Der Brief103110 juil. 2023

La Lettre

Olivier Bomsel, Alice Dagicour

10. Juli 2023

Während die Ariane 5 gerade ihren letzten Start erfolgreich absolviert hat, scheint die europäische Raumfahrt an Boden zu verlieren. Man muss eine neue industrielle Strategie erschaffen und eine Reform der Institutionen des Sektors durchführen, um auf die von den Amerikanern und Chinesen initiierten Herausforderungen in dem Bereich zu reagieren.

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Neuigkeiten

Die Europäische Union, die NATO und die Sicherheit Europas

10. Juli 2023

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Die Komplementarität zwischen der NATO, die am 11. und 12. Juli ihren Gipfel in Vilnius abhält, und der Europäischen Union war noch nie so offensichtlich wie seit dem Beginn der russischen Aggression gegen die Ukraine, schreibt Jean-Dominique Giuliani.

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Stiftung

Veröffentlichung des Schuman-Berichts, die Lage der Union 2023

10. Juli 2023

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Europa wurde stark verändert. ... das zeigt Der "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2023", der die tiefgreifenden Veränderungen in Europa analysiert, die durch den Schock des Krieges in der Ukraine noch beschleunigt wurden. Die 17. Ausgabe, die im Verlag Marie B. erschienen ist, enthält 19 Beiträge hochrangiger Persönlichkeiten, darunter den Beitrag von Pierre Vimont über "Eine neue europäische Sicherheitsarchitektur". Außerdem sind 30 Originalkarten und eine umfassende Sammlung kommentierter Statistiken enthalten. Der Bericht ist in französischer Sprache in gedruckter und digitaler Form sowie in englischer Sprache in digitaler Form erhältlich. Bestellen Sie jetzt!

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Diplomatie

Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Neuseeland

10. Juli 2023

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Am 9. Juli unterzeichneten die Europäische Union und Neuseeland ein Freihandelsabkommen, das den bilateralen Handel innerhalb eines Jahrzehnts um 30% steigern soll. Damit das Abkommen in Kraft treten kann, muss es vom Europäischen und Neuseeländischen Parlament genehmigt werden. Darüber hinaus wird sich Neuseeland an Horizont Europa, dem europäischen Forschungs- und Innovationsprogramm, beteiligen.

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Kommission

Regeln zur Anwendung der DSGVO

10. Juli 2023

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Am 4. Juli stellte die Kommission eine Verordnung vor, die die Anwendung der Allgemeinen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), durch eine bessere Zusammenarbeit zwischen den nationalen Behörden, bei Streitigkeiten, die mehrere Mitgliedstaaten betreffen, verbessern soll.

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Vorschlag zu neuen Gentechniken

10. Juli 2023

Am 5. Juli schlug die Kommission ein Maßnahmenpaket zur nachhaltigen Nutzung wichtiger natürlicher Ressourcen und zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des Agrar- und Lebensmittelsektors in der EU vor. Sie möchte eine "sichere Nutzung der technischen Fortschritte bei den neuen Gentechniken" ermöglichen, damit die Kulturpflanzen widerstandsfähiger gegen den Klimawandel werden und um den Einsatz von Pestiziden zu reduzieren.

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Neue Regeln für die Entsorgung von Textilabfällen

10. Juli 2023

Die Kommission hat am 5. Juli neue Regeln für die Kreislaufwirtschaft und den Textilsektor vorgestellt. Sie will den Herstellern die Verantwortung für den gesamten Lebenszyklus von Textilprodukten auferlegen und eine nachhaltigere Abfallwirtschaft fördern.

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Rat der Europäischen Union

Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung im Rahmen von EMPACT

10. Juli 2023

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Am 3. Juli veröffentlichte der Rat die Ergebnisse der Kriminalitätsbekämpfungsmaßnahmen im Rahmen von EMPACT, der multidisziplinären europäischen Plattform gegen kriminelle Bedrohungen, die einen integrierten Ansatz für die innere Sicherheit gewährleistet, für das Jahr 2022. In den 15 Kriminalitätsbereichen, die die Plattform definiert, führten die durchgeführten Strafverfolgungs- und Justizmaßnahmen zu 9.922 Festnahmen, darunter 3.646 Schleuser. Es wurden über 180 Millionen Euro, sowie 62 Tonnen Drogen beschlagnahmt.

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Europäische Agenturen

Letzter Start der Ariane-5-Rakete

10. Juli 2023

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Am 5. Juli startete die europäische Ariane-5-Rakete zum 117. und letzten Mal vom Raumfahrtzentrum Guayana in Kourou. Sie brachte zwei Satelliten in die Umlaufbahn: den Verteidigungssatelliten Syracue 4B und den deutschen Technologiedemonstrationssatelliten Heinrich Hertz. Die Ariane-6-Rakete soll die Ariane 5 im Jahr 2024 ablösen.

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Bericht über Glyphosat

10. Juli 2023

In einer Studie, die der Europäischen Kommission am 6. Juli vorgelegt wurde, kam die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zu dem Schluss, dass der umstrittene Unkrautvernichter Glyphosat keine "keine kritischen Problembereiche" aufweist, die eine Erneuerung seiner Zulassung in der Europäischen Union verhindern würden. Die EFSA erklärt, dass sie "keine kritischen Problembereiche von Glyphosat für Menschen, Tiere und Umwelt identifiziert" hat, stellt aber dennoch "ein hohes Langzeitrisiko für Säugetiere" für die Hälfte der vorgeschlagenen Verwendungszwecke des Unkrautvernichtungsmittels fest.

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Etwa eine Million Asylanträge im Jahr 2022

10. Juli 2023

Am 4. Juli veröffentlichte die Asylbehörde der Europäischen Union ihren Jahresbericht über Asyl in den europäischen Ländern. Im Jahr 2022 wurden in der Europäischen Union etwa 1 Million Asylanträge registriert, was den höchsten Stand seit 2016 darstellt. Darüber hinaus sind 4 Millionen Ukrainer vor der russischen Invasion geflohen und genießen einen besonderen vorübergehenden Schutzstatus.

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Gerichtshof

Urteil zum Datenschutz

10. Juli 2023

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Der Europäische Gerichtshof urteilte am 4. Juli, dass nationale Wettbewerbsbehörden die Möglichkeit haben, Verstöße gegen die Allgemeine Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Rahmen ihrer Marktmissbrauchsuntersuchungen zu berücksichtigen. Dieses Urteil geht auf einen Fall aus dem Jahr 2019 zurück, in dem die deutsche Wettbewerbsbehörde die Aktivitäten von Meta, der Muttergesellschaft von Facebook, untersuchte und dabei feststellte, dass Datenschutzverletzungen als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung zu behandeln sind.

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Aufhebung der Immunität von führenden Personen der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung

10. Juli 2023

Der Europäische Gerichtshof wies am 5. Juli die Klage der drei Abgeordneten der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung, Carles Puidgemont, Clara Ponsati und Toni Comin gegen die Aufhebung ihrer Immunität ab, die vom Europäischen Parlament im Jahr 2021 beschlossen worden war. Die Strafe erfolgte nach ihrer Beteiligung an dem gescheiterten Versuch der Abspaltung Kataloniens im Jahr 2017.

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EU-Rechnungshof

Bericht zur Kreislaufwirtschaft

10. Juli 2023

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Der Europäische Rechnungshof veröffentlichte am 3. Juli einen Bericht über die Kreislaufwirtschaft, in dem man beklagt, dass "die Maßnahmen und die Mobilisierung von mehreren Milliarden € nur eine begrenzte Auswirkung auf den Übergang der EU-27 hatten". Der Bericht hält das erklärte Ziel, den Anteil an recycelten Materialien bis 2030 zu verdoppeln, für "besonders ehrgeizig".

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EZB

Konsultation zu neuen Motiven für Banknoten

10. Juli 2023

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Die Europäische Zentralbank hat am 10. Juli offiziell einen Prozess zur Auswahl neuer, weniger abstrakter Motive für die Banknoten eingeleitet. In einer öffentlichen Umfrage, die bis zum 31. August läuft, werden die Europäer aufgefordert, ihre Präferenzen zwischen den vorausgewählten Motiven anzugeben.

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Europäisches Patentamt

Europäischer Erfinderpreis

10. Juli 2023

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Das Europäische Patentamt (EPO) hat am 4. Juli einer Gruppe von Forschern aus Finnland, Frankreich und Irland den Preis "Europäische Erfinder des Jahres" verliehen. Damit werden in der Kategorie "Industrie" finnische und tschechische Chemiker ausgezeichnet, die einen nachhaltigen Flugkraftstoff entwickelt haben. In der Kategorie "Forschung" wird ein französisches Team für die Erfindung eines Systems zur festen Speicherung von Wasserstoff ausgezeichnet. In der Kategorie "KMU" wurden zwei irische Physikerinnen für die Entwicklung eines lärmreduzierenden Verbundmaterials geehrt, das in der Raumfahrt und in der Automobilindustrie Anwendung finden könnte.

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Deutschland

Haushalt 2024: Die Regierung will die öffentlichen Ausgaben senken

10. Juli 2023

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Am 5. Juli hat die deutsche Regierung den Bundeshaushalt Deutschlands für 2024 und die Finanzplanung für den Zeitraum bis 2027 verabschiedet. Der Haushalt soll insgesamt 445,7 Mrd. € an Einnahmen und Ausgaben umfassen, fast 31 Mrd. € weniger als im laufenden Jahr. Damit hält Deutschland die regulatorische Grenze der Schuldenbremse ein.

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Spanien

Besuch der Kommission

10. Juli 2023

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Am 3. Juli empfing der spanische Regierungspräsident Pedro Sanchez das Kollegium der Kommissare in Madrid, um den Beginn der spanischen Ratspräsidentschaft zu markieren und an die Herausforderungen zu erinnern, vor denen Europa steht, sowie an die Veränderungen, die notwendig sind, um diesen Herausforderungen gerecht zu werden.

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Griechenland

Vertrauensabstimmung über die neue Regierung

10. Juli 2023

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Das griechische Parlament sprach am 9. Juli mit 158 zu 142 Stimmen der Regierung von Premierminister Kyriakos Mitsotakis (Nea Dimokratia), die Partei die aus den Parlamentswahlen vom 25. Juni als Sieger hervorgegangen war und die neue Regierung führt, das Vertrauen aus.

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Lettland

Edgars Rinkēvičs ist vereidigt und bekräftigt seine Unterstützung für die Ukraine

10. Juli 2023

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Der neue lettische Präsident Edgars Rinkevics wurde am 8. Juli vor dem Parlament vereidigt. Der 49-jährige ehemalige Außenminister war Ende Mai zum Präsidenten gewählt worden. In seiner Antrittsrede versprach er, sich für ein starkes, modernes, gerechtes und sicheres Lettland sowie für die Unterstützung der Ukraine einzusetzen.

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Niederlande

Sturz der Regierung und Neuwahlen

10. Juli 2023

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Am 8. Juli reichte der niederländische Premierminister Mark Rutte den Rücktritt seiner Koalitionsregierung ein, nachdem die Gespräche über die Migrationspolitik gescheitert waren. Im Herbst sollen vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden.

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Ukraine

Eröffnung des internationalen Zentrums zur Verfolgung des Verbrechens der Aggression Russlands gegen die Ukraine

10. Juli 2023

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Das Internationale Zentrum zur Verfolgung des Verbrechens der Aggression Russlands gegen die Ukraine (ICPA) hat am 3. Juli seine Arbeit in Den Haag aufgenommen. Das Zentrum ist für die Untersuchung des russischen Aggressionsverbrechens zur Vorbereitung künftiger Gerichtsverfahren zuständig und wird mit der Kommission und Eurojust zusammenarbeiten.

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Besuch in Bulgarien, der Tschechischen Republik, der Slowakei und der Türkei

10. Juli 2023

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reiste am 6. Juli nach Sofia, um eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit im Energiesektor zu unterzeichnen. Anschließend reiste er nach Prag, wo Präsident Petr Pavel und Premierminister Petr Fiala ihm die Unterstützung ihres Landes für den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union und zur NATO zusicherten. Am 7. Juli traf er in Bratislava mit Präsidentin Zuzana Caputova zusammen und besprach die Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und Außenpolitik. Schließlich reiste er nach Istanbul, um den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zu treffen. Die beiden Politiker besprachen den Beitritt der Ukraine zur NATO sowie die militärische und industrielle Zusammenarbeit.

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Abkommen über die Unterstützung bei der Herstellung von Munition

10. Juli 2023

Der Rat und das Parlament haben am 7. Juli eine Einigung über die Verordnung zur Förderung der Munitionsproduktion erzielt. 500 Mio. € werden in Form von Darlehen und Finanzierungshilfen für Unternehmen bereitgestellt, um die Produktion von Granaten und Raketen in der EU zu steigern.

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NATO

Verlängerung der Amtszeit von Jens Stoltenberg

10. Juli 2023

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Am 4. Juli gaben die NATO-Länder bekannt, dass die Amtszeit von Generalsekretär Jens Stoltenberg um ein weiteres Jahr bis zum 1. Oktober 2024 verlängert werden soll. Diese Entscheidung wird von den Staats- und Regierungschefs der Bündnisländer auf dem Gipfeltreffen in Vilnius am 11. und 12. Juli bestätigt werden.

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Eurobarometer

Umfrage zu Roaming-Gebühren

10. Juli 2023

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Die Kommission veröffentlichte am 3. Juli die Ergebnisse einer Eurobarometer-Umfrage zu Roaming-Gebühren. Mehr als 81% der EU-Bewohner, die in den letzten zwei Jahren auf Reisen waren, profitierten von der Möglichkeit, ohne zusätzliche Kosten zu telefonieren, SMS zu versenden und mobile Daten zu nutzen.

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Berichte / Studien

Bericht über die Rechtsstaatlichkeit

10. Juli 2023

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Die Kommission veröffentlichte am 5. Juli ihren Jahresbericht über die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Union. Sie begrüßt, dass die Mitgliedstaaten 65% ihrer Empfehlungen aus dem Vorjahr vollständig oder teilweise umgesetzt haben. Sie stellt jedoch fest, dass in Bezug auf die Unabhängigkeit der Richter und der Medien sowie die Bekämpfung der Korruption, insbesondere in Ungarn und Polen, noch weitere Fortschritte erzielt werden müssen.

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Strategischer Vorausschaubericht 2023

10. Juli 2023

Die Kommission hat am 6. Juli ihren Jahresbericht über die strategische Vorausschau 2023 vorgelegt. Darin analysiert sie, wie Nachhaltigkeit und das Wohlergehen der Menschen in den Mittelpunkt der offenen strategischen Autonomie Europas gestellt werden können.

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Kultur

Festival in Avignon

10. Juli 2023

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Die 77. Ausgabe des Festival d'Avignon findet noch bis zum 25. Juli statt. Auf dem Programm stehen 44 Aufführungen, aber auch Filmvorführungen und Ausstellungen.

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Ausstellung über den Rokoko in Schlesien in Breslau

10. Juli 2023

Bis zum 14. Januar 2024 zeigt das Nationalmuseum in Breslau eine Ausstellung mit dem Titel "Rokoko-Wahnsinn! Die Faszination des Rokoko in Schlesien". Die Ausstellung zeigt die stilistischen Veränderungen, die in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts in Schlesien stattfanden, und die erneute Faszination für diese Trends im späten 19. und frühen 20. Jhd.

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Ausstellung Isa Genzken in Berlin

10. Juli 2023

Bis zum 27. November ehrt die Neue Nationalgalerie in Berlin die deutsche Künstlerin Isa Genzken anlässlich ihres 75. Geburtstags. Die 75 ausgestellten Skulpturen repräsentieren die verschiedenen Schaffensphasen, die die Künstlerin seit den 1970er Jahren durchlaufen hat.

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Michael Rakowitz-Ausstellung in Gateshead

10. Juli 2023

Bis zum 26. Mai 2024 widmet das Baltic Centre for Contemporary Art in Gateshead dem irakisch-amerikanischen Künstler Michael Rakowitz eine Ausstellung. Die Ausstellung, die im Rahmen eines Programms organisiert wird, das die Erinnerung an die Konflikte des 20. Jahrhunderts wachhalten soll, ist als hängender Garten konzipiert, der von Rakowitz' Skulpturen bevölkert wird, die von der babylonischen Kunst inspiriert sind. Die Installation repräsentiert das archäologische Kulturerbe, das seit der Invasion des Irak im Jahr 2003 im Irak und in Syrien geplündert oder zerstört wurde.

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Festival Cool Jazz in Cascais

10. Juli 2023

Das Cool Jazz Festival ist eine Referenz in der Musikwelt des Pop, Soul und Jazz. Es findet bis zum 29. Juli in Cascais, Portugal, statt und wird von mehreren Berühmtheiten besucht.

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Yayoi Kusama im Guggenheim-Museum in Bilbao

10. Juli 2023

Bis zum 8. Oktober findet im Guggenheim Museum in Bilbao eine Ausstellung mit dem Titel "Yayoi Kusama: von 1945 bis heute" statt. Diese gibt einen Einblick in das reiche und komplexe Werk der japanischen Künstlerin. Die Ausstellung widmet sich insbesondere ihren existenziellen Fragen, die ihre Gemälde, Zeichnungen, Skulpturen und Installationen wahrhaft leiten.

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Jazz in Juan

10. Juli 2023

Die 62. Ausgabe des Jazz-Festivals in Juan-les-Pins findet noch bis zum 21. Juli statt. Am Rande des Festivals sind auch Ausstellungen rund um den Jazz geplant.

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Iannis Xenakis-Ausstellung im Athener Museum für zeitgenössische Kunst

10. Juli 2023

Das Nationalmuseum für zeitgenössische Kunst in Athen veranstaltet bis zum 7. Januar 2024 in Zusammenarbeit mit der Pariser Philharmonie eine Ausstellung mit dem Titel "Iannis Xenakis: Sonic Odyssey", die das kreative Genie des griechischen Avantgarde-Musikers hervorheben soll.

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Sommerfestival in Dubrovnik

10. Juli 2023

Die 74. Ausgabe des Sommerfestivals von Dubrovnik findet bis zum 25. August statt. Zahlreiche Konzerte, Tanz- und Theateraufführungen sind im Herzen der Altstadt geplant.

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Kammermusikfestival in Kuhmo

10. Juli 2023

Bis zum 22. Juli findet das 53. Kammermusikfestival in Kuhmo in Finnland statt. Das Thema lautet "Wurzeln und Flügel". Bei vier bis fünf Konzerten pro Tag können die Zuschauer sowohl traditionelle als auch neue Kammermusikwerke erleben. Neben den Konzerten gibt es auch Instrumentenvorführungen, Treffen mit Künstlern und Komponisten sowie Ausstellungen.

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Musikfestival in Pärnu

10. Juli 2023

Das Pärnu Musikfestival, eine der renommiertesten internationalen Veranstaltungen für klassische Musik in Estland, findet noch bis zum 21. Juli statt. Neben 10 Konzerten umfasst das Festival auch die Järvi-Akademie und Meisterkurse für junge Musiker und Dirigenten.

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30. Festival von Verbier

10. Juli 2023

Bis zum 30. Juli findet die 30. Ausgabe des Verbier-Festivals statt, einer internationalen Veranstaltung für klassische Musik, die in dem Bergort in den Schweizer Alpen veranstaltet wird.

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Agenda

10. bis 13. Juli 2023

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


11. Juli 2023

Informelles Treffen der Energieminister (Valladolid)


11. und 12. Juli 2023

NATO-Gipfel (Vilnius)


13. Juli 2023

EU-Japan-Gipfel; Treffen der Eurogruppe (Brüssel)


14. Juli 2023

Rat Wirtschaft und Finanzen (Brüssel)


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The Editors of the Newsletter :
Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy ,Basile Desvignes, Romain Maillot, Lina Nathan, Sixtine Hartog

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

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Der Weltraumfordismus und Europa

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Der Brief n°1031- Version des 10 juil. 2023