Der Brief76626 juin 2017

La Lettre

Gilles de Kerchove

26. Juni 2017

Wie kann die EU nach den jüngsten Anschlägen in London, Manchester, Paris und Brüssel den Terror bekämpfen? Gilles de Kerchove, Anti-Terror-Koordinator der Europäischen Union, erinnert an den Mehrwert der EU in der Terrorbekämpfung, aber auch an die noch zu überwindenden Hürden für eine effektivere europäische Zusammenarbeit. Sein Text ist im Schuman-Bericht zum Stand der Union erschienen, dessen 2017er-Ausgabe kürzlich erschienen ist.

Read more

Neuigkeiten

Die willkommene Rückkehr der deutsch-französischen Vertrautheit

26. Juni 2017

etudes.jpg
In seinem neuesten Leitartikel erfreut sich Jean-Dominique Giuliani an der wieder aufflammenden deutsch-französischen Vertrautheit, insbesondere auf dem europäischen Parkett.

Read more

Stiftung

"Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?"

26. Juni 2017

frs.jpg
Stiftungspräsident Jean-Dominique Giuliani veröffentlicht "Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?". Sein Buch beleuchtet unter anderem die soeben vom Europäischen Rat beschlossene Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung und Sicherheit.

Read more

Lesen Sie den Artikel zum Kampf gegen den Terror im Schuman-Bericht 2017

26. Juni 2017

Vor dem Hintergrund des Ratsbeschlusses zur Verstärkung des Kampfes gegen den Terror lädt die Stiftung Sie dazu ein, den im Schuman-Bericht zum Stand der Union 2017 veröffentlichten Artikel von Gilles de Kerchove zu lesen. Sie können den Bericht online bestellen.

Read more

Deutsch-französischer Journalistenpreis 2017

26. Juni 2017

Die Verleihung des Deutsch-Franzöischen Journalistenpreises findet am 4. Juli in der UNESCO in Paris statt.

Read more

Europäischer Rat

Fortschritte in Sicherheit und Verteidigung

25. Juni 2017

conseilparlement.jpg
Die 28 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben am 22. und 23. Schlussfolgerungen verabschiedet, die sich auf die Bereiche Verteidigung, Klimawandel, Wirtschaft, Migration und Digitalisierung beziehen.

Read more

Kommission

Entwicklung einer neuen Helikoptergeneration durch Airbus

26. Juni 2017

commission1.jpg
Die Kommission erlaubte am 19. Juni Beihilfen der deutschen und französischen Regierung in Höhe von 377 Mio. Euro zur Entwicklung der neuen Helikoptergeneration X6 durch Airbus.

Read more

Eröffnung neuer Verhandlungskapitel mit Serbien und Montenegro

26. Juni 2017

Die Europäische Union hat am 20. Juni neue Kapitel in den Beitrittsverhandlungen mit Serbien und Montenegro eröffnet. Mit Montenegro werden nun die Themen des freien Warenverkehrs und der europäischen Regionalpolitik behandelt, während das Kapitel zur Außenpolitik "provisorisch abgeschlossen" wurde. Mit Serbien, das bereits zu zehn Kapiteln verhandelt, wurden zwei neue Themenbereiche in Angriff genommen: das geistige Eigentum und die Zollunion.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Neue Transparenzvorschriften für Intermediäre im Bereich der Steuerplanung

25. Juni 2017

Die Europäische Kommission hat am 21. Juni neue, strenge Transparenzvorschriften für Intermediäre wie Steuerberater, Buchhalter, Banken und Anwälte vorgeschlagen, die Steuerplanungsstrategien für Kunden ausarbeiten und empfehlen.

Read more -noch ein Link

Verkehrsinvestitionen

25. Juni 2017

Die Europäische Kommission schlug am 23. Juni vor, 2,7 Mrd. Euro in 152 Verkehrsprojekte zu investieren. Die Kommission zeigt damit ihre Entschlossenheit, die vernetzte Mobilität in Europa zu unterstützen.

Read more

Parlament

33. Zusammenkunft der gemeinsamen parlamentarischen Versammlung der EU und der AKP

26. Juni 2017

parlement.jpg
Vom 19. bis 21. Juni fand auf Malta das 21. Treffen der parlamentarischen Gruppe der Europäischen Union und der Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP) statt. Die Abgeordneten riefen gemeinsam dazu auf, unverzüglich Lösungen zu finden für drohende humanitäre Krisen, erinnerten daran, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu Anklage und Verurteilung zu bringen sind und bekräftigten, dass in Bezug auf die Sicherheitslage in der Sahelzone eine robuste Strategie notwendig ist.

Read more -noch ein Link

Digitaler Verbraucherschutz

26. Juni 2017

Der maltesische Ratsvorsitz erzielte am 21. Juni eine vorläufige Einigung mit dem Europäischen Parlament über die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden in der EU.

Read more

Rat der Europäischen Union

Prioritäten des Ratspräsidentschafts-Trios

26. Juni 2017

conseilparlement.jpg
Estland, Bulgarien und Österreich haben sich am 20. Juni auf die Prioritäten für ihre künftigen Ratspräsidentschaften geeinigt. Estland, das am 1. Juli den Vorsitz übernimmt, möchte sich insbesondere auf Fragen der Entwicklung und Digitalisierung konzentrieren.

Read more -noch ein Link

Schlussfolgerungen des Allgemeinen Rates

25. Juni 2017

Die Europaminister haben sich am 20. Juni mit der Überprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens der EU für die Jahre 2014 bis 2020 beschäftigt, die Prioritäten für 2018 und das legislative Programm des Rates für die kommenden 18 Monate abgesteckt. Sie haben sich anschließend mit dem Brexit und den Artikel 50-Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich beschäftigt.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Schlussfolgerungen zum "blauen Wachstum"

26. Juni 2017

Die 28 Energieminister haben am 26. Juni Schlussfolgerungen zum sogenannten blauen Wachstum verabschiedet.

Read more

Schlussfolgerungen des Rates Verkehr, Telekommunikation und Energie

27. Juni 2017

Der Rat verabschiedete am 26. Juni neue Regeln für europäische Energiesparsiegel. Die 27 Energie- und Verkehrsminister haben sich außerdem auf die Grundzüge einer neuen Energiespar-Richtlinie geeinigt.

Read more -noch ein Link

Diplomatie

Schlussfolgerungen des Rates der Östlichen Partnerschaft

26. Juni 2017

diplomatie.jpg
Beim Ministertreffen der Östlichen Partnerschaft am 19. Juni ging es um vier vom Rigaer Abkommen festgelegte Themenbereiche: bessere Regierungsführung, stärkere und mobilere Gesellschaften, wohlständigere Volkswirtschaften und zunehmende zwischenstaatliche Verflechtung.

Read more -noch ein Link

Bericht zum Verhältnis der EU zum Libanon

26. Juni 2017

Die Kommission veröffentlichte am 23. Juni einen Bericht zum Stand ihrer Partnerschaft mit dem Libanon. In den vergangenen zwei Jahren haben die EU und Libanon ihre Partnerschaft vertieft. Aufgrund der Krise in Syrien hat die EU ihre Unterstützung für Libanon mit dem Ziel verstärkt, die sozioökonomische Entwicklung voranzutreiben und die Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Bildung, gute Regierungsführung und Handel zu intensivieren.

Read more -noch ein Link

EZB

Die EZB veröffentlicht den Text des Abkommens zur Notfall-Liquiditätshilfe

26. Juni 2017

bce.jpg
Die Europäische Zentralbank hat am 19. Juni den Text des Abkommens zur Notfall-Liquiditätshilfe veröffentlicht. Der Gouverneursrat hatte am 17. Mai einer Veröffentlichung zugestimmt, um die Transparenz der EZB zu verbessern.

Read more

Europäische Agenturen

Die Europäische Raumfahrtagentur gibt grünes Licht für die Missionen PLATO und LISA

25. Juni 2017

agences-eu.jpg
Die Mission PLATO, die den Bau eines Multi-Teleskop-Satelliten zur Entdeckung von Exoplaneten vorsieht, und die Mission eLisa (vormals LISA), die die Aussendung eines Detektors für Gravitationswellen plant, erhielten am 20. Juni grünes Licht von der Europäischen Raumfahrtagentur ESA.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

China und Hongkong sind die größten Drehkreuze für Fälschungen

25. Juni 2017

China und Hongkong sind bei Weitem die größten Exporteure gefälschter Produkte. Dies gab Europol am 22. Juni vor dem Hintergrund des immer schwieriger werdenden Kampfes gegen die Produktpiraterie bekannt. Im Jahr 2015 stammten demnach 86% der gefälschten Produkte weltweit aus diesen beiden Staaten.

Read more -noch ein Link

Deutschland

Gemeinsame deutsch-französische Pressekonferenz

26. Juni 2017

allemagne.jpg
Angela Merkel und Emmanuel Macron haben im Rahmen des Europäischen Rates am 23. Juni eine gemeinsame Pressekonferenz abgehalten. Sie haben dabei ihren Willen zur Zusammenarbeit bekräftigt und an die Stärke der Europäischen Union erinnert.

Read more -noch ein Link

Civil20-Gipfel in Hamburg

25. Juni 2017

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel traf am 18. und 19. auf zivilgesellschaftliche Organisationen der Civil20. Dabei wurden Empfehlungen für den G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli erarbeitet.

Read more -noch ein Link -noch ein Link

Frankreich

Neue französische Regierung

25. Juni 2017

france.jpg
Die zweite von Edouard Philippe geführte Regierung wurde am 21. Juni bekanntgegeben. Sie umfasst 30 Minister und Staatssekretäre, davon die Hälfte Frauen.

Read more

Interview von Emmanuel Macron in europäischen Zeitungen

25. Juni 2017

Emmanuel Macron legte am 22. Juni in einem Interview mit acht europäischen Zeitungen (Le Figaro, Süddeutsche Zeitung, Le Soir, The Guardian, Corriere Della Serra, El Pais, Gazeta Wiborcza, Le Temps) seine Vorstellungen von Europa und seine Prinzipien der Außenpolitik dar.

Read more -noch ein Link

Irland

Treffen zwischen Michel Barnier und Simon Coveney

26. Juni 2017

irlande.jpg
Der irische Außenminister Simon Coveney traf sich am 20. Juni mit Michel Barnier, dem EU-Chefverhandler für den Brexit. Er erinnerte dabei an die Prioritäten für Irland: die Vermeidung einer "harten Grenze" zwischen der irischen Republik und Nordirland und die Beibehaltung der Freizügigkeit mit dem Vereinigten Königreich.

Read more -noch ein Link

Rumänien

Misstrauensvotum gegen den rumänischen Premier

26. Juni 2017

roumanie.jpg
Die sozialdemokratische Mehrheit im rumänischen Parlament verabschiedete am 21. Juni ein Misstrauensvotum gegen Premier Sorin Grindeanu.

Read more -noch ein Link

Nominierung des Sozialdemokraten Mihai Tudose als Premierminister

27. Juni 2017

Auf den Vorschlag der sozialdemokratischen Partei hin, die zuvor ihren eigenen Regierungschef gestützt hatte, nominierte der rumänische Präsident Klaus Iohannis am 26. Juni den bisherigen Wirtschaftsminister Mihai Tudose als neuen Premier.

Read more -noch ein Link

Großbritannien

Treffen zwischen Theresa May und Leo Varadkar

25. Juni 2017

royaume-uni.jpg
Die britische Premierministerin Theresa May hat am 19. Juni ihren irischen Amtskollegen Leo Varadkar getroffen. Die beiden haben die engen Beziehungen beider Länder bekräftigt, eine Lösung der Regierungskrise in Nordirland angemahnt und Positionen zum Brexit ausgetauscht.

Read more -noch ein Link

Parlamentseröffnung im Vereinigten Königreich

25. Juni 2017

Königin Elizabeth II. hat sich am 21. Juni an das britische Oberhaus gewandt und damit die neue Legislatur eröffnet. Ihre Rede stellte das Programm der Regierung für die kommenden zwei Jahre vor.

Read more -noch ein Link

Theresa May schließt Abkommen mit nordirischer DUP

27. Juni 2017

Die britische Premierministerin unterzeichnete am 26. Juni ein Abkommen mit der nordirischen DUP. Das Abkommen sieht vor, dass die DUP die konservative Minderheit im Parlament in ihren Gesetzgebungsvorhaben zum Brexit, zur Wirtschaft und zur nationalen Sicherheit unterstützt. Im Gegenzug erhält Nordirland Investitionen der Zentralregierung in Höhe von 1,1 Mrd. Euro.

Read more -noch ein Link

Albanien

Parlamentswahlen in Albanien

26. Juni 2017

albanie.jpg
Die sozialistische Partei von Premierminister Edi Rama hat am 25. Juni die Parlamentswahlen in Albanien für sich entschieden. Die demokratische Partei von Lulzim Basha wurde laut Daten der albanischen Wahlkommission zweitstärkste Kraft. Die Wahlbeteiligung war mit 44.9% niedrig.

Read more

Serbien

Ana Brnabic als Premierministerin nominiert

26. Juni 2017

serbie.jpg
Ana Brnabic, die bislang Ministerin für öffentliche Verwaltung und kommunale Selbstverwaltung war, wurde für den Posten der serbischen Premierministerin nominiert. Die 41-Jährige mit kroatischen Wurzeln folgt damit auf den wiedergewählten Präsidenten Aleksandar Vucic.

Read more -noch ein Link

Migration

Drittstaatsangehörigen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern

26. Juni 2017

migration.jpg
Anlässlich des Weltflüchtlingstags der Vereinten Nationen stellte die Europäische Kommission am 20. Juni das "EU-Instrument zur Erstellung von Kompetenzprofilen für Drittstaatsangehörige" bereit. Dieses ermöglicht Flüchtlingen, ihre Kompetenzen, Qualifikationen und Erfahrungen so darzustellen, dass sie EU-weit für Arbeitgeber, Bildungsanbieter und Organisationen gut verständlich sind.

Read more -noch ein Link

Asylsuchende sollen verzögerte Rücküberstellungen anfechten können

26. Juni 2017

Generalanwältin Sharpston ist in einem Schlussantrag vor dem Europäischen Gerichtshof der Ansicht, dass ein Asylsuchender die Entscheidung eines Mitgliedstaats zur Rücküberstellung in einen anderen Mitgliedstaat mit der Begründung anfechten kann, dass das Aufnahmegesuch nicht in der unionsrechtlich festgelegten Frist gestellt wurde.

Read more

Drittstaatsangehörige mit kombinierter Arbeitserlaubnis haben in der EU Anspruch auf Sozialleistungen

26. Juni 2017

Laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 21. Juni hat ein Drittstaatsangehöriger, der Inhaber einer kombinierten Arbeitserlaubnis in einem Mitgliedstaat ist, im Allgemeinen Anspruch auf die für die Staatsangehörigen dieses Mitgliedstaats vorgesehenen Leistungen der sozialen Sicherheit.

Read more

Europäische Antworten auf die Flüchtlingskrise seit 2014

25. Juni 2017

Mehrere Ausschüsse des Europäischen Parlaments haben am 21. Juni einen gemeinsamen Bericht zu den von der EU seit 2014 im Rahmen der Flüchtlingskrise ergriffenen Maßnahmen veröffentlicht.

Read more

Europarat

Empfehlungen des Europarats zum E-Voting

26. Juni 2017

conseilparlement.jpg
Der Europarat verabschiedete am 19. Juni eine neue Empfehlung zum E-Voting.

Read more

Berichte / Studien

Innovationsanzeiger 2017

25. Juni 2017

etudes.jpg
Die Kommission veröffentlichte am 20. Juni den Innovationsanzeiger für 2017. Die Innovationsleistung der EU nahm im letzten Jahr weiter zu, wobei die Fortschritte in Europa etwas ungleich verteilt sind.

Read more -noch ein Link

Jährlicher Anti-Rassismus-Bericht des Europarats

25. Juni 2017

Laut eines jährlich erscheinenden Berichts der Anti-Rassismus-Kommission des Europarats, der am 22. Juni veröffentlicht wurde, stellten im Jahr 2016 insbesondere die starke Verbreitung nationalistisch-populistischen Gedankenguts und ausländerfeindlicher Hassrede große Probleme in Europa dar.

Read more -noch ein Link

Bericht zu Handels- und Investitionshemmnissen

26. Juni 2017

Die Kommission veröffentlichte am 23. Juni ihren 7. Bericht, der europäische Unternehmen direkt betreffende Handels- und Investitionshemmnisse in Drittstaaten auflistet.

Read more

Veröffentlichungen

Kriegstagebuch von Franz Stock

26. Juni 2017

publications.jpg
Die "Editions du Cerf" veröffentlichen das Kriegstagebuch von Franz Stock. Franz Stock, Seelsorger der deutschen Pfarrgemeinde in Paris, erhielt im Jahr 1941 von den Besatzern den Auftrag, die französischen Gefängnisse in Cherche-Midi, Fresnes et La Santé zu besuchen. Er bestand darauf, keine Wehrmachstuniform zu tragen. In den Jahren darauf leistete er unzähligen Verurteilten, Widerstandskämpfern, Geiseln, Juden, Christen und Kommunisten Beistand, die am Mont Valérien hingerichtet wurden.

Read more

Kultur

Internationales Filmfestival in Edinburgh

26. Juni 2017

culture.jpg
Die ältesten Filmfestspiele der Welt feiern in Edinburgh bis zum 2. Juli ihren 70. Geburtstag.

Read more

Roskilde-Festival in Dänemark

26. Juni 2017

Bis zum 1. Juli findet im dänischen Roskilde das größte Rock- und Hip Hop-Festival Europas statt.

Read more

David Hockney-Ausstellung im Centre Pompidou

26. Juni 2017

Das Centre Pompidou zeigt bis zum 23. Oktober in Zusammenarbeit mit der Londoner Tate Britain und dem New Yorker Metropolitan Museum aus Anlass des 80. Geburtstags des Künstlers die bislang kompletteste Ausstellung des Werkes von David Hockney. Sie präsentiert mehr als 160 Bilder, Fotografien, Radierungen, Zeichnungen und andere Werke.

Read more

Die EU erhält den Prinzessin-von-Asturien-Preis

25. Juni 2017

Die EU erhielt am 21. Juni für ihr "einzigartiges Modell der supranationalen Integration" den Prinzessin-von-Asturien-Preis, der als Nobelpreis der spanischsprachigen Welt gilt.

Read more -noch ein Link

Fotografietreffen von Arles

26. Juni 2017

Im Rahmen des Fotografietreffens in Arles finden in diesem Jahr vom 3. Juli bis 24. September knapp 40 Ausstellungen statt.

Read more

Jazzfestival in Vienne

26. Juni 2017

Im französischen Vienne findet vom 29. Juni bis 13. Juli das jährliche Jazzfestival statt, das verschiedene künstlerische und kulturelle Disziplinen zusammenbringt.

Read more

Jazzfestival in Montreux

26. Juni 2017

Vom 30. Juni bis 1. Juli strömen zahlreiche Jazzkünstler nach Montreux für das jährlich dort stattfindende Festival.

Read more

Agenda

26. Juni

Rat "Transport, Telekommunikation und Energie" (Luxemburg)


1. Juli bis 31. Dezember

Ratspräsidentschaft (Estland)


3. bis 6. Juli

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


Newsletter Archives

"Tele 2", zehn Jahre später: Verlegenheit und Kontroversen rund um den Zugang zu digitalen Daten

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Zentrum des europäischen Projekts

Eine europäische Sicherheitsstrategie im Dienste des Friedens

Europa angesichts der Rückkehr der Großmächte

The Editors of the Newsletter :
Publikationschef : Pascale Joannin

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
info@robert-schuman.eu

Director of Publication :
Robert-Schuman-Stiftung

Any questions or suggestions?
Contact Us!

info@robert-schuman.eu

Leitartikel, Europäischer Rat, Brexit-Verhandlungen, Rumänien, Albanien, Serbien

pdf

Der Brief n°766- Version des 26 juin 2017