Der Brief Nr. 724

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Der Brief Nr. 724
Der Brief
Dienstag 12. Juli 2016
Nummer 724
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Wohin des Weges für das Gemeinsame Europäische Asylsystem?
Autor : Corinne Balleix
Corinne Balleix
Im Zuge der Flüchtlingskrise wurden die Schwächen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems offenbar. Dieses System legt fest, welcher Mitgliedstaat für die Bearbeitung eines Asylantrags zuständig ist, schafft gemeinsame Standards zur Aufnahme von Asylbewerbern sowie zur Unterscheidung von Schutzbedürftigen nach dem Völkerrecht und wirtschaftlich motivierten Migranten. Um dieser Herausforderung zu begegnen, hat die Kommission bereits - und sie wird dies auch in den kommenden Tagen wieder tun - Vorschläge für Strukturreformen präsentiert, die das Gemeinsame Asylsystem künftig effizienter und "menschlicher" gestalten sollen.
Fortsetzung
Stiftung : Wirtschaftspolitik der EU und neue europäische Herausforderungen
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Der Präsident der Robert Schuman-Stiftung Jean-Dominique Giuliani wird am 12. Juli zusammen mit dem Präsidenten der Konrad Adenauer-Stiftung Hans-Gert Pöttering an zwei Konferenzen in Chartres teilnehmen. Erstere wird von der Europäischen Bewegung und der Industrie- und Handelskammer organisiert und widmet sich "Stand und Perspektiven der europäischen Wirtschaftspolitik". Zweitere organisieren die "Freunde von Franz Stock" und behandelt "Neue europäische Herausforderungen"... Fortsetzung
Andere Links
NATO-Gipfel und europäische Sicherheit
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Das Martens-Zentrum sowie die Adenauer- und Seidel-Stiftungen organisieren am 12. Juli eine öffentliche Debatte zum "NATO-Gipfel in Warschau und die europäische Sicherheit", die von Charles de Marcilly moderiert wird, der das Stiftungsbüro in Brüssel leitet... Fortsetzung
Schuman-Bericht zum Zustand der Union 2016
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Die 10. Ausgabe des Schuman-Berichts zur Lage der Union ist erschienen und in Buchhandlungen sowie online erhältlich. Bestellen Sie ihn!.. Fortsetzung

Finanzkrise : Der IWF sagt der Eurozone sinkendes Wachstum voraus
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Der IWF erklärte am 8. Juli, dass das Wachstum in der Eurozone im Jahr 2017 von 1,6% auf 1,4% zurückgehen werde. Einer der vorrangigen Gründe dafür seien die Folgen des Brexit-Referendums... Fortsetzung
Portugal und Spanien weisen noch immer exzessive Neuverschuldung aus
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Die Kommission teilte am 7. Juli mit, dass Portugal und Spanien ihre Defizite auch innerhalb der zugebilligten Verzögerungen nicht auf das geforderte Maß reduzieren werden können... Fortsetzung
Risiken für die Finanzstabilität nach dem Brexit-Referendum
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Die Bank von England erörterte am 5. Juli, dass der Austritt Großbritanniens aus der EU die Finanzstabilität gefährde. Des Weiteren entschloss sie sich, die den Banken auferlegten Kapitalkontrollen zu lockern... Fortsetzung

Migration : Europäische Grenz- und Küstenwache
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Die Vorschläge zur Schaffung eines kollektiven Regimes zum Schutz der Außengrenzen, das die EU-Agentur Frontex und nationale Autoritäten zusammenbringen soll, wurden von den Abgeordneten des Europäischen Parlaments am 6. Juli unterstützt... Fortsetzung
Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt
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Eine vom Parlament am 6. Juli verabschiedete Entschließung hält fest, dass die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt wichtig ist, um deren Würde zu wahren und darüber hinaus positive wirtschaftliche Effekte zeitigt... Fortsetzung
Europäische Liste sicherer Herkunftsländer
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Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmten am 7. Juli der Schaffung einer gemeinsamen europäischen Liste sicherer Herkunftsländer zu. Diese soll nach einer Übergangsphase von drei Jahren die derzeitigen nationalen Listen ersetzen... Fortsetzung
Referendum am 2. Oktober zur Verteilung von Flüchtlingen
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Der ungarische Präsident Janos Ader gab am 5. Juli die Abhaltung eines Referendums am 2. Oktober über den europäischen Plan zur Verteilung von Flüchtlingen anhand von Quoten zwischen den EU-Mitgliedstaaten bekannt... Fortsetzung
Italien: Razzia gegen Schleuser
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Die italienische Polizei gab am 4. Juli bekannt, dass ihr ein massiver Schlag gegen Schleusernetzwerke im ganzen Land gelungen sei. Ein Eritreer habe dazu beigetragen, der als erster ausländischer Schleuser von einer Kronzeugenregelung profitiert habe... Fortsetzung
Stärkung der Kooperation mit den Herkunftsländern
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Eine von Corinne Balleix im Auftrag der OECD durchgeführte Studie präsentiert die vorrangigen Mittel, die der Europäischen Union zur verstärkten Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern von Wirtschaftsmigranten zur Verfügung stehen... Fortsetzung

Kommission : Mehr Transparenz gegen Steuerflucht, Geldwäsche und Terrorismus
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Die Kommission schlug am 5. Juli eine Verschärfung der Regeln zum Kampf gegen die Geldwäsche, gegen die Terrorismusfinanzierung und für Steuertransparenz vor... Fortsetzung
Andere Links
Einigung zur Cybersicherheit
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Die Europäische Kommission hat am 5. Juli ein Abkommen mit dem Cybrsicherheits-Sektor geschlossen, das bis 2020 knapp 1,8 Mrd. Euro an Investitionen generieren und die Wettbewerbsfähigkeit des Sektors steigern soll... Fortsetzung
Finanzinstrumente zur Ankurbelung von Investitionen in Start-Ups
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Die Europäische Kommission hat am 11. Juli zwei neue Standard-Finanzinstrumente lanciert, die den Zugang von neuen Unternehmen und Projektträgern von Stadtentwicklungsprojekten zu Finanzmitteln erleichtern sollen... Fortsetzung
CETA ist ein "gemischtes" Abkommen
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Die Kommission schlug dem Rat am 5. Juli die Unterzeichnung des Handelsabkommens CETA mit Kanada vor. Als "gemischtes" Abkommen soll es sowohl von der EU als auch den Mitgliedstaaten ratifiziert werden... Fortsetzung
Andere Links
Sicherheit und Entwicklung von Partnerländern
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Die Kommission und die Hohe Vertreterin veröffentlichten am 5. Juli eine Kommunikation zur Reform des Sicherheitssektors und einen Vorschlag zur Stärkung der Sicherheit und der Entwicklung in Partnerländern... Fortsetzung
Eröffnung eines Antidumping-Verfahrens im Stahlsektor
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Die Kommission gab am 7. Juli die Eröffnung eines Antidumping-Verfahrens "betreffend die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder legiertem Stahl mit Ursprung in Brasilien, Iran, Russland, Serbien und der Ukraine" bekannt... Fortsetzung

Parlament : Langfristiger Haushaltsplan und Arbeitsprogramm für 2017
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Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 6. Juli dazu aufgerufen, den langfristigen Haushaltsplan der EU an die aktuellen Herausforderungen anzupassen. Des Weiteren formulierten sie Empfehlungen für das Arbeitsprogramm der Kommission im Jahr 2017... Fortsetzung
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Besuch von Robert Fico im Europäischen Parlament
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Der slowakische Premier Robert Fico, dessen Land am 1. Juli die Ratspräsidentschaft übernommen hat, hat am 6. Juli vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments das Programm seiner Präsidentschaft vorgestellt... Fortsetzung

Rat der Europäischen Union : Genehmigung des Datenschutzschilds zwischen der EU und den USA
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Die Mitgliedstaaten der EU haben am 8. Juli das transatlantische Datenschutzschild zwischen der EU und den USA, von dem Bürger wie Unternehmen profitieren sollen, genehmigt... Fortsetzung
Schlussfolgerungen der Eurogruppe
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Die Minister der Eurogruppe diskutierten am 11. Juli die wirtschaftliche Situation und die Ergebnisse der wirtschaftlichen Prüfung in Portugal und Irland, die Haushaltssituation in Portugal und Spanien sowie Möglichkeiten zur Freisetzung von Investitionen... Fortsetzung

Diplomatie : Intensivierung der Beziehungen zwischen der EU und Argentinien
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Federica Mogherini betonte am 4. Juli die Wichtigkeit der Intensivierung der Beziehungen zwischen der EU und Argentinien... Fortsetzung
Handels-G20
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Während der Sitzung der G20-Handelsminister zeigten sich die größten Wirtschaftsnationen der Welt entschlossen, das Wachstum anzukurbeln und besorgt über protektionistische Handelshemmnisse... Fortsetzung

EZB : Neuer 50-Euro-Schein
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Die EZB hat am 5. Juli den neuen 50-Euro-Schein enthüllt, der am 4. April 2017 in Umlauf gehen wird... Fortsetzung

Deutschland : Deutschland: Regeln zur Integration von Flüchtlingen
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Nachdem im vergangenen Jahr eine Rekordzahl an Schutzsuchenden das Land erreichte, hat sich Deutschland am 8. Juli ein noch nie da gewesenes Gesetz gegeben, das die Integration von Flüchtlingen, ihre Rechte und Pflichten regelt... Fortsetzung

Österreich : Neuerliche Stichwahl am 2. Oktober
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Nach der Annullierung der 2. Runde der österreichischen Präsidentschaftswahlen vom 24. Mai gab die österreichische Regierung am 5. Juli bekannt, dass am 2. Oktober eine neuerliche Stichwahl abgehalten wird... Fortsetzung
Andere Links

Spanien : Mariano Rajoy will alsbald möglich eine Regierung bilden
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Der Chef der spanischen Volkspartei und bisherige Ministerpräsident Mariano Rajoy kündigte am 7. Juli an, schnellstmöglich eine Regierung bilden zu wollen... Fortsetzung

Griechenland : Der Hafen von Piräus wird an Cosco veräußert
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Die Übernahme von 67% der Anteile an der Hafengesellschaft von Piräus (OLP), des größten Hafens des Landes, durch den chinesischen Schifffahrtsgiganten Cosco (China Ocean Shipping Company) wurde am 1. Juli vom griechischen Parlament gebilligt. Der griechische Premier Alexis Tsipras begab sich daraufhin nach China... Fortsetzung
Andere Links

Portugal : Portugal ist Europameister
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Durch ein Tor von Éder in der 109. Minute gewann Portugal das Finale der Fußball-Europameisterschaft 2016 gegen Frankreich mit 1:0... Fortsetzung

Großbritannien : Theresa May wird am 13. Juli zur Premierministerin ernannt
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David Cameron gab am 11. Juli bekannt, dass ihm Theresa May am 13. Juli als Premierministerin nachfolgen wird, nachdem Andrea Leadsom ihre Kandidatur um seine Nachfolge niedergelegt hatte. Der scheidende Premier kündigte außerdem an, am selben Tag seinen Rücktritt bei der Queen einzureichen, nach der allwöchentlichen Fragestunde im Parlament... Fortsetzung
Auf dem Weg zu einer Fusion der London Stock Exchange und der Deutschen Börse
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Die Aktionäre der London Stock Exchange Group gaben am 5. Juli ihr grünes Licht für die Fusion mit der Deutschen Börse, der Betreiberin der Börse in Frankfurt... Fortsetzung
Julian King als neuer EU-Kommissar vorgeschlagen
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Julian King, der derzeit Botschafter in Frankreich ist, wurde von David Cameron am 8. Juli als Nachfolger des nach dem Brexit-Referendums zurückgetretenen Kommissars Jonathan Hill nominiert... Fortsetzung
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NATO : Schlussfolgerungen des Warschauer NATO-Gipfels
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Aus Anlass des NATO-Gipfels von Warschau am 8. und 9. Juli kündigten die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses eine Verstärkung der Abschreckung und der kollektiven Verteidigung an und beschäftigten sich mit der Situation in Afghanistan und der Ukraine... Fortsetzung
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OECD : Aussichten auf dem Arbeitsmarkt
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Die 2016er-Ausgabe des von der OECD veröffentlichten Ausblicks für den Arbeitsmarkt nimmt eine eingehende Bestandsaufnahme der jüngsten Entwicklungen auf den Arbeitsmärkten der OECD-Länder vor und wagt kurzfristige Aussichten... Fortsetzung
Landwirtschaftlicher Ausblick für 2015 bis 2026
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Die OECD und die FAO veröffentlichten am 4. Juli ihren Landwirtschaftlichen Ausblick für 2015 bis 2026... Fortsetzung

Eurostat : Die Bevölkerung der EU wächst, die natürliche Bevölkerungsveränderung jedoch ist negativ
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Laut Eurostat-Mitteilung vom 8. Juli besaß die Europäische Union am 1. Januar 2016 510,1 Mio. Bürger, also 1,8 Mio. mehr als ein Jahr zuvor. Dies ist hauptsächlich der Zuwanderung zuzuschreiben, da die natürliche Bevölkerungsveränderung erstmals negativ ausfiel... Fortsetzung

Berichte / Studien : Veröffentlichung des Chilcot-Berichts zur Rolle Großbritanniens im Irak
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Sir John Chilcot veröffentlichte am 6. Juli einen Bericht, der die Rolle des Vereinigten Königreichs im Irakkrieg im Jahr 2003 sowie des damaligen Premiers Tony Blair scharf kritisiert... Fortsetzung
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Konsolidierte Bankdaten für 2015
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Die EZB veröffentlichte am 6. Juli die konsolidierten Daten der Banken der Eurozone und der Europäischen Union für das Jahr 2015... Fortsetzung

Kultur : Ausstellung zu Caravaggio in Madrid
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Bis zum 18. September zeigt das Museum Thyssen-Bornemisza in Madrid eine Ausstellung über den italienischen Barockmaler Michelangelo Merisi da Caravaggio... Fortsetzung
Ausstellung in London zu David Hockney
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Bis zum 2. Oktober zeigt die Königliche Akademie für die Künste in London eine Ausstellung zu David Hockney... Fortsetzung
Ausstellung zu Chagall in der Festung von Bard
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Bis zum 13. November zeigt die Festung von Bard bei Turin eine Ausstellung zur poetischen Bedeutung des künstlerischen Werks Marc Chagalls... Fortsetzung
Jazzfestival in Perugia
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Das umbrische Jazzfestival findet bis zum 17. Juli in Perugia statt... Fortsetzung
Jazzfestival in Nizza
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Das Jazzfestival von Nizza findet von 16. bis 20. Juli statt... Fortsetzung
Shakespeare-Festival in Cambridge
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In Cambridge findet bis 27. August das Shakespeare-Festival statt... Fortsetzung
Festival der alten Pflüge
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Das Musikfestival der alten Pflüge findet von 14. bis 17. Juli in der Gemeinde Carhaix-Plouguer in der Bretagne statt... Fortsetzung
Internationales Festival von Benicassim
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Das internationale Festival von Benicassim zeigt vom 14. bis 17. Juli Independent-Musik, Pop, Rock und Elektro... Fortsetzung
Festival von Dour
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Im belgischen Dour findet von 13. bis 17. Juli das europäische Festival für alternative, unabhängige und multikulturelle Musik statt... Fortsetzung
Kunstfestival von Galway
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Galway in Irland beherbergt bis zum 24. Juli die 38. Ausgabe seines Kunstfestivals... Fortsetzung

11Jul
11. Juli

Brüssel

Eurogruppe

11Jul
11. bis 13. Juli

Peking

EU-China-Gipfel

12Jul
12. Juli

Brüssel

Rat "Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten"

15Jul
15. und 16. Juli

Ulaanbaatar

Gipfel für den Europa-Asien-Dialog

18Jul
18. Juli

Brüssel

Rat "Auswärtige Angelegenheiten"

Brüssel

Rat "Landwirtschaft und Fischerei"

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