Im Rahmen der Partnerschaft der Robert Schuman Stiftung mit der französischen Sendergruppe "Audiovisuel extérieur de la France (AEF)" zeigt die Stiftung auf ihrer Internetseite die aktuelle Ausgabe der Sendung "Ici l'Europe" mit Victor Ponta als Studiogast, dem Premierminister Rumäniens. Victor Ponta zeigte sich zufrieden über die Aussage Frankreichs, dass es sich bei den Betrugsvorfällen aufgrund nicht deklarierten Pferdefleisches nicht um betrügerisches Handeln Rumäniens, sondern französischer Unternehmen gehandelt habe. Nachdem Ponta letzten Sommer versucht hatte, den Präsidenten Rumäniens Bacescu aus dem Amt zu vertreiben, erklärte er nun diesbezüglich, dass dieser nicht sein Freund sei, dass sich die Beziehung jedoch beruhigt hätte und die EU weniger beunruhigen müsse.

Der Vorsitzende der Partei Demokratische Versammlung (DISY), Nicos Anastasiades, der von der Demokratischen Partei (DIKO) unterstützt wird, hat am 24. Februar 2013 im 2. Wahlgang die Wahlen zum neuen Präsidenten Zyperns gewonnen. Nicos Anastasiades erhielt 57,48% der Stimmen; er lag somit vor dem ehemaligen Gesundheitsminister (2011-2012) des Landes, Stavros Malas (Fortschrittliche Arbeiterpartei - AKEL), der 42,52% der Stimmen erhielt. Die Wahlbeteiligung lag bei 81,58% und somit um 9,26% niedriger als im 2. Wahlgang der letzten Wahlen am 17. und 24. Februar 2008. Nicos Anastasiades wird am 1. März 2013 offiziell sein Amt antreten und nach Demetris Christofias neuer Präsident Zyperns werden.

In Italien scheinen sich nach den Wahlen am 24. und 25. Februar 2013 die schlimmsten Befürchtungen zu bewahrheiten. Die linke Koalition unter Pier Luigi Bersani konnte 29,54% der Stimmen gewinnen und kommt damit auf 340 Sitze im Abgeordnetenhaus. Sie liegt nur knapp vor der rechten Koalition unter Führung Silvio Berlusconis, die 29,18% der Stimmen und damit 124 Sitze gewann. Im Senat gewann ebenso die linke Koalition mit 31,63% der Stimmen und 113 Sitzen, allerdings ist der Vorsprung hier zu gering, um eine Mehrheit zu erlangen – die rechte Koalition kommt auf 30,72% der Stimmen und damit auf 116 Sitze. Die Fünf Sterne Bewegung unter Beppe Grillo konnte 25,55% der Stimmen und damit 108 Sitze im Abgeordnetenhaus gewinnen, im Senat kommt sie auf 23,79% der Stimmen und auf 54 Sitze. Die Zentrumskoalition unter Mario Monti landete auf dem 4. Platz mit 45 Sitzen im Abgeordnetenhaus und mit 18 Sitzen im Senat. Die Koalition der Bürgerlichen Revolution unter Antonio Ingroia konnte die 10%-Hürde nicht erreichen und wird somit nicht im Parlament vertreten sein.

Am 20. Februar 2013 verteidigte der spanische Regierungschef Mariano Rajoy in einer Rede zur Lage Spaniens vor den Abgeordneten des Parlaments die Sparmaßnahmen, die seit seiner Wahl 2011 in die Wege geleitet wurden. "Dies hat uns Blut und Tränen gekostet, doch das Schiff ist nicht untergegangen", erklärte Rajoy. Er betonte, dass immer noch 5 965 400 Spanier arbeitslos sind und dass der Schwerpunkt seiner Regierung im Abbau der Arbeitslosigkeit liege, indem ein Reformprogramm der "2. Generation" auf den Weg gebracht würde und insbesondere kleine und mittlere Unternehmen gefördert und so Wachstum und Beschäftigung unterstützt würden. Am 23. Februar 2013 protestierten tausende Spanier in Madrid gegen die Sparmaßnahmen und gegen Korruption. Spaniens Regierung, die angesichts von Massenarbeitslosigkeit und Rezession angeschlagen ist, muss sich zudem mit massiven Korruptionsvorwürfen und politischen Skandalen auseinander setzten.

Am 22. Februar 2013 veröffentlichte die Europäische Kommission ihre Wirtschaftsprognose. In ihrem Bericht spricht die Kommission von einer "enttäuschenden" Entwicklung für die europäische Wirtschaft, trotz der Verbesserungen an den Finanzmärkten. Laut Kommission wird der wirtschaftliche Aufschwung in erster Linie auf höheren Exportzahlen und verstärkter Binnennachfrage basieren (für 2013 wird ein Wachstum in Höhe von 0,1% prognostiziert). Für 2013 geht die Kommission von einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 11,1% in der EU und auf 12,2% in der Eurozone aus. Die Inflation wird voraussichtlich zurück gehen und 1,7% bzw. 1,5% erreichen. Laut Kommission besteht jedoch weiterhin das Risiko, dass die Wachstumsprognose nochmals nach unten korrigiert werden muss.

Entsprechend einer Schätzung der Investmentagentur Pimco, die am 22. Februar 2013 von der offiziellen Agentur CNA veröffentlicht wurde, könnten zypriotische Banken 8,86 Milliarden Euro benötigen, um Zypern vor dem Bankrott zu bewahren. Das Land ist sehr stark von der Krise in Griechenland betroffen. Die Investmentagentur Pimco ist von der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds beauftragt worden, den Bedarf der zypriotischen Banken zu evaluieren. Zypern hat einen Antrag auf die Bereitstellung von Hilfsgeldern an die Troika gestellt, um den Bankrott zu verhindern. Die Bewertung der Investmentagentur Pimco umfasst den Bedarf der Bank of Cyprus und der Cyprus Popular Bank, wie auch der Hellenic Bank, der Greek Alpha Bank Cyprus, der Eurobank Cyprus und den Bedarf von Kreditgenossenschaften in Höhe von ca. 63%. Auf Verlangen der Troika hat Zypern bereits umfangreiche Sparpläne verabschiedet in Höhe von 7,25% des BIP für die kommenden 4 Jahre.

Erstmals seit 1978 wurde Großbritannien durch eine Rankingagentur (Moody's) die Top-Bonität AAA aberkannt. Aktuell besteht die Gefahr, dass die Wirtschaft des Landes in eine Rezession gerät. Nach Meinung von Experten wird die Abstufung jedoch voraussichtlich keine Auswirkungen an den Finanzmärkten haben. Am 22. Februar 2013 gab Moody's bekannt, dass die Bewertung für die Bonität Großbritanniens um einen Punkt auf "Aa1" herabgestuft wurde, aufgrund der Tatsache, dass weiterhin mittelfristig nur schwache Wachstumsaussichten bestünden. Moody's geht jedoch davon aus, dass sich die wirtschaftliche Lage des Landes in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts verbessern wird.

Entsprechend eines Berichts, den die Europäische Kommission am 22. Februar 2013 veröffentlichte, hat sich der Schutz vor Zigarettenqualm in der Union enorm verbessert. Im Jahr 2012 waren nur noch 28% der europäischen Bürger in Cafés und Restaurants Zigarettenqualm ausgesetzt, 2009 waren es noch 46%. Entsprechend des Berichts gab es entgegen der Befürchtungen keine Einbrüche in der Gastronomie trotz der Einführung von Rauchverboten in Bars und Restaurants, mittel- bis langfristig sind keinerlei wirtschaftlichen Auswirkungen festzustellen. Der Bericht prangert die verspätete Umsetzung des Rauchverbots in einigen Mitgliedsländern an, die auch heute noch keinen umfassenden Rechtsrahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung aufweisen oder die Rechtsvorschriften nicht konsequent umsetzen.

Am 21. Februar 2013 erläuterte der EU-Handelskommissar Karel De Gucht vor dem Ausschuss für internationalen Handel des Europäischen Parlaments die Vorteile der Aushandelug eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA. Die Abgeordneten befürworteten den Beginn der Verhandlungen, sie stellten jedoch klar, dass es kein Abkommen um jeden Preis geben dürfe. Am 15. Februar 2013 erbat die Europäische Kommission gegenüber dem Rat die Zustimmung zur Aufnahme von Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen für Waren und Dienstleistungen.

Am 18. Februar 2013 erklärte der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, vor den Mitgliedern des Wirtschafts- und Währungsausschusses des Europäischen Parlaments, dass "für die Wirtschaft der Eurozone die Gefahr von Inflationsblasen weiterhin existiert und [dass] mögliche Auswirkungen des Eurowechselkurses auf die Inflation überwacht werden müssen". Der Wechselkurs dürfe nicht erneut gesenkt werden. Mario Draghi betonte zudem, dass die Banken zur Überwindung der Krise ein starkes einheitliches Überwachungssystem mit einheitlichen Regelungen bräuchten. Die europäischen Abgeordneten forderten die EZB auf, mehr Kredite für die Realwirtschaft bereit zu stellen.

Am 20. Februar 2013 einigten sich die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die Europäische Kommission auf Regelungen im Rahmen des sogenannten "Two-Pack" betreffend schnellerer Sanktionen für Länder, die die vorgegebenen Ziele zum Abbau des Haushaltsdefizits und der Staatsverschuldung nicht einhalten (in diesem Bereich gab es bereits 2011 durch Regelungen des sogenannten "Six-Pack" verschärfte Sanktionen). Die Mitgliedstaaten sind nunmehr verpflichtet, ihre Haushaltsentwürfe vor der Verabschiedung durch die nationalen Parlamente in Brüssel vorzulegen und prüfen zu lassen. Die Kommission prüft den Haushaltsentwurf, sie besitzt jedoch kein Vetorecht. Falls den Empfehlungen der Kommission nicht gefolgt wird, kann sie im Falle eines exzessiven Defizits mit finanziellen Sanktionen drohen. Im Gegenzug zur Stärkung der Haushaltsdisziplin konnte das Parlament Zustimmung für Wachstumsmaßnahmen erreichen. Während der nächsten Sitzungswoche im März 2013 muss das Europäische Parlament über die Einigung abstimmen.

Am 22. Februar 2013 diskutierten die 27 EU-Energieminister über den Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Verbreitung von Biokraftstoffen mit einem reduziertem Ausstoß von Treibhausgasen. Das Europäische Parlament soll im Juli 2013 über den Vorschlag abstimmen. Die Minister diskutierten zudem über die konkrete Ausgestaltung des europäischen Energiemarktes, der 2014 vollendet werden soll und für dessen Konkretisierung verstärkt die Bürger einbezogen werden sollen.

Am 19. Februar 2013 wurde das internationale Abkommen zur Schaffung eines einheitlichen Gerichtsstands für das europäische Patent unterzeichnet, das über die Einhaltung der Rechtsvorschriften zum europäischen Patentrecht in sämtlichen teilnehmenden Mitgliedstaaten wachen wird. Das Patentgericht hat drei Hauptaufgaben: Die Vermeidung zunehmender Streitigkeiten vor nationalen Gerichten, die Vermeidung widersprüchlicher Urteile und die Reduzierung von Kosten im Zusammenhang mit Patenten. Das Abkommen muss nun in dreizehn Mitgliedstaaten ratifiziert werden, bevor es in Kraft treten kann.

Am 25. Februar 2013 stimmten die 27 EU-Landwirtschaftsminister für spezifische Regelungen für Überseegebiete der Europäischen Union, wie auch für die Ägäis. Die Regelungen basieren auf einer Einigung mit dem Europäischen Parlament. Sie sollen die Landwirtschaft in diesen speziellen Gebieten unterstützen, die mit besonderen Schwierigkeiten konfrontiert sind, wie beispielsweise die geringe Fläche und die demographische Entwicklung, ihre Entfernung vom Festland und der geringe Kontakt zum europäischen Kontinent.

Am 18. Februar 2013 gaben die 27 EU-Außenminister ihre formale Zustimmung für die Mission in Mali zur Ausbildung malischer Soldaten. Ziel der Mission ist eine Unterstützung des Aufbaus und der Reorganisation der malischen Streitkräfte. Die Minister sprachen sich darüber hinaus für den Vorschlag des Präsidenten der syrischen Opposition, Moaz al-Khatib, aus, der die Wiederaufnahme des politischen Dialogs vorgeschlagen hat. Die Europäische Union gab zudem bekannt, dass sie den Nukleartest Nordkoreas vom 12. Februar 2013 auf das Schärfste verurteilt und dass sie ein sofortiges Ende der Tests fordert.

In einer Regierungserklärung vor den Abgeordneten des Bundestags forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Abgeordneten des Europäischen Parlaments auf, für den Haushalt 2014-2020 zu stimmen, der auf dem Europäischen Rat am 7. und 8. Februar 2013 von den Staats- und Regierungschefs verabschiedet worden ist. Aufgrund der Regelungen im Vertrag von Lissabon muss das Europäische Parlament dem mehrjährigen Finanzrahmen der EU für dessen Inkrafttreten seine Zustimmung erteilen.

Am 22. Februar 2013 sprach sich der Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Europarede für eine verstärkte europäische Integration aus. Er forderte eine Verdoppelung der Anstrengungen, um die europäische Einigung voran zu bringen. Vor 200 geladenen Gästen betonte er, dass das europäische Projekt in erster Linie von den Bürgern getragen werden müsse. Gauck betonte, dass Deutschland den übrigen EU-Ländern kein "Diktat" auferlegen wolle: "Nach meiner festen Überzeugung bedeutet 'mehr Europa' in Deutschland nicht ein deutsches Europa. Es bedeutet für uns ein europäisches Deutschland". Im Hinblick auf Großbritannien äußerte er den Wunsch, dass das Land Mitglied der Europäischen Union bleiben solle.

Der französische Präsident François Hollande ist am 19. Februar 2013 nach Griechenland gereist. Auf einer Pressekonferenz mit dem griechischen Premierminister Antonis Samaras gab Hollande bekannt, dass die von seiner Regierung für 2013 prognostizierten 0,8% Wachstum für Frankreich nicht erreicht werden könnten. Griechenland und Frankreich betonten, dass beide Länder durch freundschaftliche Beziehungen verbunden sind. Es wurden wirtschaftliche Partnerschaftsabkommen unterzeichnet, insbesondere in den zu privatisierenden Bereichen (Verkehr, Flughäfen, Energie, etc.). Der französische Präsident traf 40 griechische Unternehmenschefs. Frankreich machte ein Angebot zur Bereitstellung von Fremm-Fregatten zur Suche von Erdölvorkommen in der Ägäis, um so die Position Griechenlands im Energiesektor zu stärken.

Bis zum 3. März 2013 findet zum 50. Mal der "Salon International de l'Agriculture" (die Internationale Landwirtschaftsmesse) in Paris statt. Wie jedes Jahr trifft sich die gesamte Landwirtschaftsbranche zur Vorstellung ihrer Produkte. Das 50jährige Bestehen wird in diesem Jahr unter dem Motto "Landwirtschaft als Herzensangelegenheit" gefeiert.

Am 20. Februar 2013 gab der polnische Ministerpräsident Donald Tusk eine "kleine, aber interessante" Umbildung der Regierung bekannt. Der polnische Finanzminister Jacek Rostowski soll stellvertretender Premierminister werden, er wird jedoch auch weiterhin Finanzminister bleiben. Den Posten des polnische Innenministers, den derzeit Jacek Cichocki inne hat, soll Barlomiej Sienkiewicz übernehmen. Der polnische Premierminister kündigte darüber hinaus eine größere Regierungsumbildung für Mitte des Jahres an, da einige Minister bereits seit fast 6 Jahren ihr Amt ausüben würden.

Am 20. Februar 2013 stimmten die Abgeordneten des polnischen Parlaments (Sejm) mit 282 gegen 155 Stimmen für die Ratifizierung des Fiskalpaktes. Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski muss entsprechend der Entscheidung des Parlaments die Ratifizierung vornehmen, wodurch Polen zum 17. Staat wird, der den Fiskalpakt ratifiziert. Der polnische Finanzminister Jacek Rostowski sagte anlässlich der Abstimmung, dass Polen durch die Beteiligung am Fiskalpakt sein Gewicht in der Europäischen Union stärke. Die Robert Schuman Stiftug hat ihre Übersichtstabelle mit dem Stand der Ratifizierung in den betroffenen EU-Mitgliedsländern aktualisiert.

Eurobarometer hat soeben eine aktuelle Studie zum Europäischen Parlament veröffentlicht namens "Parlemètre". Es wurden 26739 europäische Bürger befragt. Entsprechend der Umfrage bereitet die aktuelle Wirtschaftskrise den Bürgern die meisten Sorgen. 51% der Befragten (+7% im Vergleich zu 2006) gaben an, sich für die europäischen Angelegenheiten zu interessieren. Das Bild des Europäischen Parlaments ist im Laufe des letzten Jahres wie auch im Zeitraum 2007 bis 2012 quasi gleich geblieben: die größte Gruppe der Befragten (43%, +2% im Vergleich zu 2007) hat ein gleichbleibend neutrales Bild vom Europäischen Parlament. 75% der Befragten denken, dass das Europäische Parlament eine wichtige Rolle spielt und 54% wünschen sich für die Zukunft eine noch wichtigere Rolle als derzeit für das Europäische Parlament.

Im Jahr 2011 kam es aufgrund der Sparmaßnahmen in vielen Staaten erstmals seit fast 20 Jahren zu einem Rückgang der Waffenverkäufe innerhalb der Gruppe der 100 größten Waffenproduzenten (weltweit - ohne China), wie das Friedensforschungsinstitut Sipri in Stockholm am 18. Februar 2013 bekannt gab. Unter Berücksichtigung der Inflation ging der Umsatz dieser 100 Produzenten durchschnittlich um 5% zurück im Vergleich zum Vorjahr.

Am 1. März 2013 wird die Wiener Kunstkammer wiedereröffnet. In der Kunstkammer werden seltene Werke aus der königlichen Schatzkammer präsentiert, wie auch Kuriositäten aus der Sammlung der Habsburger. Es handelt sich um eine der berühmtesten Kunstkammern weltweit, die wertvolle Objekte aus dem Mittelalter, der Renaissance und dem Barock umfasst.

Das Marc Chagall Museum in Nizza feiert sein 40jähriges Bestehen mit einer Sonderausstellung mit dem Titel "Marc Chagall, d'une guerre l'autre" ("Marc Chagall, von einem Krieg zum nächsten"). Die Ausstellung, die bis zum 20. Mai 2013 geöffnet ist, zeigt Werke Chagalls aus der Zeit zwischen den Weltkriegen. Schwerpunkt der Ausstellung sind die wenig bekannten, jedoch sehr intimen Zeichnungen des Künstlers. Zu sehen sind über sechzig Zeichnungen, Gouachen und Collagen Chagalls.

Der Petit Palais in Paris zeigt bis zum 4. August 2013 über 100 Werke aus der Schenkung Ziem (Gemälde, Aquarelle und Zeichnungen), die unter dem Titel "J'ai rêvé le beau" präsentiert werden. Der Künstler ist vor allem für seine Meeres- und Landschaftsbilder mit den Motiven Venedig und Konstantinopel bekannt. Felix Ziem gilt als Vorreiter des Impressionismus, dessen Werke sehr häufig Himmel und Wasser in leuchtenden Landschaftskompositionen abbilden, die ihn bekannt machten. Die Ausstellung zeigt außerdem seine Reisetagebücher, wie auch seine Skizzen und Kopien italienischer und holländischer Meister.