Der Brief7234 juil. 2016

La Lettre

Thierry Chopin, Jean-François Jamet

4. Juli 2016

Das Ergebnis des Brexit-Referendums katapultiert das Vereinigte Königreich ins Ungewisse und in wohl langwierige Verhandlungen mit der Europäischen Union über den Austritt der Briten und ihr künftiges Verhältnis zur EU. Das Ergebnis macht jedoch auch ein Nachdenken über ein Europa der verschiedenen Integrationstiefen nötig, insbesondere ein aus Binnenmarkt und Eurozone bestehendes Europa der "zwei Geschwindigkeiten".

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Stiftung

"Schuman-Bericht zu Europa und zur Lage der Union 2016"

4. Juli 2016

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Die 10. Ausgabe des "Schuman-Berichts zu Europa und zur Lage der Union 2016" ist erschienen und online wie im Buchhandel erhältlich. Bestellen Sie ihn!

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Vergabe des deutsch-französischen Journalismuspreises

4. Juli 2016

Die Vergabe des deutsch-französosischen Journalismuspreises (PFAJ) 2016, dessen Partnerin die Stiftung ist, fand am 29. Juni im Allianz-Forum in Berlin statt. Zuvor diskutierten der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble und der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn.

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Finanzkrise

Großbritannien verliert sein AAA

4. Juli 2016

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Standard & Poor's sowie Fitch haben am 27. Juni die Kreditwürdigkeit des Vereinigten Königreichs von Triple-A auf "AA" herabgestuft. Sie begründeten dies mit der Entscheidung der Wähler für einen EU-Austritt und die dadurch entstandene Unsicherheit.

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Französischer Schuldenstand erreicht neues Hoch

4. Juli 2016

Der öffentliche Schuldeinstand Frankreichs belief sich im ersten Quartal auf 2.137,6 Mrd. Euro und lag somit um 40,7 Mrd. Euro höher als im Vorquartal. Das gab das nationale Institut für Statistik und Wirtschaftsstudien (Insee) bekannt.

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S&P setzt die Kreditwürdigkeit der EU nach dem britischen Referendum herab

4. Juli 2016

Die Rating-Agentur Standard & Poor's hat am 30. Juni die Bewertung der langfristigen Kreditwürdigkeit der Europäischen Union herabgesetzt und die Entscheidung mit den Unsicherheiten erklärt, die der Austritt Großbritanniens aus der EU nach sich ziehen werde.

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Migration

Der Handel mit Migranten nimmt zu und wird zunehmend profitabel

4. Juli 2016

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Europol gab am 27. Juni bekannt, dass im ersten Halbjahr 2016 7.000 neue Verdächtige im Zusammenhang mit dem Handel mit Geflüchteten identifiziert wurden. Die Agentur berichtete außerdem davon, dass der Handel für die Kriminellen immer profitabler werde, weil die von Flüchtlingen gezahlten Preise explodierten.

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Starker Rückgang der illegalen Migration über den Westbalkan

4. Juli 2016

Frontex veröffentlichte am 1. Juli einen Bericht zu den Staaten des Westbalkans im ersten Quartal 2016. Die Zahl der illegal über die Türkei, Griechenland und Bulgarien einreisenden Flüchtlinge ist im Vergleich zum Vorquartal um 84% auf 215.000 zurückgegangen.

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Europäischer Rat

Schlussfolgerungen des Europäischen Rats

4. Juli 2016

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Die 28 Staats- und Regierungschefs der EU haben am 28. Juni das Ergebnis des Referendums in Großbritannien beraten. Außerdem haben sie Beschlüsse gefasst zur Migration, zu den Außenbeziehungen sowie zu Beschäftigung, Wachstum und Investitionen.

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Erklärung der Staats- und Regierungschefs zum Ergebnis des Brexit-Referendums

4. Juli 2016

Im Rahmen eines informellen Treffens am 29. Juni veröffentlichten die 27 Staats- und Regierungschefs eine Erklärung, die daran erinnert, dass europäisches Recht bis zum endgültigen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union anzuwenden bleibt.

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Kommission

Schutz von Kindern in transnationalen Rechtsstreiten

4. Juli 2016

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Die Europäische Kommission hat am 30. Juni eine Verbesserung der Regeln zum Schutz von Kindern in transnationalen Rechtsstreiten über Sorgerecht, Besuchsrecht und die Erziehung in Aussicht gestellt.

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Haushaltsentwurf der EU für 2017

4. Juli 2016

Die Kommission präsentierte am 30. Juni ihren Haushaltsentwurf der EU für 2017, der Ausgaben im Umfang von 134,9 Mrd. Euro umfasst.

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Abkommen zwischen der EU und Südkorea: Positive Auswirkungen auf den Handel

4. Juli 2016

Aus Anlass des fünfjährigen In-Kraft-Inkrafttretens des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Südkorea veröffentlichte die Kommission am 1. Juli einen detaillierten Bericht zu wirtschaftlichen Auswirkungen des Abkommens. So hat sich das Handelsdefizit der EU gegenüber Südkorea in einen Handelsüberschuss gewandelt und die Exporte aus der EU nach Südkorea sind seit 2011 um 55% angestiegen.

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Assoziationsabkommen EU-Georgien und EU-Moldawien

4. Juli 2016

Die Assoziationsabkommen zwischen der EU und Georgien sowie Moldawien sind am 1. Juli in Kraft getreten.

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Parlament

Debatte und Abstimmung zum britischen Referendum

4. Juli 2016

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In einer außerordentlichen Sitzung des Europäischen Parlaments beschlossen die Abgeordneten eine Resolution zu den Ergebnissen des Referendums in Großbritannien und dessen Konsequenzen für die Europäische Union.

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Rat der Europäischen Union

Fischereiverbot in Gewässertiefen über 800m

4. Juli 2016

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Die Europäische Union gab am 30. Juni ein Verbot der Fischerei in Gewässertiefen von über 800 Metern bekannt. Nach Jahren der Verhandlungen kamen damit Mitgliedstaaten, Kommission und das Europäische Parlament zu einer Übereinkunft in dieser Frage.

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Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland

4. Juli 2016

Der Rat der Europäischen Union hat am 1. Juli die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um ein halbes Jahr bis 21. Januar 2017 verlängert.

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Diplomatie

Partnerschaft zwischen den USA und der EU

4. Juli 2016

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Im Rahmen einer Pressekonferenz mit dem amerikanischen Außenminister John Kerry erinnerte Federica Mogherini daran, dass die Partnerschaft zwischen der EU und den USA solide und zentral bleibe.

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Globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU

4. Juli 2016

Im Rahmen des Europäischen Rats am 28. Juni präsentierte Federica Mogherini die neue Globale Strategie der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik.

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Paris-Balkan-Gipfel

1. Januar 1970

Der dritte Westbalkangipfel fand am 4. Juli in Paris statt. Unter Beteiligung von 5 Mitgliedstaaten (Deutschland, Österreich, Kroatien, Italien und Slowenien) und sechs Nachbarländern (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien), sollte der Gipfel der gemeinsamen Suche nach Lösungen für die Region dienen.

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Deutschland

Deutsche und Franzosen schätzen sich und wünschen sich mehr europäische Kooperation

4. Juli 2016

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Laut einer in Deutschland und Frankreich durchgeführten Umfrage von Infratest-Dimap und TNS-Sofres haben die Mehrheit der Deutschen und Franzosen ein positives Bild voneinander. Außerdem wünscht eine Mehrheit der Bevölkerung beider Länder eine verstärkte europäische Kooperation und plädiert für eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik.

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Österreich

Die österreichische Präsidentschaftswahl für ungültig erklärt

4. Juli 2016

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Das österreichische Verfassungsgericht erklärte am 1. Juli die zweite Runde der Präsidentenwahl vom 24. Mai 2016 wegen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung für ungültig.

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Luxemburg

Bewährung für die Luxleaks-Whistleblower

4. Juli 2016

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Die luxemburgische Justiz sprach Antoine Deltour und Raphael Halet des "Diebstahls und des Bruchs des Berufs- und Geschäftsgeheimnisses" sowie "des Zugriffs auf oder Aufrechterhaltens eines elektronischen Betrugssystems, der Geldwäsche und der Verletzung des Geschäftsgeheimnisses" schuldig.

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Niederlande

Die Niederlande beenden ihre Ratspräsidentschaft

4. Juli 2016

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Die Niederlande haben am 30. Juni ihre Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union abgeschlossen, die insbesondere der Überwindung der Flüchtlingskrise sowie der Innovation, dem Wachstum und der Schaffung von Arbeit gewidmet war.

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Großbritannien

George Osborne äußert sich zum Referendum

4. Juli 2016

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Schatzkanzler George Osborne gab am 27. Juni bekannt, dass er nach der Rücktrittsankündigung David Camerons und dem britischen Ansinnen, den Artikel 50 der europäischen Verträge nicht sofort zur Anwendung zu bringen, keinerlei wirtschaftliche Notmaßnahmen vorsehe und erst gemeinsam mit dem nächsten Premier das britische Budget einer Revision unterziehen werde.

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Nicola Sturgeon will ein schottisches Unabhängigkeitsreferendum vorbereiten

4. Juli 2016

Die schottische Erste Ministerin Nicola Sturgeon trat am 28. Juni vor das schottische Parlament, um ihr Land zur Einheit und die britische Regierung zu einer Entscheidung zum Umgang mit dem Ergebnis des Referendums aufzurufen. Am 29. Juni besuchte sie Brüssel, um EU-Vertreter zu treffen und mit ihnen die künftige Situation Schottlands zu besprechen.

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Rede von David Cameron in Westminster

4. Juli 2016

Der britische Premier äußerte sich am 29. Juni vor dem britischen Parlament, um von den Diskussionen mit den Staats- und Regierungschefs der EU am Vorabend zu berichten. Er gab dabei insbesondere zu Protokoll, dass diese nicht bereit seien, Großbritannien alle Vorteile ohne gewisse Kosten zu gewähren. Dies sei "eine Herausforderung für den nächsten Premierminister".

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Oliver Robbins nach Referendum für Beziehungen zur EU verantwortlich

4. Juli 2016

Oliver Robbins, vormals hoher mit der Migrationspolitik beauftragter Funktionär im Innenministerium, wurde am 29. Juni als Leiter des neuen Arbeitsstabs für EU-UK-Beziehungen nach dem Referendum nominiert.

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Ein neuer britischer Premier am 9. September

4. Juli 2016

Der Name des Nachfolgers von David Cameron wird am 9. September bekanntgegeben, nachdem die Kandidaturen am 29. und 30. Juni eingereicht wurden. Boris Johnson wird nicht antreten. Die Kandidaten sind Theresa May, Michael Gove, Stephen Crabb, Liam Fox und Andrea Leadsom.

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Jeremy Corbyn lehnt nach Misstrauensvotum Rücktritt ab

4. Juli 2016

Der Vorsitzende der Labour-Partei gab am 28. Juni bekannt, dass er trotz eines Misstrauensvotums von 172 gegen 40 Labour-Parlamentsabgeordneten einen Rücktritt ablehne. Mehrere hohe Verantwortliche der Partei sind unterdessen zurückgetreten.

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Rücktritt von Nigel Farage als Vorsitzender von UKIP

4. Juli 2016

Nigel Farage gab am 4. Juli seinen Rücktritt vom Vorsitz der europa- und migrationskritischen Partei UKIP bekannt.

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Slowakei

Die Slowakei beginnt ihre Ratspräsidentschaft

4. Juli 2016

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Die Präsidentschaft des Ministerrats der Europäischen Union ging am 1. Juli für sechs Monate auf die Slowakei über. Das Land gab am 30. Juni sein Präsidentschaftsprogramm bekannt.

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Europarat

Diskriminierung von Roma in der Tschechischen Republik

4. Juli 2016

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Der Europarat rief Tschechien am 1. Juli dazu auf, Diskriminierung von Roma noch stärker zu bekämpfen.

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Eurostat

Arbeitslosigkeit: leichter Rückgang

4. Juli 2016

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Laut Eurostat lag die Erwerbslosenquote im Mai bei 8,6% in der Europäischen Union und 10,1% in der Eurozone, verglichen mit 9,6% und 11% im Vorjahresmonat.

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Eurobarometer

Wahrnehmung und Erwartungen der EU-Bürger

4. Juli 2016

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Das Europäische Parlament veröffentlichte am 1. Juli die Ergebnisse einer Eurobarometer-Umfrage, die zwischen 9. und 18. April durchgeführt wurde. Sie hatte vor allem die Wahrnehmung der EU und die Erwartungen der Bürger zum Gegenstand. Laut der Umfrage sollte der Kampf gegen den Terrorismus oberste Priorität genießen, vor dem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, die Steuerflucht, die Migration, dem Schutz der Außengrenzen und der Umwelt.

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Kultur

Festival von Avignon

4. Juli 2016

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Die 70. Ausgabe des Theaterfestivals von Avignon, das mehr als 30 Aufführungen umfasst, wird vom 6. bis 24. Juli stattfinden.

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Foreign Affairs-Festival in Berlin

4. Juli 2016

Vom 5. bis 17. Juli findet in Berlin das "Foreign Affairs"-Festival statt, das zeitgenössische Performance-Kunst zeigt.

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Bospop Festival in den Niederlanden

4. Juli 2016

In Weert in den Niederlanden findet vom 9. bis 10. Juli das Bospop-Festival statt.

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Fotografie-Treffen von Arles

4. Juli 2016

Das 47. Fotografie-Treffen von Arles findet bis zum 25. September statt und zeigt mehr als 60 Ausstellungen.

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Bilbao BBK live

4. Juli 2016

Von 7. bis 9. Juli findet in Bilbao BBK live ein Musikfestival statt, das die Innenstadt Bilbaos zur Feiermeile macht.

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Exit-Festival

4. Juli 2016

Im serbischen Novi Sad findet vom 7. bis 10. Juli das Exit-Festival statt, das seit 15 Jahren die größten Pop-Künstler der Welt zusammenbringt.

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Chagalle-Ausstellung in Landerneau

4. Juli 2016

Bis zum 1. November präsentiert die Kultur-Stiftung Hélène & Édouard Leclerc erstmals in Landerneau eine Ausstellung zu Marc Chagall.

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Agenda

4. bis 7. Juli

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


4. Juli

Westbalkan-Gipfel (Paris)


7. bis 8. Juli

Informelles Treffen der Innen- und Justizminister (Bratislava)


8. bis 9. Juli

NATO-Gipfel (Warschau)


11. bis 12. Juli

Informelles Treffen der Umweltminister (Bratislava)


11. Juli

Eurogruppe (Brüssel)


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Der Brief n°723- Version des 4 juil. 2016