanada, statt und war von den Spannungen geprägt, die durch die vorzeitige Abreise von US-Präsident Donald Trump entstanden waren. Trotzdem hielten die Staats- und Regierungschefs mehrere Sitzungen zu den globalen Wirtschaftsaussichten, zum Wachstum und zur Sicherheit der Bevölkerung ab. Der Krieg in der Ukraine, die Konflikte im Nahen Osten und die Energiesicherheit nahmen einen zentralen Platz ein, auch unter Beteiligung von Wolodymyr Selenskyj. Der Gipfel veranschaulichte sowohl die Bedeutung des Dialogs als auch die zunehmenden geopolitischen Brüche.

Am 19. Juni stellte Dänemark die Grundzüge seiner Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union vom 1. Juli bis zum 31. Dezember vor. Unter dem Motto "Ein starkes Europa in einer sich verändernden Welt" wird der Schwerpunkt der Ratspräsidentschaft auf Sicherheit, wirtschaftlicher Widerstandsfähigkeit und dem grünen Übergang liegen. Kopenhagen strebt außerdem an, die Beitrittsverhandlungen mit mehreren Ländern, darunter die Ukraine, voranzutreiben. Die offizielle Eröffnungszeremonie findet am 3. Juli in Aarhus statt und markiert den Beginn des neuen Europäischen Semesters.

Am 19. Juni kündigte Eutelsat eine geplante Kapitalerhöhung von 1,35 Mrd. € an, die vom französischen Staat und mehreren Aktionären unterstützt wird. Damit sollen seine Ambitionen im Bereich des Satelliteninternets über OneWeb und das europäische Programm Iris² finanziert werden. Der französische Staat wird seine Beteiligung verdoppeln und damit seine strategische Kontrolle stärken. Die Rekapitalisierung wird auch eine deutliche Reduzierung der Schulden des Konzerns ermöglichen. Dieser Schritt ist Teil des Bestrebens, einen europäischen Raumfahrtchampion gegen Starlink aufzubauen.

Am 19. Juni erkannte das niederländische Parlament die Deportation der Krimtataren durch das sowjetische Regime im Jahr 1944 offiziell als Völkermord an. Etwa 190.000 Menschen wurden nach Zentralasien vertrieben, wobei Zehntausende Zivilisten ums Leben kamen. Das Ereignis, das als "Sürgünlik" bezeichnet wird, gilt als Versuch einer ethnischen Säuberung. Die Anerkennung zielt darauf ab, das historische Gedächtnis zu bewahren und die Rechte der Krimtataren zu unterstützen.

Der rumänische Präsident Nicușor Dan ernannte am 20. Juni Ilie Bolojan zum Premierminister und forderte eine stabile und reformorientierte Regierung. In einer feierlichen Ansprache in Bukarest machte der Präsident deutlich, dass die Priorität der Regierung darin bestehen müsse, das Finanzdefizit durch Ausgabenkürzungen und -rationalisierungen zu korrigieren.

Am 17. Juni verabschiedeten die belarussischen demokratischen Kräfte ein Memorandum für die vollständige Abschaffung der Todesstrafe, das vom Koordinierungsrat, dem Vereinigten Übergangskabinett und dem Büro von Swjatlana Zichanouskaja unterstützt wurde. Der Generalsekretär des Europarats, Alain Berset, begrüßte diesen wichtigen Durchbruch. Der Text verpflichtet die demokratischen Kräfte, die Verfassung zu reformieren und die Öffentlichkeit zu sensibilisieren. Diese Initiative ist Teil des Dialogs zwischen dem Europarat und der belarussischen Zivilgesellschaft, während Belarus das letzte Land in Europa bleibt, das diese Strafe anwendet.

Sergej Tichanowski, der wichtigste Gegner des belarussischen Regimes, wurde am 21. Juni nach mehr als fünf Jahren Haft freigelassen. Seine Freilassung, die gleichzeitig mit der Freilassung von 13 weiteren politischen Gefangenen erfolgte, erfolgte im Zuge eines Besuchs eines US-amerikanischen Gesandten in Minsk, der eine mögliche diplomatische Annäherung signalisierte. Der gezeichnete und abgemagerte Sergej Tichanowski trat erstmals bei einer Konferenz im litauischen Vilnius in Erscheinung, wo er plant, die Opposition weiterhin zu unterstützen.

Am 14. Juni verlängerte der Rat der Europäischen Union das Mandat der 2008 gestarteten zivilen Mission EULEX Kosovo um weitere zwei Jahre. Als größte zivile Mission der Union unterstützt EULEX die kosovarischen Rechtsstaatlichkeitsinstitutionen durch Beratung, Überwachung und Unterstützung auf exekutiver Ebene. Außerdem unterstützt sie die Sonderjustiz und stärkt die internationale Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden. Laut Kaja Kallas, der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, ist diese Mission weiterhin von entscheidender Bedeutung für die Stabilität des Kosovo und Europas.

Am 15. Juni wurde Blaise Metreweli als erste Frau an die Spitze des britischen Auslandsgeheimdienstes (MI6) berufen. Die ehemalige Leiterin der Technologieabteilung des Dienstes wird im Herbst die Nachfolge von Richard Moore antreten. Ihre Ernennung wurde vom britischen Premierminister Keir Starmer als "historische" Wahl bezeichnet und erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Bedrohungen und großer technologischer Herausforderungen für die Sicherheit des Landes.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besuchte am 16. Juni zum ersten Mal seit Beginn des Krieges Wien. Bei seinem offiziellen Besuch traf das Staatsoberhaupt mit seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Christian Stocker zusammen. Christian Stocker und Wolodymyr Selenskyj waren sich einig, dass die Sanktionen gegen Russland verschärft und der diplomatische Druck aufrechterhalten werden müssen, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen.

Am 17. Juni ernannte die Europäische Kommission die ehemalige Kommissarin für Justiz und Inneres, Ylva Johansson, zur Sondergesandten für in der EU lebende Ukrainer. Ihre Aufgabe ist es, die Umsetzung des vorübergehenden Schutzes zu koordinieren, den Übergang zu einem langfristigen Status oder zur freiwilligen Rückkehr zu begleiten und die Einrichtung von "Unity Hubs", Informationszentren für Ukrainer in den Mitgliedsstaaten, zu beaufsichtigen.

Am 17. Juni stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments der Verlängerung des Abkommens, das den Transport wichtiger Güter in die Ukraine und den Export von Getreide, Stahl und Mineralien in die EU erleichtert, bis Ende 2025 zu. Dieses Abkommen, das seit Juni 2022 in Kraft ist, ermöglicht es, den Warenverkehr trotz des Krieges in der Ukraine aufrechtzuerhalten. Das Abkommen wird nun dem Rat zur endgültigen Annahme vorgelegt.

Ein am 18. Juni veröffentlichter Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs bewertet die Wirksamkeit der Fernverwaltung, die von der Kommission eingesetzt wird, um humanitäre Hilfe in schwer zugängliche Gebiete zu leiten. Zwar können mit dieser Vorgehensweise in Hochrisikokontexten Leben gerettet werden, doch die Prüfung deckt Schwachstellen bei der Konzeption, Umsetzung und Überwachung auf. Der Hof empfiehlt insbesondere, die strategischen Leitlinien zu verbessern, die Zertifizierung der humanitären Partner zu verstärken und eine bessere Rückverfolgbarkeit der finanzierten Maßnahmen zu gewährleisten. Beispielsweise stellte die Europäische Union im Jahr 2024 2,5 Mrd. EUR für humanitäre Hilfe bereit, wovon 918 Mio. EUR auf fernverwaltete Maßnahmen entfielen.

Die Europäische Kommission hat am 16. Juni ihren Bericht 2025 über das digitale Jahrzehnt veröffentlicht, in dem die Fortschritte auf dem Weg zu den Zielen für 2030 bewertet werden. Während bei der Digitalisierung von Unternehmen und öffentlichen Diensten Fortschritte zu verzeichnen sind, gibt es weiterhin Lücken, insbesondere bei der 5G-Infrastruktur, den digitalen Kompetenzen und der Cybersicherheit. Die Kommission ruft dazu auf, die Investitionen zu intensivieren und Innovationshemmnisse zu beseitigen. Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, einen Dialog über die vorgeschlagenen Empfehlungen zu führen.

Am 20. Juni stellte die Europäische Umweltagentur ihren Bericht über die Qualität der Badegewässer in Europa vor. 96% der Badegewässer erfüllen die Mindestqualitätsnormen, 85% davon werden als "ausgezeichnet" und nur 1,5% als "mangelhaft" eingestuft, wobei diese Werte im Jahresvergleich stabil geblieben sind. Die Überwachung stützt sich auf mehr als 22.000 Standorte im Jahr 2024, die nach dem Grad der Bakterien eingestuft werden.

Das Grand Palais in Paris zeigt bis zum 10. Januar 2026 eine Ausstellung, die dem Künstlerduo Niki de Saint Phalle und Jean Tinguely sowie ihrem Komplizen Pontus Hulten gewidmet ist. Letzterer war der erste Direktor des Musée national d'art moderne im Centre Pompidou und unterstützte ihre disruptive und partizipative Herangehensweise an die Kunst. Die Ausstellung beleuchtet emblematische Werke der beiden Künstler.

Bis zum 4. Januar 2026 zeigt das Musée Fabre in Montpellier eine Retrospektive von Pierre Soulages mit dem Titel "La Rencontre" (Die Begegnung), mit der das 20-jährige Jubiläum seiner Schenkung an die Stadt gefeiert wird. Die Ausstellung vereint etwa 120 Werke, darunter Leinwände, Papiere, Kupfer, Bronze und Glasmalereien. Der Rundgang ist in sechs thematische Abschnitte gegliedert, in denen Konzepte wie Materie, Schrift, Licht und Hell-Dunkel erforscht werden. Es werden Dialoge mit von Soulages bewunderten Künstlern wie Rembrandt, Cézanne, Van Gogh und Mondrian geführt.

Die Ausstellung "Cézanne au Jas de Bouffan" findet bis zum 12. Oktober im Musée Granet in Aix-en-Provence statt. Es werden rund 100 Hauptwerke des Künstlers gezeigt, darunter Gemälde, Zeichnungen und Aquarelle, die die tiefe Verbindung zwischen dem Künstler und dem Landhaus seiner Familie (Bastide), in der er vierzig Jahre lang malte, erforschen. Die Besucher können auch seine restaurierten Wandfresken, den Park und sein Atelier besichtigen.

Das Guggenheim-Museum in Bilbao zeigt bis zum 9. November die erste Ausstellung von Barbara Kruger in Spanien. Die amerikanische Künstlerin ist dafür bekannt, dass sie eindringliche Slogans und die Bildsprache der Werbung nutzt, um den Betrachter anzusprechen und eine kritische Reflexion über Geschlecht, Konsum und Macht anzuregen. Die Ausstellung versammelt Werke aus ihrer gesamten Karriere sowie Stücke auf verschiedenen Medien, von denen einige speziell für das Museum entworfen wurden.

In London erforscht die Royal Academy bis zum 26. Oktober den großen Einfluss von Vincent Van Gogh auf Anselm Kiefer durch eine noch nie dagewesene Ausstellung, die ihre Werke vereint, darunter auch einige neue Werke von Kiefer. 1890 malte Van Gogh seine letzten Bilder, 1962 begab sich Kiefer auf seine Spuren, eine Reise, die den Grundstein für seine Karriere legte. Die Ausstellung beleuchtet diesen tiefgreifenden künstlerischen Dialog.

Die 150. Ausgabe der Münchner Opernfestspiele, die eine 1875 eingeführte Sommertradition feiern, findet bis zum 31. Juli in München statt. Auf dem Programm stehen eine mythologische Thematik, ein zeitgenössisches Ballett, verschiedene Konzerte und eine Reihe von renommierten Künstlern. Zum ersten Mal werden Mozarts Don Giovanni und Faurés Penelope aufgeführt.

Bis zum 23. November beherbergen das Rheinische Landesmuseum und das Stadtmuseum Simeonstift in Trier die erste große nationale Ausstellung über Marc Aurel. Zusammengesetzt aus über 300 außergewöhnlichen Exponaten aus zahlreichen internationalen Museen ist diese Ausstellung ein einzigartiges Ereignis, das Marc Aurel feiert, eine bedeutende Figur der Geschichte, Kaiser und stoischer Philosoph.

Die 30. Ausgabe des West Cork Chamber Music Festival findet bis zum 6. Juli in Bantry, County Cork, in einer spektakulären Umgebung am Meer statt. Zehn Tage lang treten renommierte internationale Künstler und junge irische Talente in drei täglichen Konzerten auf, die von Meisterkursen und Veranstaltungen begleitet werden.