Im Vorfeld des NATO-Gipfels am 7. Juli in Ankara richten sich die Blicke erneut auf den amerikanischen Verbündeten, dessen Haltung gegenüber den Europäern immer zweideutiger wird. Dieser Gipfel bietet Europa jedoch auch die Gelegenheit, seine Fähigkeit zur Gewährleistung der eigenen Sicherheit unter Beweis zu stellen. Die Europäer haben inzwischen begriffen, dass sie im Ernstfall auf sich allein gestellt wären, und investieren wieder in die Verteidigung. Sie sind immer besser ausgerüstet und werden zunehmend autonomer. Ankara bietet eine neue Gelegenheit, dies unter Beweis zu stellen.

Am 30. Juni und am 2. Juli hat die Europäische Kommission vier Zahlungsanträge für Dänemark, Spanien, Portugal und Belgien im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität genehmigt. Mit der Genehmigung seines letzten Zahlungsantrags in Höhe von 359 Millionen Euro ist Dänemark der erste Mitgliedstaat, der 100 % der Reformen und Investitionen seines Wiederaufbauplans erreicht hat. Spanien erhielt eine teilweise positive Bewertung für 5,7 Milliarden €. Die Kommission gab Portugal grünes Licht für 2,32 Milliarden € und Belgien für 567 Millionen €. Die Stiftung bietet auf ihrer Website eine Übersicht über die verschiedenen nationalen Konjunkturprogramme an, in der die Beträge, Zeitpläne und Prioritäten dargestellt sind.

Seit dem 1. Juli erhebt die Europäische Kommission einen Zoll von 3 Euro für jedes kleine Paket aus Drittländern, das online gekauft und direkt an europäische Verbraucher versandt wird. Mit dieser Maßnahme wird die Zollbefreiung für E-Commerce-Pakete mit einem Wert von unter 150 Euro aufgehoben. Diese Reform zielt darauf ab, dem rasanten Wachstum des E-Commerce – 5,9 Milliarden geringwertige Pakete, die bis 2025 in die Union importiert werden – sowie den Risiken Rechnung zu tragen, die dadurch entstehen, dass mehr als 60 % dieser Waren nicht den europäischen Sicherheitsstandards entsprechen. Künftig müssen Produktkennungen angegeben werden, was die Risikokontrolle verbessert. Die Gebühr von 3 € ist eine Übergangslösung und gilt vorübergehend bis Juli 2028.

Seit dem 1. Juli ist die Verordnung in Kraft getreten, die die Stahlindustrie der Europäischen Union vor den negativen Auswirkungen weltweiter Überkapazitäten schützt. Die Maßnahme legt die Zollkontingente auf 18,3 Millionen Tonnen pro Jahr fest und führt damit einen Zollsatz von 50 % außerhalb des Kontingents für 26 Kategorien von in die Union importierten Stahlprodukten ein. Zudem wird eine zusätzliche Rückverfolgbarkeitsanforderung eingeführt. Die Kommission hat die Durchführungsverordnung zur Festlegung der Aufteilung der Zollkontingente veröffentlicht. Diese zielt darauf ab, die Auswirkungen der Rechtsvorschriften auf den Handel mit den Freihandelspartnern der Union so gering wie möglich zu halten.

Am 3. Juli hat die Europäische Kommission fünf europäische Projekte von gemeinsamem Interesse im Verteidigungsbereich (EDPCI) vorgeschlagen. Im Rahmen des Programms für die europäische Verteidigungsindustrie (EDIP) hat die Kommission 325 Millionen Euro aus dem Gesamtbudget von 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt, um die Umsetzung dieser fünf Projekte zu unterstützen: Drohnen und Anti-Drohnen-Systeme; Meeresverteidigung und Meeresboden; Weltraum, Luft- und Raketenabwehr; sowie Stärkung der Sicherheit entlang der Rückflanke der Europäischen Union. Im Durchschnitt beteiligen sich 18 Mitgliedstaaten an jedem Projekt, und die Ukraine ist an vier der fünf Projekte beteiligt.

Am 29. Juni verabschiedeten die für Sozialpolitik zuständigen europäischen Minister auf der Grundlage eines Berichts des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen Schlussfolgerungen zur Bekämpfung von Cybergewalt gegen Mädchen. Sie verabschiedeten außerdem Schlussfolgerungen zum Thema Wohnen und forderten die nationalen politischen Entscheidungsträger auf, die Wechselwirkungen zwischen dem demografischen Wandel und dem Wohnungsbedarf zu berücksichtigen. Die Minister diskutierten zudem über den Schutz der Arbeitnehmer vor den Auswirkungen des Klimawandels und der Exposition gegenüber extremen Temperaturen.

Am 30. Juni legte die zyprische Regierung eine Bilanz ihrer Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr vor. Unter den Leitmotiven Sicherheit, Unterstützung der Ukraine, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und grüner Wandel konnten während dieser Amtszeit Fortschritte in mehreren Bereichen erzielt werden, insbesondere in den Bereichen Migrationsmanagement, Energie und Stärkung der strategischen Autonomie Europas. Die Arbeit konzentrierte sich zudem auf Innovation und den digitalen Wandel, während gleichzeitig die Bemühungen um die Erweiterung der Union und die Zusammenarbeit mit den Ländern der Mittelmeer-Nachbarschaft fortgesetzt wurden.

Am 1. Juli haben die irische Ministerin für auswärtige Angelegenheiten und Handel, Helen McEntee, und der Staatsminister für europäische Angelegenheiten, Thomas Byrne, die irische Ratspräsidentschaft der Europäischen Union offiziell eröffnet, die das Land bis zum 31. Dezember ausüben wird. Die Behörden stellten ein Programm vor, dessen Schwerpunkte auf der Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, der Sicherheit, der Verteidigung und dem Schutz der Grundwerte der Union liegen, wobei die Erweiterung, die Unterstützung der Ukraine und die Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen zu den Prioritäten ihrer Amtszeit zählen.

Am 1. und 2. Juli reiste die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, nach Baku in Aserbaidschan und nach Eriwan in Armenien, um die Partnerschaften mit dem Südkaukasus zu vertiefen. Die Kommission kündigte die Einleitung neuer Initiativen an, die darauf abzielen, die Vernetzung, die Zusammenarbeit und die Widerstandsfähigkeit der Gemeinschaften in der Region zu stärken. Dieses Programm im Wert von 200 Millionen Euro zielt darauf ab, die Verkehrs- und Energieinfrastruktur zu unterstützen, den Austausch zwischen den Bevölkerungen zu fördern und die Friedens- und Versöhnungsbemühungen in der Region zu begleiten. Mit diesen Initiativen will die Europäische Union ihre Rolle als strategischer Partner und Förderer der regionalen Stabilität festigen.

Am 2. Juli wies der Gerichtshof der Europäischen Union die Berufung von Google und dessen Muttergesellschaft Alphabet gegen ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union zurück, mit dem eine von der Kommission im Jahr 2018 verhängte Geldbuße bestätigt worden war. Die Kommission hatte Google wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung im Mobilfunkbereich eine Geldbuße in Höhe von 4,3 Milliarden € auferlegt, die das Gericht auf 4,1 Milliarden € herabgesetzt hatte.

Am 29. Juni kündigte die Europäische Investitionsbank eine Finanzhilfe in Höhe von 3 Milliarden Euro für das Unternehmen Airbus an, mit der die langfristigen Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten von Airbus in Frankreich, Deutschland und Spanien unterstützt werden sollen. Dieser Betrag ist der höchste, der jemals einem Unternehmen gewährt wurde. Eine erste Vereinbarung über ein Darlehen in Höhe von 1 Milliarde € wurde unterzeichnet, dessen Ziel es ist, den technologischen Vorsprung des Unternehmens in den Bereichen Zivilluftfahrt und Luftverteidigung zu stärken, indem die bis 2030 geplanten Investitionen unterstützt werden.

Am 2. Juli stellte der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz ein umfassendes Programm mit 34 Reformen vor, das darauf abzielt, die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu stärken, den Arbeitsmarkt zu modernisieren und die Tragfähigkeit des Sozialsystems zu sichern. Dieser Plan sieht insbesondere eine Rentenreform bis Ende des Jahres, Steuererleichterungen für Haushalte mit geringem Einkommen sowie Maßnahmen zur Erhöhung der Flexibilität des Arbeitsmarktes vor. Die Koalition beabsichtigt, den Wohnungsbau zu beschleunigen, den Missbrauch von Sozialleistungen zu bekämpfen und Verwaltungsabläufe zu vereinfachen, um Wachstum und Beschäftigung zu fördern.

Am 1. Juli haben die französischen Abgeordneten mit 375 zu 113 Stimmen den Gesetzentwurf verabschiedet, der den Haushalt der Streitkräfte bis 2030 auf 436 Milliarden Euro festlegt, was einer Erhöhung um 36 Milliarden Euro gegenüber dem vorherigen Haushalt entspricht. Damit beläuft sich der jährliche Militärhaushalt auf 2,5 % des BIP. Vor dem Hintergrund technologischer Umbrüche, einer Aufrüstung und einer expliziten Infragestellung der Grundsätze des Völkerrechts verfolgt das Militärprogrammgesetz (LPM) das Ziel, ein neu gestaltetes Modell für die Streitkräfte zu schaffen.

Am 30. Juni hat das litauische Parlament (Seimas) mit 80 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 28 Enthaltungen die Ernennung von Mindaugas Sinkevičius, dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei, zum Ministerpräsidenten gebilligt. Ab diesem Zeitpunkt hat er 15 Tage Zeit, um die Zusammensetzung seiner Regierung und das Programm seiner Koalition vorzulegen, die ebenfalls vom Parlament gebilligt werden müssen. Diese Ernennung erfolgt nach dem Rücktritt der ehemaligen Ministerpräsidentin Inga Ruginienė im Zuge der Umbildung der Regierungskoalition. Die künftige Regierung wird aus einer Koalition von vier Parteien bestehen: Sozialdemokraten, Demokraten "Für Litauen", Bauernunion & Grüne sowie Christliche Familien. Die Koalition verfügt über 75 Stimmen im Seimas, der insgesamt 141 Sitze umfasst.

Am 29. Juni empfing der polnische Ministerpräsident Donald Tusk seinen schwedischen Amtskollegen Ulf Kristersson in Gdynia anlässlich der ersten zwischenstaatlichen Konsultationen zwischen den beiden Ländern. Im Mittelpunkt der Gespräche standen insbesondere die Unterstützung der Ukraine, die Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union und der NATO sowie die Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich der Rüstungsindustrie. Sie verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung und einen Pakt für die Sicherheit der Ostsee und unterzeichneten einen Vertrag über den Erwerb von drei U-Booten des Typs A26 durch Polen im Rahmen des Orka-Programms.

Am 30. Juni hat die Kommission Finanzmaßnahmen verabschiedet, in denen die Haushaltsbestimmungen festgelegt sind, die für Montenegro bei seinem Beitritt zur Europäischen Union gelten würden. Diese Maßnahmen, die unter Kapitel 33 (Finanz- und Haushaltsbestimmungen) fallen, geben einen klaren Überblick über die zu erwartenden finanziellen Auswirkungen des Beitritts Montenegros zur Union. Sie zielen darauf ab, die uneingeschränkte Beteiligung Montenegros an den Politikbereichen und am Haushalt der Union sowohl als Empfänger als auch als Beitragszahler zu gewährleisten.

Am 3. Juli gab der moldauische Ministerpräsident Alexandru Munteanu seinen Rücktritt bekannt, was automatisch auch den Rücktritt seiner Regierung zur Folge hatte – weniger als ein Jahr nach seinem Amtsantritt. Vor dem Hintergrund der Kritik an der Führung mehrerer staatlicher Unternehmen erklärte Alexandru Munteanu, er sei nicht mehr in der Lage, sein Amt auszuüben. Die Präsidentin der Republik, Maia Sandu, kündigte daraufhin die Aufnahme von Konsultationen mit den im Parlament vertretenen Parteien im Hinblick auf die Ernennung eines neuen Ministerpräsidenten an und bekräftigte gleichzeitig, dass die Fortsetzung der Reformen und der Beitrittsprozess zur Europäischen Union weiterhin die Prioritäten des Landes seien.

Am 30. Juni stellte Premierminister Keir Starmer einen Investitionsplan für die Verteidigung vor, der über einen Zeitraum von vier Jahren mehr als 5 Milliarden Pfund für Drohnen und autonome Systeme vorsieht. Dieser Plan umfasst insbesondere den Start des NYX-Programms (bewaffnete autonome Drohnen im Einsatz neben Apache-Hubschraubern) und des Storm-Shroud-Systems (elektronische Kriegsführung). Im Bereich der Marine kündigte die Regierung die Bestellung von mindestens sechs neuen Kampfschiffen an, den sogenannten "Common Combat Vessels", die ab Anfang der 2030er Jahre die Zerstörer vom Typ 45 ersetzen sollen.

Am 30. Juni hat die Europäische Kommission mit der ersten Auszahlung in Höhe von 3,9 Milliarden Euro im Rahmen der ersten Tranche von rund 6 Milliarden Euro begonnen, die für den Kauf von Drohnen im Rahmen des Unterstützungsdarlehens für die Ukraine vorgesehen ist. Diese Zahlung folgt auf die erste Tranche in Höhe von 3,2 Milliarden €, die die Europäische Kommission im Rahmen des spezifischen Makrofinanzhilfeprogramms an die Ukraine überwiesen hatte. Die nächsten Auszahlungen werden den Kauf von Drohnen, aber auch von Munition und Luftabwehrsystemen abdecken. Das Hilfskreditprogramm für die Ukraine wurde im Februar 2026 vom Europäischen Parlament und vom Rat verabschiedet und sieht eine Hilfe von bis zu 90 Milliarden Euro vor.

Am 30. Juni unterzeichneten die Ukraine und Schweden offiziell ein Abkommen über den Erwerb von 16 Gripen-E-Kampfflugzeugen, was einen neuen Meilenstein bei der Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung darstellt. Der schwedische Verteidigungsminister Pål Jonson kündigte technische Unterstützung sowie die Auslieferung von 16 Gripen C/D Anfang 2027 an, entsprechend den von Stockholm eingegangenen Verpflichtungen. Die Gespräche drehten sich zudem um die Entwicklung gemeinsamer Projekte im Bereich Drohnen und Raketenabwehr.

Am 30. Juni kündigte Dänemark ein 30. Militärhilfepaket für die Ukraine in Höhe von 4,4 Milliarden Kronen (rund 590 Millionen Euro) an. Mit diesen Mitteln werden insbesondere Lieferungen von Munition, Waffen und militärischer Ausrüstung sowie die Ausbildung ukrainischer Soldaten finanziert. 1,3 Milliarden Kronen sind für das "dänische Modell" vorgesehen, das es der Ukraine ermöglicht, Ausrüstung direkt von der dänischen Rüstungsindustrie zu erwerben.

Am 4. Juli forderte Papst Leo XIV. bei seinem Besuch auf Lampedusa die politischen Entscheidungsträger und die europäischen Gesellschaften auf, auf die Migrationskrise mit Mitgefühl und nachhaltigen politischen Maßnahmen zu reagieren. Während einer Messe auf der Insel plädierte er für einen Ansatz, der auf Aufnahme, Schutz, Förderung und Integration von Migranten basiert, und sprach sich gleichzeitig für die Entwicklung der Herkunftsländer aus, damit "niemand zur Auswanderung gezwungen wird". Der Papst würdigte das Engagement der Einwohner und der lokalen Akteure, warnte jedoch vor der "Sünde der Unentschlossenheit" angesichts des Leids der Migranten und rief dazu auf, die Solidarität zur Grundlage einer "Zivilisation der Liebe" zu machen.

Am 1. Juli zeigen die Ergebnisse der vom Europäischen Parlament durchgeführten Eurobarometer-Umfrage, dass die Europäer den stabilen, schützenden und kooperativen Charakter der Europäischen Union sowie die damit verbundene Lebensqualität schätzen – trotz wachsender wirtschaftlicher Sorgen. 74 % der Europäer halten die Mitgliedschaft ihres Landes in der Union für vorteilhaft. Dies ist der höchste Wert, der jemals verzeichnet wurde, seit diese Frage 1983 erstmals gestellt wurde. Ebenso betrachten 75 % der Europäer die Europäische Union als einen Raum der Stabilität in einer unsicheren Welt, was einem Anstieg um 8 Prozentpunkte gegenüber dem Herbst 2025 entspricht. Schließlich haben die europäischen Bürger hohe Erwartungen an die Union hinsichtlich der geopolitischen Unabhängigkeit, insbesondere in den Bereichen Verteidigung, Sicherheit und Energie.

Am 2. Juli veröffentlichte der Europarat seinen Folgebericht zur Umsetzung des Lanzarote-Übereinkommens zur Bekämpfung des durch Technologien erleichterten sexuellen Missbrauchs von Kindern. Der Bericht würdigt die Fortschritte der europäischen Staaten in den Bereichen Ermittlungen, Schulung von Fachkräften und Opferhilfe, weist jedoch auf weiterhin bestehende Lücken hin. So ist es in vielen Staaten nach wie vor zulässig, dass Kinder wegen selbst erstellter sexueller Darstellungen strafrechtlich verfolgt werden.

Bis zum 18. Juli findet in der estnischen Stadt Pärnu die 16. Ausgabe ihres Klassikfestivals statt, bei dem internationale Solisten von höchstem Rang auftreten und mehrere Weltpremieren estnischer Komponisten auf dem Programm stehen. Diese Ausgabe steht ganz im Zeichen der Einführung eines Programms zur Förderung junger Nachwuchstalente, die an der Seite etablierter Künstler auftreten werden.

Bis zum 12. Juli finden in den deutschen Städten Ulm und Neu-Ulm die 14. Ausgabe des Internationalen Donau-Festivals statt, einer alle zwei Jahre stattfindenden Veranstaltung, die dem kulturellen Dialog zwischen den Donauanrainerstaaten gewidmet ist. Das Festival umfasst rund 150 Veranstaltungen, darunter Konzerte, Ausstellungen, Theateraufführungen, Diskussionen, Literaturveranstaltungen und weitere Projekte.

Bis zum 27. September zeigt das Nationalmuseum Thyssen-Bornemisza eine Ausstellung, die der Malerin und Bildhauerin Carmen Laffón gewidmet ist, der zweiten Frau, die als Vollmitglied in die Akademie der Schönen Künste in Madrid aufgenommen wurde. Die Ausstellung umfasst 77 Werke, darunter Ölgemälde, Kohlezeichnungen und Skulpturen.

Bis zum 6. September verwandelt das Sommerfestival von Brescia die ganze Stadt in eine Bühne für italienische und internationale Künstler. Alle Musikrichtungen sind vertreten, darunter Rock, Pop, Jazz und klassische Musik.

Bis zum 3. Januar 2027 zeigt die Tate Modern in London eine Ausstellung, die sich mit dem Leben von Frida Kahlo befasst. Sie präsentiert über 30 der bedeutendsten Werke der mexikanischen Künstlerin und stellt sie in einen Dialog mit mehr als 200 Werken von Künstlern, die sie inspiriert hat.

Bis zum 25. August findet das Sommerfestival von Dubrovnik zum 77. Mal unter dem Motto "Northern Lights" statt und widmet sich dem Dialog zwischen nordischen und mediterranen Kulturtraditionen. Über 2.000 Künstler treten in mehr als 70 Theateraufführungen und Konzerten an den symbolträchtigen Orten der Stadt auf.

Bis zum 6. September findet in Nantes eine neue Ausgabe der Veranstaltung "Voyage à Nantes" statt, bei der zeitgenössische Kunstwerke im öffentlichen Raum präsentiert werden. Mit groß angelegten Ausstellungen und Veranstaltungen in der ganzen Stadt lädt die Veranstaltung dazu ein, die Stadt auf eine neue Art und Weise zu entdecken. Diese 15. Ausgabe läutet einen vierjährigen Zyklus ein, der sich um die Elemente dreht und in diesem Jahr mit dem Thema "Erde" beginnt.

Bis zum 11. Juli präsentiert das Internationale Filmfestival von Karlovy Vary (KVIFF) anlässlich seiner 60. Ausgabe 12 Wettbewerbsfilme, und der Gewinner wird mit dem Kristallglobus ausgezeichnet.

Bis zum 25. Oktober zeigt das Kunstmuseum Zürich die erste Ausstellung in der Schweiz, die dem dänischen Künstler Vilhelm Hammershoi gewidmet ist. Anhand von rund fünfzig Gemälden, Zeichnungen und Fotografien beleuchtet die Ausstellung die Einzigartigkeit des malerischen Stils des Künstlers, der mit Ruhe, Nuancen und satten Farben spielt.

Bis zum 4. Oktober steht die 57. Ausgabe des Fotofestivals "Les Rencontres de la photographie" in Arles unter dem Motto "Welten neu lesen". Zu diesem Anlass ist das Publikum eingeladen, rund vierzig Ausstellungen zu entdecken, die an verschiedenen Orten der Stadt präsentiert werden. In diesem Jahr hinterfragen die Bilder – zwischen Archiven, monografischen Ausstellungen und aufstrebenden Szenen – Identitäten, Geschichte und Darstellungen, während andere die tausendundeine Facette des Lebens erkunden. Neben den Ausstellungen werden die Abende von Filmvorführungen, Konzerten und Performances geprägt, und die berühmte "Nacht des Jahres", ein absolutes Highlight des Festivals, ist die perfekte Gelegenheit, unter dem Sternenhimmel zu feiern.