Die Robert-Schuman-Stiftung veröffentlicht eine zusammenfassende Note des zukünftigen Senatsberichts des ehemaligen Außenminister und Mitglieds des Aufsichtsrats der Stiftung, Jean-François Poncet, und von Monique Cerisier-ben Guiga über "Den Nahen Osten im Atomzeitalter", welcher im Herbst erscheinen wird. Die Stiftung hat ebenfalls neue Studien von Jacques Charmelot über die palästinensische Frage, Iran und den Libanon veröffentlicht.

Laut einer am 7. Juli veröffentlichten Studie des estischen Statistikamtes ist der Verbraucherpreisindex zwischen Juni 2008 und Juni 2009 um 0,9% gesunken. Über ein Jahr sind die Preise für Nahrungsmittel um 0,5% und für Fertigwaren um 5% gesunken. Zwischen Mai und Juni haben sich die Preise jedoch nicht signifikant entwickelt.

Im Rahmen der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft hat die schwedische EU-Ministerin einen Blog geschaffen, wo sie tagtäglich die Ratspräsidentschaft kommentiert.

Die Fraktionen im Europäischen Parlament bereiten sich auf die konstituierende Plenarsitzung am 14. Juli in Straßburg vor. Laut der Rechnung des Europäischen Parlaments besteht die folgende Aufteilung im Parlament: 265 Sitze für die EVP (Europäische Volkspartei); 184 Sitze für die PASD (Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten); 84 Sitze für die ADLE (Allianz der Demokraten und Liberalen für Europa); 55 Sitze für die Grünen/Europäische Freie Allianz; 55 Sitze für die ECR (Europäischen Konservativen und Reformer); 30 Sitze für Europa für Freiheit und Demokratie und 28 Sitze für die Fraktionslosen. Die ECR hat darüber hinaus Timothy Kirkhope zu ihrem Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Die Europäische Kommission hat am 8. Juli gegen E.ON AG und ihr Tochterunternehmen E.ON Ruhrgas AG (Deutschland) sowie gegen GDF Suez SA (Frankreich) Geldbußen in Höhe von insgesamt €1 106 000 000 verhängt. Die Unternehmen hatten durch die Aufteilung von Märkten gegen das in Artikel 81 EG-Vertrag verankerte Verbot von Kartellen und wettbewerbswidrigen Verhaltensweisen verstoßen. Die Geldbußen gegen E.ON/E.ON Ruhrgas und GDF Suez belaufen sich auf je €553 000 000. Ruhrgas AG (jetzt E.ON Ruhrgas und Teil des E.ON-Konzerns) und Gaz de France (jetzt Teil von GDF Suez) hatten sich 1975 anlässlich des gemeinsamen Baus der MEGAL-Pipeline, über die russisches Gas nach Deutschland und Frankreich importiert wird, darauf geeinigt, kein über diese Rohrleitung transportiertes Gas im Inlandsmarkt des jeweiligen anderen Unternehmens zu verkaufen. Auch nach der Liberalisierung der europäischen Gasmärkte hielten die beiden Unternehmen an dieser Marktaufteilungsvereinbarung fest und rückten erst 2005 endgültig von ihr ab. Damit haben sie den Verbrauchern absichtlich die Vorteile der Richtlinie aus dem Jahr 1998 vorenthalten.

Bei einem Treffen der Mittelmeerunion in Brüssel am 7. Juli haben die Finanzminister der EU und der Mittelmeeranrainerstaaten die koordinierten Aktionen zur Stabilisierung des Finanzsektors und zur Förderung des Wirtschaftswachstums in der Euro-Mittelmeer-Region begrüßt. Aus diesem Anlass haben sich die Minister dazu verpflichtet, jeglichen Protektionismus zu vermeiden. Die EU hat darüber hinaus ihre finanzielle und administrative Unterstützung bei der Umsetzung von Strukturreformen in den Mittelmeerpartnerländern bekräftigt.

Am 20. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Rolle der Kirchen beim politischen Widerstand gegen das DDR-Regime gewürdigt. Während Jahrzehnten haben "sie in der ex-DDR eine wichtige Rolle der Kraft, der Überzeugung und der Verbindung zwischen Werten und Glaube" innegehabt. 1989 haben die Kirchen die Willen zum Wechsel kanalisiert und entschieden dazu beigetragen, dass dieser friedlich abgelaufen ist. Es sei daran erinnert, dass die Bundeskanzlerin Pfarrerstochter ist und selber 35 Jahre in der DDR gelebt hat. Die Bundeskanzlerin hat gewünscht, dass diejenigen, die nicht in der DDR gewohnt haben, sich auch für die Widerstandsformen interessieren, die hinter dem Eisernen Draht existiert haben. Vor zwanzig Jahren, im Juli 1989, kritisierten 5.000 junge Ostdeutsche offen das DDR-Regime beim Evangelischen Kirchentag in Leipzig. Das Ereignis war der Vorgänger der Massendemonstrationen im Oktober und schließlich des Mauerfalls am 9. November 1989.

Der österreichische Staatspräsident Heinz Fischer hat sich vom 7. bis zum 9. Juli zu einem offiziellen Besuch in die Ukraine begeben. Er hat dort seinen Amtskollegen Viktor Yutschenko, Premierministerin Julia Timoschenko und Parlamentspräsident Wladimir Litwin getroffen. Die Diskussionen haben hauptsächlich die Energiefragen, die guten Beziehungen zwischen beiden Ländern und die EU-Beitrittsperspektiven der Ukraine betroffen. Herr Fischer hat ebenfalls einen Österreich-Ukraine-Wirtschaftsforum beigewohnt; Österreich ist der vierte Investor in der Ukraine. Heinz Fischer ist schließlich die Goldmedaille der "International Academic Rating of Popularity, Golden Fortune" der Kiewer Wissenschaftsakademie überreicht worden.

Der belgische Außenminister und Mitglied der Liberalen Flämischen Partei (VLD), Karel de Gucht, folgt dem Mitglied der Liberalen Frankophonen Partei (MR) nach, der ins Europäische Parlament gewählt worden ist. Karel de Gucht übernimmt dessen Funktionen als Entwicklungs- und Nothilfekommissar bis zum Ende des aktuellen Mandats der Kommission am 31. Oktober.

Der Vorsitzende der bei den Parlamentswahlen siegreichen Partei, Boyko Borissov, hat am 6. Juli erklärt, dass die momentane europäische Kommissarin Meglena Kuneva nicht ihren Posten behalten werde. Er hat erklärt, dass sie bis zum Ende ihres Mandates am 10. Juli auf ihrem Posten bleiben werde und ihr europäischen Mandat aufgeben werden; sie war am 7. Juli gewählt worden. Die europäische Abgeordnete Rumiana Jeleva ist zur neuen bulgarischen Kommissarin designiert worden.

Die Justiz-, Innen- und Gleichheitsminister, der Generalrat der Justizgewalt und die Staatsanwaltschaft sind am 8. Juli zu einem Abkommen gelangt, das 3.000 Vorrichtungen zur Kontrollen der einstweiligen Verfügungen im Falle von häuslicher Gewalt schafft. Die Gesamtkosten der Operationen liegt bei fünf Millionen EUR. Die Schaffung der Vorrichtung ab dem 24. Juli dürfte es erlauben, den Schutz und die Sicherheit der Opfer zu verbessern. Für Gleichheitsministerin Bibiana Aído "stellt der Kampf gegen die häusliche Gewalt eine essentielle und prioritäre politische Aktion für diese Regierung dar und wir werden sie in integrierter, koordinierter und globaler Art und Weise angehen".

Am 6. Juli hat das finnische Statistikamt die Beschäftigungszahlen für das Jahr 2008 veröffentlicht. Gegenüber 2007 ist die Arbeitslosigkeit um 6% zurückgegangen und die Beschäftigung um 2% gestiegen; davon sind ungefähr 2,5 Millionen Personen betroffen. Dies ist vor allem der Erhöhung der Anzahl von Personen zwischen 55 und 64 Jahren auf dem Arbeitsmarkt geschuldet.

Am 6. Juli haben der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy und der britische Premierminister Gordon Brown beim französisch-britischen Gipfel in Evian ihre gemeinsame Ambitionen in mehreren Frage herausgestellt. Bei der Finanzregulierung haben sie den gleichen Willen ausgedrückt, die vom G20-Gipfel im April in London angekündigten Reformen anzustoßen und dafür zu sorgen, dass der nächste Gipfel, der im September in Pittsburgh (Vereinigte Staaten) stattfinden soll, "genauso ambitioniert" sein solle. Hinsichtlich des Kampfes gegen den Klimawandel haben sie sechs Monate vor dem Weltgipfel in Kopenhagen den gleichen Voluntarismus verteidigt. Frankreich und das Vereinigte Königreich haben ebenfalls Erklärungen zur Reform der weltweiten Governance, der Verstärkung der Zusammenarbeit gegen die illegale Einwanderung, die Entwicklung der europäischen Industrie und die Nuklearsicherheit unterschreiben. Die beiden Länder haben schließlich die gleiche Entschlossenheit gegenüber dem Iran demonstriert.

Ein zweiten Referendum über den Lissabon-Vertrag wird am 2. Oktober in Irland organisiert worden, hat am 8. Juli Premierminister Brian Cowen vor dem Parlament erklärt. Die Umfragen sagen momentan 54% für das "Ja" voraus, da die anderen 26 Mitgliedsstaaten juristische Garantien für die militärische Neutralität und das irische Steuerregime akzeptiert haben. Darüber hinaus bewegt die Wirtschaftsrezession, die Irland besonders stark betrifft, die Iren dazu, diesen Vertrag, der im Interesse ihres Landes ist, zu akzeptieren, so Außenminister Michael Martin.

Vom 8. bis zum 10. Juli haben die Staats- und Regierungschefs des G8 die weltweite Wirtschaftssituation begutachtet. Die G8-Verantwortlichen haben "Stabilisierungsanzeichen" bemerkt, sehen es aber als "notwendig" an, Exit-Strategien für die Konjunkturpakete vorzubereiten. Der Klimawandel war ein anderes zentrales Thema dieses Treffens. Ein Abkommen ist abgeschlossen worden, um die Erwärmung bis 2050 auf 2°C zu begrenzen und die weltweiten Treibhausgasemissionen zu halbieren (um 80% oder mehr für die Industrieländer). Sie waren in Begleitung der Verantwortlichen Brasiliens, Chinas, Indiens, Mexikos und Südafrikas. Sie haben die Aquila-Initiative lanciert, mit der sie in den nächsten drei Jahren 15 Mrd. $ sammeln wollen. Der G8 hat schließlich mehrere afrikanische Verantwortliche getroffen und beide Seiten haben für eine Vertiefung ihrer Kooperation plädiert.

Die ehemalige europäische Kommissarin Dalia Grybauskaite, hat am 12. Juli vor den litauischen Abgeordneten ihren Amtseid abgelegt und ist damit die erste litauische Staatspräsidentin geworden. Die am 17. Mai im ersten Wahlgang mit fast 70% der Stimmen gewählte Dalia Grybauskaite folgt dem zehnjährigen Staatspräsidenten Vadas Adamkus nach.

Luxemburg ist nach der Unterzeichnung der notwendigen zwölf Abkommen zur Austausch von Steuerinformationen von der Liste der "grauen" Finanzoasen gestrichen worden, hat die OECD am 8. Juli in einem Kommunikee erklärt. Das letzte Doppelbesteuerungsabkommen ist mit Norwegen unterzeichnet worden. Luxemburg, dass bis dato auf der im April veröffentlichten "grauen" Liste der Finanzoasen stand, ist nunmehr auf der "weißen" Liste der Gebiete, die "in der Substanz" die internationalen Standards anwenden. In drei Monaten hat das Land sein Engagement zur kompletten Kooperation in Finanzfragen umgesetzt und trägt dazu bei, die weltweite Evolution hin "zur Transparenz" zu verstärken, so die Reaktion von OECD-Generalsekretär Angel Gurria.

Die polnische Arbeitslosenrate ist im Juni auf 10,7% der aktiven Bevölkerung gesunken (nach 10,8% im Mai), hat am 6. Juli das Arbeitsministerium bekannt gegeben. Die Anzahl der Arbeitslosen im 38-Millionen-Land Polen lag Ende Juni bei 1,659 Millionen, gegenüber 1,689 Millionen Ende Mai. Vor einem Jahr (im Juni 2008) lag die Arbeitslosenrate in Polen bei 9,6% der aktiven Bevölkerung.

Am 6. Juli hat das kroatische Parlament die Regierung der ehemaligen Journalisten Jadranka Kosor ins Amt eingeführt; diese ist damit bei 83 gegen 45 die erste kroatische Premierministerin geworden. Die neue Regierung besteht aus 16 Mitgliedern, darunter vier Vizepremierministern und drei Frauen. Frau Kosor will schnell die slowenische Blockade in den EU-Beitrittsverhandlungen überkommen.

Am 10. Juli hat das irische Parlament eine Debatte über den isländischen EU-Beitrittsantrag begonnen, der von der neuen Regierung präsentiert wurde. Der irische Außenminister Ossur Skarphedinsson hat am 28. Mai dem Parlament einen Gesetzesvorschlag über den isländischen EU-Beitritt vorgelegt und die Abgeordneten um ihre vorherige Zustimmung gebeten. Auch wenn das Parlament grünes Licht für den Beginn der Verhandlungen mit Brüssel gibt, werden sich die Isländer laut dem Minister anschließend per Referendum über diesen Beitritt aussprechen müssen.

Am 8. Juli hat Mazedonien einen großen Ministerwechsel erlebt: ein Vizepremierminister und zwei Minister sind zurückgetreten und ein vierter Minister entlassen worden. Die zurückgetretenen Vizepremierminister und Minister gehören alle zur konservativen Partei VMRO-DPMNE von Regierungschef Nicola Gruevski. Zoran Stavrevski wird Vizepremierminister und Finanzminister an Stelle von Trajko Slavevski und Wladimir Pesevski wird Vizepremierminister für Wirtschaft. Nikola Todorov ist Bildungs- und Ljupco Dimevski Landwirtschaftsminister. Ende Juni ist ebenfalls der Vizepremierminister für europäische Integration, Ivica Bocevski, zurückgetreten. Er ist durch Vasko Naumovski ersetzt worden.

Am 6. und 7. Juni hat der russische Staatspräsident Dmitri Medvedev seinen US-Amtskollegen Barack Obama in Moskau empfange, um die biletaralen Beziehungen zwischen beiden Ländern "aufzuwärmen". "Wir hoffen, eine Anzahl von schwierigen Seiten in der Geschichte der russisch-amerikanischen Beziehungen zu schließen und neue zu öffnen", hat Dmitri Medvedev erklärt. Die beiden Staatspräsidenten haben ein Abkommen zur Aushandlung eines neuen Vertrages zur Atomwaffenkontrolle unterzeichnet und haben sich dabei für eine Reduzierung der Atomsprengköpfe auf 1.500/1.675 ausgesprochen. Diese Reduzierungen sollen die Schaffung eines neuen Textes, der dem im Dezember auslaufenden START-Vertrag nachfolfen soll, erlauben. Sie haben ebenfalls Experten aus beiden Ländern mit der gemeinsamen Analyse von aktuellen Ballistik-Risiken beauftragt, um zu versuchen, ihren Streit über den amerikanischen Anti-Raketen-Schild in Europa zu lösen. Barack Obama und Dmitrit Medvedev haben sich schließlich darauf verständigt, "die Diskussion zur Schaffung einer Kooperation" zur Bearbeitung der Herausforderung der ballistischen Proliferation fortzusetzen

Laut den von Eurostat am 8. Juli veröffentlichten Zahlen ist im Vergleich zum Vorquartal das BIP im ersten Quartal 2009 in der Eurozone um 2,5% und in der EU um 2,4% gesunken.. Im vierten Quartal 2008 hatte die Wachstumsrate sowohl in der Eurozone als auch in der EU27 -1,8% betragen. Im Vergleich zum gleichen Quartal des Vorjahres ist das saisonbereinigte BIP im ersten Quartal 2009 in der Eurozone um 4,9% und in der EU27 um 4,7% gesunken.

Bei einem Treffen am 8. und 9. Juli haben die Delegierten der Minister des Europarates den schwedischen Außenstaatssekretär Frank Belfrage getroffen, der sie über die Prioritäten der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft informiert hat. Die Delegierten haben insbesondere zwei Empfehlungen über den Alterung und die Behinderung im 21. Jahrhundert sowie den Schutz der Kinder gegen schädliche Inhalte und Verhalten und die Förderung ihrer aktiven Teilnahme am neuen Umfeld der Information und der Kommunikation angenommen.

Die zweite globale Untersuchung der Handelsbeihilfe hat am 6. Juli in Genf begonnen. Ziel ist es, den Entwicklungsländern dabei zu helfen, die notwendige Infrastruktur zur Ausnutzung der Handelsöffnungen zu schaffen, was ihnen den Anschluss an die Weltwirtschaft erlauben würde. Diese zweite Untersuchung hat es daher zum Ziel, die bis dahin erzielten Fortschritte zu evaluieren und die Möglichkeit zur Beibehaltung der Hilfsfinanzierung trotz der weltweiten Rezession zu analysieren.

Laut einem Bericht über die Zolleinsätze zur Durchsetzung der Urheberrechte an den EU-Außengrenzen, der am 9. Juli von der Europäischen Kommission vorgestellt wurde, haben die Zollämter 2009 mehr als 49.000 Fälle von gefälschten Waren (gegenüber 43.000 2007) registriert. Insgesamt belief sich die Anzahl der wegen Verstößen gegen das Urheberrecht beschlagnahmten Waren auf 178 Millionen (einem Anstieg um 56% gegenüber 2007), was vor allem der Erhöhung der beschlagnahmten CD/DVDs und Zigaretten geschuldet ist. Mehr als die Hälfte der gefälschten Produkte kamen aus China.

Die Sommerausgabe der vom Choiseul-Verlag veröffentlichten Zeitschrift "Globale Sicherheit" ist der Privatisierung des Krieges gewidmet. Das Dossier umfasst mehrere Artikel über die Auslagerungspolitik am Beispiel des Irak-Krieges oder der deutschen Bundeswehr. Sie bietet auch einen Artikel über maritimen Terrorismus an.

Das Projekt zum Wiederaufbau des Barock-Schlosses der Hohenzollern wird das Vorzeigeprojekt der nächsten Jahre im Zentrum von Berlin sein. Das neue Gebäude wird das großes Bildungs- und Kulturzentrum "Forum Humboldt" beherbergen, dass ein Museum, eine Bibliothek, ein Kulturzentrum und ein Dialogforum sein wird. Bis zum 17. Januar 2010 gibt eine Ausstellung im Alten Museum am Lustgarten einen Vorgeschmack. Das Forum an der Schnittstelle der Künste, der Wissenschaften und der Kultur wird ab 2014 eine außergewöhnliche Vitrine der Weltkulturen sein.