Der Brief7265 sept. 2016

La Lettre

Jean-Claude Piris

5. September 2016

Die Europäer schätzen es, dass ihr Kontinent in Frieden lebt, dass er den größten Binnenmarkt der Welt bildet und, dank seiner gemeinsamen Handelspolitik, größter Exporteur und Importeur der Welt ist. Sie nehmen das alles als gegeben hin. Die Europäer sind sich auch im Klaren darüber, dass die globalisierte Welt, in der sie leben, Herausforderungen bereithält, auf die die europäischen Staaten alleine, selbst die größten unter ihnen, keine adäquaten Antworten finden können. Die Europäer ächzen allerdings auch unter den schweren und aufgestauten Problemen. Sie denken, dass die Europäische Union, obwohl sie sich hochfliegende wirtschafts-, geld- und migrationspolitische Ziele gesteckt hatte, die damit verbundenen Krisen schlecht bewältigt hat und bei ihrer Lösung keine große Hilfe ist. Es ist vor allem diese Einsicht, die ein Wiederaufflammen des Nationalismus und des Populismus befördert. Was sind vorstellbare Handlungsoptionen, um an dieser Situation etwas zu ändern? Wie kann Europa wieder populär werden?

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Wahlen

Parlamentswahlen in Kroatien am 11. September

4. September 2016

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Am 21. Juni beschloss der Sabor, das kroatische Parlament, mit 137 gegen 2 Stimmen bei einer Enthaltung seine eigene Auflösung. Die Abstimmung war von der größten Partei, der Demokratischen Union (HDZ) initiiert worden, die dem Premier eine Destabilisierung der Regierung vorwarf. Da die HDZ im Anschluss an das Misstrauensvotum für keinen neuen Regierungschef das Vertrauen des Parlaments gewinnen konnte, musste Präsidentin Grabar Kitarovic (HDZ) Neuwahlen für den 11. September ansetzen, die ersten dieser Art seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1991. Die Neuwahlen finden damit weniger als ein Jahr nach den letzten Wahlen am 8. November 2015 statt.

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3. Runde der österreichischen Präsidentschaftswahl

5. September 2016

Die Österreicher begeben sich am 2. Oktober für eine dritte Runde der Präsidentschaftswahl an die Urnen. Alexander Van der Bellen (Die Grünen) war aus dem zweiten Wahlgang am 22. Mai als denkbar knapper Sieger mit einem Vorsprung von 30.863 Stimmen vor seinem Konkurrenten Norbert Hofer (FPÖ) hervorgegangen. Dieser hatte daraufhin das Ergebnis angefochten. Am 1. Juli dann annullierte das Verfassungsgericht die Wahl aufgrund verschiedener Unregelmäßigkeiten. Wahlbetrug schloss es allerdings aus. Einen Monat vor der 3. Runde zeichnet sich einmal mehr ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden Kandidaten ab.

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Migration

Ungarn kündigt den Bau eines zweiten Zaunes an der Grenze zu Serbien an

5. September 2016

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Der ungarische Premier Viktor Orban kündigte am 26. August den Bau einer zweiten Linie von Grenzbefestigungen gegen Migranten an, die den im vergangenen Jahr gebauten Zaun verstärken sollen. Er begründete dies mit dem Risiko eines neuerlichen Ansturms von Flüchtlingen.

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Illegale Grenzübertritte im ersten Quartal

5. September 2016

Laut der Daten von Frontex vom 25. August, wurden im ersten Quartal dieses Jahres 284.525 Personen bei illegalen Übertritten der EU-Außengrenzen aufgegriffen.

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Kommission

Die Sammlung gesellschaftlicher Daten verbessern

5. September 2016

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Die Europäische Kommission hat am 24. August einen Regulierungsvorschlag angenommen, der neue, integrierte Mittel zur Sammlung und Nutzung von Daten sozialer Umfragen schaffen soll.

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Die Kommission macht Vorschläge zur Fischerei in der Ostsee

4. September 2016

Die Europäische Kommission hat am 29. August ihre Vorschläge zur Ostsee-Fischerei im Jahr 2017 unterbreitet.

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Parlament

Anhörung von Günther Verbeugen zum CO2-Ausstoß

4. September 2016

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Der Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments zur Diesel-Affäre hat am 31. August den ehemaligen Kommissar Günther Verbeugen befragt.

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Ablehnung der Kommissionsvorschläge zum Anlegerschutz

4. September 2016

Der Wirtschafts- und Finanzausschuss des Europäischen Parlaments hat am 1. September die Vorschläge der Kommission zum Schutz von Verbrauchern beim Kauf von Kuppelfinanzprodukten als "irreführend" und schlecht abgelehnt. Die Vorschläge wurden einstimmig zur Überarbeitung an die Kommission zurückgegeben.

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Das Europäische Parlament nimmt seine Arbeit wieder auf

4. September 2016

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 29. August ihre Ausschussarbeit wieder aufgenommen. Auf dem Programm standen eine gemeinsame europäische Liste sicherer Herkunftsstaaten, die Aktualisierung der Regeln zum Erwerb und Besitz von Feuerwaffen sowie der nächste EU-Haushalt.

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Diplomatie

G20-Gipfel

5. September 2016

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Die Staats- und Regierungschefs der G20 sind am 4. und 5. September im chinesischen Hangzhou zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die weltwirtschaftliche Lage, die Situation im Chinesischen Meer, die Flüchtlingskrise und der Kampf gegen den Terrorismus.

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Informelles Treffen der Außenminister

4. September 2016

Die europäischen Außenminister sind am 2. und 3. September zu einem Treffen in Bratislava zusammengekommen, um die außen- und sicherheitspolitische Lage zu erörtern (Terrorismusabwehr, Türkei, Beitrittskandidaten, Zukunft der Östlichen Partnerschaft).

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EZB

Rede von Benoit Coeuré in Jackson Hole

4. September 2016

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Beim jährlichen Treffen der Zentralbanker im amerikanischen Jackson Hole betonte Benoit Coeuré im Namen der Europäischen Zentralbank, dass die Reformen der Eurozone noch nicht ausreichten.

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Europäische Agenturen

Veröffentlichung von Leitlinien zur Netzneutralität in Europa

4. September 2016

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Die europäische Netz-Regulierungsbehörde hat am 30. August endgültige Leitlinien zur Garantie der Netzneutralität in der Europäischen Union vorgestellt.

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Deutschland

Rekordhaushaltsüberschuss in Deutschland

5. September 2016

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Das Statistische Bundesamt bestätigte am 24. Juli, dass der deutsche Haushaltsüberschuss im ersten Halbjahr 2016 18,5 Mrd. Euro betragen habe, also 1,2% des BIP. Dieser Betrag stellt einen Rekord seit der deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 dar.

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Tournee von Angela Merkel vor dem Gipfel in Bratislava

4. September 2016

Um den Gipfel des Europäischen Rats in Bratislava am 16. September vorzubereiten, wo auch über die Zukunft der EU der 27 diskutiert werden soll, begab sich Angela Merkel ab 26. August auf eine tournée d'Europe, im Rahmen derer sie 17 Staats- und Regierungschefs sowie die Vertreter der europäischen Institutionen treffen wird.

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Die deutsche Bevölkerung wächst

5. September 2016

Laut einer Mitteilung des Statistischen Bundesamts vom 26. August, ist die deutsche Bevölkerung aufgrund des Zustroms von Migranten im Jahr 2015 so stark gewachsen wie seit der Wiedervereinigung nicht. Am Ende des Jahres hatte Deutschland 82,2 Mio. Bewohner, was einem Anstieg von 978.000 oder 1,2% im Vergleich zum Vorjahr entspricht.

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Gemeinsame Erklärung der Außenminister des Weimarer Dreiecks

5. September 2016

Die Außenminister des Weimarer Dreiecks (Frank-Walter Steinmeier, Jean-Marc Ayrault und Witold Waszczykowksi) haben sich am 28. August in Weimar getroffen, um die Zukunft Europas zu erörtern.

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Spanien

Keine Mehrheit im Parlament für die Formierung einer neuen Regierung

5. September 2016

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Mariano Rajoy konnte auch bei einer neuerlichen Parlamentsabstimmung am 2. September nicht zum Regierungschef gewählt werden. Der Countdown läuft bis zur Einberufung einer dritten Parlamentswahl im Dezember.

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Estland

Estland scheitert an der Wahl eines neuen Präsidenten

4. September 2016

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Das estnische Parlament, der Riigikogu, konnte sich nicht auf die Wahl eines neuen Präsidenten einigen, der Toomas Hendrik Ilves nachfolgen soll, der das Ende seiner zweiten Amtszeit erreicht. Im Verlauf der drei Wahlrunden konnten weder Slim Kallas noch Mailis Reps die notwendigen zwei Drittel der Stimmen auf sich vereinigen. Es ist nun, wie es die estnische Verfassung vorsieht, Sache des Wahlkollegs (Valimiskogu), einen neuen Staatschef zu wählen. Die Abstimmung ist für den 24. September vorgesehen.

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Frankreich

Deutsch-französische Initiative zur inneren Sicherheit

5. September 2016

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Die Innenminister Deutschlands und Frankreichs, Thomas de Maizière und Bernard Cazeneuve, haben am 23. August die Europäische Kommission zur juristischen Beschränkung verschlüsselter Kommunikation aufgefordert, einschließlich nicht-europäischer Anbieter.

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Angela Merkel und Francois Hollande bei den Begegnungen von Evian

5. September 2016

Aus Anlass der 25. deutsch-französischen Begegnung von Vorsitzenden großer Unternehmer in Evian sind auch Angela Merkel und Francois Hollande aufeinandergetroffen. Zwei Wochen vor dem Gipfel von Bratislava debattierten sie zur Zukunft der Wirtschaft und der europäischen Sicherheit.

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Irland

Illegale staatliche Beihilfe für Apple durch Irland

4. September 2016

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Die Europäische Kommission hat am 30. August festgestellt, dass Irland dem amerikanischen Apple-Konzern unerlaubte steuerliche Vorteile in Höhe von 13 Milliarden Euro gewährt hatte. Die irische Regierung hat sich am 2. September darauf verständigt, die Entscheidung der Kommission vor Gericht anzufechten.

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Großbritannien

Theresa May schließt zweites Referendum aus

4. September 2016

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Die britische Premierministerin Theresa May hat die Möglichkeit eines zweiten Referendums zum Austritt Großbritanniens aus der EU am 31. August deutlich zurückgewiesen. Indes deutete der ehemalige Premier Tony Blair am 1. September im französischen Radiosender Europe 1 an, dass "alles möglich" sei.

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Die Debatte über die schottische Unabhängigkeit nimmt wieder Fahrt auf

4. September 2016

Die schottische Premierministerin Nicola Sturgeon hat sich am 2. September an die Parlamentarier der Scottish National Party gewandt, um eine neue Kampagne für eine Unabhängigkeit ihres Landes zu lancieren.

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NATO

Jens Stoltenberg in Deutschland

4. September 2016

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am 2. September das neue Weißbuch begrüßt, das den deutschen Willen bekräftigt, sich noch stärker an der Umsetzung einer globalen Sicherheitspolitik zu beteiligen. Er betonte dabei die Wichtigkeit einer verstärkten Kooperation zwischen NATO und EU, insbesondere im Rahmen des Dialogs mit Russland.

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Eurostat

Die Arbeitslosigkeit in der Europäischen Union sinkt

4. September 2016

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Laut Eurostat-Mitteilung vom 31. August, ist die Arbeitslosenquote in der EU auf 8,6% gesunken. Das ist der niedrigste Stand seit März 2009. In der Eurozone liegt sie im Juli bei 10,1%.

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Inflation stabil in der Eurozone

4. September 2016

Laut den Daten von Eurostat vom 31. August lag die jährliche Inflationsrate in der Eurozone im August bei 0,2 %.

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Die Europäische Union in der Welt

4. September 2016

Aus Anlass des G20-Gipfels veröffentlichte Eurostat am 2. September die neueste Ausgabe von "Die Europäische Union in der Welt", einem Porträt der Europäischen Union im Vergleich mit anderen großen Ökonomien zu dreizehn statistischen Themen.

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Eurobarometer

Die Prioritäten der Bürger für Europa

4. September 2016

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Das Eurobarometer vom 2. September zeigt die Prioritäten der Bürger der Europäischen Union auf. Dazu zählen der Kampf gegen den Terrorismus, die Steuerflucht und die Arbeitslosigkeit.

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Berichte / Studien

Der internationale Handel nimmt laut OECD wieder zu

4. September 2016

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Erstmals seit 2014 ist der internationale Güterhandel im zweiten Quartal dieses Jahres wieder angestiegen. Die Wirtschaft in den G20-Staaten wurde dabei von einem Wiederanstieg des Ölpreises beflügelt. Das gab die OECD in einer Studie vom 30. August bekannt. Nach acht Quartalen des jeweiligen Rückgangs, sind die Exporte um 1,5% und die Importe um 2% gestiegen.

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Litauen, Slowenien und Estland nutzen europäische Gelder am effizientesten

5. September 2016

Laut KPMG sind Litauen, Slowenien und Estland die mittel- und osteuropäischen Staaten, die EU-Gelder in der Zeit von 2007 bis 2015 am effizientesten nutzten.

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Kultur

Brussels Design September

5. September 2016

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Brüssel organisiert vom 8. bis 30. September die 11. Ausgabe seines Design-Festivals, im Rahmen dessen dem mehr als 100 Veranstaltungen kultureller und kommerzieller Art stattfinden werden (Ausstellungen, Konferenzen, Debatten).

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Internationales Literaturfestival in Berlin

5. September 2016

Vom 7. bis 17. September versammeln sich Romanciers, Essayisten und Poeten aus aller Welt an verschiedenen Kulturstätten Berlins zur 16. Ausgabe des Internationalen Literaturfestivals.

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Dali und Joann Sfar vereint in Paris

5. September 2016

Vom 9. September 2016 bis zum 31. März 2017 stellt sich Joann Sfar im Rahmen der Ausstellung "Joann Sfar - Salvador Dali, eine Sekunde vor dem Erwachen" eine Begegnung mit Salvador Dali vor. Die Ausstellung kombiniert Werke des berühmten Surrealisten mit Zeichnungen des Illustrators und Autors.

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Die Münchner Kunst feiert

5. September 2016

Vom 9. bis 11. September markiert die "Open Art" den Beginn der neuen Saison mit 65 Ausstellungen moderner und zeitgenössischer Kunst.

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Internationales Filmfestival von Venedig

5. September 2016

Das 73. Internationale Filmfestival in Venedig (Mostra), das von der Venezianischen Biennale organisiert wird, findet bis zum 10. September statt.

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Ausstellung zu Peter Lindbergh in der Rotterdamer Kunsthalle

5. September 2016

Das Kunsthal-Museum zu Rotterdam zeigt vom 10. September bis zum 12. Februar die erste dem Fotografen Peter Lindbergh gewidmete Ausstellung. Der Deutsche gilt als einer der bedeutendsten Modefotografen der vergangenen vierzig Jahre.

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Ausstellung zu den 1960er-Jahren im Victoria & Albert-Museum in London

5. September 2016

Vom 10. September 2016 bis zum 26. Februar 2017 zeigt das Victoria & Albert-Museum in London die Ausstellung "You Say You Want A Revolution? Records and Rebels 1966-1970" und lädt darin auf eine Entdeckungsreise durch die britische kulturelle Revolution der 1960er-Jahre in Musik, Kunst, Mode und Design ein.

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Agenda

Von 6. bis 9. September

Treffen der Ausschüsse und Gruppen im Europäischen Parlament (Brüssel)


8. September

Geldpolitisches Treffen des Gouverneursrats der EZB (Frankfurt/Main)


9. September

Treffen der Eurogruppe (Bratislava)


11. September

Vorgezogene Parlamentswahlen (Kroatien)


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Der Brief n°726- Version des 5 sept. 2016