Der Präsident der Robert-Schuman-Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, nimmt am 4. Mai an der Konferenz teil, die in Loudon zum Thema "Frankreich, Europa und die Krise: welche Antworten, welche Perspektiven" organisiert wird.

Alle Ereignisse, die anlässlich des Europatags am 9. Mai in Frankreich und in Europa organisiert sind, sind auf einer Webseite zugänglich. Feiern Sie also Europa!

Der Nane-Verlag veröffentlicht eine neue Ausgabe von "Erklären Sie mir...das Europäische Parlament" mit einem Vorwort von Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering.

Laut den am 29. April vom zentralen ungarischen Statistikamt (HCSO) veröffentlichten Zahlen sind die Industrieverkaufspreise auf den nationalen Markt im März 2009 um 0,7% gegenüber den Vormonat gesunken und um 4,6% gegenüber März 2008 gestiegen, während die Verkaufspreise der Industrie beim Export gegenüber dem Vormonat um 1,7% und gegenüber März 2008 um 12,2% gestiegen sind. Die Verkaufspreise der Industrie, die sowohl die Verkaufspreise auf den ungarischen Binnenmarkt als auch die Verkaufspreise beim Exporte umfassen, sind gegenüber dem Vormonat um 0,7% und gegenüber März 2008 um 9,1% gestiegen.

Albanien hat am 28. April offiziell in Prag seine EU-Beitrittskandidatur eingereicht, einen Monat, nachdem es der Atlantischen Allianz beigetreten ist. "Auf Albanien kommt viel Arbeit zu", hat der tschechische Ministerpräsident und momentane EU-Ratspräsident Mirek Topolanek erklärt, nachdem er die offiziellen Dokumente von seinem albanischen Homologen Sali Berisha empfangen hat. Letzterer hat diesen "historischen Moment" begrüsst, der die "Rückkehr seines Landes in die Familie der europäischen Nationen markiert".

Am 27. April hat der Bürgerrechtsausschuss des Europäischen Parlaments mit 33 Ja- und einer Neinstimme bei einer Enthaltungen einen ersten Vorschlag angenommen, der im Bericht vom Antonio Masip Hidalgo (ESP, SP) enthalten war. Dieser Bericht will die Rechte der Asylbewerber auf angebrachte Aufnahmebedingungen erweitern, welche durch spezifische Kriterien in den Bereichen Wohnung, Ernährung, Kleidung, Gesundheitsdienste, Finanzzuwendungen, Bewegungsfreiheit und Zugang zum Arbeitsmarkt definiert sind. Besondere Vorrichtungen sind ebenfalls für besondere bedrohte Bevölkerungsgruppen vorgesehen (Minderjährige, nicht begleitete Minderjährige, schwangere Frauen und Personen, die Opfer von Folter und Gewalt gewesen sind). Die vier Koentscheidungsberichte, die Teil dieses "Asylpakets" sind, werden während der Plenarsitzung in Strassburg vom 4. bis zum 7. Mai examiniert werden.

Die Europäische Kommission hat am 27. April für das kommende Jahrzehnt eine neue EU-Strategie für Jugendpolitik mit dem Titel "Strategie für die Jugend – Investitionen und Empowerment" verabschiedet. Diese trägt der Tatsache Rechnung, dass junge Menschen (1) gerade in der derzeitigen Wirtschafts- und Finanzkrise zu den am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen gehören und (2) in unserer alternden Gesellschaft eine wertvolle Ressource darstellen. Die sowohl kurz- als auch langfristigen Maßnahmen der neuen bereichsübergreifenden Strategie erstrecken sich auf Politikbereiche, die für junge Menschen von zentraler Bedeutung sind, insbesondere auf Bildung, Beschäftigung, Kreativität und unternehmerische Initiative, soziale Integration, Gesundheit und Sport, Bürgerbeteiligung und Freiwilligentätigkeit. Ebenso stellt die neue Strategie die Bedeutung der Jugendarbeit heraus und definiert intensivierte Maßnahmen für eine bessere Umsetzung der Jugendpolitik auf EU-Ebene.

Am 27. und 28. April haben die 27 Aussenminister die kroatischen EU-Beitrittsverhandlungen angeschnitten. Sie haben sich über die Frage des Seezonen- und des Marktzugangsregimes unterhalten. Sie haben ebenfalls die europäische Nachbarschaftspolitik und die illegale Einwanderung im Mittelmeer sowie den Friedensprozess im Nahen Osten und die Situation in Burma angeschnitten. Sie haben schließlich eine gemeinsame Erklärung mit der Europäischen Kommission und dem Parlament über die Finanzierung des europäischen Konjunkturpakets von fünf Mrd. EUR und haben Prozeduren für exzessives Defizit gegen Frankreich, Spanien, Irland und Griechenland, deren öffentliche Finanzen sich in den letzten Monaten auf Grund der Krise verschlechtert haben, lanciert.

Der EuGH hat am 28. April das Urteil Meletis Apostolides/David Charles Orams & Linda Elizabeth Orams (Aktenzeichen C-420/07) hinsichtlich der Rückerstattung von Hunderten Ländereien im Nordteil, die nach der Invasion der Insel verlassen und anschließend an Ausländer verkauft wurden, an Zyprioten erlassen. Der EuGH ist der Meinung, dass, selbst wenn die zypriotische Regierung nicht den Nordteil der Insel kontrolliert, die von der zypriotischen Justiz getroffenen Entscheidungen von allen Mitgliedsstaaten, inklusive dem Vereinigten Königreich, angewendet werden müssen.

Der Bundestag hat am 24. April eine zehnjährige Debatte abgeschlossen und ein Gesetz zur Benutzung von Genanalysen in Deutschland angenommen. Der Text will die Bürger gegen Missbräuche bei der Genentschlüsselung, sei es im medizinischen, professionellen, verwaltungstechnischen oder persönlichen Bereich. Das Gesetz verbietet es jeglichem Arbeitgeber oder Versicherungsfirma, von einem Arbeitnehmer oder einem Kunden Gentests oder die Ergebnisse von schon getätigten Gentests zu verlangen. Die einzige Ausnahme ist die Unterzeichung eines Versicherungsvertrags über 300.000 EUR. Das neue Gesetz gibt den Gentests einen verpflichtenden Rahmen mit wichtigen Sicherheitsklauseln. Es schafft für jeden Bürger ein "Recht zu wissen", aber auch ein "Recht, nicht zu wissen", und will verhindern, dass Personen auf Grund von genetischen Kriterien diskriminiert oder stigmatisiert werden können.

Der ungarische Aussenminister Péter Balász hat sich am 28. April nach Wien begeben, wo er seinen Homologen Michael Spindelegger getroffen hat. Die beiden Minister haben die bilaterale Kooperation zwischen beiden Ländern, die den EU-Beitritt des Balkans zur Ausweitung der Friedens- und Stabilitätszone unterstützen, angeschnitten. Sie haben ebenfalls die Verstärkung der Zusammenarbeit im Donauraum erwähnt. Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann hat seinerseits den neuen ungarischen Premierminister Gordon Bajnai begrüßt, der Österreich als Ziel seines ersten offiziellen Besuchs ausgewählt hatte, was von der starken Beziehung zwischen beiden Ländern zeugt. Sie haben die Wirtschafts- und Finanzkrise und insbesondere die Unterstützung für die Wirtschaften Zentral- und Osteuropas angeschnitten. Sie haben ebenfalls für den Herbst einen gemeinsamen Ministerrat vorgesehen.

Die französische Bankengruppe BNP Paribas hat grünes Licht erhalten, um die größte belgische Bank Fortis Banque zu übernehmen. Die Aktionäre von Fortis Holding, die am 28. und 29. April zu einer Generalversammlung in Belgien und in den Niederlanden versammelt waren, haben mit jeweils 73% und 78% der Stimmen dem Verkauf der Fortis Bank an BNP Paribas zugestimmt. Die Widersacher des Aufkaufs, insbesondere in Belgien, haben lautstark ihre Unzufriedenheit kundgetan. Die belgische Regierung und BNP Paribas haben sich jedoch erleichtert gezeigt.

Die bulgarischen Parlamentswahlen werden am 5. Jul stattfinden, Wenger als einen Monat nach den Europawahlen am 7. Juni, so ein am 28. April veröffentlichtes Dekret von Staatspräsident Gueorgui Parvanov. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes werden 31 der 240 Abgeordneten per Mehrheitswahl gewählt werden, während as Proporzwahlrecht die Regel für die Wahl der anderen Abgeordneten bleiben wird. Damit eine Partei im bulgarischen Parlament vertreten sein kann, braucht sie ein Minimum von 4% der Stimmen. Das bisherige Parlament hat ebenfalls eine Regel beschlossen, die die Hürde für eine Partei zur Koalierung mit anderen Parteien auf 8% festlegt. Diese Maßnahme soll die momentane Opposition daran hindern, sich zu alliieren.

Am 27. und 28. April ist der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy in Spanien von König Juan Carlos zu einem Staatsbesuch empfangen worden. Am 28. April haben der französische Staatspräsident und der spanische Regierungschef José Luis Rodriguez Zapatero anlässlich des 21. französisch-spanischen Gipfels eine gemeinsame Erklärung zu Fragen der inneren Sicherheit (Terrorismus, illegale Einwanderung, Drogenhandel) und die großen gemeinschaftlichen, wirtschaftlichen oder diplomatischen Herausforderungen unterzeichnet. Hinsichtlich des Kampfes gegen den Terrorismus und die organisierte Kriminalität haben sie die Schaffung eines "Komitees zur Planung und zur strategischen Koordinierung der inneren Sicherheit", welches sich jedes Semester treffen soll, angekündigt. Bei Einwanderungsfragen werden "gemeinsame Operationen" und zum Kampf gegen den Drogenhandel "gemeinsame Anti-Drogen-Einheiten" geschaffen werden. Auf europäischer Ebene hat der spanische Premierminister erklärt, dass die Schaffung einer wahrhaftigen Wirtschaftsregierung eine der Prioritäten der spanischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Semester 2010 sein wird.

Das nationale finnische Statistikamt hat am 28. April die neuen finnischen Arbeitslosenzahlen bekanntgegeben. Im März hat die Arbeitslosenrate 8,3% der aktiven Bevölkerung erreicht, was einem Anstieg von 1,6 Prozentpunkten gegenüber Februar entspricht. Männer sind besonders von dieser Tendenz betroffen, da ihre Beschäftigungsrate über ein Jahr um 2,2 Punkte gesunken und diejenige von Frauen im gleichen Zeitraum um 0,4 Punkte gestiegen ist. Finnland, dessen Wirtschaft stark exportabhängig ist, ist Opfer der Kontraktion des Welthandels in Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise.

Die Rekrutierungsprozedur für die Kandidaten der Jahrgangs 2009-2010 des Europäischen Governance- und Verwaltungsmasters (MEGA) ist nunmehr lanciert. Das späteste Kandidatur-Datum ist der 15. Juni. Dieses französisch-deutsche Ausbildungsprogramm im Bereich der öffentlichen Verwaltung ist für junge Verwaltungs-Führungskräfte aus Frankreich, Deutschland sowie anderen EU-Mitgliedsstaaten und -Kandidatenländern sowie aus den europäischen Institutionen und der Privatwirtschaft bestimmt. Es soll dabei helfen, bessere Kenntnisse über die Verwaltungspraktiken in Frankreich und in Deutschland kennenzulernen und sich die notwendigen Instrumente für eine Good Governance und eine Bürgerverwaltung anzueignen, sowohl in einer vergleichenden nationalen, europäischen und internationalen Perspektive. Dieses Programm ist Ergebnis einer Zusammenarbeit zwischen elf universitären oder ministeriellen Institutionen.

Die italienischen und amerikanischen Autobauer Fiat und Chrysler haben am 30. April ihr definitives Allianzabkommen unterzeichnet. Italienische Unternehmensverantwortliche, Ökonomen, politische Persönlichkeiten und Analysten haben geschlossen den zwischen den beiden Autobauern realisierte Annäherung begrüßt, die darüber hinaus Fiat interessante Perspektiven für den amerikanischen Markt eröffnet. Nach Chrysler würde Fiat gerne Opel kaufen. In einem Interview mit dem Corriere della Sera am 3. Mai hat Fiat-Präsident Luca Cordero de Montezemolo erklärt, dass die Übernahme der deutschen Filiale des angeschlagenen US-Unternehmens Chrysler es erlauben würde, nach dem letzten Woche beschlossenen Kauf von Chrysler "den Kreis zu schließen".

Die am 27. April in Vilnius versammelten baltischen Premierminister (Estland, Lettland und Litauen) haben eine gemeinsame Erklärung über die Prinzipien der Bildung des Energiebinnenmarktes und die Umsetzung der wichtigsten Energieprojekte unterzeichnet. Es geht darum, den Energiebinnenmarkt in diesem drei Ländern zu sensibilisieren, indem den Verbrauchern die Wahl ihrer Anbieter gegeben wird. Der estische Premierminister Andrus Ansip hat auf der strategischen Dimension dieses Projektes bestanden, dass es erlauben wird, die Energiesicherheit in einer Region, in der diese Frage ausschlaggebend ist, zu verstärken.

Die österreichische Justizministerin Claudia Bandion-Ortner hat am 28. und 29. April einen Arbeitsbesuch in Luxemburg durchgeführt. Die Unterhaltungen mit dem luxemburgischen Justizminister Luc Frieden haben die Zukunft des europäischen Justizraums und insbesondere die Vorbereitung des nächstens EU-Aktionsprogramms in diesem Bereich ("Stockholm-Prozess") betroffen.

Am 29. April haben die deutschen, französischen, ungarischen, italienischen und polnischen Parlamentspräsidenten Norbert Lammert, Bernard Accoyer, Katalin Szili, Gianfranco Fini und Bronislaw Komorowski die Parlamentarier der Mitgliedsstaaten dazu aufgerufen, ihre Ratifizierungsprozesse des Lissabon-Vertrages zu beschleunigen, um vor den Europawahlen ein starkes Signal abzugeben und damit der Vertrag vor Ende des Jahres in Kraft treten kann. Der Lissabon-Vertrag muss noch von der Tschechischen Republik (für den 6. Mai vorgesehen) und von Irland ratifiziert werden. Irland, dass den Text verworfen hat, wird im Herbst ein neues Referendum vornehmen. Die Robert-Schuman-Stiftung veröffentlicht eine interaktive Karte, die den Stand der Ratifizierung pro Land erklärt.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Warschau am 28. April haben der britische Premierminister Gordon Brown und sein polnischer Homologe Donald Tusk sich dazu bereit erklärt, ihre Zusammenarbeit im Bereich der internationalen Sicherheit zu verstärken. Sie haben insbesondere die Frage der nuklearen Abrüstung und die Situation in Afghanistan angeschnitten. Polen hat sich bereit erklärt, 400 zusätzliche Soldaten zur Verstärkung der NATO-Truppen in Afghanistan zu entsenden. Die beiden Regierungschefs haben schließlich die Wirtschafts- und Finanzkrise und den nächsten Klimagipfel in Kopenhagen angesprochen. Donald Tusk hat Gordon Brown über seine Projekte zur Bewahrung des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau als permanentes Memorial unterrichtet.

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hat am 1. Mai einen Ministerwechsel angekündigt, der insbesondere zur Ernennung seines einflussreichen außenpolitischen Beraters zum Außenminister geführt hat. Der vorherige Außenminister Ali Babacan wird Wirtschaftsminister. Der ehemalige Parlamentspräsident Bülent Arinc wird einer der drei Vizepremierminister. Acht Minister, darunter die Justiz-, Bildungs-, Finanz- und Energieminister, haben ihre Posten verloren.

Am 5. Mai begeht der Europarat seinen 60. Jahrestag. Vor sechzig Jahren verpflichteten sich die in London versammelten Vertreter von zehn europäischen Staaten, darunter Robert Schuman, sich eng für den Schutz der Menschenrechte zu engagieren und die Demokratie und die Vorherrschaft des Rechts in ihren jeweiligen Ländern zu verstärken. Der Europarat versammelt momentan 47 Mitgliedsstaaten des europäischen Kontinents, von Island bis Russland, von Norwegen bis Malta und vom Balkan bis zum Südkaukasus. Anlässlich des 60. Jahrestags werden zahlreiche Veranstaltungen in Strassburg und in anderen großen europäischen Städten organisiert.

Am 29. April hat WTO-Generaldirektor im Rahmen des Designierungsprozesses für den neuen WTO-Generaldirektor dem Aufsichtsrat seine Vision für die WTO in den nächsten vier Jahren vorgestellt. Am 30. April hat der Aufsichtsrat beschlossen, Pascal Lamy ein zweites Mandat über vier Jahre ab dem 1. September 2009 zu geben.

Laut einer am 28. April veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage sind 69% der befragten Personen der Meinung, dass jüngere und ältere Personen Probleme dabei haben, sich darüber zu verständigen, was wichtig für die Gesellschaft ist. Für 14% der Befragten stellen ältere Personen eine Last dar; 85% teilen nicht diese Meinung. Genauso viele Personen fordern eine Erhöhung der Renten und eine bessere Betreuung der älteren Personen. Auf der anderen Seite beklagen 46%, dass die Regierungen und der Bildungssektor die Jugend benachteiligen und die ältere Bevölkerung bevorzugen. Die erschlagende Mehrheit der Befragten schätzt, dass die älteren Personen die Jugendlichen subventionieren, in Wohltätigkeitsvereinigungen arbeiten oder sich um ihre Familie kümmern.

Laut den von Eurostat am 28. April veröffentlichten Zahlen ist in der EU der Bevölkerungsanteil mit einer abgeschlossenen höheren Bildung, d.h. einem tertiärem Bildungsgang mit einer Dauer von mindestens zwei Jahren, über die Generationen hinweg stetig angestiegen. Im Jahr 2007 hatten 30% der 25- bis 34-Jährigen einen solchen Bildungsabschluss, verglichen mit 25% der 35- bis 44-Jährigen und 19% der 45- bis 64-Jährigen. In allen Mitgliedstaaten, außer in Deutschland, war der Anteil der Hochschulabsolventen im Jahr 2007 in der jüngsten Altersgruppe (25-34 Jahren) höher als in der höchsten Altersgruppe (45-64 Jahren). Über die Generationen ist der Anteil der Absolventen tertiärer Bildungsgänge in der EU27 für Frauen mehr angestiegen als für Männer.

Am 28. April hat das Centre for European Policy Studies (CEPS) einen Bericht mit dem Titel "Towards sustainable but still adequate pensions in the EU : Theory, trends and simulations" (Hin zu nachhaltigen, aber weiterhin angebrachten Renten in der EU: Theorien, Trends und Simulationen) veröffentlicht. Die Autoren bieten eine statistische Beschreibung der materiellen und sozialen Situation der Rentner, eine Kalkulation der Finanzbedürfnisse der Mitgliedsstaaten zur langfristigen Sicherstellung der Renten sowie eine Klassifizierung der verschiedenen Rentensysteme in der EU an. Sie kommen zur Schlussfolgerung, dass die Renten der kommenden Generationen in Europa sicher gefährdet sind, zugleich aber erfolgsversprechende Reformmöglichkeiten bestehen.

Laut einer am 28. April vom Soros-Institut in Sofia veröffentlichten Studie befürworten die zehn neuen mittel- und osteuropäischen Mitgliedsstaaten Reformen der wichtigsten europäischen Politiken, verfügen jedoch nicht über das notwendige Gewicht, um diese Reformen durchzuführen. Die Studie mit dem Titel "Not your grandfather's Eastern Bloc" (Der neue Ostblock) analysiert die Positionen der 10 ost- und mitteleuropäischen Mitgliedsstaaten in sieben Schlüsselbereichen, darunter Energie, Außenpolitik und Wirtschaft. Der Bericht stellt die Änderungen heraus, die Europa kennen würde, falls diese Länder die europäische Agenda beschliessen würden.

Vom 17. April bis zum 30. August präsentiert die Kunst- und Ausstellungshalle in Bonn eine Ausstellung über Amadeo Modigliani. 40 Gemälde, 70 Zeichnungen und einige Skulpturen spiegeln das artistische Leben des Artisten wider. Die letzte große Modigliani-Ausstellung in Deutschland war vor 17 Jahren.