Der Brief Nr. 1000

Um den steigenden Energiepreisen zu begegnen, haben die Mitgliedstaaten und die Europäische Union Maßnahmen ergriffen. Luxemburg hat am 14. November mehrere Maßnahmen detailliert beschrieben, darunter die Deckelung der Strompreise auf dem Niveau von 2022, wenn der Jahresverbrauch unter 25 000kWh liegt. In der Slowakei kündigte die Regierung eine Deckelung des Strompreises auf 199 €/MWh und des Gaspreises auf 99 €/MWh an Die Stiftung bietet Ihnen eine Übersicht, um alles zu verstehen. Sie wird regelmäßig ergänzt und auf den neuesten Stand gebracht... Fortsetzung

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj empfing am 18. November in Kiew den Exekutiv-Vizepräsidenten der Kommission Valdis Dombrovskis und dankte ihm für die militärische und finanzielle Unterstützung durch die Europäische Union. Er betonte die Notwendigkeit, Russland als terroristischen Staat zu betrachten. Am 19. November empfing er den britischen Premierminister Rishi Sunak, der die Unterstützung Großbritanniens für die Ukraine bekräftigte und eine Verteidigungshilfe in Höhe von 50 Mio. £ ankündigte, die 125 Flugabwehrkanonen und Technologie zur Abwehr tödlicher Drohnen umfasst... Fortsetzung

Das Gericht im niederländischen Badhoevedorp verurteilte am 17. November zwei Russen und einen Ukrainer zu lebenslanger Haft wegen der Zerstörung des Malaysia-Airlines-Fluges MH17 über der Ukraine im Jahr 2014, bei der 298 Passagiere und Besatzungsmitglieder ums Leben gekommen waren. Ein dritter Angeklagter mit russischer Staatsangehörigkeit wurde freigesprochen. Alle drei Personen hatten Verbindungen zu den von Russland unterstützten separatistischen Kräften... Fortsetzung

Am Rande des G20-Gipfels erklärten die Staats- und Regierungschefs der NATO und der G7, dass sie Polen bei der Untersuchung des Raketeneinschlages in Ostpolen am 15. November unterstützen würden. Sie bekräftigten außerdem ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine und verurteilten die jüngsten Raketenangriffe auf das Land... Fortsetzung

Die Verteidigungsminister diskutierten am 15. November über die Notwendigkeit, die Investitionen für die Entwicklung der europäischen militärischen Fähigkeiten zu erhöhen. Sie befassten sich mit der Frage der gemeinsamen Beschaffung von Waffen. Die Minister leiteten offiziell die Militärmission in der Ukraine ein und ließen sich über die militärische Lage vor Ort informieren. Sie erörterten einen möglichen Einsatz im Niger zur Unterstützung bei Wartung und Logistik. Darüber hinaus stimmten sie der Teilnahme Großbritanniens an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit im Bereich der militärischen Mobilität zu. Darüber hinaus stimmten sie einer Erhöhung des Haushalts der Europäischen Verteidigungsagentur für 2023 zu... Fortsetzung

Die von der Europäischen Verteidigungsagentur vorgelegte jährliche "CARD"-Überprüfung, die verschiedene Empfehlungen im Bereich der Verteidigung enthält, wurde den Verteidigungsministern am 15. November übergeben und rief sie dazu auf, die europäische Zusammenarbeit zu konsolidieren. Durch isolierte Ausgaben und die Inanspruchnahme externer Anbieter werden die europäische Zusammenarbeit und die europäischen Verteidigungsanstrengungen weiter fragmentiert... Fortsetzung

Frankreich und Deutschland gaben am 18. November eine Vereinbarung zwischen den Industriekonzernen Dassault und Airbus bekannt, um die nächste Phase der Entwicklung des Luftkampfsystems der Zukunft (FCAS), den Bau eines Prototypen, einzuleiten. Die Vereinbarung muss diese Woche noch formell von den Industrieunternehmen bestätigt und unterzeichnet werden... Fortsetzung

Die neue NASA-Rakete startete am 16. November vom Kennedy Space Center in Florida und soll das Orion-Modul testen, in dem in einigen Jahren Astronauten zum Mond reisen sollen. Das Orion-Modul ist das Ergebnis einer langjährigen Zusammenarbeit zwischen der NASA und der ESA, der Europäischen Weltraumorganisation. Das Raumschiff ist für diesen ersten Flug, der 25 Tage dauern wird, unbemannt. Die Artemis-Mission zielt jedoch langfristig auf die Errichtung einer bewohnten Basis auf der Oberfläche des natürlichen Satelliten der Erde ab... Fortsetzung

Der Rat und das Parlament erzielten am 17. November eine vorläufige Einigung über eine Verordnung, die durch den Bau einer europäischen Satellitenkonstellation, Iris, eine sichere Konnektivität für die Mitgliedsstaaten gewährleisten soll. Bis 2027 wird sie sowohl staatliche als auch kommerzielle Dienste bereitstellen, um einen erschwinglichen Internetzugang in Europa zu gewährleisten... Fortsetzung

Das Gesetz über digitale Dienstleistungen (Digital Services Act) trat am 16. November in Kraft und führt neue Verantwortlichkeiten für alle digitalen Dienstleistungen ein, die Verbraucher mit Waren, Dienstleistungen oder Inhalten verbinden, insbesondere gegen illegale Inhalte, sowie eine Stärkung der Grundrechte der Nutzer im digitalen Umfeld. Darüber hinaus führt es neue Aufsichtsbefugnisse für die Kommission in Bezug auf sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen ein. Online-Plattformen haben bis zum 17. Februar 2023 Zeit, die Anzahl der aktiven Endnutzer zu melden... Fortsetzung

Am 14. November schlossen die Mitgliedstaaten, das Parlament und die Kommission die Verhandlungen über die Europäische Erklärung zu digitalen Rechten und Prinzipien ab, die die europäischen Werte im digitalen Umfeld schützen soll. Diese interinstitutionelle Vereinbarung berührt die digitale Souveränität und behandelt ein breites Spektrum an Themen wie Privatsphäre, individuelle Datenkontrolle, faire Arbeitsbedingungen, Inklusion oder die Gewährleistung von Konnektivität. Das Abkommen soll als "Referenz" für alle Akteure dienen, die neue Technologien entwickeln und einsetzen... Fortsetzung

Der Rat und das Parlament erzielten am 15. November eine Einigung über den Haushalt für das Jahr 2023. Die Gesamtverpflichtungen werden auf 186,6 Mrd. € festgesetzt, ein Anstieg um 1,1% gegenüber 2022, und die Gesamtausgaben auf 168,6 Mrd. €, ebenfalls ein Anstieg um 1%. Fast zwei Drittel des Budgets werden für den Bereich Kohäsion, Widerstandsfähigkeit und Werte sowie natürliche Ressourcen und Umwelt ausgegeben. Das Parlament und der Rat haben 14 Tage Zeit, um die erzielte Einigung formell zu billigen... Fortsetzung

In einer Rede vor dem Europäischen Bankenkongress am 18. November warnte die Präsidentin der Europäischen Zentralbank vor einem Rezessionsrisiko und betonte, dass die EZB die Zinssätze weiter erhöhen werde und es eine "Normalisierung" der anderen geldpolitischen Instrumente benötige... Fortsetzung

Der Rat legte am 16. November seine Verhandlungsposition zum Entwurf eines Instruments zum Schutz der Europäischen Union und der Mitgliedstaaten vor wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen durch Drittländer fest. Der Rat fordert eine Durchführungsbefugnis, um zu bestimmen, was wirtschaftlicher Zwang ist, und eine stärkere Rolle der Mitgliedstaaten bei Entscheidungen über Reaktionsmaßnahmen der Union... Fortsetzung

Die französische Regierung hat am 18. November eine erste Bilanz des im Jahr 2021 gestarteten Plans Frankreich 2030 vorgelegt. Über Projektaufrufe wurden 1.752 Projekte gefördert, in die 8,4 Mrd. € investiert wurden. Das Programm wird Ende 2022 Projekte im Wert von fast 10 Mrd. € und Ende 2023 Projekte im Wert von 20 Mrd. € repräsentieren. Der Plan mobilisiert insgesamt 54 Mrd. € über 5 Jahre und wird durch das europäische Konjunkturprogramm ergänzt... Fortsetzung

Am 14. November übertraf die Gesamtkapitalisierung der an der Pariser Börse notierten Unternehmen (2,823 Milliarden $) zum ersten Mal die der in London notierten Unternehmen (2,821 Milliarden $), wodurch die französische Hauptstadt zum größten Börsenplatz in Europa wurde. Dieser Überholvorgang ist zum einen auf die wirtschaftlichen Schwierigkeiten zurückzuführen, die das Vereinigte Königreich nach dem Brexit und der Abwertung des Pfund Sterling erlebt hat, und zum anderen auf die Luxusunternehmen des CAC 40, die die Haupttreiber dieses Aufstiegs sind... Fortsetzung

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) verabschiedete am 17. November eine Resolution zu Iran als Konsequenz aus der unzureichenden Kooperation des Landes und der Nichteinhaltung bestimmter rechtlicher Verpflichtungen, die im Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen enthalten sind. So forderte die Agentur den Iran auf, eine technisch glaubwürdige Erklärung für das Vorhandensein von Uranpartikeln an drei nicht deklarierten Standorten im Land zu liefern und zu erklären, wo sich das kontaminierte Kernmaterial und/oder die kontaminierte Ausrüstung befinden, die die Ursache dafür sind. Die Außenministerien Frankreichs, Deutschlands, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten begrüßten die Annahme der Resolution in einer gemeinsamen Erklärung... Fortsetzung

Zum Abschluss der Weltklimakonferenz am 20. November wurde eine Vereinbarung zur finanziellen Unterstützung der am stärksten gefährdeten Länder bei der Bewältigung der durch den Klimawandel verursachten Schäden getroffen. Es wurde beschlossen, einen Fonds für die "Verluste und Schäden", die Entwicklungsländer erleiden, sowie einen Übergangsausschuss einzurichten, der Empfehlungen für die Umsetzung der Finanzierung aussprechen soll... Fortsetzung

Der 18. Gipfel der Internationalen Organisation der Frankophonie, der 88 Mitgliedsländer angehören, fand am 19. und 20. November in Djerba statt. Das Thema lautete "Digital, Vektor für Entwicklung und Solidarität". Rund 30 frankophone Staats- und Regierungschefs, die sich zu diesem Anlass versammelten, erklärten, eine "größere Rolle" bei der Lösung internationaler Krisen spielen zu wollen. Darüber hinaus konzentrierten sie sich in ihren Gesprächen auf die Wirtschaft und tauschten sich über den Krieg in der Ukraine aus. Frankreich wird 2024 Gastgeber des nächsten Gipfels sein... Fortsetzung

Am 18. November kündigten der französische Präsident Emmanuel Macron und der thailändische Premierminister Prayut Chan-o-cha eine strategische Partnerschaft zwischen ihren beiden Ländern bis zum Jahr 2024 an. Der französische Präsident war der einzige Europäer, der zum Gipfeltreffen des Asiatisch-Pazifischen Forums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (APEC) eingeladen wurde, das dieses Jahr in Thailand stattfand. Am 19. November einigten sich die 21 APEC-Mitglieder auf eine gemeinsame Erklärung, in der sie den Konflikt und die weltweiten wirtschaftlichen Umwälzungen kritisierten, die durch die russische Invasion in der Ukraine ausgelöst worden waren... Fortsetzung

Am Rande des G20-Gipfels trafen sich der australische Premierminister Anthony Albanese, der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, um sich über verschiedene Aspekte ihrer Zusammenarbeit auszutauschen. Sie bekräftigten, dass sie ihren Austausch über die Rolle Australiens bei der Gasversorgung der Europäischen Union vertiefen wollten. Sie einigten sich darauf, dem Abschluss eines Handelsabkommens Priorität einzuräumen. Sie verurteilten die russische Invasion in der Ukraine und verpflichteten sich, der Ernährungsunsicherheit entgegenzuwirken. Sie bekräftigten ihre klimapolitischen Ambitionen und einigten sich auf eine verstärkte Zusammenarbeit, um den wachsenden Herausforderungen im indopazifischen Raum zu begegnen... Fortsetzung

Am 16. November verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der G20 bei ihrem Treffen in Bali eine gemeinsame Erklärung, in der "die meisten ihrer Mitglieder" den Krieg in der Ukraine "aufs Schärfste" verurteilten. Die Drohung mit dem Einsatz oder der Verwendung von Atomwaffen wurde als "unzulässig" bezeichnet. Darüber hinaus erklärten sie, dass die russische Invasion in der Ukraine negative Auswirkungen auf die Weltwirtschaft habe... Fortsetzung

Am Rande des G20-Gipfels unterzeichneten die Europäische Union und die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der Internationalen Partner (IPG) am 15. November eine Partnerschaft mit Indonesien, die ehrgeizige Klimaziele festlegt und in der sie sich verpflichten, die notwendigen Finanzmittel bereitzustellen, um das Land bei seinem Energiewandel zu unterstützen. Ziel ist es, über einen Zeitraum von drei bis fünf Jahren zunächst 19,4 Mrd. EUR an öffentlichen und privaten Finanzmitteln zu mobilisieren... Fortsetzung

Der Rat nahm am 18. November seinen Standpunkt zu neuen Regeln für die Cybersicherheit in allen Organen, Einrichtungen und Agenturen der EU an, der darauf abzielt, ihre Reaktion auf Cyberangriffe und andere Vorfälle zu verbessern. Der Vorschlag zielt auf die Stärkung des Mandats und der Finanzierung des Computer Emergency Response Teams, des Informationsaustauschs und der Zusammenarbeit bei Vorfällen sowie auf die Schaffung eines interinstitutionellen Cybersicherheitsrates ab... Fortsetzung

Der Rat gab am 18. November grünes Licht für die Aufnahme von Verhandlungen mit Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien, um die Zusammenarbeit mit der Grenzschutzagentur Frontex zu verstärken und es der Agentur zu ermöglichen, in dem gesamten Hoheitsgebiet dieser Staaten bei der Steuerung der Migrationsströme, bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung und der Kriminalität tätig zu werden... Fortsetzung

Die Kommission forderte den Rat am 16. November auf, Bulgarien, Rumänien und Kroatien vollständig in den Schengen-Raum zu integrieren. Man ist der Ansicht, dass Bulgarien und Rumänien dank der Einführung neuer Regeln und Instrumente die erforderlichen Voraussetzungen erfüllen. Man betonte, dass Kroatien seit der Einführung eines unabhängigen Mechanismus zur Überwachung der Menschenrechte an den Grenzen die Anforderungen im Bereich der Grundrechte erfüllt... Fortsetzung

Die Minister für europäische Angelegenheiten hielten bei ihrem Treffen am 19. November eine Anhörung über die Lage der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn ab. Sie bereiteten den Europäischen Rat im Dezember vor, diskutierten die Beziehungen mit Großbritannien und die Folgemaßnahmen der Konferenz über die Zukunft Europas. Außerdem legten sie ihre Position zu einem Entwurf über die Cybersicherheit der Institutionen fest... Fortsetzung

Am 16. November veröffentlichte der Europarat einen Bericht über die Menschenrechtslage in den seit 2008 von Russland besetzten Gebieten Georgiens. Man stellt nur geringe Fortschritte fest. Der Prozess der "Frontisierung", der Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung "geben weiterhin Anlass zu großer Sorge"... Fortsetzung

Die Expertengruppe zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt des Europarates hat am 15. und 17. November zwei Bewertungsberichte über Estland und die Schweiz vorgelegt, die auf Lücken in den rechtlichen Rahmenbedingungen gegen Gewalt gegen Frauen hinweisen... Fortsetzung

Laut den am 17. November von Eurostat veröffentlichten Zahlen lag die jährliche Inflationsrate im Oktober in der Europäischen Union bei 11,5%, gegenüber 10,9% im September, und bei 10,6% in der Eurozone, gegenüber 9,9% im September. Die niedrigste Rate verzeichnete Frankreich mit 7,1%, die höchste Estland mit 22,5%. Energie ist die Haupttreiber der Inflation, gefolgt von Nahrungsmitteln, Alkohol und Tabak, Dienstleistungen und Industriegütern ohne Energie... Fortsetzung

Das BIP der Europäischen Union und der Eurozone ist im dritten Quartal um 0,2% gegenüber dem Vorquartal gestiegen, wie Eurostat am 11. November berichtete. Außerdem stieg die Zahl der Erwerbstätigen in der Eurozone und der Europäischen Union um 0,2% im Vergleich zum zweiten Quartal 2021... Fortsetzung

Die Kulturwelt mobilisiert sich für die Ukraine. Der ukrainische Komponist Fedir Yakymenko wird am 15. Dezember in Paris bei einem Konzert auftreten, das von der Association des amis de la culture ukrainienne en France und der ukrainischen Botschaft in Frankreich organisiert wird. In Großbritannien schuf die Komponistin Liz Lane eine heitere Bearbeitung von "We Wish you a Merry Christmas" der ukrainischen Komponistin Halyna Ovcharenko für Blaskapelle. In Deutschland schließlich findet am 26. November in der Oberlinkirche in Potsdam ein Gospel-Benefizkonzert zugunsten der Ukraine statt, und ein weiteres Benefizkonzert wird am 3. Dezember im TC-Kasino Grün Weiß Kray veranstaltet. In Polen findet am 3. Dezember ein Konzert statt und in Spanien wird das Orchester der Barenboim-Said-Stiftung mit der ukrainischen Dirigentin Oksana Lyniv am 29. und 30. Dezember in Sevilla und Granada auftreten... Fortsetzung

Das Hôtel de Caumont in Aix-en-Provence widmet Yves Klein bis zum 26. März 2023 eine Ausstellung, die sich auf seine Familie, seine Freunde, seinen Arbeitsplatz, seine Beziehung zu seinen Modellen, seine Reflexionen über seine Arbeit und die Bedingungen, unter denen er sie ausführt, konzentriert. Es werden auch kollaborative Werke und Werke anderer Maler gezeigt... Fortsetzung

Das Museum Königspalast Łazienki in Warschau zeigt bis zum 1. Dezember Werke flämischer, holländischer und italienischer Maler wie Rubens, Van Dyck aus der Sammlung der Dulwich Picture Gallery in London... Fortsetzung

Die Stiftung Venanzo Crocetti in Rom beherbergt bis zum 30. November die Ausstellung "Riflessi ad alta velocità" (Spiegelungen mit hoher Geschwindigkeit) der zeitgenössischen italienischen Künstlerin Giulietta Cavallotti. Ihre Gemälde bieten eine innere Reise zwischen Kunst und Kultur, die von Fotografien inspiriert ist, die sie auf ihren Zugreisen durch Europa aufgenommen hat... Fortsetzung

Das Museum Reina Sofia in Madrid widmet der mittelamerikanischen Künstlerin Margarita Azurdia bis zum 17. April 2023 eine Ausstellung. Es handelt sich um eine Retrospektive, die um ihre Gemälde, Skulpturen und Bücher herum aufgebaut ist. Die Ausstellung zeigt die moderne Kunst in Guatemala und den Stilwandel der Künstlerin zwischen 1960 und den 1990er Jahren... Fortsetzung

Die deutsche Fotografin Bettina Flitner stellt ihre Arbeiten bis zum 12. Februar 2023 im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn aus. Anhand von zwei Reportagen aus den Jahren 1990 und 2014 erkundet die Fotografin die angespannte Zeit des Umbruchs in Ostdeutschland seit 1989 und ihre Auswirkungen auf die Gegenwart... Fortsetzung

Bis zum 6. März 2023 widmet die Cité de l'architecture et du patrimoine in Paris eine Ausstellung dem französischen und amerikanischen Art déco vom Ende des 19. Jahrhunderts bis in die 1930er Jahre. Die Ausstellung unterstreicht den französischen Einfluss auf die Architektur, Kunst und Kultur der Amerikaner... Fortsetzung

Die 18. Ausgabe der Wiener Kunstwoche findet bis zum 25. November in der österreichischen Hauptstadt statt. Das diesjährige Thema "Ordnungen herausfordern" lädt Künstler dazu ein, bestehende Normen und Ordnungen in ihrer künstlerischen Praxis in Frage zu stellen... Fortsetzung

Vom 25. bis 27. November eröffnet das V&A-Museum in Dundee seinen Festive Design Market (Festlicher Designmarkt), auf dem hochwertige Designprodukte zu günstigen Preisen angeboten werden, darunter Werke von einigen der besten unabhängigen Designer und Kunsthandwerker Schottlands... Fortsetzung

Das Internationale Festival für zeitgenössische Musik findet bis zum 27. November in der Stadt Huddersfield statt. Es ist das größte Festival für experimentelle Musik in Großbritannien und deckt mit Konzerten, Musiktheater, Tanz, Multimedia, Vorträgen und Filmen verschiedene Genres ab... Fortsetzung