Der Brief47124 janv. 2011

La Lettre

24. Januar 2011

Stiftung

Wahl/Portugal

1. Januar 1970

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Der bisherige Präsident der Republik Anibal Cavaco Silva (sozialdemokratische Partei, PSD) wurde am 23. Januar mit 52,94% der Stimmen für ein zweites Mandat von 5 Jahren wiedergewählt. Dieses Ergebnis ist höher als das Ergebnis, das er bei der vorhergehenden Präsidentschaftswahl am 22. Januar 2006 erzielt hatte (+2,4 Punkte). Er liegt vor Manuel Alegre (PS), der von dem Block der Linken (BE) und von der Demokratischen Partei des Atlantiks (DA) unterstützt wird und 19,75% der Stimmen erhalten hat (-1 Punkt im Vergleich zu 2006). Es folgen Fernando Nobre (14,10%), Francisco Lopes (7,14%), José Manuel Coelho (4,50%) und Defensor de Moura (1,57%). Die Wahlbeteiligung lag bei 46,63%.

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Diplomatie

1. Januar 1970

Die Robert-Schuman-Stiftung veranstaltet am 26. Januar in Brüssel eine Debatte über den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) mit dem Europaabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff (ALDE, DE) und dem Diplomaten Maxime Lefebvre, der auch Dozent an der Hochschule Sciences Po Paris und Verfasser einer Studie über den EAD für die Stiftung ist. Die Debatte wird von dem Botschafter der Ständigen Vertretung Frankreichs bei der Europäischen Union, Philippe Etienne, eröffnet.

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Editorial

1. Januar 1970

Der Präsident der Robert-Schuman-Stiftung Jean-Dominique Giuliani hat auf seiner Internetseite ein Editorial mit dem Titel "2011, l'année des comptes publics européens" (2011, das Jahr der öffentlichen Finanzen Europas) veröffentlicht.

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Finanzkrise

Belgien

1. Januar 1970

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Die Außenhandelsbilanz Belgiens hat im November 2010 ein Defizit in Höhe von 300 Millionen Euro verzeichnet. Dies geht aus Vorausschätzungen des 'Institut des comptes nationaux' hervor, welche am 17. Januar veröffentlicht wurden. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Ausfuhren um 19,1 Punkte; die Einfuhren erhöhten sich um 21,5 Punkte.

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Deutschland

1. Januar 1970

Einem Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft zufolge, der am 19. Januar veröffentlicht wurde, hat Berlin seine Wachstumsprognose für 2011 von 1,8% auf 2,3% angehoben. Für 2012 erwartet das Ministerium ein Wirtschaftswachstum in Höhe von 1,8%. Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim hat am 18. Januar berichtet, dass im Januar die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland um 11,1 Punkte gestiegen sind und nun bei 15,4 Punkten nach 4,3 Punkten im Vormonat liegen. Einer Mitteilung des Statistischen Bundesamtes Destatis zufolge, welche am 14. Januar veröffentlicht wurde, stiegen die Verbraucherpreise in Deutschland um 1,7% im Dezember und um 1,1% im Jahr 2010 gegenüber dem Vorjahr 2009.

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Niederlande

1. Januar 1970

Die Arbeitslosenquote in den Niederlanden lag im Dezember bei 4,8%; im November hatte sie 5,2% betragen. Diese Zahlen veröffentlichte die zentrale Statistikbehörde CBS am 20. Januar. In derselben Vorjahresperiode lag die Arbeitslosenquote in den Niederlanden bei 5,2%. Die saisonbereinigte Arbeitslosenzahl im Dezember sank gegenüber November und betrug 401 000; dies sind 8 000 Personen weniger als im November.

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Rat

1. Januar 1970

Die 27 Finanzminister haben am 18. Januar das "europäische Semester" gestartet, welches zum ersten Mal in diesem Jahr eingerichtet werden wird. Dies ist eine Maßnahme, um eine bessere Koordination der Wirtschafts- und Finanzpolitiken der Mitgliedstaaten zu gewährleisten, um Europa mit Mitteln auszustatten, die ein nachhaltiges Wachstum fördern. Außerdem haben sie über die Stärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung der Union und über die Einrichtung von neuen Mechanismen zur Sicherung der Stabilität der Eurozone gesprochen.

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Eurogruppe

1. Januar 1970

Die 17 Finanzminister der Eurozone haben am 17. Januar Fortschritte in Richtung eines Übereinkommens zur Stärkung ihres Hilfsfonds erreicht, aber die genauen Modalitäten wurden noch nicht festgelegt. Sie haben es befürwortet, dass im Jahr 2012 anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Einführung des Euro-Bargeldes eine 2-Euro-Gedenkmünze in Umlauf gebracht wird. Außerdem haben die Minister über die Umsetzung der Anpassungsprogramme Griechenlands und Irlands gesprochen.

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Griechenland

1. Januar 1970

Das Defizit der Ertragsbilanz in Griechenland sank im November 2010 aufgrund eines Anstiegs der Dienstleistungsbilanz und eines Sinkens des Handelsdefizits, erklärte am 20. Januar die Bank von Griechenland. Das Leistungsbilanzdefizit Griechenlands lag bei 2,572 Mrd. Euro im November, dies sind 153 Millionen weniger (-5,6%) als im Vorjahr. Diese Verbesserung beschleunigt eine Tendenz zur Reduzierung des Defizits seit März, während das Land im Jahr 2011 in sein drittes Rezessionsjahr eingetreten ist. Das Defizit der Außenhandelsbilanz sank im November 2010 um 2,341 Mrd. Euro, gegenüber 2,412 im Vorjahr. Trotz des Rückgangs des privaten Konsums infolge des Sparprogramms und der Rezession stiegen die Einfuhren im November von 3,627 Mrd. Euro im November 2009 auf 3,854 Mrd. Euro im November 2010 leicht an.

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Kommission

1. Januar 1970

Um dafür zu sorgen, dass die drei neuen Europäischen Finanzaufsichtsbehörden ihre Aufgaben effektiv wahrnehmen können, welche am 1. Januar 2011 ihre Arbeit aufnahmen, schlug die Kommission am 19. Januar vor, detaillierte Regelungen über die Befugnisse dieser neuen Behörden festzusetzen, darunter die Möglichkeit, Vorschläge für technische Standards zu erarbeiten und Meinungsverschiedenheiten zwischen nationalen Aufsichtsbehörden beizulegen.

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Spanien

1. Januar 1970

Die spanischen Exporte stiegen im Laufe der 11 ersten Monate des Jahres 2010 gegenüber dem Vorjahr um 17,5%. Ihr Betrag beläuft sich auf 169 843 Millionen Euro. Dieser Anstieg betrifft alle Sektoren.

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Systemrisiken

1. Januar 1970

Der Europäische Ausschuss für Systemrisiken, die neue unabhängige Institution, die damit beauftragt ist, die Finanzstabilität in der Europäischen Union zu überwachen, hat am 20. Januar in Frankfurt ihre erste Versammlung unter der Schirmherrschaft des Präsidenten der Europäischen Zentralbank Jean-Claude Trichet abgehalten. Der Europäische Ausschuss für Systemrisiken, der von den drei neuen europäischen Finanzaufsichtsbehörden unterstützt wird, soll Panik unter den Akteuren der Finanzmärkte abwenden.

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Irland

1. Januar 1970

Die irische Regierung hat am 21. Januar den Finanzgesetz-Entwurf für 2011 vorgestellt - dies ist der letzte Teil eines beispiellosen Sparhaushalts. Von diesem Entwurf hängt der internationale Hilfsplan ab, von dem der ehemalige "Keltische Tiger" profitieren soll. Der Gesetzentwurf, dessen Durchsicht durch das Parlament mehrere Wochen dauern wird, nimmt mehrere Sparmaßnahmen auf, die bereits Anfang Dezember von dem Finanzminister Brian Lenihan bei der Vorstellung des Haushalts 2011 enthüllt worden waren.

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Italien

1. Januar 1970

Die Bank von Italien hat am 18. Januar bestätigt, dass sie immer noch mit einem "moderaten" Wirtschaftsaufschwung des Landes mit einem Wachstum von ca. 1% im Jahr 2011 und 2012 rechnet. Sie hat auch angekündigt, dass das Ziel der Regierung eines Haushaltsdefizits in Höhe von 5% im Jahr 2010 erreicht wurde. "In den Jahren 2011 und 2012 dürfte das Wachstum in Italien moderat bleiben. (...) Das BIP dürfte in den Jahren 2011 und 2012 das schwache Wachstumstempo des letzten Jahres mit ca. 1% beibehalten", erklärte die Bank von Italien in ihrem Wirtschaftsbericht und bestätigte ihre Prognosen von letztem Juli.

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Vereinigtes Königreich

1. Januar 1970

Im Vereinigten Königreich steigt die Arbeitslosigkeit in der Altergruppe von 16-24 Jahren stark an: Die Quote beträgt mehr als 20% in einer Zeit, in der das Land einen beispiellosen Sparkurs einschlägt. Diese offiziellen Statistiken wurden am 20. Januar veröffentlicht.

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Europäischer Rat

Parlament

1. Januar 1970

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Der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy hat dem Europäischen Parlament seine Neujahrswünsche übermittelt. Bei der Eröffnung der Sitzung des Parlaments hat er außerdem den Europäischen Rat vom Dezember als einen Erfolg bezeichnet. "Wir sind zu wichtigen Schlussfolgerungen über die wirtschaftpolitische Steuerung gelangt, indem wir eine begrenzte Revision des Vertrags akzeptiert haben - der beste Weg, um die globale wirtschaftliche Lage zu steuern". Herr von Rompuy hat auch die internationalen Beziehungen der Europäischen Union angesprochen und die Tatsache betont, dass der Europäische Rat ein klares Signal an die Elfenbeinküste bezüglich der Notwendigkeit des Respekts der Wahlergebnisse gesandt hat.

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Niederlande

1. Januar 1970

Bei einem Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy am 20. Februar hat der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte für eine Stärkung der Stabilität in der Eurozone und für die Entwicklung des Wettbewerbs in der EU plädiert, um dem schnellen Fortschreiten von Ländern wie China, Indien oder Brasilien entgegen zu treten. Herr Rutte hat erklärt, dass dieser neue Kontext Perspektiven für die Union öffne, aber "wir (müssen längerfristig) arbeiten und innovativer werden".

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Polen

1. Januar 1970

Der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy ist am 17. Januar nach Warschau gereist, um sich mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk über die Tagesordnung des nächsten Europäischen Rates (und insbesondere über die Wirtschaftsaussichten in Europa) zu unterhalten. Nach seinem Besuch hat sich Herr Van Rompuy an die Studenten der Universität von Warschau gewandt und hat eine Rede über "Die großen Herausforderungen der Europäischen Union" gehalten.

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Kommission

Recycling

1. Januar 1970

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Die Europäische Kommission hat am 19. Januar einen Bericht über die Erfolge der Mitgliedstaten bei der Vermeidung und beim Recycling von Abfällen veröffentlicht. Dabei zeigt sich, dass einige Mitgliedstaaten zwar große Fortschritte erreicht haben, dass es aber bis zum langfristigen Ziel einer "Recycling-Gesellschaft", in der Abfall nicht nur vermieden, sondern auch als neuer Rohstoff verwendet wird, noch ein langer Weg ist.

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Forschung

1. Januar 1970

Über 400 Stipendien mit einem Gesamtwert von 40 Mio. Euro werden für Forscherinnen und Forscher zur Verfügung stehen, die 2011 ihre erste Vollzeitstelle in einer europäischen Forschungseinrichtung antreten. Die mit 100 000 Euro dotierten Laufbahneingliederungsfinanzhilfen werden im Rahmen des EU-Programms Marie Curie vergeben und sollen europäische Forscher zur Rückkehr nach Europa ermutigen sowie die besten Nachwuchswissenschaftler aus anderen Ländern für die Arbeit an Universitäten, in Unternehmen und anderen Einrichtungen in Europa begeistern.

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Internet

1. Januar 1970

Im Rahmen ihrer digitalen Agenda hat die Europäische Kommission am 20. Januar die Verwendung öffentlicher Mittel von mehr als 1,8 Mrd. Euro für die Breitbandentwicklung genehmigt. Diese Mittel sollen dazu beitragen, dass alle Bürger in der Europäischen Union, auch in ländlichen oder abgelegenen Gebieten, Zugang zu schnellem Internet erhalten.

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Galileo

1. Januar 1970

Am 18. Januar legte die Europäische Kommission ihre Halbzeitüberprüfung der Entwicklung der europäischen Satellitennavigationsprogramme Galileo und EGNOS vor. Dank der aktuellen Fortschritte bei der Entwicklung von Galileo, wie z. B. die Unterzeichung vier wichtiger Verträge und die Erprobung der ersten vier operativen Satelliten, wird das Satellitennavigations­system im Jahr 2014 die sogenannten ersten Dienste erbringen. Man erhofft sich davon größere Anteile am Markt für Weltraumtechnologie sowie Unabhängigkeit für Europa in einer Branche, die für die Wirtschaft und das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger maßgeblich ist. Auch beim EGNOS-Programm, mit dem die Präzision der Signale von Satellitennavigationssystemen verbessert wird, sind beachtliche Fortschritte zu verzeichnen.

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Parlament

Schwarzes Meer

1. Januar 1970

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Die Europaabgeordneten haben am 20. Januar ein neues Budget für die EU-Strategie für den Schwarzmeerraum verabschiedet. Der Schwerpunkt wird auf die Finanzierung von kleineren Entwicklungsprojekten und auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gelegt. Das Ziel ist die Gewährleistung der Energiesicherheit in der Region.

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Serbien

1. Januar 1970

Am 19. Januar hat das Europäische Parlament das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Serbien angenommen. Es muss nun von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden, bevor es in Kraft tritt. Die Abgeordneten betonten, dass Belgrad mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien eng zusammenarbeiten muss. Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, das die Entwicklung der Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und Serbien fördert und die EU-Beitrittsperspektive eröffnet, wurde im Jahr 2008 unterzeichnet. Der Ratifizierungsprozess durch die Mitgliedstaaten begann jedoch erst im Jahr 2010. Dezeit haben elf Mitgliedstaaten diesen Prozess abgeschlossen.

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Gesundheit

1. Januar 1970

Die Europäische Union hat am 19. Januar ein Gesetz angenommen, das es den europäischen Patienten ab spätestens 2013 ermöglichen soll, sich einfacher in einem anderen EU-Mitgliedstaat behandeln zu lassen. Der Bericht von Françoise Grossetête (EVP, Frankreich), welcher von den Europaabgeordneten angenommen wurde, betrifft vorgesehene und im Voraus geplante Behandlungen, und keine Notfallbehandlungen. Die Kosten einer Behandlung, die in einem anderen Mitgliedstaat durchgeführt wurde, werden durch die Krankenkasse des Patienten auf der Grundlage der Rückerstattungstarife, die in seinem eigenen Land gelten, erstattet.

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Adoption

1. Januar 1970

Am 19. Januar haben die Europaabgeordneten über das Recht eines Kindes auf ein Familienleben gesprochen. Die Kinder sollen nicht dazu gezwungen werden, lange in Waisenhäusern zu leben. Die Europaabgeordneten erklärten, dass alle Institutionen der Europäischen Union eine aktivere Rolle in den zuständigen internationalen Instanzen spielen sollten, um die Verfahren für internationale Adoptionen zu verbessern, zu vereinfachen und zu erleichtern, sowie um unnötige Bürokratie abzubauen. Gleichzeitig sollen die Rechte der Kinder geschützt werden. Die Abgeordneten fordern auch, dass die Möglichkeit einer Koordination der Strategien, die sich auf das Instrument für die internationale Adoption beziehen, im Einklang mit den internationalen Übereinkommen auf europäischer Ebene geprüft wird, und berücksichtigen, dass der Bereich Adoption in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt.

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Weißrussland

1. Januar 1970

Am 20. Januar haben die Europaabgeordneten eine Entschließung verabschiedet, die strenge Sanktionen gegen belarussische Amtsträger, Mitglieder der Justizorgane und Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden vorsieht, welche in die gewalttätige Repression nach den Wahlen vom 19. Dezember 2010 verwickelt waren. Unter diesen Sanktionen sind das Reiseverbot auf europäischem Territorium (durch Visumsperre) und das Einfrieren von Vermögenswerten. Die Sanktionen sollten mindestens so lange in Kraft bleiben, bis alle politischen Gefangenen und Verhafteten freigelassen werden.

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Ungarn

1. Januar 1970

Das ungarische Mediengesetz stand im Zentrum der Diskussionen bei der Plenarsitzung des Parlaments in Straßburg am 17. Januar. Manche Abgeordneten haben den sofortigen Rückzug des Gesetzes gefordert, andere möchten lieber die Empfehlungen der Europäischen Kommission abwarten, welche sich mit der Vereinbarkeit dieses Gesetzes mit dem Europarecht und den Grundrechten beschäftigt. In seiner Rede vor den Europaabgeordneten zur Vorstellung der Prioritäten der ungarischen Präsidentschaft hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban daran erinnert, dass seine Regierung bereit sei, das Gesetz zu ändern, falls die Europäische Kommission der Ansicht ist, dass es nicht mit dem Europarecht vereinbar ist.

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Rat

Georgien

1. Januar 1970

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Am 18. Januar hat der Rat zwei Abkommen mit Georgien geschlossen, welche die Erleichterung der Visaausstellung und die Wiederaufnahme betreffen. Das erste Abkommen wird es georgischen Bürgern ermöglichen, leichter und billiger Kurzzeitvisa zu erhalten, um in die Europäische Union zu reisen und sich auf dem gesamten europäischen Territorium zu bewegen. Das zweite Abkommen definiert die Verpflichtungen, die eingehalten werden müssen, und die Verfahren, die bezüglich Modalitäten für eine Wiederaufnahme von Personen eingehalten werden müssen, welche sich illegal auf dem Territorium der betroffenen Parteien aufhalten. Die beiden Abkommen werden am 1. März 2011 in Kraft treten.

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Justiz/Inneres

1. Januar 1970

Am 20. Januar haben die 27 Innenminister über die Zusammenarbeit im Bereich der Bekämpfung der organisierten Kriminalität, über die Stellung der Justizpolitik und der Politik der inneren Sicherheit im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union sowie über die gemeinsame Steuerung der Außengrenzen gesprochen. Gegenüber den aufkommenden Bedrohungen (wie beispielsweise die Cyberkriminalität) zieht die Europäische Union in Erwägung, die Zusammenarbeit im Bereich der Kontrollaktionen zu verstärken, um die Außendimension der Aktivitäten der kriminellen Organisationen besser berücksichtigen zu können.

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Beschäftigung

1. Januar 1970

Bei dem Treffen am 17. und 18. Januar berieten die Minister für Beschäftigung über die Möglichkeiten der Schaffung von Arbeitsplätzen. Die Minister haben in Erinnerung gerufen, dass alle möglichen Mittel und Maßnahmen untersucht werden müssten, um die Ziele der Strategie Europa 2020 (darunter die Erhöhung der Beschäftigungsquote auf 75%) zu erreichen. In der Union gehen gegenwärtig 69% der erwerbsfähigen Bevölkerung einer Arbeit nach.

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Verbraucher

1. Januar 1970

Der Rat hat am 24. Januar eine allgemeine Ausrichtung bezüglich eines Richtlinienentwurfs über Verbraucherrechte verabschiedet. Er hat die Präsidentschaft damit beauftragt, die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament fortzuführen, um eine endgültige Einigung in erster Lesung zu erreichen.

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Gerichtshof

Griechenland

1. Januar 1970

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Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am 20. Januar eine griechische Steuervorschrift verurteilt, nach welcher ausschließlich Personen, die in Griechenland ansässig sind, beim Erwerb einer ersten Wohnung von der Grunderwerbssteuer befreit werden. Der Gerichtshof war der Ansicht, dass diese Gesetzgebung das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der Union beschränkt, und hat die von Griechenland vorgebrachten Argumente zurückgewiesen. Griechenland hatte diese Diskriminierung mit der Notwendigkeit der Verhinderung von Immobilienspekulation und Steuerhinterziehung gerechtfertigt. Das Argument der "Sozialpolitik" wurde ebenfalls zurückgewiesen, da das griechische Gesetz nicht die Einkommen der Käufer berücksichtigt.

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EZB

Fälschung

1. Januar 1970

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Im zweiten Halbjahr 2010 wurden insgesamt 364 102 gefälschte Euro-Banknoten von europäischen Behörden aus dem Verkehr gezogen, erklärte die Europäische Zentralbank am 17. Januar. Gegenüber der Zahl der in den vorhergehenden sechs Monaten aus dem Umlauf genommenen Falschnoten entspricht dies einem Rückgang von 5,9%. Die Zahlen waren im Jahr 2009 bereits gesunken. Nach wie vor werden die 20-€- und die 50-€-Banknote am häufigsten gefälscht. Die Mehrzahl (97 %) der in der zweiten Jahreshälfte 2010 sichergestellten Fälschungen wurde in Ländern des Eurogebiets entdeckt, und lediglich 1,5% dieser Falschnoten werden in anderen Regionen der Welt hergestellt. Die Zahl der gefälschten Euro-Münzen, die im Jahr 2010 aus dem Umlauf genommen wurden, lag bei 186 000. Die 2-Euro-Münze ist nach wie vor mit Abstand am stärksten von dieser Form der Kriminalität betroffen. Alles in allem bleibt die Menge gefälschter Münzen extrem klein, aber die Zahl der im Jahr 2010 aus dem Umlauf gezogenen gefälschten Euro-Münzen ist gegenüber dem Vorjahr um 8% gestiegen.

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Deutschland

Japan

1. Januar 1970

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Zur Eröffnung des Jubiläumsjahres "150 Jahre deutsch-japanische Freundschaft" kam der japanische Vize-Außenminister Yutaka Banno am 19. Januar nach Berlin, wo er Staatsminister Werner Hoyer zu einem Gespräch über Abrüstung, die Reform der Vereinten Nationen, Klimaschutz, die Projektzusammenarbeit in Afghanistan und die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und Japan getroffen hat. Am 24. Januar 1861 wurde der Handels- und Freundschaftsvertrag zwischen Japan und Preußen unterzeichnet.

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Deutsch-französisch

1. Januar 1970

Die französische Außenministerin Michèle Alliot-Marie und Bundesaußenminister Guido Westerwelle haben am 22. Januar gefordert, dass "Europa seine Werte behauptet" und "seine Interessen" gegenüber seinen großen strategischen Partnern "auf der Grundlage der Gegenseitigkeit besser definiert". In einer gemeinsamen Erklärung anlässlich des Jahrestages der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages am 22. Januar 1963 durch Bundeskanzler Konrad Adenauer und Général de Gaulle haben Paris und Berlin bekräftigt, dass sie fest entschlossen seien, "den Bestimmungen des Lissabon-Vertrags all die notwendige Kraft zu verleihen, damit sich die Europäische Union in der Globalisierung als erstrangiger politischer und wirtschaftlicher Akteur behauptet".

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Belgien

Aufruf

1. Januar 1970

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Belgien hat seit mehr als sieben Monaten keine Regierung. Tausende Belgier haben bei einer Demonstration, die von niederländischsprachigen Studenten und von Studenten aus Brüssel am 23. Januar in der belgischen Hauptstadt organisiert wurde, die Bildung einer Regierung gefordert. Mehr als 30 000 Personen haben an der Bewegung "Shame: no government, great country" teilgenommen, welche sich als politisch neutral bezeichnet, aber welche von manchen Politikern begrüßt wurde. Zum ersten Mal seit der Wahl vom 13. Juni 2010 äußerten die belgischen Bürger massiv ihre Verärgerung über die politische Sackgasse.

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Spanien

Frankreich

1. Januar 1970

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Der spanische Premierminister José Luis Zapatero wurde am 21. Januar von dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy im Elysée-Palast empfangen. Im Zentrum ihrer Gespräche standen die Lage in der Eurozone und die Vorbereitung des Europäischen Rates am 4. Fabruar, die wichtigsten internationalen Angelegenheiten und insbesondere die Lage im Nahen Osten, die Schwerpunkte der französischen G20-Präsidentschaft sowie die bilateralen französisch-spanischen Beziehungen.

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Finnland

Afghanistan

1. Januar 1970

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Am 18. und 19. Januar war die finnische Staatspräsidentin Tarja Halonen in Afghanistan. Dort hat sie die finnischen Streitkräfte getroffen, die an der ISAF (International Security Assistance Force)-Mission teilnehmen.

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Polen

1. Januar 1970

Am 19. Januar ist die finnische Ministerpräsidentin Mari Kiviniemi nach Warschau gereist, wo sie den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk getroffen hat. Sie haben über die polnische EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt, sowie über die wirtschaftliche Lage und über Energie- und Innovationsfragen in Europa gesprochen.

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Frankreich

Demographie

1. Januar 1970

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Den Zahlen zufolge, die von dem Institut INSEE am 18. Januar veröffentlicht wurden, überschritt die Bevölkerung Frankreichs (in Kontinentalfrankreich und in den Überseegebieten) am 1. Januar 2011 zum ersten Mal 65 Millionen Einwohner. Fast 830 000 Säuglinge wurden im Jahr 2010 in Frankreich geboren, das sind 2,01 Kinder pro Frau. Dies ist das höchste Niveau, das innerhalb von 35 Jahren verzeichnet wurde, trotz des Anstiegs des Durchschnittsalters bei der Entbindung (30 Jahre). Frankreich nähert sich somit der Schwelle von ca. 2,1 Kindern pro Frau an, die zum Erhalt der Bevölkerungszahlen notwendig wären. Es nähert sich auch Irland, dem Europameister von 2009 mit 2,07 Kindern pro Frau, an.

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Finnland

1. Januar 1970

Der französische Minister für Europa-Angelegenheiten Laurent Wauquiez war am 19. und 20. Januar in Finnland. Er hat sich mit dem finnischen Außenminister Alexander Stubb sowie mit seiner Amtskollegin Astrid Thors (Ministerin für Einwanderung und Europäische Angelegenheiten) über Forschung, Innovation, Energie und über wirtschaftliche Themen unterhalten. Bei diesem Treffen wurde auch der Europäische Rat am 4. Februar vorbereitet, welcher der Forschung und der Innovation gewidmet ist. Frankreich und Finnland haben dabei eine gemeinsame Position definiert. Dieser Besuch bot die Gelegenheit, französische Geschäftsleiter von Firmen zu treffen, welche in Finnland angesiedelt sind, und das Kompetenzzentrum für Regierungsprogramme Gemalto - das weltweite Flaggschiff im Bereich der digitalen Sicherheit - zu besichtigen.

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G20

1. Januar 1970

Am 24. Januar hat der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy die französische G8- und G20-Präsidentschaft eröffnet und dabei auch deren Schwerpunkte genannt. Er wird unter anderem seinen Amtskollegen der am meisten industrialisierten Länder "einen Verhaltenskodex im Bereich der Steuerung des Kapitalverkehrs" vorschlagen. Frankreich möchte außerdem die Rolle des Internationalen Währungsfonds (IWF) "erweitern", indem "eventuell" dessen Status modifiziert wird. Herr Sarkozy hat auch die Möglichkeit einer Mission zur Aufsicht der weltweiten Ungleichgewichte und des Kapitalverkehrs erwähnt. Der französische Präsident möchte außerdem mit der "Einrichtung eines universellen Sockels von sozialen Absicherungen" der französischen Präsidentschaft eine soziale Dimension verleihen. Er hat dafür plädiert, "der Internationalen Arbeitsorganisation mehr Gewicht in der weltweiten Steuerung zu verleihen". Darüber hinaus hat er ein Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao Ende März in China angekündigt. Dieses Treffen soll anlässlich eines Seminars im Rahmen der französischen G20-Präsidentschaft stattfinden.

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Irland

Wahlen

1. Januar 1970

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Am 20. Januar hat der irische Premierminister Brian Cowen angekündigt, dass am 11. März Parlamentswahlen stattfinden werden. In einer Rede vor dem Unterhaus des irischen Parlaments (Dail) hat er auf seine Absicht hingewiesen, das Parlament aufzulösen, "um Parlamentswahlen am 11. März abzuhalten".

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Rücktritte

1. Januar 1970

Am 20. Januar sind der Außenminister Michael Martin, die Gesundheitsministerin Mary Harney, der Justizminister Dermon Ahern, der Verkehrsminister Noel Dempsey und der Verteidigungsminister Tony Killeen zurückgetreten. Der irische Außenminister hat nach dem Vertrauensvotum innerhalb der Partei Fianna Fail vom 18. Januar seinen Rücktritt eingereicht, bei welchem die Partei dem irischen Premierminister Brian Cowen das Vertrauen ausgesprochen hatte. Am 22. Januar hat der irische Premierminister Brian Cowen bei einer Pressekonferenz seinen Rücktritt als Vorsitzender der Partei Fianna Fail bekannt gegeben. Am 23. Januar haben die Grünen ihren Rückzug aus der Regierungskoalition angekündigt - dies hat die Abhaltung von vorgezogenen Wahlen beschleunigt. "Unsere Geduld ist am Ende", hat der Vorsitzende der ökologischen Partei John Gormley erklärt. Er hat hinzugefügt, dass "Wahlen absolut notwendig" seien. "Wie haben entschieden, dass wir nicht länger in der Regierung bleiben können", sagte John Gormley.

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Italien

Zug

1. Januar 1970

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Am 19. Januar haben die italienische Eisenbahngesellschaft Treitalia und die französische Unternehmensgruppe Veoila Transport ihre gemeinsame Gesellschaft präsentiert, welche ab Herbst 2011 Züge zwischen Frankreich und Italien betreiben wird und welche letztendlich den europäischen Markt (und insbesondere den Hochgeschwindigkeitsmarkt) anvisiert. Das Tandem wird zuerst ab Herbst 2011 Nachtzüge zwischen Paris-Florenz-Rom und Paris-Mailand-Venedig in Betrieb nehmen und möchte ab 2012 drei Hin- und Rückfahrten pro Tag zwischen Lyon, Chambéry und Turin starten.

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Justiz

1. Januar 1970

Der Präsident der italienischen Republik Giorgio Napolitano hat eingeräumt, dass die italienische öffentliche Meinung durch die Prostitutionsaffäre verwirrt ist, in welche der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi verwickelt ist, und er hat erklärt, dass er wünsche, dass Herr Berlusconi den Staatsanwälten so bald wie möglich Antworten liefert. Am 14. Januar hatte der Gerichtshof von Mailand mitgeteilt, dass er Ermittlungen gegen S. Berlusconi wegen Prostitution Minderjähriger und Machtmissbrauch aufgenommen hat.

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Portugal

Wahl

1. Januar 1970

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Der bisherige Präsident der Republik Anibal Cavaco Silva (sozialdemokratische Partei, PSD) wurde am 23. Januar mit 52,94% der Stimmen für ein zweites Mandat von 5 Jahren wiedergewählt. Dieses Ergebnis ist höher als das Ergebnis, das er bei der vorhergehenden Präsidentschaftswahl am 22. Januar 2006 erzielt hatte (+2,4 Punkte). Er liegt vor Manuel Alegre (PS), der von dem Block der Linken (BE) und von der Demokratischen Partei des Atlantiks (DA) unterstützt wird und 19,75% der Stimmen erhalten hat (-1 Punkt im Vergleich zu 2006).

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Vereinigtes Königreich

Nordischer Gipfel

1. Januar 1970

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Der erste Gipfel zwischen dem Vereinigten Königreich und den nordischen und baltischen Staaten fand am 20. Januar in London statt. Der britische Premierminister David Cameron, der die führenden Politiker von Schweden, Dänemark, Finnland, Norwegen, Island, Estland, Lettland und Litauen traf, möchte die Handelsverbindungen mit diesen Ländern stärken und ein "Bündnis gemeinsamer Interessen" bilden, um an der Spitze des Wirtschaftswachstums zu stehen. Am 18. Januar hatte der britische Premierminister ein Partnerschaftsabkommen mit seinem norwegischen Amtskollegen Jens Stoltenberg über die gemeinsame Erkundung von Erdöl und Gas sowie über die Entwicklung von Windparks unterzeichnet.

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Irak

1. Januar 1970

Am 21. Januar wurde der ehemalige britische Premierminister Tony Blair von der Untersuchungskommission über das britische Engagement im Irakkrieg im Jahr 2003 zum zweiten Mal befragt. Er hat Bedauern insbesondere für den "Verlust von Menschenleben" gezeigt, er hat aber weder seine politische Entscheidungen noch seine Unterstützung von George Bush in Frage gestellt.

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Luftfahrt

1. Januar 1970

Die International Airlines Group (IAG), der neue Europameister im Luftverkehr, wurde am 21. Januar infolge der Fusion der britischen Fluggesellschaft British Airways und der spanischen Fluggesellschaft Iberia geschaffen. Sie zeigt auf Anhieb große Ambitionen in einem Sektor, in welchem ständige Neugruppierungen zustande kommen.

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Slowenien

Italien

1. Januar 1970

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Am 17. Januar hat der Präsident der italienischen Republik Goirgio Napolitano seinen slowenischen Amtskollegen Danilo Turk empfangen. Gesprächsthemen waren die Europäische Union und die europäische Integration. Herr Napolitano hat betont, dass der Referenzrahmen für die beiden Länder und ihre Politik immer noch ein vereintes und integriertes Europa sei und auch bleibe. Die bilateralen Beziehungen wurden auch besprochen, und insbesondere die Beziehungen zwischen den slowenischen Minderheiten in Italien und den italienischen Minderheiten in Slowenien.

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Albanien

Regierung

1. Januar 1970

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Am 17. Januar hat das albanische Parlament für eine Umbildung der Regierung gestimmt, nachdem der Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Ilir Meta infolge einer Anschuldigung bezüglich einer Korruptionsaffäre zurückgetreten war. Das Parlament hat mit 72 von 140 Stimmen für die Nominierung eines neuen Wirtschaftsministers gestimmt: Nasip Naço. Edmond Haxhinasto, der derzeit Außenminister ist, wird von nun an auch das Amt des Vize-Ministerpräsidenten übernehmen. Die Sozialistische Bewegung für Integration (LSI), die an der Regierungskoalition teilnimmt, behält weiterhin ihre beiden Posten.

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Kroatien

Deutschland

1. Januar 1970

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Am 19. Januar ist der kroatische Präsident Ivo Josipovic zu einem offiziellen Besuch nach Deutschland gereist. Dort hat er den Bundespräsidenten Christian Wulff getroffen, welcher die tiefe Freundschaft zwischen Kroatien und Deutschland betont hat. Bei seinem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel standen bilaterale Themen, der EU-Beitrittsprozess Kroatiens und die Lage in der Region des Westbalkan auf der Tagesordnung. Die Bundeskanzlerin hat bekräftigt, dass Deutschland bereit sei, Kroatien bei den notwendigen Reformen zu unterstützen, um in dieser entscheidenden Phase der Verhandlungen die europäischen Kriterien zu erfüllen.

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Europarat

Diplomatie/EU

1. Januar 1970

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Der Generalsekretär des Europarates Thorbjørn Jagland und die Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton haben sich am 19. Januar in Straßburg getroffen. Dieses Treffen fand anlässlich der offiziellen Eröffnung der Vertretung der Europäischen Union im Europarat statt, welche vom neuen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) abhängt. "Der Europarat und die Europäische Union stehen eng und regelmäßig in Kontakt und ich begrüße diese wichtige Initiative der Union, welche den Weg zu einer noch engeren Zusammenarbeit zwischen den beiden Institutionen öffnet", hat der Generalsekretär erklärt.

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Religion

1. Januar 1970

Anlässlich der kürzlich eingetretenen tragischen Ereignisse, bei welchen Personen aufgrund ihrer religiösen Überzeugungen betroffen waren, hat der Ministerausschuss der 47 Mitgliedstaaten des Europarats am 20. Januar einstimmig eine Erklärung über die Religionsfreiheit angenommen. Die Minister haben daran erinnert, dass "es ohne dem Respekt der Gedanken-, Glaubens- und Religionsfreiheit keine demokratische Gesellschaft geben kann, die sich auf das Verständnis und die Toleranz stützt. Diese Freiheit ist eine notwendige Bedingung für das Zusammenleben".

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OECD

Cyberkriminalität

1. Januar 1970

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Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat am 17. Januar eine Analyse über die Risiken und die Auswirkungen von Cyber-Angriffen veröffentlicht. Dieser Bericht stellt einen historischen Überblick über das Phänomen, eine Bestandsaufnahme der Risiken und eine Reihe von Empfehlungen für Staaten vor. Er empfiehlt den Staaten, ihr eigenes Sicherheitssystem in einem Gebiet zu verbessern, das in die Bereiche der zivilen Sicherheit und der militärischen Verteidigung fällt. Außerdem empfiehlt er die Einrichtung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften und die Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit in diesem Bereich. Die Bekämpfung der Cyberkriminalität begrenzt sich nicht nur auf die Umsetzung technischer Mittel: Sie erfordert auch Forschung und eine Aufklärung über Risiken.

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Schweden

1. Januar 1970

Einem Bericht zufolge, der am 20. Januar von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) veröffentlicht wurde, dürfte Schweden in diesem Jahr und 2012 ein starkes Wachstum verzeichnen. Nach einem Sprung um 5,2% im Jahr 2010 dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Schweden um 3,9% in diesem Jahr und um 3,4% im nächsten Jahr steigen. "Nach der Rezession dürfte sich der Aufschwung der schwedischen Wirtschaft mit einem schnellen Rhythmus weiter verfolgen, denn das allgemein hohe Sparniveau, die niedrigen Zinssätze und die Verbesserung des Arbeitsmarktes ermutigen die Konsumenten dazu, ihre Ausgaben zu erhöhen", betont die Organisation. Die Arbeitslosigkeit dürfte von 8,4% im Jahr 2010 auf 8% in diesem Jahr und auf 7,5% im Jahr 2012 sinken, aber die Studie empfiehlt eine höhere Flexibilität des Arbeitsmarktes und einen größeren Anreiz für Arbeitslose, eine Arbeitsstelle zu akzeptieren. Die Inflation bleibt gemäßigt und liegt voraussichtlich bei 1,5% im Jahr 2011 und bei 2,3% im Jahr 2012.

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IWF

Mazedonien

1. Januar 1970

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Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat Mazedonien am 19. Januar ein zweijähriges Arrangement in Höhe von 475,6 Millionen Euro gewährt. Dieses Engagement wird im Rahmen der "Precautionary Credit Line" (PCL) verwirklicht, die von dem IWF im Jahr 2010 eingerichtet wurde. Diese ist an Länder gerichtet, die eine stabile Wirtschaft aufweisen, aber die aufgrund der internationalen Konjunktur finanzielle Bedürfnisse haben könnten. Die Länder, die von diesem Fonds profitieren, sollen die Mittel nicht ausgeben, es sei denn, dass ihre Wirtschaft durch Druck von Außen destabilisiert wird.

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EADS

Airbus

1. Januar 1970

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Airbus, der europäische Flugzeugbauer des Konzerns EADS, blieb im Jahr 2010 Weltmarktführer und lag vor Boeing. Airbus hat seine Produktion mit insgesamt 644 Neuaufträgen und einer Auslieferung von 510 Flugzeugen (gegenüber 498 im Jahr 2009) erhöht. Der Gesamtwert der Aufträge belief sich brutto auf über 84 Mrd. US-Dollar zu Listenpreisen. Das Jahr 2011 beginnt vielversprechend mit dem größten Vertrag der Luftfahrtgeschichte (fast 16 Mrd. Dollar) zwischen Airbus und der indischen Low-Cost-Fluggesellschaft IndiGo. Im Jahr 2010 hat Airbus 2.200 neue Mitarbeiter eingestellt; die aktive Belegschaft wurde damit bis zum Jahresende auf 52.500 Mitarbeiter erhöht. Für 2011 ist die Einstellung von bis zu 3.000 neuen Mitarbeitern geplant.

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Eurostat

Handel

1. Januar 1970

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Nach den neuesten verfügbaren Daten, die von Eurostat am 21. Januar veröffentlicht wurden, verzeichnete die EU im dritten Quartal 2010 ein Leistungsbilanzdefizit von 19,7 Mrd. Euro, gegenüber einem Defizit von 26,1 Mrd. im dritten Quartal 2009 und einem Defizit von 34,9 Mrd. im zweiten Quartal 2010.

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Studien/Berichte

Energie

1. Januar 1970

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Das Institut français des relations internationales (IFRI) hat ein Buch von Susanne Nies über die Erdöl- und Gaslieferung nach Europa mit dem Titel "Oil and Gas Delivery to Europe - An overview of Existing and Planned Infrastructures" veröffentlicht.

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Europäischer Rat

1. Januar 1970

Der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy hat am 19. Januar die Bilanz des Jahres 2010 des Europäischen Rates vorgestellt. Dieses ca. 50-seitige Dokument geht auf die Angelegenheiten ein, die den Rat im Jahr 2010 beschäftigt haben: die Stabilität der Eurozone, die Wirtschaftslage in den EU-Mitgliedstaaten und die Rolle der Europäischen Union in der Welt.

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NATO

1. Januar 1970

Die letzte Ausgabe der Revue der NATO trägt den Titel "Vorhersagen für die Sicherheitspolitik im Jahr 2011". Darin werden vier Experten aus verschiedenen Altersgruppen und Ländern befragt. Die Revue bietet einen differenzierten Überblick über die geopolitische Lage und über die noch zu erwartenden Entwicklungen. Sie behandelt auch die Frage der Weltwirtschaft und die Frage der Seltenen Erden, welche als "neues Erdöl im Jahr 2011" bezeichnet werden.

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Diplomatie

1. Januar 1970

In der Januar 2011-Ausgabe der Revue "International Affairs" hat Chatham House einen Artikel über die Prioritäten der europäischen Außenpolitik im laufenden Jahrzehnt veröffentlicht ("Between Kant and Machiavelli: EU foreign policy priorities in the 2010s"). Er wurde von Albert Bressand verfasst.

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Terrorismus

1. Januar 1970

Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat einen Artikel von Wolfram Lacher über die organisierte Kriminalität und den Terrorismus in der Sahel-Zone veröffentlicht. Der Verfasser erklärt darin, dass sich die Dimensionen der organisierten kriminellen Aktivitäten in der Sahelregion in den letzten Jahren stark verändert haben und dass kriminelle Netzwerke ihren Einfluss ausweiten. Darüber hinaus nennt er einige Handlungsoptionen für die EU, vor allem im Bereich der regionalen Zusammenarbeit.

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Frankreich-Deutschland

1. Januar 1970

Am 20. Januar hat das Institut Rexecode eine Studie über die Wettbewerbsfähigkeitsunterschiede zwischen Frankreich und Deutschland seit 2000 veröffentlicht. Darin wird festgestellt, dass seit 10 Jahren ein großer Unterschied in der Wettbewerbsfähigkeit zwischen Frankreich und Deutschland existiert. Seit 2000 nimmt dieser Abstand stetig zu. Die französischen Exporte betrugen damals ca. 55% der deutschen Exporte. Derzeit sind es nur noch 40%. Die Studie zeigt auch, dass die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Produkte nunmehr oft höher als die der französischen Produkte ist.

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Veröffentlichungen

Geographie

1. Januar 1970

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Der Geograph und Diplomat Michel Foucher, der auch Mitglied des Wissenschaftsausschusses der Robert-Schuman-Stiftung ist, hat das Buch "La Bataille des cartes, analyse critique des visions du monde" verfasst, das beim Bourin-Verlag erschienen ist. Michel Foucher stützt sich darin auf eine neue Kartographie und erklärt uns die geopolitischen Herausforderungen in der Welt.

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Verteidigung

1. Januar 1970

Der Bruylant-Verlag veröffentlicht das Buch "Opinions publiques et politique européenne de sécurité et de défense commune : acteurs, positions, évolutions". Dieses Werk, das von André Dumoulin und Philippe Manigart herausgegeben wurde, präsentiert Analysen über den Kontext und die Akteure der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und stellt einige Ansätze im Bereich eben dieser Politik im Dienste der Außenpolitik der Europäischen Union vor.

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Kultur

Ausstellung/Paris

1. Januar 1970

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Vom 26. Januar bis zum 29. Mai präsentiert die Pinakothek in Paris die Romanov-Schätze mit ca. 100 Werken des Hermitage-Museums von Sankt-Petersburg. Die kaiserlichen Sammlungen Russlands, die seit dem Ende des 17. Jahrhunderts erstellt wurden, zählen zu den größten Sammlungen Europas.

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Deutsch-französisch

1. Januar 1970

Am 22. Januar 1963 haben Général de Gaulle und Bundeskanzler Adenauer die deutsch-französische Aussöhnung durch den Elysée-Vertrag besiegelt. Das Informations- und Dokumentationszentrum über Deutschland (CIDAL) zeigt ab dem 25. Januar eine Ausstellung über "Die deutsch-französischen Beziehungen, eine fruchtbare Freundschaft im Dienste Europas". Diese Ausstellung, die aus 26 Plakaten und fast 45 Fotos und Dokumenten besteht, beschreibt den außergewöhnlichen Reichtum der deutsch-französischen Beziehungen. Sie zeigt, wie Frankreich und Deutschland nach Jahrzehnten der Feindseligkeit die Lehren aus der Geschichte gezogen haben.

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Festival/Spanien

1. Januar 1970

Das XI. "Festival Escena Contemporanea", das vom 27. Januar bis zum 20. Februar in Madrid stattfinden wird, bietet zahlreiche Theater- und Tanzvorstellungen. Dieses Projekt wird von dem spanischen Kulturministerium unterstützt.

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Kunst/Bologna

1. Januar 1970

Die 35. Internationale Messe für zeitgenössische Kunst "Artefiera-Art First" in Bologna findet vom 28. bis zum 31. Januar statt. Die Messe präsentiert zeitgenössische Kunstwerke von Künstlern aus Italien und aus dem Ausland.

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Agenda

24. Januar

Rat "Landwirtschaft und Fischerei" ()


26. Januar

Debatte "Der Europäische Auswärtige Dienst: Auf dem Weg zu einer gemeinsamen Diplomatie?", Brüssel ()


31. Januar

Räte "Auswärtige Angelegenheiten" und "Allgemeine Angelegenheiten" ()


les 2.-3. Februar

Minitagung - Europäisches Parlament ()


3. Februar

Rat der Gouverneure - Europäische Zentralbank ()


4. Februar

Europäischer Rat ()


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Der Brief n°471- Version des 24 janv. 2011