Der Brief7673 juil. 2017

La Lettre

Jean-Paul Betbeze

3. Juli 2017

Jean-Paul Betbèze, Ökonom und Mitglied des Wissenschaftskomitees der Stiftung, erläutert die kommenden Herausforderungen des G20-Gipfels (07. und 08. Juli) in Hamburg.

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Stiftung

"Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?"

2. Juli 2017

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Der Präsident der Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, veröffentlichte "Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?". Eine erleuchtende Lektüre für die ersten Wochen mit dem neuen französischen Präsidenten, wie er sich vor dem französischen Parlament äußert und seine Amtskollegen der G20 trifft.

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Der Schuman-Berichts zum Zustand der Union 2017

2. Juli 2017

Der "Schuman-Berichts zum Zustand der Union 2017" ist in gedruckter und digitaler Form bei Lignes de Repères in französisch und englisch erhältlich und enthält eine Vielzahl von Artikeln zur aktuellen Situation in Europa. Bestellen Sie jetzt online!

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Frankreich nach den Wahlen - eine Chance für Deutschland und Europa

2. Juli 2017

Am 6. Juli nimmt Thierry Chopin, Studiendirektor der Stiftung, an einer Konferenz, mit dem Titel "Frankreich nach den Wahlen - eine Chance für Deutschland und Europa", teil. Die Veranstaltung wird von der DGAP und der SWP in Berlin organisiert.

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"Europäische Verteidigungspolitik: ein neuer Start?"

2. Juli 2017

Am 5. Juli nimmt der Präsident der Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, an einer Veranstaltung in Brüssel teil, die von IHEDN und Egmont organisiert wird. Das Thema der Diskussionen ist dabei "Europäische Verteidigungspolitik: ein neuer Start?".

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Kommission

Ein EU-Haushalt für morgen: Kommission eröffnet Debatte über die Zukunft der EU-Finanzen

2. Juli 2017

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Durch den Brexit und neue Ausgagenfelder (zum Beispiel die Europäische Verteidigung) kann es dazu kommen, dass bis zu 20 Milliarden € jährlich im EU Budget fehlen. Laut Günther Oettinger, dem europäischen Kommissar für Haushalt, wird allein der Brexit ein Loch von 10 Milliarden € jährlich in den Haushalt reißen.

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Kampf gegen Geldwäsche, Steuervermeidung und Terrorismusfinanzierung

2. Juli 2017

Am 26. Juni ist die Vierte Richtlinie zur Geldwäschebekämpfung in Kraft getreten. Sie verschärft die bestehenden Regelungen und sorgt für eine wirksamere Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Zudem schafft sie mehr Transparenz, um Steuervermeidung zu verhindern. Parallel zum Inkrafttreten der Richtlinie befinden sich im Europäischen Parlament und im Rat die Beratungen über zusätzliche Maßnahmen zur weiteren Stärkung der Richtlinie bereits in einem fortgeschrittenen Stadium.

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Kommission verhängt Geldbuße in Höhe von 2,42 Mrd. EUR gegen Google

2. Juli 2017

Die Europäische Kommission hat am 27. Juni eine Geldbuße von 2,42 Mrd. EUR gegen Google verhängt, da das Unternehmen gegen das EU-Kartellrecht verstoßen hat. Google hat seine marktbeherrschende Stellung als Suchmaschinenbetreiber missbraucht, indem es einem anderen Google-Produkt – seinem Preisvergleichsdienst – einen unrechtmäßigen Vorteil verschafft hat.

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Maßnahmen zur Verhütung von Radikalisierung und Cyber-Bedrohungen

2. Juli 2017

Am 29. Juni legte die Europäische Kommission den achten Fortschrittsbericht auf dem Weg zu einer wirksamen und nachhaltigen Sicherheitsunion vor, in dem dazu aufgerufen wird, die laufenden Arbeiten zur Verbesserung der Sicherheit der EU-Bürger zügig voranzubringen.

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Diplomatie

EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland um sechs Monate

2. Juli 2017

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Der Rat hat am 28. Juni 2017 die auf bestimmte Sektoren der russischen Wirtschaft abzielenden Wirtschaftssanktionen bis zum 31. Januar 2018 verlängert.

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EZB

Konsolidierte finanzielle Situation des Eurosystems

2. Juli 2017

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Die Europäische Zentralbank (EZB) veröffentlichte am 27. Juni die konsolidierte finanzielle Situation des Eurosystems. Außerdem sagte Mario Draghi, dass das Vertrauen nach Europa zurück komme.

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Deutschland

Vorbereitungen auf den G20-Gipfel

2. Juli 2017

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Die europäischen Staats- und Regierungschefs erklärten am 29 Juni, dass sie weiter daran arbeiten werden das Klima zu schützen und den Freihandel zu stärken. Dies ist vor allem ein Signal an Donald Trump, der sich in den Tagen vor dem G20-Gipfel wieder einmal von seiner turbulenten Seite zeigt.

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Abschied von Helmut Kohl

3. Juli 2017

Am 1. Juli versammelten sich mehrere Staats- und Regierungschefs in Straßburg, um Helmut Kohl, dem deutschen Bundeskanzler von 1982 bis 1998 und Vater der Einheit, die letzte Ehre zu erweisen.

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Zypern

Wiederaufnahme der Verhandlungen zur Wiedervereinigung von Zypern

3. Juli 2017

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Am 28. Juni erklärte der UN-Sondergesandte zu Zypern, Espen Barth, dass die wieder aufgenommenen Gespräche zu Zypern in einer "konstruktiven" Art und Weise geführt wurden. Der UN Generalsekretär, Antonio Guterres, wird am 30. Juni zu den Verhandlungsparteien stoßen.

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Kroatien

Kroatien tritt Schengen-Informationssystem bei

3. Juli 2017

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Am 27. Juni erhielten die kroatischen Sicherheits- und Polizeikräfte ihren Zugang zum Schengen-Informationssystem. Dadurch soll die Effektivität des Landes bei der europäischen Polizeikooperation erhöht werden. Der Premierminister Andrej Plenkovic begrüßte den Zugang als wichtigen Schritt in Richtung eines kroatischen Schengenbeitritts.

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Frankreich

Der französische Premierminister besucht Estland

3. Juli 2017

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Am 28. Juni besuchte der französische Premierminister, Édouard Philippe, Estland. Seine erste Auslandsreise geht somit in das Land, dass die Ratspräsidentschaft des Rates der Europäischen Union am 1. Juli übernommen hat.

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Arbeitsmarktreform in Frankreich

3. Juli 2017

Die französische Regierung präsentierte am 28. Juni die Leitlinien ihrer Arbeitsmarktreform. Dabei ist damit zu rechnen, dass es zu tiefgreifenden Einschnitten in der Arbeitswelt kommen wird und auch die Grundlagen des französischen Sozialstaatsmodells reformiert werden müssen. Jedoch soll es nicht dazu kommen, dass das franzöische Modell nicht mehr wieder zu erkennen ist.

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Die Situation und die Aussichten des französichen Haushaults

2. Juli 2017

Das französische Staatsdefizit wird sich 2017 um 3,2% des BIP erhöhen. Dies gab der französische Rechnungshof bekannt.

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Simone Veil ist verstorben

2. Juli 2017

Simone Veil verstarb am 30. Juni im Alter von 89 Jahren. 1979 wurde die angesehene französische Politikerin in den ersten direkten Wahlen zum Europäischen Parlament zur EU-Abgeordneten gewählt. Das neue Parlament machte Veil zu seiner Präsidentin (1979-1982). In Frankreich ist sie für das "Veil-Gesetz" bekannt, dass den Schwangerschaftsabbruch de-kriminalisierte. Ihr Leben versinnbildlicht - auf ihre spezielle Weise - die drei wichtigen historischen Momente des 20. Jhd.: den Holocaust, die Emanzipation der Frau und den Aufbau Europas.

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Rumänien

Neue Regierung in Rumänien

2. Juli 2017

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Die neue Regierung des rumänischen Premierministers Mihai Tudose wurde am 29. Juni vom Parlament bestätigt. Zur Regierung zählen 28 Minister, darunter 6 Frauen.

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Großbritannien

Theresa May erhält knappe Zustimmung des britischen Parlaments

2. Juli 2017

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Am 29. Juni nahmen die Abgeordneten des britischen Unterhauses, mit 323 zu 309 Stimmen, das Regierungsprogramm von Theresa May an. Die knappe Zustimmung von 14 Stimmen konnte durch eine Vereinbarung mit der Nord-irischen Unionspartei (DUP), vom 26. Juni, sichergestellt werden. Außerdem verpflichtete sich die britische Regierung zu Zahlungen von einer Milliarde Pfund an Nordirland, um das Land finanziell zu unterstützen.

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Rechte von EU Bürgern in Großbritannien

2. Juli 2017

Am 26. Juni erklärte die britische Premierministerin, Theresa May, dass ab März 2019, wenn die Brexit Verhandlungen abgeschlossen sind, folgende Regelungen für EU Bürger gelten werden. EU-Bürger, die seit fünf Jahren oder mehr in Großbritannien leben erhalten den Status eines dauerhaften Bewohners und werden den britischen Staatsangehörigen, in allen Bereichen gleichgestellt (Bildung, Gesundheit, Leistungen und Renten).

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Schottland: erneutes Referendum wird aufgeschoben

2. Juli 2017

Die schottische Premierministerin, Nicola Sturgeon, verkündete am 27 Juni, dass die Entscheidung über die Organisation eines erneuten schottischen Unabhängigkeitsreferendums erst im Herbst 2018 fallen wird. Als Grund dafür nannte sie die Brexit Verhandlungen.

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Slowenien

Das internationale Schiedsgericht gewährt Slowenien einen Zugang zu internationalen Gewässern

3. Juli 2017

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Das internationale Schiedsgericht in Den Haag gewährte Slowenien am 29. Juli einen Zugang zu internationalen Gewässern, dies geschieht jedoch auf Kosten Kroatiens.

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Serbien

Die Regierung der serbischen Premierministerin Ana Brnabic wurde vom Parlament bestätigt

2. Juli 2017

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Das serbische Parlament bestätigte am 29. Juni Ana Brnabic auf dem Posten der Premierministerin. Eine historische Entscheidung. Ihre Regierung besteht aus 22 Ministern, darunter 5 Frauen. Sie erhielt 157 Ja-Stimmen und 55 Nein-Stimmen.

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Ukraine

Treffen zwischen Emmanuel Macron und Petro Poroschenko

2. Juli 2017

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Am 26. Juni besuchte der ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, seinen französischen Amtskollegen, Emmanuel Macron, um mit ihm die Situation in der Ukraine zu erörtern. Emmanuel Macron erinnerte daran, dass Frankreich die Annexion der Krim durch Russland nicht anerkennt.

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Europarat

Bekämpfung von Korruption: Förderung der Integrität in Regierung und Verwaltung

3. Juli 2017

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"Priorität" muss der verstärkten Bekämpfung von Korruption und der Wiederherstellung des Vertrauens in die Effizienz und Wirksamkeit demokratischer Institutionen in vielen europäischen Demokratien, die europäischen Institutionen eingeschlossen, "gegeben werden". Dies erklärte die Versammlung am 27. Juni am Ende einer Debatte zur Bekämpfung von Korruption. Die Versammlung verabschiedete eine Entschließung auf der Grundlage eines Berichts von Michele Nicoletti (Italien, SOC) und forderte die Regierungen dazu auf, auf allen Ebenen die Bekämpfung von Korruption durch die Förderung von Integrität und Transparenz im öffentlichen Leben zu stärken.

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NATO

Treffen der Verteidigungsminister

2. Juli 2017

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Am 29. Juni entschieden die Verteidigungsminister der NATO, dass die militärische Präsenz in Afghanistan verstärkt werden muss, ebenso wie die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO. Des Weiteren wurde erklärt, dass man die Kosten, die durch die Sicherheitsmaßnahmen und den Kampf gegen den Terrorismus entstehen, gerechter verteilt. Im Sommer 2018 wird ein NATO-Gipfel in Brüssel stattfinden.

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Migration

EU-Asylagentur: weitgehende politische Einigung erzielt

2. Juli 2017

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Am 28. Juni 2017 haben der maltesische Ratsvorsitz und die Vertreter des Europäischen Parlaments eine weitgehende politische Einigung ad referendum über alle zwölf Kapitel der Verordnung über die Asylagentur der Europäischen Union erzielt; Grundlage hierfür war das Mandat, das der AStV am 20. Dezember 2016 erteilt hatte.

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Verhaltensregeln für NRO

3. Juli 2017

Die Innenminister Italiens, Frankreichs und Deutschlands erklärten am 3. Juli, dass sie damit beginnen werden einen Verhaltenskatalog für Nichtregierungsorganisationen zu erarbeiten, die Migranten im Mittelmeer helfen, wenn diese in Seenot geraten sind. Des Weiteren wollen sie die Unterstützung für die libysche Küstenwache weiter ausbauen.

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Eurostat

Jährliche Inflation im Euroraum auf 1,3% gesunken

2. Juli 2017

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Die jährliche Inflationsrate der Eurozone ist im Juni 2017 auf 1,3% gesunken. Im Mai lag sie noch bei 1,4%. Dies ergab eine Schätzung von Eurostat, dem Europäischen Büro für Statistik, die am 30. Juni veröffentlicht wurde.

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Im Euroraum lag die Arbeitslosenquote im Mai 2017 bei 7,8% und in der EU bei 9,3%

3. Juli 2017

Im Euroraum (ER19) lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Mai 2017 bei 9,3%. Damit war sie unverändert gegenüber April 2017 und verzeichnete einen Rückgang gegenüber 10,2% im Mai 2016. Das ist nach wie vor die niedrigste Quote, die seit März 2009 im Euroraum verzeichnet wurde. In der EU28 lag die Arbeitslosenquote im Mai 2017 bei 7,8%. Damit war sie unverändert gegenüber April 2017 und verzeichnete einen Rückgang gegenüber 8,7% im Mai 2016. Das ist nach wie vor die niedrigste Quote, die seit Dezember 2008 in der EU28 verzeichnet wurde. Diese Daten werden von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht.

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Eurobarometer

Wissen und Bewusstsein über die EU Regionalpolitik

3. Juli 2017

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Am 29. Juli veröffentlichte die Kommission eine Umfrage von Eurobarometer. Die Fragestellung mit der sich die Studie beschäftigte, war folgende: "Die Sensibilisierung und die Wahrnehmung der EU Regionalpolitik durch die Bürger". Das Resultat war, dass fast 80% der EU Bürger einen positiven Eindruck von EU-finanzierten Projekten in ihrer Region oder Stadt haben.

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Berichte / Studien

Der Europäische Preis für Bürgersinn, Sicherheit und Verteidigung

3. Juli 2017

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Der Europäische Preis für Bürgersinn, Sicherheit und Verteidigung soll Handlungen ehren, die dazu beitragen die Entwicklung des europäischen Bürgersinns voran zu treiben und es erreichen, dass es ein europäisches Bewusstsein für Sicherheit und Verteidigung entsteht. Der Einsendeschluss für Kandidatenvorschläge ist der 30. September.

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Kultur

Mozart im Musée de l'Opéra in Paris

3. Juli 2017

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Bis zum 24. September zeigt die französische Nationalbibliothek die Werke von Mozart in einer Ausstellung in der Opéra Garnier. Dabei werden Kostüme, Artikel und Fotos von Szenen aus dem 19. Jhd. bis heute gezeigt.

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Internationales Eisteddfod Musikfestival

3. Juli 2017

Vom 3. bis zum 9. Juli findet in Llangollen das gallische Musik- und Tanzfestival Eisteddfod statt, dass seit 1947 existiert. 4000 Künstler kommen aus mehr als 50 Ländern und es werden mehr als 50.000 Besucher erwartet.

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Festival in der Arena von Verona

3. Juli 2017

Bis zum 30. August findet in den Arenen von Verona das berühmte Opernfestival statt. Die Arenen präsentieren dieses Jahr unter anderem Werke der Meister Verdi, wie zum Beispiel Aida oder Rigoletto von Puccini, Mme Butterfly von Tosca. Am 21. Juli findet eine spezielle Erinnerungsveranstaltung an Placido Domingo statt.

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Festival von Avignon

3. Juli 2017

Vom 6. bis zum 26. Juli findet die 71. Ausgabe des Festivals von Avignon statt. Das Festival ist eines der wichtigsten Festivals für Schauspieler der Gegenwart. Avignon verwandelt sich in diesem Zeitraum in ein Stadttheater und beherbergt mehr als 130 000 Besucher. Im Programm: mehr als 30 Vorstellungen, Vorlesungen, Ausstellungen, Filme und Debatten.

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EXIT Festival in Serbien

3. Juli 2017

Vom 5. bis zum 9. Juli findet das EXIT Musikfestival in der Burg von Petrovaradin in Novi Sad, Serbien, statt.

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Balaton Sound Festival

3. Juli 2017

Das Balaton Sound ist eines der wichtigsten Festivals für elektronische Musik in Europa und findet vom 5. bis zum 9. Juli am Balaton statt.

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Venezianische Renaissance im Thyssen-Bornemisza Museum von Madrid

3. Juli 2017

Bis zum 24. September ehrt das Thyssen-Bornemisza Museum in Madrid die venezianischen Maler des 16. Jhd. Dabei werden Werke der Meister, wie Titian, Tintoretto, Veronese und Lotto zu sehen sein.

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Festival von Aix en Provence

3. Juli 2017

Bis zum 22. Juli findet das Festival von Aix en Provence statt. Die Eröffnung beginnt mit einer modernen Interpretation vom Joel Pommerats "Pinocchio" im Mozarttempel mit Musik des belgischen Komponisten Philippe Boesmans.

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Agenda

1. Juli bis 31. Dezember

Ratspräsidentschaft (Estland)


3. bis 6. Juli

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


6. Juli

EU-Japan Gipfel (Brüssel)


7. und 8. Juli

G20-Gipfel (Hamburg)


10. Juli

Versammlung der Eurogruppe (Brüssel)


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