Der Brief77616 oct. 2017

La Lettre

16. Oktober 2017

Der vorliegende Bericht thematisiert vier entscheidende Fragen der Reform der Wirtschafts- und Währungsunion, die im Grunde die Zukunft der gesamten Europäischen Union betreffen: - Wie kann aus Steuerwettbewerb Kooperation werden? - Welche gemeinsame Strategie für Investitionen kann Europa finden? - Wie kann Europa nach der Krise auf sein demokratisches und exekutives Doppeldefizit reagieren? - Wie kann ein "soziales Europa" zu einem Hebel für mehr Integration werden?

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Neuigkeiten

Eine französische Strategie für die Verteidigung Europas

16. Oktober 2017

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Jean-Dominique Giuliani bespricht die interessante neue Verteidigungsstrategie, die Frankreich kürzlich veröffentlichte. Diese leistet einen wichtigen Beitrag zur Debatte über ein Europa, das seine Verteidigungskapazitäten stärkt.

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Wahlen

Sebastian Kurz im Alter von 31 Jahren künftiger österreichischer Bundeskanzler

16. Oktober 2017

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Sebastian Kurz (ÖVP) hat die österreichischen Nationalratswahlen am 15. Oktober mit 31,4 % der Stimmen und 61 Sitzen im Parlament für sich entschieden. Die populistische FPÖ wurde mit 27,4% der Stimmen und 53 Sitzen zweitstärkste Kraft. Die sozialdemokratische Partei (SPÖ) von Amtsinhaber Christian Kern errang mit 26,7% und 52 Sitzen nur den dritten Rang. Die liberalen NEOS erhielten 5% der Stimmen und 9 Sitze, die Liste Peter Pilz 4,1% und 8 Sitze. Die Frage ist nun, mit wem der 31-jährige Kurz eine Koalition bilden wird. Eine Allianz zwischen ÖVP und FPÖ scheint am wahrscheinlichsten.

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Kommission

Die Vollendung der Bankenunion hat Priorität

15. Oktober 2017

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Die Kommission veröffentlichte am 11. Oktober eine Mitteilung, die das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten dazu auffordert, ihre Vorschläge zu verabschieden, die Risiken minimieren und die Widerstandsfähigkeit von Banken stärken sollen. Das Dokument bezieht sich insbesondere auf ein Europäisches Einlagenversicherungssystem (EDIS), das seit 2015 von Deutschland blockiert wird.

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"Kein großer Schritt nach vorn" in den Brexit-Verhandlungen

15. Oktober 2017

Michel Barnier bestätigte nach einer weiteren Verhandlungsrunde am 12. Oktober, dass er sich "nicht in der Lage" sehe, dem Europäischen Rat die Eröffnung der zweiten Phase der Verhandlungen, die die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich betreffen, zu empfehlen. Nichtsdestotrotz seien Fortschritte erzielt worden in der irischen Frage und bei den Rechten von Bürgern beider Seiten. Der EU-Chefverhandler zeigte sich allerdings alarmiert von einem "extrem beunruhigenden Verhandlungsstillstand" in der Frage der Rechnung, die London zu begleichen habe. Er erhoffe sich dennoch "entscheidende Fortschritte [...] in den kommenden zwei Monaten".

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Rat der Europäischen Union

Schlussfolgerungen der Finanz- und Wirtschaftsminister

15. Oktober 2017

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Die 28 Finanz- und Wirtschaftsminister der Union beschlossen am 10. Oktober ein neues System zur Beilegung von Doppelbesteuerungsstreitigkeiten zwischen Mitgliedstaaten. Sie einigten sich des Weiteren in Fragen der Finanzierung des Kampfes gegen den Klimawandel.

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Neue Sanktionen gegen Nordkorea

15. Oktober 2017

Der Ministerrat verschärfte am 10. Oktober die gegen Nordkorea verhängten Sanktionen, indem er die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in Resolution 2375 (2017) vorgesehenen Sanktionen umsetzte.

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Kohlendioxid: Ziele für die Jahre 2021-2030

16. Oktober 2017

Die 28 Umweltminister der Union einigten sich am 13. Oktober auf CO2-Reduktionsziele für die Jahre 2021 bis 2030. Demnach müssen alle Mitgliedstaaten einen CO2-Ausstoß einhalten, der zwischen 0 und 40% unter dem des Jahres 2005 liegt.

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Schlussfolgerungen des Justiz- und Innenminister

16. Oktober 2017

Die Justiz- und Innenminister beschlossen am 12. und 13. Oktober die Verordnung zur Schaffung einer europäischen Staatsanwaltschaft. 20 Mitgliedstaaten nehmen daran im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit teil. Die Minister haben des Weiteren den Kommissionsvorschlag zur vorübergehenden Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengenraums in Augenschein genommen.

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Diplomatie

Reaktion auf die Bekanntgabe einer neuen Iran-Strategie des amerikanischen Präsidenten

16. Oktober 2017

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Nach der Bekanntgabe der Neuausrichtung der amerikanischen Iran-Strategie erneuerten die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs ihr Bekenntnis zum globalen Aktionsplan und zu seiner Umsetzung durch alle Parteien. Auch die Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik der Union, Federica Mogherini, sprach sich für eine Beibehaltung des Abkommens über das iranische Atomprogramm aus.

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Schlussfolgerungen des Rates für Auswärtiges

16. Oktober 2017

Der Ministerrat für Auswärtige Angelegenheiten bekräftigte am 16. Oktober, dass das Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015 ein zentraler Baustein der weltweiten Bemühungen um eine Nichtverbreitung von Nuklearwaffen darstelle. Die EU sei fest entschlossen, das Abkommen "vollumfänglich und effektiv" umzusetzen und appelliert an die Vereinigten Staaten, "ihr Engagement aufrechtzuerhalten".

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Europäische Agenturen

Start des Satelliten Sentinel 5P des Kopernikus-Programms

16. Oktober 2017

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Ein neuer Satellit des europäischen Kopernikus-Programms wurde am 13. Oktober von Russland aus ins All verbracht. "Sentinel 5P" wird täglich den gesamten Planeten kartographieren und das Aufkommen zahlreicher Gase und Aerosole messen, die sich auf Gesundheit und Klima auswirken können.

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Deutschland

Eröffnung der Frankfurter Buchmesse

15. Oktober 2017

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Angela Merkel und Emmanuel Macron eröffneten am 10. Oktober gemeinsam die Frankfurter Buchmesse. Der französische Präsident sprach sich dabei für ein veritables "kulturelles Europa" aus.

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Anhebung der deutschen Wachstumsprognosen

16. Oktober 2017

Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognosen deutlich angehoben, auf 2% für das Jahr 2017 und 1,9% für 2018.

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Deutschland verlängert seine Grenzkontrollen bis Mai 2018

16. Oktober 2017

Bundesinnenminister Thomas de Maizière gab am 12. Oktober bekannt, dass Deutschland seine Grenzkontrollen bis Mai 2018 beibehalten werde und begründete dies mit der "terroristischen Gefahr" und dem Kampf gegen die "illegale Migration".

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Treffen der G20-Finanzminister

16. Oktober 2017

Während das globale Wachstum ein Fünf-Jahres-Hoch erreicht, plädieren die Finanzminister der G20, der IWF und die Weltbank mehr denn je für Reformen.

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Österreich

Bericht zu den Kosten der Russland-Sanktionen

16. Oktober 2017

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Im Auftrag des Europäischen Parlaments veröffentlichte das österreichische Institut für Wirtschaftsforschung einen Bericht zu den Folgen der europäischen Sanktionen gegen Russland. Demnach verursachten diese europäische Exportverluste, insbesondere im landwirtschaftlichen Sektor, in einer Größenordnung von 30 Mrd. Euro.

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Spanien

Katalonien: Letztes Ultimatum am 19. Oktober

16. Oktober 2017

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In einem an die Zentralregierung gerichteten Brief vom 16. Oktober erklärte Carles Puidgemont, dass "sein ernsthaftes Angebot zum Dialog kein Ausweis von Schwäche war, sondern ein ehrlicher Vorschlag, um eine Lösung zu finden zwischen Katalonien und dem spanischen Staat." Die spanische Regierung gab ihm bis Donnerstag Zeit, um seine Position klarzustellen.

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Frankreich

Debatte zur Zukunft der Europäischen Union in der Nationalversammlung und im Senat

15. Oktober 2017

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Die Nationalversammlung nahm am 10. Oktober eine Regierungserklärung zur Zukunft der Europäischen Union entgegen, die sie anschließend debattierte. Tags darauf hielt Jean-Yves Le Drian, der Minister für Europa und Auswärtiges, eine Rede im Senat.

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Prioritäten der neuen Verteidigungsstrategie

15. Oktober 2017

Die von einem Komitee um den Europaabgeordneten Arnaud Danjean erarbeitete neue Verteidigungsstrategie Frankreichs wurde am 13. Oktober veröffentlicht. Dieses Dokument von hoher Qualität nimmt eine Analyse der strategischen Risiken und Gefahren für Frankreich und Europa vor und bestätigt von Neuem, dass Frankreich eine strategische Autonomie für Europa anstrebt, zu der es in vollem Umfang beizutragen bereit ist.

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Emmanuel Macron bekräftigt seinen Willen, das Land zu verändern und zu beschützen

16. Oktober 2017

Der französische Präsident Emmanuel Macron äußerte sich am 15. Oktober erstmals nach seiner Wahl in einem großen Fernsehinterview. Er verteidigte insbesondere sein Projekt einer "radikalen Transformation" des Landes und bekräftigte seinen Willen, "das kränkliche Frankreich zu beschützen".

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Italien

Verabschiedung des neuen Wahlgesetzes

15. Oktober 2017

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Die italienische Abgeordnetenkammer beschloss am 12. Oktober mit 375 gegen 215 Stimmen ein neues Wahlgesetz, das Rosatellum. Dieses muss noch vom Senat bestätigt werden.

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Niederlande

Koalitionsvereinbarung

15. Oktober 2017

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208 Tage nach den Parlamentswahlen vom 15. März, konnten sich die liberale Partei VVD von Ministerpräsident Mark Rutte, die christdemokratische CDA, die demokratische D66 und die christliche Union CU auf eine Koalitionsvereinbarung einigen. Diese trägt den Titel "Vertrauen in die Zukunft".

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Polen

Interministerielles Treffen mittel- und osteuropäischer Staaten

16. Oktober 2017

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Die Außenminister der mittel- und osteuropäischen Staaten trafen sich am 9. Oktober in Warschau, um Fragen der regionalen Sicherheit, insbesondere nach der russisch-weißrussischen Militärübung Zapad 2017, zu erörtern.

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Tschechische Republik

Letzte Umfragen am Vorabend der Parlamentswahlen am 20. und 21. Oktober

16. Oktober 2017

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Eine Woche vor den Parlamentswahlen in der Tschechischen Republik liegt die ANO-Partei von Andrej Babis trotz der kürzlichen enthüllten Affären des Kandidaten in den Umfragen mit 26% vorne. Andrej Babis wird seit dem 9. Oktober offiziell der Veruntreuung von EU-Fördermitteln beschuldigt.

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Großbritannien

Das Vereinigte Königreich enthüllt seine handelspolitischen Vorstellungen

15. Oktober 2017

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Die britische Regierung veröffentlichte am 9. Oktober ihre Analyse zur künftigen Handelspolitik des Landes, insbesondere ihre Vorstellungen zu den Handels- und Zollbeziehungen mit der Europäischen Union.

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Europarat

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko spricht vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

16. Oktober 2017

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Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erklärte am 11. Oktober vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, dass sein Land einen Krieg an zwei Fronten führe - einen, um der militärischen Aggression entgegenzutreten und die territoriale Einheit des Landes wiederherzustellen, einen zweiten, um schwierige und komplexe Reformen umzusetzen.

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Stella Kyriakides zur Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt

15. Oktober 2017

Stella Kyriakides (Zypern, EPP/CD) wurde nach dem Rücktritt von Pedro Agramunt (Spanien, EPP/CD) am 6. Oktober zur Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt. Sie setzte sich im dritten Wahlgang gegen Emanuelis Zingeris (EPP/CD) durch.

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UNO

Audrey Azoulay nächste UNESCO-Generaldirektorin

16. Oktober 2017

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Die 58 Mitglieder des Exekutivkomitees der UNESCO haben am 13. Oktober mit 30 gegen 28 Stimmen Audrey Azoulay als nächste Generaldirektorin der Organisation vorgeschlagen. Sie wird ihren neuen Posten am 15. November antreten.

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NATO

Neue multinationale Brigade in Rumänien

15. Oktober 2017

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg weihte bei seinem Rumänien-Besuch am 9. Oktober eine neue multinationale Brigade ein. Die Soldaten der Brigade stammen aus zehn Mitgliedstaaten der Allianz, darunter, Italien, Kanada und Rumänien. Die Truppe soll die Süd-Ost-Flanke der Allianz sichern, während die russische Präsenz im Schwarzen Meer mehr und mehr Bedrohlichkeit annimmt.

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IWF

Neue globale Wirtschaftsprognosen

15. Oktober 2017

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Der Internationale Währungsfonds hat seine Wachstumsprognosen für die Eurozone für 2017 und 2018 nach oben korrigiert, weil der Welthandel anzieht und die politischen Unsicherheiten abnehmen. Er erwartet demnach 2,1% Wachstum im Jahr 2017 (0,2% mehr als in der Prognose vom Juli) und 1,9% in 2018 (plus 0,2%).

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Berichte / Studien

7. Kohäsionsbericht

15. Oktober 2017

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Die Kommission veröffentlichte am 9. Oktober ihren siebten Kohäsionsbericht. Dieser schlägt eine Kohäsionspolitik vor, die sich drei grundlegenden Zielen widmet: der Steuerung der Globalisierung, der Inklusion aller und der Umsetzung struktureller Reformen.

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Kultur

Ausstellung zur Geschichte der Oper im Londoner Victoria & Albert

16. Oktober 2017

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Das Victoria & Albert-Museum in London zeigt bis zum 25. Februar 2018 zusammen mit dem Royal Opera House eine Ausstellung, die sich der Geschichte und der Faszination der Oper widmet.

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"Modern sein: Das MoMA in Paris" in der Fondation Louis-Vuitton

16. Oktober 2017

Die Fondation Louis-Vuitton zeigt bis zum 5. März 2018 die Ausstellung "Modern sein: Das MoMA in Paris", die 200 Werke aus dem Fundus des New Yorker Museum of Modern Art zeigt.

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Spielzeugmuseum Colmar: Im Universum der Figuren

16. Oktober 2017

Das Spielzeugmuseum Colmar zeigt bis zum 9. September 2018 eine Ausstellung zum Universum der Figuren. Vom Zinnsoldaten bis zur Lego-Figur zeichnen mehr als 2500 Ausstellungsstücke die Geschichten unserer Kindheit nach, deren zentrales Element die Fantasie ist.

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Monet-Ausstellung im römischen Vittoriano

16. Oktober 2017

Der römische Complesso Vittoriano beherbergt vom 19. Oktober bis 11. Februar eine Ausstellung zu Monet. Von der japanischen Brücke über ländliche und städtische Landschaften, von der Rosenallee bis zu den Trauerweiden, zeigt die Ausstellung mehr als sechzig Werke des Anführers der impressionistischen Schule.

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Internationale Messe für zeitgenössische Kunst (FIAC) in Paris

16. Oktober 2017

Zum 44. Mal öffnet die FIAC vom 19. bis 22. Oktober ihre Pforten und zeigt 193 ausstellende Galerien moderner und zeitgenössischer Kunst. Darüber hinaus bietet ein Outdoor-Programm Künstlern die Möglichkeit, ihre Werke auch der breiten Öffentlichkeit zu präsentieren.

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Agenda

16. Oktober

Rat "Allgemeine Angelegenheiten" (Luxemburg)


17. Oktober

Rat für allgemeine Angelegenheiten (Luxemburg)


17. Oktober

Rat "Wettbewerbsfähigkeit" (Luxemburg)


19. und 20. Oktober

Europäischer Rat (Brüssel)


20. und 21. Oktober

Parlamentswahlen (Tschechische Republik)


22. Oktober

Präsidentschaftswahlen (1. Runde) (Slowenien)


23. Oktober

Rat "Arbeit und Sozialpolitik" (Luxemburg)


23. bis 26. Oktober

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


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Stärkung der Kohäsion der Wirtschafts- und Währungsunion & neue französische Ver...

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Der Brief n°776- Version des 16 oct. 2017