Der Brief Nr. 955

Im Rahmen der Vorbereitung der französischen EU-Ratspräsidentschaft organisiert die DGAP auf Initiative der Robert-Schuman-Stiftung am 10. November eine Videokonferenz mit Jean-Dominique Giuliani und Pascale Joannin zu den strategischen und verteidigungspolitischen Fragen der Europäischen Union und zum Konzept der europäischen Souveränität in deutsch-französischer Perspektive... Fortsetzung

Im Rahmen der Vorbereitung der französischen EU-Ratspräsidentschaft und der Konferenz über die Zukunft Europas organisiert das Institut für Entwicklung und internationale Beziehungen (IRMO) in Zagreb auf Initiative der Robert-Schuman-Stiftung am 12. November eine Videokonferenz, an der Jean-Dominique Giuliani und Pascale Joannin teilnehmen werden. Themen sind die wirtschaftliche Wiederbelebung der Union und die Stärkung der Identifikation der Bürger mit dem europäischen Projekt... Fortsetzung

Sie hatten noch keine Gelegenheit, die Ausgabe 2021 des "Schuman-Berichts über Europa, der Zustand der Union" zu lesen, ein Referenzwerk, das im Verlag Marie B erschienen ist. Es ist immer noch möglich. Der Bericht ist in gedruckter Form im Buchhandel und auf unserer Website erhältlich. Bestellen Sie jetzt... Fortsetzung

Die fünfte Ausgabe des Ständigen Atlas der Europäischen Union bietet einen umfassenden und leicht zugänglichen Überblick über die Europäische Union, die Eurozone und jeden der 27 EU-Mitgliedstaaten. Er ist in gedruckter Form auf unserer Website und im Buchhandel oder in digitaler Form erhältlich... Fortsetzung

In den Niederlanden ist das Covid-Zertifikat seit dem 6. November in Bars, Restaurants, kulturellen Einrichtungen und Konferenzsälen vorgeschrieben, und das Tragen einer Maske ist in Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln und Schulen Pflicht. In Österreich dürfen nicht geimpfte Personen keine Bars, Friseursalons und Kultureinrichtungen betreten. In den Schulen der am stärksten betroffenen Gebiete in Frankreich und in der Sekundarstufe in Belgien besteht wieder Maskenpflicht. In Deutschland haben sich Bund und Länder für eine dritte Impfdosis für die gesamte bereits geimpfte Bevölkerung ausgesprochen. Um die Entwicklung der Situation zu verfolgen und sich über die in den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten getroffenen Maßnahmen zu informieren, bietet die Stiftung eine Karte der getroffenen Maßnahmen an. Eine unverzichtbare, regelmäßig aktualisierte Ressource... Fortsetzung

Nachdem Polen am 8. November mehrere hundert Migranten, die vom belarussischen Regime an seine Grenze gebracht wurden, zurückgewiesen hat, fordert die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, dass Belarus aufhört, "das Leben von Bürgern zu gefährden" und ruft die Mitgliedstaaten auf, neue Sanktionen gegen das Regime zu beschließen. Am 4. November haben 35 OSZE-Länder, darunter 26 EU-Länder mit Ausnahme Polens, einen Mechanismus aktiviert, um das belarussische Regime aufzufordern, seine Unterdrückung, die Menschenrechtsverletzungen und die Schleusung von Migranten in die EU zu erklären. Um die Krise zu verfolgen, die durch die gefälschten Präsidentschaftswahlen im August 2020 und durch die Unterdrückung der demokratischen Opposition ausgelöst wurde, bietet die Stiftung eine Chronologie der Ereignisse und Links zu europäischen Reaktionen und Initiativen... Fortsetzung

Die Kommission hat am 3. November ihren Vorschlag für die Fangmöglichkeiten in den EU-Gewässern im Atlantik, Kattegat und Skagerrak für 2022 veröffentlicht. Die 23 zulässigen Gesamtfangmengen (TAC) für die betreffenden Fischbestände werden am 13. und 14. Dezember auf der Tagung des Rates Landwirtschaft und Fischerei angenommen... Fortsetzung

Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic empfing am 5. November den britischen Brexit-Minister David Frost, um eine Einigung über die Umsetzung des Protokolls zur Offenhaltung der Grenze auf der irischen Insel zu erzielen. Maros Sefcovic bezeichnete das Treffen als enttäuschend und warnte, dass die britische Aktivierung von Artikel 16 des Protokolls zur Umsetzung von Schutzmaßnahmen "ernsthafte Konsequenzen" haben würde... Fortsetzung

Sieben Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Mitglieder des Sonderausschuss zu Einflussnahme aus dem Ausland und Desinformation, besuchten Taiwan vom 3. bis 5. November, um die Initiativen des Landes zur Bekämpfung der chinesischen Desinformationskampagnen und anderer hybrider Angriffe zu untersuchen. Sie betrachteten Taiwan als "wichtigen Partner und demokratischen Verbündeten" der EU und vereinbarten, Möglichkeiten für eine Partnerschaft zu prüfen... Fortsetzung

Nach vier Bürgerpanels, die vom 17. September bis zum 17. Oktober im Rahmen der Konferenz über die Zukunft Europas in Straßburg stattfanden, wurde eine zweite Reihe von Panels, dieses Mal virtuell, gestartet. Vom 5. bis 7. November diskutierte eine erste Runde von 200 zufällig ausgewählten Europäern über wirtschaftliche Fragen, soziale Gerechtigkeit, Beschäftigung, Kultur, Jugend, Sport und digitale Transformation. Bis Ende November werden drei weitere Panels organisiert. Die Schlussfolgerungen werden im Dezember oder Januar im Plenum der Konferenz vorgestellt. Alle Europäer können sich an den Debatten auf der Konferenzplattform beteiligen... Fortsetzung

Die Mitglieder der Eurogruppe trafen sich am 8. November, um die politischen Aussichten und die makroökonomischen Entwicklungen in der Eurozone zu erörtern. Sie tauschten sich über Energiepreise und Inflation aus. Die Minister erörterten auch die möglichen Auswirkungen des digitalen Euro auf den Euroraum, befassten sich mit der Frage der finanz- und wirtschaftspolitischen Koordinierung im Kontext der Zeit nach Covid-19 und zogen Bilanz über die Vorbereitungen für die Einführung des gemeinsamen Sicherheitsnetzes für den Single Resolution Fund... Fortsetzung

Die Europäische Union forderte am 4. November einen sofortigen Waffenstillstand und politische Verhandlungen "ohne Vorbedingungen" zwischen der äthiopischen Regierung und den Rebellen in der Region Tigray. Man erklärte sich bereit alle außenpolitischen Instrumente der EU, einschließlich restriktiver Maßnahmen, einzusetzen, um zur Beendigung des Konflikts beizutragen... Fortsetzung

Die Präsidentschaftswahlen in Nicaragua wurden "ohne demokratische Garantien" abgehalten und vervollständigen das Abgleiten des Landes in ein "autokratisches Regime", wie der Leiter der EU-Diplomatie, Josep Borrell, am 8. November anprangerte. Am selben Tag verurteilte er nachdrücklich die schweren Menschenrechtsverletzungen, die von den Streitkräften seit den Wahlen vor einem Jahr in Myanmar/Birma begangen wurden... Fortsetzung

Am 2. November kündigte die Kommission auf der Klimakonferenz in Glasgow einen EU-Beitrag von 1 Milliarde Euro für den Waldschutz an. Darüber hinaus haben die EU und die USA eine weltweite Verpflichtung zur Reduzierung der Methanemissionen um mindestens 30 % bis 2030 auf den Weg gebracht, die von über 100 Ländern unterzeichnet wurde. Schließlich kündigten die EU, Frankreich, Deutschland, Großbritannien und die USA eine Partnerschaft an, um die Bemühungen Südafrikas zur Dekarbonisierung mit 8,5 Milliarden Dollar zu unterstützen... Fortsetzung

Angela Merkel wurde zusammen mit ihrem Ehemann von Emmanuel Macron und seiner Frau am 3. November in Beaune zu ihrem letzten offiziellen Besuch in Frankreich als deutsche Bundeskanzlerin empfangen. Der französische Staatspräsident zeichnete sie mit dem Großkreuz der Ehrenlegion aus und hob ihre "außergewöhnliche Karriere" und ihren Beitrag zum "Erhalt der Einheit Europas trotz aller Erschütterungen" hervor. Angela Merkel lobte die deutsch-französische Zusammenarbeit und die gemeinsamen Werte, die sie mit vier französischen Staatspräsidenten geteilt hat. Bundeskanzlerin Merkel blickt in einem Interview mit der Deutschen Welle auf ihre 16-jährige Amtszeit zurück.. Fortsetzung

Eine Woche vor den Parlamentswahlen am 14. November liegt die konservative GERB-Partei von Bojko Borissow in den Umfragen mit 22,5 % der Stimmen vor der Sozialistischen Partei (15,1 %). Die neue Partei "Wir setzen den Wandel fort" liegt bei 13,4 %, die Bewegung "Es gibt so ein Volk" kann mit 12,2 % der Stimmen rechnen, die Bulgarische Demokratische Partei liegt bei 11,2 % und die Bewegung für Rechte und Freiheiten bei 10,8 %. In der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am 14. November liegt Amtsinhaber Rumen Radew (unabhängig), laut den Umfragen, vor Anastas Gerdzhikow (GERB), Mustafa Karadayi (Bewegung für Rechte und Freiheiten) und Lozan Panov (Demokratisches Bulgarien) in Führung... Fortsetzung

Der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Clément Beaune, und der britische Minister für den Brexit, David Frost, trafen sich am 4. November in Paris, um eine Lösung für die Krise zwischen ihren beiden Ländern im Zusammenhang mit den Lizenzen für französische Fischer in britischen Gewässern zu finden. Es wurde keine Einigung erzielt und die Gespräche werden fortgesetzt... Fortsetzung

Die italienische Regierung hat am 4. November einen Entwurf für eine Reform der Wettbewerbspolitik vorgelegt, um die Regeln für Konzessionen und öffentliche Aufträge sowie für bestimmte Sektoren wie Gesundheit und Verkehr transparenter zu gestalten... Fortsetzung

Nachdem das portugiesische Parlament am 27. Oktober den Haushaltsvorschlag von Premierminister António Costa für 2022 abgelehnt hatte, kündigte der portugiesische Präsident Marcelo Rebelo de Sousa am 4. November die Auflösung der Abgeordnetenkammer an. Die Parlamentswahlen finden am 30. Januar 2022 statt... Fortsetzung

Fünf tschechische Parteien, bestehend aus der SPOLU, einer Vereinigung aus drei konservativen Parteien (Bürgerlich-Demokratische Partei ODS, Christlich-Demokratische Partei KDU-ČSL und TOP 09), und STAN, einem Bündnis aus der Piratenpartei und den Bürgermeistern und Unabhängigen, unterzeichneten am 8. November, dem Tag, an dem das aus den Wahlen vom 8. und 9. Oktober hervorgegangene Parlament zum ersten Mal zusammentrat, eine Koalitionsvereinbarung. Am 6. November erklärte der im Krankenhaus liegende Präsident Milos Zeman, er sei bereit, den SPOLU-Vorsitzenden Petr Fiala zum Ministerpräsidenten zu ernennen. Die Regierung wird aus 18 Ministern bestehen... Fortsetzung

Das Komitee des Europarats zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat Bulgarien am 4. November zur Ordnung gerufen, weil es keine Fortschritte bei der Lösung der erheblichen Probleme in den Pflegeheimen und psychiatrischen Kliniken des Landes gemacht hat. Der CPT fordert die bulgarischen Behörden auf, eine neue Methodik für die Bereitstellung von psychiatrischer Versorgung und institutionellen Sozialhilfediensten einzuführen... Fortsetzung

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Polen am 8. November wegen Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren verurteilt. Man ist der Ansicht, dass die Ernennung der Richter des Obersten Gerichtshofs durch den polnischen Präsidenten auf Anraten des Nationalen Justizrats die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Obersten Gerichtshofs beeinträchtigt. Darüber hinaus stellte der EGMR einen Verstoß gegen polnisches Recht fest, und zwar sowohl in Bezug auf die Verfahrensregeln für die Ernennung von Richtern des Obersten Gerichtshofs als auch in Bezug auf die Nichtbefolgung einer innerstaatlichen Gerichtsentscheidung... Fortsetzung

Nach den von Eurostat am 3. November veröffentlichten Zahlen lag die Arbeitslosenquote in der EU im September bei 6,7 %, gegenüber 6,9 % im August. In der Eurozone lag die Arbeitslosenquote bei 7,4 %, gegenüber 7,5 % im Vormonat... Fortsetzung

Die Kommission hat einen Bericht veröffentlicht, der die Entwicklung der EU-Haushaltspolitik skizziert, den Haushalt 2021-2027 und das Konjunkturinstrument NextGenerationEU analysiert und Vorschläge für die Zukunft macht... Fortsetzung

Die Kommission hat am 29. Oktober einen Bericht über die humanitären Maßnahmen der EU im Jahr 2020 veröffentlicht. Sie erinnert daran, dass mehr als 2 Milliarden Euro zur Unterstützung von mehr als 80 Ländern in der ganzen Welt bereitgestellt wurden und dass 450 Millionen Euro an humanitärer Hilfe als Reaktion auf die Pandemie zur Verfügung gestellt wurden... Fortsetzung

Die Staatsgalerie Stuttgart zeigt bis zum 20. Februar 2022 die Ausstellung "Becoming famous", die sich mit der Person und dem Werk von Peter Paul Rubens beschäftigt. Die Ausstellung konzentriert sich darauf, wie der Künstler seinen Ruf aufgebaut hat... Fortsetzung

Bis zum 30. Januar 2022 zeigt das Städel Museum in Frankfurt am Main die Ausstellung "Nennt mich Rembrandt - Durchbruch in Amsterdam", die rund 60 Gemälde Rembrandts mit den Werken konkurrierender flämischer Künstler seiner Zeit vergleicht und die Einzigartigkeit seines Malstils herausstellt... Fortsetzung

Das 62. Filmfestival von Thessaloniki läuft bis zum 14. November. Neben Filmen aus aller Welt werden auf dem Festival die besten griechischen Filme des Jahres gezeigt... Fortsetzung

Das Sztuki-Museum in Lodz zeigt bis zum 13. Februar 2022 eine Retrospektive des polnischen Künstlers Leopold Buczkowski. Die Ausstellung "Leopold Buczkowski. Glimpses of History, Fugitive Images" zeichnet die Geschichte und Bedeutung der Werke des polnischen Künstlers nach, der als Schriftsteller, Dichter, Maler und Bildhauer tätig war... Fortsetzung

Das internationale Animationsfilmfestival CINANIMA, eines der ältesten Festivals in Portugal, findet noch bis zum 14. November in Espinho, südlich von Porto, statt. Auf dem Programm stehen Vorführungen, Ausstellungen und Workshops rund um die Welt der Animation... Fortsetzung

Noch bis zum 21. November findet in Madrid die jährliche Kunst- und Antiquitätenmesse Spaniens statt. Den Besucher erwarten Werke aus einer Vielzahl von Epochen und Kunstrichtungen... Fortsetzung

Das Festival für Film und zeitgenössische Kunst Lo Schermo Dell'arte kehrt für seine 14. Ausgabe vom 10. bis 14. November nach Florenz zurück. Eine Auswahl von Filmproduktionen wird in den Kinos der Stadt präsentiert, um die Beziehung zwischen Kino und zeitgenössischer Kunst zu fördern und zu hinterfragen... Fortsetzung

Das Pariser Fotofestival findet vom 11. bis 14. November im Grand Palais statt. Neben den verschiedenen Ausstellungen wird auch ein Kurs mit dem Titel Elles x Paris Photo organisiert, um die Repräsentation und Anerkennung von Fotografinnen zu verbessern... Fortsetzung

Vom 13. November bis zum 2. Januar 2022 stellt die Kunstgalerie Helsinki Aquarelle, Kohlezeichnungen und Schwarz-Weiß-Grafiken von Marjatta Hanhijoki aus... Fortsetzung

Bis zum 16. Januar 2022 stellt das Museum der Schönen Künste in Córdoba Zeichnungen von Juan Miguel Verdiguier aus, einem französischen Bildhauer aus dem 18. Jahrhundert, der vor allem an den Kathedralen von Córdoba, Jaén und Granada bedeutende Werke geschaffen hat... Fortsetzung

Die Stadt Brignoles nimmt an den Feierlichkeiten zum zweihundertsten Todestag Napoleons teil, um im November die historischen, kulturellen und musikalischen Spuren, die der Kaiser hinterlassen hat, wiederzuentdecken. Das Erbe Napoleons wird durch Konferenzen, Filmvorführungen, Konzerte und eine Ausstellung "Brignoles, unter dem Konsulat und dem Kaiserreich" analysiert... Fortsetzung

Die romantischen Gemälde von Franz-Ludwig Catel werden bis zum 20. Dezember im Maison de Chateaubriand in Châtenay-Malabry zum ersten Mal in Frankreich ausgestellt. Franz-Ludwig Catel, ein preußischer Maler, der unter der napoleonischen Besatzung in die süditalienische Region Kalabrien reiste, kehrte von seiner Reise mit etwa vierzig Gemälden zurück, auf denen unter anderem Spuren zu sehen sind, die heute verschwunden sind... Fortsetzung