Der Brief Nr. 781

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Der Brief Nr. 781
Der Brief
Dienstag 21. November 2017
Nummer 781
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"Brexit means...?", oder die Notwendigkeit einer Definition vor dem Eintreten des Brexit
Autoren : Jérôme Gazzano, Andi Mustafaj
Jérôme Gazzano, Andi Mustafaj
Nach sechs Brexit-Verhandlungsrunden wurden noch immer keine ausreichenden Fortschritte erzielt, die einen Eintritt in die zweite Phase rechtfertigen würden. Nichtsdestotrotz bemühen sich die britischen Verhandler auf ihrer Suche nach einem sowohl symbolisch als auch wirtschaftlich vorteilhaften Austritt aus der Europäischen Union um eine Beschleunigung der Gespräche.
Fortsetzung
Stiftung : Forum zur inneren Sicherheit
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Am 23. November findet in Prag eine Konferenz im Rahmen des Forums zur inneren Sicherheit statt, an der auch Charles de Marcilly, der Brüsseler Bürochef der Stiftung, teilnimmt und zum Thema der europäischen Migrationspolitik spricht... Fortsetzung
Welche Europapolitik für Frankreich und Deutschland?
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Das Pierre-Werner-Institut organisiert im Luxemburger Kloster Neumünster am 22. November eine Debatte zur Europapolitik Frankreichs und Deutschlands mit Jean-Dominique Giuliani, dem Präsidenten der Schuman-Stiftung, und Frank Baasner, dem Direktor des Deutsch-Französischen Instituts Ludwigsburg... Fortsetzung

Finanzkrise : Eurozone: Der Europäische Stabilitätsmechanismus ist bereit für eine zentrale Rolle
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In seiner Rede am Europakolleg am 14. November schlug Generaldirektor Klaus Regling vor, dass der Europäische Stabilitätsmechanismus künftig die Rettung in Schwierigkeit geratener Banken der Eurozone verantwortet. Die Europäische Kommission soll am 6. Dezember einen Plan zur Reform der Eurozone vorlegen... Fortsetzung
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Kommission : 10. EU-China-Treffen zur Wettbewerbspolitik
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Am 15. November fand das 10. EU-China-Treffen zur Wettbewerbspolitik statt. Die Europäische Kommission und die drei zuständigen chinesischen Behörden kamen überein, ihre Kooperation in Fragen der Umsetzung ihrer jeweiligen Wettbewerbspolitik zu verstärken, insbesondere in Bezug auf wettbewerbsschädigende Praktiken, Kartelle und Staatshilfen... Fortsetzung
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Berichte zu Rumänien und Bulgarien
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Die Kommission veröffentlichte am 15. November Berichte zu den von Rumänien und Bulgarien ergriffenen Maßnahmen zur Reform der Justiz und im Kampf gegen die Korruption. Die Forderungen der Kommission seien, trotz mancher Fortschritte, noch "nicht zufriedenstellend erfüllt" worden. Die Unabhängigkeit der Justiz bleibe gefährdet... Fortsetzung
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Fortschrittsbericht zur europäischen Migrationsagenda
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Die Kommission veröffentlichte am 15. November einen Fortschrittsbericht zur europäischen Migrationsagenda. Im Jahr 2017 sei demnach die irreguläre Zuwanderung nach Europa an den meistfrequentierten Flüchtlingsrouten um 63% zurückgegangen... Fortsetzung
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Europäischer Bildungsraum bis 2025
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Die Europäische Kommission stellte am 14. November ihren Plan für die Schaffung eines Europäischen Bildungsraums bis zum Jahr 2025 vor. In diesem Raum soll die Mobilität durch einen europäischen Studierendenausweis gestärkt und die wechselseitige Anerkennung von Studienabschlüssen durch eine Neugründung des Bologna-Systems verbessert werden. Das Erlernen von Sprachen soll durch einen neuen Referenzrahmen gesteigert und ein Aktionsplan zur digitalen Bildung soll umgesetzt werden... Fortsetzung

Parlament : Onlinehandel: Besserer Schutz gegen Betrüger
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Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments verbesserten am 14. November den Schutz von Verbrauchern vor Betrügern im Onlinehandel. Fortan erhalten die zuständigen nationalen Behörden größere Befugnisse im Kampf gegen Betrug und Missbrauch... Fortsetzung
Östliche Partnerschaft: Erzielte Fortschritte anerkennen
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Vor dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft am 24. November unterbreiteten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments am 15. November ihre Empfehlungen... Fortsetzung
Stärkung der europäischen Handelsschutzinstrumente
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Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments verabschiedeten am 15. November neue Antidumping-Regeln, um Arbeitsplätze und Industrien in der Union zu schützen. Die modernisierten Regeln wenden sich insbesondere gegen Sozial- und Umweltdumping... Fortsetzung
Entschließungen zur Rechtsstaatlichkeit in Polen und auf Malta
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Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stellten am 15. November fest, dass die derzeitige Situation in Polen "ein greifbares Risiko schwerer Verletzungen" europäischer Werte berge, darunter im Bereich der Rechtsstaatlichkeit. Sie appellierten an den Rat, den in Artikel 7 EUV vorgesehenen Mechanismus zu aktivieren. Sie forderten des Weiteren die Kommission auf, "einen Dialog mit der maltesischen Regierung zum Funktionieren des Rechtsstaats auf Malta" zu etablieren. Zur Situation in Polen veröffentlichte die Stiftung kürzlich eine detaillierte Studie... Fortsetzung
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Rat der Europäischen Union : Einigung auf einen Haushalt für 2018
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Der Rat und das Parlament einigten sich am 18. November auf einen EU-Haushalt für das Jahr 2018. Sie legten die Mittel für Verpflichtungen auf insgesamt 160,1 Mrd. € und die Mittel für Zahlungen auf insgesamt 144,7 Mrd. € fest... Fortsetzung
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Ergebnisse des Ministertreffens zur Kohäsionspolitik
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Die 28 Europaminister debattierten am 15. November die Zukunft der europäischen Kohäsionspolitik über das Jahr 2020 hinaus und beschlossen ohne Aussprache Schlussfolgerungen zur Vereinfachung des Instruments... Fortsetzung
Schlussfolgerungen des Treffens mit den Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums
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Vor der 48. Tagung des EWR-Rates fand ein informeller politischer Dialog mit den EWR-EFTA-Staaten statt. Dabei ging es insbesondere um die Auswirkungen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU auf das EWR-Abkommen, die Digitalwirtschaft und die Östliche Partnerschaft... Fortsetzung
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Cybersicherheit, Kapitalmarktunion und Schengeninformationssystem
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Die Minister riefen am 20. November zur Verbesserung der europäischen Cybersicherheit auf, vor dem Hintergrund jährlicher weltweiter Schäden in Hohe von 400 Mrd. Euro. Sie beschlossen des Weiteren die Regeln für ein gemeinsames System für Ein- und Ausreisen sowie die Reform des Schengen-Grenzkodex. Des Weiteren hat der Rat Vorschriften angenommen, mit denen der Aufbau eines Verbriefungsmarkts in Europa erleichtert werden soll... Fortsetzung
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Europäischer Solidaritätskorps
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Die Minister beschlossen am 20. November einen allgemeinen Ansatz zum Europäischen Solidaritätskorps, das einen eigenen Rechtsstatus erhalten soll. Das Europäische Solidaritätskorps soll jungen Menschen zwischen 18 bis 30 Jahren offenstehen, die aus der Europäischen Union stammen, aber auch aus beitretenden Ländern, Bewerberländern und potenziellen Bewerberländern, EFTA-Ländern und den Ländern des EWR, der Schweiz und den Ländern der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Vorgeschlagen wird ein breites Spektrum solidarischer Tätigkeiten, darunter Freiwilligenarbeit, Praktika, Jobs und Solidaritätsprojekte, die junge Menschen in Eigenregie führen... Fortsetzung
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Deutschland : Bundespräsident Steinmeier appelliert an die politische Verantwortung aller Parteien
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In der Nacht von 19. auf 20. November gab FDP-Chef Christian Lindner bekannt, dass sich seine Partei aus den Sondierungen zurückzieht: "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erinnerte die Parteien an ihre Verantwortung: "Ich erwarte, dass alle zu Gesprächen bereit sind, damit schnellstmöglich eine Regierung gebildet werden kann.".. Fortsetzung

Österreich : Elisabeth Köstinger ist neue Präsidentin des österreichischen Nationalrats
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Elisabeth Köstinger ist zur neuen Präsidentin des österreichischen Nationalrats gewählt worden. Die 38-Jährige war seit 2009 Europaabgeordnete. Im Nationalrat sitzen 63 Frauen, was wiederum 34,4% der Sitze entspricht... Fortsetzung

Frankreich : Treffen der französischen und britischen Innenminister
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Der französische Innenminister Gérard Collomb begab sich am 16. November nach London, um an der wöchentlichen Sicherheitssitzung teilzunehmen, der seine Amtskollegin Amber Rudd vorsitzt. Sie besprachen dabei zahlreiche Themen der inneren Sicherheit, unter anderem die gemeinsamen Anstrengungen im Kampf gegen den Terror, die irreguläre Migration, die Sicherung der Grenzen und die organisierte Kriminalität... Fortsetzung

Griechenland : Bericht des Europäischen Stabilitätsmechanismus zu Griechenland
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Die Europäische Kommission veröffentlichte am 13. November einen Bericht des Europäischen Stabilitätsmechanismus zur Lage in Griechenland. Dieser bewertet das dritte Hilfspaket aus dem August 2015 und dessen Umsetzung bis Juli 2017... Fortsetzung
Alexis Tsipras kündigt Sozialmaßnahmen im Umfang von 1,4 Mrd. Euro an
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Der griechische Premier Alexis Tsipras gab am 13. November soziale Maßnahmen zugunsten von Rentnern, Familien und Armen im Umfang von 1,4 Mrd. Euro bekannt. 720 Mio. Euro kommen in Form von einmaligen Hilfen 3,4 Mio. Personen zugute, deren Jahreseinkünfte unter 18.000 Euro liegen. Für Empfänger kleiner Renten werden zudem Gesundheitsausgaben in Höhe von 315 Mio. Euro übernommen. Zu guter Letzt erhält das überschuldete staatliche Energieunternehmen DEI 360 Mio. Euro an Beihilfen, um Tarife zugunsten Einkommensschwacher anzubieten... Fortsetzung

Litauen : Litauen beschließt das "Magnitski-Gesetz"
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Die Abgeordneten des litauischen Parlaments verabschiedeten am 16. November ein Gesetz, das Einreiseverbote von bis zu fünf Jahren gegen Personen vorsieht, die in Korruption, Geldwäsche oder Menschenrechtsverstöße verwickelt sind... Fortsetzung
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Großbritannien : Abstimmung über das Austrittsgesetz
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Die britische Regierung hat es am 14. November gerade so vermocht, einen ersten Teil des Gesetzesvorhabens über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ("withdrawal bill") durch das britische Unterhaus zu bringen... Fortsetzung
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Die britische Wirtschaft könnte bis 2030 25 Mrd. Euro verlieren
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Die Wirtschaftsberatung PriceWaterhouseCoopers veröffentlichte eine Studie unter dem Titel "UK Economic Outlook", der die Entwicklung der britischen Wirtschaft, deren Produktivität und der Einwanderung nach dem Brexit analysiert. Bis 2030 könnte die britische Wirtschaft demnach bis zu 25 Mrd. Euro verlieren. Die Studie erwartet eine Verlangsamung des Wachstum der britischen Wirtschaft von 1,8% in 2016, über 1,5% in diesem Jahr auf 1,4% in 2018... Fortsetzung

Schweden : Sozialgipfel für Beschäftigung und inklusives Wachstum
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Der schwedische Premier Stefan Löfven begrüßte am 17. November die EU-Staats- und Regierungschefs in Göteborg. Gemeinsam beschlossen sie die europäische Säule sozialer Rechte, deren 20 Prinzipien und Rechte die Anwesenden zu verteidigen und schützen gelobten... Fortsetzung
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Albanien : 9. Stabilisierungs- und Assoziierungsrat
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im Rahmen seines neunten Treffens am 15. November betonte der Stabilisierungs- und Assoziierungsrat zwischen der EU und Albanien die vom Anwärterland erzielten Fortschritte auf dem Weg zu einem künftigen EU-Beitritt. Die EU forderte Albanien auf, seine begonnene Justizreform weiterzuverfolgen... Fortsetzung

Kosovo : 2. Treffen des Stabilisierungs- und Assoziierungsrats EU-Kosovo
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Im Rahmen des 2. Treffens des Stabilisierungs- und Assoziierungsrats EU-Kosovo wurden die derzeitigen bilateralen Beziehungen und die Lage im Kosovo bewertet... Fortsetzung

Serbien : 4. Stabilisierungs- und Assoziierungsrat
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Im Rahmen des vierten Treffens des Stabilisierungs- und Assoziierungsrats zwischen der EU und Serbien betonten beide Seiten die vom Anwärterland erzielten Fortschritte auf dem Weg zu einem künftigen EU-Beitritt, insbesondere den reibungslosen Ablauf der Präsidentschaftswahlen am 2. April des vergangenen Jahres, sowie die Eröffnung eines inneren Dialogs zum Kosovo... Fortsetzung

UNO : Bilanz der 23. Weltklimakonferenz
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Die 23. Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP23) endete am 17. November in Bonn. Die versammelten Staaten setzten sich dabei das Ziel, bis Ende 2018 eine gemeinsame Bilanz der Treibhausgasemissionen zu ziehen. Ebenso wollen sie bis dahin verpflichtende Wege erkunden, wie die Erderwärmung unter 2 Grad gehalten werden kann. Dies war im Pariser Klimaabkommen vereinbart worden... Fortsetzung
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Eurostat : Anstieg des BIP um 0,6% im dritten Quartal
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Das Bruttoinlandsprodukt der EU und der Eurozone sind im 3. Quartal um jeweils 0,6% angestiegen. Dies gab Eurostat am 14. November bekannt... Fortsetzung
Die Inflationsrate sinkt
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Laut Eurostat lag die Inflation im Oktober 2017 EU-weit bei 1,7%, nach 1,8% im Vormonat. Im selben Zeitraum ist die Teuerung in der Eurozone von 1,5% auf 1,4% zurückgegangen... Fortsetzung
Überschuss im Güterhandel
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Eurostat veröffentlichte am 15. November Handelszahlen für November 2017. Die EU verzeichnete demnach einen Überschuss im Güterhandel von 3,1 Mrd. Euro, die Eurozone von 26,4 Mrd. Euro... Fortsetzung

Berichte / Studien : Bericht des europäischen Fiskalrats
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Der europäische Fiskalrat, ein unabhängiges von der Kommission geschaffenes Organ, ist in einem am 15. November veröffentlichten Bericht der Ansicht, dass die budgetären Prozesse der EU vereinfacht werden müssen... Fortsetzung
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Airbus nimmt größten Auftrag der Geschichte entgegen
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Im Rahmen des Luftfahrtsalons in Dubai gab Airbus am 15. November bekannt, den größten Auftrag in der Geschichte der Luftfahrtindustrie entgegengenommen zu haben. Die amerikanische Firma Indigo bestellte demnach 430 Mittelstreckenflugzeuge des Typs A320 Neo im Wert von 42 Mrd. Euro... Fortsetzung
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Bewertung der Fortschritte der Ukraine
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Die Europäische Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) veröffentlichten am 15. November einen Bericht zur Ukraine. Während die beiden Institutionen die Umsetzung einer Vielzahl der im Rahmen des gemeinsamen Assoziierungsabkommens vereinbarten Reformen begrüßen, halten sie es doch für geboten, die Umsetzung weiterer Reformen zu beschleunigen, um den Wandel im Land voranzutreiben... Fortsetzung
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Kultur : "Sámi Blood" erhält den LUX-Filmpreis 2017
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Der schwedische Film "Sámi Blood" von Armanda Kernell erhielt am 14. November den vom Europäischen Parlament vergebenen LUX-Filmpreis. Der Film handelt von einer jungen Sámi, die sich in den 1930er-Jahren Rassismus und Diskriminierung ausgesetzt sieht... Fortsetzung
Festival "Transmission" in Prag
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Die 12. Auflage des Festivals "Transmission" findet am 25. November in Prag statt. Während der ganzen Nacht können die Besucher untermalt von elektronischer Musik Film-, Licht- und Lasershows sowie Feuerwerke genießen... Fortsetzung
Retrospektive zu Mariano Fortuny im Prado-Museum
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Vom 21. November 2017 bis zum 18. März 2018 zeigt das Madrider Prado-Museum eine Werkschau des spanischen Malers Mariano Fortuny y Marsal (1838-1874), der als großer Erneuerer seiner Zunft gilt... Fortsetzung
Peru vor den Inkas
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Das Pariser Museum Quai Branly - Jacques Chirac zeigt bis zum 1. April 2018 eine Ausstellung unter dem Titel "Peru vor den Inkas", die die Ursprünge der Macht und die Organisation der Gesellschaft des größten prähispanischen Reiches ergründet... Fortsetzung
Turiner Filmfestival
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Das italienische Turin veranstaltet vom 24. November bis 2. Dezember sein Filmfestival. Im Zentrum der 35. Auflage des Festivals stehen Werke der Avantgarde und junger Cineasten... Fortsetzung
Propaganda im Ersten Weltkrieg
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Im Rahmen der Erinnerungsfeierlichkeiten zum 100. Jahrestag der Schlacht von Cambrai - beschrieben in den "Stahlgewittern" Ernst Jüngers - zeigt das Museum der Schönen Künste Cambrai vom 22. November 2017 bis zum 12. Februar 2018 eines Ausstellung zur Rolle des Bildes im Krieg: "Mobilisierung des Geistes: Propaganda im Ersten Weltkrieg"... Fortsetzung
Modigliani in der Tate Modern
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Vom 23. November 2017 bis zum 2. April 2018 zeigt die Londoner Tate Modern eine Ausstellung zum Werk Modiglianis, die wenig bekannte Skulpturen und Porträts vereint... Fortsetzung

20Nov
20. November

Brüssel

Rat "Allgemeine Angelegenheiten"

20Nov
20. und 21. November

Brüssel

Rat "Bildung, Jugend, Kultur und Sport"

Myanmar

Treffen der Außenminister des Asien-Europa-Treffens

24Nov
24. November

Tallinn

Gipfel der Östlichen Partnerschaft

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 Der Brief Nr. 1014
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 Der Brief Nr. 1006
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