Der Brief96210 janv. 2022

La Lettre

Eric Maurice

10. Januar 2022

Frankreich hat am 1. Januar für sechs Monate die Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union übernommen. Diese Aufgabe, die hauptsächlich darin besteht, die Treffen der europäischen Minister zu leiten, ist für das Land, das vorübergehend die Verantwortung trägt, auch eine Gelegenheit, seine Prioritäten oder sogar eine politische Vision für Europa vorzutragen. Die französische Ratspräsidentschaft findet zu einem besonderen Zeitpunkt für die Union, für Frankreich und für seinen Präsidenten Emmanuel Macron statt.

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Wahlen

Wer wird Sergio Mattarella als Präsident der italienischen Republik nachfolgen?

10. Januar 2022

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Am 24. Januar beginnt der Prozess für die Wahl des Präsidenten der Italienischen Republik. Die Amtszeit des amtierenden Staatsoberhaupts Sergio Mattarella läuft am 3. Februar ab. Zwei Wochen vor der Wahl ist noch vieles offen. Keine Persönlichkeit hat sich durchgesetzt, um das höchste Amt zu übernehmen. Der ehemalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat seinen Wunsch nach dem höchsten Amt öffentlich gemacht, und der derzeitige Ministerpräsident Mario Draghi ist der Lieblingskandidat vieler Politiker, auch wenn seine Anhänger gerne hätten, dass er bis zu den nächsten Parlamentswahlen, die für Anfang 2023 geplant sind, als Ministerpräsident im Amt bleibt.

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Sozialisten bleiben Favoriten bei den Parlamentswahlen in Portugal, aber ihr Vorsprung in den Umfragen schrumpft

10. Januar 2022

In Portugal finden am 30. Januar vorgezogene Parlamentswahlen statt, da es in der Regierungskoalition zu einer Krise über den Haushalt 2022 gekommen ist. Drei Wochen vor der Wahl liegen die Sozialisten von Premierminister Antonio Costa in den Umfragen weiterhin vorn, auch wenn ihr Vorsprung von Woche zu Woche kleiner wird. Sie würden 38 % der Stimmen auf sich vereinen und die Mitte-Rechts-Partei der Sozialdemokraten, die 31 % der Stimmen erhalten würde, überholen. Keine der beiden großen Parteien scheint wirklich in der Lage zu sein, eine Koalition zu bilden, die ihr eine stabile Mehrheit sichern würde.

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Stiftung

Ständiger Atlas der Europäischen Union

10. Januar 2022

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Um Europa im Jahr 2022 besser zu verstehen, bietet der einzigartige Ständige Atlas der Europäischen Union einen umfassenden und leicht zugänglichen Überblick über die Europäische Union, die Eurozone und jeden ihrer 27 Mitgliedstaaten. Der Atlas ist in französischer Sprache sowohl in gedruckter als auch in digitaler Form erhältlich.

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Europäische Konjunkturprogramme: Zahlen und Prioritäten

10. Januar 2022

Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. EUR mit dem Namen Fazilität für Erholung und Widerstandsfähigkeit eingerichtet, der den Mitgliedstaaten in Form von Zuschüssen und Darlehen zur Verfügung gestellt werden soll. 22 Pläne wurden bislang von der Kommission genehmigt und die 22 betroffenen Länder erhielten die vorgesehene Vorfinanzierung. Am 27. Dezember erhielt Spanien als erstes Land eine Zahlung auf der Grundlage erfüllter Ziele in Höhe von 10 Mrd. EUR. Die Kommission hat die Pläne Ungarns und Polens aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit bislang noch nicht genehmigt. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der Pläne für jedes Land, auf der Sie sich über die Beträge, Zeitpläne und Prioritäten informieren können.

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Karte der Gesundheitsmaßnahmen und Reisebedingungen in Europa

10. Januar 2022

Seit dem 28. Dezember dürfen Personen, die nicht geimpft sind, nicht mehr nach Finnland einreisen. Die italienische Regierung hat beschlossen, die Impfung ab dem 15. Februar für alle über 50 Jahre zur Pflicht zu machen. Ab dem 10. Januar ist ein Impfpass, der bereits in Kinos, Theatern, Bars und Restaurants verlangt wird, auch in Verkehrsmitteln, Hotels und bei Kongressen sowie auf Restaurantterrassen erforderlich. In Deutschland ist ab dem 15. Januar zusätzlich zum Gesundheitspass ein negativer Test erforderlich, um Zugang zu Bars und Restaurants zu erhalten, und das Tragen einer FFP2-Maske wird in Verkehrsmitteln "dringend empfohlen". In den Niederlanden sind nicht unbedingt notwendige Geschäfte, Restaurants und Bars, Kinos, Theater und Museen bis zum 14. Januar geschlossen, die Schulen öffnen jedoch am 10. Januar wieder. In Spanien ist das Tragen einer Maske im Freien Pflicht. In Österreich und Rumänien ist die FFP2-Maske auf der Straße und an öffentlichen Orten Pflicht. In Frankreich ist Telearbeit an mindestens drei Tagen pro Woche Pflicht. Um die Entwicklung der Situation zu verfolgen und sich über die in den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten getroffenen Maßnahmen zu informieren, bietet die Stiftung eine Karte der getroffenen Maßnahmen an. Eine unverzichtbare, regelmäßig aktualisierte Ressource.

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Wie kann Frankreich den Grünen Pakt beeinflussen?

10. Januar 2022

Pascale Joannin nahm am 5. Januar an einer Podiumsdiskussion zum Thema "Wie kann Frankreich den Grünen Pakt beeinflussen?" teil, die vom Ausschuss für Raumplanung und nachhaltige Entwicklung des Senats anlässlich der Debatte über die französische Ratspräsidentschaft der Europäischen Union veranstaltet wurde. Die Aufzeichnung der Debatte ist auf der Website des Senats verfügbar.

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Strategische Herausforderungen im Seeverkehr

10. Januar 2022

Am 12. Januar veranstaltet die Marineakademie eine Debatte über die strategischen Herausforderungen der Seefahrt mit Jean-Dominique Giuliani und Admiral (2S) Bernard Rogel.

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Die Verrechtlichung des öffentlichen Lebens

10. Januar 2022

Am 11. Januar ab 16.15 Uhr wird Pascale Joannin, im Rahmen des Informationsausschusses des Senats zum Thema; "Die Verrechtlichung des öffentlichen Lebens: Eine Chance für den Rechtsstaat? Eine Infragestellung der repräsentativen Demokratie? Welche Auswirkungen hat dies auf die Art und Weise, wie Normen produziert werden, und auf ihre Hierarchie?", angehört werden.

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Die deutsch-französische Zusammenarbeit im Bereich der europäischen Verteidigungsindustrie

10. Januar 2022

Im Rahmen der Fabrique Défense und in Partnerschaft mit ECFR Berlin organisiert die Stiftung am 13. Januar eine Online-Veranstaltung über die deutsch-französische Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungsindustrie, die im Zentrum der europäischen Bestrebungen zum Aufbau einer strategischen Autonomie steht.

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Kommission

Vorschläge für drei Eigenmittel der neuen Generation

10. Januar 2022

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Die Kommission stellte am 22. Dezember drei neue Einnahmequellen für den Haushalt der Europäischen Union vor. Die erste zielt darauf ab, 25% der Einnahmen aus dem Emissionshandel (EHS) in den EU-Haushalt zu integrieren. Die zweite schlägt vor, 75% der Einnahmen aus dem CO2-Grenzausgleichsmechanismus in den Haushalt einzubeziehen. Im Rahmen der Vereinbarung zwischen der OECD und den G20 zur Bekämpfung der Steuerflucht schlägt die Kommission außerdem vor, 15 % des Gewinnanteils multinationaler Unternehmen in die Eigenmittel einzubeziehen. Zwischen 2026 und 2030 sollen diese neuen Eigenmittel durchschnittlich bis zu 17 Mrd. € pro Jahr einbringen.

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Beginn der Konsultationen zur Taxonomie im Gas- und Nuklearsektor

10. Januar 2022

Die Kommission begann am 31. Dezember Konsultationen mit der Expertengruppe der Mitgliedstaaten für nachhaltige Finanzen über die Taxonomie, die bestimmte Aktivitäten im Gas- und Atomsektor zur Unterstützung des Übergangs zur Klimaneutralität abdeckt. Die Experten haben bis zum 12. Januar Zeit, ihre Beiträge einzureichen. Der Rechtsakt wird dann zur endgültigen Annahme an die Mitgesetzgeber weitergeleitet.

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Parlament

Empfehlungen des Bürgerpanels zu Klima und Gesundheit

10. Januar 2022

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Etwa 200 europäische Bürgerinnen und Bürger, die vom 7. bis 9. Januar online und in Polen (Natolin) zusammenkamen, verabschiedeten ihre Empfehlungen zu den Themen Klimawandel, Umwelt und Gesundheit, die auf der Plenarsitzung der Konferenz Ende Januar in Straßburg diskutiert werden sollen. Alle Europäer können auf der Plattform der Konferenz zu den Debatten beitragen.

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Tod von Präsident David Sassoli

11. Januar 2022

Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli (IT, S&D), verstarb am 11. Januar im Alter von 65 Jahren in Aviano, wo er sich im Krankenhaus befand. Der ehemalige Journalist war seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments und wurde 2019 zum Parlamentspräsidenten gewählt. Bei der für die Plenarsitzung im Januar angesetzten Wahl zum Präsidenten des Parlament kandidierte er nicht für eine weitere Amtszeit.

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Rat der Europäischen Union

Beginn der französischen Ratspräsidentschaft

10. Januar 2022

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Frankreich hat am 1. Januar die halbjährliche Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union übernommen. Sein Programm wurde um drei Ambitionen herum definiert: ein souveräneres Europa, ein neues europäisches Wachstumsmodell und ein menschlicheres Europa. Die französische Ratspräsidentschaft wurde am 6. und 7. Januar mit einem Besuch des Kollegiums der EU-Kommissare in Paris eingeleitet. Am 19. Januar wird Präsident Emmanuel Macron das Programm vor dem Europäischen Parlament in Straßburg erläutern und mit den Abgeordneten diskutieren.

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Diplomatie

Josep Borrell besucht die Ukraine

10. Januar 2022

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Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, besuchte am 5. Januar die Ukraine, um die Unterstützung der Europäischen Union für die Souveränität und Unabhängigkeit des Landes zu bekräftigen. Angesichts der drohenden russischen Offensive erinnerte er an die Notwendigkeit, einen diplomatischen Ausweg aus dem Konflikt zu finden, und zwar durch einen Dialog zwischen den USA, der NATO und Russland, um insbesondere von letzterem einen Abbau der Spannungen zu erreichen. Der Besuch des Hohen Vertreters war der erste Besuch eines europäischen Chefdiplomaten in der Ostukraine seit Beginn des Konflikts.

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EZB

20 Jahre Euro

10. Januar 2022

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Am 1. Januar jährte sich die Einführung des Euro zum zwanzigsten Mal. Das Hauptgebäude der Europäischen Zentralbank wurde zu diesem Anlass bis zum 9. Januar jeden Abend beleuchtet. Der Euro ist die Währung, die von 19 Mitgliedsstaaten und mehr als 340 Millionen Menschen verwendet wird.

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Europäische Agenturen

Start des James-Webb-Teleskops

10. Januar 2022

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Das größte jemals gebaute Weltraumteleskop, James Webb, wurde am 25. Dezember mit einer Ariane-5-Rakete in den Weltraum geschossen. Der Start erfolgte vom Raumfahrtzentrum Kourou in Französisch-Guayana und ist das Ergebnis einer fast dreißigjährigen internationalen Zusammenarbeit. Die heikle Weltraumfahrt des James-Webb-Teleskops endete am 8. Januar mit dem entfalten des Hauptspiegels zu 100 % erfolgreich. Der riesige Hauptspiegel des Teleskops hat einen Durchmesser von etwa 6,5 Metern und war daher zu groß, um in seiner jetzigen Form in eine startende Rakete zu passen.

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Deutschland

G7 Präsidentschaft

10. Januar 2022

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Deutschland hat am 1. Januar den Vorsitz der G7, der Gruppe der sieben größten demokratischen Industrieländer, übernommen. Das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs ist für den 26. bis 28. Juni auf Schloss Elmau in Bayern geplant.

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Frankreich

Gemeinsame Erklärung zur Verhinderung des Einsatzes von Atomwaffen

10. Januar 2022

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In einer am 3. Januar veröffentlichten gemeinsamen Erklärung bekräftigten Frankreich, die USA, Großbritannien, China und Russland ihr Engagement für die Stärkung der nuklearen Abrüstung, der Nichtverbreitung von Kernwaffen und der friedlichen Nutzung der Atomenergie. Im Vorfeld der 10. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrag, die vom 24. bis 28. Januar stattfindet, verpflichteten sie sich, ihre nationalen Maßnahmen zur Verhinderung des unbefugten oder unbeabsichtigten Einsatzes von Atomwaffen zu verstärken.

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Italien

Reform der Haushaltsregeln

10. Januar 2022

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In einem gemeinsamen Gastbeitrag, der am 23. Dezember in der Financial Times veröffentlicht wurde, fordern der italienische Ratspräsident Mario Draghi und der französische Präsident Emmanuel Macron eine "glaubwürdige und transparente" Reform der europäischen Haushaltsregeln und plädieren dafür, dass diese mit "groß angelegten Investitionen in Forschung, Infrastruktur, Digitalisierung und Verteidigung" und einer verstärkten Koordination zwischen den Europäern einhergehen sollte.

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Niederlande

Neue Regierung

10. Januar 2022

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Die neue niederländische Regierung, die aus den Parlamentswahlen im März 2021 hervorgegangen ist, hat am 10. Januar ihr Amt angetreten. Unter der Leitung von Mark Rutte von der Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD), der seine vierte Amtszeit als Ministerpräsident antritt, umfasst die Regierung 29 Minister und stellvertretende Minister, darunter 14 Frauen. Die Regierung ist eine Koalition aus der VVD, dem Christlich-Demokratischen Appell (CDA), der Christlichen Union (CU) und den Demokraten 66 (D66).

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Schweiz

Ignazio Cassis, Bundespräsident im Jahr 2022

10. Januar 2022

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Ignazio Cassis von der FDP übernimmt 2022 turnusmäßig die Präsidentschaft der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Er ist seit 2017 für die auswärtigen Angelegenheiten zuständig und der erste Präsident, der aus der italienischsprachigen Region Tessin stammt. In seiner Neujahrsansprache rief er angesichts der Coronavirus-Pandemie zur Einheit der Schweizer auf.

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NATO

Treffen der Außenminister

10. Januar 2022

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Die Außenminister der NATO-Staaten diskutierten am 7. Januar über die militärische Aufrüstung Russlands an der ukrainischen Grenze und deren Auswirkungen auf die europäische Sicherheit. Sie bekräftigten ihre Unterstützung für die Ukraine und ihre Bereitschaft zum Dialog mit Russland, warnten Russland jedoch vor den "schweren Konsequenzen", die es im Falle eines Angriffs zu tragen hätte.

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Eurostat

Anstieg der Inflation in der Eurozone

10. Januar 2022

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Die jährliche Inflationsrate der Eurozone stieg im Dezember auf 5%, gegenüber 4,9% im November. Dies geht aus von Eurostat am 7. Januar veröffentlichten Schätzungen hervor. Die höchste jährliche Inflationsrate im Dezember wurde im Energiesektor verzeichnet (26%).

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Rückgang der Arbeitslosigkeit im November

10. Januar 2022

Die Arbeitslosenquote in der EU lag im November bei 6,5% (gegenüber 6,7% im Oktober) und in der Eurozone bei 7,2% (gegenüber 7,3% im Oktober), wie aus den von Eurostat am 10. Januar veröffentlichten Daten hervorgeht.

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Kultur

Esch-sur-Alzette, Kaunas und Novi Sad, die Kulturhauptstädte Europas 2022

10. Januar 2022

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Die Städte Esch-sur-Alzette (Luxemburg) und Kaunas (Litauen) sind seit dem 1. Januar Kulturhauptstädte Europas, ebenso wie Novi Sad (Serbien), das eigentlich bereits 2021 Kulturhauptstadt Europas werden sollte. In diesen Städten werden das ganze Jahr über zahlreiche Veranstaltungen stattfinden.

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Molière, die Fabrik eines nationalen Ruhmes

10. Januar 2022

Vom 15. Januar bis zum 17. April widmet das Espace Richaud in Versailles dem Leben Molières anlässlich seines 400. Geburtstages eine Ausstellung, in der sein literarisches, theatralisches, kulturelles und politisches Glück Schritt für Schritt verfolgt wird. Anhand von über 170 Werken, darunter Manuskripte, Skizzen, Fotografien, Skulpturen und audiovisuelle Projektionen, befasst sich die Ausstellung mit der Herstellung und den Entwicklungen des Mythos, der den Dramatiker umgibt.

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Retrospektive von Domenico Gnoli

10. Januar 2022

Bis zum 27. Februar veranstaltet die Prada-Stiftung in Mailand eine Retrospektive mit über 100 Werken, die Domenico Gnoli zwischen 1949 und 1969 geschaffen hat. Die Werke des italienischen Künstlers sind in thematischen Serien von Alltagsgegenständen angeordnet.

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Von Goya bis zum Modernismus in Madrid

10. Januar 2022

Die Stiftung Maria Cristina Masaveu Peterson in Madrid beherbergt bis zum 31. Juli eine Auswahl von 117 Gemälden aus ihrer umfangreichen Sammlung spanischer Malerei des 19. Jahrhunderts, die Werke von Goya, Madrazo und Fortuny umfasst.

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Kunst zur Zeit Luitpolds von Bayern

10. Januar 2022

Anlässlich des 200. Geburtstages von Prinzregent Luitpold von Bayern (1821-1912) widmet das Bayerische Nationalmuseum in München den Geschenken, die ihm während seiner Regierungszeit gemacht wurden.eine Ausstellung Die Ausstellung hebt die künstlerischen Techniken der damaligen Zeit hervor und zeichnet die kulturelle Entwicklung bis hin zum Aufkommen des Jugendstils nach.

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Fotos von Nicolas Muller in Porto

10. Januar 2022

Das Portugiesische Zentrum für Fotografie in Porto widmet dem Fotografen Nicolas Muller bis zum 20. Februar eine Ausstellung. Er wurde 1913 in Ungarn geboren und reiste durch Italien, Frankreich, Portugal und Marokko, bevor er sich endgültig in Spanien niederließ. Die Ausstellung besteht aus 126 Aufnahmen, die die Geschichte des 20. Jhd. bezeugen.

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"das Universum vorstellen" in Leuven

10. Januar 2022

Das M-Museum in Leuven zeigt bis zum 16. Januar die Ausstellung "Imaginer l'univers" (Das Universum vorstellen). Außergewöhnliche Ausstellungsstücke zeigen die Faszination des Menschen für das Universum und die Antworten auf Fragen nach unseren Ursprüngen vom Mittelalter bis in die Neuzeit. Die Themen umfassen Religion, Mythologie, Astrologie und die detaillierte Beobachtung des Firmaments.

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Cranach der Ältere in Warschau

10. Januar 2022

Bis zum 27. Februar widmet das Nationalmuseum in Warschau Lucas Cranach dem Älteren, einem der wichtigsten Künstler der deutschen Renaissance, eine Ausstellung, die die Veränderungen in der Ikonografie im 15. und frühen 16. Jahrhundert aufzeigt, insbesondere in Bezug auf die Art und Weise, wie die Natur und das Heilige dargestellt werden.

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Agenda

12. Januar 2022

Treffen des NATO-Russland-Rates (Brüssel)


12. bis 13. Januar 2022

Informelles Treffen der Verteidigungsminister (Brest)


13. bis 14. Januar 2022

Informelles Treffen der Außenminister (Brest)


17. Januar 2022

Rat Landwirtschaft und Fischerei, Treffen der Eurogruppe (Brüssel)


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N° ISSN : 2729-6482

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Die Herausforderungen der französischen Ratspräsidentschaft

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Der Brief n°962- Version des 10 janv. 2022