Der Brief Nr. 926

Am 18. und 19. März organisiert der Europaausschuss der französischen Nationalversammlung in Zusammenarbeit mit der Robert-Schuman-Stiftung und dem Jacques-Delors-Institut ein Kolloquium, das die Möglichkeit bietet, über zentrale Themen der Europäischen Union zu diskutieren und Fragen zu beantworten, die für ihre Zukunft entscheidend sind. Der Präsident der Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, wird einem runden Tisch mit dem Titel "Europa verteidigen? Die Grenzen des Pazifismus, die Grenzen des Atlantizismus" vorstehen; die Generaldirektorin, Pascale Joannin, wird den runden Tisch zum Thema "Ist Europa geopolitisch marginalisiert?" leiten; der Vorsitzende des wissenschaftlichen Rates, Alain Lamassoure, wird über die Haushaltsdemokratie sprechen und Sabine Thillaye, Vorsitzende des Ausschusses für europäische Angelegenheiten der Nationalversammlung und Mitglied des Verwaltungsrates, über die Einbeziehung der nationalen Parlamente... Fortsetzung

Alain Lamassoure, Vorsitzender des wissenschaftlichen Komitees der Stiftung, wurde zum Vorsitzenden des Observatoriums für europäische Geschichte gewählt, einer Arbeitsgruppe, die im Rahmen des Europarats eingerichtet wurde, um den Austausch bewährter Verfahren und das gegenseitige Lernen über die Art und Weise des Geschichtsunterrichts in den teilnehmenden Ländern zu erleichtern... Fortsetzung

Während alle europäischen Länder versuchen, die Impfkampagne zu beschleunigen, bleiben die Gesundheitsschutzmaßnahmen bestehen: Frankreich, Italien und Polen haben regionale Beschränkungen beschlossen, um Virusvarianten einzudämmen; Deutschland und Belgien haben Pläne für eine schrittweise Lockerung je nach Infesktionslage vorgelegt. Die Stiftung bietet Ihnen eine Zusammenfassung der Gesundheitsmaßnahmen vor Ort und der Reisebedingungen in ganz Europa an. Eine unverzichtbare Ressource, die regelmäßig aktualisiert wird, um die Situation zu verstehen... Fortsetzung

Am 5. März lehnte Litauen einen Antrag auf Auslieferung für die Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja ab, den das weißrussische Regime gestellt hatte. Am 3. März verurteilte die Union die anhaltenden Verletzungen der Grundrechte nach der Verurteilung eines Journalisten und eines Arztes, die Informationen über den Tod eines Oppositionellen im November veröffentlicht hatten. Um diese Krise zu verfolgen, bietet Ihnen die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen... Fortsetzung

Am 4. März legte die Kommission einen Vorschlag zur Lohntransparenz vor, um sicherzustellen, dass Frauen und Männer gleichen Lohn für gleiche Arbeit erhalten. Das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE) hat am 5. März ein Portal zur Überwachung der Strategie zur Gleichstellung der Geschlechter bis 2025 eingerichtet. Anlässlich des Internationalen Frauentages kündigte die Kommission den bevorstehenden Start einer Sensibilisierungskampagne zur Gleichstellung der Geschlechter und die Vorlage eines Vorschlags zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen bis Ende des Jahres an. Am 8. März wies Eurostat darauf hin, dass Frauen nur ein Drittel der Mitglieder von Parlamenten und Regierungen in der Union ausmachen und dass sie im Durchschnitt 14,1 % weniger verdienen als Männer... Fortsetzung

Die Kommission hat am 3. März ihre allgemeinen Leitlinien für die Haushaltspolitik vorgelegt, die den Mitgliedstaaten helfen sollen, ihre Stabilitäts- und Konvergenzprogramme bis April vorzubereiten. Man schlägt vor, die Volkswirtschaften weiterhin stark zu unterstützen und betont die Notwendigkeit einer flexiblen Politik angesichts der Gesundheitssituation. Man befürwortet die Beibehaltung der Anwendung der allgemeinen Ausnahmeklausel für Haushaltsverpflichtungen im Jahr 2022 und wird im Mai einen Dialog mit den Mitgliedstaaten darüber beginnen, ob die Klausel im Jahr 2023 deaktiviert oder beibehalten werden soll... Fortsetzung

Um den europäischen Verbrauchern zu helfen, ihre Energierechnungen und ihren CO2-Fußabdruck zu reduzieren, gilt seit dem 1. März eine neue Version des weithin anerkannten EU-Energielabels in allen Geschäften und bei allen Online-Händlern. Die neuen Etiketten decken vier Produktkategorien ab: Kühl- und Gefriergeräte, Geschirrspüler, Waschmaschinen und Fernsehgeräte (und andere externe Bildschirme). Neue Etiketten für Glühbirnen und Lampen mit festen Lichtquellen werden am 1. September eingeführt, weitere Produkte werden in den kommenden Jahren folgen... Fortsetzung

Am 3. März stellte die Kommission ihre Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen für den Zeitraum 2021-2030 vor. Eine bessere europäische Koordination muss durch eine Online-Plattform zum Thema Behinderung gewährleistet werden, die nationale Behörden, Behindertenorganisationen und die Kommission zusammenbringt... Fortsetzung

Am 4. März präsentierte die Kommission einen Aktionsplan zur europäischen sozialen Grundrechtesäule, die darauf abzielt, die Beschäftigung nach der Covid-19-Krise aktiv und effektiv zu unterstützen, mit drei Zielen: Beschäftigung für 78% der Menschen im Alter von 20-64 Jahren, Teilnahme an Weiterbildungsmaßnahmen für mindestens 60% der Erwachsenen und Reduzierung der Anzahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Menschen um mindestens 15 Millionen... Fortsetzung

Am 3. März nahm die Kommission einen Vorschlag zur Erneuerung des Gemeinschaftsrahmens für die "octroi de mer" an, eine spezifische Steuer auf eingeführte Erzeugnisse in den französischen Überseeregionen. Dieser Vorschlag, der von den lokalen Behörden sehnlichst erwartet wird, muss von den Mitgliedstaaten validiert werden. Der Vorschlag zielt darauf ab, diese spezielle Steuerregelung für Guadeloupe, Französisch-Guayana, Martinique, Mayotte und Réunion bis 2027 zu verlängern... Fortsetzung

Die Europäische Volkspartei gab am 3. März bekannt, dass die Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban einem Ausschlussverfahren unterliegt, das geprüft wird, sobald die Corona-Situation eine Sitzung der EVP-Fraktion zulässt. Zuvor hatte Viktor Orban angekündigt, dass die 12 Fidesz-Abgeordneten die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament "mit sofortiger Wirkung" verlassen würden, nachdem die Fraktion eine neue Geschäftsordnung beschlossen hatte, die die Suspendierung oder den Ausschluss einer ganzen Delegation ermöglicht... Fortsetzung

Das Parlament stimmte am 8. März für die Aufhebung der Immunität von drei Mitgliedern, den katalanischen Unabhängigkeitsverfechtern Carles Puigdemont, Antoni Comin und Clara Ponsati, die von spanischen Gerichten wegen ihrer Rolle beim Referendum über die katalanische Unabhängigkeit im Jahr 2017 angeklagt wurden. Diese Entscheidung ebnet den Weg für eine erneute Prüfung der von Spanien an Belgien und Schottland gestellten Auslieferungsersuchen. C. Puigdemont und A. Comin leben zur Zeit in Belgien, und C. Ponsati in Schottland... Fortsetzung

Die Handelsminister erörterten am 2. März die handelspolitische Mitteilung, die die Kommission am 18. Februar vorgelegt hatte und in der sie ihr Bekenntnis zu Freihandel und Multilateralismus bekräftigte. Die Minister begrüßten die Aktualisierung der europäischen Handelspolitik, die im Kontext des wirtschaftlichen Aufschwungs offen, nachhaltig und durchsetzungsfähig sein soll. Die Verfolgung all dieser Ziele erfordert ein stärkeres Engagement gegenüber den globalen Partnern der Union und eine durchsetzungsfähigere Haltung bei der Verteidigung der Interessen und Werte der Union... Fortsetzung

Der Rat hat am 3. März die Regeln für die Kohäsionspolitik mit einem Budget von 330 Milliarden Euro für den Zeitraum 2021-2027 verabschiedet. Die Maßnahmen zielen darauf ab, Bürokratie abzubauen und eine effizientere Nutzung von Ressourcen zu gewährleisten. Die Kohäsionspolitik hat 5 Hauptziele für die nächsten 7 Jahre: ein wettbewerbsfähigeres und intelligenteres, grüneres, widerstandsfähigeres und kohlenstoffarmes Europa, das besser vernetzt, sozialer und integrativer ist und näher an seinen Bürgern ist... Fortsetzung

Am 3. März legte der Rat seinen Standpunkt zu dem Vorschlag für eine Richtlinie über die länderbezogene Veröffentlichung von Steuerinformationen durch multinationale Unternehmen fest, um die Steuertransparenz in der Union zu erhöhen. Die Richtlinie würde für multinationale oder autonome Unternehmen mit einem konsolidierten Gesamtumsatz von mehr als 750 Mio. € in den letzten zwei aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren gelten. Der Rat und das Parlament werden nun einen endgültigen Text aushandeln... Fortsetzung

Der Rat verhängte am 2. März zum ersten Mal im Rahmen der neuen umfassenden Sanktionsregelung restriktive Maßnahmen gegen vier russische Personen wegen ihrer Rolle bei der Verhaftung und Verurteilung von Alexej Nawalny sowie wegen Menschenrechtsverletzungen, die mit einer weit verbreiteten Unterdrückung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit in Russland einhergehen. Die restriktiven Maßnahmen bestehen aus einem Reiseverbot und dem Einfrieren von Vermögenswerten... Fortsetzung

Der Rat beschloss am 4. März, das das seit März 2014 geltende Einfrieren von Vermögenswerten gegen sieben Personen, die für die Veruntreuung öffentlicher Gelder und den Machtmissbrauch in der Ukraine verantwortlich sind, um ein Jahr verlängert wird... Fortsetzung

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Joe Biden haben sich am 5. März darauf geeinigt, die zusätzlichen Zölle auszusetzen, die im Zuge des Handelsstreits um die Staatshilfen für Boeing und Airbus wechselseitig erhoben wurden. Die Aussetzung ist für einen Zeitraum von 4 Monaten vorgesehen. Dies ist ein erster Schritt, um den Streit beenden. Am 8. März schlossen die Union und die Vereinigten Staaten die Verhandlungen zur Anpassung der Agrarquoten der Union im Rahmen der WTO nach dem Austritt Großbritanniens ab. Nach zweijährigen Verhandlungen umfassen die Abkommen Dutzende von Quoten und ein Handelsvolumen in Milliardenhöhe, darunter für Rindfleisch, Geflügel, Milchprodukte, Obst, Gemüse und Wein... Fortsetzung

In einem Urteil vom 4. März entschied der Europäische Gerichtshof, dass Großbritannien seinen Verpflichtungen, die in einer Richtlinie von 2008 festgelegt wurden, nicht nachgekommen ist, da es in 16 städtischen Gebieten "systematisch und anhaltend" die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) in der Luft überschritten hat. Die britische Regierung hat es versäumt, die notwendigen Maßnahmen umzusetzen, als das Land noch Mitglied der EU war... Fortsetzung

Am 3. März kündigte die britische Regierung an, die Ausnahmen bei den Grenzkontrollen an der nordirischen Grenzen für Waren, die aus Großbritannien kommen, bis zum 1. Oktober zu verlängern, anstatt nur bis Ende März. Maros Sefcovic, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Co-Vorsitzender des Gemeinsamen Ausschusses EU-Großbritannien, sah in dieser "einseitigen Entscheidung" eine Verletzung des Protokolls über Irland und Nordirland, das im Austrittsabkommen des Vereinigten Königreichs enthalten ist... Fortsetzung

Papst Franziskus war vom 5. bis 7. März zu einem offiziellen Besuch im Irak. Er traf Ayatollah Ali al-Sistani, das erste Treffen in der Geschichte zwischen einem Pontifex und der höchsten Autorität der schiitischen arabischen Welt. Während seines gesamten Besuchs ging der Papst auf das Schicksal der Christen im Irak ein, für die er darum bat, dass sie "in Frieden und Sicherheit" leben und "alle verfassungsmäßigen Rechte" genießen können. Bei einer Messe in Erbil rief er sie dazu auf, "sich nicht entmutigen zu lassen"... Fortsetzung

Auf der 11. Sitzung des Stabilitäts- und Assoziationsrates mit Albanien am 1. März unterstrich die Europäische Union die Fortschritte Albaniens und erinnerte gleichzeitig an die zu beachtenden Regeln. Der Rat erörterte die Gesundheitssituation, nachdem die Union 4 Milliarden Euro mobilisiert hatte, um Albanien bei der Bewältigung der Folgen der Pandemie zu helfen... Fortsetzung

Die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt wurde vor 10 Jahren unterzeichnet. Es wurden zwar einige Fortschritte erzielt, aber die Beschränkungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Covid-19 haben zu einer Zunahme von häuslicher Gewalt geführt. Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejcinovic Buric, und die deutsche Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey, deren Land derzeit den Vorsitz im Ministerkomitee innehat, fordern die Ratifizierung der Konvention durch alle 47 Mitgliedsstaaten des Europarates. Nur 34 haben dies bisher getan... Fortsetzung

In einem am 1. März veröffentlichten Bericht stellt die Staatengruppe des Europarats gegen Korruption (GRECO) fest, dass Österreich nur auf zwei der 19 Anti-Korruptions-Empfehlungen aus dem Jahr 2017 zufriedenstellend reagiert hat. Man "bedauert den anhaltenden Mangel an Fortschritt" und fordert Österreich auf, bis zum 30. September einen Bericht über den Stand der Umsetzung der Empfehlungen vorzulegen... Fortsetzung

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Ungarn am 2. März wegen unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung verurteilt, weil man dem Vater einer asylsuchenden Familie die Nahrung vorenthalten und das Recht auf Freiheit und Sicherheit der Familie verletzt hat, indem man sie in einer Transitzone festhielt... Fortsetzung

Am 5. März veröffentlichte die Kommission ihren Jahresbericht über die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Union, aus dem hervorgeht, dass sich die Pandemie negativ auf Frauen ausgewirkt hat. Insbesondere haben die Ungleichheiten auf dem Arbeitsmarkt zugenommen, und die Mitgliedstaaten haben einen Anstieg der häuslichen Gewalt verzeichnet... Fortsetzung

Am 4. März veröffentlichte Equileap die Ausgabe 2021 des Barometers zur Gleichstellung der Geschlechter in den größten Unternehmen. Dieser Bericht konzentriert sich auf 3.702 Unternehmen, in 23 Ländern und auf 19 verschiedene Kriterien. Der Bericht zieht auch eine Bilanz der Auswirkungen der Gesundheitskrise auf die Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern. Frankreich belegt den ersten Platz in der Rangliste und zeichnet sich durch einen höheren Frauenanteil in den Vorständen seiner Unternehmen aus... Fortsetzung

Der Goldene Bär der 71. Internationalen Filmfestspiele Berlin, der online vergeben wurde, ging am 5. März an "Bad Luck Banging or Loony Porn" des rumänischen Regisseurs Radu Jude. Der ungarische Regisseur Dénes Nagy aus Ungarn gewann den Preis der Jury für den Film "Natural Light". Die deutsche Schauspielerin Maren Eggert erhält den Silbernen Bären für die beste Hauptrolle in dem Film "I'm Your Man"... Fortsetzung

Das Mudam Museum in Luxemburg zeigt bis zum 30. August eine Ausstellung, die dem südafrikanischen Künstler William Kentridge gewidmet ist. Die Ausstellung zeigt seine Zeichnungen, Skulpturen, Klang- und Videoarbeiten für Bühne und Oper. Der Künstler behandelt Themen, die mit Geschichte, Zeit, Sprache und Klang zu tun haben und mit seiner Heimat Südafrika verbunden sind... Fortsetzung

Das Museum für Moderne Kunst "an der Weichsel" in Warschau präsentiert bis zum 9. Mai eine Ausstellung über den Künstler Marek Wlodarski, geboren als Henryk Streng. Diese Figur der polnisch-jüdischen Moderne entwickelte eine originelle Vision, die von seinem Leben unter zwei totalitären Systemen, dem Nazismus und dem Stalinismus, sowie der Erfahrung der Shoah beeinflusst wurde... Fortsetzung

Die Galerie Alfonso Artiaco in Neapel zeigt bis zum 24. April eine Ausstellung von Giulio Paolini. Die Ausstellung umfasst Gemälde und einige unveröffentlichte Collagen, die von der Kunstgeschichte, der Antike und der Mythologie inspiriert sind... Fortsetzung

Das Sorolla-Museum in Madrid zeigt bis zum 20. Juni die Sonderausstellung "Poetik eines Hauses - Fotografien von Lluís Casals", eine Gelegenheit, 46 Fotografien des katalanischen Architekten und Fotografen Lluís Casals zu entdecken, die die intime Dimension des Künstlers und seiner Familie widerspiegeln... Fortsetzung

Die 11. Auflage von Circulation(s), einem Festival für junge europäische Fotografie, wird vom Kulturzentrum Centquatre in Paris ausgerichtet und findet vom 13. März bis 2. Mai, jedoch nur online, statt. Die Website bietet eine Video-Führung durch die im Kulturzentrum ausgestellten Fotografien sowie Interviews mit Künstlern, Live-Performances und E-Lesungen von Portfolios... Fortsetzung

Das Poesiefestival StAnza in der schottischen Universitätsstadt St Andrews findet noch bis zum 14. März, vor allem online, statt. Das Ziel der Veranstaltung ist es, die Poesie zu fördern, indem sie durch Dichterlesungen oder Schreibwerkstätten der Öffentlichkeit präsentiert wird... Fortsetzung

L'Europe au temps de Napoléon, eine kollektive Arbeit unter der Regie von Jean Tulard, zeichnet ein Bild der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Veränderungen, die durch den Traum des Kaisers von der Einigung Europas hervorgerufen wurden. Acht Spezialisten bieten einen Blick auf die napoleonische Eroberung aus der Sicht von London, Warschau, Lissabon, Amsterdam, Rom, Genf, Wien und Moskau... Fortsetzung

Das Thema Napoleon und Europa stand im Mittelpunkt vieler historischer Arbeiten in mehreren Ländern. In Frankreich vereint das Buch "Napoleon und Europa", das vom Präsidenten der Fondation Napoléon, Thierry Lentz, zusammengestellt wurde, die Beiträge von 29 Spezialisten eines Symposiums, das vom Außenministerium und der Fondation Napoléon im November 2004 organisiert wurde. In Großbritannien befasst sich Philip G. Dwyer in Napoleon and Europe mit der napoleonischen Macht in Frankreich und dem britischen Empire. In Deutschland beschäftigt sich Thomas Schuler in "Auf Napoleons Spuren - eine Reise durch Europa" mit dem Thema. In Spanien gibt Rafael Zurita Aldeguer eine Synthese über Europa zur Zeit von Napoleon. In Polen erinnert die Morska-Akademie in Stettin an das Europa zur Zeit Napoleons... Fortsetzung