Der Brief Nr. 800

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Der Brief Nr. 800
Der Brief
Dienstag 17. April 2018
Nummer 800
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Demokratie, Laizismus und Religionsfreiheit: Wie Ausgleich schaffen?
Autor : Thierry Chopin
Thierry Chopin
Demokratie, Laizismus und Religionsfreiheit? Diese Fragen besitzen auch eine europäische Dimension. Nach terroristischen Anschlägen in mehreren Mitgliedstaaten der Union stellt sich die Frage, ob solche Ereignisse unsere Gesellschaften eher trennen oder einen. Aus ihnen kann Solidarität und Einheit erwachsen, doch steht zu befürchten, dass neuerliche Tragödien die Trennlinien innerhalb vieler europäischer Länder noch verstärken könnten.
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Stiftung : Der Schuman-Bericht ist auf Englisch und Französisch erhältlich!
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Der Schuman-Bericht 2018 zur Lage der Union ist kürzlich erschienen und auf Französisch und Englisch erhältlich. Die 12. Ausgabe des Berichts widmet sich den aktuellen Herausforderungen der EU. Mit Beiträgen renommierter Experten, einem Exklusivinterview mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie zahlreichen Karten und Statistiken bietet der Bericht ein umfassendes Bild der Lage der Europäischen Union. Der Bericht ist im Buchhandel, auf der Webseite der Stiftung und als E-Book erhältlich... Fortsetzung
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Kommission : Europäisches Programm zur Risikofinanzierung
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Die Europäische Kommission und der Europäische Investitionsfonds (EIF) haben am 10. April ein Programm für einen europaweiten Risikokapitaldachfonds (VentureEU) aufgelegt, um Investitionen in innovative Start-up-Unternehmen in ganz Europa zu fördern. Die sechs Fonds werden mit EU-Mitteln in Höhe von 410 Mio. EUR unterstützt und sollen bis zu 2,1 Mrd. EUR an öffentlichen und privaten Investitionen mobilisieren... Fortsetzung
Das Vertrauen in die Lebensmittelsicherheit stärken
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Die Kommission legte am 11. April einen Vorschlag für mehr Transparenz bei wissenschaftlichen Studien im Bereich der Lebensmittelsicherheit vor... Fortsetzung
Möglichkeit von Sammelklagen
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Die Europäische Kommission schlug am 11. April vor, Verbrauchern überall in der EU die Möglichkeit für Sammelklagen zu schaffen... Fortsetzung
Verbot unlauterer Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette
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Die Kommission hat am 12. April einen Vorschlag vorgelegt, mit dem die schädlichsten unlauteren Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette verboten würden. So sollen Landwirte sowie kleine und mittlere Unternehmen mehr Planungssicherheit erhalten und sich weniger mit Risiken beschäftigen müssen, über die sie wenig oder gar keine Kontrolle haben... Fortsetzung
Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr in Europa
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2017 kamen in der EU 25.300 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben – das waren 300 weniger als 2016 (ein Rückgang um 2 %) und 6.200 weniger als 2010 (ein Rückgang um 20 %). Mit durchschnittlich 49 Straßenverkehrstoten je eine Million Einwohner waren Europas Straßen 2017 nach wie vor die weltweit sichersten. Diese Entwicklung ist zwar ermutigend, doch dürfte es schwierig sein, das EU-Ziel, die Zahl der im Straßenverkehr tödlich Verunglückten zwischen 2010 und 2020 zu halbieren, noch zu erreichen... Fortsetzung

Parlament : Demokratie und Grundrechte in Ungarn: Das Europaparlament begutachtet die Situation
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Die Abgeordneten des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten des Europaparlaments diskutierten am 12. April die Situation der Demokratie, des Rechtsstaates und der Grundfreiheiten in Ungarn in Hinsicht auf eine mögliche Aktivierung von Artikel 7.1 des Unionsvertrags. Die Kommission äußert sich dazu im Juni... Fortsetzung
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Rat der Europäischen Union : Schlussfolgerungen zur Kohäsionspolitik
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Die Europaminister beschlossen am 12. April Schlussfolgerungen zur Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2020... Fortsetzung
Bestätigung der Einigung mit dem Parlament zu entsandten Arbeitnehmern
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Der Ministerrat bestätigte am 11. April die Einigung zur Entsendung von Arbeitnehmern, die am 19. März zwischen beiden Institutionen erzielt worden war. Nun muss auch noch das Parlament sein grünes Licht für den Kompromiss erteilen, bevor ihn der Ministerrat für Beschäftigung endgültig in Kraft setzen wird... Fortsetzung
Schlussfolgerungen des Rates für Landwirtschaft
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In einer Verlautbarung des Rats für Landwirtschaft und Fischerei vom 16. April gaben die Minister ihre Absicht bekannt, eine Richtlinie über unlautere Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette zu erlassen. Des Weiteren beschäftigten sich die Minister mit einem Mehrjahresplan für Fischbestände in westlichen Gewässern. Auch zu Lebensmittelverschwendung und zur Eindämmung der Schweinegrippe präsentierten sie Maßnahmenvorschläge... Fortsetzung

Diplomatie : Die EU leistete 2017 die meiste Entwicklungshilfe
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Laut Zahlen der OECD waren die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten im Jahr 2017 die größten Geber von Entwicklungshilfe weltweit (57% des Gesamtaufkommens), mit einem Betrag von 75,7 Mrd. Euro... Fortsetzung
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Schlussfolgerungen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten
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Die EU-Außenminister verabschiedeten am 16. April Schlussfolgerungen zu den jüngsten Entwicklungen in Syrien, zur Nichtverbreitung chemischer Waffen, zu Cyberangriffen und zur Situation im Südsudan. Des Weiteren thematisierten sie das Atomabkommen mit dem Iran und die Beziehungen zu Russland nach der Attacke von Salisbury... Fortsetzung
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Gerichtshof : Verbot von UberPop bestätigt
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In einem Urteil vom 11. April stellen die europäischen Richter fest, dass die Mitgliedstaaten die rechtswidrige Ausübung von Beförderungstätigkeiten im Rahmen des Dienstes UberPop verbieten und strafrechtlich ahnden können, ohne der Kommission ihren entsprechenden Gesetzentwurf vorab mitzuteilen. Das Gericht bestätigt außerdem, dass UberPop in den Bereich des Verkehrs fällt und nicht, wie das Unternehmen beteuerte, einen Informationsdienst darstellt... Fortsetzung

Deutschland : Die Regierung Merkel legt ihre Prioritäten fest
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Die deutschen Bundesminister zogen sich am 10. und 11. April zu ihrer Klausur zurück, um Prioritäten für ihre Regierung festzulegen. Die wichtigste Aufgabe der Regierung liegt im Bereich der Beschäftigung. Die Arbeits- und Finanzminister wünschen sich eine Fortsetzung des wirtschaftlichen Erfolges und Vollbeschäftigung. Dies möchten sie auch durch eine bessere Berücksichtigung der Digitalisierung in Bildung und Ausbildung erreichen... Fortsetzung
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Deutsch-Französischer Medienpreis 2018 geht an Jürgen Habermas
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Für sein Lebenswerk erhält der Philosoph Jürgen Habermas den deutsch-französischen Medienpreis 2018, der ihm am 4. Juli in Berlin verliehen wird... Fortsetzung

Dänemark : Theresa May in Dänemark
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Die britische Premierministerin Theresa May besuchte am 9. April Kopenhagen, um ihren dänischen Amtskollegen Lars Løkke Rasmussen zu treffen. Die beiden sprachen über die Beziehungen ihrer Länder nach dem Brexit, insbesondere zu Fischereifragen. Der dänische Premier bekräftigte dabei erneut seine Unterstützung für London nach der Attacke von Salisbury sowie seine Anschuldigungen gegen Russland... Fortsetzung
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Frankreich : Emmanuel Macron trifft die Präsidenten der drei baltischen Staaten
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Der französische Präsident Emmanuel Macron traf am 9. April die Präsidenten Litauens, Estlands und Lettlands in Paris. Ihre Debatte bezog sich insbesondere auf Sicherheitsfragen und demokratische Werte... Fortsetzung
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Der Senat beschließt das Wahlgesetz für die Europawahlen
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Der französische Senat beschloss am 11. April mit 181 gegen 153 Stimmen das Wahlgesetz für die Europawahlen 2019, das einen einzigen landesweiten Wahlkreis vorsieht. Am 18. April trifft sich eine paritätisch besetzte Kommission des Senats und der Nationalversammlung... Fortsetzung

Ungarn : Bericht zu den ungarischen Wahlen
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In einem Bericht vom 9. April verurteilte die OSZE die von Viktor Orban benutzte Rhetorik der Einschüchterung und Fremdenfeindlichkeit und kritisierte, dass sich dessen Kampagne auf undurchsichtige Finanzierungskanäle und die Nutzung staatlicher Medien stützte. Im ungarischen Wahlkampf, so die Beobachter, sei eine echte Debatte nicht möglich gewesen... Fortsetzung

Irland : 20. Jahrestag des Karfreitagsabkommens
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Am 10. April 1998 setzte das Karfreitagsabkommen dem 30 Jahre währenden Nordirlandkonflikt ein Ende. Die damaligen Architekten des Abkommens warnen heute vor einer "harten" Grenze zwischen Irland und Nordirland nach dem Brexit. Eine solche Grenze, so warnen sie, könnte 20 Jahre des Friedens unterminieren... Fortsetzung
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Polen : Vizepräsident Frans Timmermans in Warschau
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Komissionsvize Frans Timmermans besuchte am 9. April auf Einladung des polnischen Außenministers Jacek Czaputowicz Warschau. Dabei zeigte sich die Kommission angesichts der jüngsten Reformen der polnischen Justiz beunruhigt, aber auch gesprächsbereit. Dem polnischen Parlament wurde am 12. April in diesem Sinne ein Änderungsantrag vorgelegt... Fortsetzung
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Portugal : Besuch des portugiesischen Premiers im Vereinigten Königreich
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Bei seinem Besuch in London haben sich der portugiesische Premier Antonio Costa und seine britische Amtskollegin Theresa May zu den bilateralen Beziehungen nach dem Brexit ausgetauscht, unter anderem über die Forschungskooperation und den britischen Tourismus in Portugal... Fortsetzung
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Rumänien : Erstes Treffen des Komitees zur Euroeinführung
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Das rumänische Komitee zur Euroeinführung trat am 12. April unter dem Vorsitz der Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă erstmals zusammen. Weitere Mitglieder der Kommission sind der Präsident der Zentralbank, Vertreter der Verwaltung, aber auch zivilgesellschaftliche Organisationen. Ziel ist es, bis zum Ende des Jahres einen "nationalen Fahrplan zum Euro" vorzulegen... Fortsetzung

Montenegro : Milo Djukanovic gewinnt die Präsidentschaftswahl in Montenegro
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Zwei Jahre nachdem er den Posten des Ministerpräsidenten verlassen hatte, gewann Milo Djukanovic am 15. April die montenegrinischen Präsidentschaftswahlen bereits in der ersten Runde. Er erhielt mehr als 53,95% der Stimmen und distanzierte Mladen Bojanic (33,41%). Der neugewählte Präsident begrüßte diesen "Sieg der europäischen Zukunft Montenegros"... Fortsetzung

Ukraine : Nord Stream 2 Gegenstand eines Gesprächs zwischen Deutschland und der Ukraine
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Im Rahmen eines Besuchs des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko am 10. April gab die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Protokoll, dass das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 "nicht möglich" sei, ohne die Rolle der Ukraine im Transit von Erdgas zu klären... Fortsetzung
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Europarat : Vorbehalte gegenüber rumänischen Justizreformen
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Die Staatengruppe gegen Korruption des Europarats (Greco) zeigte sich am 11. April beunruhigt angesichts dreier im Dezember beschlossener Gesetze in Rumänien. Die Gesetze, die die Justiz und die Polizei reformieren, müssten von stärkeren Vorsichtsmaßnahmen begleitet werden, insbesondere im Rahmen des Prozesses zur Abschaffung der Staatsanwaltschaft zur Korruptionsbekämpfung. Letzteres war bereits eine formelle Forderung des Europarats... Fortsetzung
Die obersten Gerichtshöfe von zehn Mitgliedstaaten können eine beratende Stellungnahme einholen
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Die obersten Gerichtshöfe von zehn EU-Mitgliedstaaten können ab dem 1. August beratende Stellungnahmen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) einholen. Dies gab der Gerichtshof am 12. April bekannt. Nachdem Frankreich als zehnter Mitgliedstaat das 16. Zusatzprotokoll der Europäischen Menschenrechtskonvention ratifizierte, tritt dieses nun in Kraft... Fortsetzung

UNO : Rückgang der ankommenden Flüchtlinge in Europa in 2017
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Das Hochkommissariat für Flüchtlinge der Vereinten Nationen veröffentlichte am 11. April Statistiken, die für das Jahr 2017 einen Rückgang der Ankommendenzahlen in Europa verzeichneten. Des Weiteren sei die Zahl der Umsiedlungen in Europa im Vergleich zum Vorjahr um 54% gestiegen... Fortsetzung

Eurostat : Überschuss im internationalen Warenverkehr
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Laut Eurostat erzielte die Eurozone im Februar 2018 einen Überschuss im internationalen Warenverkehr von 18,9 Mrd. Euro. Derjenige der gesamten Europäischen Union lag demnach bei 3,3 Mrd. Euro... Fortsetzung
Leistungsbilanzüberschuss im 4. Quartal 2017
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Eurostat konstatierte für die Europäische Union am 10. April einen Leistungsbilanzüberschuss von 63,5 Mrd. Euro für das vierte Quartal 2017 sowie einen Überschuss im Handel mit Dienstleistungen in Höhe von 49,7 Mrd. Euro. Ihre größten Überschüsse verzeichnet die Union im Handel mit den Vereinigten Staaten, der Schweiz und Brasilien, die größten Defizite mit China und Russland... Fortsetzung
Einbürgerungen in der EU im Jahr 2016
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Die 28 Mitgliedstaaten der EU verliehen im Jahr 2016 insgesamt 995.000 Personen ihre Staatsbürgerschaft. Im Jahr 2015 lag die Zahl bei 841.000, 2014 bei 889.000. Die größten Gruppen von Eingebürgerten stammten aus Marokko, Albanien und Indien... Fortsetzung

Kultur : "Wilde Seelen" im Musée d'Orsay
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Bis zum 15. Juli zeigt das Pariser Musée d'Orsay eine Ausstellung mit dem Titel "Wilde Seelen: Symbolismus im Baltikum". Die Ausstellung zeigt Werke des litauischen Malers Mikalojus Konstantinas Čiurlionis, ebenso wie weitere baltische Künstler, die erstmals außerhalb ihrer Länder präsentiert werden... Fortsetzung
Albrecht Dürer im Palazzo Reale in Mailand
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Bis zum 24. Juni zeigt der Mailänder Palazzo Reale die Ausstellung "Dürer und die Renaissance, zwischen Deutschland und Italien"... Fortsetzung
Ausstellung zu Grayson Perry in Helsinki
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Die finnische Nationalgalerie Kiasma zeigt bis zum 2. September eine Ausstellung mit mehr als 50 Werken des britischen Bildhauers und Keramikers Grayson Perry. Die Ausstellung widmet sich unerwarteten Themen, etwa dem Brexit... Fortsetzung
50. Jubiläum des Brüsseler Kunstforums
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Zum 50. Mal öffnet das Brüsseler Kunstforum vom 19. bis 22. April seine Pforten. Künstler von internationalem Rang stehen ebenso wie Newcomer auf dem Ausstellungsplan... Fortsetzung
World Press Photo
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Bis zum 22. Juli zeigt das Amsterdamer Museum De Nieuwe Kerk die Ausstellung "World Press Photo". Die ausgezeichneten Fotografien werden an beinahe 100 Orten weltweit der Öffentlichkeit gezeigt... Fortsetzung

16Apr
16. April

Brüssel

Rat "Auswärtige Angelegenheiten" und Rat "Landwirtschaft und Fischerei"

16Apr
16. bis 19. April

Straßburg

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

17Apr
17. April

Luxemburg

Rat "Allgemeine Angelegenheiten"

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Records of the Letter
année 2019
Der Brief Nr. 853
Krise überwinden und weltweite Herausforderungen meistern: das europäische Strategieprogramm
veröffentlicht am 24/06/2019
Der Brief Nr. 852
Juncker oder der europäische Mehrwert
veröffentlicht am 17/06/2019
Der Brief Nr. 851
Klimaneutralität in Europa: Wie kann man sie erreichen?
veröffentlicht am 11/06/2019
Der Brief Nr. 850
Eine stärker geeinte Europäische Union, die sich den Herausforderungen einer weniger sicheren Welt stellt.
veröffentlicht am 03/06/2019
Der Brief Nr. 849
Europäisches Parlament: ein neues Gleichgewicht.... aber nicht euroskeptisch.
veröffentlicht am 27/05/2019
Der Brief Nr. 848
Extreme Rechte: Schwenk nach Europa!
veröffentlicht am 20/05/2019
Der Brief Nr. 847
Zwischen China und den USA, Europa auf der Suche nach seiner Zukunft.
veröffentlicht am 13/05/2019
Der Brief Nr. 846
Die europäischen Herausforderungen des Jahres 2019
veröffentlicht am 06/05/2019
Der Brief Nr. 845
Der Kontext der Wahlen 2019: neue und zunehmend europäische Herausforderungen
veröffentlicht am 29/04/2019
Der Brief Nr. 844
Überprüfung der 8. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments
veröffentlicht am 23/04/2019
Der Brief Nr. 843
Der Schutz der europäischen Bürger und der Kampf gegen den Terrorismus
veröffentlicht am 15/04/2019
Der Brief Nr. 842
Schutz der europäischen Bürger in einer vernetzten Welt
veröffentlicht am 08/04/2019
Der Brief Nr. 841
Was für ein neues Europa?
veröffentlicht am 01/04/2019
Der Brief Nr. 840
Herausforderungen und Aussichten für die ukrainischen Präsidentschaftswahlen
veröffentlicht am 25/03/2019
Der Brief Nr. 839
Wie wäre es, wenn man mit Kultur beginnt?
veröffentlicht am 18/03/2019
Der Brief Nr. 838
Für eine Geopolitik des Euro
veröffentlicht am 11/03/2019
Der Brief Nr. 837
Gleichstellung der Geschlechter in Europa: Was wird das Jahr 2019 bringen?
veröffentlicht am 04/03/2019
Der Brief Nr. 836
Das Thema Migration steht im Mittelpunkt des Gipfels zwischen der Europäischen Union und der Arabischen Liga
veröffentlicht am 25/02/2019
Der Brief Nr. 835
Die Gemeinsame Agrarpolitik im Zeichen der Subsidiarität
veröffentlicht am 18/02/2019
Der Brief Nr. 834
Europäische Handelspolitik, Wettbewerbspolitik und Wahlen in Estland
veröffentlicht am 11/02/2019
Der Brief Nr. 833
Welche europäischen Reaktionen auf die amerikanische Extraterritorialität?
veröffentlicht am 04/02/2019
Der Brief Nr. 832
Bewältigung der Klimaherausforderung zur Gestaltung der Zukunft Europas
veröffentlicht am 28/01/2019
Der Brief Nr. 831
Von einer gemeinsamen Vision zu konkreten Ergebnissen: Auf dem Weg zu einem vereinten Balkan in einem vereinten Europa
veröffentlicht am 21/01/2019
Der Brief Nr. 830
Kampf gegen Fake News und Schutz von Journalisten
veröffentlicht am 14/01/2019