Der Brief72518 juil. 2016

La Lettre

Michel Foucher

18. Juli 2016

Der Geograf und Diplomat Michel Foucher, Mitglied des Wissenschaftskomitee der Stiftung, wird sich im kommenden Interview mit Europa beschäftigen, wobei das Thema die Rückkehr der Grenzen innerhalb einer sich in der Krise befindenden Nachbarschaft sein wird, ebenso erklärt er Trends innerhalb der Europäischen Union, sowie die sich weiter verschärfenden geopolitischen Risiken.

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Stiftung

"Schumanbericht zu Europa, der Status der Union 2016"

18. Juli 2016

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Die zehnte Ausgabe des "Schumanberichts zu Europa, der Status der Union 2016" wurde veröffentlicht und ist ab sofort in Bibliotheken, auf der Internetseite der Stiftung und in digitaler Form erhältlich.

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Finanzkrise

Ankündigung einer verlängerten Rezession in Italien

18. Juli 2016

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Der IWF verkündete am 12. Juli, dass Italien sich erneut auf dem Weg in eine Rezession befindet, wobei sich die instabile Lage noch nicht verbessert hat und das Wachstum bei weniger als 1%, für die Jahre 2016 und 2017, liegt.

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Der britische Finanzminister sieht kein Notfallbudget vor

18. Juli 2016

Philip Hammond, neuer britischer Finanzminister, verkündete am 14. Juli, dass es kein Notfallbudget geben wird und das man bis in den Herbst abwarten wird, um die Situation, gegebenenfalls neu zu beurteilen. Außerdem traf er den Governor der Bank of England und verkündete, dass der Leitzins bei 0,5% verbleiben wird.

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Migration

Vorschlag der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

18. Juli 2016

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Die Europäische Kommission legte am 13. Juli den letzten Teil ihrer Vorschläge für die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems vor. Ihr Ziel ist eine wirksamere, fairere und humanere Asylpolitik, die nicht nur in normalen Zeiten, sondern auch bei hohem Migrationsdruck funktioniert. Dafür möchte sie legale Wege in die EU öffnen und den internationalen Schutz von Personen verbessern.

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Eine Mehrheit der Europäer verbindet Flüchtlinge mit dem Terrorrisiko

18. Juli 2016

Eine Mehrheit der Europäer nimmt an, dass der Flüchtlingsstrom auf den Kontinent das Risiko von Anschlägen erhöht und ein großer Teil ist besorgt, dass sie ihren Arbeitsplatz deshalb nicht sicher haben. Dies geht aus einer Umfrage von Pew Research, vom 11. Juli, hervor.

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Kommission

Stärkung der Kommissionsmaßnahmen gegen Google

18. Juli 2016

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Die Kommission nahm am 14. Juli neue Maßnahmen, im Zusammenhang mit seiner Untersuchung zum Missbrauch der Marktbeherrschenden Stellung von Google, auf. Die Kommission hat Google zwei Mitteilungen der Beschwerdepunkte übermittelt. In einer ergänzenden Mitteilung der Beschwerdepunkte bekräftigt sie ihre vorläufige Schlussfolgerung, dass Google seine marktbeherrschende Stellung missbraucht, indem es den eigenen Preisvergleichsdienst auf seinen Suchergebnisseiten systematisch bevorzugt. In einer getrennten Mitteilung der Beschwerdepunkte teilt die Kommission Google ihre vorläufige Auffassung mit, dass das Unternehmen seine marktbeherrschende Stellung auch dadurch missbraucht, dass es die Möglichkeiten Dritter, auf ihren Websites Suchmaschinenwerbung von Wettbewerbern Googles anzuzeigen, künstlich beschränkt.

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Neue Dokumente zu TTIP veröffentlicht

18. Juli 2016

Anlässlich der 14. Verhandlungsrunde zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten über ein Freihandelsabkommen, veröffentlichte die Kommission, am 14. Juli, neue Dokumente zu den stattfindenden Verhandlungen.

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Neues Mittel zum Schutz von persönlichen Daten

18. Juli 2016

Die Europäische Kommission lancierte, am 12. Juli, das EU-US-Datenschutzschild, damit die persönlichen Daten der Bürger besserer Geschütz werden und für den transatlantischen Datenverkehr besser gerüstet sind, das Privacy Shield.

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Die Bürgerbeauftrage der Europäischen Union wünscht sich eine Stärkung der Regeln für ehemalige Kommissare.

18. Juli 2016

Die Bürgerbeauftragte der Europäischen Union, Emily O'Reilly, forderte am 12. Juli eine Stärkung der Regeln, die die Aktivitäten von ehemaligen Kommissaren betrifft. Sie schätzt, dass, zum Beispiel, der Fall von José Manuel Barroso zeigt, das sie nicht in der Lage ist den "Willen der Bürger" zu schützen.

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Neue Etappe in Richtung Kapitalmarktunion

18. Juli 2016

Die Kommission präsentierte am 14. Juli einen Vorschlag, der Investitionen mit Risikokapital und sozialen Unternehmen begünstigt, dabei handelt es sich um einen weiteren Schritt hin zur Kapitalmarktunion.

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Parlament

Untersuchungskommission des Europäischen Parlaments zu den Panama Papers

18. Juli 2016

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Werner langen (PPE, DE) wurde zum Präsidenten der Untersuchungskommission, die sich mit Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Steuervermeidung beschäftigt, gewählt. Vier Vize-Präsidenten wurden ebenfalls benannt: Ana Gomes (S&D, PT), Pirkko Ruohonen-Lerner (CRE, FI), Fabio de Masi (GUE/NGL, DE), Eva Joly (Verts/ALE, FR).

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Rat der Europäischen Union

Abschlussbericht des Rates "Wirtschaft und Finanzen"

18. Juli 2016

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Am 12. Juli beschlossen die 28 Finanzminister den Sanktionsmechanismus gegenüber Spanien und Portugal zu aktivieren, da sie ihre großen Haushaltsdefizite nicht korrigieren konnten. Außerdem wurden neue Regeln zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuervermeidung von Unternehmen angenommen und die slowakische Ratspräsidentschaft besprochen.

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Steuertransparenz: Die EU und Monaco unterzeichnen ein neues Abkommen

18. Juli 2016

Heute, am 12. Juli, haben die EU und Monaco ein neues Steuertransparenz-Abkommen unterzeichnet, mit dem sie den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten der jeweiligen Einwohner ab dem Jahr 2018 vereinbaren.

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Abschlussbericht des Rates "Landwirtschaft und Fischerei"

18. Juli 2016

Anlässlich des Rates „Landwirtschaft und Fischerei“, vom 18. Juli, diskutierten die 28 Minister den möglichen Einfluss der Handelsverhandlungen, mit Drittstaaten, auf die europäische Landwirtschaft. Im Rahmen des Agrarmarkts schlug die Kommission ein drittes Unterstützungspaket von 500 Millionen Euro vor, das hauptsächlich dem Milchsektor zugutekommen soll. Die slowakische Ratspräsidentschaft präsentierte außerdem ihr Arbeitsprogram und seine Prioritäten für den Landwirtschafts- und Fischereisektor.

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Zentralafrikanische Republik: militärische Ausbildungsmission der Europäischen Union (EUTM RCA)

18. Juli 2016

Der Rat der Europäischen Union startete am 16. Juli eine militärische Ausbildungsmission der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik. Dabei handelt es sich um eine Reform des Sicherheitssektors in dem Land.

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Diplomatie

EU-China Gipfel

18. Juli 2016

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Am 12. und 13. Juli, anlässlich des 18. EU-China Gipfels in Peking, betonten die europäischen und chinesischen Partner die Wichtigkeit der internationalen Zusammenarbeit, besprachen sich über den Kampf gegen eine weltweite Flüchtlingskrise und vereinbarten eine neue Diskussionsrunde zum Thema Menschenrechte, in Brüssel im Jahr 2016.

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Abschlussbericht des Rates "Auswärtige Angelegenheiten"

18. Juli 2016

Am 18. Juli erklärten die 28 Minister des Äußeren wieder einmal, dass sie entschlossen den Terrorismus bekämpfen werden. Des Weiteren verurteilten sie den Putschversuch in der Türkei, nahmen eine Strategie der EU an, die sich mit dem zukünftigen Umgang der Union gegenüber China befasst und trafen John Kerry, den Außenminister der Vereinigten Staaten, zu einer informellen Unterredung.

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Dialog Asien-Europa

18. Juli 2016

Während des 11. Asien-Europa Gipfels, vom 15. bis 16. Juli, sprachen die Staats- und Regierungschefs, sowie die Repräsentanten von europäischen und asiatischen Institutionen, über ihre bisherige Bilanz, anlässlich des 20 jährigen Jubiläums der Gipfeltreffen, und tauschten sich über die zukünftigen Herausforderungen aus, die es gemeinsam zu lösen gilt.

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Ständiger Schiedsgerichthof in Den Haag stellt Peking, im Südchinesischen Meer ins Abseits

18. Juli 2016

Der Ständige Gerichtshof in Den Haag urteilte am 12. Juli, dass es keine juristische Grundlage für China gebe, auf Basis von historischen Rechten, territoriale Ansprüche und "Forderungen auf Ressourcen innerhalb der maritimen Neun-Striche-Linie", im Südchinesischen Meer, zu stellen.

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Deutschland

Erscheinen des Weißbuches der Bundeswehr

18. Juli 2016

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Das Bundeskabinett nahm am 13. Juli ein neue Weißbuch der Bundeswehr an, in welchem man sich dazu verantwortet, weiterhin, eine starke Rolle in der internationalen Sicherheitspolitik zu spielen.

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Spanien

Sanktionen: Antwort der spanischen Regierung an den Rat und die Kommission

18. Juli 2016

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Am 13. Juli verteidigte der spanische Wirtschaftsminister die Wirtschaftsleistung seines Landes der letzten Jahre, als Reaktion auf die Entscheidung der Kommission, welche annimmt, dass Spanien und Portugal ihr großes Haushaltsdefizit nicht verringert haben.

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Frankreich

französische Initiative zu einem Europa der Verteidigung

18. Juli 2016

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Der französische Präsident, François Hollande, verkündete am 13. Juli seinen Vorschlag zur "Stärkung des Europas der Verteidigung", welches in der französischen Initiative präsent sein wird.

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Europa spendet all seine Unterstützung an Frankreich

18. Juli 2016

Der Terroranschlag vom 14. Juli in Nizza kostete 84 Menschenleben während der Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag. Der französische Präsident betonte noch einmal, dass Frankreich weiterhin gegen die "Geißel" des Terrorismus vorgehen werde und seine Maßnahmen in Syrien und dem Irak weiter verstärken wird, genauso wie innerhalb der eigenen Staatsgrenzen. Zur selben Zeit erklärten eine Vielzahl von europäischen, sowie internationalen Führungspersönlichkeiten und die Präsidenten der Europäischen Institutionen ihre Solidarität und ihr Mitgefühl. Am 18. Juli, um 12 Uhr, wurde den Opfern gedacht.

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Irland

Treffen zwischen Angela Merkel und Enda Kenny

18. Juli 2016

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Die deutsche Kanzlerin, Angela Merkel, und ihr Amtskollege, der irische Taoiseach, Enda Kenny, appellierten am 12. Juli an die neue britische Premierministerin, Theresa May, ihre Absichten, über den Austritt aus der EU und die Form der zukünftigen Beziehungen zu ihr, so schnell wie möglich zu offenbaren.

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Großbritannien

Status der europäischen Bürger, die in Großbritannien wohnhaft sind

18. Juli 2016

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Die britische Regierung veröffentlichte am 11. Juli eine Pressemitteilung, dass sich mit dem Status der europäischen Bürger, die in Großbritannien wohnhaft sind und mit britischen Bürgern, die in einem anderen Staat der EU leben, beschäftigt.

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Neue britische Regierung

18. Juli 2016

Theresa May wurde, am 13. Juli, offiziell, von der Königin Elizabeth II, als neue Premierministerin vereidigt. Sie enthüllte die Zusammensetzung ihres Kabinetts, welchem auch Boris Johnson, als Außenminister, und David Davis, als Minister für den Austritt aus der EU, angehören.

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Nicola Sturgeon traf den Chief Minister von Gibraltar

18. Juli 2016

Die schottische Premierministerin, Nicola Sturgeon, traf sich am 14. Juli, in London, mit Fabian Picardo, ihrem Amtskollegen aus Gibraltar, um die Möglichkeiten zu diskutieren, die man besitzt, um die enge Bindung zu der Europäischen Union nicht abreißen zu lassen.

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Treffen zwischen Theresa May und Nicola Sturgeon

18. Juli 2016

Die britische Premierministerin, Theresa May, traf sich am 15 Juli, in Schottland, mit der dortigen Premierministerin, Nicola Sturgeon. Theresa May erklärte, dass sie Artikel 50 nicht auslösen wird bevor die Position Schottland, in den Verhandlungen mit der Europäischen Union, nicht geklärt ist. Nicola Sturgeon wiederholte, dass sie in der Europäischen Union verbleiben möchte und die Idee, eines schottischen Referendums, nicht aufgegeben hat.

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Türkei

Versuchter Putsch

18. Juli 2016

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Nach dem versuchten Putsch vom 15. Juli, durch einen Teil der türkischen Armee, gegen den Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wurden mehr als 6000 Verhaftungen vorgenommen. Er denkt außerdem über die Wiedereinführung der Todesstrafe nach. Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten erinnerten die Türkei daran die Rechtsstaatlichkeit zu respektieren.

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Ukraine

die Ukraine und Kanada unterzeichnen ein Freihandelsabkommen

18. Juli 2016

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Die Ukraine und Kanada unterzeichneten am 11. Juli ein "historisches" Freihandelsabkommen, welches dafür bestimmt ist die Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern zu stärken.

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Europäischer Menschengerichtshof

Frankreich wurde vom EGMR, zum Thema Inhaftierung Minderjähriger, ermahnt

18. Juli 2016

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Am 12. Juli wurde Frankreich vom EGMR dafür bestraft, dass es die Grundvoraussetzungen zur Inhaftierung Minderjähriger nicht respektiert.

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NATO

NATO-Russland Rat

18. Juli 2016

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Am 13. Juli, anlässlich eines Treffen des NATO-Russland Rates, wurden verschiedene Themen besprochen, darunter befanden sich: Das Minsker Abkommen, Transparenz und Verringerung der Risiken und die Situation in Afghanistan.

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Eurostat

EU-China: Handelsdefizit mit Waren, jedoch ein Anstieg bei den Dienstleistungen

18. Juli 2016

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Anlässlich des Gipfeltreffens der Europäischen Union und China, das am 12. und 13. Juli in Peking stattfindet, veröffentlichte Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, Daten über die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und der EU. 2015 verzeichnete die Europäische Union ein Defizit von 180,1 Milliarden Euro im Warenverkehr mit dem Reich der Mitte, jedoch konnte ein Anstieg von 10,3 Milliarden Euro, im Dienstleistungsbereich, registriert werden.

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Überschuss im Warenverkehr für die EU und die Eurozone

18. Juli 2016

Laut Eurostat vom 15. Juli, verzeichnete die Europäische Union, im Mai, einen Handelsüberschuss von 6,4 Milliarden Euro, dabei beliefen sich die Ausfuhren nach Übersee auf 142,7 Milliarden Euro. Die Eurozone erreichte einen Handelsüberschuss mit Waren von 24,6 Milliarden Euro und exportierte 167,4 Milliarden Euro in den Rest der Welt.

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Die jährliche Inflationsrate der EU liegt bei 0% und die der Eurozone bei 0,1%

18. Juli 2016

Die jährliche Inflationsrate in der Europäischen Union hat sich bei 0%, im Juni 2016, stabilisiert, im Vergleich zum Mai, als diese noch bei -0,1% lag. Die Rate der Eurozone lag bei 0,1%, im Juni 2016, und somit ebenfalls höher als im Mai, als diese noch bei -0,1% lag. Ein Jahr zuvor lag die Inflationsrate noch bei 0,2%.

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Berichte / Studien

Die Europäische Union, erster Exporteur der Welt im Lebensmittelsektor

18. Juli 2016

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Die Kommission veröffentlichte am 14. Juli den Bericht des Jahres 2015 zum Handel im Lebensmittelsektor. Dieser Bericht bestätigte die Stellung der Europäischen Union als größter Exporteur der Welt, in diesem Sektor, mit Ausfuhren in Höhe von 129 Milliarden € und einen daraus resultierenden Handelsüberschuss von 16 Milliarden €.

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Erfindungen: Die Union verbessert sich, Schweden immer noch auf Platz 1 in der EU

18. Juli 2016

Die Resultate zum Innovationszuwachs 2016 wurden am 14. Juli, von der Kommission, veröffentlicht und lassen erkennen, dass es eine Verbesserung der EU, im internationalen Vergleich gab.

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Studie der EZB zur Wettbewerbsfähigkeit in der Eurozone

18. Juli 2016

Die EZB veröffentlichte am 15. Juli zwei Studien zur Rolle der preislichen Wettbewerbsfähigkeit und der Kosten Wettbewerbsfähigkeit innerhalb und außerhalb der Länder der Eurozone und zur Art und Weise wie sich Krisen der Wettbewerbsfähigkeit auf die makroökonomische Leistungsfähigkeit der Eurozone auswirken.

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Kultur

Harry Potter in Brüssel

18. Juli 2016

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Brüssel beherbergt bis zum 11. September die Ausstellung "Harry Potter", die es den Fans erlaubt das magische Universum des Zauberlehrlings zu entdecken.

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Ausstellung "Modernes Japan" im Rijksmuseum von Amsterdam

18. Juli 2016

Das Rijksmuseum von Amsterdam beherbergt bis zum 11. September eine Kollektion von Objekten zum Thema Modernes Japan (Kimonos, Bilder, Grafiken) aus der Sammlung von Elise Wessels.

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Festival Fnac live

18. Juli 2016

Vom 20. bis zum 23. Juli präsentiert das Fnac Festival in Paris 31 Gratiskonzerte.

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Das Sommerfestival in Brüssel

18. Juli 2016

Vom 5. bis zum 14. August beherbergt Brüssel das Brussels Summer Festival, wobei eine große Zahl von Künstlern auftritt.

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Sziget Festival in Budapest

18. Juli 2016

Vom 10. bis zum 17. August findet das Sziget Festival statt, welches eine Vielzahl von Künstlern verschiedenster Musikrichtungen zusammen bringt.

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Festival Arenal Sound

18. Juli 2016

Vom 2. bis zum 7. August findet das Festival, zur Rock-, Pop-, und Elektromusik, Arenal Sound in Burriana in Spanien, statt.

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Festival von Salzburg

18. Juli 2016

Vom 22. Juli bis zum 31. August finden die Salzburger Festspiele, wobei man eine große Zahl von Konzerten, Theatervorführungen und Opern bestaunen kann.

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Bayreuther Festspiele

18. Juli 2016

Am 25. Jul beginnen die Bayreuther Festspiele, welche bis zum 28. August stattfinden.

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Jazzfestival in Marciac

18. Juli 2016

Die Stadt Marciac beherbergt die 38. Ausgabe des Jazzfestivals, welches vom 29. Juli bis zum 15. August stattfindet.

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50. Kirchenmusikfestival Chaise-Dieu

18. Juli 2016

Das Kirchenmusikfestival Chaise-Dieu findet vom 16. bis zum 28. August statt.

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Agenda

18. Juli

Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Brüssel)


18. Juli

Rat "Landwirtschaft und Fischerei" (Brüssel)


21. Juli

EZB Rat (Frankfurt)


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Der Brief n°725- Version des 18 juil. 2016