Die Europäische Union stört autoritäre Regime mit ihrem auf Recht und Werten basierenden Modell. Trotz der Kritik einiger Eliten wird sie von ihren Bürgern unterstützt und bleibt ein Erfolg. Angesichts der russischen Aggression hat sie es geschafft, sich zu vereinen, Sanktionen zu verhängen und der Ukraine wirksam zu helfen. Wenn die Europäer aufhören würden, sich selbst zu verachten, könnten sie ihr Gewicht und ihre Glaubwürdigkeit stärken.

Seit 2023 arbeitet das Schuman Network mit 22 Organisationen aus 13 europäischen Ländern zusammen. Mit mehr als 195 gemeinsamen Veröffentlichungen bemüht sich das Schuman Network, die Zusammenarbeit zwischen europäischen Forschungszentren zu fördern, um zuverlässige und hochwertige Analysen auszutauschen. Mit dieser Arbeit bekräftigt das Schuman Network seine Rolle als wichtige Plattform zur Stärkung der intellektuellen Zusammenarbeit und zur Unterstützung der demokratischen Widerstandsfähigkeit in Europa.

Weihnachten steht vor der Tür! Noch haben Sie Zeit, Ihren Lieben die Ausgabe 2025 des Schuman-Berichts über die Lage der Union zu schenken. Er enthält wichtige Beiträge, bisher unveröffentlichte Karten und kommentierte statistische Studien zu den wichtigsten Themen der Europäischen Union: Sicherheit und Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit Europas oder die Zukunft der Raumfahrt. Ein unverzichtbares Werk, um Europa besser zu verstehen.

Am 19. Dezember hat die Europäische Kommission den fünften Zahlungsantrag Zyperns in Höhe von 70,5 Millionen Euro positiv bewertet. Dieser Antrag fällt unter das Programm NextGenerationEU. Einzelheiten zur Umsetzung dieses Programms finden Sie auf der Website der Stiftung.

Am 18. Dezember beschlossen die europäischen Staats- und Regierungschefs, der Ukraine für die Jahre 2026 und 2027 ein Darlehen in Höhe von 90 Milliarden Euro zu gewähren, das auf Anleihen der Union auf den Kapitalmärkten basieren wird. Angesichts der Verschärfung der hybriden Kriegskampagne Russlands und von Belarus forderten sie außerdem verstärkte Anstrengungen zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Union und zum Schutz ihrer kritischen Infrastrukturen. Schließlich betonten sie die Notwendigkeit, die Resolution 2803 des UN-Sicherheitsrats umzusetzen, um den Konflikt in Gaza zu beenden und eine sofortige, ungehinderte und nachhaltige Verteilung humanitärer Hilfe zu ermöglichen. Sie verwiesen auch auf die Notwendigkeit, die wirtschaftliche Stabilität und Sicherheit im Libanon zu wahren, und bekräftigten ihre Unterstützung für einen friedlichen und inklusiven Übergang in Syrien.

Am 16. Dezember stellte die Kommission eine Weiterentwicklung der Maßnahmen für Kraftfahrzeuge vor. Die Verordnung sah vor, dass ab 2035 alle neu verkauften Fahrzeuge "emissionsfrei" sein müssen. Der neue Plan sieht Flexibilitäten von bis zu 10 % vor. Dies betrifft Hersteller, die sich zur Verwendung von in der Europäischen Union hergestelltem kohlenstoffarmem Stahl verpflichten und die Verwendung nachhaltiger Kraftstoffe ermöglichen. Die Flexibilität von 10 % ermöglicht es den Unternehmen, weiterhin Hybrid-, Elektro- und Verbrennungsmotoren zu produzieren und zu verkaufen.

Am 16. Dezember hat die Europäische Kommission den ersten europäischen Plan für bezahlbaren Wohnraum vorgestellt. Angesichts eines durchschnittlichen Anstiegs der Immobilienpreise um mehr als 60 % in den letzten zehn Jahren haben Millionen Europäer Schwierigkeiten, eine Wohnung zu finden. Der Plan sieht Maßnahmen für einen produktiveren und innovativeren Bau- und Renovierungssektor vor, um das Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt zu beheben. Schließlich vereinfacht er die Vorschriften und Verfahren, die das Wohnungsangebot einschränken.

Am 17. Dezember hat die Europäische Kommission Maßnahmen vorgeschlagen, um Lücken zu schließen, Umgehungen zu verhindern und die Wirksamkeit des CO2-Grenzausgleichssystems der Europäischen Union zu verbessern. Es wird auf bestimmte nachgelagerte stahl- und aluminiumintensive Produkte ausgeweitet. Zu den wichtigsten Vorschlägen gehören verschärfte Meldepflichten für eine bessere Rückverfolgbarkeit der erfassten Waren.

Am 16. Dezember hat die Europäische Kommission Maßnahmen vorgeschlagen, die die Gesundheit der Europäer verbessern und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit des Sektors sichern sollen. Zu diesen Maßnahmen gehören unter anderem ein Gesetz zur Biotechnologie, das Unternehmen dazu anregen soll, in Europa zu forschen und zu produzieren, die Genehmigung klinischer Studien in allen Ländern zu beschleunigen und mithilfe von KI neue Spitzentherapien zu entwickeln. Dazu gehört auch der Plan "Safe Hearts", der erste umfassende Ansatz der Union zur Verbesserung der Prävention, Erkennung und Behandlung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen.

Am 16. Dezember verabschiedeten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments im Rahmen des Plans "ReArm Europe" Maßnahmen zur Stärkung der technologischen und industriellen Basis Europas im Verteidigungsbereich. Der Text ermöglicht es, mehr europäische Mittel für Verteidigungsinvestitionen bereitzustellen, indem die Regeln bestehender Programme wie "Horizont Europa" geändert werden, das zivile Anwendungen mit militärischem Potenzial (Doppelverwendungszweck) unterstützen und gleichzeitig die Entwicklung ziviler Anwendungen fortsetzen wird. Darüber hinaus werden "Verteidigungstechnologien" als vierter strategischer Sektor in die Plattform für strategische Technologien für Europa (STEP) aufgenommen.

Am 16. Dezember verabschiedeten die Europaabgeordneten neue Vorschriften, die mehr Flexibilität und Unterstützung für Landwirte im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik vorsehen. Sie einigten sich darauf, dass kleine landwirtschaftliche Betriebe eine jährliche Unterstützung von bis zu 3 000 EUR sowie eine neue einmalige Finanzhilfe für die Unternehmensentwicklung von bis zu 75 000 EUR erhalten können. Schließlich gewährleisten die neuen Vorschriften, dass Flächen, die am 1. Januar 2026 als Ackerland eingestuft sind, diese Einstufung auch dann behalten, wenn sie nicht gepflügt oder neu eingesät werden. Der Rat hat den Text zur Vereinfachung der GAP am 18. Dezember angenommen.

Am 17. Dezember haben die Europaabgeordneten einem schrittweisen Verbot der Einfuhr von russischem Pipelinegas und Flüssigerdgas (LNG) ab 2026 zugestimmt. Russisches LNG, das auf dem Spotmarkt gekauft wird, wird in der Union ab Inkrafttreten der Verordnung Anfang 2026 verboten sein, während Gasimporte über Pipelines bis zum 30. September 2027 schrittweise abgeschafft werden.

Am 17. Dezember haben sich die Verhandlungsführer des Rates und des Europäischen Parlaments auf eine Schutzklausel für Agrarprodukte im Handelsabkommen zwischen der Union und den Mercosur-Ländern geeinigt. Diese Klausel ermöglicht es, die Zollpräferenzen für die Einfuhr bestimmter sensibler Agrarerzeugnisse wie Geflügel oder Rindfleisch aus Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay vorübergehend auszusetzen, wenn diese Einfuhren als schädlich für die Erzeuger in der Union angesehen werden. Am 18. Dezember kündigte die Präsidentin der Europäischen Kommission an, dass die Unterzeichnung dieses Handelsabkommens um einen Monat verschoben wird.

Am 18. Dezember einigten sich die Verhandlungsführer des Rates und des Europäischen Parlaments auf eine Überarbeitung der Asylgesetze hinsichtlich der Bedingungen für die Anwendung des Status eines sicheren Drittstaats auf Asylbewerber, die keine Staatsangehörigen dieser Länder sind. Diese neue Vereinbarung erweitert die möglichen Ablehnungen von Asylanträgen unter drei Bedingungen, um diese Verfahren effizienter zu gestalten.

Am 18. Dezember haben sich die Verhandlungsführer des Rates und des Europäischen Parlaments auf neue Vorschriften zum Schutz europäischer Anleger auf den Finanzmärkten geeinigt. Die neuen Maßnahmen werden es Kleinanlegern ermöglichen, fundierte Entscheidungen zu treffen, die ihren Bedürfnissen entsprechen, und gleichzeitig sicherstellen, dass sie fair behandelt werden und ihnen Produkte mit einem guten Preis-Leistungs-Verhältnis angeboten werden.

Am 15. Dezember einigten sich die Energieminister auf den Mechanismus für die Vernetzung in Europa für die Jahre 2028-2034. Sie diskutierten über die Energieunion und die Notwendigkeit einer raschen Elektrifizierung und Dekarbonisierung vor dem Hintergrund geopolitischer Unsicherheiten. Schließlich tauschten sie sich mit der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Radmila Šekerinska über die Zusammenhänge zwischen Energie und Sicherheit aus.

Am 16. Dezember betonten die Umweltminister die Dringlichkeit, die Klimaresilienz und den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft voranzutreiben, und erkannten die gegenseitige Abhängigkeit beider Themen bei der Bewältigung der Klima- und Umweltprobleme an. Sie begrüßten die Strategie der Europäischen Union für die Bioökonomie und wiesen erneut darauf hin, dass die nachhaltige Versorgung und langfristige Verfügbarkeit von Biomasse in der Europäischen Union unter Berücksichtigung der Gesundheit der Ökosysteme und der strategischen Unabhängigkeit der Union sichergestellt werden muss.

Am 21. Dezember stellte der zyprische Präsident Nikos Christodoulides das Programm und die Prioritäten der Ratspräsidentschaft der Europäischen Union vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2026 unter dem Motto "Eine autonome Union. Offen für die Welt" vor. Der Ansatz konzentriert sich auf die Stärkung der Autonomie der Union, insbesondere in den Bereichen Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit.

Am 15. Dezember diskutierten die Außenminister die geopolitische Lage im Nahen Osten und betonten die Notwendigkeit, eine neue Partnerschaft mit Syrien zu finden. Im Rahmen der Beratungen über die russische Aggression gegen die Ukraine verhängten die Minister angesichts der anhaltenden hybriden Aktivitäten Russlands zusätzliche restriktive Maßnahmen gegen neun Akteure der russischen "Geisterflotte", zwölf Personen und zwei Organisationen und weiteten den Geltungsbereich der Sanktionen gegen Belarus aus. Schließlich verabschiedeten sie eine Erklärung über die vollständige Anwendung des internationalen Seerechtsrahmens in Bezug auf die Bedrohungen durch die "Geisterflotte" und den Schutz kritischer Unterwasserinfrastrukturen.

Am 15. Dezember fand die neunte Tagung des Assoziationsrates zwischen der Europäischen Union und dem Libanon statt. Beide Seiten bekräftigten ihre Entschlossenheit, ihre Partnerschaft zu vertiefen und gemeinsam für einen stabilen, sicheren und prosperierenden Libanon einzutreten.

Am 17. Dezember bot das Gipfeltreffen zwischen der EU und den Westbalkanstaaten unter der Leitung des Präsidenten des Europäischen Rates, Antonio Costa, Gelegenheit, die Solidität der strategischen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Westbalkanstaaten zu bekräftigen. Die Erklärung, die am Ende des Treffens mit Ausnahme Serbiens unterzeichnet wurde, betont, dass regionale Zusammenarbeit, Aussöhnung und gutnachbarschaftliche Beziehungen von entscheidender Bedeutung sind, und bekräftigt die Unterstützung und Solidarität mit der Ukraine. Das nächste Treffen findet im Juni 2026 statt.

Am 18. Dezember entschied der Gerichtshof der Europäischen Union, dass Polen seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen sei, da das polnische Verfassungsgericht bestimmte Auslegungen der Verträge für verfassungswidrig erklärt und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum wirksamen gerichtlichen Rechtsschutz als ultra vires bezeichnet hatte, wodurch es die Grundsätze des Vorrangs, der Autonomie, der Wirksamkeit und der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts sowie die Verbindlichkeit der Entscheidungen des EuGH missachtet hatte.

Der EZB-Rat hat am 18. Dezember beschlossen, die Leitzinsen unverändert zu lassen. Auf der Pressekonferenz betonten Christine Lagarde und Luis de Guindos, dass die Geldpolitik weiterhin von den kommenden Wirtschaftsdaten abhängig sein werde und alle Instrumente zur Verfügung stünden, um Preisstabilität zu gewährleisten und den globalen Unsicherheiten zu begegnen, wobei sie auch auf die Risiken im Zusammenhang mit der externen Konjunktur und dem Lohndruck hinwiesen. Die aktualisierten makroökonomischen Projektionen deuten darauf hin, dass die Inflation 2026-2027 unter 2 % sinken dürfte, während das BIP-Wachstum in den kommenden Jahren moderat, aber positiv bleiben wird.

Am 17. Dezember hat Arianespace mit der Rakete Ariane 6 vom Weltraumbahnhof in Guyana aus zwei europäische Galileo-Satelliten erfolgreich in die Umlaufbahn gebracht. Diese Mission, VA266, ist der fünfte Start der Ariane 6-Rakete. Galileo bietet optimale Leistung bei der weltweiten Echtzeit-Geolokalisierung mit einer Genauigkeit von bis zu einem Meter. Es bietet außerdem innovative Funktionen wie die Authentifizierung von Signalen und hochpräzise Dienste.

Am 17. Dezember haben sich die Europäische Union und Großbritannien darauf geeinigt, dass Großbritannien ab 2027 wieder am Erasmus+-Programm teilnehmen wird. Sie haben vereinbart, Verhandlungen über eine Wiedereingliederung in den europäischen Strommarkt und ein Handelsabkommen über Lebensmittel und Getränke aufzunehmen.

Am 16. Dezember unterzeichneten der rumänische und der litauische Präsident sowie die Ministerpräsidenten Bulgariens, Estlands, Finnlands, Lettlands, Polens und Schwedens beim Gipfeltreffen zur Ostflanke in Helsinki eine gemeinsame Erklärung. Sie tauschten sich über die Lage in der Ukraine aus und beschlossen, dass Finnland und Polen für die Koordinierung des Projekts zur Stärkung der kollektiven Verteidigung der Ostflanke verantwortlich sein sollen. Sie betonten die Notwendigkeit einer verstärkten militärischen Zusammenarbeit.

Am 15. Dezember empfing der französische Präsident Emmanuel Macron seinen zyprischen Amtskollegen Níkos Christodoulides. Sie tauschten sich über die Prioritäten der zyprischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2026 sowie über wichtige internationale Themen wie die Unterstützung der Ukraine aus. Sie gaben eine gemeinsame Erklärung ab und unterzeichneten ein strategisches Partnerschaftsabkommen, um ihre Beziehungen in den Bereichen Verteidigung, Wirtschaft, Kultur und Bildung zu stärken.

Der Präsident der Republik, Emmanuel Macron, nutzte die Gelegenheit der traditionellen Weihnachtsfeier mit den Streitkräften in den Vereinigten Arabischen Emiraten, um am 21. Dezember den Bau eines neuen Flugzeugträgers anzukündigen, der die "Charles-de-Gaulle" ersetzen soll, die 2026 ihr 25-jähriges Jubiläum feiert. Die Indienststellung dieses Schiffes der "neuen Generation" ist für 2038 vorgesehen.

Am 16. Dezember unterzeichneten 35 Länder und die Europäische Union auf einer vom Europarat und den Niederlanden gemeinsam organisierten diplomatischen Konferenz ein Übereinkommen zur Einrichtung einer Internationalen Schadensersatzkommission für die Ukraine. Die Europäische Kommission unterzeichnete das Übereinkommen am selben Tag. Diese Unterzeichnung ist ein wichtiger Schritt in den gemeinsamen Bemühungen Europas, Verantwortung und Gerechtigkeit für die Ukraine und das ukrainische Volk zu gewährleisten.

Am 10. Dezember wählte die Venedig-Kommission des Europarates ihre neue Präsidentin, Marta Cartabia, emeritierte Präsidentin des italienischen Verfassungsgerichts und ehemalige italienische Justizministerin. Am selben Tag verabschiedete die Kommission eine aktualisierte Fassung der Liste der Kriterien für die Rechtsstaatlichkeit.

Am 16. Dezember veröffentlichte die Europäische Kommission den Bericht "Perspektiven für die Landwirtschaft 2025–2035". Darin wird ein anhaltendes Produktivitätswachstum prognostiziert, das jedoch mit 0,3 % pro Jahr gegenüber 0,9 % im Zeitraum 2011–2021 für Ackerland, 1,2 % für Milcherträge und nur 0,1 % für Getreideerträge langsamer ausfallen wird. Die europäische Landwirtschaft entwickelt sich hin zu nachhaltigeren Produktionssystemen mit einer geschätzten Verringerung der Treibhausgasemissionen um 6,1 % aus der Landwirtschaft und 8,4 % aus der Tierhaltung. Schließlich dürfte das durchschnittliche Einkommen eines europäischen Landwirts bis 2035 um durchschnittlich 8 % steigen.

Am 18. Dezember haben das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission die legislativen Prioritäten für 2026 festgelegt: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit der Europäischen Union, Schutz der Bürger und Unternehmen bei gleichzeitiger Verfolgung ehrgeiziger Vereinfachungsziele. Vorrang haben politische Ziele für eine neue Ära der europäischen Verteidigung und Sicherheit, um den Wohlstand, die Wettbewerbsfähigkeit und die nachhaltige Vereinfachung in Europa zu gewährleisten.

Das European News Journal bietet fachliche Analysen zu Geopolitik, Sicherheit und Verteidigung. Es veröffentlicht Artikel, Interviews und Kommentare von internationalen Korrespondenten und Experten zu Themen wie globalen Spannungen, europäischer Verteidigungszusammenarbeit, Weltraum und den wachsenden Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel und dem Schutz der Bevölkerung. Die erste Ausgabe ist soeben erschienen.

Am 16. Dezember überreichte die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, den Sacharow-Preis 2025 an die Vertreterinnen der beiden derzeit in Belarus und Georgien inhaftierten Journalisten Andrzej Poczobut und Mzia Amaglobeli. Andrzej Poczobut ist Journalist und Essayist und gehört der polnischen Minderheit in Belarus an. Er wurde von seiner Tochter Jana vertreten. Mzia Amaglobeli, georgische Journalistin, Mitbegründerin und Direktorin der unabhängigen Medien Batumelebi und Netgazeti, wurde von ihrer Kollegin Irma Dimitradze vertreten.

Bis zum 23. August 2026 präsentiert Les Abattoirs de Toulouse die Ausstellung von Jean-Charles de Castelbajac, visionärem Modeschöpfer und vielseitigem Künstler. Mit fast 300 Werken ist "L'Imagination au pouvoir" eine Einladung, die vielfältigen Facetten eines Künstlers mit grenzenloser Kreativität zu entdecken, der Kleidung gleichzeitig zu einem Kunstwerk, einer Rüstung und einem Schmuckstück macht.

Bis zum 13. September 2026 zeigt die Berliner Galerie für zeitgenössische Kunst Hamburger Bahnhof eine Ausstellung über Saâdane Afif, die einen Einblick in das Werk des interdisziplinären Künstlers und insbesondere in sein mehrteiliges Werk "The Fountain Archives" gibt. Dieses Kunstarchivprojekt widmet sich einem der bedeutendsten Kapitel der Kunstgeschichte des 20. Jahrhunderts: der Fontaine, dem legendären Ready-made von Marcel Duchamp aus dem Jahr 1917.

Bis zum 25. Januar 2026 zeigt die Towner Gallery in Eastbourne die Ausstellung "Dana Awartani – Standing Near Ruins" (Dana Awartani – Stehend neben Ruinen). Sie würdigt traditionelle Handwerkstechniken – vom Flicken bis zu Lehmbauweisen – durch die Zusammenarbeit mit qualifizierten Handwerkern und die Verwendung lokaler Materialien in einem Werk, das von historischen und visuellen Bezügen aus künstlerischen Traditionen geprägt ist.

Bis zum 25. Januar 2026 ist das Fotoprojekt der Künstlerin Sarah van Rij, das eine einzigartige Sichtweise auf die Straße zwischen dokumentarischer Beobachtung und poetischer Konstruktion bietet, im Maison européenne de la Photographie (MEP) zu sehen. Die Ausstellung vereint Stadtlandschaften, Selbstporträts und Collagen, mit denen die Künstlerin ein poetisches Porträt der modernen Stadt zeichnet.

Die Stiftung MOP in La Coruña präsentiert bis zum 1. Mai 2026 die Ausstellung Wonderland, die dem Werk von Annie Leibovitz gewidmet ist. Sie umfasst vier verschiedene Abschnitte, die noch nie zuvor gemeinsam in einer Ausstellung gezeigt wurden. Die Ausstellung beginnt mit einer immersiven Installation, die den Rolling Stones gewidmet ist, und setzt sich mit zwei Abschnitten fort, Early Years und Stream of Consciousness, die die Entwicklung des stilistischen Vokabulars der Fotografin nachzeichnen und ihren kreativen Prozess veranschaulichen.

Die Galleria d'Italia in Mailand präsentiert bis zum 6. April 2026 die Ausstellung "Eternel et Vision. Rom und Mailand, Hauptstädte des Neoklassizismus". Die Ausstellung möchte an diese außergewöhnliche kreative Periode erinnern, indem sie die künstlerischen Spitzenleistungen dieser beiden Städte gegenüberstellt, die sich dem modernen Europa zugewandt hatten, aber dennoch fest mit der Größe der Vergangenheit verbunden blieben, deren Erben sie sich betrachteten.

Das traditionelle Neujahrskonzert findet am 1. Januar um 11:15 Uhr statt. In diesem Jahr wird das Wiener Philharmonische Orchester von Yannick Nézet-Séguin dirigiert. Die Zeremonie wird weltweit live in mehreren Medien übertragen.