Der Brief Nr. 815

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Der Brief Nr. 815
Der Brief
Dienstag 11. September 2018
Nummer 815
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Europäische Union - Russland: Nach drei verlorenen Jahrzehnten auf dem Weg zu einem neuen Zusammenleben?
Autor : Pierre Mirel
Pierre Mirel
Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland basieren nach wie vor auf dem 1994 unterzeichneten Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA), das 1997 nach der Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament in Kraft trat. Dies schafft einen politischen Rahmen ähnlich den Assoziierungsabkommen mit den mitteleuropäischen Ländern, mit der Ausnahme, dass hierbei die Errichtung einer Freihandelszone nicht mit enthalten ist. Das Abkommen wurde für 10 Jahre abgeschlossen und wird stillschweigend jährlich um ein weiteres Jahr verlängert und konzentriert sich auf die wesentliche Aspekte der Diplomatie. Ist es nicht an der Zeit, die Beziehungen zu Russland zu überdenken, aber unter welchen Bedingungen?
Fortsetzung
Wahlen : Schweden: Rechte und Linke liefern sich ein Kopf an Kopf Rennen und Populisten erhalten weniger Stimmen als erwartet
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Nach den noch unvollständigen Ergebnissen der schwedischen Parlamentswahlen vom 9. September liegt der linke und der rechte Block fast gleichauf: 144 Sitze für die Linke und 143 für die Rechte. Die Sozialdemokraten des scheidenden Ministerpräsidenten gewinen die Wahl, haben aber mit 28,4% der Stimmen und 101 gewählten Abgeordneten das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt. Die Moderate Partei (M) unter der Leitung von Ulf Kristersson gewann 19,8% der Stimmen und 70 Sitze. Die populistische Partei, die Schweden Demokraten, erzielte mit 17,6% und 62 Abgeordneten ein niedrigeres Ergebnis als erwartet, so dass es notwendig sein wird, bis zur Auszählung der Stimmen der im Ausland lebenden Schweden (250.000 Personen, 4% der Wähler) am 12. September zu warten, um den wahren Gewinner der Wahl zu ermitteln. Da die beiden politischen Blöcke fast gleich auf sind, wird die Bildung der nächsten schwedischen Regierung schwierig sein... Fortsetzung

Kommission : Datenschutz EU-Japan: Verfahren zur Annahme des Angemessenheitsabkommens
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Im Nachgang zu den im Juli 2018 abgeschlossenen Gesprächen zwischen der EU und Japan über den Schutz personenbezogener Daten hat die Kommission am 5. September das Verfahren zur Annahme ihrer Angemessenheitsfeststellung für Japan eingeleitet... Fortsetzung
Verteilung von Milch, Obst und Gemüse an Schulkinder
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Das EU-Verteilprogramm für Obst und Gemüse sowie für Milch beginnt im Herbst dieses Jahres erneut. Ziel ist es, gesunde Ernährungsgewohnheiten bei Kindern zu fördern und den Schülern zu erklären, wie wichtig eine gute Ernährung ist und wie Lebensmittel hergestellt werden... Fortsetzung

Rat der Europäischen Union : Standpunkt zum Entwurf des Haushaltsplans für 2019
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Am 4. September einigte sich der Rat auf einen gemeinsamen Standpunkt zu dem Entwurf des Haushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2019. Der österreichische Finanzminister Hartwig Löger wird dem Europäischen Parlament auf der Plenarsitzung den Standpunkt des Rates vorstellen. Die Abgeordneten haben dann bis zum 24. Oktober Zeit, um den Plan gegebenenfalls zu ändern... Fortsetzung
Informelles Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister
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Auf der informellen Tagung am 7. und 8. September in Wien haben sich die Wirtschafts- und Finanzminister für eine gerechte Besteuerung der digitalen Wirtschaft und einen Plan zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion ausgesprochen. Nach dem Vorschlag der Europäischen Kommission wird die Steuer auf digitale Dienstleistungen in den Mitgliedstaaten auf die Tätigkeiten von Unternehmen mit einem weltweiten Umsatz von mindestens 750 Millionen Euro und einem Umsatz in der EU von mindestens 50 Millionen Euro erhoben... Fortsetzung
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Verabschiedung der Verordnung über das ETIAS-Reiseinformations- und Genehmigungssystem
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Am 5. September nahm der Rat die Verordnung zur Einrichtung eines Europäischen Reiseinformations- und Genehmigungssystems (ETIAS) an. Dieses System ermöglicht es, Drittstaatsangehörige, die von der Visumpflicht befreit sind, vorab zu kontrollieren und gegebenenfalls die Genehmigung zum Reisen innerhalb des Schengen-Raums zu verweigern. Sie müssen vor der Reise über eine Online-Anfrage eine Reisegenehmigung einholen. Dieses neue System soll bis 2021 einsatzbereit sein... Fortsetzung
Treffen der Eurogruppe
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Am 7. September erörterten die Finanzminister des Euro-Währungsgebiets die wirtschaftlichen Aussichten und Herausforderungen für das Euro-Währungsgebiet sowie die Effizienz der Zuweisung von Arbeitskräften und des Produktmarktes und diskutierten den 8. Post-Programme Surveillance Review (PSS) für Portugal. Die 27 Finanzminister sprachen anschließend über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion und das gemeinsame Sicherheitsnetz für den Einheitlichen Entschädigungsfonds... Fortsetzung
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Parlament : Kandidatur von Manfred Weber als Vorsitzender seiner Partei für die Ernennung zum nächsten Präsidenten der Kommission
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Am 5. September, im Vorfeld der Europawahlen, stellte der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, offiziell seine Kandidatur als Vorsitzender seiner politischen Gruppe im Parlamet. Dadurch ist zu erwarten, dass er ebenfalls der Kandidat für den Vorsitz der Europäischen Kommission, der EVP-Fraktion werden, wird... Fortsetzung

Diplomatie : Schwieriger Dialog zwischen Kosovo und Serbien
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Am 7. September weigerte sich der serbische Präsidenten Aleksandar Vucic ebenso wie der kosovarische, Hashim Thaçi, in Brüssel, gemeinsam mit Federica Mogherini, die die beiden Staatschefs separat sahen, über einen möglichen Austausch von Gebieten zu diskutieren. Durch die Aufnahme solcher Gespräche würde es beiden Ländern einfacher möglich werden der Europäischen Union beizutreten. Noch vor zwei Wochen haben sie sich in Wien darauf geeinigt, alles zu tun, um bis zum Frühjahr 2019 ein Friedensabkommen zu erreichen... Fortsetzung

EU-Rechnungshof : Bericht über Erasmus +
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Der Europäische Rechnungshof hat das europäische Programm für die Mobilität von Studierenden, Erasmus+, geprüft. In seiner Stellungnahme vom 6. September wird der Mehrwert hervorgehoben, den das Programm für die teilnehmenden Länder darstellt. Der Hof bedauert jedoch, dass die Antrags- und Berichterstattungsverfahren nach wie vor zu komplex sind. Dem Bericht liegen allgemeine Vorschläge zur Verbesserung des Systems bei... Fortsetzung

Deutschland : Vorbereitung auf den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union
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Am 5. September verabschiedete das deutsche Kabinett einen Gesetzentwurf für die Übergangszeit (29. März 2019 bis Ende 2020) nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Während dieser Übergangszeit werden das Vereinigte Königreich und seine Staatsangehörigen nach deutschem Bundesrecht wie ein Land und Staatsangehörige der Europäischen Union behandelt... Fortsetzung

Österreich : Treffen zwischen dem österreichischen Kanzler und dem ukrainischen Präsidenten
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Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz traf am 4. September mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zusammen. Die beiden Männer diskutierten die bilateralen Beziehungen zwischen ihren beiden Ländern sowie die politische Situation in der Ukraine. Sebastian Kurz forderte Russland ebenfalls auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren... Fortsetzung
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Spanien : Treffen mit dem schwedischen Premierminister
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Der schwedische Premierminister Stefan Löfven empfing am 5. September seinen spanischen Amtskollegen Pedro Sanchez, um über sozialen Zusammenhalt, Brexit und Migrationsfragen zu sprechen... Fortsetzung
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Treffen der französischen und spanischen Wirtschafts- und Finanzminister
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Zur Vorbereitung des nächsten Gipfels der Eurozone im Dezember trafen sich der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire und seine spanische Amtskollegin Nadia Calvino am 4. September in Paris. Sie einigten sich auf konkrete Vorschläge zur Reform der Eurozone: Schaffung eines gemeinsamen Arbeitslosenversicherungsfonds, ein Haushalt für die Eurozone. Im Mittelpunkt des Austauschs standen auch die aktuellen gemeinsamen Herausforderungen: digitale Besteuerung und die Harmonisierung der Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage in Europa... Fortsetzung

Frankreich : Treffen des französischen Präsidenten mit den Anführern der Benelux-Länder
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Am 6. September traf der französische Präsident Emmanuel Macron mit dem luxemburgischen Premierminister Xavier Bettel, dem niederländischen Premierminister Mark Rutte und dem belgischen Premierminister Charles Michel zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Migrationspolitik, die Brexit-Verhandlungen und die künftigen europäischen Fristen... Fortsetzung
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Treffen mit Angela Merkel
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Emmanuel Macron empfing Angela Merkel am 7. September in Marseille. Sie erörterten Fragen im Zusammenhang mit der Einwanderung, dem Brexit und der Entwicklung der Eurozone. In Bereich der Außenpolitik konzentrierten sie sich, bei ihren Gesprächen, auf die Union der Verteidigung und auf die gemeinsamen Interessen über die Grenzen hinweg. Die Kanzlerin sagte, sie wolle weiterhin gemeinsam voranschreiten für ein unabhängiges Europa, das in der Lage ist, seine eigenen Probleme zu lösen... Fortsetzung

Italien : Matteo Salvini und seine Partei vor Gericht
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Die Staatsanwaltschaft Palermo bestätigte am 7. September die Ermittlungen gegen Matteo Salvini wegen Entführung von fast 140 Migranten, denen die Landung in Italien für mehr als 10 Tage verweigert wurde. Parallel dazu haben die italienischen Gerichte am 6. September die Einziehung von 49 Mio. € der Lega Partei genehmigt, nachdem ehemalige Beamte der Partei von Matteo Salvini wegen Betrugs verurteilt wurden... Fortsetzung
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Litauen : Besuch des Ministerpräsidenten in Polen
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Am 5. September trafen sich die litauischen Premierminister Saulius Skvernelis und Mateusz Morawiecki in Krynica, Polen, um über Verkehrs- und Energiefragen, die Bedeutung der geopolitischen Sicherheit und eine verstärkte Zusammenarbeit zu diskutieren... Fortsetzung
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Tschechische Republik : Treffen zwischen Angela Merkel und Andrej Babiš
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 5. September den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš in Berlin empfangen. Im Mittelpunkt des Austauschs standen die Wirtschaftsbeziehungen, der Brexit und das Thema Migration. In letzterem Punkt unterscheiden sich die Standpunkte der beiden Länder in der Frage der Verteilung der Flüchtlinge, aber sie sind sich einig in den Fragen der Verhinderung irregulärer Migration und bei der Erschließung von legalen Migrationskanälen... Fortsetzung

Rumänien : Besuch des Premierministers in Spanien
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Pedro Sanchez, Präsident der spanischen Regierung, empfing am 6. September seinen rumänischen Amtskollegen Viorica Dancila. Bei dieser Gelegenheit wurden zwei Absichtserklärungen unterzeichnet: eine für den Austausch von Fachwissen in den Bereichen Verteidigung und Ausbildung im öffentlichen Dienst, die andere über die Förderung der Entwicklung von Investitionen und des Handels zwischen den beiden Ländern... Fortsetzung
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Großbritannien : Michel Barnier vor spricht britischen Parlamentariern
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Bei einer Anhörung vor dem Brexit-Ausschuss des britischen Unterhauses machte Michel Barnier deutlich, dass er sich gegen bestimmte Positionen im britischen Weißbuch stellt die Schlüsselelemente der Handelsbeziehungen nach dem Brexit hält er für "nicht akzeptabel"... Fortsetzung
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Mazedonien : Hochrangige Besuche vor dem Referendum am 30. September
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Drei Wochen vor dem für den 30. September geplanten Referendum über das Namensabkommen mit Griechenland war begrüßte Skopje am 5. und 6. September den NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Sein Besuch diente dazu den Beitritt Mazedoniens zur NATO zu unterstützen. Am 6., 7. und 8. September folgten der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Beispiel Stoltenbergs, indem sie sich alle für das Abkommen mit Griechenland aussprachen... Fortsetzung
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Europarat : Zypern ergreift vielversprechende Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung
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Laut einem am 6. September von der Gruppe der Staaten gegen Korruption des Europarates (GRECO) veröffentlichten Bericht ist es den zypriotischen Behörden nur teilweise gelungen, den Empfehlungen zur Korruptionsprävention von Parlamentsmitgliedern, Richtern und Staatsanwälten nachzukommen. Obwohl einige positive Gesetzgebungsverfahren eingeleitet wurden, wie z.B. der Verhaltenskodex für Parlamentarier oder die Einrichtung des Justizausbildungsbüros, ist ihre Umsetzung noch nicht gewährleistet... Fortsetzung
Bericht des Komitees zur Verhütung von Folter in Ukraine
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Das Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) hat am 6. September einen Bericht über die Lage in den Gefängnissen und Gefangenenlagern in der Ukraine veröffentlicht. Man stellt fest, dass trotz der Fortschritte der ukrainischen Behörden bei ihren Bemühungen, den Zustand für die Häftlinge zu verbessern und die Schwere der Misshandlung durch Strafverfolgungsbeamte zu verringern, die Haftbedingungen weiterhin bedauerlich sind... Fortsetzung

Eurostat : BIP steigt
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Einer am 7. September von Eurostat veröffentlichten Schätzung zufolge ist das BIP im zweiten Quartal 2018 sowohl in der Europäischen Union als auch im Euroraum um 0,4% gegenüber dem Vorquartal gestiegen. Das sind 2,1% mehr als im zweiten Quartal 2017... Fortsetzung

Kultur : Europäisches Kulturerbetage
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Die Europäischen Tage des Denkmals werden im September in ganz Europa stattfinden. Diese Tage sind eine Gelegenheit, wichtige Orte der europäischen, nationalen und regionalen Kultur zu entdecken oder wieder zu entdecken, aber auch Orte, die selten für die Öffentlichkeit zugänglich sind. Diese 35. Ausgabe ist Teil des Europäischen Jahres des Kulturerbes und hat das Thema: "Die Kunst des Teilens"... Fortsetzung
Eröffnung des Kongresszentrums Metz-Robert Schuman
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Am 7. September weihten die Region Grand Est und die Stadt Metz ihr neues Kongresszentrum zu Ehren von Robert Schuman, dem Vater Europas und einer herausragenden Person der Moselregion, ein... Fortsetzung
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"Pure Rubens" im Museum Boijmans van Beuningen in Rotterdam.
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Das Boijmans van Beuningen Museum in Rotterdam widmet Rubens Ölstudien bis zum 13. Januar eine Ausstellung. Das Museum, das bereits über eine reiche Sammlung dieser Zeichentechniken verfügt, hat mit dem Prado-Museum in Madrid zusammengearbeitet, um Stücke aus der ganzen Welt zu versammeln. Die von Rubens ausgeführten Skizzen, die der Öffentlichkeit präsentiert wurden, dienten als Vorlage für die Assistenten oder als Studien für die Kunden; die Ausstellung ist somit ein hervorragendes Zeugnis über die Arbeit des flämischen Meisters... Fortsetzung
Biennale von Paris
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Bis zum 16. September treffen sich Profis und Hobbysammler unter dem Glasdach des Grand Palais zur 30. Ausgabe der Biennale de Paris. Etwa sechzig französische und internationale Antiquitätengalerien sind vertreten und setzen sich dafür ein, zeitgenössische und antike Kunst, Design, primäre und dekorative Kunst zusammenzuführen... Fortsetzung
Biennale von Sevilla
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Die Biennale von Sevilla ist die weltweit größte Veranstaltung zum Thema Flamenco. Seit 1979 hat sie tausende von Liebhabern und Profis des Tanzes empfangen. Bis zum 30. September wird Sevilla zum Theater der Vielfalt, der Tradition und der zeitgenössischen Flamenco-Kreation... Fortsetzung
Festival der Galerien in Wien
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Das Festival der Galerie "curated by" in Wien begrüßt internationale Kuratoren zur Organisation von Ausstellungen und ermöglicht den verschiedenen Akteuren den Austausch ihrer Ideen. Im Mittelpunkt des diesjährigen Festivals, vom 14. September bis 13. Oktober, steht die Stadt Wien, ein wichtiges Zentrum für zeitgenössische Kunst... Fortsetzung

10Sep
10. und 11. September

Wien

Informelles Treffen der Gesundheitsminister

10Sep
10. bis 13. September

Straßburg

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

12Sep
12. September

Straßburg

Rede zur Lage der Union von Jean-Claude Juncker

13Sep
13. September

Frankfurt am Main

EZB-Rat

17Sep
17. und 18. September

Linz

Informelles Treffen der Energieminister

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Records of the Letter
année 2018
Der Brief Nr. 816
Was das europäische Modell zum Schutz personenbezogener Daten offenbart
veröffentlicht am 17/09/2018
Der Brief Nr. 815
Europäische Union - Russland: Nach drei verlorenen Jahrzehnten auf dem Weg zu einem neuen Zusammenleben?
veröffentlicht am 10/09/2018
Der Brief Nr. 814
Entwicklung einer gemeinsamen Strategie für die zivile Luftfahrt
veröffentlicht am 03/09/2018
Der Brief Nr. 813
Einheit macht stark, eine wiederentdeckte Erkenntnis der internationalen Beziehungen
veröffentlicht am 16/07/2018
Der Brief Nr. 812
Der Westbalkan und die EU: Zwischen innerem Zusammenhalt und äußerer Stabilität
veröffentlicht am 09/07/2018
Der Brief Nr. 811
Der unverzichtbare kulturelle Kampf um Werte
veröffentlicht am 02/07/2018
Der Brief Nr. 810
Wie kann der Euroraum konsolidiert werden?
veröffentlicht am 25/06/2018
Der Brief Nr. 809
Steuerharmonisierung, Kapitel I
veröffentlicht am 18/06/2018
Der Brief Nr. 808
EU-Haushalt: Wo liegen die Kompromisslinien?
veröffentlicht am 11/06/2018
Der Brief Nr. 807
"Entschlüsselung der politischen Lage in Italien" und "Europas Machtprobe"
veröffentlicht am 04/06/2018
Der Brief Nr. 806
Europa und die Macht
veröffentlicht am 28/05/2018
Der Brief Nr. 805
Das Erwachen der europäischen Verteidigung
veröffentlicht am 22/05/2018
Der Brief Nr. 804
Die "Rückkehr Frankreichs nach Europa": zu welchen Bedingungen?
veröffentlicht am 14/05/2018
Der Brief Nr. 803
Die Erklärung vom 9. Mai
veröffentlicht am 07/05/2018
Der Brief Nr. 802
Afrika: Die Externalisierung der europäischen Migrationspolitik
veröffentlicht am 30/04/2018
Der Brief Nr. 801
Schengen: Von Überlebens- zu Widerstandsfähigkeit?
veröffentlicht am 23/04/2018
Der Brief Nr. 800
Demokratie, Laizismus und Religionsfreiheit: Wie Ausgleich schaffen?
veröffentlicht am 16/04/2018
Der Brief Nr. 799
Ein europäischer Moment
veröffentlicht am 09/04/2018
Der Brief Nr. 798
Souveränität durch europäische Integration
veröffentlicht am 03/04/2018
Der Brief Nr. 797
"Wishful Brexiting", die neue Studie des BrexitLab
veröffentlicht am 26/03/2018
Der Brief Nr. 796
Europa in der Identitätskrise: Wer sind "wir"?
veröffentlicht am 19/03/2018
Der Brief Nr. 795
Neue europäische Führungsrolle in den Bereichen Energie- und Klimapolitik
veröffentlicht am 12/03/2018
Der Brief Nr. 794
Die deutsch-französischen Beziehungen nach den letzten Wahlen
veröffentlicht am 05/03/2018
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Wird Italien nach den Wahlen am 4. März über eine parlamentarische Mehrheit verfügen?
veröffentlicht am 26/02/2018
Der Brief Nr. 792
Die Europäische Union reformieren: Eine politische und demokratische Pflicht
veröffentlicht am 19/02/2018
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Europa 2050: Demografiesuizid
veröffentlicht am 12/02/2018
Der Brief Nr. 790
Brexit: Die Übergangsphase
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Der Brief Nr. 788
Der westliche Balkan: Zwischen Stabilisierung und Beitritt zur EU
veröffentlicht am 22/01/2018
Der Brief Nr. 787
Katalonien: Die politische Landschaft nach der Wahlschlacht
veröffentlicht am 15/01/2018
Der Brief Nr. 786
Internationaler Handel, Voraussetzungen für ein gewagtes Vorhaben
veröffentlicht am 08/01/2018