Der Brief n°808 — 11 juin 2018
La Lettre
Nicolas-Jean Brehon
—
11. Juni 2018
Die Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU von 2021 bis 2027 sind in vielerlei Hinsicht außergewöhnlich. Weil sie ohne das Vereinigte Königreich stattfinden, verliert Deutschland seinen wichtigsten Verbündeten in Haushaltsfragen. Erstmals seit 25 Jahren gibt es außerdem eine echte Möglichkeit, wenn nicht sogar Gewissheit darüber, dass die Deckelung des Haushalts bei einem Prozent des Bruttonationaleinkommens übersprungen wird. Dies führt zu Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten. Frankreich und Deutschland befinden sich in den vielleicht schwierigsten Haushaltsverhandlungen in der Geschichte der EU an vorderster Front.
Stiftung
Schuman-Bericht zur Lage der Union 2018
11. Juni 2018
Der Schuman-Bericht 2018 zur Lage der Union ist vor kurzem auf Englisch und Französisch erschienen. Die 12. Ausgabe des Berichts widmet sich den aktuellen Herausforderungen der EU. Mit Beiträgen renommierter Experten, einem Exklusivinterview mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie zahlreichen Karten und Statistiken bietet der Bericht ein umfassendes Bild der Lage der Europäischen Union. Der Bericht ist im Buchhandel, auf der Webseite der Stiftung und als E-Book erhältlich.
Betrugsbekämpfung im Zollverkehr innerhalb der EU
11. Juni 2018
Die Stiftung organisiert am 20. Juni in Brüssel eine Konferenz, die sich der Betrugsbekämpfung im Zollverkehr innerhalb der EU widmet. Die Konferenz bietet eine Gelegenheit, die Vorarbeiten des Kellet-Bowman-Berichts zwanzig Jahre nach dessen Veröffentlichung wieder aufzunehmen. Sie findet im Rahmen des Herkules III-Programm der EU-Antikorruptionsbehörde OLAF statt. Sie können sich gratis auf der Homepage der Stiftung anmelden.
Kommission
EU-US-Handelsbeziehungen: Europäische Strafzölle auf amerikanische Produkte
11. Juni 2018
Die Europäische Kommission billigte am 6. Juni Strafzölle auf die der WTO am 18. Mai mitgeteilten amerikanischen Produkte. Die EU antwortet damit auf die amerikanischen Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte. Bis Ende Juni sollen die notwendigen Verfahren mit den Mitgliedstaaten abgeschlossen sein, sodass die EU-Zölle bereits ab 1. Juli in Kraft treten können.
Handelspolitische Schutzmaßnahmen der EU: stärkere und wirksamere Regeln treten in Kraft
11. Juni 2018
Die neuen handelspolitischen Schutzmaßnahmen sind am 8. Juni rechtswirksam geworden. Sämtliche ab diesem Datum eingeleiteten neuen Untersuchungen unterliegen den modernisierten Antidumping- und Antisubventionsvorschriften. Die Änderungen sollen das Instrumentarium der EU für den Schutz des Handels modernisieren und es in einigen Fällen erlauben, höhere Zölle einzuführen.
Verstärkte Zusammenarbeit im Zollwesen
11. Juni 2018
Die Kommission schlug am 8. Juni Maßnahmen für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten in Zoll- und Steuerfragen vor. Eine modernisierte europäische Zollunion soll die Interessen von Bürgern und Unternehmen in den Mittelpunkt stellen, während das Programm Fiscalis die Kooperation zwischen mitgliedstaatlichen Steuerbehörden befördern soll.
Künftiger Investitionsplan "InvestEU"
11. Juni 2018
Die Kommission schlug am 6. Juni die Schaffung des Programms InvestEU vor, um im nächsten EU-Haushalt für 2021 bis 2027 die Finanzierung von Darlehen und Garantien unter einem Dach zusammenzuführen. Unter InvestEU soll die Vielzahl der derzeit verfügbaren Finanzierungsinstrumente zusammengelegt werden, um die Schaffung von Arbeitsplätzen, Investitionen und Innovation besser zu fördern.
Parlament
Deckelung der Kosten für Anrufe ins EU-Ausland und Zugang zum 5G-Netz
11. Juni 2018
Das Parlament und der Ministerrat erzielten am 6. Juni eine vorläufige Einigung auf eine Reform der Telekommunikationsregeln in der EU. So sollen die notwendigen Investitionen für flächendeckendes 5G-Netz bis 2020 aufgebracht, die Rechte der Verbraucher gestärkt und die Kosten für Anrufe ins EU-Ausland gedeckelt werden.
Ergänzende Antwort von Facebook
11. Juni 2018
Facebook veröffentlichte am 4. Juni eine ergänzende Reihe von Antworten auf schriftliche Anfragen, die nach der Anhörung von Facebook-Chef Mark Zuckerberg im Europäischen Parlament offen geblieben waren. Die Antworten behandeln Themen wie die von Facebook genutzen Algorithmen, den Datenschutz, Wahlmanipulationen und die Anwendung der Datenschutzgrundverordnung.
Güterverkehr: Bessere Arbeitsbedingungen und fairerer Wettbewerb
11. Juni 2018
Die neuen EU-Regeln für entsandte Arbeitskräfte ("gleiches Gehalt für gleiche Arbeit am gleichen Ort") gelten auch für Lieferungen, die von einem nichtansässigen Kraftverkehrsunternehmer durchgeführt werden. Dementsprechende Veränderungen der Richtlinie erwirkte der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments am 4. Juni. Des Weiteren schlugen die Abgeordneten Veränderungen vor, die bessere Ruhebedingungen für Fernfahrer durchsetzen sollen.
Einigung auf Reduktion von Antibiotika in der Viehzucht
11. Juni 2018
Das Europäische Parlament und der Ministerrat erzielten am 5. Juni eine Einigung auf Reduktion von Antibiotika in der Viehzucht. So soll verhindert werden, dass resistente Bakterien in die Nahrungsmittelkette gelangen.
Ministerrat
Schlussfolgerungen des Rats für Justiz und Inneres
11. Juni 2018
Die Justizminister der EU beschäftigten sich am 4. und 5. Juni mit der Richtlinie über Insolvenz, Restrukturierung und zweite Chance. Des Weiteren beschlossen sie eine gemeinsame Position zur Nutzung elektronischer Beweismittel in Strafverfahren sowie eine neue Strategie zur E-Justiz für die Jahr 2019 bis 2023. Die Innenminister beschäftigten sich wiederum hauptsächlich mit der Migrationsfrage - insbesondere mit den Reformen des Asylsystems und des Visacodes - ebenso wie mit der Frage der organisierten Kriminalität.
Die Landwirtschaftsminister sind vorsichtig in Bezug auf eine Reform der Agrarpolitik
11. Juni 2018
Die Landwirtschaftsminister trafen sich am 5. Juni informell in Sofia. Sie zeigten sich dabei sehr vorsichtig in Bezug auf die von der Kommission vorgeschlagene Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP).
Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie
11. Juni 2018
Der Rat hat seinen Standpunkt zur Verordnung über die EU-Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) festgelegt. Seit ihrer Einrichtung im Jahr 2011 sorgt die ACER für eine bessere Koordinierung zwischen den Energieregulierungsbehörden bei grenzüberschreitenden Fragen, insbesondere im Hinblick auf erneuerbare Energien.
Diplomatie
Östliche Partnerschaft: Beziehungen zwischen der EU und Armenien im Aufwind
11. Juni 2018
Ein am 6. Juni im Vorfeld der für den 21. Juni anberaumten ersten Tagung des Partnerschaftsrats vorgelegter Kommissionsbericht befasst sich mit den Entwicklungen in Armenien und der bilateralen Beziehungen in den vergangenen zweieinhalb Jahren. Der Bericht zeigt, dass sich die Beziehungen zwischen der EU und Armenien seit Januar 2015 enorm weiterentwickelt haben. Maßgeblich zu diesem Erfolg beigetragen haben die Aushandlung und vorläufige Anwendung des neuen bilateralen Partnerschaftsabkommens sowie der Abschluss der Partnerschaftsprioritäten im Februar 2018.
Iran: Die Kommission beschließt Maßnahmen gegen die amerikanischen Sanktionen
11. Juni 2018
Die Europäische Kommission beschloss am 6. Juni Maßnahmen gegen die Sanktionen, die die USA gegen alle Unternehmen erlassen haben, die Handel mit Iran treiben. Des Weiteren verfassten die Außenminister Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens gemeinsam mit der Hohen Vertreterin Federica Mogherini einen an die USA gerichteten Brief, der ihre Unterstützung für das Atomabkommen mit dem Iran zum Ausdruck bringt und an die Vereinigten Staaten appelliert, europäische Unternehmen von den Sanktionen auszunehmen.
G7-Gipfel
11. Juni 2018
Am 8. und 9. Juni fand im kanadischen Charlevoix das Treffen der G7 statt. Ziel war es, eine gemeinsame Position zu finden zu Fragen des Handels und des Klimas, zu Iran, Syrien und Russland. Die gemeinsame Abschlusserklärung plädierte demnach für eine friedlichere, stabiliere und gerechtere Welt, wurde jedoch von den Vereinigten Staaten nicht unterzeichnet.
Gerichtshof
Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist gemeinsam mit Facebook verantwortlich
11. Juni 2018
Der Gerichtshof der EU urteilte am 5. Juni, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich ist. Die Datenschutzbehörde des Mitgliedstaats, in dem dieser Betreiber seinen Sitz hat, kann sowohl gegen ihn, als auch gegen die in diesem Mitgliedstaat niedergelassene Tochtergesellschaft von Facebook vorgehen.
Deutschland
Angela Merkel äußert sich zu ihren europäischen Ambitionen
11. Juni 2018
Am 4. und 6. Juni hat die deutsche Kanzlerin ihre fünf Prioritäten für Europa präsentiert. Auf ein größeres deutsches Engagement in Verteidigungsfragen pochend, schlug sie unter anderem die Entwicklung einer europäischen Gruppe im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vor. Des Weiteren betonte sie die Themen Migration, Digitalisierung, Jugend und Entwicklung.
Österreich
Besuch Wladimir Putins in Österreich
11. Juni 2018
Der russische Präsident Wladimir Putin forderte bei seinem Wienbesuch am 5. Juni einen Erlass der europäischen Sanktionen gegen sein Land. Es war dies die erste Auslandsreise seit seiner Wiederwahl im März und der erste Besuch in einem EU-Mitgliedstaat seit August 2017.
Sebastian Kurz besucht Brüssel zur Vorbesprechung der österreichischen Ratspräsidentschaft
11. Juni 2018
Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz besprach mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Prioritäten für die kommende Ratspräsidentschaft. Juncker gratulierte Kurz zur Formierung einer proeuropäischen Regierung, mit der sich zahlreiche Übereinstimmungen finden ließen, insbesondere beim Schutz der EU-Außengrenzen.
Zypern
Schlussfolgerungen der Programmüberprüfung in Zypern
11. Juni 2018
Der IWF-Administrationsrat hat am 4. Juni seine Programmüberprüfung in Zypern abgeschlossen und eine Verlängerung bis zum 31. Juli 2019 gebilligt. Zypern mache signifikante Fortschritte in seiner wirtschaftlichen Erholung, mit einem Wachstum von 3,9% im Jahr 2017 und einem Rückgang der Arbeitslosigkeit.
Spanien
Premier Pedro Sanchez präsentiert sein Kabinett
11. Juni 2018
Der neue spanische Premier Pedro Sánchez von der PSOE stellte am 6. Juni sein Kabinett vor. Es umfasst 17 Minister, davon 11 Frauen. Sanchez bezeichnete Europa bei der Vorstellung als "unser neues Vaterland".
Frankreich
Französisch-kanadische Erklärung
11. Juni 2018
Frankreich und Kanada erklärten am 7. Juni in einer gemeinsamen Erklärung ihren Willen, ihre "Kräfte zu bündeln, um auf die aktuellen Herausforderungen für den Planeten und die internationale Ordnung zu antworten". Die beiden Länder verpflichten sich in der Erklärung insbesondere zu einer Förderung des Multilateralismus, zum Kampf gegen die Erderwärmung sowie zur Unterstützung demokratischer Werte.
Italien
Das Parlament spricht Giuseppe Conte sein Vertrauen aus
11. Juni 2018
Der neue italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte stellte am 6. Juni seine Politik im Abgeordnetenhaus vor. Nach der Generaldebatte sprach ihm das Parlament mit 350 gegen 236 Stimmen sein Vertrauen aus. Tags zuvor hatte der Senat mit 171 gegen 117 Stimmen bei 5 Enthaltungen der neuen Regierung sein Vertrauen ausgesprochen.
Großbritannien
Brexit: Die britische Regierung spricht sich für ein Zollarrangement aus
11. Juni 2018
Die britische Regierung sprach sich am 7. Juni in einem Positionspapier für ein Zollarrangement aus, das im Grunde die derzeitige Situation beließe. Die Frage der irischen Grenze solle erst nach dem Brexit, aber bis Ende 2021 gelöst werden. Michel Barnier wies den Plan am 8. Juni zurück und bezeichnete seinen Vorschlag zur Vermeidung einer harten Grenze auf der irischen Insel als nicht auf das gesamte Vereinigte Königreich anwendbar.
Kosovo
Neue Rolle für die EU-Rechtsstaatlichkeitsmission EULEX Kosovo
11. Juni 2018
Am 8. Juni 2018 hat der Rat beschlossen, das Mandat der Rechtsstaatlichkeitsmission der EU, EULEX Kosovo, neu auszurichten. Mit dem Beschluss wird der justizielle exekutive Teil des Mandats der Mission im Kosovo beendet: Das Kosovo wird die Verantwortung für alle übertragenen Ermittlungen, Strafverfolgungen und Gerichtsverfahren selbst wahrnehmen.
Montenegro
Start einer "Air Policing"-Mission der NATO
11. Juni 2018
Aus Anlass des ersten Jahrestags des montenegrinischen NATO-Beitritts war Premier Milo Djukanovic am 4. Juni zu Gast bei Jens Stoltenberg. Tags darauf begann in dessen Land eine "Air Policing"-Mission der NATO.
Milo Djukanović in Brüssel
11. Juni 2018
Der montenegrinische Präsident Milo Djukanović traf am 4. Juni die Präsidenten Jean-Claude Juncker, Donald Tusk und Antonio Tajani sowie die Hohe Vertreterin Federica Mogherini in Brüssel. Sie sprachen insbesondere über die politische Lage im Land, Korruptionsbekämpfung und Pressefreiheit, einen künftigen EU-Beitritt Montenegros und den Westbalkangipfel.
Ukraine
Schaffung eines Antikorruptionsgerichts und Entlassung des Finanzministers
11. Juni 2018
Das ukrainische Parlament (die Rada) beschloss am 7. Juni in letzter Lesung ein Gesetz zur Schaffung eines Antikorruptionsgerichts. Ein solches war seit längerer Zeit von den Gläubigern des Landes, allen voran vom IWF, gefordert worden. Premierminister Volodymyr Groysman hatte im Falle einer Ablehnung mit seinem Rücktritt gedroht. In der gleichen Sitzung votierte die Rada für eine Entlassung von Finanzminister Oleksandr Danylyuk, der durch Oksana Markarova ersetzt wurde.
NATO
Treffen der NATO-Verteidigungsminister
11. Juni 2018
Das am 7. und 8. Juni stattfindende Treffen der NATO-Verteidigungsminister billigte eine Verstärkung der NATO-Kommandostruktur sowie Projekte zur verbesserten Mobilität und Verfügbarkeit von Kapazitäten in Europa im Angesicht russischer Bedrohungen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg unterstrich, dass alle Mitglieder der Allianz ihre Verteidigungsausgaben erhöht hätten und betonte, dass Italien "ein wichtiger und geschätzter Verbündeter" sei. Der polnische Vorschlag einer dauerhaften amerikanischen Militärpräsenz wurde ihm zufolge nicht im NATO-Rahmen behandelt.
WTO
Airbus-Subventionen: Die Europäische Union strengt WTO-Streitschlichtung an
11. Juni 2018
Die Europäische Union hat ein Streitschlichtungsverfahren der WTO initiiert, um die Konformität europäischer Subventionen mit internationalem Handelsrecht nachzuweisen. Die EU fordert zunächst "Konsultationen" mit der amerikanischen Regierung, was dem üblichen ersten Schritt im Verfahren entspricht.
Weltbank
Weltwirtschaftliche Aussichten für 2018
11. Juni 2018
Die Weltbank präsentierte am 5. Juni ihre Wachstumsprognosen für 2018. Sie geht von einem Wachstum in diesem Jahr von 3,1% aus, das sich allerdings in den kommenden beiden Jahren abschwächen wird.
Eurostat
Das BIP ist im ersten Quartal um 0,4% gestiegen
11. Juni 2018
Im ersten Quartal 2018 stieg das BIP gegenüber dem Vorquartal sowohl im Euroraum als auch in der EU28 um 0,4%, laut Eurostat-Schätzung vom 7. Juni.
Berichte / Studien
Jährlicher Bericht über die Anwendung der Charta der Grundrechte der EU
11. Juni 2018
Die Kommission berichtete am 6. Juni über die Anwendung der Charta der Grundrechte der EU. Ihr jährlicher Bericht betont, dass 2017 zwar von zahlreichen Herausforderungen geprägt war, die bestehenden Strukturen und Mittel zur Garantie von Grundrechten jedoch gut funktionieren. Die Unterstützung von Demokratie und Zivilgesellschaft wird auch 2018 wieder im Mittelpunkt der Strategie der Kommission zum Schutz der Grundrechte stehen.
Europäischer Drogenbericht
11. Juni 2018
Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, sowie Alexis Goosdeel, Direktor der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht, stellten am 7. Juni den Europäischen Drogenbericht 2018 vor. Dieser stellt die jüngsten Entwicklungen in Bezug auf Drogenhandel und -konsum in allen 28 Mitgliedstaaten dar.
Synthesebericht zur Verletzung von Rechten geistigen Eigentums
11. Juni 2018
Die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums (EUIPO) hat wieder ihren Synthesebericht zur Verletzung von Rechten geistigen Eigentums vorgestellt. Dieser veranschaulicht die zunehmende wirtschaftliche Bedeutung geistigen Eigentums, seine Nutzung durch europäische Unternehmen, die wirtschaftlichen Kosten von Verletzungen von Rechten geistigen Eigentums, die durch den Binnenhandel und den Handel mit gefälschten Waren entstehen, die Methoden und Kanäle, durch die diese Rechte verletzt werden, sowie die diesbezüglichen Bekämpfungsmaßnahmen.
Kultur
Mehrfarbige Skulpturen im Musée d'Orsay
11. Juni 2018
Vom 12. Juni bis 9. September zeigt das Pariser Musée d'Orsay eine Ausstellung zu einer Kunstform des 19. Jahrhunderts, die nur wenigen bekannt ist: die mehrfarbige Skulptur. "In Farbe: Die mehrfarbige Skulptur in Frankreich zwischen 1850 und 1910" präsentiert etwa einhundert Werke.
Kunst nach dem Ersten Weltkrieg in der Tate Britain
11. Juni 2018
Die Tate Britain in London zeigt bis zum 23. September die Ausstellung "Aftermath: Art in the Wake of World War One". Die Schau begeht den 100. Jahrestag des Endes der Ersten Weltkriegs und erkundet, wie Künstler die physischen und psychischen Folgen des Kriegs zu verarbeiten suchten.
Große Van-Gogh-Ausstellung in Venedig
11. Juni 2018
Der Palazzo Giustinian Faccanon in Venedig zeigt bis zum 30. September eine Multimediaausstellung, die es den Besuchern erlauben soll, tief in Leben und Werk von Vincent Van Gogh einzutauchen.
Agenda
11. bis 14. Juni
Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)
11. Juni
Rat für Energie (Luxemburg)
12. Juni
Konferenz "Das Parlament, Herz der europäischen Demokratie" (Straßburg)
14. Juni
Gouverneursrat der Europäischen Zentralbank (Riga)
18. Juni
Rat für Landwirtschaft und Fischerei (Luxemburg)
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