Der Brief78013 nov. 2017

La Lettre

Laurent Pech, Sébastien Platon

13. November 2017

In Anbetracht der stetigen Weigerung der polnischen Autoritäten sich dem Unionsrecht zu beugen und Probleme bei der eigenen Rechtsstaatlichkeit einzugestehen, beschäftigt sich diese Studie intensiv mit dem Thema. Dabei erinnert sie an die Prozedur, die in Artikel 7 §1 EUV festgeschrieben ist, der die weitere Zunahme der systembedingten Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit vermeiden soll. Außerdem beschäftigt man sich mit den wiederholten Warnungen der Kommission und des Parlaments, dass die Rechtsstaatlichkeit in Polen systematisch bedroht wird. Für die Autoren ist es an der Zeit, dass alle Akteure der Europäischen Union sich des Problems annehmen und entsprechend handeln.

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Neuigkeiten

Integration durch Vorbilder

13. November 2017

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Wie kann man Europa wieder aufleben lassen? Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Stiftung, schlägt eine Integration durch Vorbilder vor. Mit einer positiven Grundeinstellung zu Europa ist es am besten möglich die aktuellen Herausforderung zu meistern und die heutigen Hindernisse zu überwinden.

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Wahlen

Borut Pahor zum Präsidenten wieder gewählt

13. November 2017

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Der scheidende slowenische Präsident Borut Pahor gewann am 12. November die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen mit 52,93% der Stimmen. Sein Kontrahent, der Bürgermeister der Stadt Kamnik, Marjan Šarec, erhielt 47,07% der Stimmen. Die Abstimmung wurde von einer hohen Anzahl an Enthaltungen geprägt (die Beteiligung betrug 41,73%). Das Staatsoberhaupt wird seine zweite fünfjährige Amtszeit am 23. Dezember beginnen.

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Stiftung

Europa: Kontinent der Frauen

13. November 2017

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Pascale Joannin, Generaldirektorin der Stiftung, hält am 14. November im ARRI-Hauptquartier in Paris eine Konferenz zum Thema: Europa, der Kontinent der Frauen, ab.

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Die künftige Partnerschaft der EU zu Großbritannien

13. November 2017

Jean-Claude Piris, Mitglied des wissenschaftlichen Ausschusses der Stiftung, gibt in einer für die Initiative "UK in a changing Europe" veröffentlichten Analyse einige Anregungen für die künftige Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich.

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Karte der Meeresgebiete der Europäischen Union

13. November 2017

Die Stiftung Meeresforschung hat, in Zusammenarbeit mit der Robert-Schuman-Stiftung, eine Karte der Meeresgebiete der Europäischen Union veröffentlicht. Wie viele europäische Inseln, am Ende der Welt, kennen sie?

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Kommission

Treffen zur Zukunft Europas mit religiösen Vertretern

13. November 2017

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Am 7. November fand unter der Leitung des Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, ein Treffen mit ranghohen religiösen Führern aus ganz Europa statt. Dieses 13. jährliche Treffen hochrangiger Vertreter fand im Rahmen der aktuellen Debatte über die Zukunft Europas statt, die von Präsident Juncker am 1. März dieses Jahres mit dem Weißbuch angestoßen worden war. Dieses Treffen ist Teil des regelmäßigen Dialogs mit den Kirchen, Religionsgemeinschaften und philosophischen und nicht-konfessionellen Organisationen gemäß Artikel 17 des Vertrags von Lissabon.

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Kommission schlägt Fangmöglichkeiten für 2018 vor

12. November 2017

Die Kommission hat am 7. November ihren Vorschlag für die Fangmöglichkeiten für 2018 im Atlantik und in der Nordsee vorgelegt. Darin schlägt sie Fangquoten für 76* Bestände vor: Für 53 Bestände wird die Fangquote entweder erhöht oder bleibt unverändert, für 23* Bestände wird sie verringert. Bei den Fangmöglichkeiten bzw. der zulässigen Gesamtfangmenge (total allowable catches – TAC) handelt es sich um Quoten für die meisten kommerziell genutzten Fischbestände. Die Vorschläge der Kommission für Fangquoten beruhen auf unabhängigen wissenschaftlichen Gutachten des Internationalen Rates für Meeresforschung (ICES).

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Ende der 6. Verhandlungsrunde zwischen der EU und Großbritannien

12. November 2017

Die 6. Verhandlungsrunde zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich endete am 10. November, ohne dass wesentliche Fortschritte erzielt wurden. In der Tat bleiben viele Meinungsverschiedenheiten über die drei Schlüsselpunkte der Austrittsverfahrens bestehen. Die Union hat dem Vereinigten Königreich zwei Wochen Zeit gegeben, um seine Verpflichtungen bezüglich der Austrittsbedingungen zu klären. Die EU macht dies zur Bedingung, um im Dezember Handelsverhandlungen zu beginnen und die Beziehungen zur EU neu zu regeln.

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EU verstärkt Anstrengungen zur Verbesserung der militärischen Mobilität

13. November 2017

In dem Bestreben, die Bürgerinnen und Bürger besser zu schützen und das allgemeine Sicherheitsumfeld der Union zu verbessern, schlagen die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der militärischen Mobilität innerhalb der Europäischen Union vor.

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Herbstprognose 2017: anhaltendes Wachstum für 2017 und 2018

13. November 2017

Die Wirtschaft im Euroraum dürfte in diesem Jahr mit einem realen BIP-Wachstum von voraussichtlich 2,2% ihr stärkstes Wachstum seit zehn Jahren verzeichnen. Damit wird die Prognose vom Frühjahr (1,7%) deutlich übertroffen. Auch in der EU insgesamt dürfte das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr mit 2,3% robuster ausfallen als im Frühjahr erwartet (1,9%). In der am 9. November vorgelegten Herbstprognose geht die Europäische Kommission davon aus, dass die Wirtschaft in den Jahren 2018 und 2019 im Euroraum wie auch in der gesamten EU mit einer Rate von 2,1% bzw. 1,9% weiter wachsen wird (in der Frühjahrsprognose war für 2018 noch ein Zuwachs von 1,8% im Euroraum und 1,9% in der gesamten EU vorhergesagt worden).

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Rat der Europäischen Union

Die Minister erörterten MwSt-Vorschriften der Union und die Kapitalmärkte

13. November 2017

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Die Ministerinnen und Minister erörterten am 7. November verbesserte MwSt-Vorschriften zur Erleichterung des elektronischen Handels und zur Unterstützung von Online-Unternehmen. Die Ministerinnen und Minister erörterten Vorschläge zur Stärkung der Finanzaufsicht und zur Förderung der Kapitalmarktintegration in Europa. Ziel dabei ist ein effektiveres Funktionieren der Finanzmärkte, damit neue Herausforderungen besser bewältigt werden können.

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Militärausschuss der Europäischen Union

13. November 2017

Der Militärausschuss der Europäischen Union trat am 6. und 7. November in Brüssel zusammen. Die Sitzung wurde vom ständigen Vorsitzenden des Ausschusses, General Mikhail Kostarakos, geleitet. Die Sitzung bot zudem die Gelegenheit, Bilanz über die Umsetzung der Globalen Strategie der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung zu ziehen, insbesondere mit Blick auf den Testlauf der Koordinierten Jährlichen Überprüfung der Verteidigung (CARD) und die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO). Des Weiteren besprach man die EU-NATO Kooperation, den Kampf gegen den Terrorismus und Möglichkeiten zur Radikalisierungsprävention.

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Verlängerung der Laufzeit des Europäischen Fonds für strategische Investitionen

13. November 2017

Die EU-Botschafterinnen und -Botschafter haben am 8. November 2017 im Namen des Rates die Einigung mit dem Europäischen Parlament über die Verlängerung der Laufzeit des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) gebilligt. Am 26. Oktober 2017 wurde eine vorläufige Einigung mit dem Parlament erzielt. Es wird nunmehr erwartet, dass das Parlament die Verordnung in erster Lesung annimmt. Danach wird der Text dem Rat zur Annahme unterbreitet

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Pressemitteilung des Rates zum Thema Handel

13. November 2017

Die 28 Minister, die sich mit dem Thema Handel beschäftigen, haben sich über den Stand der Verhandlungen der Handelsabkommen mit Mexiko, MERCOSUR und Japan informiert. Sie haben sich zu den drängendsten Fragen beraten, die in den Verhandlungen auftraten und haben die 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation, die vom 11. bis zum 13. Dezember in Argentinien, Buenos Aires stattfindet , vorbereitet.

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Diplomatie

Ministertreffen zwischen der EU und Zentralasien

13. November 2017

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Die Außenminister von Zentralasien trafen sich am 10. November in Usbekistan um den Hohen Vertreter der Union und den Vizepräsidenten der Kommission. Sie forderten bis Ende 2019 eine neue europäische Strategie für Zentralasien.

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Adoption eines gemeinsamen Verteidigungspakts

13. November 2017

Am 13. November unterzeichneten die 23 Mitgliedsstaaten einen Verteidigungspakt (PESCO). Dies ist eine Antwort auf den zunehmenden Druck, der auf den europäischen Armeen lastet. Frankreich und Deutschland sind die Ideengeber dieser permanenten und strukturierten Verteidigungskooperation. Das Projekt ist eine direkte Antwort auf den Brexit und die Aussagen der U.S. Regierung, weniger finanzielle Mittel für die Verteidigung Europas aufbringen zu wollen.

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Schlussfolgerungen des Rates "Allgemeine Angelegenheiten"

13. November 2017

Am 13. November prüfte der Rat für Auswärtige Angelegenheiten die Umsetzung der allgemeinen Sicherheits- und Verteidigungsstrategie der EU. Die Minister erörterten ebenfalls die neu erlassenen Sanktionen gegen Venezuela, die Kommunikationsstrategie für die Östliche Partnerschaft und trafen Absprachen für den kommenden Gipfel der EU mit der Afrikanischen Union, der am 29. und 30. November stattfindet.

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Europäische Agenturen

Treffen zu den Themen des Weltraums

13. November 2017

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Das informelle Ministertreffen der EU und der ESA zum Thema Weltraum, das am 7. November in Tallinn stattfand, zielte darauf ab, einen strategischen Beitrag zur Zukunft des Copernicus-Programms zu leisten und die Verhandlungen über den EU-Haushaltszeitraum nach 2020 vorzubereiten. Dieses Treffen war der starke politische Moment der Europäischen Weltraumwoche, die vom 3. bis 9. November stattfand.

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Deutschland

Bericht des deutschen Sachverständigenrats für das Jahr 2017/2018

12. November 2017

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Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung überreichte am 8. November sein Jahresgutachten 2017/18 an die Bundeskanzlerin. Es trägt den Titel: Für eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik. Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem kräftigen Aufschwung. Der Sachverständigenrat rechnet mit Zuwachsraten des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 2,0 % im Jahr 2017 und 2,2 % im Jahr 2018. Das Wachstum ist somit höher als das Potenzialwachstum von 1,4 %. Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer Überauslastung. Für den Euro-Raum wird ein Wachstum des BIP von 2,3 % im Jahr 2017 und 2,1 % im Jahr 2018 prognostiziert.

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Bundespräsident besucht Frankreich

12. November 2017

Anlässlich der Eröffnung des Museums Hartmannswillerkopf in Colmar besuchte der Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, Frankreich. Dabei gedachte er gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen, Emmanuel Macron, an den 11. November und das Ende des Ersten Weltkriegs. Die beiden Staatschefs versicherten, in einer gemeinsamen Erklärung, dass sie die deutsch-französische Freundschaft stärken wollen und der europäischen Integration neuen Schub verleihen werden.

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Bulgarien

Treffen zwischen Bojko Borissow und Jean-Claude Juncker

13. November 2017

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Während seines Treffens mit dem bulgarischen Premierminister Bojko Borissow am 8. November erklärte der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, dass er Bulgarien dabei unterstützt ein Mitglied der Eurozone zu werden . Außerdem besprachen die beiden die bulgarische halbjährliche Ratspräsidentschaft, die am 1. Januar beginnt.

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Spanien

Unabhängigkeitserklärung von Katalonien annulliert

12. November 2017

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Am 8. November annullierte das spanische Verfassungsgericht die Unabhängigkeitserklärung von Katalonien, die bereits am 31. Oktober, durch die spanische Regierung, für verfassungswidrig erklärt wurde. Die Unabhängigkeit wurde am 27. Oktober vom katalanischen Parlament verkündet.

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Frankreich

Außenhandel: Frankreichs Defizit bei 4,7 Milliarden €

12. November 2017

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Der Zoll veröffentlichte am 8. November die Außenhandelszahlen von Frankreich für den Monat September, in dem sich das Defizit, im Vergleich zum August, um 500 Millionen Euro auf 4,7 Milliarden Euro vergrößert hat.

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Erstes Treffen des deutsch-französischen Integrationsrates

12. November 2017

Am 7. November trafen sich der französische und der deutsche Innenminister zu der ersten Plenarsitzung des Deutsch-Französischen Integrationsrates (CFAI).

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Eröffnung des Museums "Louvre Abu Dhabi"

13. November 2017

Am 9. November besuchte der Präsident der Französischen Republik Dubai und Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten, um den Louvre Abu Dhabi zu eröffnen. Das Staatsoberhaupt besuchte auch den französischen Marinestützpunkt von Abu Dhabi und traf sich mit Seiner Hoheit Scheich Mohammed Bin Zayed Al Nahyan, Kronprinz von Abu Dhabi.

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Irland

Irland für eine fünfjährige Übergangsfrist

13. November 2017

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In einem Interview plädiert der irische Außenminister, Simon Coveney, für eine Übergangszeit von mindestens fünf Jahren nach dem Brexit. In Anbetracht der Tatsache, dass ein Abkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU innerhalb eines Jahres unrealistisch erscheint, ist er der Ansicht, dass eine längere Übergangsphase erforderlich ist, damit sich die Kleinen und Mittleren Unternehmen besser vorbereiten können.

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Portugal

Webgipfel in Portugal

12. November 2017

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Der Webgipfel, der vom 6. bis 9. November in Lissabon stattfindet, ist die weltweit größte Konferenz zum Thema neue Technologien. Die Europäische Union wird von Margrethe Vestager, EU-Wettbewerbskommissarin, vertreten, die die Bedeutung des Wettbewerbs gegen das Monopol der Giganten des Internets bekräftigt hat.

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Rumänien

Chef der Regierungspartei wird von rumänischen Antikorruptionsstaatsanwälten verfolgt

13. November 2017

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Der Chef der rumänischen Sozialdemokraten (PSD Liviu Dragnea) wird des Machtmissbrauchs und der Veruntreuung von europäischen Geldern verdächtigt. Dies verkündete, am 13. November, das rumänische Antikorruptionsbüro (DNA). Dragnea wird verdächtigt Gelder für Infrastrukturprojekte veruntreut zu haben, während er, zwischen 2000 und 2012, den Ratsvorsitz des Bezikes Teleorman (Süd) inne hatte. Die DNA teilte mit, dass sie bei den Ermittlungen vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) unterstützt wurde, das im September 2016 mit seinen Ermittlungen begann.

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Großbritannien

Rücktritt der Ministerin für Entwicklungshilfe

12. November 2017

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Priti Patel, die britische Entwicklungsministerin, erklärte der britischen Premierministerin, am 8. November ihren Rücktritt. Nachdem Patel sich mit israelischen Politikern, darunter Premierminister Benyamin Netanjahu, traf, ohne diese Treffen mit der britischen Regierung abzusprechen oder offizielle Kanäle zu benutzten, wurde Frau Patel zum Rücktritt gezwungen. Penny Mordaunt folgt ihr nach.

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UNO

Audrey Azoulay zur UNESCO Generalsekretärin ernannt

13. November 2017

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Am 10. November wurde Audrey Azoulay zur UNESCO Generalsekretärin ernannt. Sie wurde am 13. Oktober vom Organisationsvorstand vorgeschlagen und folgt Irina Bokowa, die ihren Posten aufgeben wird. Audrey Azoulay ist die elfte UNESCO Generalsekretärin und die zweite Frau an der Spitze der Organisation. Am 15. November tritt sie ihr Amt an.

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NATO

Treffen der NATO Verteidigungsminister

12. November 2017

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Die Verteidigungsminister der NATO-Staaten trafen sich am 8. und 9. November in Brüssel. Generalsekretär, Jens Stoltenberg, entwickelte dafür ein Projekt, dass die Kommandostruktur im Atlantik verbessern soll, um die Sicherheit auf den Meeren zu gewährleisten. Des Weiteren will Stoltenberg die Kommandostrukturen im Logistikbereich anpassen und somit die NATO Truppenbewegungen in Europa verbessern.

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Berichte / Studien

Bericht zu Handelsabkommen

12. November 2017

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Am 9. November hat die Europäische Union einen Bericht über die Umsetzung der Handelsabkommen veröffentlicht, deren Vertragspartei sie ist. Der Abschluss dieser Abkommen führte zur Explosion der wichtigsten europäischen Exporte nach Mexiko (+ 416% seit 2000) oder Südkorea (+ 59% seit 2011). Der Agrar- und der Automobilsektor sind die Hauptnutznießer.

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Allgemeine und berufliche Bildung in Europa: Ungleichheit weiterhin eine Herausforderung

12. November 2017

Die am 9. November, von der Kommission veröffentlichte Ausgabe 2017 des Monitors für die allgemeine und berufliche Bildung zeigt, dass die Bildungssysteme der Mitgliedstaaten inklusiver und wirkungsvoller werden. Sie bestätigt jedoch auch, dass der Bildungsgrad der Schülerinnen und Schüler in hohem Maße vom sozioökonomischen Hintergrund abhängt.

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Kultur

Marie Curie eine Frau im Panthéon

13. November 2017

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Anlässlich des 150. Geburtstags der Physikerin und Chemikerin Marie Curie würdigt das Panthéon sie mit einer Ausstellung. Bis zum 4. März 2018 ist es möglich, das private und berufliche Universum der ersten Frau, die in das Panthéon aufgenommen wurde, durch Archive, Zeitdokumente, persönliche und wissenschaftliche Objekte zu entdecken.

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Rodin – Rilke – Hofmannsthal

13. November 2017

Anlässlich des 100. Todestages von Rodin präsentiert die Berliner Alte Nationalgalerie vom 17. November 2017 bis zum 18. März 2018 eine Ausstellung rund um die Bronzestatue "Der Mann und sein Genie". Diese Skulptur steht in engem Zusammenhang mit den Arbeiten zweier großer Schriftsteller: Rainer Maria Rilke, der Rodin in Deutschland populär machte, und Hugo von Hofmanstahl, dem die Statue als Inspirationsquelle diente.

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Filmfestival in Stockholm

13. November 2017

Das internationale Filmfestival in Stockholm findet bis zum 19. November statt. Mehr als 200 Filme aus circa 70 Ländern werden zu sehen sein. Damit will man den Schwerpunkt auf die Vielfältigkeit des Gegenwartsfilms legen.

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Galileos Revolution, wenn Kunst auf Wissenschaft trifft

13. November 2017

Vom 18. November 2017 bis zum 18. März 2018 präsentiert der Palast von Monte di Pietà in Padua eine Ausstellung über denjenigen, der zugleich Humanist und Gelehrter, Musiker, Physiker, Astronom, Philosoph, Arzt und Mathematiker war: Galileo Galilei. Die Ausstellung zeigt alte astronomische Instrumente, Manuskripte und Texte von Galileo sowie berühmte Kunstwerke und Skizzen von ihm selbst. Dem Besucher wird dadurch gezeigt wie dieses Genie die ideale Einheit der Künste und der Naturwissenschaften erreicht hat.

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Europäisches Festival in Scanorama, Litauen

13. November 2017

Das Kinofestival Scanorama findet bis zum 26. November in vier litauischen Städten statt, Vilnius, Kaunas, Klaipeda und Siaulai. Das Festival hat das nordische und baltische Kino zum Thema.

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Internationales Filmfestival in Bratislava

13. November 2017

Die Stadt Bratislava, Slowakei, veranstaltet bis zum 16. November ihr internationales Filmfestival. Es werden Filme verschiedener Länder gezeigt sowie verschiedene Ausstellungen, Shows und Konzerte.

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Luci d'Artista in Salerno

13. November 2017

Das Luci d'Artista Light Festival findet bis 21. Januar 2018 in Salerno statt. Organisiert mit Unterstützung der Europäischen Union, ist diese Veranstaltung eine große Open-Air-Nachtausstellung, bei der beleuchtete Werke in den Straßen und Parks von Salerno gezeigt werden.

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Agenda

13. November

Rat "Auswärtige Angelegenheiten Verteidigung" (Brüssel)


13. bis 16. November

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg)


14. November

ASEAN - EU Gipfel (Manila)


15. November

Rat "Allgemeine Angelegenheiten" (Kohäsion) (Brüssel)


17. November

Rat "Wirtschaft-Finanzen (Haushalt)" (Brüssel)


17. November

Sozialer Gipfel für faire Arbeitsplätze und Wachstum (Göteborg, Schweden)


20. und 21. November

Rat "Bildung, Jugend, Kultur und Sport" (Brüssel)


20. November

Rat "Allgemeine Angelegenheiten" (Brüssel)


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Publikationschef : Pascale Joannin

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Systematische Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit in Polen - und - Integration dur...

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Der Brief n°780- Version des 13 nov. 2017