Der Brief56718 févr. 2013

La Lettre

18. Februar 2013

Die Robert Schuman Stiftung veröffentlicht wenige Tage vor den Parlamentswahlen in Italien am 24. und 25. Februar 2013, die für die Europäische Union von großer Bedeutung sind, in ihrer Reihe "Entretien d'Europe" ein Interview mit Marc Lazar, Professor für Geschichte und Soziologie und Spezialist für italienische Politik. Wer sind die Favoriten bei den anstehenden Wahlen? Welche Szenarien sind denkbar im Falle eines Wahlsiegs der Koalition Silvio Berlusconis oder der linken Koalition unter Pierluigi Bersani? Welche Konsequenzen ergeben sich aus dem Sieg der einen oder der anderen Koalition für die Europäische Union?

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Neuigkeiten

Parlamentarische Versammlung zur Verteidigung

17. Februar 2013

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Zum 19. Mal finden am 26. Februar 2013 im Maison de la Chimie in Paris die "Journées parlementaires sur la Défense" statt. Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Robert Schuman Stiftung, wird an einer Debatte zum Thema 'Europäische Verteidigung' teilnehmen. Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung ist erforderlich.

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"Europa: Krisenpolitik und Krise der Politik"

18. Februar 2013

Am 25. Februar 2013 veranstaltet das "Centre de recherches politiques de Sciences Po (CEVIPOF)" in Paris von 17.30 Uhr bis 19.30 Uhr eine Konferenz zum Thema: "Europa: Krisenpolitik und Krise der Politik". Thierry Chopin, wissenschaftlicher Direktor der Robert Schuman Stiftung, wird mit weiteren Teilnehmern diskutieren, unter anderem mit Thomas Hanke, dem Korrespondenten des Handelsblatts in Paris und mit Pascal Perrineau, Direktor des CEVIPOF. Inhaltlicher Schwerpunkt der Diskussion werden die Herausforderungen und Perspektiven für die wirtschaftliche und politische Integration der EU sein. Eine Teilnahme ist kostenlos, jedoch nur nach vorheriger Anmeldung möglich.

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Wahlen

Ergebnisse des 1. Wahlgangs bei den Präsientschaftswahlen in Zypern

18. Februar 2013

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Der Führer der rechten Oppositionsbündnisses, Nicos Anastassiades, erreichte am 17. Februar 2013 mit 45,46% der Stimmen einen satten Vorsprung vor dem zweitplatzierten Stavros Malas (Fortschritts- und Arbeiterpartei, AKEL), der auf 26,91% der Stimmen kam. Das Bündnis von Nicos Anastassiades besteht aus der Demokratischen Vereinigung (DISY) und wird von der Demokratischen Partei (DIKO) unterstützt. Auf dem dritten Platz landete George Lilikas, der ehemalige Außenminister Zyperns (2006-2007), der von der Sozialdemokratischen Bewegung unterstützt wurde (EDEK) und 24,93% der Stimmen erhielt. Die acht übrigen Kandidaten erhielten jeweils weniger als 1% der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 83,14%. Nicos Anastassiades und Stavros Malas werden im 2. Wahlgang am 24. Februar 2013 gegeneinander antreten.

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Wahlkampf in Italien eine Woche vor der Wahl

18. Februar 2013

Eine Woche vor dem Wahltermin ist die linke Opposition in sämtlichen Meinungsumfagen führend. Das Institut Tecne sieht die linke Koalition "Gemeingut" unter der Führung von Pierluigi Bersani mit 33,1% der Stimmen an erster Stelle. Der Koalition gehören die Parteien "Demokratische Partei (PD)", "Die Linke, Ökologie und Freiheit (SEL)", "Volkspartei Südtirol" und "Sozialistische Partei (PSI)" an. Die Rechte unter Führung von Silvio Berlusconi (Partei des Volkes für die Freiheit, PdL) liegt den Umfragen entsprechend bei 29,4%; die Bewegung fünf Sterne (M5s) unter Beppe Grillo kommt auf 16,3% und die Mittekoalition (Zentristen) unter Mario Monti auf 12,6% der Stimmen. Nach Umfragewerten des Instituts Demoscopia kommt das Linksbündnis auf 33,6%, die Rechte auf 28,5%, M5s auf 18,2%, die Mitte/Zentristen auf 13,6%. Das Institut Piepolo sieht das Linksbündnis bei 35,5%, die Rechte bei 30,5% und als einziges Institut Mario Montis Bündnis vor M5s mit 16% gegen 14% für Beppe Grillo. Viele Wähler sind noch unentschlossen.

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Finanzkrise

Verbesserung der spanischen Finanzlage laut Mario Draghi

17. Februar 2013

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Anlässlich eines Treffens mit spanischen Abgeordneten am 12. Februar 2013 in Madrid erklärte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, dass die spanischen Banken inzwischen ausreichend mit Kapital ausgestattet seien, um selbständig Kredite vergeben zu können. Nach Aussage Draghis sind die zwei größten Gefahren für das spanische Finanzsystem, nämlich zu geringe Finanzierungen und fehlendes Kapital, nunmehr beseitigt. Mario Draghi traf ebenso den spanischen Regierungschef Mariano Rajoy. Er versicherte gegenüber Rajoy, dass Spanien sich auf gutem Weg befinde. Er betonte, dass die Verabschiedung eines "glaubwürdigen Fiskalpakts" eine Priorität sei.

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IWF-Bericht für echte Bankenunion in der Eurozone

17. Februar 2013

Am 13. Februar 2013 veröffentlichte der Internationale Währungsfonds (IWF) ein Arbeitspapier mit dem Titel "Eine Bankenunion für die Eurozone". In dem Papier wird gefordert, dass die Länder der Eurozone eine echte Bankenunion gründen sollten, insbesondere durch eine gemeinsame Absicherung der Einlagen. Es sollte zudem eine gemeinsame verantwortliche Stelle eingerichtet werden, die über die Auflösung von Banken entscheiden und die Staaten von dieser Entscheidungspflicht befreien könnte. Das Papier des IWF spricht sich außerdem für eine gemeinsame Bankenaufsicht aus, die durch die EZB erfolgen sollte, wie auch für die unverzüglich einzurichtende Möglichkeit einer Direktrekapitalisierung durch den europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und für die Schaffung einer gemeinsamen Einlagenversicherung.

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Wiederaufschwung in Großbritannien langsamer als erwartet

17. Februar 2013

In ihrem Quartalsbericht zur Inflation, den die Bank of England am 13. Februar 2013 veröffentlichte, gab diese bekannt, dass die Inflation voraussichtlich erst 2016 auf 2% sinken wird. Für die kommenden zwei Jahre wird die Inflation voraussichtlich bei 2,3% liegen, wobei die Bank of England noch im November 2012 von einer Inflation von lediglich 1,8% ausging. Entsprechend des aktuellen Berichts wird die britische Wirtschaftskraft "langsam, aber stetig" zunehmen innerhalb der kommenden drei Jahre, wobei das Bruttoinlandsprodukt voraussichtlich erst 2015 wieder so hoch liegen wird wie vor der Finanzkrise.

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Frankreich: Rückgang des BIP und Nullwachstum in 2012

17. Februar 2013

Das nationale Institut für Statistik und wirtschaftliche Studien (Insee) gab am 14. Februar 2013 bekannt, dass das französische BIP im 4. Quartal 2012 gesunken ist und dass für 2012 insgesamt ein Nullwachstum zu verzeichnen ist. Im 4. Quartal 2012 sank das BIP um 0,3%, nachdem im 3. Quartal ein Wachstum von 0,1% verzeichnet werden konnte. Bezogen auf das gesamte Jahr 2012 gab es ein Nullwachstum in Frankreich, 2011 betrug die Wachstumsrate 1,7%. Laut Insee gab es 2012 einen Rückgang der Gesamtproduktion, einen verstärkten Rückgang bei Investitionen, eine Abnahme des Außenhandels, aber zugleich einen stabilen Konsum, der sich Ende des Jahres trotz leichtem Rückgang behaupten konnte.

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Beschlüsse der Eurogruppe

17. Februar 2013

Am 11. Februar 2013 sprachen die 17 Finanzminister der Eurozone über das Reformprogramm, das Zypern ermöglichen soll, zu einem ausgeglichenen Haushalt zurück zu finden. Die Minister sprachen sich für eine Bewertung durch unabhängige Experten aus, um die Schlüsselpunkte für das Programm festlegen zu können, das mit Zustimmung der Troika und den zypriotischen Verantwortlichen spätestens im März 2013 beschlossen werden soll. Es wurde darüber hinaus über den Wechselkurs des Euro diskutiert, nach Aussage des Präsidenten der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, würde dieses Thema jedoch vertieft auf dem G20 Gipfel erörtert werden.

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Deutschland: trotz Absenkung des BIP um 0,6% im 4. Quartal insgesamt Wachstum von 0,7% in 2012

17. Februar 2013

Aufgrund von Einbrüchen im Export kam es im 4. Quartal 2012 in Deutschland zu einem Rückgang des Bruttoinlandprodukts (BIP) um 0,6% im Vergleich zum 3. Quartal 2012, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am 14. Februar 2013 bekannt gab. Es handelt sich um den stärksten Rückgang seit Mitte 2009, als die Weltwirtschaft besonders stark von der Finanzkrise getroffen wurde. Für das gesamte Jahr 2012 bestätigte das Statistische Bundesamt ein Wachstum in Höhe von 0,7%.

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Geringeres Wachstum in Eurozone

17. Februar 2013

Entsprechend des Monatsberichts der Europäischen Zentralbank (EZB), der am 14. Februar 2013 veröffentlicht wurde, wird das Wachstum in der Eurozone 2013 und 2014 voraussichtlich geringer sein als zunächst angenommen. Im Vergleich zu November 2012, wo die EZB von +0,3% Wachstum ausging, geht sie nunmehr von einem Nullwachstum für 2013 aus. Für 2014 wird das BIP voraussichtlich um 1,1% wachsen, gegenüber zunächst prognostizierten 1,3% Wachstum. Als Grund für die schlechteren Wachstumsprognosen nennt die EZB in ihrem Bericht die geringere wirtschaftliche Aktivität der Eurozone im 4. Quartal 2012.

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Portugal korrigiert Wirtschaftsprognose nach unten

18. Februar 2013

Der portugiesische Premierminister Pedro Passos Coelho gab am 15. Februar 2013 bekannt, dass die wirtschaftliche Entwicklung Portugals eventuell schlechter verlaufen könnte als zunächst angenommen, aufgrund einer schwachen Nachfrage und einer stärkeren Rezession als zunächst prognostiziert. "Wir sind bereit, die Prognose zu korrigieren", erklärte der Regierungschef, der für dieses Jahr von einem Anstieg der Exporte um 2,9% ausgeht und von einem Rückgang des BIP um 1%. Die Bank von Portugal geht bereits von einem Rückgang des BIP um 1,9% aus für 2013. Nach aktuellen Zahlen des nationalen Statistikinstituts Portugals schrumpfte die portugiesische Wirtschaft 2012 um 3,2% aufgrund eines Einbruchs der Exporte im 4. Quartal 2012.

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Europäischer Rat

Herman Van Rompuy verteidigt Kompromiss zum mehrjährigen Finanzrahmen

18. Februar 2013

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Am 15. Februar 2013 verteidigte Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, den am 7. und 8. Februar ausgehandelten Kompromiss zum mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020, auf den sich die 27 europäischen Staats- und Regierungschefs geeinigt haben. Nach Aussage Herman Van Rompuys handelt es sich "insgesamt um einen guten Kompromiss für Europa", der die Haushaltseinschnitte in den Mitgliedstaaten berücksichtigt, aber auch den Willen, die Investitionen stärker in Richtung Wachstum und Beschäftigung auszurichten. Es handelt sich nach Ansicht Van Rompuys um einen modernisierten und realistischen Haushalt, der die einzig machbare Lösung darstelle. Herman Van Rompuy wird den Haushalt am 18. Februar 2013 dem europäischen Parlament vorstellen.

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Kommission

EU-Kommission veröffentlicht Details zur geplanten Finanztransaktionssteuer

17. Februar 2013

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Am 14. Februar 2013 veröffentlichte die Europäische Kommission einen Richtlinienvorschlag, der die Regelungen für die geplante Finanztransaktionssteuer (TTF) enthält, zu deren Einführung sich 11 Mitgliedsländer der EU entschlossen haben. Die Steuer wird auch für Transaktionen gelten, die außerhalb getätigt werden, insbesondere in London. Die Steuer, die zu Einnahmen in Höhe von 30 bis 35 Milliarden Euro pro Jahr führen wird, wird "die erste Finanztransaktionssteuer auf regionaler Ebene" sein. Entsprechend des Vorschlags sollen alle Transaktionen ausgehend von oder in Richtung der "TTF-Zone" mit 0,1% für Aktien und Obligationen besteuert werden und mit 0,01% für Derivate.

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Stärkere Kontrolle für die Nahrungsmittelindustrie

17. Februar 2013

Auf ihrem außerordentlichen Treffen aufgrund von nicht deklariertem Pferdefleisch in Tiefkühlprodukten beschlossen die Mitglieder der Europäischen Kommission eine stärkere Überwachung der Nahrungsmittelindustrie. Es soll verstärkt DNA-Analysen geben, um die Verarbeitung von Fleischprodukten besser nachverfolgen zu können. Die Kommission plant, den Mitgliedsländern innerhalb eines Monats einen abgestimmten Kontrollplan vorzulegen. Die Mitgliedsländer sollen verpflichtet werden, alle im Plan deklarierten Fleischprodukte zu kontrollieren, um gesundheitliche Risiken so weit wie möglich zu reduzieren. Am 13. Februar 2013 legte die Kommission außerdem neue Vorschläge für Regelungen vor, um die Herkunft der Produkte leichter nachvollziehen zu können.

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Rat

Ergebnisse des Ratstreffens "Wirtschaft und Finanzen"

17. Februar 2013

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Am 12. Februar 2013 nahmen die 27 EU-Finanzminister den Bericht der Europäischen Kommission zur Einrichtung eines "Warnsystems" im Falle von makroökonomischen Ungleichgewichten innerhalb eines Mitgliedstaates im Rahmen des Europäischen Semesters zur Kenntnis. Vierzehn Mitgliedsländer, wie auch die Staaten, die Finanzhilfen erhalten haben, sollen Gegenstand vertiefter Prüfungen sein. Die Minister erteilten zudem ihre Zustimmung für die von der Kommission vorgeschlagenen fünf Prioritäten, nach denen die jährliche Wachstumsprüfung erfolgen soll. Die makroökonomischen und haushaltspolitischen Vorschläge, die für 2012 gemacht wurden, gelten weiterhin, insbesondere die Verpflichtung, einen ausgeglichenen Haushalt anzustreben und Ungleichgewichte im Außenhandel abzubauen. Abschließend sprachen die Minister über den Bericht 2012 zur Lage der öffentlichen Haushalte.

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EU für Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit mit Mali

17. Februar 2013

Am 12. Februar 2013 entschieden die 27 EU-Entwicklungsminister, schrittweise die Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit mit Mali wieder aufzunehmen, die nach dem Staatsstreich im März 2012 ausgesetzt worden war. Durch die Wiederaufnahme soll der notleidenden Bevölkerung Malis geholfen werden. Es sollen Hilfsgelder im Umfang von 250 Millionen Euro bereit gestellt werden.

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Beitrag des Bildungssektors für die Schaffung von Arbeitsplätzen und "Erasmus für alle"

18. Februar 2013

Am 15. Februar 2013 beschlossen die 27 EU-Minister für Bildung, Jugend und Kultur Maßnahmen für weitere Investitionen im Bildungsbereich als Reaktion auf den jährlichen Wachstumsbericht und im Hinblick auf die Beschlüsse des Europäischen Rates. Nach Meinung der Minister sollten die Mitgliedstaaten enge Beziehungen zwischen den Ausbildungsinstitutionen und dem Arbeitsmarkt fördern, außerdem für eine Verbesserung der beruflichen Ausbildung sorgen und gefährdete Jugendliche besser identifizieren. Zudem sollte der Zugang zu Ausbildungsplätzen für Erwachsene verbessert werden und das lebenslange Lernen sollte gefördert werden. Die Minister tauschten sich über die Fortschritte bei der Einrichtung des Programms "Erasmus für alle" aus; der Kommissionsvorschlag wurde in vielen Teilen abgeändert. Das Programm soll mit 19 Milliarden Euro ausgestattet werden.

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Deutschland

Die Energiewende - ein deutsch-französisches Projekt

18. Februar 2013

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Frankreich und Deutschland bauen ihre Zusammenarbeit im Bereich Erneuerbare Energien aus. Die beiden Umweltminister Delphine Batho und Peter Altmaier gaben am 7. Februar 2013 in Paris bekannt, dass ein deutsch-französisches Büro für Erneuerbare Energien eingerichtet werden soll. In einer gemeinsamen Erklärung bezeichneten beide Minister die Energiewende als große Aufgabe, die beide Länder vor ähnliche Herausforderungen stelle, trotz des unterschiedlichen Energiemix in Deutschland und Frankreich. Die Entwicklung Erneuerbarer Energien "ist für beide Länder ein politisches Ziel mit höchster Bedeutung" erklärten die Minister.

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Verschärfung der Finanzregulierung

18. Februar 2013

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte am 16. Februar 2013 in ihrer wöchentlichen Videobotschaft, dass sie sich in den kommenden Monaten für "schärfere Regeln" an den Finanzmärkten einsetzen wird. "Wir werden uns für eine strengere Regulierung der Finanzmärkte auf internationaler Ebene stark machen, auf dem G20-Treffen dieses Wochenende in Moskau und ebenso bei dem G20-Treffen im September" erklärte Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin begrüßte die Brüsseler Vorschläge vom 14. Februar 2013 zur Ausgestaltung der Finanztransaktionssteuer, zu der sich 11 europäische Länder entschlossen haben.

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Bundesbank prognostiziert Wachstumszunahme während des 1. Quartals 2013

18. Februar 2013

Nach Schätzungen der Bundesbank, die am 18. Februar 2013 im Monatsbericht der Bank veröffentlicht wurden, könnte Deutschland während des 1. Quartals 2013 auf den Wachstumspfad zurück finden, nachdem es im 4. Quartal 2012 zu einem Rückgang des BIP um 0,6% gekommen ist. Die Einschätzung der Bundesbank wird von zahlreichen Wirtschaftswissenschaftlern geteilt. Falls dies der Fall sein sollte, könnte Deutschland eine Rezession vermeiden, die eintritt, falls ein Land in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen eine Absenkung des BIP verzeichnen muss. Die Bundesbank schreibt in ihrem Bericht, dass im Laufe des Jahres ein gradueller Aufschwung zu erwarten sei, trotz der Tatsache, dass nicht mit einer starken Nachfrage von außen zu rechnen sei. Für 2013 geht die Bundesregierung derzeit von einem niedrigeren Wachstum aus, nämlich 0,4% gegenüber 0,7% in 2012, für 2014 wird mit einem Wachstum in Höhe von 1,6% gerechnet.

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Spanien

Reform der lokalen Verwaltungsebene in Spanien

18. Februar 2013

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Die spanische Regierung kündigte am 15. Februar 2013 eine Reform der lokalen Verwaltungsebene in Spanien an, die insbesondere zu einer Streichung der Gehälter für "82% der lokalen Berater" führen soll und der Bürgermeister kleiner Städte. Hierdurch sollen insgesamt 7 Milliarden Euro bis zum Jahr 2015 eingespart werden. Der spanische Haushaltsminister Cristobal Montoro sprach von "beachtlichen Einsparmöglichkeiten" im Umfang von bis zu "7,129 Milliarden Euro durch Ausgabenkürzungen zwischen 2013 und 2015".

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Frankreich

Internationales Treffen zur Unterstützung Libyens

17. Februar 2013

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Am 12. Februar 2013 fand ein internationales Treffen zur Unterstützung Libyens im französischen Außenministerium in Paris statt. Teilnehmer waren unter anderem die USA, die UN, die Arabische Liga, die EU und die Afrikanische Union. Der libysche Außenminister Mohammed Abdelaziz bat die westlichen Staaten und die Nachbarländer offiziell um Unterstützung bei der Sicherung des Grenzgebietes. "Wenn wir die verjagten Islamisten aus dem Norden Malis hindern wollen, zurück zu kommen, müssen wir die Grenzen dicht machen" erklärte er. Die Teilnehmer verabschiedeten einen "Plan zur Aufbau eines Rechtswesens und eines Rechtsstaats", wie auch einen "Plan zur Entwicklung der nationalen Sicherheit" des Landes.

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Defizitziel von 3% Ende 2013 nicht zu erreichen

17. Februar 2013

In seinem Jahresbericht, der am 12. Februar 2013 veröffentlicht wurde, kritisiert der französische Rechnungshof (Cour des comptes) den für 2013 beschlossenen Haushalt. Für das Ziel, das Haushaltsdefizit bis Ende des Jahres auf 3% des BIP zu senken, sieht der Präsident des Rechnungshofes, Didier Migaud, nur "wenig Chancen". In dem Bericht lobt der Rechnungshof die strukturellen Reformen, die 2012 umgesetzt wurden, zugleich kritisiert er die Regierung dafür, dass sie die Ausgaben nicht stärker kürzt und zu stark auf Steuererhöhungen setze. "Die Maßnahmen stützen sich zu drei Vierteln auf eine Anhebung von Zwangsabgaben und zu einem Viertel auf Ausgabenkürzungen. Dies muss ausgeglichen werden", sagt Didier Migaud, der zu verstärkten Ausgabenkürzungen aufruft. Am 13. Februar 2013 gab der französische Premierminister Jean-Marc Ayrault bekannt, dass das Defizitziel von 3% 2013 nicht erreicht werden könne.

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Italien

Vorsitzender von Finmeccanica tritt zurück

18. Februar 2013

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Der Vorsitzende des italienischen Luftfahrt- und Rüstungskonzerns Finmeccanica, Giuseppe Orsi, der am 12. Februar 2013 aufgrund Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit Geschäften mit Indien verhaftet wurde, trat am 15. Februar 2013 von sämtlichen Ämtern zurück: "Ich erkläre meinen Rücktritt als Verwalter und Vorsitzender von Finmeccanica, wobei ich betone, dass ich seit Beginn meiner Tätigkeit stets die Interessen von Finmeccanica und den Unternehmensteilen vertreten habe." Mit seinem Rücktritt wolle er weiteren Schaden von der Gruppe abwenden.

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Litauen

Litauen soll nach Ansicht des IWF Investitionen fördern

17. Februar 2013

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Am 11. Februar 2013 veröffentlichte der IWF seine Einschätzung zur wirtschaftlichen Lage Litauens, das nach Meinung des IWF Maßnahmen zur Förderung von Investitionen ergreifen sollte, um den Wirtschaftsaufschwung zu unterstützen. Litauen hat in der Vergangenheit insbesondere durch Ausgabenkürzungen versucht, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Der IWF rät nun, Steuern auf Immobilien und auf Fahrzeuge zu erhöhen, wie auch die Steuerverwaltung zu verbessern, um mehr Einnahmen zu generieren. Höheres Wachstum kann nach Ansicht des IWF nur durch mehr Investitionen erreicht werden, hierfür müssten dringend bürokratische Hindernisse abgebaut werden.

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Besuch des litauischen Premierministers in Polen

17. Februar 2013

Am 12. Februar 2013 traf der litauische Premierminister Algirdas Butkevicius in Warschau seinen polnischen Amtskollegen Donald Tusk. Die Premierminister sprachen über das gemeinsame Energieprojekt LitPol Link, wie auch über die energiepolitische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern, die aktuell wichtiger denn je ist. Weitere Themen waren die Vorbereitung Litauens auf die Übernahme der europäischen Ratspräsidentschaft ab 1. Juli 2013 und die Situation der polnischen Minderheit in Litauen. Der litauische Premierminister wurde auch vom polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski empfangen.

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Slowenien

Treffen der Parteien in Ljubljana: Ausweg aus der Krise?

17. Februar 2013

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Am 14. Februar 2013 trafen sich auf Einladung des slowenischen Präsidenten Borut Pahor Vertreter von 7 Parteien, um einen Ausweg aus der politischen Krise des Landes zu finden. Nach dem Treffen, an dem auch der slowenische Premierminister Janez Jansa teilnahm, gab der Staatschef bekannt, dass sich die Teilnehmer darauf geeinigt hätten, die Ratifizierung des Vertrags für Kroatien zum Beitritt zur Europäischen Union zu beschleunigen. Darüber hinaus konnte man sich auf neue Regelungen für Referenden einigen, wie auch auf eine Reform des Arbeitsmarktes.

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USA

Freihandelszone zwischen den USA und der Europäischen Union?

17. Februar 2013

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Am 12. Februar 2013 sprach sich der amerikanische Präsident Barack Obama in seiner Rede zur Lage der Nation für die Aufnahme von Verhandlungen zur Ausarbeitung eines "ehrgeizigen" Freihandelsabkommens mit der Europäischen Union aus. Ein solches Abkommen würde die Hälfte der weltweit produzierten Waren umfassen. "Ein freier und gerechter Handel diesseits und jenseits des Atlantik würde Millionen gut bezahlter Arbeitsplätze in den USA sichern" erklärte der amerikanische Präsident. Der Präsident der Europäischen Kommission, José-Manuel Barroso, und der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, begrüßten am 13. Februar 2013 den Vorschlag des Präsidenten in einer gemeinsamen Erklärung. "Das Abkommen wird ein echter Motor für unsere Wirtschaft sein." Es würde mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze für die Europäer bedeuten.

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Kosovo

Kosovo feiert 5. Jahrestag seiner Unabhängigkeitserklärung

18. Februar 2013

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Am 17. Februar 2013 feierte der Kosovo den 5. Jahrestag seiner Unabhängigkeit. Inzwischen haben sich die Beziehungen zwischen den ehemals verfeindeten Nachbarn Kosovo und Serbien verbessert, dank der Mediation durch die Europäische Union, der beide Nachbarstaaten gerne beitreten würden. "Die Republik Kosovo ist eine unwiderlegbare und unwiderrufliche Realität", erklärte die Präsidentin des Kosovo, Atifete Jahjaga.

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Vatikan

Konklave könnte am 15. März beginnen

18. Februar 2013

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Die Konklave zur Wahl des Nachfolgers von Benedikt XVI. könnte bereits am 15. März beginnen, wie der Vatikan am 16. Februar 2013 bekannt gab. Die Spekulationen über den möglichen Nachfolger laufen auf Hochtouren. Die apostolische Verfassung sieht vor, dass die Konklave 15 bis 20 Tage nach Eintritt der Vakanz beginnen soll, wie der Sprecher des Vatikan, Federico Lombardi, bekannt gab. Die Zeitspanne soll den wählenden Kardinälen genug Zeit lassen, um nach Rom zu reisen. "In dem Moment, in dem alle anwesend sind, besteht kein Grund mehr, noch länger zu warten", fügte Lombardi hinzu. Mehrere Kardinäle hätten nach der Möglichkeit einer früheren Konklave gefragt. Entsprechend der apostolischen Verfassung ist dies möglich, falls das Kollegium der Kardinäle einer Verlegung zustimmt.

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OECD

OECD will Besteuerung internationaler Konzerne ändern

18. Februar 2013

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Am 12. Februar 2013 kündigte die OECD die Vorlage eines "Aktionsplans" bis zum Sommer 2013 an, um in Zukunft zu verhindern, dass internationale Konzerne fast keine Steuern bezahlen. Nach Aussage der OECD "nutzen einige internationale Konzerne Strategien, die ihnen ermöglichen, nur 5% Steuern zu bezahlen, während kleine und mittlere Unternehmen bis zu 30% Steuern bezahlen". Obwohl es sich um ein legales Vorgehen handelt, "führt dieses Verhalten dazu, dass die Steuereinnahmen in zahlreichen Ländern sinken und es zu einer Bedrohung des internationalen Finanzsystems kommt", sagte der Generalsekretär der OECD, Angel Gurria. Entsprechend der Mitteilung der OECD ist es wichtig, dass Einzelpersonen wie Unternehmen einer gerechten Besteuerung unterliegen und in die Transparenz des Systems der internationalen Besteuerung vertrauen können.

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G20

Ergebnisse des G20 Gipfels in Moskau

18. Februar 2013

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Am 15. und 16. Februar 2013 fand ein G20 Gipfeltreffen statt, zu dem sich die Finanzminister und Zentralbankchefs der G20 Länder in Moskau trafen. In ihrem Abschlussdokument betonen die G20 Länder, dass die Währungspolitik nicht nur der Wettbewerbsfähigkeit der Staaten dienen müsse, sondern ebenso weiterhin den wirtschaftlichen Wiederaufschwung fördern müsse. Die großen Industriestaaten der G20 Gruppe betonten, dass sie keinen "Finanzkrieg" gegeneinander führen wollen und dass sie jegliche aggressive Währungspolitik ablehnten. Neben den Sparmaßnahmen zur Konsolidierung der Haushalte sollen in Zukunft auch andere Maßnahmen verstärkt verfolgt werden, da die Sparpläne mehr und mehr kritisiert werden, da sie einen wirtschaftlichen Aufschwung verhinderten. In einer gemeinsamen Erklärung sprachen sich die G20 gegen Währungsabwertungen aus.

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Eurostat

Überschuss der Eurozone im internationalen Warenverkehr 2012

18. Februar 2013

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Entsprechend einer Pressemitteilung von Eurostat vom 15. Februar 2012 verzeichnete die Eurozone 2012 einen Überschuss im internationalen Warenverkehr in Höhe von 81,8 Milliarden Euro, gegenüber einem Defizit in Höhe von 15,7 Milliarden Euro in 2011. Im Dezember 2012 verzeichnete die Eurozone einen Überschuss in Höhe von 11,7 Milliarden Euro, gegenüber 13 Milliarden Euro Überschuss im November 2012 und gegenüber 8 Milliarden Euro Überschuss im Dezember 2011. Demgegenüber verzeichnete die Europäische Union im Dezember 2012 ein Defizit in Höhe von 0,7 Milliarden Euro, gegenüber einem Defizit in Höhe von 1,9 Milliarden Euro im November 2012. Bezogen auf das gesamte Jahr 2012 verzeichnete die Union ein Defizit in Höhe von 104,6 Milliarden Euro, gegenüber einem Defizit in Höhe von 162,7 Milliarden Euro in 2011.

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Rückgang des BIP um 0,6% in der Eurozone im 4. Quartal 2012

18. Februar 2013

Nach neuesten Zahlen, die Eurostat am 14. Februar 2013 veröffentlichte, war das Wirtschaftswachstum in der Eurozone im 4. Quartal 2012 rückläufig. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ging in der Eurozone um 0,6% im Vergleich zum vorherigen Quartal zurück, in der Europäischen Union gab es einen Rückgang um 0,5%. Bezogen auf das gesamte Jahr 2012 ging das BIP in der Eurozone um 0,5% zurück und in der Europäischen Union um 0,3%.

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Kultur

Chagall - Zwischen Krieg und Frieden

17. Februar 2013

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Vom 21. Februar bis zum 21. Juli 2013 widmet das Musée du Luxembourg in Paris dem französischen Künstler russischer Herkunft Marc Chagall eine Ausstellung mit dem Titel "Entre Guerre et Paix" ("Zwischen Krieg und Frieden"). Chagall entzog sich in seiner Arbeit dem künstlersichen Diktat des 20. Jahrhunderts, indem er Poesie und Erzählungen in seine Arbeiten einfliessen ließ. In seinen Werken widmet er sich wiederholt seiner Heimatstadt Vitebsk, der jüdischen Tradition, der Bibel, dem Leben als Paar, der Familie und dem Zirkus. Die Ausstellung umfasst um die hundert Werke, die mit den Themen Krieg und Frieden in Zusammenhang stehen.

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Retrospektive von Eileen Gray im Centre Pompidou

18. Februar 2013

Das Centre Pompidou zeigt vom 20. Februar bis zum 20. Mai 2013 eine Ausstellung, die in Form einer Retrospektive das Werk der irischen Künstlerin Eileen Gray präsentiert. Werke aus 70 Jahren Avantgarde-Kunst sind zu sehen, darunter Möbelstücke, Photographien und Modelle. Eileen Gray folgte in ihren Werken unterschiedlichen Strömungen. Ihr Werk ist auch heute noch Inspiration für Designer und junge Kreative, aufgrund ihrer revolutionären Raumkonzeption und ihrer visionären Kreationen.

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Retrospektive von Lichtenstein in der Tate Modern in London

17. Februar 2013

Vom 21. Februar bis zum 27. Mai 2013 zeigt die Tate Modern in London die Ausstellung "Lichtenstein: a retrospective". Roy Lichtenstein ist einer der bekanntesten Vertreter der amerikanischen Pop Art Bewegung. Es handelt sich um die erste Retrospektive seit 20 Jahren. Insgesamt präsentiert die Tate Modern 125 Gemälde des Künstlers.

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Anfänge Picassos in London

17. Februar 2013

Die Courtauld Gallery in London zeigt bis zum 26. Mai 2013 eine Ausstellung mit dem Titel "Becoming Picasso: Paris 1901". Die Ausstellung umfasst eine große Sammlung an Werken Picassos von 1901. Anhand der ausgestellten Werke kann die künstlerische Entwicklung Picassos nachvollzogen werden, zu einem Zeitpunkt, zu dem sich Picasso in Paris bekannt wurde. Die Ausstellung umfasst Werke aus öffentlichen und privaten Sammlungen. Zu sehen sind unter anderem "Arlequin penchant", "Autoportrait Yo-Picasso" und "L'Enfant au pigeon". Das Werk "Evocation, the Burial of Casagemas" ist das Kernstück der Ausstellung.

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Paul Hansen ist der Gewinner des 56. World Press Photo Award

17. Februar 2013

Der Schwede Paul Hansen hat am 15. Februar 2013 den zum 56. Mal vergebenen World Press Photo Award gewonnen, einen der wichtigsten Preise des Photojournalismus. Sein Photo, das den Preis als Photo des Jahres 2012 gewann, entstand am 20. November 2012 in Gaza. Es zeigt den Trauerzug bei der Beerdigung zweier Kinder, die bei einem israelischen Raketenangriff in ihrem Wohnhaus getötet wurden.

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Agenda

18. Februar

Ratstreffen "Auswärtige Angelegenheiten" (Brüssel)


18. und 19. Februar

Ratstreffen "Wettbewerb" (Brüssel)


22. Februar

Ratstreffen "Energie" ()


les 24.-25. Februar

Parlaments- und Senatswahlen in Italien ()


les 25.-26. Februar

Ratstreffen "Landwirtschaft-Fischerei" ()


25. Februar

EU-Ukraine-Gipfel (Brüssel)


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Die neue deutsche Regierung: Eine europäische Wende?

Das Gipfeltreffen Europäische Union - Großbritannien am 19. Mai 2025: ein Meilenstein in der langen Zeit seit dem Brexit

"Wir müssen die "Koalition der Willigen" finden, die in der Lage ist, die derzeitigen Meinungsverschiedenheiten zu überwinden."

Die Europäische Union angesichts des Nationalsouveränismus: eine neue demokratische Herausforderung?

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Inga Groth, Pauline Massis Desmarest, Pierre Thibaudat ,Fanny Cohen, Clara Coornaert, Victor Delage, Louis Hancisse, Gaudérique TraubChefredakteur : Pauline Massis Desmarest

N°ISSN : 2729-6482

Editor-in-Chief :
Eric Maurice

Director of Publication :
Pascale Joannin

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Der Brief n°567- Version des 18 févr. 2013