Das europäische Konjunkturprogramm NextGenerationEU, ist ein außergewöhnliches Instrument im Wert von 750 Mrd. €, das 2020 aufgelegt wird, um die Erholung nach dem Covid zu unterstützen. Es basiert auf Zuschüssen (390 Mrd. EUR) und Darlehen (360 Mrd. EUR), die über eine gemeinsame Verschuldung finanziert werden. Ziel ist es, das grüne Wachstum, die digitale Transformation und die Widerstandsfähigkeit der europäischen Volkswirtschaften zu fördern. Verfolgen Sie in Echtzeit die Verteilung der Zuschüsse des Konjunkturpakets, Land für Land, auf einer speziellen Seite der Website der Stiftung.

Als Initiative der Stiftung ist das Schuman Network ein Denknetzwerk, das 23 Think Tanks aus 13 europäischen Ländern vereint. Es soll Synergien zwischen Experten für europäische Angelegenheiten fördern und ermöglicht es, Perspektiven zu kreuzen und Analysen zu verschiedenen Themen wie dem sozialen Zusammenhalt, der wirtschaftlichen Dynamik, der Außenpolitik der Europäischen Union oder ihren internationalen Beziehungen zu bereichern. Seit seiner Gründung wurden über 170 Beiträge veröffentlicht, die ein starkes intellektuelles Engagement für die europäische Integration verdeutlichen.

Die 19. Ausgabe des Schuman-Berichts über Europa, die Lage der Union 2025 , erschienen im Verlag Hémisphères, versammelt die relevantesten Beiträge zur Beantwortung der großen aktuellen Fragen und lässt diejenigen zu Wort kommen, die Europa gestalten und es analysieren. Das mit Originalkarten und kommentierten statistischen Daten ausgestattete Buch ist ein unverzichtbares Hilfsmittel, um die vielschichtigen Herausforderungen des heutigen Europas zu verstehen. Dieses Buch ist in französischer Sprache auf der Website der Stiftung, im Buchhandel und in digitaler Form erhältlich. Bestellen Sie jetzt!

Bei ihrem Treffen am 26. Juni bekräftigten die 27 Staats- und Regierungschefs ihr Engagement für die Verteidigung, die Souveränität und die Wettbewerbsfähigkeit der Union. Die europäischen Staats- und Regierungschefs forderten die Stärkung der Verteidigungsindustrie, insbesondere durch das neue Instrument SAFE, und die Vertiefung des Binnenmarkts. Angesichts der Krise in Gaza forderten sie einen sofortigen Waffenstillstand und den Zugang zu humanitärer Hilfe. Sie begrüßten die Fortschritte Bulgariens auf dem Weg zur Einführung des Euro im Jahr 2026 und bekräftigten ihre Unterstützung für die Ukraine, Moldawien und die westlichen Balkanstaaten.

Die Europäische Kommission hat am 23. Juni einen Fahrplan vorgestellt, um Strafverfolgungsbehörden einen legalen, effektiven und betreuten Zugang zu digitalen Daten zu gewährleisten, der die Grundrechte respektiert. Diese Initiative ist Teil der ProtectEU-Strategie. Sie sieht Maßnahmen zur Vorratsdatenspeicherung, zum rechtmäßigen Abfangen, zur digitalen Forensik, zur Entschlüsselung, zur Standardisierung und zur künstlichen Intelligenz vor. Ziel ist es, schwere Straftaten im digitalen Zeitalter, in dem 85 % der Ermittlungen auf elektronischen Beweisen beruhen, besser zu bekämpfen.

Am 25. Juni hat die Europäische Kommission einen neuen Rahmen für staatliche Beihilfen vorgeschlagen, um den Pakt für eine saubere Industrie zu unterstützen. Er ist bis 2030 gültig und soll Investitionen in erneuerbare Energien, die Dekarbonisierung der Industrie und saubere Technologien erleichtern. Der Rahmen sieht beschleunigte Verfahren, gezielte Unterstützung für große Energieverbraucher sowie steuerliche Anreize und Garantien zur Risikobegrenzung vor.

Die Europäische Kommission hat am 25. Juni eine bahnbrechende Weltraumgesetzgebung vorgeschlagen, um die Regeln innerhalb der EU zu harmonisieren und die Wettbewerbsfähigkeit des Weltraumsektors zu stärken. Dieser Rahmen soll den Weltraumschrott in der Umlaufbahn eindämmen, die Cybersicherheit von Satelliten erhöhen und eine nachhaltige Nutzung des Weltraums fördern. Er wird den bürokratischen Aufwand reduzieren, einen fairen Markt schaffen und KMU und Start-ups unterstützen. Diese Initiative ist Teil einer umfassenden Strategie zur Dynamisierung der europäischen Raumfahrtwirtschaft angesichts der internationalen Herausforderungen.

Am 24. Juni verabschiedete der Rat eine überarbeitete Richtlinie zur Erleichterung des aktiven und passiven Wahlrechts für EU-Bürger, die in einem anderen Mitgliedstaat ansässig sind. Die neuen Regeln zielen darauf ab, den Zugang zu Wahlinformationen zu verbessern, die Registrierungsverfahren zu harmonisieren und doppelte Stimmabgaben zu verhindern. Sie bieten auch Garantien, um eine unbeabsichtigte Streichung aus den Wählerverzeichnissen des Herkunftslandes zu verhindern. Die Reform will die demokratische Teilhabe und das Vertrauen in die Europäische Union stärken. Die Mitgliedstaaten haben zwei Jahre Zeit, um die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.

Auf ihrem Treffen am 23. und 24. Juni einigten sich die Minister für Landwirtschaft und Fischerei auf einen europäischen Rahmen für das Monitoring von Wäldern, der die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder durch einen auf nationalen Daten basierenden Ansatz stärken soll. Sie erörterten die Herausforderungen des Agrarhandels und forderten eine Diversifizierung des Handels bei gleichzeitigem Schutz der europäischen Erzeuger. Die Vereinfachung der GAP wurde begrüßt, obwohl einige Vorbehalte gegenüber der Datenverwaltung äußerten. In den Bereichen Tierschutz und Pflanzenmaterial wurden Fortschritte verzeichnet, aber es bestehen weiterhin Meinungsverschiedenheiten. In Bezug auf die Fischerei schließlich wurde der Schwerpunkt auf Nachhaltigkeit, Stabilität und Ernährungssouveränität gelegt.

Am 24. Juni haben sich die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und der Rat darauf geeinigt, die Verordnung über Gasspeicherung bis 2027 zu verlängern, um die Energiesicherheit im Winter zu gewährleisten. Die vorgeschriebene Füllschwelle von 90% kann nun zwischen dem 1. Oktober und dem 1. Dezember erreicht werden und bei schwierigen Marktbedingungen flexibler gehandhabt werden. Diese Flexibilität soll die Spekulation im Sommer einschränken. Außerdem ist eine größere Transparenz über die russische Herkunft des gespeicherten Gases vorgesehen.

Eine am 25. Juni zwischen dem Rat und den Abgeordneten des Europäischen Parlaments erzielte Einigung stärkt den Abwicklungsrahmen für kleine und mittelgroße Banken. Sie wird die Abwicklungsbehörden dazu verpflichten, wirtschaftliche Störungen sowohl auf nationaler als auch auf regionaler Ebene zu bewerten. Der Text harmonisiert die Anwendung des "Least-Cost-Tests", der die Nutzung des Einlagensicherungsfonds auf den Wert der gedeckten Einlagen beschränkt. Schließlich bestätigt man die Rangfolge der Forderungen, wobei die Rückzahlung an geschützte Einleger Vorrang hat, gefolgt von nicht gesicherten Privathaushalten und KMU, um das Vertrauen in das Bankensystem zu stärken.

Am 26. Juni einigten sich der Rat und das Europäische Parlament darauf, die Regeln für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten zu modernisieren. Ziel ist es, diese Verfahren zu vereinfachen, sie an die Digitalisierung anzupassen und sie zugänglicher zu machen, insbesondere bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten. Das Abkommen führt Fristen für Unternehmen ein, fördert die kontrollierte Nutzung von automatisierten Systemen wie KI und unterstützt die Zusammenarbeit mit Verbraucherschutzbehörden. Ein kostenloses digitales Tool wird den Zugang zu diesen Verfahren in der EU erleichtern.

Auf einem Gipfeltreffen in Brüssel am 23. Juni unterzeichneten die Europäische Union und Kanada eine Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft und starteten neue Initiativen in den Bereichen Industriepolitik und digitaler Handel. Kanada kann sich künftig an der gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern durch die EU beteiligen. Beide Seiten bekräftigten außerdem ihre Unterstützung für die Ukraine und Moldawien und riefen zu einem sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen auf. Darüber hinaus wurde der Erfolg des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens (CETA) mit einem Anstieg des Handels um 65% gelobt. Es werden Verhandlungen über ein digitales Handelsabkommen und über künstliche Intelligenz aufgenommen.

Am 23. Juni bekräftigten die Außenminister ihre Unterstützung für die Ukraine angesichts der eskalierenden russischen Angriffe und gaben bekannt, dass 80% des Ziels der Militärhilfe bereits erreicht worden seien. Sie diskutierten über ein 18. Sanktionspaket gegen Russland und seine hybriden Aktionen in Europa. Die Beziehung zu China wurde aufgrund seiner Unterstützung für Moskau und der digitalen Einmischung als zunehmend besorgniserregend angesehen. In Bezug auf den Nahen Osten rief die EU zu einem Waffenstillstand in Gaza und zum Einlass humanitärer Hilfe auf. Die Minister zeigten sich besorgt über die Unterdrückung in Georgien und verabschiedeten Maßnahmen gegen syrische Amtsträger.

Am 30. Juni beschloss der Rat, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland als Reaktion auf seine militärische Aggression gegen die Ukraine bis zum 31. Januar 2026 zu verlängern. Die seit 2014 bestehenden und seit 2022 verschärften Maßnahmen umfassen die Bereiche Handel, Finanzen, Energie, Technologie, Transport und Luxusgüter. Die EU behält insbesondere das Embargo für russisches Öl, den Ausschluss von Banken aus dem SWIFT-System und die Sperrung kremlfreundlicher Medien bei. Sie ist weiterhin entschlossen, gegen jede Umgehung der Sanktionen vorzugehen.

Auf der Kabinettssitzung vom 24. Juni hat die deutsche Regierung ihren Haushalt für 2025 verabschiedet und den Haushaltspfad bis 2029 vorgestellt. Die Strategie ist um die Bereiche Investitionen, Modernisierung, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit herum aufgebaut. Die Regierung hat insbesondere ein Investitionspaket in Höhe von 500 Milliarden € für Infrastruktur und Klimaschutz beschlossen. Der neue Haushalt entspricht insbesondere dem Verteidigungsbedarf und den Zielen, die sich das Land auf dem NATO-Gipfel gesetzt hat, nämlich bis 2029 3,5% des BIP für die Verteidigung auszugeben.

Am 26. Juni bestätigte das spanische Verfassungsgericht das Amnestiegesetz für die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter, das am 30. Mai 2024 verabschiedet worden war. Mit diesem wurden die Anklagen gegen einige Anführer fallen gelassen, die wegen ihrer Aktionen beim illegalen Referendum im Oktober 2017 des Terrorismus angeklagt waren. Sie wurde von Ministerpräsident Pedro Sanchez und Junts, der katalanischen Sezessionspartei, unterstützt. Die von Abgeordneten und Senatoren der rechtsgerichteten Partido Popular eingereichte Klage wegen Verfassungswidrigkeit wurde vom Gericht teilweise abgewiesen, da es das Amnestiegesetz für verfassungskonform hielt. Diese Teilvalidierung bedeutet jedoch nicht, dass Carlos Puigdemont, der damalige Präsident Kataloniens, zurückkehren kann, da das Oberste Gericht am 10. April entschieden hatte, dass das Gesetz nicht auf ihn angewendet werden kann.

Bei einem offiziellen Besuch in Oslo unterzeichneten der französische Präsident Emmanuel Macron und der norwegische Premierminister Jonas Gahr Støre eine strategische Partnerschaft, um die Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung, ökologischer Wandel, Innovation und Unterstützung der Ukraine zu stärken. Außerdem wurden Vereinbarungen zu den Themen Gesundheit, Klima und Kohlenstoffabscheidung sowie Bildung und digitale Sicherheit getroffen. Dieser Besuch, der erste eines französischen Präsidenten in Norwegen seit über 40 Jahren, markiert eine strategische Annäherung angesichts der aktuellen Sicherheits- und Umweltherausforderungen.

Die Regierung des rumänischen Premierministers Ilie Bolojan trat am 23. Juni ihr Amt an, nachdem sie vom Parlament mit 301 zu 9 Stimmen das Vertrauen erhalten hatte. Sie entstand aus einer Koalition der vier pro-europäischen Parteien des Landes: Sozialdemokratische Partei (PSD), Nationalliberale Partei (PNL), Rettet Rumänien Union (USR) und der Demokratischen Allianz der Ungarn in Rumänien (UDMR). Sie hat 20 Minister, darunter 2 Frauen.

Vier georgische Oppositionspersönlichkeiten, darunter Giorgi Vashadze und Badri Japaridze, wurden am 24. Juni zu Haftstrafen verurteilt, weil sie sich geweigert hatten, mit einem umstrittenen Parlamentsausschuss der Partei Georgischer Traum zusammenzuarbeiten. Die Verhaftungen sind Teil einer Repression, die seit den umstrittenen Wahlen im Oktober 2024 andauert, denen vorgeworfen wird, zugunsten der Partei des Georgischen Traums manipuliert worden zu sein. Die Oppositionspolitikerin Elene Khoshtaria forderte die internationale Gemeinschaft auf, angesichts dieser, wie sie es nannte, autoritären Entwicklung entschieden zu reagieren.

Die 23. Beitrittskonferenz zwischen der Europäischen Union und Montenegro fand am 27. Juni in Brüssel statt. Auf ihr wurde Kapitel 5 über das öffentliche Beschaffungswesen abgeschlossen, womit sich die Zahl der nunmehr abgeschlossenen Kapitel in den Beitrittsverhandlungen auf sieben erhöht. Der polnische Minister für europäische Angelegenheiten, Adam Szłapka, begrüßte diesen Schritt und bezeichnete ihn als "bedeutenden Fortschritt" im Prozess der europäischen Integration Montenegros.

Am 23. und 24. Juni wurde der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj während offizieller Besuche in Großbritannien und in den Niederlanden von König Charles III. und König Willem-Alexander empfangen. Er dankte den beiden Herrschern und ihrem Volk für ihre Solidarität und den Empfang, den sie den Ukrainern bereitet hatten. In London traf er sich mit Premierminister Keir Starmer, um die militärische Zusammenarbeit, einschließlich der gemeinsamen Produktion von Drohnen, auszubauen und zu verstärkten Sanktionen gegen Russland aufzurufen. In Den Haag lobte er das niederländische Engagement für die internationale Justiz und sprach sich für koordinierten Druck auf Moskau aus.

Text: Die Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, fand vom 23. bis 27. Juni in Straßburg statt. Es gab mehrere Höhepunkte, darunter die Ansprachen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und des maltesischen Premierministers Robert Abela sowie die Verleihung des Vigdís-Preises an die Organisation Women of the Sun. Die Debatten drehten sich um den Krieg in der Ukraine, Kriegsgefangene und in Dringlichkeitsdiskussionen wurden die Rechte der Frauen in Europa und die humanitäre Krise in Gaza behandelt. Weitere Themen waren unter anderem Migration, Energiewende und Bürgerbeteiligung. Die PACE verabschiedete außerdem eine Stellungnahme zum Kampf gegen den Terrorismus und debattierte über die Wahlbeobachtung in Albanien.

Am 24. Juni verurteilte der EGMR Ungarn wegen der kollektiven Abschiebung von drei jungen Migranten, zwei Afghanen und einem Syrer, in den Jahren 2021 und 2022. Das Land muss ihnen 23.000 € für immateriellen Schaden und 8.000 € für Gerichtskosten zahlen. Diese Abschiebungen verstoßen gegen das EU-Recht und die Asylbestimmungen. Brüssel kritisiert eine systematische Politik, die den Werten der Europäischen Union zuwiderläuft. Ungarn rechtfertigt seine Maßnahmen mit der Notwendigkeit, seine Grenzen zu schützen.

Am 24. Juni unterzeichneten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der Generalsekretär des Europarates Alain Berset ein Abkommen, das die Schaffung eines Sondergerichtshofs zur Verfolgung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine festschreibt. Dieses Gericht füllt eine Lücke, die der Internationale Strafgerichtshof hinterlassen hat, der aufgrund rechtlicher Beschränkungen für diesen Fall nicht zuständig ist. Es wird von den 46 Mitgliedstaaten des Europarats unterstützt und zielt darauf ab, die wichtigsten politischen und militärischen Verantwortlichen für die russische Invasion strafrechtlich zu verfolgen. Dieser historische Schritt, der als Symbol für Gerechtigkeit und internationale Rechenschaftspflicht begrüßt wird, ebnet nun den Weg für die Beteiligung weiterer Staaten an einem erweiterten Teilabkommen.

Die Weltbank und die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) haben am 26. Juni ein Abkommen unterzeichnet, das die sichere, gesicherte und verantwortungsvolle Nutzung der Kernenergie in den Entwicklungsländern unterstützen soll. Das Abkommen zielt darauf ab, die Zusammenarbeit in drei Bereichen zu verstärken: Ausbau des Wissens über nukleare Technologien und Sicherheit, Verlängerung der Lebensdauer bestehender Kraftwerke und Unterstützung der Entwicklung kleiner modularer Reaktoren.

Die 32 Staats- und Regierungschefs der NATO bekräftigten auf ihrem Treffen am 24. und 25. Juni in Den Haag ihr Engagement für die kollektive Verteidigung und die transatlantische Einheit. Angesichts der Bedrohungen durch Russland und den Terrorismus planen die Bündnispartner, ihre Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit bis 2035 auf 5% ihres BIP zu erhöhen. Diese Verpflichtung wird durch zwei Komponenten strukturiert: 3,5% für die Verteidigungsfähigkeit und 1,5% für Widerstandsfähigkeit, Innovation und Schutz der Infrastruktur. Die Hilfe für die Ukraine ist in diese Anstrengungen integriert. Die Verbündeten verstärken auch die industrielle und technologische Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich.

Das Jazzfestival von Montreux findet vom 4. bis 19. Juli zwischen der Seebühne und der Casino-Bühne statt. Das Programm vereint Musiklegenden wie Neil Young, Santana, Diana Ross und Chaka Khan. Auf 13 Bühnen rund um den See sind über 600 kostenlose Veranstaltungen geplant.

Vom 4. bis 21. Juli findet das Festival d'Aix en Provence statt. Das 1948 gegründete Festival ist ein wichtiger Treffpunkt für die internationale Opernwelt. Es bietet ein abwechslungsreiches Programm, das klassische Werke, zeitgenössische Kreationen und Konzerte miteinander verbindet. Die Ausgabe 2025 wird insbesondere den 150. Geburtstag von Bizet mit einem eigenen Programm feiern.

Die Ausstellung "Paul Poiret, la mode est une fête" findet bis zum 11. Januar 2026 im Musée des Arts décoratifs in Paris statt. Paul Poiret revolutionierte die Mode, indem er die Frauen vom Korsett befreite und fließende, farbenfrohe Silhouetten schuf, die vom Orient inspiriert waren. 550 Werke zeigen seine festliche und multidisziplinäre Welt zwischen Kleidung, Parfüm und dekorativer Kunst. Die Künstlerin ist auch für ihre üppigen Feste und ihre Zusammenarbeit mit Künstlern wie Matisse oder Dufy berühmt.

Die Ausstellung "Erde in Bewegung. Transformer l'homme et la nature", die bis zum 11. Januar 2026 im Nationalmusée um Fëschmaart in Luxemburg gezeigt wird, erforscht die sich verändernden Beziehungen zwischen Mensch und Landschaft durch Archäologie, Geschichte und Kunst. Sie präsentiert einen europäischen Ansatz mit einem besonderen Schwerpunkt auf Luxemburg. Die Ausstellung lädt die Besucher dazu ein, über die Dynamiken zwischen Natur und Gesellschaft nachzudenken.

Bis zum 26. Juli besetzt das Teatro di Roma die antike Stätte von Ostia für die erste Ausgabe des Festivals "Il senso del passato". Auf dem Programm stehen fünf Aufführungen, die große Klassiker und zeitgenössische Neuinterpretationen miteinander verbinden, von Antigone über Iphigenie bis hin zu König Ödipus.

Die größte Ausstellung, die Jenny Saville jemals in Großbritannien gewidmet wurde, zeigt bis zum 7. September in der National Portrait Gallery die drei Jahrzehnte dauernde Karriere dieser Figur der zeitgenössischen Malerei. Von Kohlezeichnungen bis zu monumentalen Leinwänden enthüllt The Anatomy of Painting 45 bedeutende Werke aus öffentlichen und privaten Sammlungen, die Schönheit, Körper und Kunstgeschichte hinterfragen.

Die Kunsthalle Prag organisiert bis zum 13. Oktober eine Ausstellung, die das Werk und die einzigartige Beziehung eines der diskretesten und radikalsten Künstlerpaare des 20. Jahrhunderts erforscht. Anna-Eva Bergman und Hans Hartung, die durch ein von Trennung, Krieg und gemeinsamem Schaffen geprägtes Leben vereint waren, werden anhand von über 300 Werken zusammengeführt: Gemälde, seltene Skizzen, Fotografien, Ateliergegenstände, Briefwechsel und intime Geschenke. Trotz unterschiedlicher Stile treffen sich ihre künstlerischen Ansätze in einer gemeinsamen Inspiration, in der Dialog und Spannung ihre jeweilige Entwicklung nähren.

Das Savonlinna Opernfestival findet vom 4. Juli bis zum 2. August in der mittelalterlichen Burg Olavinlinna in Finnland statt. Diese spektakuläre Kulisse bietet fast 70.000 Zuschauern Platz. Im Jahr 2025 werden unter anderem Macbeth, Turandot, Boris Godunow und andere Werke aufgeführt. Das Festival ist eines der renommiertesten Festivals in Europa. Es zeichnet sich durch internationale Koproduktionen und einen künstlerischen Anspruch aus, der 2024 mit einem International Opera Award belohnt wurde.

Das MAAT, Museum of Art, Architecture and technology in Lissabon beherbergt bis zum 27. Oktober die Ausstellung "Miriam Cahn - What looks at us", die dem Werk dieser bedeutenden europäischen Künstlerin der zeitgenössischen Kunst gewidmet ist. Malerei und Zeichnungen nehmen einen zentralen Platz in ihrer künstlerischen Praxis ein, aber die Ausstellung umfasst auch Skulpturen, Videos, Fotografien und Installationen.