Der Brief115618 mai 2026

La Lettre

Fabien Verdier

18. Mai 2026

Die europäische Kohäsionspolitik, die lange Zeit auf Regionen und Metropolen ausgerichtet war, hat die mittelgroßen Städte vernachlässigt, die in "Entwicklungsfallen" stagnieren. Um diesen blinden Fleck zu beheben, wäre es im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens 2028–2034 angebracht, ihnen mehr Anerkennung, zweckgebundene Mittel für ihre Wiederbelebung und einen besseren Zugang zu technischer Unterstützung zu gewähren. Es geht dabei sowohl um wirtschaftliche als auch um demokratische Herausforderungen: Diese Gebiete müssen wieder an das europäische Projekt angebunden werden, um den Anstieg des Wahlmisstrauens einzudämmen.

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Stiftung

NextGenEU: Auszahlung und grünes Licht für Lettland und Rumänien

18. Mai 2026

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Am 14. Mai hat die Kommission den vierten Zahlungsantrag Rumäniens in Höhe von 2,62 Milliarden Euro genehmigt und 371,2 Millionen Euro als vierte Tranche für Lettland im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität ausgezahlt. Bis heute hat Lettland fast 75 % seiner Mittelzuweisung von 1,97 Mrd. € an Zuschüssen erhalten, und Rumänien hat 60,6 % der zugewiesenen 21,41 Mrd. € erhalten, davon 13,57 Mrd. € an Zuschüssen und 7,84 Mrd. € an Darlehen. Die Stiftung bietet auf ihrer Website eine Übersicht über die verschiedenen nationalen Konjunkturprogramme an, in der die Beträge, Zeitpläne und Prioritäten dargestellt sind.

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Kommission

Einfacheres Reisen mit der Bahn

18. Mai 2026

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Am 13. Mai hat die Europäische Kommission drei Maßnahmen vorgeschlagen, um den interregionalen Reiseverkehr in ganz Europa zu verbessern. Reisende können künftig in einem einzigen Vorgang durchgehende Fahrkarten bei mehreren Bahnunternehmen buchen. Die durchgehende Fahrkarte gewährleistet einen besseren Schutz der Fahrgastrechte, insbesondere bei verpassten Anschlüssen, durch Unterstützung, Rückerstattung oder Entschädigung. Schließlich müssen die Plattformen bestimmte Verpflichtungen erfüllen, um einen fairen und neutralen Zugang zu den verschiedenen Reisemöglichkeiten zu gewährleisten. Diese Vorschläge sind eine Reaktion auf eine Eurobarometer-Umfrage, in der ein zuverlässiges europäisches Buchungssystem gefordert wurde.

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Rat der Europäischen Union

Treffen der Minister für Bildung, Jugend, Kultur und Sport

18. Mai 2026

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Am 11. und 12. Mai haben die Minister im Hinblick auf die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament einen Standpunkt zur Verordnung über Erasmus+ für den Zeitraum 2028–2034 festgelegt. Sie haben Schlussfolgerungen zum Status von Lehrkräften im Zeitalter der künstlichen Intelligenz (KI) angenommen. Sie legten allgemeine Leitlinien für das neue Programm AgoraEU fest, das die kulturelle Vielfalt Europas fördern soll, und verabschiedeten Schlussfolgerungen zum Sporttourismus als Faktor für nachhaltige Entwicklung.

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Treffen der Verteidigungsminister

18. Mai 2026

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Am 12. Mai führten die Verteidigungsminister einen Meinungsaustausch über die industrielle Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich mit der Ukraine. Sie kamen überein, Lösungen zu finden, um Mittel aus der Europäischen Friedensfazilität (EFF) bereitzustellen. Die Gespräche drehten sich auch um die Lage im Nahen Osten, insbesondere um die Möglichkeit einer Verlängerung der Operation ASPIDES sowie um die Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL), deren Mandat Ende 2026 ausläuft, und die Möglichkeit einer europäischen Mission. Schließlich haben sie eine Hilfe in Höhe von 15 Millionen Euro im Rahmen der EPF beschlossen, um die militärischen Kapazitäten der Streitkräfte von Bosnien und Herzegowina zu stärken.

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Diplomatie

Erster politischer Dialog mit Syrien

18. Mai 2026

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Am 11. Mai fand in Brüssel der erste hochrangige politische Dialog zwischen der Europäischen Union und Syrien statt, dessen Vorsitz die Hohe Vertreterin Kaja Kallas und der syrische Außenminister Asaad al-Chaibani gemeinsam innehatten. Im Mittelpunkt der Gespräche standen zum einen die Stärkung der Zusammenarbeit und die Bewältigung regionaler geopolitischer Herausforderungen und zum anderen die bekräftigte Unterstützung der Union für die Bemühungen der syrischen Übergangsbehörden um den sozioökonomischen Wiederaufbau des Landes. Als Zeichen dieser Unterstützung hatten die europäischen Minister im Vorfeld des Treffens einen Beschluss gefasst, mit dem die vollständige Anwendung des Kooperationsabkommens zwischen der Union und Syrien, das 2011 teilweise ausgesetzt worden war, wiederhergestellt wurde.

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Treffen der Außenminister

18. Mai 2026

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Am 11. Mai tauschten sich die Außenminister über den Westbalkan, den von Russland geführten Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Lage im Nahen Osten aus. Im Hinblick auf den EU-Westbalkan-Gipfel am 5. Juni führten sie eine Debatte über geopolitische Entwicklungen sowie Partnerschaften im Bereich Sicherheit und Verteidigung. Sie verabschiedeten neue restriktive Maßnahmen gegen Personen und Organisationen, die für die Deportation ukrainischer Kinder verantwortlich sind. Schließlich haben sie im Hinblick auf die Lage im Nahen Osten Möglichkeiten zur Verstärkung der Operation ASPIDES geprüft.

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Europäisches Patentamt

Europäischer Erfinderpreis

18. Mai 2026

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Der vom Europäischen Patentamt verliehene Europäische Erfinderpreis würdigt Erfinder aus verschiedenen Fachbereichen und ehrt sowohl ihre individuellen Leistungen als auch das europäische Patentsystem, das Erfindungen schützt und Innovationen fördert. In diesem Jahr wird der Preis am 2. Juli in Berlin verliehen. Bis dahin können Sie zum Publikumspreis beitragen, indem Sie für die Finalisten Ihrer Wahl abstimmen.

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Zypern

Aktuelle Umfragen kurz vor der Wahl

18. Mai 2026

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Am 13. und 15. Mai wurden die letzten Umfragen im Vorfeld der Parlamentswahlen am 24. Mai veröffentlicht. Die beiden größten Parteien, DISY (Mitte-rechts) und AKEL (links), liegen mit 22–23 % der Stimmenabsichten Kopf an Kopf, während ELAM (rechts) mit 13 % den dritten Platz belegen würde. Mehrere Parteien – ALMA, DIKO und ADK – liegen bei etwa 10 %. Vor diesem Hintergrund rechnen Analysten mit einem stärker zersplitterten Parlament, was die Bildung einer Mehrheitskoalition erschweren dürfte.

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Finnland

Der finnische Präsident zu Besuch in Litauen

18. Mai 2026

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Am 14. Mai reiste der finnische Präsident Alexander Stubb anlässlich des 105. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern und des 35. Jahrestags ihrer Wiederaufnahme nach Litauen. Bei dem Treffen mit seinem Amtskollegen Gitanas Nauseda standen die Sicherheitslage in der Region, die Stärkung der Abschreckung und der kollektiven Verteidigung der NATO sowie der Schutz kritischer Infrastrukturen in der Ostsee im Mittelpunkt. Sie sprachen auch über die bilaterale Zusammenarbeit ihrer Länder in den Bereichen Wirtschaft und Verteidigung, eine engere Koordinierung innerhalb der Europäischen Union sowie die Unterstützung der Ukraine.

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Frankreich

Emmanuel Macron zu Besuch in Kenia

18. Mai 2026

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Vom 10. bis 12. Mai reiste der französische Präsident Emmanuel Macron im Rahmen des "Africa Forward"-Gipfels nach Kenia, an dem Akteure der Partnerschaft zwischen Frankreich und den afrikanischen Ländern teilnahmen. Es wurden Investitionen in Höhe von 23 Milliarden Euro auf dem Kontinent angekündigt. In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten die Staats- und Regierungschefs der teilnehmenden Länder ihr Bekenntnis zum Multilateralismus und forderten gleichzeitig eine Reform des UN-Sicherheitsrats, um diesen repräsentativer zu gestalten. Zudem bekräftigten sie ihre Unterstützung für afrikanische Friedensoperationen und die Notwendigkeit politisch ausgehandelter Lösungen und verurteilten gleichzeitig Einmischungen von außen.

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Lettland

Neuer Interim-Ministerpräsident

18. Mai 2026

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Der lettische Präsident, Edgars Rinkevics, hat am 16. Mai Andris Kulbergs, Mitglied der Partei Vereinigte Liste (AS), mit der Bildung einer Regierung bis zu den Parlamentswahlen am 3. Oktober beauftragt, nachdem am 14. Mai die von Evika Silina (Einheit, V) geführte Zentrums-Koalition zurückgetreten war, was durch die Krise infolge des Eindringens von Drohnen ausgelöst worden war. Die seit 2023 regierende Koalition hatte ihre Mehrheit im Parlament verloren, nachdem Verteidigungsminister Andris Spruds zurückgetreten war, dem die Mängel in der Luftverteidigung des Landes angelastet wurden.

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Polen

Warschau feiert 22 Jahre EU-Mitgliedschaft

18. Mai 2026

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Anlässlich des Europamonats und des 22. Jahrestags des Beitritts Polens zur Europäischen Union hat das polnische Außenministerium einen Bericht veröffentlicht, in dem die wirtschaftlichen, sozialen und strategischen Vorteile der Integration hervorgehoben werden. In diesem Bericht betont Warschau, dass das BIP seit 2004 um fast 130 % gestiegen ist, während der Wohlstand mittlerweile mehr als 80 % des europäischen Durchschnitts erreicht. Vor dem aktuellen geopolitischen Hintergrund positioniert sich die Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk als wirtschaftliche und sicherheitspolitische Säule der Union, die sich für die Verteidigung der östlichen Flanke Europas und die Festigung des Gemeinschaftsprojekts einsetzt.

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Rumänien

Gipfeltreffen der Bukarester Neunergruppe (B9)

18. Mai 2026

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Am 13. Mai trafen sich die Staats- und Regierungschefs der Bukarester Neunergruppe (B9) – Bulgarien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, die Tschechische Republik, Rumänien und die Slowakei – mit ihren nordischen Verbündeten, dem NATO-Generalsekretär Mark Rutte sowie dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. Ziel dieses Treffens war insbesondere die Stärkung der Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung an der Ostflanke. Sie bekräftigten ihre Unterstützung für die Ukraine und verurteilten das Vorgehen Russlands, wobei sie gleichzeitig die Bedeutung einer gestärkten transatlantischen Verteidigungsindustrie hervorhoben. Bei dem Treffen wurden die Lage im Nahen Osten und die Bedeutung strategischer Partnerschaften erörtert.

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Ukraine

Verteidigungspartnerschaft mit Litauen

18. Mai 2026

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Am 13. Mai unterzeichneten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der litauische Präsident Gitanas Nausėda im Rahmen des "Drone Deal"-Formats ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Das Abkommen zielt darauf ab, die militärischen Kapazitäten beider Länder durch gemeinsame Projekte zur Herstellung von Ausrüstung, zum Technologietransfer und zur industriellen Zusammenarbeit im Bereich Drohnen und Luftverteidigung zu stärken. Die beiden Präsidenten sprachen zudem über regionale Sicherheitsfragen im Zusammenhang mit Belarus und bekräftigten ihre Unterstützung für den Fortschritt des Beitrittsprozesses der Ukraine zur Europäischen Union.

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Einrichtung des Sondergerichtshofs für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine

18. Mai 2026

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Am 15. Mai haben die Außenminister der Mitgliedstaaten des Europarats ein erweitertes Teilabkommen über den Sondergerichtshof zur Verurteilung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine verabschiedet. 34 der 46 Mitgliedstaaten des Europarats, Australien, Costa Rica und die Europäische Union haben angekündigt, diesem Abkommen beitreten zu wollen und die Modalitäten für die Arbeitsweise und Finanzierung des Sondergerichtshofs festzulegen. Mit Sitz in Den Haag wird dieser damit beauftragt sein, die für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine verantwortlichen Personen zu ermitteln, strafrechtlich zu verfolgen und zu verurteilen.

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Treffen der Internationalen Koalition für die Rückführung ukrainischer Kinder

18. Mai 2026

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Am 11. Mai organisierten Vertreter der Europäischen Union, der Ukraine und Kanadas ein Treffen der Internationalen Koalition für die Rückkehr ukrainischer Kinder, die illegal nach Russland gebracht wurden. Gemeinsam mit Vertretern aus rund 60 Ländern bekräftigten sie ihr gemeinsames Engagement, ihre Bemühungen zu verstärken, um die Rückkehr jedes einzelnen illegal deportierten ukrainischen Kindes sicherzustellen. Auf der Tagung des Rates "Auswärtige Angelegenheiten" am selben Tag wurden neue restriktive Maßnahmen gegen 16 weitere Personen und sieben weitere Organisationen beschlossen, die für die illegale und systematische Deportation ukrainischer Minderjähriger verantwortlich sind. Seit Beginn des Krieges hat Russland fast 20.500 ukrainische Kinder deportiert und zwangsweise verlegt.

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Preis

Mario Draghi erhält den Karlspreis

18. Mai 2026

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Am 14. Mai fand in Aachen die Verleihung des Karlspreises statt, mit dem der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank und ehemalige italienische Ministerpräsident Mario Draghi ausgezeichnet wurde. Diese seit 1950 verliehene Auszeichnung würdigt Persönlichkeiten, die sich für die europäische Einheit einsetzen. Die Organisatoren würdigten die Rolle, die Mario Draghi bei der Wahrung der Stabilität der Eurozone gespielt hat, sowie sein Engagement für die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union. Gleichzeitig wurden mit dem Europäischen Karlspreis für die Jugend das estnische Projekt ATHENA, das sich der Förderung von Frauen in Führungspositionen widmet, das französische Projekt POL, das sich dem Kampf gegen Desinformation und der Bürgerbeteiligung verschrieben hat, sowie das spanische Projekt Guanxi, das sich mit der Analyse der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China befasst, ausgezeichnet.

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Triloge

Einigung über kritische Arzneimittel

18. Mai 2026

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Am 12. Mai haben sich die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments und des Rates auf eine Verordnung geeinigt, die darauf abzielt, die Widerstandsfähigkeit der Union bei der Versorgung mit kritischen Arzneimitteln und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Pharmaindustrie zu stärken. Um die Abhängigkeit der Union von Drittländern zu verringern, sehen die Maßnahmen eine europäische Präferenz bei der Herstellung kritischer Arzneimittel sowie die Möglichkeit für die Mitgliedstaaten vor, auf gemeinsame Beschaffungen zurückzugreifen. Betroffen sind Antibiotika, Insulin und Impfstoffe sowie Arzneimittel für chronische und seltene Krankheiten.

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Europarat

Bericht des Generalsekretärs

18. Mai 2026

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Am 15. Mai stellte Generalsekretär Alain Berset in Chisinau seinen Bericht 2026 mit dem Titel "Der neue demokratische Pakt für Europa in Zeiten des Umbruchs" vor. Er fordert insbesondere einen rechtlichen und demokratischen Rahmen, auf den sich die europäische Sicherheit nachhaltig stützen kann, sowie die Wiederherstellung des Vertrauens in die Institutionen. Seiner Ansicht nach schwächen Informationsmanipulationen und ausländische Einmischungen in Verbindung mit dem schwindenden Vertrauen in die demokratischen Systeme sowohl die Rechtsstaatlichkeit als auch die soziale Stabilität und gefährden die europäischen Demokratien von innen heraus.

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Neuer EU-Vertrag gegen unrechtmäßig erworbene Vermögenswerte

18. Mai 2026

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Am 13. Mai gaben die Außenminister des Europarates die Verabschiedung eines neuen Vertrags bekannt, der die Einziehung von Erträgen aus Straftaten stärken soll. Dieser Text zielt darauf ab, die Effizienz der Mitgliedstaaten beim Einfrieren, Beschlagnahmen und Einziehen von Vermögenswerten aus illegalen Aktivitäten zu verbessern, insbesondere in Fällen von organisierter Kriminalität, Korruption und Geldwäsche. In diesem Zusammenhang stellt der Europarat ein Instrument in den Vordergrund, das bestehende Rechtslücken schließen und die nationalen Praktiken harmonisieren soll, da illegale Finanzströme auf europäischer Ebene nach wie vor ein großes Problem darstellen.

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Erklärung zu Grundrechten und Migration

18. Mai 2026

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Am 15. Mai verabschiedeten die Außenminister der Länder des Europarates in Chişinău eine Erklärung, in der sie ihr Bekenntnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention, zum Subsidiaritätsprinzip und zur Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bekräftigten. Die Erklärung legt besonderen Schwerpunkt auf migrationspolitische Herausforderungen und die Instrumentalisierung der Migration durch feindlich gesinnte Staaten oder Akteure. Die Mitgliedstaaten bekräftigen jedoch ihr Recht, ihre Grenzen und ihre Migrationspolitik unter Einhaltung der in der Konvention vorgesehenen Verpflichtungen zu kontrollieren.

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Kultur

75. Wiener Festwochen

18. Mai 2026

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Bis zum 21. Juni finden in Wien die 75. "Wiener Festwochen" statt, ein Festival für zeitgenössisches Kunstschaffen. An über dreißig Orten in der österreichischen Hauptstadt wird ein Programm geboten, das Theater, Musik, Performances und bildende Kunst vereint. Unter dem Motto "Republic of Gods" hinterfragt diese Ausgabe die Gründungsmythen und kollektiven Erzählungen, die die heutigen europäischen Gesellschaften durchziehen.

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Bernhard Rüdiger in Piran

18. Mai 2026

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Bis zum 23. August zeigt die Galerie in Piran die Ausstellung "Failed Again (Seventh Trumpet)", eine Retrospektive, die dem Künstler Bernhard Rüdiger gewidmet ist. Sie zeichnet mehr als vierzig Jahre seines Schaffens anhand einer Sammlung von Werken nach, die Skulpturen, Installationen, Zeichnungen, Filme und Tonprojektionen umfasst.

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Hay Festival in Wales

18. Mai 2026

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Bis zum 31. Mai findet im Dorf Hay-on-Wye die 38. Ausgabe seines Literatur- und Kunstfestivals statt. Im Dorf finden über 600 Veranstaltungen statt, darunter Vorträge, Diskussionen, Lesungen, Workshops, Performances, Comedy und Musik, die sich alle um Literatur und Kreativität drehen und von Autoren und Künstlern aus aller Welt gestaltet werden.

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Victor Vasarely in Budapest und Pécs

18. Mai 2026

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Bis zum 16. August zeigt das Museum der Schönen Künste in Budapest eine Ausstellung, die dem ungarischen Künstler Victor Vasarely gewidmet ist. Als erste Retrospektive in Ungarn seit 1969 zeichnet sie anlässlich seines 120. Geburtstags seine wichtigsten Schaffensphasen in chronologischer Reihenfolge nach, von seinen ersten figurativen Experimenten über die reinen Systeme der geometrischen Abstraktion bis hin zur minutiösen visuellen Strukturierung optischer Phänomene. In Pécs, seiner Geburtsstadt, finden das ganze Jahr über Gedenkveranstaltungen statt.

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Festival von Ravenna

18. Mai 2026

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Bis zum 11. Juli feiert das Festival von Ravenna seine 37. Ausgabe unter dem Motto "Eine Sonne ist in der Welt geboren", inspiriert von einem Vers Dantes. Anlässlich des 800. Todestages des Heiligen Franz von Assisi widmet sich das Festival in diesem Jahr seiner Person. Das Festival bietet klassische Musik, Jazz, Tanz und Theater an mehreren symbolträchtigen Orten der Stadt.

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Kunst in Warschau

18. Mai 2026

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Vom 21. bis 24. Mai veranstaltet Art Warsaw in Warschau eine neue Ausgabe seiner internationalen Kunstmesse "Villa RÓŻ". Unter Beibehaltung einer intimen Atmosphäre und mit Schwerpunkt auf künstlerischer Qualität sind 56 Galerien für zeitgenössische Kunst aus verschiedenen europäischen Ländern vertreten.

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400 Jahre Marine

18. Mai 2026

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Anlässlich des 400-jährigen Jubiläums der Marine im Jahr 2026 würdigen mehrere Ausstellungen die Entwicklung der Seefahrt und die Erforschung der Meere im Laufe der Jahrhunderte. Bis zum 2. August präsentiert das Musée national de la Marine in Paris die Ausstellung "La Marine et les peintres. Vier Jahrhunderte Kunst und Macht", die anhand von fast 150 Werken die Verbindungen der Maler zur maritimen Welt beleuchtet. Bis zum 4. Oktober bietet das Marinemuseum im Fort de Mindin in Saint-Brévin-les-Pins die Ausstellung "Von der königlichen zur nationalen Marine, 400 Jahre im Dienste Frankreichs" an, die auf die Geschichte und die Entwicklungen der Marine seit ihren Anfängen zurückblickt.

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Bulgarien gewinnt den Eurovision Song Contest

18. Mai 2026

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Am 16. Mai gewann die Sängerin Dara, die Bulgarien vertrat, den Eurovision Song Contest mit ihrem Titel "Bangaranga". Mit insgesamt 516 Punkten gewann sie sowohl die Publikumsabstimmung als auch die der nationalen Jurys und sicherte ihrem Land damit den ersten Sieg bei diesem seit 1956 stattfindenden jährlichen europäischen Gesangswettbewerb. Auf dem zweiten Platz landete Israel, dessen Teilnahme Slowenien, die Niederlande, Island, Irland und Spanien dazu veranlasste, den Wettbewerb zu boykottieren. Rumänien belegte den dritten Platz. Bulgarien wird Gastgeber der Ausgabe 2027 des Wettbewerbs sein.

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Agenda

18/05/2026

Rat Entwicklung (Brüssel)


les 18-21/05/2026

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


22/05/2026

Rat "Handel" und Eurogruppe (Brüssel)


22/05/2026

Gipfel EU-Mexiko ()


24/05/26

Parlamentswahlen (Zypern)


26/05/2026

Rat "Landwirtschaft und Fischerei" Rat "Allgemeine Angelegenheiten" (Brüssel)


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Der Glaubwürdigkeitstest: Die Sicherheitsgarantien Europas für die Ukraine

The Editors of the Newsletter :
Helen Levy, Catherine d'Angelo, Justin Couteaud, Malo Chanfray, Elodie de La Vaissière

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Juliette Bachschmidt

Director of Publication :
Robert-Schuman-Stiftung

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Die mittelgroßen Städte – der blinde Fleck der europäischen Kohäsion

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Der Brief n°1156- Version des 18 mai 2026