Der Brief Nr. 964

Im Gegensatz zu seiner Propaganda sind es nicht die militärischen Bedrohungen, die Russland beunruhigen, sondern die Präsenz einer großen, friedlichen, reichen und demokratischen Einheit an seinen westlichen Grenzen, die das russische Versagen deutlich macht. Angesichts der Gestikulationen des Putin-Regimes müssen die Europäer Einigkeit demonstrieren und sich um ihre gemeinsame Verteidigung kümmern", schreibt Jean-Dominique Giuliani... Fortsetzung

Im Rahmen der zweiten Ausgabe der Fabrique Défense des französischen Militärministeriums, die vom 28. bis 30. Januar in der Grande Halle de La Villette in Paris stattfindet, organisiert die Stiftung am 29. eine Debatte über die europäische Resilienz in einem neuen geopolitischen Kontext. Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich. Am 26. Januar veranstalten die Stiftung und das IHEDN eine Videokonferenz über die Herausforderungen des strategischen Kompasses, den die Europäische Union im März verabschieden soll... Fortsetzung

Die Ausschreibungen für den Deutsch-Französischen Journalistenpreis 2022, dessen Partner die Stiftung ist, sind bis zum 1. März in den Kategorien Nachrichten, Dokumentaton und Investigation geöffnet. Außerdem wird ein Sonderpreis der Jury verliehen, um herausragende Projekte und Arbeiten hervorzuheben, die nicht ganz in eine dieser Kategorien passen. Die Preise werden im Frühsommer in Paris verliehen... Fortsetzung

Seit dem 24. Januar ist in Frankreich ein Impfpass erforderlich, um Zugang zu Bars, Restaurants, kulturellen Einrichtungen und überregionalen Verkehrsmitteln zu erhalten. In Spanien hob Katalonien am 21. Januar die Ausgangssperre auf, und in Kantabrien wird in Restaurants nicht mehr nach dem Gesundheitspass gefragt. In Irland wurde die Zugangssperre für Bars und Restaurants am 22. Januar aufgehoben, ebenso wie die Begrenzung der Personenzahl bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen und im Freien. In Belgien dürfen Bars und Restaurants ab dem 28. Januar bis Mitternacht geöffnet bleiben und ein Barometer, das die Einschränkungen in kulturellen Einrichtungen je nach Lage festlegt, tritt in Kraft. In Österreich verabschiedete das Parlament am 20. Januar das Gesetz über die Impfpflicht, das am 4. Februar in Kraft treten wird. Um die Entwicklung der Situation zu verfolgen und sich über die in den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten getroffenen Maßnahmen zu informieren, bietet die Stiftung eine Karte der getroffenen Maßnahmen an. Eine unverzichtbare, regelmäßig aktualisierte Ressource.. Fortsetzung

m auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. EUR mit dem Namen Fazilität für Erholung und Widerstandsfähigkeit eingerichtet, der den Mitgliedstaaten in Form von Zuschüssen und Darlehen zur Verfügung gestellt werden soll. 22 Pläne wurden bisher von der Kommission genehmigt und alle 20 Länder haben die vorgesehene Vorfinanzierung erhalten, darunter Finnland, dass am 21. Januar 271 Millionen € erhielt. Die Kommission hat die ungarischen und polnischen Pläne aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit bislang noch nicht genehmigt. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der Pläne für jedes Land, auf der Sie sich über die Beträge, Zeitpläne und Prioritäten informieren können... Fortsetzung

Um Europa im Jahr 2022 besser zu verstehen, bietet der einzigartige Ständige Atlas der Europäischen Union einen umfassenden und leicht zugänglichen Überblick über die Europäische Union, die Eurozone und jeden ihrer 27 Mitgliedstaaten. Es ist in englischer Sprache als digitale Version verfügbar"... Fortsetzung

Die Kommission hat am 18. Januar eine europäische Strategie für Universitäten vorgestellt, um ihnen die Mittel an die Hand zu geben, im Rahmen des doppelten ökologischen und digitalen Übergangs zu handeln. Sie schlägt außerdem vor, die Zusammenarbeit zwischen den Universitäten zu stärken, insbesondere durch die Entwicklung gemeinsamer Programme oder auch die Zusammenlegung von Ressourcen... Fortsetzung

Am 20. Januar gab die Kommission Polen 45 Tage Zeit, um 69 Millionen € zu zahlen, die den täglichen Strafen entsprechen, die der Gerichtshof der Europäischen Union wegen der Nichtbefolgung eines Urteils verhängt hatte, das die Suspendierung der Disziplinarkammer des polnischen Obersten Gerichtshofs anordnete. Im Falle einer Nichtzahlung wird die Kommission die Summe von den für Polen bestimmten EU-Fonds abziehen. Die Kommission hat Polen bereits zur Zahlung von 15 Mio. EUR aufgefordert, weil das Land einem Urteil des Gerichtshofs, das die Schließung einer Kohlemine anordnete, nicht nachgekommen ist... Fortsetzung

Der französische Präsident Emmanuel Macron diskutierte am 19. Januar in Straßburg mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments über das Programm der französischen Ratspräsidentschaft. Er erklärte, er wolle, dass das Recht auf Abtreibung und der Umweltschutz in der Europäischen Charta der Grundrechte verankert werden. Er forderte außerdem den Aufbau einer "neuen europäischen Sicherheitsordnung" mit der NATO im Rahmen der Entwicklung der strategischen Autonomie der Europäischen Union und der Überlegungen zum strategischen Kompass... Fortsetzung

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments verabschiedeten am 20. Januar das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das die Verantwortlichkeiten und Pflichten der Anbieter von Vermittlungsdiensten, insbesondere der sozialen Medien, festlegt. Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gehört die Entfernung von illegalen Produkten, Dienstleistungen und Inhalten. Der Text sieht mehr Optionen für trackingfreie Werbung vor, ein Verbot der Nutzung von Daten Minderjähriger für gezielte Werbung und mehr Transparenz über Algorithmen, um schädliche Inhalte und Desinformation zu bekämpfen... Fortsetzung

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments nahmen am 20. Januar endgültig einen Text an, der die Rolle der Europäischen Arzneimittelagentur stärkt. Der Kampf gegen Engpässe bei Arzneimitteln und medizinischen Geräten soll effizienter gestaltet werden, unter anderem durch die Einrichtung von zwei "Lenkungsgruppen", die die europäische Plattform zur Überwachung von Engpässen verwalten sollen, um die Informationssammlung zu erleichtern... Fortsetzung

Roberta Metsola (EVP, MT) wurde am 18. Januar mit 458 Stimmen im ersten Wahlgang zur Parlamentspräsidentin gewählt. Alice Kuhnke (Grüne/EFA, SE) erhielt 101 Stimmen, Sira Rego (GUE/NGL, ES) 57. Sie folgt für die zweite Hälfte der Legislaturperiode auf David Sassoli (S&D, IT). Sie ist die dritte Frau in diesem Amt, nach den Französinnen Simone Veil (1979-1982) und Nicole Fontaine (1999-2002). Die Abgeordneten wählten am 19. Januar außerdem 14 Vizepräsidenten und 5 Quästoren, darunter Fabienne Keller die ebenso Mitglied des Stiftungsrats ist, für die zweite Hälfte der Legislaturperiode. Die Stiftung bietet alle Informationen über das Parlament und seine Arbeitsweise auf einer speziellen Website an... Fortsetzung

Die dritte Plenarsitzung der Konferenz über die Zukunft Europas fand am 21. und 22. Januar im Parlament in Straßburg statt. Die Delegierten diskutierten die Empfehlungen der Bürgerpanels und der entsprechenden nationalen Panels zu zwei Themen: "Europäische Demokratie, Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit" und "Klimawandel, Umwelt und Gesundheit". Alle Europäer können auf der Plattform der Konferenz zu den Debatten beitragen... Fortsetzung

Auf der Tagung des Rates Wirtschaft und Finanzen am 18. Januar erörterten die Minister den Vorschlag für eine Richtlinie zur Einführung eines globalen Mindeststeuersatzes für multinationale Unternehmen und betonten die Priorität dieses Dossiers. Sie erörterten die Umsetzung der Fazilität für Wiederaufbau und Widerstandsfähigkeit (Recovery and Resilience Facility, RRF). Darüber hinaus leitete der Rat den jährlichen Prozess des Europäischen Semesters zur Überwachung der Wirtschafts-, Haushalts- und Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten ein und gab Leitlinien für die weitere Arbeit am Mandat der Union für das G20-Treffen im Februar vor... Fortsetzung

Die Umweltminister trafen sich am 20. und 21. Januar in Amiens, um über die Herausforderungen des ökologischen Wandels, der Gesundheit und der Biodiversität zu diskutieren. Sie tauschten sich über die europäische Harmonisierung der Regeln für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln und den Kampf gegen die importierte Entwaldung aus. Die Minister sprachen über die Rolle von Holz in der Energiepolitik und darüber, wie Unternehmen und Haushalte beim Übergang zum Klimaschutz unterstützt werden können. Am 22. Januar diskutierten die Energieminister über Energiepreise, Energieeffizienz und Wasserstoff. Sie einigten sich darauf, dass es wichtig ist, die Solidarität im Hinblick auf die Versorgungssicherheit zu vertiefen. Sie bekräftigten ihren Willen, eine Wasserstoff-Wertschöpfungskette in Verbindung mit einer Industriekette zu schaffen... Fortsetzung

Im Rahmen der von Frankreich organisierten Ministerkonferenz anlässlich des 35-jährigen Bestehens des Programms "Erasmus+" am 20. Januar brachten die Minister ihren Willen zum Ausdruck, allen jungen Menschen die Möglichkeit zu bieten, europäische Erfahrungen zu sammeln. Insbesondere verpflichteten sie sich gemeinsam mit der Kommission, die Partnerschaften zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken, um die europäischen Netzwerke zu festigen und die Nutzung der Mobilität für Auszubildende zu erleichtern. Die Stiftung hat eine Studie zu diesem Thema veröffentlicht... Fortsetzung

Die Gesundheitsminister tauschten sich am 21. Januar über bewährte Verfahren zur Bewältigung der Krise aus, ebenso sprachen Sie darüber, wie die nationalen Strategien am besten aufeinander abgestimmt werden können. Sie einigten sich darauf, den Informationsaustausch über nationale Impfkampagnen zu verbessern, die von der Europäischen Union bereitgestellten Instrumente voll zu mobilisieren und bekräftigten den Grundsatz der weltweiten Solidarität bei Impfungen... Fortsetzung

Die Außenminister sprachen bei ihrem Treffen am 24. Januar über die militärische Aufrüstung Russlands an den Grenzen der Ukraine und trafen sich mit dem US-Außenminister Anthony Blinken. Sie erinnerten an ihre Unterstützung für die Ukraine und versicherten, dass eine militärische Aggression seitens Russlands schwerwiegende Folgen und massive Kosten nach sich ziehen würde. Der Rat sprach auch über die Lage in Belarus, Kasachstan, Syrien und Libyen. Schließlich bekräftigten die Minister, dass man die Entwicklungen in Burkina Faso sehr genau verfolgt, und forderte die Einhaltung der Verfassung und die Freilassung des durch einen Staatsstreich gestürzten Präsidenten Kabor... Fortsetzung

Das Protokoll über die vorläufige Anwendung des Übereinkommens über eine einheitliche Patentgerichtsbarkeit ist am 19. Januar in Kraft getreten. Dieser internationale Vertrag ermöglicht die Ergänzung und Stärkung des zentralisierten Systems für die Erteilung europäischer Patente, das bereits vom Europäischen Patentamt (EPA) organisiert wird. Die Einheitliche Patentgerichtsbarkeit wird für Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen gegen vom EPA erteilte Patente zuständig sein. Dies ermöglicht einen besseren Schutz europäischer Erfindungen und ein kostengünstigeres Streitverfahren für die Patentinhaber... Fortsetzung

Am 17. Januar ergriffen Polizeibehörden im Rahmen einer gemeinsamen Aktion von zehn Ländern und Europol Maßnahmen gegen die kriminelle Nutzung von VPNLab.net, einem Dienst für geschützte Kommunikation und Internetzugang. Es wurde festgestellt, dass mehr als 100 Unternehmen aufgrund des Missbrauchs dieses Dienstes Cyberangriffen ausgesetzt waren. Bei der Operation wurden 15 Server, die VPNLab.net beherbergten, abgeschaltet, sodass die Seite nicht mehr verfügbar ist... Fortsetzung

Friedrich Merz wurde auf dem Parteitag der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands (CDU) am 22. Januar mit 94,6% der Delegiertenstimmen zum Vorsitzenden gewählt. Er möchte eine "konstruktive Opposition" zur aktuellen Regierung organisieren. Am selben Tag wurden auch alle Mitglieder des Führungsteams der Partei bestimmt, darunter 17 Frauen... Fortsetzung

Das französische Verteidigungsministerium kündigte am 20. Januar an, dass der Flugzeugträger Charles de Gaulle und seine Marinefliegergruppe im Rahmen einer Mission mit dem Namen Clémenceau 22 demnächst ins Mittelmeer entsandt werden. An dieser Mission werden Schiffe aus den USA, Spanien, Griechenland und Belgien sowie deutsche, italienische und kanadische Offiziere teilnehmen... Fortsetzung

Die Präsidentschaftswahlen in Italien beginnen am 24. Januar. Rund 1.000 Senatoren, Abgeordnete und regionale Vertreter müssen den Nachfolger von Sergio Mattarella wählen. Um gewählt zu werden, sind in den ersten drei Wahlgängen zwei Drittel der Stimmen erforderlich, in den folgenden Wahlgängen dann die absolute Mehrheit. Aufgrund der geltenden Gesundheitsbeschränkungen wird jeder Wahlgang einen Tag in Anspruch nehmen. Obwohl es theoretisch keine offiziellen Kandidaten gibt, gilt Ratspräsident Mario Draghi als Favorit, während der Vorsitzende der Partei Forza Italia, Silvio Berlusconi, am 22. Januar seinen Verzicht auf eine Kandidatur bekannt gegeben hat... Fortsetzung

Die litauische Premierministerin Ingrida Simonyte und die EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, tauschten sich am 21. Januar in Vilnius über die Situation an der weißrussisch-litauischen Grenze aus. Sie erörterten neue EU-Maßnahmen zur Stärkung des Schutzes der Außengrenze und zur Entwicklung der Widerstandsfähigkeit gegen hybride Angriffe... Fortsetzung

Angesichts der zunehmenden Spannungen an den Ostgrenzen der Europäischen Union kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron am 19. Januar die mögliche Beteiligung französischer Militärtruppen an der Militärpräsenz der NATO in Rumänien an, insbesondere zum Schutz des Schwarzen Meeres. Sein rumänischer Amtskollege Klaus Johannis begrüßte diese Zusammenarbeit... Fortsetzung

Der armenische Präsident Armen Sarkissian trat am 23. Januar zurück. Im Streit mit Premierminister Nikol Paschinjan erklärte er, er verfüge nicht mehr über "die notwendigen Instrumente, um in für das Volk und das Land schwierigen Zeiten Einfluss auf wichtige Prozesse der Außen- und Innenpolitik zu nehmen"... Fortsetzung

Die USA und die europäischen Staaten setzen ihre Bemühungen fort, Russland von einem Angriff auf die Ukraine abzuhalten, während etwa 100.000 russische Soldaten im Norden, Osten und Süden der Ukraine stationiert sind. Estland, Lettland und Litauen sowie Großbritannien haben Verteidigungswaffen an die Ukraine geliefert, und die NATO verstärkt ihre Präsenz in Osteuropa. Am 24. Januar schlug die Präsidentin der Kommission eine EU-Hilfe in Höhe von 1,2 Mrd. € in Form von Notkrediten und Zuschüssen vor, um "den durch den Konflikt verursachten Finanzbedarf zu decken". Die Stiftung schlägt Ihnen vor, ihre Studie: "Russland, die Ukraine und das Völkerrecht" erneut zu lesen... Fortsetzung

Der Niederländer Tiny Cox (UEL) wurde am 24. Januar für eine einjährige Amtszeit, die einmal verlängert werden kann, zum Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gewählt. Er tritt die Nachfolge des Belgiers Hendrik Daems an, der zwei Amtszeiten absolvierte... Fortsetzung

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, stellte am 21. Januar seine Prioritäten für das Jahr 2022 vor und rief alle Länder dazu auf, sich gemeinsam diesen fünf Herausforderungen zu stellen: die Covid-19-Pandemie, die Reform des globalen Finanzwesens, den Klimanotstand, die Anarchie im Cyberspace und Konflikte... Fortsetzung

Die Europäische Union beantragte am 21. Januar die Aufnahme von Konsultationen mit Russland im Rahmen der WTO und leitete damit das Streitbeilegungsverfahren ein. Die EU beanstandet die von Russland verhängten Beschränkungen für Holzexporte in die Europäische Union. Russland hat die Ausfuhrzölle auf bis zu 80% erhöht und damit gegen den Höchstsatz von 15% verstoßen und die Anzahl der Grenzübergangsstellen für Waren von 30 auf 1 reduziert... Fortsetzung

Die jährliche Inflationsrate betrug im Dezember 2021 in der Europäischen Union 5,3% und in der Eurozone 5%, gegenüber 5,2% und 4,9% im November... Fortsetzung

Das Zentrum für zeitgenössische Kunst in Warschau (das Ujazdowski-Schloss) organisiert bis zum 24. April eine Ausstellung, die den Werken von Jarosław Modzelewski gewidmet ist. Anhand der Thematik des Flusses, die im Werk des zeitgenössischen Malers zentral ist, zeichnet die Ausstellung die künstlerische Karriere von Jarosław Modzelewski nach und schlägt vor, einen anderen Blick auf die polnischen Landschaften zu werfen... Fortsetzung

Das Seferate Israel Centre in Madrid beherbergt bis zum 15. Juli die Ausstellung "Seeing Auschwitz", ein visuelles Zeugnis des Lagers, seiner Gefangenen und derer, die dort starben, aber auch des Lebens der Gemeinden vor der Shoah. Die Ausstellung wird von den Vereinten Nationen, der Unesco und der Gedenkstätte Auschiwtz-Birkenau unterstützt... Fortsetzung

Die Ausstellung "Relax" kann bis zum 6. März im Museum für angewandte Kunst in Wien besichtigt werden. Die Künstler Christoph Meier, Ute Müller, Robert Schwarz und Lukas Stopczynski präsentieren eine neue Version der Loos American Bar, einer Wiener Bar, die für ihre ungewöhnliche Architektur bekannt ist... Fortsetzung

Anlässlich des 60. Jahrestages der ersten Modenschau von Yves Saint Laurent organisieren das Centre Pompidou, der Louvre, das Musée d'Orsay, das Musée d'Art Moderne de Paris, das Musée National Picasso-Paris und das Musée Yves Saint Laurent Paris ab dem 29. Januar gemeinsam eine einzigartige Ausstellung über den Modeschöpfer. Bis zum 25. Mai wird jedes Museum die Beziehungen des Designers zur Kunst und den öffentlichen Sammlungen Frankreichs in den Vordergrund stellen und eine Ausstellung an sechs verschiedenen Orten präsentieren... Fortsetzung

Die Ausstellung "Hito Steyerl. I Will Survive" öffnet am 29. Januar ihre Türen im Stedelijk Museum in Amsterdam und läuft bis zum 12. Juni. Hito Steyerl ist eine der einflussreichsten Personen in der zeitgenössischen Kunst. Sie vermischt bildende Kunst und Film und arbeitet daran, die drängenden Fragen unserer Zeit durch verschiedene Genres hervorzuheben, die von der Schaffung innovativer Multimedia-Installationen bis hin zur Produktion von Dokumentarfilmen reichen... Fortsetzung

Die Ausstellung "Bernar Venet, 1961 - 2021" bietet eine Retrospektive der Werke des Künstlers, die vom 29. Januar bis zum 5. Mai in den Hangars 2 und 3 des ehemaligen Flughafens Tempelhof in Berlin zu besichtigen ist. Der Maler, Bildhauer und Performancekünstler gestaltet seine Umgebung durch Kunst um, um seine eigene Perspektive auf die Welt zu vermitteln... Fortsetzung

Vom 29. Januar bis zum 17. April widmet die Royal Academy in London Francis Bacon eine Ausstellung, die sich auf die Faszination des Künstlers, Sohn eines Pferdezüchters, für Tiere und die Ähnlichkeiten, die er bei ihnen mit dem Menschen wahrnimmt, konzentriert... Fortsetzung

Villeurbanne wurde vom französischen Kulturministerium zur "französischen Kulturhauptstadt" des Jahres 2022 ernannt. In diesem Jahr wird die Stadt ein Kulturprogramm präsentieren, das die volkstümliche und urbane Identität der Gemeinde widerspiegelt, darunter auch ein Jugendfestival... Fortsetzung