Der Brief Nr. 896

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Der Brief Nr. 896
Der Brief
Dienstag 16. Juni 2020
Nummer 896
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Der mehrjährige Finanzrahmen 2021/2027: ein Leuchtturm sein
Autor : José Manuel Fernandes
José Manuel Fernandes
Angesichts der neuen Herausforderungen und insbesondere der durch die Covid-19-Pandemie verursachten Krise wird der mehrjährige Finanzrahmen 2021/2027 entscheidend für das Überleben des vor 70 Jahren von Robert Schuman ins Leben gerufene europäische Projekt sein. Laut José Manuel Fernandes ist der von der Kommission vorgeschlagene Sanierungsplan mutig, und das Parlament vertritt eine ehrgeizige und einheitliche Position. Es liegt an den Staats- und Regierungschefs, sich dieser Herausforderung zu stellen.
Fortsetzung
Neuigkeiten : Das Europa der Gesundheit, vom Traum zur Wirklichkeit?
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Die Gesundheitskrise erfordere einen neuen europäischen Ansatz in der Gesundheitspolitik, sagt die ehemalige Europaabgeordnete Françoise Grossetête, Sonderberaterin der Stiftung. Dieser Ansatz muss auf einer strategischen Gesundheitsautonomie basieren, die unsere Souveränität im industriellen und digitalen Bereich stärkt, um die Abhängigkeit Europas zu verringern. Es wird notwendig sein, gegenüber der pharmazeutischen Industrie mit einer Stimme zu sprechen, den Stellenwert der Gesundheitsberufe zu erhöhen und die Mobilität der Gesundheitsberufe in der Union zu verbessern... Fortsetzung

Wahlen : Linke und Rechte in Kroatien fast gleich auf
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Die vorgezogenen Parlamentswahlen werden in Kroatien am 5. Juli stattfinden, 6 Monate vor dem geplanten Termin. Die Demokratische Union von Premierminister Andrej Plenkovic will von der Popularität profitieren, die sich die Regierung im Umgang mit der Coronavirus-Pandemie erarbeitet hat. Gleichzeitig befürchtet man, dass die kommende Wirtschaftskrise ihre Popularität untergraben wird. Nach den jüngsten Meinungsumfragen würde die linke Oppositionskoalition "Koalition für einen Neuanfang" mit 28,60% der Stimmen vor der rechten Regierungskoalition unter Führung von A. Plenkovic, die 26% der Stimmen erhalten würde, die Wahl gewinnen. Die Patriotische Bewegung (Domovinski Pokret, DPMS), eine im vergangenen Februar von Miroslav Skoro gegründete populistische Partei, würde mit 13,5% den dritten Platz belegen... Fortsetzung
Die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Polen findet am 28. Juni statt.
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Die erste Runde der polnischen Präsidentschaftswahlen, die ursprünglich für den 10. Mai geplant war, findet am 28. Juni statt. Sie war wegen der Coronavirus-Pandemie und der Unfähigkeit der Regierung, mit der Opposition einen Kompromiss über die Wahlmodalitäten und die Rechtmäßigkeit der Wahl zu erzielen, verschoben worden. Der scheidende Staatschef Andrzej Duda, der viele soziale Versprechungen machte, kann mit 41,7% der Stimmen rechnen, vor dem neuen Kandidaten der Bürgerplattform, dem Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski (28,14%). Szymon Holownia, ein Journalist und unabhängiger Kandidat, fällt auf 14% zurück, der linke Kandidat Robert Biedron auf 5,22% und die sechs anderen Kandidaten, werden laut den Umfragen, weniger als 5% der Stimmen erhalten... Fortsetzung

Stiftung : Onlinepublikation des "Schuman-Berichts über Europa, der Zustand der Union 2020"
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Die Ausgabe für das Jahr 2020 des "Schuman-Berichts über Europa, der Zustand der Union", ein Nachschlagewerk für europäische Entscheidungsträger, ist in digitaler Form in englischer und französischer Sprache erhältlich. Mit Beiträgen von führenden Persönlichkeiten und Experten, Originalkarten und kommentierten Statistiken bietet dieser einen umfassenden Überblick über die Europäische Union und analysiert die Herausforderungen, vor denen Europa steht... Fortsetzung
Europäische Perspektive zu den Lockerungen
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Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union nehmen ihre Aktivitäten in allen gesellschaftlichen Bereichen allmählich wieder auf. Die Robert-Schuman-Stiftung bietet Ihnen eine Zusammenfassung der getroffenen Maßnahmen und den von jedem Staat vorgesehenen Zeitplänen. Eine unverzichtbare Ressource für das Verständnis des Weges aus der Krise und für die Wiedererlangung eines europäischen "Geistes"... Fortsetzung
Die Auswirkungen des Coronavirus auf europäische Bürger in Großbritannien
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Die Covid-19-Krise hat den Diskurs über Migration in der Union verändert. Arbeitnehmer, die früher als "gering qualifiziert" galten, stellen das Personal dar, das in dieser Zeit den Betrieb der wesentlichen Dienste gewährleistete. Um einige der Probleme aufzuzeigen, mit denen europäische Bürger, die in einem anderen Mitgliedstaat leben, während der Krise konfrontiert waren, konzentriert sich diese neue Publikation in der Reihe Libre Réflexion auf Fallstudien von europäischen Bürgern, die im Vereinigten Königreich leben... Fortsetzung
Die Europäische Union im Angesicht der Wirtschaftskrise: Herausforderungen und Risiken neuer Initiativen
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Pascale Joannin, Generaldirektorin der Stiftung, nahm am 9. Juni an einer von IRIS organisierten Online-Konferenz über die Europäische Union und die Wirtschaftskrise teil. Die Debatte ist in vollem Umfang verfügbar... Fortsetzung
Streaming Medien und Telekommunikation: der Wendepunkt?
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Am 10. Juni organisierte die Stiftung eine Online-Debatte zum Thema Medien und Telekommunikation in Europa zur Zeit von Covid-19 mit Roberto Viola, Generaldirektor der GD CONNECT bei der Europäischen Kommission, Gérard Pogorel und Augusto Preta, Autoren einer von der Stiftung veröffentlichten Studie zu diesem Thema. Die gesamte Konferenz ist online verfügbar... Fortsetzung
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Wiederaufnahme : Schrittweise Öffnung der Außengrenzen nach dem 30. Juni
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Am 11. Juni empfahl die Kommission die schrittweise Aufhebung der Kontrollen an den Außengrenzen der EU nach dem 30. Juni. Für Länder, deren Gesundheitssituation unter Kontrolle ist, müssen die Beschränkungen gemäß einer gemeinsamen, von den Mitgliedstaaten erstellten Liste aufgehoben werden. Am 15. Juni startete die Kommission die Plattform "Reopen", die zur Begleitung der Wiederöffnung der Binnengrenzen der Union eingerichtet wurde und in den 24 Amtssprachen der Union verfügbar ist. Die Plattform mit einer interaktiven Karte ermöglicht es den Benutzern, die geltenden Maßnahmen zu visualisieren und herauszufinden, wie man sich von einem Mitgliedstaat in einen anderen begeben kann... Fortsetzung
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Nationale Maßnahmen
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Frankreich, Belgien, Deutschland und Österreich haben am 15. Juni die Kontrollen an ihren Grenzen aufgehoben. In Frankreich können Bars und Restaurants in der Region Ile-de-France sowie alle Kinderkrippen, Schulen und Hochschulen im ganzen Land ab dem 22. Juni wieder geöffnet werden. Die Aufhebung des gesundheitlichen Ausnahmezustands am 10. Juli wird am 17. Juni von der Nationalversammlung geprüft. In Deutschland werden sich Bürgerinnen und Bürger auch dann testen lassen können, wenn sie keine Symptome von Covid-19 aufweisen. In Spanien treten die Regionen Valencia, Katalonien und Kastilien in die dritte Phase der Kockerungen ein, die Profifussball-Meisterschaft wurde wieder aufgenommen und der Tourismus auf den Balearen ist ab 15. Juni erlaubt. Am 21. Juni wird der Alarmzustand aufgehoben und die Grenzen wieder geöffnet. In Polen wurden die Grenzen am 13. Juni wieder geöffnet und Stadien am 19. Juni teilweise wiedereröffnet. In Großbritannien öffnen nicht systemrelevante Geschäfte am 15. Juni wieder, und das Tragen von Masken ist in öffentlichen Verkehrsmitteln Pflicht... Fortsetzung
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Neue Lockerungsmaßnahmen
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Die Kultur- und Sozialzentren können ihre Tätigkeit ab 15. Juni wieder aufnehmen, sofern die autonomen Regionen und Provinzen zuvor die Vereinbarkeit dieser Aktivitäten mit der epidemiologischen Situation überprüft haben. Vorführungen wie Theater und Kinos können mit Vorsichtsmaßnahmen auch in Innenräumen wieder aufgenommen werden. Fußballspiele wurden am 12. Juni hinter verschlossenen Türen wieder aufgenommen. Messen und Konferenzen bleiben bis zum 14. Juli ausgesetzt... Fortsetzung
Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft
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In Frankreich hat die Regierung einen 15 Milliarden Euro umfassenden Plan zur Unterstützung der Luftfahrt vorgelegt. Die Unterstützung für Kreditversicherungen wurde durch ein öffentliches Rückversicherungsprogramm verstärkt, und die Tageshöchstgrenze für Essensgutscheine wurde von 19 € auf 38 € angehoben. In Belgien wurden die Maßnahmen zur Unterstützung der Kaufkraft und der Sektoren in Schwierigkeiten ausgeweitet, insbesondere in Bezug auf die vorübergehende Arbeitslosigkeit und den Elternurlaub. In Deutschland wurden Mehrwertsteuersenkungen von 19% auf 16% und von 7% auf 5% sowie neue Steuerhilfemaßnahmen eingeführt. In Spanien legte die Regierung am 15. Juni einen 3,75 Milliarden Euro schweren Unterstützungsplan für den Automobilsektor vor, um die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und die Dekarbonisierung zu erleichtern. In Großbritannien wurden 63 Millionen Pfund (75,6 Millionen Euro) an lokale Behörden gezahlt, um den Bedürftigsten zu helfen. Eltern, die sich im Mutterschafts- oder Vaterschaftsurlaub befinden, haben Anspruch auf die Urlaubsregelung der Regierung... Fortsetzung
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314 Millionen zur Unterstützung des Kampfes gegen das Coronavirus und für den Neustart
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Die Kommission kündigte am 8. Juni an, dass 36 Unternehmen im Rahmen des Pilotprojekts "Accelerator" des Europäischen Innovationsrates (EIC) 166 Millionen Euro erhalten werden, um das Virus zu bekämpfen und den Aufschwung zu unterstützen. 148 Millionen Euro werden 36 weiteren Unternehmen im Rahmen des Konjunkturprogramms für Europa gewährt. Ausgewählte Unternehmen werden in der Lage sein, Projekte, wie die Herstellung von Dekontaminationstüchern, intelligenten Ventilatoren oder die Einrichtung einer Antikörpersammelplattform sowie Projekte in Sektoren, die im weiteren Sinne Teil des Erholungsplanes für die Wirtschaft sind, wie Windkraft oder Recycling, auf den Weg zu bringen... Fortsetzung
Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister
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Am 9. Juni erörterten die Wirtschafts- und Finanzminister das von der Kommission vorgelegte Konjunkturprogramm für Europa. Sie betonten, wie wichtig es sei, eine nachhaltige Erholung, unter Berücksichtigung der Ziele des grünen und digitalen Übergangs, zu gewährleisten. Sie diskutierten das Europäische Semester und die Empfehlungen, die fünf prioritäre Bereiche für die Reaktion auf die Krise abdecken: Investitionen in die Gesundheitssysteme, Erhaltung der Beschäftigung und Bekämpfung der sozialen Auswirkungen der Krise, Forschung und Entwicklung, Stabilität des Finanzsektors und Erhaltung des Binnenmarktes... Fortsetzung
Treffen der Industrieminister
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Am 12. Juni prüften die für Industrie und Binnenmarkt zuständigen Minister das von der Kommission vorgeschlagene Konjunkturprogramm. Sie forderten die Kommission auf, den von ihr im März vorgelegten Vorschlag für eine Industriestrategie zu aktualisieren. Sie betonten, wie wichtig es sei, die Widerstandsfähigkeit und strategische Autonomie der Union in Bezug auf neue Technologien zu gewährleisten, und forderten eine Modernisierung der Instrumente für Wettbewerb und staatliche Beihilfen... Fortsetzung
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Treffen der Handelsminister
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Die Handelsminister betonten am 9. Juni die Bedeutung der Welthandelsorganisation in der Zeit nach der Pandemie und forderten, dass Handelsbeschränkungen auf transparente Weise beschlossen werden sollten. Sie sind der Meinung, dass für die laufenden WTO-Verhandlungen die nachhaltige Entwicklung, der elektronische Handel, die Regulierung von Dienstleistungen und die Erleichterung von Investitionen Prioritäten sein müssen. Die Minister wollen auch, dass sich der nächste Generaldirektor der WTO für den Multilateralismus ausspricht. Schließlich betonten sie die Bedeutung von Wertschöpfungsketten und deren Diversifizierung für die Erholung der Wirtschaft... Fortsetzung
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Treffen der Sozialminister
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Die Sozialminister haben am 10. Juni einen Meinungsaustausch über die Widerstandsfähigkeit des Arbeitsmarktes angesichts der Coronavirus-Krise geführt. Sie stellten fest, dass die gegenwärtige Situation, insbesondere die Nutzung der Telearbeit, viele Fragen zum Datenschutz, zur sozialen Isolation und zum Arbeitnehmerschutz aufgeworfen hat. Die Minister sind auch der Ansicht, dass die Ausbildung von Arbeitnehmern für den Aufschwung entscheidend sein wird. Sie erörterten auch Möglichkeiten zur Bekämpfung der häuslichen Gewalt, die mit den Beschränkungsmaßnahmen zugenommen hat, und die Bedeutung der Förderung der Gleichstellung der Geschlechter im Rahmen des Sanierungsplans... Fortsetzung
Treffen der Gesundheitsminister
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Am 12. Juni diskutierten die Gesundheitsminister das von der Kommission vorgeschlagene Gesundheitsprogramm für den Zeitraum 2021-2027. Sie betonten die Prioritäten des Programms, wie die langfristige Stärkung der Gesundheitssysteme, ihre Digitalisierung und die Verringerung der Abhängigkeit in den Versorgungsketten. Die Minister betonten auch, wie wichtig es ist, die Koordination zwischen dem Programm und anderen EU-Finanzierungsinstrumenten sicherzustellen... Fortsetzung
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Treffen der Energieminister
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Am 15. Juni tauschten sich die Energieminister über die künftigen Herausforderungen für den Sektor im Zusammenhang mit dem europäischen Konjunkturprogramm aus. Sie betonten die Bedeutung von intelligenten Stromnetzen, Wasserstoff, erneuerbaren Energien und der Renovierung von Gebäuden, da diese Technologien es ermöglichen, Arbeitsplätze zu schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents zu erhöhen... Fortsetzung
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Die Visegrad-Gruppe will den EU-Konjunkturplan ändern
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Die Staats- und Regierungschefs der Länder der Visegrad-Gruppe (Tschechische Republik, Ungarn, Polen und Slowakei) waren sich bei ihrem Treffen am 11. Juni in der Tschechischen Republik einig, dass der 750-Milliarden-Euro-Plan der Kommission zur Ankurbelung der Wirtschaft nicht fair ist. Sie schlagen vor, eine Antwort zu entwickeln, die sich mehr auf den durch die Pandemie verursachten Rückgang des BIP der Mitgliedstaaten stützt, dadurch würden die Länder Mittel- und Osteuropas stärker von den Wirtschaftshilfen profitieren können. Diese Fragen werden auf der Tagung des Europäischen Rates am 19. Juni erörtert... Fortsetzung
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OECD-Wirtschaftsausblick
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In ihrem am 10. Juni veröffentlichten Wirtschaftsausblick prognostiziert die OECD zwei Szenarien für die europäische Wirtschaft im Jahr 2020. Sie schätzt, dass das BIP in der Eurozone um 9% sinken wird, wenn eine zweite Welle der Coronavirus-Pandemie vermieden wird, und um 11%, wenn erneut Eindämmungsmaßnahmen ergriffen werden, um einer neuen Welle entgegenzuwirken. Zusammen mit Italien und Großbritannien wird die französische Wirtschaft zu den am stärksten betroffenen gehören, mit einem prognostizierten Rückgang des BIP zwischen 11,4% und 14,1% im Jahr 2020... Fortsetzung
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Kommission : Stärkere Maßnahmen zur Bekämpfung von Fehlinformationen
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Die Kommission legte am 10. Juni eine Bewertung der Maßnahmen zur Bekämpfung von Fehlinformationen über die Coronavirus-Pandemie vor. Sie betont die Notwendigkeit, zwischen illegalen und schädlichen Inhalten zu unterscheiden und die Kommunikation, Zusammenarbeit und Transparenz zu stärken. Sie nimmt die Rolle Russlands und Chinas bei der Desinformation zur Kenntnis und fordert Transparenz und Rechenschaftspflicht der Plattformen. Diese Maßnahmen sollten in den Aktionsplan für europäische Demokratie und digitale Dienste einfließen, der von der Kommission bis Ende des Jahres vorgelegt werden soll... Fortsetzung
Erklärung zu den Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen
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Die Präsidenten der drei europäischen Institutionen, Ursula von der Leyen, Charles Michel und David Sassoli, trafen am 15. Juni mit dem britischen Premierminister Boris Johnson zusammen, um eine Bilanz der Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich zu ziehen. Beide Seiten unterstützten die Ablehnung Großbritanniens einer Verlängerung der Übergangszeit nach dem 31. Dezember und vereinbarten, die Gespräche im Juli zu intensivieren, um die "Prinzipien, die einem Abkommen zugrunde liegen" vor Ende des Jahres zu klären. Am 12. Juni fand die zweite Sitzung der Gemeinsamen Kommission statt, die für die Überwachung der Umsetzung des britischen Austrittsabkommens zuständig ist... Fortsetzung
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Parlament : Verkehrsausschuss billigt Reform des Transportsektors
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Am 9. Juni genehmigten die Abgeordneten des Verkehrsausschusses den Reformplan für den Transportsektor. Diese Reform zielt darauf ab, die Arbeitsbedingungen der Lkw-Fahrer zu verbessern, indem sie eine regelmäßige Rückkehr nach Hause und eine wöchentliche Ruhezeit außerhalb des Führerhauses des Fahrzeugs vorschreibt, die vom Arbeitgeber finanziert wird. Die Reform zielt auch auf die Betrugsbekämpfung ab, indem sie den Einbau von Fahrtenschreibern in die Fahrzeuge, Wartezeiten, neue Regeln für die Zulassung von Transportunternehmen und die Ausdehnung der Regeln für entsandte Arbeitnehmer auf Kabotage und internationalen Transporten vorschreibt. Über den Text soll nun in der Plenarsitzung abgestimmt werden... Fortsetzung
Grünes Licht für Lockerung der Regeln für Banken
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Am 9. Juni billigten die Abgeordneten des Wirtschafts- und Währungsausschusses einen Plan zur vorübergehenden Lockerung der regulatorischen Beschränkungen für Banken, um ihnen zu helfen, die wirtschaftliche Erholung zu unterstützen. Der Plan lockert bestimmte EU-Vorschriften zur Bankenaufsicht (die Eigenkapitalverordnung), um die Fähigkeit der Banken zu maximieren, Kredite zu vergeben und Verluste im Zusammenhang mit dem Coronavirus aufzufangen. Dieser soll in der Plenarsitzung endgültig verabschiedet werden... Fortsetzung

Rat der Europäischen Union : Treffen der Eurogruppe
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Die Finanzminister der Eurozone genehmigten am 11. Juni die Zahlung von 748 Millionen Euro an Griechenland als Teil der bedingten Schuldenmaßnahmen. Sie erörterten auch die Überwachung Zyperns und Spaniens nach dem Programm und die Maßnahmen, die als Reaktion auf die durch die Pandemie verursachte Krise ergriffen wurden. Sie erörterten auch das Verfahren zur Wahl des nächsten Präsidenten. Der derzeitige Präsident, Mario Centeno, kündigte am 9. Juni an, dass er am 15. Juni als Finanzminister Portugals zurücktreten wird und dass er am Ende seiner Amtszeit am 13. Juli als Präsident der Eurogruppe zurücktreten wird. Die Wahl seines Nachfolgers ist für den 9. Juli vorgesehen... Fortsetzung
Treffen der Außenminister
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Die Außenminister tauschten sich am 15. Juni mit US-Außenminister Mike Pompeo über den Stand der transatlantischen Beziehungen aus. Sie erörterten die Beziehungen zu China und die Lage in Hongkong. Zu diesen Themen schlug Josep Borell, der Hohe Vertreter der Union, die Aufnahme eines verstärkten Dialogs mit Peking vor. Die Minister forderten auch Israel und Palästina auf, sich an einem "glaubwürdigen und sinnvollen" politischen Prozess zu beteiligen, und betonten die Bedeutung der Vereinigten Staaten für die Stabilisierung der Länder der Östlichen Partnerschaft der Union, insbesondere der Ukraine... Fortsetzung
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Treffen der Minister für Kohäsion
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Am 15. Juni erörterten die für Kohäsion zuständigen Minister die Bedeutung der Kohäsionspolitik für den Neustart in der Union. Sie betonten auch, wie wichtig es sei, einen ehrgeizigen neuen europäischen Haushalt für den Zeitraum 2021-2027 zu verabschieden, um die Unterstützung fortzusetzen, die darauf abzielt, die negativen Auswirkungen der durch die Pandemie verursachten Wirtschaftskrise abzumildern... Fortsetzung
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Diplomatie : Wiederaufnahme der Verhandlungen über die künftige EU-AKP-Partnerschaft
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Die Verhandlungen zwischen der Union und der Organisation der Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) über eine "Post-Cotonou"-Partnerschaft wurden am 12. Juni zum ersten Mal seit Beginn der Coronavirus-Pandemie auf Ministerebene wieder aufgenommen. Das Auslaufen des Cotonou-Abkommens, das die Beziehungen zwischen den beiden Entitäten regelt, ist vom 29. Februar auf den 31. Dezember 2020 verschoben worden. Die Diskussionen konzentrierten sich auf einen gemeinsamen Satz von Werten und Prinzipien, die vorrangige Aktionsbereiche definieren. Das künftige Abkommen sollte auch regionale Partnerschaften umfassen... Fortsetzung
Sahel-Koalition
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Das erste Ministertreffen der Koalition für die Sahelzone fand am 12. Juni unter dem Vorsitz des französischen Außenministers Jean-Yves Le Drian, des mauretanischen Außenministers Ismaïl Ould Cheikh Ahmed und des Hohen Vertreters der Europäischen Union Josep Borrell statt. An dem Treffen nahmen 45 Minister und Vertreter internationaler Institutionen teil. Die Teilnehmer bekräftigten ihre Unterstützung für die vier Dimensionen der Koalition: Terrorismusbekämpfung, Entwicklung der militärischen Fähigkeiten der 5 Sahel-Länder, Rückkehr von Staat und Verwaltung in ihre Gebiete und Entwicklungshilfe... Fortsetzung
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Außenministertreffen der Östlichen Partnerschaft
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Am 11. Juni nahmen Vertreter der Europäischen Union und der Länder der Östlichen Partnerschaft eine gemeinsame Mitteilung an, in der eine Bilanz der Erfolge der Partnerschaft gezogen wird, einschließlich der EU-Hilfe in Höhe von 1 Milliarde Euro zur Bekämpfung des Coronavirus. Die Minister tauschten sich über die anstehenden Herausforderungen, wie z.B. Fehlinformationen, und die Ziele der Partnerschaft für die Zeit nach 2020 aus: wirtschaftliche und digitale Entwicklung, ökologischer Übergang, institutionelle Reformen und die Entwicklung gerechter und integrativer Gesellschaften. Die Staats- und Regierungschefs der Union und der Partnerländer werden am 18. Juni ein Treffen abhalten... Fortsetzung

EZB : Internationale Rolle des Euro im Jahr 2019 weiterhin stabil
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In ihrem am 9. Juni veröffentlichten Bericht über die internationale Rolle des Euro stellt die Europäische Zentralbank fest, dass die Verwendung der europäischen Währung im Jahr 2019 stabil geblieben ist. Der Euro behält seine Position als die am zweithäufigsten verwendete Währung der Welt, gleich nach dem Dollar, und als die führende Währung für grüne Anleiheemissionen. Die EZB betont, dass eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion, einschließlich des einheitlichen Kapitalmarkts, die Bedeutung des Euro in der Welt erhöhen würde... Fortsetzung

Europäische Agenturen : Starker Rückgang der Asylanträge im April
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Laut dem am 11. Juni veröffentlichten Bericht des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) wurden im April in der Europäischen Union, Norwegen und der Schweiz nur 8.730 Asylanträge registriert. Dies ist die niedrigste Zahl seit 2008, 87% weniger als im Januar und Februar, vor der Einführung von Eindämmungsmaßnahmen und Reisebeschränkungen. Der stärkste Rückgang war bei den südamerikanischen Staatsangehörigen zu verzeichnen. Der Bedarf an internationalem Schutz ist jedoch nicht zurückgegangen, und die Anträge scheinen im Mai wieder zugenommen zu haben... Fortsetzung
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Europarat : Richtlinien über die Effizienz der Justiz
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Die Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz des Europarates forderte am 11. Juni die Staaten auf, Lehren aus der Coronavirus-Krise zu ziehen und die Arbeitsweise der traditionellen Gerichte zu verändern, indem sie in die E-Justiz investieren (Online-Zugang, Fern-Anhörungen) und gleichzeitig die Achtung der Grundrechte in den Vordergrund stellen... Fortsetzung

Eurobarometer : Eurobarometer 2020 zur Korruption
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Die Kommission veröffentlichte am 10. Juni die Ausgabe 2020 des Eurobarometers zur Korruption. 69% der Europäer halten Korruption für inakzeptabel, und 70% denken, dass Korruption in ihren öffentlichen Einrichtungen weit verbreitet ist. 53% denken, dass sie auch in politischen Parteien und unter Politikern weit verbreitet ist. Schließlich sagen 26%, dass Korruption ihr tägliches Leben beeinträchtigt. Die Kommission stellt fest, dass seit dem ersten derartigen Barometer im Jahr 2013 der Anteil der Befragten, die der Ansicht sind, dass Korruption in ihren Ländern weit verbreitet ist, in 18 Mitgliedstaaten zurückgegangen ist... Fortsetzung

Berichte / Studien : Blauer Wirtschaftsbericht 2020
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In dem am 11. Juni veröffentlichten Bericht "Blue Economy 2020" stellt die Kommission fest, dass trotz der starken Auswirkungen des Coronavirus auf Fischerei und Aquakultur die Wirtschaftstätigkeit im Zusammenhang mit den Meeren und Ozeanen ein erhebliches Potenzial für eine Erholung und einen gerechten Übergang aufweist. Im Jahr 2018 beschäftigte der Sektor mehr als 5 Millionen Menschen und erwirtschaftete einen Umsatz von 750 Milliarden Euro. Es wird erwartet, dass bis 2050 35% des Stroms in der EU aus Offshore-Quellen stammen wird, außerdem ist die CO2-Produktion des Fischereisektors zwischen 2009 und 2017 um 29% zurückgegangen... Fortsetzung
Berichte über die Fortschritte bei der Einführung des Euro
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Die Europäische Zentralbank und die Kommission veröffentlichten am 10. Juni ihre alle zwei Jahre erscheinenden Berichte über die Fortschritte der Mitgliedstaaten außerhalb des Euroraums bei der Einführung der gemeinsamen Währung. Die Kommission stellt fest, dass nur Schweden und Kroatien alle Konvergenzkriterien mit Ausnahme des Wechselkurskriteriums erfüllen und dass nur die kroatischen Rechtsvorschriften mit den Regeln der Euro-Zone vereinbar sind. In der Tschechischen Republik, Bulgarien, Ungarn, Rumänien und Polen liegt die Inflation deutlich über dem Referenzwert von 1,8%. Die EZB betont, dass Bulgarien und Kroatien Schritte unternommen haben, um dem Wechselkursstabilisierungsmechanismus WKM2 beizutreten, was im nächsten Bericht zu bewerten sein wird... Fortsetzung
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Digitaler Fortschrittsbericht
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Die Kommission veröffentlichte am 11. Juni den Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) für das Jahr 2020. Die 5 verwendeten Indikatoren (Konnektivität, Kompetenzen, Nutzung, Digitalisierung von Unternehmen und öffentlichen Diensten) zeigen Fortschritte auf. Die Kommission ist der Ansicht, dass die Mitgliedstaaten ihre Anstrengungen verstärken sollten, um die Abdeckung von Netzen mit sehr hoher Kapazität zu verbessern, 5G-Frequenzen für die Einführung kommerzieller Dienste zuzuweisen, die individuellen digitalen Fähigkeiten zu verbessern und die Digitalumstellung von Unternehmen und dem öffentlichen Sektor fortzusetzen... Fortsetzung
Bericht über die Union der Kapitalmärkte
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Das High Level Forum (HLF) über die Union der Kapitalmärkte veröffentlichte am 10. Juni seinen Bericht mit Empfehlungen zur Beschleunigung der Integration der Kapitalmärkte, insbesondere zur Förderung der Erholung von der Coronavirus-Pandemie. Das Forum schlägt 17 Maßnahmen vor, die zur Beseitigung von Hindernissen in Bereichen wie Investitionen, Renten, Kryptowährungen oder Insolvenzregeln durchgeführt werden sollen... Fortsetzung
Andere Links
Jährliche Überprüfung der Verkehrssicherheit
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Am 11. Juni veröffentlichte die Kommission ihren Jahresbericht zur Straßenverkehrssicherheit in Europa. Man stellt fest, dass die Zahl der Verkehrstoten in der Union im Jahr 2019 im Vergleich zu 2018 um 2% und im Vergleich zu 2010 um 23% zurückgegangen ist. Während die durchschnittliche Zahl der Verkehrstoten in der Union bei 51 Todesfällen pro Million Einwohner liegt, haben Schweden und Irland die niedrigste Zahl pro Million Einwohner und Rumänien, Bulgarien und Polen die höchste. Die Kommission stellt jedoch fest, dass sich die Verringerung der Zahl der Verkehrstoten verlangsamt, so dass das Ziel, sie bis 2020 zu halbieren, nicht erreicht wird... Fortsetzung

Kultur : Wiedereröffnung des Centre Pompidou-Metz
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Das Centre Pompidou in Metz ist wieder für Publikum geöffnet und verlängert bis September und Oktober die Ausstellungen "Frémissements - Zittern" von Susanna Fritscher zum Thema Luft und Licht sowie "Folklore", die die Beziehung zwischen den europäischen Künstlern und der Folklore nachzeichnet. Am 20. Juni wird die fiktive Landschaft "I hear voices" von Nadia Lauro gezeigt... Fortsetzung
Piero Golia in London
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Die Londoner Gagosian Gallery wird am 15. Juni mit einem "skulpturalen Happening" des italienischen Konzeptkünstlers Piero Golia wiedereröffnet, das bis zum 31. Juli dauert... Fortsetzung
Rodin-Giacometti in Madrid
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Das Ministertreffen der MAPFRE-Stiftung in Madrid bietet bis zum 23. August eine Ausstellung, die Rodin und Giacometti gewidmet ist, zwei Künstlern, die ein Jahrhundert trennt, deren Werke jedoch Ähnlichkeiten aufweisen... Fortsetzung
Wiedereröffnung des Mumok in Wien
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Das Museum für Moderne Kunst - Ludwig Stiftung Wien (Mumok) wird am 17. Juni mit Wechselausstellungen der österreichischen Künstlerin Ingeborg Strobls und des kanadischen Videokünstlers Steve Reinke sowie einer Ausstellung über die Moderne von 1910 bis 1955 mit Werken aus der Sammlung des Museums, darunter Werke von Paul Klee, Yves Klein, René Magritte und Max Oppenheimer, wiedereröffnet... Fortsetzung
Repräsentation des Papstes in Krakau
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Das Museum für Zeitgenössische Kunst in Krakau zeigt eine Ausstellung, die dem Philosophen und Fotografen Roman Ingarden gewidmet ist, sowie "Der Papst", eine Ausstellung über die Darstellungen des Papstes, anlässlich des hundertsten Jahrestages der Geburt von Karol Wojtyla, dem späteren Johannes Paul II. in der Nähe von Krakau... Fortsetzung

15Jun
15. Juni 2020

Treffen EU-Großbritannien

16Jun
16. Juni 2020

Treffen der Verteidigungsminister

Treffen der Minister für europäische Angelegenheiten

17Jun
17. bis 18. Juni 2020

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

NATO-Verteidigungsministertreffen

18Jun
18. Juni 2020

Treffen der Östlichen Partnerschaft

19Jun
19. Juni 2020

Treffen der Staats- und Regierungschefs

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Records of the Letter
année 2020
Der Brief Nr. 901
Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Großbritannien: Auf dem Weg zu einem endgültigen Abkommen?
veröffentlicht am 20/07/2020
Der Brief Nr. 900
Was ist von dem von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Übergangsmechanismus zu halten?
veröffentlicht am 13/07/2020
Der Brief Nr. 899
Abendessen bei Jefferson
veröffentlicht am 06/07/2020
Der Brief Nr. 898
Deutsche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union: "...und plötzlich ändert sich alles.
veröffentlicht am 29/06/2020
Der Brief Nr. 897
Der Mittelmeerraum: Paradigma der gegenwärtigen Konfliktsituation
veröffentlicht am 22/06/2020
Der Brief Nr. 896
Der mehrjährige Finanzrahmen 2021/2027: ein Leuchtturm sein
veröffentlicht am 15/06/2020
Der Brief Nr. 895
Wiederherstellung der Freizügigkeit in der Union
veröffentlicht am 08/06/2020
Der Brief Nr. 894
Ein Europa der Lieferketten und der Beschaffung auf Vorrat?
veröffentlicht am 02/06/2020
Der Brief Nr. 893
Herausforderungen und Zwänge einer "Geopolitischen Kommission" für die europäische Souveränität
veröffentlicht am 25/05/2020
Der Brief Nr. 892
Auswirkungen von Covid-19 auf Medien und Telekommunikation
veröffentlicht am 18/05/2020
Der Brief Nr. 891
Parlamentarische Kontrolle in der Gesundheitskrise
veröffentlicht am 11/05/2020
Der Brief Nr. 890
Europa wird 70 Jahre alt
veröffentlicht am 04/05/2020
Der Brief Nr. 889
Coronavirus: Die Globalisierung ist nicht die Ursache, sondern die Kur
veröffentlicht am 27/04/2020
Der Brief Nr. 888
Europäische Solidarität in Krisenzeiten: ein Vermächtnis, das angesichts von Covid-19 vertieft werden muss
veröffentlicht am 20/04/2020
Der Brief Nr. 887
Die Europäische Union und ihr Modell zur Regelung der internationalen Handelsbeziehungen
veröffentlicht am 14/04/2020
Der Brief Nr. 886
Die Europäische Union und das Coronavirus
veröffentlicht am 06/04/2020
Der Brief Nr. 885
Im Sturm.
veröffentlicht am 30/03/2020
Der Brief Nr. 884
Die militärische Marineindustrie: dringende Notwendigkeit einer europäischen Konsolidierung
veröffentlicht am 23/03/2020
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Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027: demokratische Illusion, Stopp oder noch einmal?
veröffentlicht am 16/03/2020
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Für ein Europa der Gesundheit. Chronik einer Epidemie, einer Gesundheitskrise, die die Wirtschaft stark beeinträchtigt.
veröffentlicht am 09/03/2020
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veröffentlicht am 13/01/2020