Der Brief Nr. 893

Am 27. Mai soll die Kommission ihren Plan für den Neustart der europäischen Wirtschaft vorlegen. Der deutsch-französische Vorschlag für einen 500-Milliarden-Euro-Fonds innerhalb des EU-Haushalts ist ein erster Schritt zu einer neuen "De-facto-Solidarität". Es liegt an der Kommission, sich der Herausforderung zu stellen, denn es geht um nicht mehr und nicht weniger als den Wiederaufbau einer Wirtschaft, die durch ihren brutalen Stillstand verwüstet wurde, schreibt Jean-Dominique Giuliani... Fortsetzung

Die Ausgabe für das Jahr 2020 des "Schuman-Berichts über Europa, der Zustand der Union", ein Nachschlagewerk für europäische Entscheidungsträger, ist in digitaler Form erhältlich. Mit Beiträgen von führenden Persönlichkeiten und Experten, Originalkarten und kommentierten Statistiken bietet dieser einen umfassenden Überblick über die Europäische Union und analysiert die Herausforderungen, vor denen Europa steht... Fortsetzung

Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Stiftung, ist eingeladen, am 27. Mai von 18.00 bis 19.30 Uhr an einem Webinar teilzunehmen, das von der Maison de l'Europe Rennes und Haute Bretagne und dem World Trade Center in Rennes zum Thema, "Covid 19: Was hat die EU getan, um die europäische Wirtschaft zu unterstützen; was kann sie tun, um ihr beim Wiederaufbau zu helfen?, organisiert wird... Fortsetzung

Nach mehreren Wochen, die von außerordentlichen Maßnahmen und durch mehr oder weniger strenge Beschränkungsmaßnahmen gekennzeichnet waren, nehmen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union ihre Aktivitäten allmählich wieder auf. Die Robert-Schuman-Stiftung bietet Ihnen eine Zusammenfassung der getroffenen Maßnahmen und den von jedem Staat vorgesehenen Zeitplan. Eine unverzichtbare Ressource für das Verständnis des Weges aus der Krise und für die Wiedererlangung eines europäischen "Geistes"... Fortsetzung

Am 20. Mai veröffentlichte die Kommission ihre wirtschaftlichen Empfehlungen an die Mitgliedstaaten. Unter Berücksichtigung der Coronavirus-Krise und der Aussetzung der Haushaltsregeln empfiehlt sie Investitionen in Beschäftigung, Gesundheit und Unternehmen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Man beabsichtigt, den Rahmen des Europäischen Semesters zu nutzen, um die Erholung zu koordinieren, sobald die Krise vorüber ist... Fortsetzung

Am 20. Mai stellte die Kommission ihre beiden Strategien für biologische Vielfalt und Ernährung vor, die beide Teil des Grünen Pakts sind. Die Erste zielt darauf ab, die biologische Vielfalt zu schützen und zu regenerieren, und zielt darauf ab, 30% der Land- und Meeresflächen Europas und mindestens 10% der landwirtschaftlichen Nutzfläche der Union zu schützen. Die Zweite, genannt "von der Farm zur Gabel", zielt darauf ab, den Agrar- und Lebensmittelsektor nachhaltiger und gesünder zu gestalten, insbesondere durch eine 50%ige Reduzierung des Pestizideinsatzes und eine Erhöhung der öffentlichen und privaten Finanzierung, um den Sektor nachhaltiger zu machen... Fortsetzung

In Frankreich konnten religiöse Zeremonien am 22. Mai wieder aufgenommen werden, und die Regierung setzte den 28. Juni als Termin für den zweiten Wahlgang der Kommunalwahlen fest, die am 22. März hätten stattfinden sollen. In Belgien schreiten die Schulöffnungen weiter voran und immer mehr Klassen kehren zum Unterricht zurück. In Spanien wurde der Alarmzustand bis zum 7. Juni verlängert, und die Grenzen werden am 1. Juli wieder geöffnet. Am 25. Mai öffnen Geschäfte und Restaurants in den Regionen Madrid und Barcelona teilweise wieder, Schwimmbäder und Strände sind in den am wenigsten betroffenen Gebieten wieder zugänglich. In Deutschland hat die Regierung eine Skizze für die Wiedereröffnung von Kulturstätten veröffentlicht, ohne jedoch ein Datum zu nennen. In Österreich sollen die Hotels am 29. Mai wieder geöffnet werden. In Polen werden die Grundschulen wieder eröffnet, und der Unterricht beginnt für einen Teil der Schüler. In Großbritannien kann jeder mit Covid-19 Symptomen getestet werden, und ab dem 8. Juni wird eine 14-tägige Quarantäne für diejenigen verhängt, die in das Land einreisen... Fortsetzung

Am 25. Mai werden in Italien Turnhallen, Schwimmbäder und Sportzentren wiedereröffnet. Die Regierung kündigte am 20. Mai an, dass die italienischen Flughäfen am 3. Juni nur für Schengen-Passagiere wieder geöffnet werden... Fortsetzung

Frankreich hat mit Deutschland, Belgien und der Schweiz Abkommen über Besteuerungsmöglichkeiten von Menschen geschlossen, die die Grenzen überschreiten müssen, um zu arbeiten, dies aber im Moment nicht können. Die britische Regierung hat £150 Millionen (€167 Millionen) für Sozialunternehmen und sozial schwache Menschen und £22 Millionen (€24,5 Millionen) für Wohltätigkeitsorganisationen im Gesundheitsbereich bereitgestellt. In Deutschland wird der Staat Eltern, die sich während der Gesundheitskrise um ihre Kinder kümmern mussten, eine Entschädigung von bis zu 20 Wochen Lohnausfall zahlen. Man wird auch die Reisebranche unterstützen, indem man Gutscheine an diese Agenturen ausstellt und Garantien gibt. In Spanien genehmigte der Ministerrat zusätzliche Garantien in Höhe von 20 Milliarden Euro für KMU, womit sich der Gesamtbetrag auf 100 Milliarden Euro erhöht... Fortsetzung

Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden legten am 22. Mai ihre Vorschläge für einen Europäischen Konjunkturfonds vor. Entgegen dem deutsch-französischen Vorschlag vom 18. Mai wollen sie, dass das von der Europäischen Kommission auf den Märkten geliehene Geld in Form von Darlehen und nicht als Zuschüsse aus dem EU-Haushalt an die Mitgliedsstaaten ausgezahlt wird, die es benötigen. Die Kommission soll am 27. Mai ihren Sanierungsplan vorlegen... Fortsetzung

Am 19. Mai verabschiedeten die Wirtschafts- und Finanzminister das SURE-Programm zur Unterstützung der Kurzarbeitsprogramme der Mitgliedstaaten. Sie diskutierten den Vorschlag der Kommission zur Verbesserung der Mittel zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Finanzierung des Terrorismus. Sie tauschten Schlussfolgerungen zum Bericht 2020 für das Europäische Semester aus... Fortsetzung

Am 20. Mai erörterten die Tourismusminister die Umsetzung der Leitlinien der Kommission zur Wiederöffnung der Grenzen. Sie einigten sich auf 4 Prinzipien: europäische Koordination, ein schrittweises Vorgehen, Entscheidungsfindung auf der Grundlage epidemiologischer Daten und Nichtdiskriminierung der Bürger. Die Minister unterstützen die Schaffung einer Website für Touristen durch die Kommission sowie die Einführung von Beihilfen für den Tourismus und den Luftverkehr... Fortsetzung

Am 19. Mai erörterten die Kulturminister die Möglichkeiten einer Erholung des Sektors mit der schrittweisen Aufhebung der Eindämmungsmaßnahmen und sprachen sich für die Einbeziehung des Sektors in die Wiederaufbaumaßnahmen aus. Sie betonten auch die Bedeutung der digitalen Technologie für die Kultur und die Notwendigkeit einer flexiblen Umsetzung des Programms Creative Europe und seiner Finanzierung nach 2020... Fortsetzung

Die Jugendminister beschlossen am 19. Mai, dass das Programm Erasmus+ und das Europäische Solidaritätskorps flexibler gestaltet werden sollten, dass jugendbezogene Maßnahmen in die Wiederaufbauinitiativen einbezogen werden sollten, dass den am meisten gefährdeten Gruppen Unterstützung gewährt werden sollte und dass während der Sommerferien Möglichkeiten für Aktivitäten organisiert werden sollten... Fortsetzung

Die Kommission mobilisierte am 19. Mai 122 Millionen Euro im Rahmen des Horizont-2020-Fonds für die Coronavirus-bezogene Forschung, um die Herstellung und Verteilung von Impfstoffen, Testeinheiten und Medikamenten zu finanzieren. Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen ist bis zum 11. Juni offen... Fortsetzung

Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) und das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) haben am 20. Mai gemeinsame Richtlinien für Flugreisen veröffentlicht. Sie fordern Flughäfen und Fluggesellschaften auf, das Tragen von Masken verbindlich vorzuschreiben, so weit wie möglich soziale Distanzierungsregeln auf allen Etappen der Reise anzuwenden, häufiges Händewaschen zu fördern und die Passagiere für diese Praktiken zu sensibilisieren... Fortsetzung

Der Rat nahm am 25. Mai eine vorübergehende Änderung der Vorschriften für Flugdienste an, um die Fluggesellschaften und Flughäfen angesichts des durch die Coronavirus-Pandemie verursachten starken Rückgangs des Luftverkehrs zu unterstützen. Der Rat verabschiedete auch eine Verlängerung der Frist für die Umsetzung der Richtlinien über Eisenbahnsicherheit und Interoperabilität des vierten Eisenbahnpakets, um dem Eisenbahnsektor und den Behörden unter den gegenwärtigen Umständen eine gewisse Flexibilität und Rechtssicherheit zu geben... Fortsetzung

Am 20. Mai verabschiedete der Rat einen befristeten Rahmen zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Verkehrssektor und zur Verringerung der steuerlichen Belastung des Seeverkehrs. Der neue Rahmen verlängert die Gültigkeit von Zertifikaten und Lizenzen, die für Frachtunternehmen erforderlich sind und ermöglicht es den Betreibern von europäischen Häfen die Zahlung von Gebühren ihrer Nutzer zu reduzieren, auszusetzen, zu annullieren oder zu verzögern... Fortsetzung

Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) veröffentlichte am 19. Mai seine Empfehlungen zur Überwachung von Covid-19 in Langzeitpflegeeinrichtungen, die eine besonders gefährdete Bevölkerung, insbesondere ältere Menschen, beherbergen. Das ECDC weist darauf hin, dass das Fehlen von Überwachungssystemen und die Unterschiede in den Screening-Kapazitäten der einzelnen Länder zu einer Unterschätzung der Fälle geführt haben könnten... Fortsetzung

Der Parlamentsausschuss für bürgerliche Freiheiten (LIBE) debattierte am 25. Mai den Zwischenbericht seines Vorsitzenden Juan Fernando Lopez Aguilar über die Rechtsstaatlichkeit in Polen. Die Abgeordneten äußerten sich besorgt über die Unabhängigkeit der Justiz, die Demokratie, die Minderheitenrechte und die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Polen. Sie forderten den Rat und die Kommission auf, sich für die Wahrung der Grundwerte der Union einzusetzen, insbesondere durch haushaltspolitische Maßnahmen... Fortsetzung

In einer gemeinsamen Erklärung vom 22. Mai haben Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Schweden, Spanien und die Tschechische Republik den Rückzug der USA aus dem Vertrag über den Offenen Himmel für konventionelle Rüstungskontrolle und -begrenzung und Sicherheit bedauert. Sie bekräftigten die Bedeutung und Nützlichkeit des Vertrags und brachten ihre Besorgnis über die Umsetzung des Vertrags durch Russland zum Ausdruck... Fortsetzung

Am 22. Mai forderte die EU China auf, das "hohe Maß an Autonomie" Hongkongs gemäß dem "Grundgesetz" des Gebiets und den internationalen Verpflichtungen Chinas zu respektieren. Die chinesischen Behörden planen, Hongkong unter die Kontrolle Pekings zu bringen, indem neue Sicherheitsorgane eingerichtet werden, um die Aktivitäten demokratischer Bewegungen "zu stoppen und zu bestrafen"... Fortsetzung

Vertreter der Mitgliedstaaten, der Kommission, der EZB, der Balkanstaaten und der Türkei hielten am 19. Mai ihren jährlichen wirtschaftspolitischen Dialog ab, um sich auf ihre künftige Teilnahme am Europäischen Semester vorzubereiten. Sie betonten die Bedeutung ihrer Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Gesundheits- und Wirtschaftskrise. Die erörterten Maßnahmen konzentrierten sich daher auf unmittelbare Reaktionen zur Milderung der Auswirkungen der Pandemie, aber auch auf den Übergang von kurzfristigen Maßnahmen zu mittel- und langfristigen strukturellen Maßnahmen... Fortsetzung

Am 25. Mai erörterten die Mitglieder des Rates des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) das Funktionieren des EWR und die Folgen von Covid-19 für den Binnenmarkt. Sie bekräftigten ihre Verpflichtung, die Energiewende und den Kampf gegen die Umweltverschmutzung fortzusetzen, sowie ihren Wunsch, die sozialen Ungleichheiten zu verringern und die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Sie tauschten sich auch mit dem Chefunterhändler Michel Barnier über die Gespräche zwischen der Union und dem Vereinigten Königreich aus... Fortsetzung

Am 20. Mai wies der Europäische Gerichtshof die Klage der Betreiber der Gaspipelines Nord Stream 1 & 2, die Russland und Deutschland verbinden, ab. Die Klage bezog sich auf eine Richtlinie, die Gaspipelines, die Mitgliedsstaaten mit Drittländern verbinden, dem europäischen Wettbewerbsrecht unterwirft. Die beiden Unternehmen fühlten sich geschädigt, weil sie gezwungen sein würden, ihre Gaspipelines umzustrukturieren oder zu verkaufen. Der Gerichtshof vertrat die Auffassung, dass sie nicht unmittelbar von der Richtlinie betroffen sind, da deren Anwendung und Verbindlichkeit von der Anwendung der Richtlinie durch die Mitgliedstaaten, in diesem Fall Deutschland, abhängen wird, die Ausnahmeregelungen gewähren können... Fortsetzung

Nach der Auflösung des kroatischen Parlaments am 18. Mai werden am 5. Juli, einige Monate früher als ursprünglich geplant, Parlamentswahlen abgehalten... Fortsetzung

In der Nacht vom 20. auf den 21. Mai überführte die ungarische Regierung fast 300 Asylsuchende aus den Transitlagern Röszke und Tompale, an der Grenze zu Serbien, in Flüchtlingszentren. Damit kam sie zwei Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nach, der die Lager als "illegale Haft" bezeichnete... Fortsetzung

Der polnische Präsident Andrzej Duda ernannte am 25. Mai die Richterin Malgorzata Manowska zur Präsidentin des Obersten Gerichtshofs. Die Ernennung ist von Anwälten und der Opposition heftig kritisiert worden, weil Frau Manowska, ehemalige stellvertretende Justizministerin, der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit nahe steht. Polen wurde von der Europäischen Union bereits mit Sanktionen bedroht, weil die Regierung versucht hat, die Kontrolle über den Obersten Gerichtshof zu übernehmen... Fortsetzung

Die jährliche Inflationsrate lag im April in der EU bei 0,7% und in der Eurozone bei 0,3%, gegenüber 1,2% bzw. 0,7% im März, so die am 20. Mai von Eurostat veröffentlichten Zahlen. Die niedrigste Jahresrate wurde in Slowenien mit -1,3% verzeichnet, während die höchste Jahresrate in Ungarn mit 2,5% zu beobachten war... Fortsetzung

Am 19. Mai wurden die dreizehn Gewinner des Unionspreises für Literatur bekannt gegeben. Der Preis wird jährlich organisiert und zeichnet die besten Nachwuchsschriftsteller aus den 41 Ländern aus, die am Creative Europe-Programm teilnehmen. Nationale Jurys, die sich aus Verlegern, Buchhändlern, Autoren und Kritikern zusammensetzen, wählen jedes Jahr die Gewinner aus jedem der 13 teilnehmenden Länder aus, so dass alle Länder alle drei Jahre vertreten sein können... Fortsetzung

Das Comic-Museum in Angoulême öffnete am 18. Mai wieder seine Türen. Es ist nun möglich, sowohl die ständige Sammlung als auch die temporäre Ausstellung "calvo un maître de la fable" zu besuchen, die bis zum 31. Mai zu sehen ist. Es gibt auch Online-Comic-Workshops und eine geführte Tour... Fortsetzung

Das Deutsche Historische Museum, das die Geschichte des Landes vom Mittelalter bis zum Fall der Mauer zeigt, ist in Berlin wiedereröffnet worden. Die Ausstellung "Hannah Arendt und das 20. Jahrhundert" über die Beziehung zwischen der Philosophin und den großen Themen ihrer Zeit wie Totalitarismus in Europa, Rassentrennung in den Vereinigten Staaten, Zionismus und Feminismus kann besucht werden... Fortsetzung

Die Nationale Kunstgalerie Zachęta in Warschau ist mit mehreren Ausstellungen wieder für das Publikum geöffnet, unter anderem mit einer Ausstellung des Pressekarikaturisten Andrej Krauze und dem Werk der Malerin Paulina Pankiewicz, das auf dem Werk von Paul Cézanne basiert. Das Programm der virtuellen Aktivitäten, Zacheta onine, wird ebenfalls fortgesetzt... Fortsetzung

Das Zentrum für Zeitgenössische Kunst in Málaga ist Gastgeber der Ausstellung Opus nigrum des spanischen Malers Girbent, die am 22. Mai online eröffnet wurde... Fortsetzung

Das Stadtmuseum Galway verfügt über zahlreiche Online-Angebote, darunter Ausstellungen über die gälische Kultur, Irland 1913-1923 und die Ozeane... Fortsetzung