Der Brief Nr. 613

Open panel Open panel
Der Brief Nr. 613
Der Brief
Dienstag 18. Februar 2014
Nummer 613
Die Stiftung auf
App der Robert Schuman Stiftung
download über Appstore und Google Play
"Deutschland muss sich stärker einbringen bei der Bewältigung von Krisen und Konflikten"
Autor : Andreas Schockenhoff
Andreas Schockenhoff
Anlässlich des 16. Deutsch-Französischen Ministerrates, der am 19. Februar 2014 in Paris stattfinden wird, veröffentlicht die Robert Schubert Stiftung ein Interview mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Schockenhoff, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe im Bundestag. In dem Interview äußert sich Dr. Schockenhoff unter anderem zu außenpolitischen Themen. Er plädiert für ein stärkeres Engagement Deutschlands bei der Lösung von Krisen. Der neue Leitsatz müsse lauten: "Kultur der Verantwortung und Mithilfe" statt "Kultur der Zurückhaltung".
Fortsetzung
Wahlen : Präsidentschaftswahlen in der Slowakei
photo
Am 15. März 2014 findet in der Slowakei der 1. Wahlgang zur Wahl eines neuen slowakischen Präsidenten statt. Insgesamt bewerben sich 14 Personen um das Amt, darunter der Premierminister Robert Fico (Sozialdemokratische Richtung, SMER-SDY). Nach aktuellen Umfragen des Instituts Median und des Radio und TV-Senders RTVS liegt Robert Fico mit 38,8% der Stimmen im 1. Wahlgang auf Platz 1, gefolgt von Andrej Kiska mit 18,6% der Stimmen, Milan Knazko mit 12,9%, Radoslav Prochazka mit 9,9%, Pavol Hrusovksy mit 5,7%, Helena Mezenska mit 5,6%, Gyula Bardos mit 2,6%, Viliam Fischer mit 2,1% und Jan Carnogursky mit 1,8%. Die 4 übrigen Kandidaten (Milan Melnik, Jozef Behyl, Jozef Simko und Jan Jurista) kommen laut Umfragen jeweils auf weniger als 1% der Stimmen. Falls kein Kandidat über 50% der Stimmen im 1. Wahlgang am 15. März 2014 erreichen wird, wird es einen zweiten Wahlgang am 29. März 2014 geben. Der Präsident wird für eine Amtszeit von 5 Jahren gewählt. Der derzeitige Amtsinhaber Ivan Gasparovic kann sich nach 2 Amtszeiten nicht erneut zur Wahl stellen... Fortsetzung
Vorgezogene Neuwahlen in Serbien
photo
Ende Januar 2014 gab der serbische Präsident Tomislav Nikolic (Serbische Fortschrittspartei SNS) bekannt, dass am 16. März 2014 vorgezogene Neuwahlen stattfinden sollen (2 Jahre früher als regulär vorgesehen). Dem Abgeordnetenhaus (Narodna skupstina), der einzigen Kammer des Parlaments, gehören 250 Abgeordnete an, die für 4 Jahre nach proportionellem Wahlrecht gewählt werden. Jede Partei muss für den Einzug ins Parlament die 5%-Hürde überwinden. Nach aktuellen Umfragen, die die Agentur Faktor+ durchgeführt hat, wollen derzeit 43% der Wähler der Fortschrittspartei ihre Stimme geben. Die Koalition bestehend aus Sozialisten (aktuell an der Regierung beteiligt), Rentnerparteiund der Partei Vereintes Serbien kommt auf 13,1% der Stimmen, die Demokratische Partei erreicht 11,6%, die Partei Demokratisches Serbien 7%, die Neue Demokratische Partei 6,8% und die Liberaldemokratische Partei 5,2%... Fortsetzung

Finanzkrise : Bundesregierung verabschiedet Jahreswirtschaftsbericht
photo
Laut Jahreswirtschaftsbericht, den das Bundeskabinett am 12. Februar 2014 verabschiedete, geht die Bundesregierung für 2014 von einem Anstieg des BIP um 1,8% aus, gegenüber im Herbst 2013 prognostizierten 1,7%. Für 2015 rechnet die Bundesregierung mit 2% Wachstum, wie sie erstmals bekannt gab. Ein Wachstum in dieser Höhe wäre eine sehr positive Entwicklung im Vergleich zu den zwei zurückliegenden Jahren mit eher schwachem Wachstum (2013: 0,4% und 2012: 0,7%). Am 14. Februar 2014 gab das Statistische Bundesamt (Destatis) bekannt, dass das Wachstum im 4. Quartal 2013 etwas dynamischer ausgefallen ist als zunächst prognostiziert: es betrug 0,4% dank guter Exportzahlen und Investitionen. Für das gesamte Jahr 2013 bestätigte das Amt ein Wachstum in Höhe von 0,4%... Fortsetzung
Andere Links
INSEE: Mehr Investitionen in Frankreich im 4. Quartal 2013
photo
Das Institut für Statistik und Wirtschaftsstudien INSEE gab am 14. Februar 2014 bekannt, dass die Investitionen im 4. Quartal 2013 in Frankreich um 0,6% angestiegen sind, nachdem es zuvor über 7 Quartale hinweg rückläufige Investitionen gegeben hatte. Laut INSEE fiel das Wachstum in Frankreich auf das gesamte Jahr 2013 bezogen mit 0,3% höher aus als zunächst angenommen... Fortsetzung
IWF stimmt der Auszahlung von 910 Millionen Euro an Portugal zu
photo
Am 12. Februar 2014 gab der IWF bekannt, dass er der Auszahlung einer weiteren Tranche an Hilfsgeldern an Portugal in Höhe von 910 Millionen Euro zugestimmt hat. Hierdurch steigt die Gesamtsumme der für Portugal seit Mai 2011 bewilligten Hilfsgelder auf 25,1 Milliarde Euro. Am 20. Februar 2014 werden Vertreter der Troika erneut nach Portugal reisen; dies wird die 11. Evaluierungsmission sein und die vorletzte vor dem Verlassen des Rettungsschirms, das für Mai 2014 geplant ist. Am 14. Februar 2014 gab das portugiesische Statistikinstitut INE bekannt, dass das BIP Portugals im 4. Das BIP stieg in realen Zahlen im Vergleich zum 3. Das BIP stieg in realen Zahlen im Vergleich zum 3. Quartal 2013 um 0,5%, im Vergleich zu 2012 gab es jedoch einen Rückgang um 1,4%... Fortsetzung
Andere Links
Bank of England veröffentlich optimistischen Bericht zur wirtschaftlichen Entwicklung
photo
Die Bank of England veröffentlichte am 12. Februar 2014 einen Bericht zur Inflationsentwicklung, der sich positiv zur Entwicklung der britischen Wirtschaft äußert. 2013 lag das Wachstum bei 1,9%, der höchste Wert seit 6 Jahren. Die Inflationsrate betrug 2%. Die Nachfrage ist gestiegen und die Arbeitslosigkeit ist schneller zurück gegangen als zunächst angenommen, für 2014 rechnet die Bank of England mit einer Arbeitslosenquote in Höhe von 7%. Die Bank geht davon aus, den Leitzins weiterhin auf niedrigem Niveau halten zu können - aktuell liegt er bei lediglich 0,5%... Fortsetzung
Zypern: Besuch der Expertengruppe bestehend aus IWF, EU-Kommission und EZB
photo
Die Mitglieder der Expertengruppe bestehend aus IWF, EU-Kommission und EZB prüften vom 29. Januar bis zum 11. Februar 2014 zum 3. Mal in Zypern die wirtschaftlichen Fortschritte und den Stand der Umsetzung der Reformen im Land. Der Rettungsplan sieht eine Stabilisierung des Finanzsektors und umfangreiche Strukturreformen vor, um langfristig das Wachstum zu fördern. Laut Ergebnis der Expertengruppe konnten in Zypern bereits gute Fortschritte erzielt werden, die zum Teil über den Erwartungen liegen, es würden jedoch weiterhin Risiken bestehen. Die Experten fordern daher die Verantwortlichen auf, die Reformen im Wirtschaftssektor weiter voran zu treiben... Fortsetzung
Andere Links
Rückgang der Arbeitslosigkeit in OECD-Mitgliedsländern im Dezember 2013 auf 7,6%
photo
Die OECD gab am 11. Februar 2014 bekannt, dass die Arbeitslosenquote in den OECD-Mitgliedsländern im Dezember 2013 auf den Durchschnittswert von 7,6% gesunken ist. Insgesamt waren 46,2 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet, 11,5 Millionen mehr als im Juli 2008. In der Eurozone blieb die Quote mit 12% stabil, die stärksten Rückgänge verzeichneten Spanien (-0,3% auf 25,8%), Irland (-0,2% auf 12,1%) und die Slowakei (-0,2% auf 13,8%). In einigen Ländern der Eurozone gibt es jedoch nach wie vor eine stark erhöhte Jugendarbeitslosigkeit, wie in Griechenland (59,2%), Spanien (54,3%), Italien (41,6%) und Portugal (36,3%)... Fortsetzung
Wirtschaftslage in Finnland verbessert sich, OECD fordert jedoch weitere Anstrengungen
photo
Die OECD veröffentlichte am 12. Februar 2014 eine Studie zur wirtschaftlichen Lage Finnlands. Nach Ansicht der OECD erholt sich die finnische Wirtschaft nach und nach, der Aufschwung ist jedoch noch zaghaft. Laut OECD sind Strukturreformen notwendig, um das Wachstum anzukurbeln, wie auch zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zum Erhalt des hohen Lebensstandards... Fortsetzung
Italien: Anstieg des BIP um 0,1% im 4. Quartal 2013
photo
Nach aktuellen Schätzungen des italienischen Statistikinstituts ISTAT vom 14. Februar 2014 gab es im 4. Quartal 2013 in Italien einen Anstieg des BIP um 0,1% im Vergleich zum vorherigen Quartal. Im Vergleich zum 4. Quartal 2012 ging das BIP jedoch um 0,8% zurück. Die Verbesserung für die italienische Wirtschaft im 4. Quartal 2013 ist vor allem auf Verbesserungen in den Bereichen Landwirtschaft und Industrie zurück zu führen. Bezogen auf das gesamte Jahr 2013 gab es laut ISTAT einen Rückgang des BIP um 1,9%... Fortsetzung
Griechenland erwirtschaftet Haushaltsüberschuss in Höhe von 1,5 Milliarden Euro
photo
Griechenland konnte 2013 einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 1,5 Milliarden Euro erwirtschaften und so die Forderungen seiner Kreditgeber zur Verringerung der Schuldenlast übertreffen, wie der griechische Premierminister Antonis Samaras am 16. Februar 2014 bekannt gab. Samaras gab in der Wochenzeitung "To Vima" bekannt, dass das eigentlich für 2014 vorgegebene Ziel bereits 2013 erreicht werden konnte. Im November 2013 lag die Arbeitslosenquote in Griechenland jedoch noch immer bei 28%; im Laufe des Jahres 2013 ist die Quote weiter angestiegen und besonders junge Menschen sind sehr stark von Arbeitslosigkeit betroffen (6 von 10 Jugendlichen sind arbeitslos), wie das griechische Statistikamt Elstat am 13. Februar 2014 bekannt gab... Fortsetzung
Andere Links | Andere Links

Kommission : EU-Kommission: Vorschläge zur Reform der Internetverwaltung
photo
Die EU-Kommission veröffentlichte am 12. Februar 2014 ihre Vorschläge zu einer grundlegenden Verwaltungsreform des Internets, die darlegen, wie das weltweite Internet in Zukunft organisiert und verwaltet werden könnte. Die EU-Kommission fordert einen klaren Zeitplan, um die bisherige Praxis bei der Vergabe der Domänennamen und IP-Adressen zu globalisieren. Außerdem fordert sie eine internationale Beobachtungsstelle als Online-Plattform für mehr Transparenz in der Internet-Politik. Ziel der Forderungen ist auch der Schutz eines offenen und unfragmentierten Internets. Für Widersprüche zwischen nationalen Rechtsvorschriften oder Rechtsordnungen soll eine Lösung gefunden werden... Fortsetzung

Parlament : Datenschutz für europäische Bürger
photo
Am 12. Februar 2014 stimmten die Abgeordneten des Grundrechtsausschusses des Europäischen Parlaments mit 33 Stimmen bei 7 Gegenstimmen und 17 Enthaltungen für die Empfehlungen eines Berichtes, nach denen das EU-Parlament kein Freihandelsabkommen mit den USA abschließen soll, falls von Seiten der USA kein umfassender Datenschutz für die europäischen Bürger garantiert wird. Laut Beschluss des Ausschusses sollen die Datenschutzregelungen von eigenen Vertretern ausgehandelt werden und nicht gleichzeitig mit den Wirtschaftsthemen... Fortsetzung
Berücksichtigung des Wahlergebnisses bei Nominierung des EU-Kommissionspräsidenten
photo
Die Abgeordneten des Verfassungsausschusses des Europäischen Parlaments verabschiedeten am 11. Februar 2014 mit 18 Stimmen bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung einen Bericht, dem zufolge die Staats- und Regierungschefs der Union aufgefordert werden, die Ergebnisse der Europawahlen bei der Nominierung des EU-Kommissionspräsidenten zu berücksichtigen. Der Bericht empfiehlt zudem, dass der Kommission so viele Abgeordnete wie möglich angehören sollen... Fortsetzung

Rat : EU kritisiert Einführung von Kontingenten für europäische Einwanderer
photo
Auf ihrem Ratstreffen am 11. Februar 2014 diskutierten die 28 EU-Außenminister die Inhalte des nächsten Europäischen Rates, der am 20. und 21. März 2014 stattfinden wird. In Bezug auf die Einführung oder das Verbot der Einführung von Genmais konnte keine qualifizierte Mehrheit für oder gegen das Verbot erlangt werden. In Bezug auf das Abstimmungsergebnis in der Schweiz, das eine Einführung von Quoten für europäische Einwanderer vorsieht, erklärten die Minister, dass diese Quoten gegen das Prinzip der Freizügigkeit verstießen, das in bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU garantiert sei. Die Minister stimmten darüber hinaus der Nominierung Sabine Lautenschlägers als neues Mitglied des EZB-Rates zu... Fortsetzung

Diplomatie : Catherine Ashton trifft Ivica Dačić und Hashim Thaçi
photo
Am 12. Februar 2014 traf die Hohe Repräsentantin der EU, Catherine Ashton, die Vertreter Serbiens und des Kosovo, Ivica Dačić und Hashim Thaçi, zu weiteren Gesprächen mit dem Ziel der Normalisierung der Beziehungen zwischen Belgrad und Pristina. Inhalt der Gespräche waren insbesondere juristische Fragen, die sich aus der Einigung vom April 2013 ergeben. Es besteht die Aussicht, dass bereits während des nächstens Treffens alle noch offenen Fragen geklärt werden können... Fortsetzung

EZB : Draghi: Bankenunion wird zur Finanzintegration in der Eurozone beitragen
photo
Am 12. Februar 2014 betonte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, in einer Rede anlässlich des 20. Geburtstags des Europäischen Währungsinstituts in Brüssel, dass die Bankenunion zu einer stärkeren Finanzintegration in der Eurozone beitragen wird, da die Risiken einer Zersplitterung in unterschiedliche Finanzregime vermindert würden. Laut Draghi ist eine verstärkte Finanzintegration notwendig, um eine funktionierende Währungsunion garantieren zu können. Die Bankenunion wird zu einer stabileren Finanzintegration beitragen und die gemeinsame Bankenaufsicht wird laut Draghi dazu führen, dass destabilisierende Effekte abgemildert werden können... Fortsetzung

Deutschland : Neue Projekte mit Frankreich
photo
Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte am 15. Februar 2014 in ihrer wöchentlichen Videobotschaft an, dass sie die Zusammenarbeit mit Frankreich in den Bereichen Verteidigung/Sicherheit (insbesondere in Afrika), aber auch in den Bereichen Klima- und Datenschutz intensivieren möchte. Am 19. Februar 2014 wird ein deutsch-französischer Ministerrat in Paris stattfinden. Diesen möchte die Kanzlerin nutzen, um mit Staatspräsident François Hollande über "neue Projekte" zu sprechen. Laut Merkel ist eine engere Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung möglich, insbesondere in Mali und in Zentralafrika. In Mali soll die Zahl der deutschen Soldaten laut Beschluss des Bundeskabinetts von 180 auf 250 Soldaten erhöht werden. In Zentralafrika wird die Bundeswehr einen Airbus für medizinische Zwecke zur Verfügung stellen... Fortsetzung
Rücktritt von Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich
photo
Am 14. Februar 2014 trat Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich aufgrund der kritisierten Weitergabe von Informationen im Fall Edathy zurück. Wie am 17. Februar 2014 bekannt wurde, soll der CSU-Außen- und Sicherheitspolitiker Christian Schmidt neuer Bundeslandwirtschaftsminister werden. Hans-Peter Friedrich musste zurücktreten, da er in seiner Eigenschaft als Innenminister während der Koalitionsverhandlungen Informationen über mögliche Ermittlungen gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy weitergegeben hatte. Der Name Edathy war im Rahmen internationaler Ermittlungen gegen ein kanadisches Unternehmen aufgetaucht, das kinderpornographische Schriften verbreitet hat... Fortsetzung

Zypern : Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem Ziel der Wiedervereinigung
photo
Am 11. Februar 2014 haben vier Jahrzehnte nach der Teilung ihrer Insel griechische und türkische Zyprer einen neuen Anlauf zur Wiedervereinigung gestartet. Nach der ersten Gesprächsrunde seit knapp zwei Jahren gaben der Präsident des griechisch-zyprischen Inselteils, Nicos Anastasiades, und sein türkisch-zyprischer Kollege Dervis Eroglu das Ziel aus, die Teilung "so schnell wie möglich" zu überwinden. Sie streben eine Föderation an. Ein wiedervereintes Zypern solle aus einem griechisch-zyprischen und einem türkisch-zyprischen Staat unter dem Dach einer gleichberechtigten Föderation beider Landesteile bestehen, wie aus einer gemeinsamen Erklärung hervorgeht. Die EU begrüßte das historische Treffen und betonte ihre Bereitschaft, an der Seite der Vereinten Nationen an einer Lösung mitzuwirken, um eine Wiedervereinigung für Zypern zu erreichen... Fortsetzung
Andere Links

Frankreich : Staatsbesuch: François Hollande in den USA
photo
Der französische Staatspräsident François Hollande hielt sich vom 10. bis zum 13. Februar 2014 zu einem offiziellen Staatsbesuch in den USA auf, wo er vom amerikanischen Präsidenten Barack Obama empfangen wurde. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz betonten beide Präsidenten die Freundschaft zwischen Frankreich und Amerika und die engen Bindungen zwischen beiden Staaten. Im Mittelpunkt der Gespräche standen internationale Themen und das künftige Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA, das zurzeit ausgehandelt wird (TTIP). François Hollande reiste weiter nach San Francisco, wo er französische Unternehmer aus dem Silicon Valley traf. Darüber hinaus traf er Firmenchefs von Hightechunternehmen... Fortsetzung
Frankreich vergrößert seine Truppenstärke in Zentralafrika
photo
Am 14. Februar 2014 fand unter dem Vorsitz des französischen Staatspräsidenten François Hollande ein Ministerrat zum Thema Verteidigung statt, auf dem die Lage in Zentralafrika erörtert wurde. Inhalt der Gespräche war unter anderem die Aufforderung Ban Ki Moons an die Internationale Gemeinschaft, zur Lösung der Krise in Zentralafrika beizutragen, wie auch die Entscheidung der EU, sich mit einer militärischen Mission in dem Land zu engagieren. Vor diesem Hintergrund entschied der französische Präsident, die Zahl der französischen Soldaten vor Ort auf 2000 zu erhöhen. Die Erhöhung um 400 Soldaten ist laut Elysée ein Ausgleich für die Zahl der französischen Soldaten, die demnächst an der europäischen Mission teilnehmen werden... Fortsetzung
Andere Links
Pierre de Villiers, neuer Generalstabschef der französischen Streitkräfte
photo
Pierre de Villiers trat am 15. Februar 2014 seinen neuen Posten als Generalstabschef der französischen Streitkräfte an. Er ist Nachfolger von Edouard Guillaud. De Villiers war bisher Chef des militärischen Stabs des französischen Premierministers und hierbei für die Planung der neuen Struktur der französischen Streitkräfte zuständig (Weißbuch). In seiner neuen Funktion wird er für die Umsetzung der Reform im Rahmen der Militärplanung 2014-2019 verantwortlich sein. Seinen bisherigen Posten übernimmt der General der Luftwaffe Gratien Maire... Fortsetzung
Andere Links | Andere Links

Ungarn : Ungarn möchte Wirtschaftsbeziehungen zu China ausbauen
photo
Vertreter Ungarns und Chinas gaben am 14. Februar 2014 ihre Absicht bekannt, ihre bilateralen Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Telekommunikation und Infrastruktur ausbauen zu wollen. Am 13. Februar 2014 unterzeichneten Vertreter beider Länder eine Einigung, nach der Ungarn zur Drehscheibe Chinas werden soll für den Handel und Austausch mit Osteuropa... Fortsetzung
Andere Links

Italien : Rücktritt des italienischen Regierungschefs Enrico Letta
photo
Am 14. Februar 2014 erklärte der italienische Regierungschef Enrico Letta gegenüber dem italienischen Präsidenten Giorgio Napolitano seinen Rücktritt. Der Rücktritt erfolgte aufgrund der parteiinternen Abstimmung am 13. Februar 2014, bei der mehrheitlich für einen Regierungswechsel gestimmt wurde. Die Abstimmung erfolgte auf Initiative von Matteo Renzi, für dessen Vorlage 136 von 150 Parteimitgliedern stimmten. Der italienische Präsident nahm das Rücktrittsgesuch Lettas an. Er begann mit Sondierungsgesprächen mit den verschiedenen Parteien, um die Möglichkeiten für eine neue Regierungskoalition zu klären. Am 17. Februar 2014 traf Napolitano den Vorsitzenden der Demokratischen Partei, Matteo Renzi, um ihn mit der Regierungsbildung zu beauftragen... Fortsetzung
Andere Links | Andere Links

Portugal : Jahrestreffen COTEC: Industrie als Motor für Wachstum und Beschäftigung
photo
Das Jahrestreffen von Cotec, der Stiftung für technologische Innovation, fand am 12. Februar 2014 in Lissabon statt. Es war in diesem Jahr dem Thema Reindustrialisierung gewidmet. Unter den Teilnehmern waren EU-Kommissar Antonio Tajani, der portugiesische Präsident, der spanische König, der italienische Präsident und die Wirtschaftsminister Italiens, Portugals und Spaniens. In der Abschlusserklärung wird die Bedeutung der Industrie für Wachstum und Beschäftigung betont. EU-Kommissar Antonio Tajani betonte, dass Wirtschaft und Industrie auch weiterhin im Mittelpunkt der europäischen Agenda stehen werden, insbesondere jetzt, wo es verstärkt positive Signale für eine Verbesserung der Wirtschaftslage gäbe, insbesondere in Portugal, Spanien und Italien... Fortsetzung
Andere Links | Andere Links

Großbritannien : Neue Vorschläge Großbritanniens zu EU-Reformen
photo
Am 13. Februar 2014 veröffentlichte die Britische Regierung den 2.Teil ihrer Analyse "Balance of Competences" im Hinblick auf EU-Reformen und die Frage der weiteren Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU. Der 1. Teil der Analyse war im Juli 2013 veröffentlicht worden. Zu der Frage der EU-Mitgliedschaft sollen die Briten in einem Referendum befragt werden. Entsprechend des vorgelegten Berichts ergeben sich für Großbritannien viele Vorteile aus seiner EU-Mitgliedschaft. Der Bericht könnte somit nicht den Erwartungen der Europagegner entsprechen, die lautstark für einen EU-Austritt Großbritanniens plädieren... Fortsetzung
Andere Links
Synode der Anglikanischen Kirche: Frauen sollen Bischöfe werden dürfen
photo
Die Mitglieder der Synode der Anglikanischen Kirche stimmten auf ihrem Treffen in Westminster am 11. Februar 2014 für eine Änderung des Kirchenrechts mit dem Ziel der Verfahrensbeschleunigung zur Ordination von Frauen im Bischofsamt. Für die Änderung stimmten 304 Mitglieder, es gab 33 Gegenstimmen und 45 Enthaltungen. Erste Ernennungen von Frauen könnte es bereits im Laufe dieses Jahres geben... Fortsetzung

Ukraine : Angela Merkel trifft ukrainische Oppositionsführer in Berlin
photo
Am 16. Februar 2014 fand erneut eine große Demonstration auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew statt. Die Amnistie für ukrainische Demonstrationsteilnehmer trat am 17. Februar 2014 in Kraft, wie der Generalstaatsanwalt bekannt gab. Das Rathaus in Kiew und andere öffentliche Gebäude außerhalb Kiews wurden geräumt. Die Hohe Repräsentantin der EU, Catherine Ashton, begrüßte in einer Pressemitteilung die Entscheidung und die Anstrengungen, eine friedliche Lösung für den Konflikt zu finden. Am 14. Februar 2014 rief Julia Timoschenko zum Zusammenschluss von Demonstranten und Oppositionsbewegung auf, um Präsident Janukowitsch zum Rücktritt zu zwingen. Am 17. Februar 2014 traf Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin die Oppositionsführer Vitali Klitschko und Arsenij Jazenjuk, die Sanktionen gegen Viktor Janukowitsch und sein Umfeld forderten. Nach Meinung der Oppositionsführer ist zur Lösung der politischen Krise finanzielle Unterstützung notwendig, wie auch ein liberales Visasystem für Ukrainer und eine Beitrittsperspektive für die Ukraine zur Europäischen Union. Diese Änderungen müssten mit einer Reform der staatlichen Institutionen einhergehen und einer Verfassungsänderung, die zu den Regelungen von 2004 zurück führt... Fortsetzung
Andere Links | Andere Links | Andere Links

Island : Verstärkte Zusammenarbeit zwischen nordeuropäischen Staaten
photo
Zum Abschluss ihres Gipfeltreffens am 11. und 12. Februar 2014 in Reykjavik veröffentlichten die Außenminister Dänemarks, Finnlands, Islands, Norwegens und Schwedens eine gemeinsame Erklärung, in der sie sich für eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Außen- und Sicherheitspolitik aussprechen. Im Mittelpunkt der Gespräche auf dem Gipfeltreffen standen die Themen Wirtschaftskrise, Klimawandel, nachhaltige Entwicklung, Arktis, Internationale Organisationen und Sicherheit bei Datenübertragung. Die Teilnehmer betonten, dass sie gemeinsam einen internationalen gesicherten Bereich schaffen wollen... Fortsetzung

Schweiz : Schweizer Bundesrat legt Schritte zur Umsetzung der Einwanderungsreform fest
photo
Der Schweizer Bundesrat verabschiedete am 12. Februar 2014 einen Zeitplan zur Umsetzung der neuen Einwanderungsregelungen entsprechend des Abstimmungsergebnisses vom 9. Februar 2014. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement soll in Zusammenarbeit mit den Departementen für auswärtige Angelegenheiten sowie Wirtschaft, Bildung und Forschung bis Ende Juni 2014 ein Umsetzungskonzept erarbeiten. Bis Ende des Jahres soll ein Gesetzesvorschlag erarbeitet werden. Der Bundesrat will zudem mit der Europäischen Union Gespräche aufnehmen mit Blick auf Verhandlungen über das Freizügigkeitsabkommen und zur Klärung des Vorgehens bei den bereits laufenden bilateralen Verhandlungen... Fortsetzung

Eurostat : Wachstum: 0,3% in Eurozone und 0,4% in EU
photo
Im 4. Quartal 2013 gab es laut Angaben von Eurostat vom 14. Februar 2014 in der Eurozone einen Anstieg des BIP um 0,3% und um 0,4% in der Europäischen Union. Bezogen auf das gesamte Jahr 2013 gab es in der Eurozone einen Rückgang des BIP um 0,4%, während es in der Union 2013 ein Wachstum in Höhe von 0,1% gab... Fortsetzung
Überschuss im internationalen Warenverkehr in der Eurozone und in der EU
photo
Nach neuesten Zahlen, die Eurostat am 14. Februar 2014 veröffentlichte, konnte die Eurozone 2013 einen Überschuss im internationalen Warenverkehr erwirtschaften in Höhe von 153,8 Milliarden Euro, gegenüber 79,7 Milliarden Euro im Jahr 2012. Die Europäische Union erwirtschaftete 2013 einen Überschuss in Höhe von 49,9 Milliarden Euro, gegenüber einem Defizit in Höhe von 115 Milliarden Euro im Jahr 2012... Fortsetzung

Eurobarometer : Tourismus in Europa nimmt weiter zu
photo
Nach der neuen, am 13. Februar 2014 veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage war die Tourismus-Branche ein Motor des von der Inlandsnachfrage getragenen Wirtschaftswachstums im Jahr 2013; dieser positive Trend wird 2014 vermutlich weiter anhalten. 2013 entschlossen sich mehr Menschen als im Vorjahr zu einer Urlaubsreise außerhalb des eigenen Landes, aber innerhalb der EU. 38 % der Europäer verbrachten 2013 ihren Haupturlaub in einem anderen EU-Land, das sind 5 Prozentpunkte mehr als im Jahr 2012. Gleichzeitig verbrachten nur 42 % der Menschen ihren Haupturlaub im eigenen Land, was einem Rückgang von 5 Prozentpunkten gegenüber 2012 entspricht. Die fünf meistbesuchten Länder in der EU blieben im Vergleich zu 2012 unverändert: Spanien (15%), Frankreich (11%), Italien (10%), Deutschland (7%) und Österreich (6%). Touristen fühlen sich in Europa sicher und sind mit ihren Urlaubszielen sehr zufrieden... Fortsetzung
Zu hohe Roaminggebühren sind wettbewerbsschädigend
photo
94 % der Europäer, die außerhalb ihres Heimatlandes unterwegs sind, schränken sich bei der Nutzung von Diensten wie Facebook wegen der anfallenden Mobilfunk-Roamingentgelte ein. Das hat eine neue Umfrage unter 28 000 EU-Bürgern ergeben, deren Ergebnisse die EU-Kommission am 17. Februar 2014 veröffentlichte. Die Europäische Kommission geht davon aus, das sich die Telekommunikationsunternehmen wegen ihrer derzeitigen Preisgestaltung einen Markt von ungefähr 300 Millionen Handynutzern entgehen lassen.47 % würden niemals mobile Internetdienste in einem anderen EU-Land nutzen. Nur jeder zehnte Europäer würde E-Mail-Dienste im Ausland genauso wie zuhause nutzen. Mehr als ein Viertel der Reisenden schalten einfach ihr Handy aus, sobald sie in ein anderes EU-Land kommen. Millionen Nutzer weichen auf SMS aus, anstatt für Anrufe zu bezahlen... Fortsetzung

Berichte/Studien : App-Sektor in der EU boomt
photo
Am 13. Februar 2014 veröffentlichte die EU-Kommission einen Bericht, nach dem die Branche bis 2018 4,8 Millionen Menschen beschäftigen und mit 63 Mrd. EUR zur Wirtschaft der EU beitragen könnte. Die Studie zeigt, dass Europas App-Entwickler in der Lage sind, eine weltweite Führungsrolle zu übernehmen. Etwa ein Viertel der Entwickler sprach sich für einen schnelleren Ausbau der 4G-Dienste in Europa aus. Die Robert Schuman Stiftung hat ihre Apps für Smartphones und Tablets aktualisiert. Sie stehen für Sie zum kostenlosen Download bereit, damit Sie sich jederzeit über die Neuigkeiten in Europa informieren können... Fortsetzung
Andere Links | Andere Links
Bericht zur Industrie in der EU
photo
Nach einem Bericht der EU-Kommission, der am 17. Februar 2014 veröffentlicht wurde, haben die meisten Industriesektoren in der EU noch nicht ihr Produktionsniveau aus der Zeit vor der Krise erreicht. Zwischen den einzelnen Sektoren und den Mitgliedstaaten gibt es zudem gravierende Unterschiede... Fortsetzung
Bericht über die Aktivitäten der Europäischen Union im Jahr 2013
photo
Die Europäische Union hat ihren "Allgemeinen Bericht über die Aktivitäten der Europäischen Union" für das Jahr 2013 veröffentlicht. Durch den Bericht sollen sich europäische Bürger darüber informieren können, was die EU im gesamten Jahr für Aktivitäten in sämtlichen Bereichen und Politiken verfolgt hat. Der Bericht enthält eine Bilanz sämtlicher Aktivitäten der europäischen Institutionen... Fortsetzung

Kultur : Der Fotograf John Stanmeyer gewinnt den World Press Photo Award
photo
Afrikanische Migranten am nächtlichen Strand von Dschibuti: Mit diesem Bild hat der US-Amerikanische Fotograf John Stanmeyer den diesjährigen World Press Photo Award gewonnen. Die Männer stehen an der Küste und recken ihre Mobiltelefone in die Höhe, um Empfang zu bekommen und ihre Verwandten kontaktieren zu können. Der World Press Photo Award wurde am 14. Februar 2014 zum 57. Mal vergeben. Er ist der international wichtigste Preis für Pressefotografie und der weltgrößte Wettbewerb seiner Art. Jurymitglied Jillian Edelstein sagte zu dem Foto John Stanmeyers: "Dies ist ein Foto, das mit vielen Geschichten verbunden ist - es spricht die Themen Technologie, Globalisierung, Einwanderung, Armut, Hoffnungslosigkeit, Entfremdung und Menschlichkeit an." Im letzten Jahr hatte der Schwede Paul Hansen den Preis für sein Foto erhalten, auf dem tote Kinder in Gaza-Stadt zu sehen waren... Fortsetzung
Mondrian - Farbe
photo
Das Bucerius Kunst Forum in Hamburg zeigt bis zum 11. Mai 2014 eine Ausstellung, die einem der einflussreichsten Maler des 20. Jahrhunderts gewidmet ist, Piet Mondrian (1872-1944). Die Ausstellung zeigt als Schwerpunkt die Bedeutung der Farbe für das Werk Mondrians. Anhand der 50 ausgestellten Gemälde lässt sich die künstlerische Entwicklung des Malers nachvollziehen, von seinen Anfängen mit gemischten Farben bis hin zur ausschließlichen Verwendung der Primärfarben ab 1921. Die Bilder Mondrians waren keine Revolution, sondern Ergebnis einer langsamen Entwicklung. Er wollte die Malerei zu ihren Kernelementen zurückführen. Seine abstrakten Bilder sind kein mathematisches Spiel, sondern der Ausdruck seiner Suche nach einer universellen Harmonie. Die ausgestellten Werke stammen aus verschiedenen großen europäischen Museen... Fortsetzung
Weniger Kinobesuche in der Europäischen Union im Jahr 2013
photo
Die uropäische Audiovisuelle Informationsstelle, ein Organ des Europarates, hat einen Bericht zu aktuellen Schätzungen der Zahl der Kinobesuche in europäischen Kinos im Jahr 2013 veröffentlicht. Entsprechend des Berichts gab es 2013 einen Rückgang um 4,1% auf den zweitniedrigsten Wert "seit Beginn dieses Jahrhunderts". Die stärksten Rückgänge verzeichneten Kinos in Spanien (-16%), Frankreich (-5,1%), Großbritannien (-4%) und Deutschland (-4%). Die Zahl der Kinobesuche in Italien, Bulgarien, Rumänien und anderen osteuropäischen Ländern blieb stabil... Fortsetzung
Rodin und die italienische Bildhauerei im 20. Jahrhundert
photo
Die Galerie für Moderne Kunst in Rom zeigt bis zum 25. Mai 2014 eine Ausstellung, die dem Einfluss des französischen Bildhauers Auguste Rodin auf die italienische Bildhauerei gewidmet ist. Die Ausstellung umfasst zahlreiche Kunstwerke, die meisten stammen aus der eigenen Sammlung der Galerie. Anhand der ausgestellten Werke wird der Einfluss Rodins auf die italienischen Künstler bis in die 40er Jahre des 20. Jahrhunderts ersichtlich... Fortsetzung
Gustave Doré im Musée d'Orsay
photo
Das Musée d'Orsay in Paris präsentiert eine Ausstellung, die dem französischen Künstler Gustave Doré (1832-1883) gewidmet ist. Mit knapp fünfzehn Jahren beginnt er eine Karriere als professioneller Illustrator, die ihn international berühmt machen wird. In der Folge wendet er sich auch den anderen Künsten zu: Zeichnung, Malerei, Aquarell, Druckgrafik, Bildhauerei. Als Illustrator wagte sich Doré an die bedeutendsten Texte (Die Bibel, Dante, Shakespeare, Hugo, Balzac, Poe, etc.), er wurde zu einem regelrechten Vermittler der europäischen Kultur. Die Bandbreite seiner Themen reicht von der Satire bis zur Geschichte. Die Ausstellung ist bis zum 11. Mai 2014 geöffnet... Fortsetzung
Musik aus Europa: Griechische Sagen
photo
Anlässlich der Ratspräsidentschaft Griechenlands veranstaltet die Organisation "Femme d'Europe" ein Galakonzert rund um das Thema "Musik aus Europa: Griechische Sagen", das verschiedene Opernstücke aus unterschiedlichen Epochen und in verschiedenen Sprachen beinhalten wird. Die Einnahmen werden humanitären Zwecken zugute kommen. Das Konzert wird am 20. Februar 2014 stattfinden... Fortsetzung

17Feb
17. Februar

Brüssel

Ratstreffen Landwirtschaft und Fischerei

Brüssel

Treffen der Finanzminister der Eurozone (Eurogruppe)

18Feb
18. Februar

Brüssel

Ratstreffen Wirtschaft und Finanzen

19Feb
19. Februar

Paris

16. Deutsch-Französischer Ministerrat

20Feb
20.-21. Februar

Brüssel

Ratstreffen Wettbewerb

Athen

Informelles Treffen der EU-Verteidigungsminister

21Feb
21.-23. Februar

Sydney

Treffen der Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G20-Staaten.

24Feb
24. Februar

Brüssel

Ratstreffen Bildung, Jugend, Kultur und Sport

24Feb
24. Februar bis 27. Februar

Straßburg

Sitzungswoche Europäisches Parlament

Subscribe to our Letter
A unique document with 200,000 subscribers in five languages (French, English, German, Spanish and Polish), for the last 12 years our weekly Letter provides you with a summary of the latest European news, more necessary now than ever before.
I subscribe to the Letter free of charge:
Records of the Letter
année 2022
Der Brief Nr. 989
"Es ist höchste Zeit, die europäischen Sterne wieder zum Leuchten zu bringen"
veröffentlicht am 18/07/2022
Der Brief Nr. 988
"Die Energiekrise zeigt, wie wichtig die europäische Solidarität angesichts asymmetrischer Schocks ist"
veröffentlicht am 11/07/2022
Der Brief Nr. 987
Das Schwarze Meer - das Gespenst eines neuen Eisernen Vorhangs?
veröffentlicht am 04/07/2022
Der Brief Nr. 986
Frankreich an der Spitze des Rates: eine positive Bilanz trotz des Krieges
veröffentlicht am 27/06/2022
Der Brief Nr. 985
Konferenz über die Zukunft Europas: Die komplexe Umsetzung großer Ambitionen
veröffentlicht am 20/06/2022
Der Brief Nr. 984
Perspektiven für die Landwirtschaft im neuen europäischen Kontext
veröffentlicht am 13/06/2022
Der Brief Nr. 983
"Der Krieg, den Russland im Osten Europas führt, ist eine zentrale Bedrohung für die internationale Architektur"
veröffentlicht am 07/06/2022
Der Brief Nr. 982
Europa im perfekten Sturm
veröffentlicht am 30/05/2022
Der Brief Nr. 981
Ein neuer Ansatz für die westlichen Balkanstaaten
veröffentlicht am 23/05/2022
Der Brief Nr. 980
"Ein offener Konflikt zwischen dem Westen und Russland ist keine Option"
veröffentlicht am 16/05/2022
Der Brief Nr. 979
Europatag: 72 Jahre europäischer Integration
veröffentlicht am 09/05/2022
Der Brief Nr. 978
Die Herausforderungen des Schutzes von Meeresräumen mit gemeinsamen Interessen vom Atlantik bis zum Indopazifik
veröffentlicht am 02/05/2022
Der Brief Nr. 977
Strategische Abhängigkeiten, eine Frage der Souveränität
veröffentlicht am 25/04/2022
Der Brief Nr. 976
Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge: Zwischen Notfallreaktionen und langfristigen Lösungen
veröffentlicht am 19/04/2022
Der Brief Nr. 975
Vom Russischen Pakt zum Grünen Pakt?
veröffentlicht am 11/04/2022
Der Brief Nr. 974
Globale Nahrungsmittelkrise: Europa muss sich zwischen Rückzug und Verantwortung entscheiden
veröffentlicht am 04/04/2022
Der Brief Nr. 973
Der europäische Unilateralismus als Instrument zur Regulierung des internationalen Handels
veröffentlicht am 28/03/2022
Der Brief Nr. 972
Ist der Stunde Europas gekommen?
veröffentlicht am 21/03/2022
Der Brief Nr. 971
Die Östliche Partnerschaft befindet sich wegen des Krieges in der Ukraine auf dem Prüfstand
veröffentlicht am 14/03/2022
Der Brief Nr. 970
"Russlands Einmarsch in die Ukraine ist ein Moment der Wahrheit für Europa"
veröffentlicht am 07/03/2022
Der Brief Nr. 969
Einige Wahrheiten über die Ukraine und Russland.
veröffentlicht am 28/02/2022
Der Brief Nr. 968
Russland, die Ukraine und das Völkerrecht
veröffentlicht am 21/02/2022
Der Brief Nr. 967
Die EU-Strategie für einen "New Deal" mit Afrika
veröffentlicht am 14/02/2022
Der Brief Nr. 966
"Hätte das alternde Europa doch nur die einfache Option einer stärkeren Einwanderung gewählt!"
veröffentlicht am 07/02/2022
Der Brief Nr. 965
"Die europäische Strategie im Indopazifik ist subtil und perfekt angepasst"
veröffentlicht am 31/01/2022
Der Brief Nr. 964
Europäische Souveränität, strategische Autonomie, die Macht Europa: Welche Realität für die Europäische Union und für welche Zukunft?
veröffentlicht am 24/01/2022
Der Brief Nr. 963
Hin zu einer neuen europäischen Wachstumsstrategie
veröffentlicht am 17/01/2022
Der Brief Nr. 962
Die Herausforderungen der französischen Ratspräsidentschaft
veröffentlicht am 10/01/2022