Der Brief Nr. 888

Ohne Impfstoff wird man, nach dem Ende der Ausgangsbeschränkungen, mit dem Coronavirus leben müssen. Dies ist eine schwierige Zeit für alle Bürger und ihre Regierungen. Aber für die Europäische Union und ihre Institutionen könnte es ein entscheidender Test sein", schreibt Jean-Dominique Giuliani... Fortsetzung

Polen könnte im Mai eine Präsidentschaftswahl erleben, wie es sie noch nie zuvor gegeben hat: eine Wahl ohne Wahllokale und Wahlurnen, die nur per Post stattfinden wird, geplant für den 10. und 24. Mai. Es kandidieren 10 Kandidaten, darunter der bisherige Präsident Andrzej Duda, der von der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unterstützt wird. Zahlreiche Anwälte, Politiker und Journalisten warnten vor der Gefahr von Betrug bei der Briefwahl und Verstößen gegen die Verfassung und das Wahlgesetz... Fortsetzung

Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Stiftung, ist einer der Redner eines Webinars, das von Diàlogo, einer französisch-spanischen Freundschaftsvereinigung, am 21. April um 16 Uhr organisiert wird. Thema ist dabei die Welt nach der Gesundheitskrise... Fortsetzung

Alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind in unterschiedlichem Maße von Covid-19 betroffen. Wie sind sie damit fertig geworden? Wie haben sich ihre Gesundheitssysteme angepasst? Wie reagieren sie auf den durch die Pandemie verursachten wirtschaftlichen Schock? Die Stiftung möchte die Gefühle der Europäer teilen, die das Virus in ihren Ländern bekämpfen. Diese Zeugnisse sind weder vollständig noch akademisch; sie sind gelebt und menschlich. Lernen wir uns besser kennen. Erste Etappen: Spanien, Finnland, Portugal und Rumänien... Fortsetzung

Angesichts der durch die Coronavirus-Pandemie verursachten Gesundheits- und Wirtschaftskrise versucht die Europäische Union, die verschiedenen ihr zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen. Um zu reagieren und für die Zukunft Belastbarkeit zu zeigen, hängt ihre Handlungsfähigkeit weitgehend von den Mitgliedstaaten und ihrer Bereitschaft zum gemeinsamen Handeln ab. Die Stiftung bietet Ihnen eine Zusammenfassung aller auf nationaler und europäischer Ebene getroffenen Maßnahmen, die wir regelmäßig aktualisieren... Fortsetzung

In einer am 17. April verabschiedeten Resolution forderten die Abgeordneten einen ehrgeizigen Sanierungsplan auf der Grundlage digitaler Investitionen und eines grünen Übergangs, der durch einen verstärkten langfristigen Haushalt, bestehende EU-Fonds und Finanzinstrumente sowie durch vom EU-Haushalt garantierte Sanierungsverpflichtungen finanziert werden soll. Sie forderten die Schaffung eines Europäischen Solidaritätsfonds von mindestens 50 Milliarden Euro zur Finanzierung der nationalen Gesundheitssysteme und die Stärkung der Gesundheitskompetenzen der EU. Sie brachten auch ihre Kritik an den jüngsten Reformen in Ungarn und Polen zum Ausdruck... Fortsetzung

In Deutschland werden die Kontaktbeschränkungen bis zum 3. Mai verlängert, aber Geschäfte mit einer maximalen Fläche von 800 m2 dürfen ab 20. April wieder öffnen. In Belgien werden die Maßnahmen bis einschließlich 3. Mai verlängert, aber Baumärkte und Gartencenter dürfen wieder öffnen. In Spanien hat Premierminister Pedro Sanchez das Parlament gebeten, die Eindämmungsmaßnahmen bis zum 9. Mai zu verlängern, aber Kinder unter 12 Jahren können ab dem 27. April ihr Zuhause verlassen. In Polen hat die Regierung einen 4-Stufen-Plan zur Rückkehr zur Normalität ab dem 20. April mit der Wiedereröffnung von Parks und Wäldern, Gotteshäusern und Geschäften mit einer Fläche von höchstens 100 m2 vorgelegt. In Großbritannien kündigte die Regierung am 16. April die Verlängerung der Ausgangsbeschränkungen um mindestens 3 Wochen an. In Frankreich, wo die Maßnahmen bis zum 11. Mai in Kraft sind, wird die Regierung bis Ende des Monats einen Plan für die Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen vorlegen... Fortsetzung

In Frankreich hat die Nationalversammlung am 18. April einen Sanierungsplan in Höhe von 110 Milliarden Euro verabschiedet, der am 21. April vom Senat geprüft werden soll. In Deutschland dürfte die Wiedereröffnung bestimmter Geschäfte, insbesondere solcher mit einer Fläche von weniger als 800 m2, am 20. April eine Erholung der Wirtschaft ermöglichen. In Großbritannien kündigte die Regierung am 16. April ein Kreditprogramm für Großunternehmen und eine Lockerung der Wettbewerbsregeln für die Milchindustrie an. Am 14. April genehmigte die spanische Regierung die Verschiebung der Steuererklärungen für KMU und Selbständige für den Monat April. In Polen hat das Parlament am 16. April einen neuen Krisenschutzschild in Höhe von 11 Milliarden Zloty (2,64 Milliarden Euro) zur Unterstützung von Unternehmen verabschiedet... Fortsetzung

Die Kommission veröffentlichte am 15. April ihre Leitlinien für die Aufhebung von Beschränkungsmaßnahmen in der Union. Man empfiehlt, die Maßnahmen nur dann aufzuheben, wenn sich die epidemiologische Situation in den Ländern verbessert hat, sie in der Lage sind, Massenuntersuchungen durchzuführen, und die Gesundheitssysteme nicht mehr unter Druck stehen. Sobald diese Situation erreicht ist, empfiehlt man eine schrittweise Aufhebung der Beschränkungsmaßnahmen und eine verstärkte Koordinierung mit den anderen Mitgliedstaaten... Fortsetzung

Die Kommission veröffentlichte am 16. April ihren "Werkzeugkasten" mit Regeln und bewährten Praktiken für die Implementierung von Anwendungen (App's) zur Rückverfolgung von mit dem Coronavirus infizierten Personen. Sie betont die Bedeutung der Einhaltung der europäischen Vorschriften zum Datenschutz und zur Datenerfassung, die Freiwilligkeit der Installation von Anwendungen, die Koordination mit den Gesundheitsbehörden und die Anonymisierung der gesammelten Daten... Fortsetzung

Die Kommission veröffentlichte am 15. April ihre Richtlinien für in-vitro-diagnostische Tests für COVID-19. Diese Leitlinien erinnern an den rechtlichen Rahmen für die Tests und sollen den Mitgliedstaaten helfen, die Tests als Teil ihrer nationalen Strategien, insbesondere in Vorbereitung auf eine Aufhebung der Beschränkungen, wirksam einzusetzen. Die Kommission betont die Notwendigkeit einer europäischen Zusammenarbeit bei der Testvalidierung und der gemeinsamen Nutzung von Ergebnissen, zum Beispiel durch die Einrichtung eines Netzwerks von Referenzlabors... Fortsetzung

Der Rat und die Kommission genehmigten am 14. bzw. 16. April die Gewährung von Finanzhilfen für den Fischerei- und Aquakultursektor sowie für den Agrar- und Nahrungsmittelsektor, deren Aktivitäten durch das Coronavirus stark beeinträchtigt wurden. Sie schlagen vor, die Bedingungen für den Zugang zu Lagerhaltungsbeihilfe zu lockern. Die Vorschüsse auf Zahlungen werden von 50% auf 70% erhöht... Fortsetzung

Die Wirtschafts- und Finanzminister trafen am 16. April zusammen, um die Maßnahmen zu erörtern, die als Reaktion auf die durch das Coronavirus verursachte Krise ergriffen wurden, sowie die rasche Umsetzung dieser Maßnahmen, insbesondere das befristete Unterstützungsinstrument zur Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in Notfällen (SURE). Die Minister betonten die Bedeutung von Bankkrediten, und die Banken wurden aufgefordert, von der Ausschüttung von Dividenden abzusehen. Auch das Verfahren für das Europäische Semester sollte vereinfacht werden... Fortsetzung

Die Gesundheitsminister erörterten am 15. April die Reaktion auf die Covid-19-Pandemie. Sie tauschten sich insbesondere über die Frage der Beendigung der Beschränkungen und der Notwendigkeit koordinierter Maßnahmen auf europäischer Ebene aus, die von den Kapazitäten der Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten und der Entwicklung der Pandemie abhängen... Fortsetzung

Die Bildungsminister erörterten am 15. April die Anpassung ihrer Bildungssysteme an die Coronavirus-Pandemie. Sie erörterten insbesondere die nationalen E-Learning-Pläne und die aufgetretenen Schwierigkeiten sowie die nationalen Pläne für das Ende des Schul- und Universitätsjahres... Fortsetzung

Die Kommission verabschiedete am 17. April neue Leitlinien für die Anwendung von Asyl- und Rückkehrverfahrensvorschriften im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie. Die Registrierung und Bearbeitung der Anträge sollte fortgesetzt werden, während Einzelgespräche per Videokonferenz organisiert werden können. Die Quarantäne sollte verhältnismäßig und nicht diskriminierend sein. Die Kommission förderte auch die Fortsetzung der Umsiedlungen und Rückführungen... Fortsetzung

Die Staats- und Regierungschefs der G7 trafen am 16. April zusammen, um die Covid-19-Pandemie zu erörtern. Unter Hinweis auf die Notwendigkeit einer koordinierten internationalen Reaktion konzentrierten sich die G7 auf wirtschaftliche Maßnahmen zur Unterstützung von Handel und Investitionen und zur Wiederherstellung von Wachstum und Beschäftigung. Sie forderten globale Wirtschaftsorganisationen wie den IWF, die G20 und die Weltbank auf, ihre Initiativen zu unterstützen. Im Gesundheitsbereich bekräftigten sie ihre Unterstützung für die Weltgesundheitsorganisation... Fortsetzung

Die G20-Finanzminister und die Zentralbankpräsidenten der G20 Länder einigten sich am 15. April auf eine Reihe von geld- und finanzpolitischen Maßnahmen, um die Auswirkungen von Covid-19 auf die Weltwirtschaft zu begrenzen. Insbesondere die Unterstützung des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Einsatz regionaler Finanzierungsvereinbarungen und ein teilweises Erlassen von Schulden der ärmsten Länder waren Diskussionsgegenstand. Sie betonten die Notwendigkeit eines koordinierten Vorgehens... Fortsetzung

Im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie erinnerte der Bioethik-Ausschuss des Europarates am 14. April in einer Erklärung daran, dass die Entscheidungsfindung im medizinischen Bereich weiterhin von Menschenrechtsprinzipien geleitet werden muss. In einer Zeit, in der die Angehörigen der Gesundheitsberufe mit extremen Arbeitsbedingungen und ethischen Fragen konfrontiert sein können, erinnert der Ausschuss daran, dass das Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin das einzige verbindliche internationale Rechtsinstrument in diesem Bereich ist, das diese Entscheidungen lenken kann... Fortsetzung

Die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, rief am 16. April alle europäischen Staaten auf, trotz der Coronavirus-Pandemie die Rettung von Migranten auf See und ihre Ausschiffung zu gewährleisten. Sie betonte, dass mit dem Rückzug der Staaten die Kapazitäten zur Rettung von Menschen in Not im zentralen Mittelmeerraum nun nicht mehr ausreichen und dass die Situation durch die Schließung von Häfen in Italien und Malta noch verschärft wird. Der Europarat verurteilt auch die Abschiebungen nach Libyen, einem Land, in dem Migranten Opfer schwerer Menschenrechtsverletzungen sind... Fortsetzung

Am 14. April empfahlen der Europarat und das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen den Staaten, Ärzte mit Fluchtgeschichte in den Kampf gegen Covid-19 einzubeziehen. Der Europäische Flüchtlingsqualifizierungspass, der es Geflüchteten ermöglicht, zu bescheinigen, dass sie über die erforderlichen beruflichen Fähigkeiten und Erfahrungen verfügen, könnte es ihnen ermöglichen, nationale Gesundheitsfachkräfte zu unterstützen... Fortsetzung

Ein am 15. April veröffentlichter OECD-Bericht über steuerliche und budgetäre Maßnahmen als Reaktion auf die epidemiologische Krise unterstreicht die Bedeutung von Maßnahmen zum Schutz von Unternehmen und zur Unterstützung von Haushalten und Armen. Der Bericht bekräftigt auch die Notwendigkeit einer expansiven Finanzpolitik und fordert einen internationalen Konsens über die Finanzpolitik nach der Krise... Fortsetzung

Die NATO-Verteidigungsminister zogen am 15. April Bilanz über die Koordinierung der militärischen Unterstützung des Bündnisses im Kampf gegen das Coronavirus. Sie erörterten auch Maßnahmen zur Ermittlung und Anprangerung von Fehlinformations- und Propagandaakten. Sie betonten, wie wichtig es sei, die Gesundheitskrise nicht zu einer Sicherheitskrise werden zu lassen... Fortsetzung

In Italien besteht bis zum 3. Mai eine nationale Ausgangsbeschränkung. Am 20. April verschob die Regierung den Termin für die Wahlen in sieben Regionen, die für den 10. oder 31. Mai geplant waren. Diese sollen nun zwischen dem 15. September und dem 15. Dezember stattfinden. Außerdem wurde die Frist für eine Vakanz auf 240 Tage verlängert, bevor Nachwahlen für das Repräsentantenhaus oder den Senat stattfinden müssen... Fortsetzung

Die Handelsminister erörterten am 16. April die neuen Maßnahmen bezüglich der Exportgenehmigungen für persönliche Schutzausrüstungen und die Richtlinien der Kommission für die Kontrolle ausländischer Investitionen. Sie erörterten auch die Rolle der Union bei der globalen Bewältigung der Krise, insbesondere im Rahmen der G7 und der G20, und wurden von Handelskommissar Phil Hogan über den Stand der Diskussionen über das Mehrparteien-Interimsabkommen zur Streitbeilegung informiert... Fortsetzung

Der Rat nahm am 14. April den Vorschlag der Kommission für eine Revision des EU-Haushalts für 2020 an. Damit erhöht sich das Budget um 3,57 Milliarden Euro, und fast das gesamte restliche Budget für das laufende Jahr wird für die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie verwendet. Man wird bestimmte Maßnahmen finanzieren, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus ergriffen werden: den Katastrophenschutzmechanismus RescEU und das Notfall-Unterstützungsinstrument. Man wird auch Griechenland helfen, mit dem Migrationsdruck fertig zu werden, dem es ausgesetzt ist, und Albanien, das 2019 ein Erdbeben erlitten hat... Fortsetzung

Der Rat billigte am 15. April die Einrichtung eines Interimsberufungsmechanismus mit mehreren Interessengruppen, um die Blockade im Berufungsgremium der Welthandelsorganisation (WTO) zu überwinden. Dieser Mechanismus wurde von 16 Staaten auch außerhalb der Union beschlossen, darunter China, Brasilien und Kanada... Fortsetzung

Der Rat nahm am 16. April die Verordnung zur Einführung einer einheitlichen Klassifikation für die Entwicklung nachhaltiger Finanzen an. Diese "grüne Taxonomie" soll die 180 Milliarden Euro an jährlichen Investitionen erreichen, die die Kommission für den ökologischen Übergang für notwendig hält, indem sie private Investitionen, in als nachhaltig eingestufte Projekte, fördert. Die Verordnung wird nach ihrer Verabschiedung durch das Parlament in Kraft treten... Fortsetzung

Die Kommission gab am 17. April bekannt, dass die Union und ihre Mitgliedstaaten im Jahr 2019 öffentliche Entwicklungshilfe in Höhe von 75,9 Milliarden Euro geleistet haben, von denen 19,8 Milliarden Euro direkt aus dem Haushalt der Union kamen. Dies entspricht 55% der weltweiten öffentlichen Entwicklungshilfe und macht die EU zum weltweit größten Geber. Die Kommissarin für internationale Partnerschaften, Jutta Urpilainen, bedauert jedoch, dass die Höhe der Entwicklungshilfe seit 2016 zurückgegangen ist, und fordert die Mitgliedstaaten auf, großzügiger zu sein... Fortsetzung

In einem am 16. April veröffentlichten Bericht über die Umsetzung der Kohäsionspolitik schätzt der Rechnungshof die Verwaltungskosten dieser Politik, die mehr als ein Drittel des Haushalts der Union ausmacht, als "relativ gering" ein. Man ist jedoch der Ansicht, dass es zu wenige Daten gibt, um die Höhe der Einsparungen im Zusammenhang mit der Vereinfachung der Funktionsweise beurteilen zu können... Fortsetzung

Europol hat am 17. April einen Bericht über Fälschungen während der Pandemie veröffentlicht, in dem verschiedene Ansätze aufgezeigt werden, wie Fälscher versuchen, von der Krise zu profitieren. Die Agentur weist darauf hin, dass die meisten gefälschten Waren im Internet erhältlich sind, und nur wenige im Dark Web. Benutzern wird empfohlen, sich vor minderwertigen Lebensmitteln und pharmazeutischen Produkten zu hüten... Fortsetzung

Laut einem am 16. April veröffentlichten Bericht der Frontex-Agentur hat sich im März die Zahl der Grenzübertritte halbiert. Registriert wurden etwa 4.650 Grenzübertritte. Die Hälfte dieser Feststellungen betraf das östliche Mittelmeer und dabei wurden vor allem afghanische, syrische und türkische Asylbewerber registriert. Der stärkste Rückgang war im zentralen Mittelmeerraum mit 88% gegenüber dem Vormonat zu verzeichnen. Im ersten Quartal 2020 stiegen die Überfahrten jedoch um 26% im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Jahr 2019... Fortsetzung

Der Deutsch-Französische Bürgerfonds, der durch den Vertrag von Aachen iniziert wurde, wurde am 16. April ins Leben gerufen. Mit einem Budget von 2,4 Millionen Euro und einer gemeinsamen Gabe von finanziellen Mitteln zielt der Fond auf die Finanzierung von Projekten in Bereichen wie Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung, Dialog zwischen den Generationen und Kultur ab... Fortsetzung

Die 47 Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wählten am 20. April den isländischen Richter Robert Spano zum Präsidenten der Institution. Er ist seit 2013 Richter am Gerichtshof und seit Mai 2019 dessen Vizepräsident. Am 18. Mai wird er für eine Amtszeit von drei Jahren die Nachfolge des griechischen Richters Linos-Alexandre Siciliano antreten... Fortsetzung

In seinem am 14. April veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick prognostiziert der IWF einen Rückgang der Weltwirtschaft um 3% im Jahr 2020 aufgrund der Coronavirus-Pandemie und um 7,5% für die Eurozone. Um damit fertig zu werden, fordert man eine Begrenzung der Auswirkungen des Virus durch erhöhte Gesundheitsausgaben, eine breit angelegte Wirtschafts-, Steuer- und Finanzpolitik zur Unterstützung der betroffenen Haushalte und Unternehmen und vor allem eine enge multilaterale Zusammenarbeit... Fortsetzung

Die jährliche Inflationsrate der EU lag im März bei 1,2%, gegenüber 1,6% im Februar, wie Eurostat am 17. April bekannt gab. Die jährliche Inflationsrate der Eurozone lag im März bei 0,7%, gegenüber 1,2% im Februar. Die niedrigsten Raten wurden in Spanien, Italien, Zypern und Portugal (0,1%) und die höchsten Raten in Ungarn und Polen (3,9%) verzeichnet... Fortsetzung

Die Casa Batllo, eines von Antoni Gaudis vier Häusern in Barcelona, öffnet seine Türen virtuell für einen Rundgang über die gesamten Etagen des Gebäudes... Fortsetzung

Die Klassik Stiftung Weimar bietet digitale Ausstellungen und virtuelle Rundgänge durch die von ihr verwalteten Orte an. Zum Beispiel: die Anna-Amalia-Bibliothek in 3D, Gemälde aus dem 15. bis 18. Jahrhundert, Ausstellungen über Friedrich Nietzsche oder über den Einfluss Roms auf Goethes Werk... Fortsetzung

Das Festival Printemps de Bourges findet dieses Jahr online vom 21. bis 26. April zum Thema "Le Printemps imaginaire" statt. Künstler, die live auf der Bühne hätten auftreten sollen, nehmen mit "Kreationen, Covers, Texten, Fantasien" teil, die über soziale Medien übertragen werden... Fortsetzung

Visit Dublin hat die wichtigsten Touristenattraktionen der Stadt zusammengestellt, die es von zu Hause aus zu entdecken gilt. Kunst- und Geschichtsliebhaber können einen Spaziergang durch das Irische Emigrationsmuseum oder das Nationalmuseum machen. Lesefans werden die Chester Beatty Library zu schätzen wissen, und Ausstellungsliebhaber werden im Irish Museum of Modern Art oder in der National Gallery fündig... Fortsetzung

Das Schlossmuseum Pszczyna in Schlesien bietet einen interaktiven virtuellen Rundgang an, bei dem sich die Besucher durch das gesamte Gebäude bewegen können, einschließlich eines Miniaturkabinetts, Wohnungen und einer Waffenkammer... Fortsetzung