Der Brief7742 oct. 2017

La Lettre

2. Oktober 2017

Emmanuel Macron legte am 26. September an der Pariser Sorbonne seine Vorstellung des europäischen Projekts dar und schlug eine ganze Reihe an Maßnahmen vor. Diese werden hier zusammengefasst und auf der Basis seiner eigenen Worte wiedergegeben. Seine Vision für Europa ist offenbar Frucht fundierter Reflexion und vor allem in die Zukunft gerichtet. Offen für die Ideen der europäischen Partner und die Debatte mit den Bürgern, umfasst sie 77 Handlungsempfehlungen und konkrete Beispiele dessen, wie sich die Union bis 2024 entwickeln könnte.

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Neuigkeiten

"Europa ist nicht zustande gekommen, wir haben Krieg gehabt"

2. Oktober 2017

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Jean-Dominique Giuliani widmet sich den Gründen dafür, dass Emmanuel Macron in seiner Europarede Robert Schumann zitierte.

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Wahlen

Parlamentswahlen in Tschechien

2. Oktober 2017

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Die Tschechen sind am 20. und 21. Oktober dazu aufgerufen, die 200 Sitze der Abgeordnetenkammer zu erneuern. Die letzte Umfrage des Instituts CVVM sieht die Partei ANO von Andrej Babis mit 30,9% der Stimmen vor den Sozialdemokraten (13,1%), den böhmischen und mährischen Kommunisten (11,1%), der zivil-demokratischen Partei (9,1%), der Partei für Freiheit und direkte Demokratie (7,3%), der Piratenpartei (6,2%) und der christlich-demokratischen Volksunion (6,2%). Die entscheidende Frage ist demnach, aus welchen Parteien sich die nächste Koalitionsregierung zusammensetzen wird.

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Präsidentschaftswahl in Slowenien

2. Oktober 2017

Am 22. Oktober finden die Präsidentschaftswahlen in Slowenien statt. Neun Kandidaten stehen zur Wahl, darunter auch Amtsinhaber Borut Pahor. Laut Umfragen liegt Letzterer in Führung und würde im ersten Wahlgang 44,7% der Stimmen erhalten. Er läge damit vor Marjan Sarec (17,2%), Ljudmilla Novak (6,8%), Romana Tomc (5,2%) und Boris Popovic (2,4%). Der zweite Wahlgang findet am 12. November statt.

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Europäischer Rat

Donald Tusk bedauert Fehlen "ausreichender Fortschritte"

2. Oktober 2017

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Der Präsident des Europäischen Rats Donald Tusk traf sich am 26. September in London mit Theresa May. Dabei stellte er das Fehlen "ausreichender Fortschritte" in den Brexit-Verhandlungen fest, unterstrich jedoch gleichzeitig die "konstruktivere und realistischere Haltung" der britischen Premierministerin.

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Digitalgipfel in Tallinn

2. Oktober 2017

Am 29. September fand der Digitalgipfel in Tallinn statt. Der im Rahmen der estnischen Ratspräsidentschaft organisierte Gipfel der Staats- und Regierungschefs konzentrierte sich insbesondere auf Fragen der E-Governance, der Cybersicherheit, der Digitalwirtschaft und den Wandel am Arbeitsmarkt. Des Weiteren wurde die Frage der Besteuerung großer Internetunternehmen angesprochen.

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Kommission

Strafe in Höhe von 880 Millionen Euro für Scania

2. Oktober 2017

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Die Europäische Kommission hat den schwedischen LKW- und Bushersteller Scania mit einer Kartellstrafe in Höhe von 880 Mio. Euro belegt. Das Unternehmen hatte die europäischen Wettbewerbsregeln 14 Jahre lang gebrochen und illegale Preisabsprachen mit fünf anderen europäischen Unternehmen getroffen.

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Europäische Säule sozialer Rechte

2. Oktober 2017

Die Europäische Kommission hat am 25. September bekanntgegeben, erneut Gespräche mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden aufzunehmen, um Arbeitsverträge fairer und berechenbarer zu gestalten. Sie strebe außerdem die Umsetzung einer europäischen Säule sozialer Rechte an, die die Arbeits- und Lebensbedingungen in der Union verbessern soll.

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Schengen: Grenzkontrollen bis zu drei Jahren

2. Oktober 2017

Die Europäische Kommission schlug am 27. September vor, den Schengener Grenzkodex so anzupassen, dass in Fällen "schwerer Gefahren für die öffentliche Ordnung und innere Sicherheit" eines Landes für bis zu drei Jahre Grenzkontrollen eingeführt werden dürfen.

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Sicherheitsunion: Kampf gegen illegale Online-Inhalte

2. Oktober 2017

Die Europäische Kommission legte am 28. September gemeinsame Grundsätze für Online-Plattformen vor, die ein proaktives Vorgehen bei der Verhinderung, Erkennung und Entfernung illegaler Inhalte, die zu Hass, Gewalt und Terrorismus aufstacheln, ermöglichen sollen. Die Kommission empfiehlt insbesondere die Investition in automatische Erkennungstechnologien und die Veröffentlichung regelmäßiger Transparenzberichte zu gemeldeten Inhalten.

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Neuer Investitionsplan für Afrika

2. Oktober 2017

Die Europäische Kommission gab am 28. September den Start eines Investitionsplans für "inklusivere und nachhaltigere Entwicklung" in den Ländern Afrikas und der europäischen Nachbarschaft bekannt. Der Plan sieht die "Beseitigung der Armut" in "fragilen Regionen" der betreffenden Länder vor, insbesondere im Bereich der nachhaltigen Energien.

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Öffnung des Handels für die Ukraine am 1. Oktober

2. Oktober 2017

In einer gemeinsamen Erklärung begrüßten Handelskommissarin Malmström und die ukrainische Handelsbeauftragte Nataliya Mykolska am 29. September das Inkrafttreten der autonomen Handelsmaßnahmen der EU für die Ukraine am 1. Oktober. Sie unterstrichen dabei, dass in der ersten Hälfte dieses Jahres der Warenhandel zwischen der EU und der Ukraine um 23 % zugenommen hatte.

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Parlament

Haushalt 2018: Abstimmung über Ausgaben in Höhe von 161,8 Mrd. Euro

2. Oktober 2017

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Der Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments stimmte am 26. und 27. September einem EU-Haushalt für 2018 in Höhe von 161,8 Mrd. Euro zu. Damit veranschlagt das Parlament 2,13 Mrd. Euro mehr als der ursprüngliche Kommissionsvorschlag. Die Abgeordneten nahmen die Haushaltslinien für die "Connecting Europe"-Fazilität und das Programm "Horizon 2020" wieder auf und erhöhten das Budget für Europol, den Fonds "Asyl, Migration und Integration" sowie die Mittel für Auswärtiges.

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EZB

Die EZB vertraut auf eine Rückkehr der Teuerung

2. Oktober 2017

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In einer Rede vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments zeigte sich EZB-Präsident Mario Draghi am 25. September optimistisch, dass die Inflation in der Eurozone innerhalb der vorgegebenen Zielwerte zurückkehren werde. Nichtsdestotrotz bleibe "ein sehr substanzielles Maß monetärer Anpassung vonnöten", um die derzeitige Preisentwicklung zu stützen.

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Europäische Agenturen

Virgo entdeckt die ersten Gravitationswellen in Europa

2. Oktober 2017

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Das europäische Interferometer Virgo, das aus einer Kooperation zwischen Frankreich, Italien, Polen, den Niederlanden und Ungarn hervorging, hat erstmals Gravitationswellen entdeckt, die aus der Deformation der Raumzeit nach der Fusion zweier schwarzer Löcher entstanden.

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Neuansiedlung der im Vereinigten Königreich sitzenden EU-Agenturen

2. Oktober 2017

Die Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA) und die Europäische Arzneimittelagentur (EMEA) werden nach dem Brexit das Vereinigte Königreich verlassen. Die Kommission wünscht eine rasche Entscheidung über den neuen Sitz der beiden Behörden und veröffentlichte am 30. September eine Bewertung der 27 eingegangenen Vorschläge der Mitgliedstaaten.

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Spanien

Der spanische Regierungschef äußert sich zum katalanischen Unabhängigkeitsreferendum

2. Oktober 2017

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Mariano Rajoy bekräftigte am 1. Oktober, dass die spanische Zentralregierung dem von Katalonien an jenem Tag organisierten Unabhängigkeitsreferendum keinerlei juristischen und politischen Wert zubillige. Die Europäische Kommission rief den spanischen Regierungschef am 2. Oktober nichtsdestotrotz zum Dialog auf, der daraufhin in Diskussionen mit den wichtigsten politischen Kräften des Landes eintrat, um die institutionelle Krise zu lösen.

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Frankreich

Emmanuel Macron hält eine ambitionierte Europarede

2. Oktober 2017

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Der Präsident der französischen Republik präsentierte am 26. September seine Vision eines erneuerten europäischen Projekts, die auf drei Säulen fußt: Souveränität, Einheit und Demokratie. Emmanuel Macron schlug des Weiteren einen neuen Elysee-Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich vor, der am 22. Januar 2018 unterzeichnet werden soll.

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Haushaltsentwurf für 2018

2. Oktober 2017

Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire und Haushaltsminister Gerald Darmanin stellten am 27. September den französischen Haushaltsentwurf für 2018 vor. im Mittelpunkt ihres Vorschlags stehen die Steigerung der Kaufkraft, der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, die Unterstützung von Investitionen und Innovation, die Begleitung des ökologischen Wandels, die Reform der Wohnungsbaupolitik sowie die Förderung der Anstrengungen in den Bereichen Verteidigung, Justiz und Sicherheit.

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34. Frankreich-Italien-Gipfel in Lyon

2. Oktober 2017

Der 34. Frankreich-Italien-Gipfel fand am 27. September in Anwesenheit von Paolo Gentiloni und Emmanuel Macron in Lyon statt. Die beiden berieten sich zu Themen der Verteidigung, der inneren Sicherheit, der Umwelt, der Kultur und der Bildung. Dabei sind Paris und Rom auch zu einer Übereinkunft im Streit um die die Werften von STX-France gekommen. Demnach erhält Fincantieri eine de-facto-Mehrheit.

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Italien

Treffen der Arbeits-, Wissenschafts- und Wirtschaftsminister der G7

2. Oktober 2017

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Die Arbeitsminister der G7 trafen sich am 29. und 30. September in Turin, um die digitale Revolution der Arbeitswelt zu diskutieren. Sie erkannten an, dass noch mehr in Forschung und Innovation investiert werden müsse, dass die Ausbildungssysteme an die neuen Anforderungen angepasst werden müssten und Ungleichheit und Massenarbeitslosigkeit insbesondere unter jungen Menschen reduziert werden müssten. Die Wissenschaftsminister hatten sich bereits am 27. und 28. September getroffen, die Wirtschaftsminister am 25. und 26. September.

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Polen

Untersuchung der neuerlichen Justizreformen

2. Oktober 2017

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Frans Timmermans gab am 25. September bekannt, dass er die von Präsident Andrzej Duda initiierten Vorschläge zur Vereinbarkeit der polnischen Justizreformen mit dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit "aufmerksam in Augenschein nehmen" werde. Der polnische Präsident hatte zuvor seinen Plan aufgegeben, die Verfassung zu ändern, um das Reformpaket durchsetzen zu können.

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Rumänien

Verstärkte Zusammenarbeit zwischen Mittel- und Südosteuropa

2. Oktober 2017

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Die Initiative der Kommission für Erdgas-Verbindungsleitungen in Mittel- und Südosteuropa (CESEC) hat am 28. September in Bukarest ein neues Protokoll verabschiedet. Dieses umfasst ein gemeinsames Konzept für Strommärkte, Energieeffizienz und die Entwicklung erneuerbarer Energien.

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Großbritannien

Neue Dynamik in den Verhandlungen, doch keine ausreichenden Fortschritte

2. Oktober 2017

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Nach der vierten Verhandlungsrunde konstatierte der britische Brexit-Minister David Davis am 28. September "entscheidende Fortschritte". Sein Gegenüber Michel Barnier gab sich weniger enthusiastisch, sprach jedoch immerhin von "einer neuen Dynamik" nach der Rede der britischen Premierministerin in Florenz am 22. September.

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Theresa May engagiert sich für Sicherheit und Verteidigung in Europa

2. Oktober 2017

Auch wenn das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlässt, wird das Land weiterhin "bedingungslos" für die Verteidigung des Kontinents eintreten. "Ich möchte betonen, dass das Vereinigte Königreich stets an der Seite seiner Alliierten verbleibt", erklärte die britische Premierministerin während ihres Besuchs einer NATO-Basis in Estland zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

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Schweden

Schlussfolgerungen des IWF zu Schweden

2. Oktober 2017

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Der Internationale Währungsfonds (IWF) veröffentlichte am 28. September seine Ansichten zur Lage der schwedischen Wirtschaft. Demnach ist das Wachstum solide und erlaubt eine niedrige Arbeitslosigkeit sowie einen Haushaltsüberschuss. Nichtsdestotrotz solle Schweden inklusiveres Wachstum anstreben und sowohl niedriger Qualifizierten als auch Flüchtlingen leichteren Zugang zu Arbeit und Wohnraum verschaffen.

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Norwegen

Start der internationalen Cyberstrategie

2. Oktober 2017

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Der norwegische Außenminister Børge Brende initiierte am 27. September die internationale Cyberstrategie des Landes. Er tat dies im Rahmen eines jährlichen Treffens von Repräsentanten der Vereinigten Staaten, der nordischen und baltischen Länder zu Fragen der Cybersicherheit.

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Migration

Umsiedlungsprogramm für 50.000 Flüchtlinge

2. Oktober 2017

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Die Europäische Kommission schlug am 27. September ein Umsiedlungsprogramm für 50.000 Flüchtlinge vor, die zum Großteil aus Nordafrika und vom Horn von Afrika stammen. Sie mahnte außerdem Pilotprojekte zur Ermöglichung legaler Migration und eine Reform des gemeinsamen europäischen Asylregimes an.

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Eurostat

Inflationsrate in der Eurozone stabil bei 1,5%

2. Oktober 2017

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Laut Eurostat vom 29. September blieb die Inflationsrate in der Eurozone im September stabil bei 1,5%.

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Arbeitslosigkeit in der EU bei 7,6% und in der Eurozone bei 9,1%

2. Oktober 2017

Laut Eurostat vom 2. Oktober lag die Arbeitslosigkeitsquote in der EU im August bei 7,6% (7,7% im Vormonat, 8,5% im Vorjahr). Das ist der niedrigste Wert seit November 2008. In der Eurozone lag die Arbeitslosigkeit bei 9,1% (9,1% im Vormonat, 9,9% im Vorjahr) - der niedrigste Wert seit Februar 2009.

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Eurobarometer

Die Europäer profitieren vom Wegfall der Roaming-Gebühren

2. Oktober 2017

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Laut Eurobarometer vom 26. September haben 71% der Europäer den Wegfall der Roaming-Gebühren wahrgenommen, 72% wiederum halten ihn für vorteilhaft. Seit dem 15. Juni haben 31% der innereuropäischen Reisenden die Möglichkeit wahrgenommen, ohne Mehrkosten im Ausland zu surfen und zu telefonieren, im Vergleich zu 15% davor.

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Berichte / Studien

Bericht zum Welthandel

2. Oktober 2017

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Die WTO veröffentlichte am 27. September ihren jährlichen Bericht zum Welthandel. Der Bericht für das Jahr 2017 konzentriert sich insbesondere auf den Zusammenhang zwischen Technologie und Handel. Er analysiert den Einfluss des technologischen Fortschritts auf Arbeit und Löhne und fragt, wie Regierungen sich am besten darauf einstellen können.

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Kultur

Internationales Filmfestival in Kopenhagen

2. Oktober 2017

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Bis zum 11. Oktober zeigt das Internationale Filmfestival Kopenhagen dänische und nicht-dänische Filme, die sich vor allem mit Lateinamerika auseinandersetzen.

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Internationales Filmfestival von Reykjavík

2. Oktober 2017

Die isländische Kapitale Reykjavík beherbergte bis zum 8. Oktober ihr Internationales Filmfestival. Dabei werden isländische und nicht-isländische Filme gezeigt, mit einem besonderen Augenmerk auf junge Avantgarde-Filmer.

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Johan Maelwael im Rijksmuseum

2. Oktober 2017

Vom 6. Oktober bis 7. Januar zeigt das Rijksmuseum in Amsterdam eine Ausstellung über Johan Maelwael (1370-1415), einen der gefeiertsten Maler des Mittelalters. Dieser war insbesondere Hofmaler des Fürsten von Burgund, Philipps des Kühnen.

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Weiße Nacht in Brüssel und Paris

2. Oktober 2017

In der Nacht vom 7. auf den 8. Oktober finden in den Städten Paris, Brüssel und Mayenne von 19 Uhr abends bis 7 Uhr morgens zahlreiche kulturelle und künstlerische Aktionen statt. In Brüssel lautet das Thema der Nuit Blanche in diesem Jahr "Machtspiele", während Paris sich auf die Fragen des "Zusammenlebens" konzentriert.

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22. Festival des deutschen Kinos in Paris

2. Oktober 2017

Das Pariser Kino "L'Arlequin" organisiert vom 4. bis 10. Oktober das 22. Festival des deutschen Kinos und zeigt das Beste aus deutschem Film und Kurzfilm sowie Vorpremieren und Kino-Konzerte.

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14. Biennale von Lyon - "Welten im Fluss"

2. Oktober 2017

Die 14. Ausgabe der Biennale von Lyon widmet sich bis zum 7. Januar 2018 zum zweiten von insgesamt drei Malen der Bedeutung des Konzepts der "Moderne". Angesichts einer Globalisierung, die mit permanenter Mobilität und einer Beschleunigung von Bewegungen einhergeht, erkundet die Biennale Erbe und Bedeutung der "Moderne" im heutigen künstlerischen Schaffen. Die Ausstellung selbst ist dabei konstruiert wie eine mobile Landschaft, die sich ohne Unterlass neu zusammensetzt.

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"Zwischen Kubismus und Klassizismus" - Picasso im Museum Scuderie del Quirinale

2. Oktober 2017

Bis zum 21. Januar 2018 stellt das Museum Scuderie del Quirinale in Rom zahlreiche Werke Picassos aus der Zeit zwischen 1915 und 1925 aus. Anlass ist das 100. Jubiläum der Italienreise des Künstlers.

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Agenda

2. bis 5. Oktober

Plenarsitzung des Europäischen Parlamentes (Straßburg)


5. und 6. Oktober

Ozeankonferenz (Malta)


6. Oktober

EU-Indien-Gipfel (Neu-Delhi)


9. Oktober

Rat "Landwirtschaft und Fischerei" und Sitzung der Eurogruppe (Luxemburg)


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Der Brief n°774- Version des 2 oct. 2017